Behälter mit integriertem Pinselabstreifer

Abstract

 Es wird ein Behälter mit einem topfförmigen Gefäß (10) angegeben, das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden (14) und eine Wand (16) begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist. Der Behälterrand definiert eine Öffnung (24), die mit einem Deckel verschließbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer (18) gehalten ist, und wobei an der Wand (16) unterhalb des Behälterrandes eine Mehrzahl von Positionierelementen (26,27) vorgesehen ist, an denen der Pinselabstreifer (18) gehalten ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem topfförmigen Gefäß, das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden und eine Wand begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist, der eine Öffnung definiert, die mit einem Deckel verschließbar ist, und wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer gehalten ist.

[0002] Ein derartiger Behälter ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1 808 639 bekannt.

[0003] Bei dem bekannten Behälter ist an der Unterseite eines Deckelflansches ein Blechstreifen befestigt, der sehnenartig unterhalb der Kante quer über die Dosenöffnung verläuft. Der Blechstreifen ist hierbei bspw. durch Löten befestigt.

[0004] Als nachteilig bei dem bekannten Behälter ist die aufwändige Herstellung und Einpassung des Pinselabstreifers durch Löten anzusehen.

[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, einen Behälter mit einem integrierten Pinselabstreifer bereitzustellen, der auf einfache und kostengünstige Weise herstellbar ist und bei dem eine vorteilhafte Funktion des Pinselabstreifers gewährleistet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Behälter mit einem topfförmigen Gefäß gelöst, das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden und eine Wand begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist, der eine Öffnung definiert, die mit einem Deckel verschließbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer gehalten ist, und wobei an der Wand unterhalb des Behälterrandes mindestens ein Positionierelement vorgesehen ist, an dem der Pinselabstreifer gehalten ist.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung wird auf diese Weise vollkommen gelöst.

[0008] Dadurch, dass der Pinselabstreifer an dem mindestens einen Positionierelement unterhalb des Behälterrandes festgelegt ist, ist ein ausreichender Abstand zum Behälterrand gewährleistet, so dass auch ein tiefer in den Hohlraum des Gefäßes eindringender Deckelunterrand nicht stört. Durch die Festlegung des Pinselabstreifers an dem mindestens einen Positionierelement, das an der Wand des Gefäßes ausgebildet ist, kann die Befestigung des Pinselabstreifers unabhängig vom Behälterrand, und zwar in besonders einfacher Weise erfolgen.

[0009] Der Behälterrand kann einfach den oberen Rand der Wand des Gefäßes darstellen, der beispielsweise umbördelt sein kann. In vielen Fällen wird der Behälterrand jedoch durch einen Deckelflansch gebildet, der seinerseits eine Öffnung für einen sicheren Sitz eines Deckels bereitstellt.

[0010] Gemäß einer alternativen Ausführung der Erfindung wird die Aufgabe der Erfindung durch einen Behälter gelöst, mit einem topfförmigen Gefäß, das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden und eine Wand begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist, der eine Öffnung definiert, die mit einem Deckel verschließbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer gehalten ist, und wobei der Pinselabstreifer einen oberen und einen unteren Rand aufweist, die durch Streben miteinander verbunden sind.

[0011] Auch bei dieser Ausführung, bei der der Pinselabstreifer als separater Einsatz ausgebildet ist, der ohne gesonderte Positionierelemente korrekt im Behälter z.B. durch eine Formschluss gehalten ist, lässt sich eine einfache Montage des Pinselabstreifers erreichen.

[0012] Der Vorteil dieser Ausführung liegt darin, dass die Wand durch keinerlei Sicken oder sonstige Elemente unterbrochen ist, so dass die Wand vollflächig zur Beschriftung oder Etikettierung genutzt werden kann.

[0013] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung weist der Pinselabstreifer einen Rand auf, der zumindest teilweise an die Innenkontur der Wand angepasst ist.

[0014] Dies ermöglicht eine Befestigung des Pinselabstreifers mit seinem Rand durch Formschluss oder durch eine Vorspannkraft.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Pinselabstreifer mit seinem Rand an dem mindestens einen Positionierelement unter Spannung gehalten.

[0016] Hierbei kann der Pinselabstreifer unter der Wirkung einer Eigenspannung seines Randes an dem mindestens einen Positionierelement gehalten sein.

[0017] Dies ermöglicht eine besonders einfache Befestigung des Pinselabstreifers innerhalb des Gefäßes.

[0018] Die Positionierelemente können bspw. als Sicken, vorzugsweise als Innensicken, ausgebildet sein.

[0019] So ist eine besonders einfache Herstellung der Positionierelemente ermöglicht, insbesondere, wenn der Behälter aus Blech besteht. Die Sicken können durch Eindrücken geeigneter Werkzeuge in die Wandfläche von außen erzeugt werden, so dass sich an der Innenoberfläche der Wand Erhebungen bilden, die zur Befestigung des Randes des Pinselabstreifers genutzt werden können.

[0020] Alternativ kann das mindestens eine Positionierelement etwa auch als Prägung, vorzugsweise als Punktprägung, ausgebildet sein.

[0021] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist der Rand an die Kontur des mindestens einen Positionierelementes angepasst.

[0022] Dies ermöglicht eine formschlüssige Festlegung des Pinselabstreifers mit seinem Rand an dem mindestens einen Positionierelement.

[0023] Der Rand kann gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung an mindestens einem sich entlang des Innenumfangs erstreckenden oder an einer Mehrzahl von sich entlang des Innenumfangs angeordneten Positionierelementen gehalten sein, die entlang des Innenumfangs angeordnet sind.

[0024] Hierbei können auch jeweils paarweise übereinander angeordnete Positionierelemente über den Innenumfang der Wand verteilt vorgesehen sein, zwischen denen der Rand des Pinselabstreifers eingeschlossen ist.

[0025] Der Pinselabstreifer weist in vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ein Abstreifelement auf, das zwischen gegenüberliegenden Abschnitten des Randes verläuft.

[0026] Auf diese Weise ist eine sehr komfortable Abstreifmöglichkeit für einen Pinsel geschaffen.

[0027] Das Abstreifelement kann bspw. gerade ausgebildet sein oder mindestens eine Krümmung aufweisen.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Abstreifelement drahtförmig ausgebildet. Auch andere Querschnitte, etwa tropfenförmige Querschnitte und dergleichen mehr, sind möglich.

[0029] So wird eine besonders günstige Abstreifmöglichkeit geschaffen.

[0030] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Abstreifelement durch einen federnd aufgestellten Bügel gebildet.

[0031] Auch so wird eine besonders vorteilhafte Abstreifmöglichkeit geschaffen.

[0032] Der Behälter kann bspw. aus Blech oder Kunststoff bestehen. Gleichermaßen kann der Pinselabstreifer aus Blech, Draht oder Kunststoff bestehen.

[0033] Besonders vorteilhafte Ausführungen ergeben sich insbesondere, wenn ein aus Blech bzw. Draht bestehender Pinselabstreifer mit einem Gefäß aus Blech kombiniert wird.

[0034] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung weist der Pinselabstreifer einen Rand auf, der eine solche Form aufweist, das ein Stapeln von Pinselabstreifern vor einem Einsetzen in den Behälter ermöglicht ist.

[0035] Hierdurch werden die Handhabung, der Transport und die Lagerung der Pinselabstreifer erleichtert.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung weist der Pinselabstreifer eine Zentrierhilfe auf, durch die eine Zentrierung beim Stapeln von Pinselabstreifern unterstützt wird.

[0037] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung weist der Pinselabstreifer an seinem Rand eine Handhabungshilfe beispielsweise in Form von randseitig umlaufenden Einbuchtungen an der Oberseite und Unterseite des Randes auf, wodurch eine Vereinzelung von übereinander gestapelten Pinselabstreifern erleichtert wird.

[0038] Durch diese Maßnahmen wird eine maschinelle Montage von Pinselabstreifern beispielsweise aus einem magazinierten Stapel erleichtert.

[0039] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Pinselabstreifer mit seinem Rand zwischen mindestens einer Sicke an der Wand und dem Deckelflansch gehalten.

[0040] Hierdurch steht eine sehr große, nicht durch Positionierelemente unterbrochene Wandfläche zur Beschriftung bzw. Etikettierung zur Verfügung.

[0041] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Pinselabstreifer mit seinem Rand in den Rand des Behälters eingefalzt.

[0042] Gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Pinselabstreifer an der Innenseite des zur Deckelaufnahme vorgesehenen Randes des Behälters befestigt.

[0043] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0044] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele und unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1a)

eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführung eines erfindungsgemäßen Behälters nach Abnahme des Deckels;

Fig. 1b)

eine Aufsicht des Behälters gemäß Fig. 1a) von oben;

Fig. 1c)

eine perspektivische Ansicht des Pinselabstreifers vor Einsetzen in den Behälter;

Fig. 1d)

eine Aufsicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 1c);

Fig. 2a) - d)

Darstellungen eines gegenüber der Ausführung gemäß Fig. 1 leicht abgewandelten Behälters;

Fig. 3a) - d)

Darstellungen einer weiteren Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 4a) - d)

Darstellungen einer weiteren Abwandlung des Behälters gemäß Fig. 1;

Fig. 5

einen Querschnitt des Behälters gemäß Fig. 1;

Fig. 5a)

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 5 gemäß der Linie V-V;

Fig. 6

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 1b) gemäß der Linie VI-VI;

Fig. 7

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 4b) gemäß der Linie VII-VII;

Fig. 8

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X gemäß Fig. 5a);

Fig. 9

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y gemäß Fig. 6;

Fig. 10

eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Z gemäß Fig. 6;

Fig. 11

eine Abwandlung der Ausführung gemäß Fig. 8 mit jeweils zwei übereinander angeordneten Positionier-elementen;

Fig. 12

eine Abwandlung der Ausführung gemäß Fig. 9 mit jeweils zwei übereinander angeordneten Positionier-elementen;

Fig. 13

eine Abwandlung der Ausführung gemäß Fig. 10 mit jeweils zwei übereinander angeordneten Positionier-elementen;

Fig. 14

eine weitere Abwandlung des erfindungsgemäßen Behälters in der Aufsicht;

Fig. 15

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 14 längs der Linie XV-XV;

Fig. 16

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 14 längs der Linie XVI-XVI;

Fig. 17

eine Ansicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 14;

Fig. 18

eine vergrößerte Einzelheit des Pinselabstreifers gemäß Fig. 16, wie bei XVIII angezeigt;

Fig. 19

einen Teilschnitt von übereinander gestapelten Pinselabstreifern gemäß Fig. 15;

Fig. 20

eine vergrößerte Einzelheit des Pinselabstreifers gemäß Fig. 15, wie bei XX angezeigt;

Fig. 21

eine Ansicht einer weiteren Abwandlung des erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 22

einen Längsschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 21;

Fig. 23

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 22, wie bei XXIII angezeigt;

Fig. 24

eine Ansicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 21;

Fig. 25

eine Ansicht einer weiteren Abwandlung des erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 26

einen Längsschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 25;

Fig. 27

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 26, wie bei XXIII angezeigt;

Fig. 28

eine Ansicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 25;

Fig. 29

eine Aufsicht einer weiteren Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 30

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 29 längs der Linie XXX-XXX;

Fig. 31

einen Schnitt durch den Behälter gemäß Fig. 29 längs der Linie XXXI-XXXI;

Fig. 32

eine Ansicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 29;

Fig. 33

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 30, wie bei XXXIII angezeigt;

Fig. 34

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 31, wie bei XXXIV angezeigt;

Fig. 35

eine Ansicht einer weiteren Abwandlung des erfindungsgemäßen Behälters;

Fig. 36

einen Längsschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 35;

Fig. 37

eine Ansicht des Pinselabstreifers gemäß Fig. 35;

Fig. 38

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 36, wie bei XXXVIII angezeigt;

Fig. 39

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 36, wie bei IXXXX angezeigt und

Fig. 40

eine vergrößerte Einzelheit des Behälters gemäß Fig. 36, wie bei XXXX angezeigt.

[0045] In den Figuren 1 bis 4 sind verschiedene Varianten eines erfindungsgemäßen Behälters dargestellt, der jeweils ein topfförmiges Gefäß 10 aufweist, das mit einem Deckel verschließbar ist.

[0046] Hierbei werden für entsprechende Teile jeweils entsprechende Bezugsziffern verwendet.

[0047] In Fig. 1a) ist eine erste Ausführung eines erfindungsgemäßen Behälters dargestellt, der aus einem topfförmigen Gefäß 10 besteht, das durch einen Deckel (nicht dargestellt) verschließbar ist. Das Gefäß 10 weist eine zylindrische Form auf und besteht aus Blech. Es weist eine Wand 16, einen Boden 14 und an seinem oberen Ende einen Deckelflansch 12 auf, der eine Öffnung 24 definiert, die durch den Deckel verschließbar ist. Unterhalb des Deckelflansches 12 ist mit einem gewissen Abstand dazu ein Pinselabstreifer 18 angeordnet.

[0048] Der Pinselabstreifer 18 weist, wie aus den Figuren 1a) bis 1d) erkennbar ist, einen umlaufenden kreisförmigen Ring 20 auf, an dem ein sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden Abschnitten des Rings 20 erstreckendes Abstreifelement 22 gehalten ist, das gerade ausgebildet ist.

[0049] In den Figuren 2a) bis d), 3a) bis d) und 4a) bis d) sind abgewandelte Ausführungen des Gefäßes 10 dargestellt, die sich lediglich durch die Form des Pinselabstreifers 18 voneinander unterscheiden.

[0050] Während bei dem Pinselabstreifer 18 gemäß Fig. 1 das Abstreifelement 22 geradlinig ausgebildet ist, weist dieses gemäß Fig. 2 eine Krümmung auf, die etwa V-förmig ausgebildet ist und sich in der Mitte des Abstreifelementes 22 mit einem stumpfen Winkel zur Außenwand hin erstreckt.

[0051] Gemäß Fig. 3 ist das Abstreifelement 22 kreisabschnittsförmig ausgebildet.

[0052] Gemäß Fig. 4 ist das Abstreifelement 22 in Form eines im Wesentlichen U-förmigen Bügels ausgebildet, der sich gegenüber einer Radialebene des Gefäßes leicht schräg nach oben federnd aufstellt, sofern das Gefäß 10 nicht durch einen Deckel verschlossen ist.

[0053] Anhand der Figuren 5 bis 13 werden nun die Einzelheiten der Befestigung des Pinselabstreifers 18 näher erläutert.

[0054] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch das Gefäß 10 gemäß Fig. 1a). Aus dem Längsschnitt durch das Gefäß 10 gemäß Fig. 5a) ist erkennbar, dass in einem einheitlichen Abstand vom Boden 14 eine Anzahl von Positionierelementen 26 über die Umfangsfläche verteilt angeordnet ist. Diese Positionierelemente 26 sind als Innensicken, d.h. als sich nach innen hinvorwölbende Sicken, ausgebildet.

[0055] Während bei der Ausführung gemäß Fig. 5a) lediglich die Wand 16 mit dem Boden 14 des Gefäßes dargestellt ist, zeigen die Figuren 6 und 7 Schnitte durch das Gefäß 10 mit Deckelflansch 12 und eingesetztem Pinselabstreifer 18.

[0056] Wie aus Fig. 6 erkennbar ist, ist der Pinselabstreifer 18 an den Positionierelementen 26 gehalten.

[0057] Die Form der Positionierelemente 26 ist aus der in Fig. 8 dargestellten Einzelheit X gemäß Fig. 5a) besser erkennbar.

[0058] Aus Fig. 9 ist nun zu ersehen, dass der Pinselabstreifer 18 an seinem Rand 20 eine umlaufende Hohlkehle aufweist, die an die Form der Innensicken angepasst ist, so dass der als kreisförmiger Ring ausgebildete Rand 20 formschlüssig an den Positionierelementen 26 gehalten ist, die über die Umfangsfläche der Innenwand verteilt angeordnet sind. Bei der Montage kann der Pinselabstreifer 18 einfach mit seinem Rand 20 von oben her eingedrückt werden, bis dieser mit seiner Hohlkehle an den Positionierelementen 26 gehalten ist. Erst anschließend wird die Wand 16 mit dem Deckelflansch 12 verbunden.

[0059] Aus Fig. 10 ist eine mögliche Form des Abstreifelementes 22 zu ersehen. Es kann sich hierbei um einen etwa tropfenförmigen oder stromlinienförmigen Querschnitt handeln, der mit seiner Spitze schräg nach oben hervorsteht.

[0060] Es versteht sich, dass natürlich auch andere Querschnittsformen und Anordnungen des Abstreifelementes 22 denkbar sind.

[0061] Aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 11 ist eine Abwandlung der Positionierelemente erkennbar. Hierbei sind jeweils paarweise übereinander als Innensicken ausgebildete Positionierelemente 26, 27 angeordnet, so dass zwischen diesen eine nach außen gewölbte Sicke 28 gebildet ist.

[0062] Gemäß Fig. 12 kann nun der Pinselabstreifer 18 mit seinem Rand 20 an der Sicke 28 gehalten werden. Hierzu weist der Rand 20 einen nach außen gewölbten Querschnitt auf, der an die Form der Sicke 28 angepasst ist.

[0063] Fig. 13 zeigt den sich entsprechend ergebenden Schnitt durch das Abstreifelement 22 bei der Ausführung gemäß Fig. 12.

[0064] Fig. 7 zeigt einen Längsschnitt durch das Gefäß 10 gemäß der Linie VII-VII gemäß Fig. 4b). Hieraus ist ersichtlich, dass das bügelförmig ausgebildete Abstreifelement 22 etwas schräg nach oben hervorsteht und somit durch das Aufsetzen eines Deckels beim Verschließen des Gefäßes nach unten gedrückt wird.

[0065] Beim Öffnen des Deckels stellt sich das Abstreifelement 22 unter der Wirkung seiner Eigenspannung wieder schräg nach oben.

[0066] Obwohl der Rand 20 des Pinselabstreifers 18 in den Figuren als kreisförmiger Rand dargestellt ist, versteht es sich das der Rand auch etwa nur teilkreisförmig ausgebildet sein könnte und dennoch einen festen Sitz innerhalb der Wand 16 an den Positionierelementen 26, 27 gewährleistet. Bei anderen Behälterformen ergeben sich entsprechend andere Querschnitte. Auch ein Rand, der nur abschnittsweise an die Form der Wand angepasst ist, wäre denkbar.

[0067] Eine weitere Variante des erfindungsgemäßen Behälters 10 ist in den Figuren 14 bis 20 dargestellt.

[0068] Hierbei ist der Pinselabstreifer 18 mit seinem Rand 20 an einem unterhalb des Deckelflansches 12 umlaufenden Positionierelement 26 formschlüssig gehalten, das als umlaufende Innensicke in der Wand 16 ausgebildet ist. In Fig. 20 ist zusätzlich ein auf den Deckelflansch 12 aufgesetzter Deckel 34 zu erkennen. Das Positionierelement in Form der Innensicke 26 befindet sich hier praktisch unmittelbar unterhalb des Deckelflansches 12 in einem geeigneten Abstand dazu. Dadurch stört die Innensicke an der Wand praktisch nicht und erlaubt so eine großflächige Beschriftung bzw. Etikettierung der Wand 16. Wie aus Fig. 16 ferner zu ersehen ist, ist das Abstreifelement 22 des Pinselabstreifers weiter nach unten versetzt, wodurch ein Kontakt beim Aufsetzen des Deckels 34 vermieden wird.

[0069] Der Pinselabstreifer 18 weist nun einen solchermaßen geformten Rand 20 auf, das eine Folge von Pinselabstreifern 18 vor dem Einsetzen in den Behälter mit den Rändern 20 übereinander gestapelt werden kann, wie in Fig. 19 angedeutet ist. Dies ist vorteilhaft im Zuge der Herstellung, da der Pinselabstreifer als Kunststoffteil separat vom Behälter hergestellt wird und erst bei der Montage des Behälters eingesetzt wird. So ergeben sich ein vereinfachter Transport und eine vereinfachte Lagerung der Pinselabstreifer.

[0070] Am Rand 20 des Pinselabstreifers 18 sind oben und unten jeweils eine umlaufende rechteckige Einbuchtung 36 vorgesehen. Dadurch wird eine verbesserte maschinelle Vereinzelung von magazinierten Pinselabstreifern ermöglicht. Ferner ist an der oberen Innenfläche des Randes 20 eine Schräge 38 vorgesehen, die zusammen mit einer korrespondierenden Schräge 40 an der Unterseites des Randes 20 eine Zentrierung beim Stapeln von Pinselabstreifern 18 zur Magazinierung zwecks automatischer Handhabung erleichtert. Das Abstreifelement 22 ist so geformt, das hierdurch das Stapeln von Pinselabstreifern nicht behindert ist, sondern vielmehr die Pinselabstreifer jeweils nur mit den Schrägen 38 bzw. 40 aufeinander aufliegen.

[0071] Eine weitere Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters 10 ist in den Figuren 21 bis 24 dargestellt.

[0072] Hierbei ist der Pinselabstreifer 18 mit seinem Rand 20 mit dem Deckelflansch 12 zu einem Behälterrand 25 zusammengefalzt. Hierdurch entfallen Sicken und dgl. an der Wand 16.

[0073] Eine weitere Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters 10 ist in den Figuren 25 bis 28 dargestellt.

[0074] Hierbei ist der Pinselabstreifer 18 mit seinem Rand 20 auf der Oberseite des durch den Deckelflansch 12 gebildeten Innenrandes 29 befestigt. Auch bei dieser Ausführung sind keine gesonderten Postionierelemente wie etwa Sicken zur Festlegung des Pinselabstreifers 18 notwendig.

[0075] Eine weitere Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters 10 ist in den Figuren 29 bis 34 dargestellt.

[0076] Hierbei ist der Pinselabstreifer 18 mit seinem Rand 20 zwischen einem Positionierelement 26 in Form einer umlaufenden Sicke und dem Deckelflansch 12 gehalten.

[0077] Somit ergibt sich ein besonders einfaches Einbringen in den Behälter, da kein Formschluss notwendig ist. Auch besteht ein besonders geringes Risiko, dass der Rand 20 bei Belastung etwa durch Schütteln oder starkem Druck auf das Abstreifelement 22 nach unten rutscht.

[0078] Eine weitere Abwandlung eines erfindungsgemäßen Behälters 10 ist in den Figuren 35 bis 40 dargestellt.

[0079] Hierbei ist der Pinselabstreifer 18 als eigenständiges Teil aus Kunststoff ausgebildet, das lediglich in den Behälter lose eingelegt wird, bevor der obere Rand etwa durch Auffalzen des Deckelflansches 12 gebildet wird. Der Pinselabstreifer 18 weist einen oberen Rand 20 und einen unteren Rand 30 auf, die durch drei sich parallel zur Wand 16 erstreckende Streben 32 miteinander verbunden sind. Am oberen Ende sind die Streben 32 durch kurze Überstände 42 gegenüber dem oberen Rand etwas verlängert.

[0080] Dadurch ist der Pinselabstreifer 18 nach Befestigung des Deckelflansches 12 fest unter Spannung gehalten.

Ansprüche

1. Behälter mit einem topfförmigen Gefäß (10), das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden (14) und eine Wand (16) begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist, der eine Öffnung (24) definiert, die mit einem Deckel verschließbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer (18) gehalten ist, und wobei an der Wand (16) unterhalb des Behälterrandes mindestens ein Positionierelement (26, 27) vorgesehen ist, an dem der Pinselabstreifer (18) gehalten ist.

2. Behälter mit einem topfförmigen Gefäß (10), das einen Hohlraum aufspannt, der durch einen Boden (14) und eine Wand (16) begrenzt ist, die an ihrem oberen Ende durch einen Behälterrand abgeschlossen ist, der eine Öffnung (24) definiert, die mit einem Deckel verschließbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums ein Pinselabstreifer (18) gehalten ist, und wobei der Pinselabstreifer (18) einen oberen und einen unteren Rand aufweist, die durch Streben miteinander verbunden sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Behälterrand durch einen Deckelflansch gebildet ist.

4. Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei dem der Pinselabstreifer (18) einen Rand (20) aufweist, der zumindest teilweise an die Innenkontur der Wand (16) angepasst ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem der Pinselabstreifer (18) mit seinem Rand (20) an dem mindestens einen Positionierelement (26, 27) unter Spannung gehalten ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, bei dem der Pinselabstreifer (18) unter der Wirkung einer Eigenspannung seines Randes (20) an dem mindestens einen Positionierelement (26, 27) gehalten ist.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das mindestens eine Positionierelement (26, 27) als Sicke ausgebildet ist.

8. Behälter nach Anspruch 7, das mindestens eine Positionierelement (26, 27) als Innensicke ausgebildet ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das mindestens eine Positionierelement (26, 27) als Prägung, vorzugsweise als Punktprägung, ausgebildet ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei dem der Rand (20) an die Kontur des mindestens einen Positionierelementes (26, 27) angepasst ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem der Rand (20) an mindestens einem sich entlang des Innenumfangs erstreckenden oder einer Mehrzahl von sich entlang des Innenumfangs angeordneten Positionierelementen (26, 27) gehalten ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem der Rand (20) an entlang des Innenumfangs angeordneten, jeweils paarweise übereinander angeordneten Positionierelementen (26, 27) gehalten ist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 12, bei dem der Pinselabstreifer (18) ein Abstreifelement (22) aufweist, das zwischen gegenüberliegenden Abschnitten des Randes (20) verläuft.

14. Behälter nach Anspruch 13, bei dem das Abstreifelement (22) gerade ausgebildet ist oder mindestens eine Krümmung aufweist.

15. Behälter nach Anspruch 13 oder 14, bei dem das Abstreifelement (22) drahtförmig ausgebildet ist oder einen tropfenförmigen Querschnitt aufweist.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei dem das Abstreifelement (22) durch einen federnd aufgestellten Bügel gebildet ist.

17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Gefäß (10) aus Blech oder Kunststoff besteht.

18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Pinselabstreifer (18) aus Blech, Draht oder Kunststoff besteht.

19. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Pinselabstreifer (18) einen Rand aufweist, der eine solche Form aufweist, das ein Stapeln von Pinselabstreifern vor einem Einsetzen in den Behälter ermöglicht ist.

20. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Pinselabstreifer (18) eine Zentrierhilfe (38, 40) aufweist, durch die eine Zentrierung beim Stapeln von Pinselabstreifern (18) unterstützt wird.

21. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Pinselabstreifer (18) an seinem Rand (20) eine Handhabungshilfe beispielsweise in Form von randseitig umlaufenden Einbuchtungen 36 an der Oberseite und Unterseite des Randes (20) aufweist, durch die eine Vereinzelung von übereinander gestapelten Pinselabstreifern (18) erleichtert wird.

22. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 21, bei dem der Pinselabstreifer mit seinem Rand zwischen mindestens einer Sicke an der Wand und dem Deckelflansch gehalten ist.

23. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Pinselabstreifer mit seinem Rand in den Rand des Behälters eingefalzt ist.

24. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 23, bei dem der Pinselabstreifer an der Innenseite des zur Deckelaufnahme vorgesehenen Randes des Behälters befestigt ist.

Zeichnung