Vorrichtung zum Zuführen von scheibenförmingen Gegenständen, insbesondere Tabletten, zu Siegelwerkzeugen

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Zuführen von flachen, scheibenförmigen Gegenständen (1), insbesondere Tabletten, zu Siegelwerkzeugen (50, 60) für ein Versiegeln der Gegenstände (1) in Verpackungsfolie weist folgende Merkmalen auf: eine im wesentlichen horizontal angeordnete Führungsbahn (3) für die Gegenstände (1); eine in die Führungsbahn (3) eingreifende erste Fördereinrichtung (10), die die Gegenstände (1) im Stau aneinander anliegend vorschiebt; eine in die Führungsbahn (3) eingreifende zweite Fördereinrichtung (20), die die Gegenstände (1) aus dem Stau vereinzelt und weiter vorschiebt; sowie eine dritte Fördereinrichtung (30), die die vereinzelten Gegenstände (1) von der Führungsbahn (3) im wesentlichen horizontal positionsgerecht in die Siegelwerkzeuge (50, 60) einschiebt. Die erste und die zweite Fördereinrichtung (10, 20) weisen jeweils ein Paar von parallel zueinander angeordneten, drehbaren Fingerrädem (12, 22) auf, wobei Finger (14, 24) zum Ergreifen und Vorschieben der Gegenstände (1) sternförmig am Umfang der Fingerräder (12, 22) angeordnet sind. Die zweite Fördereinrichtung (20) weist zusätzlich erste und zweite Verschiebe- oder Schwenkeinrichtungen (26, 28) für eine Verschiebung der Achse ihrer Fingerräder (22) in Förderrichtung mittels kombinierter Verschiebe- oder Schwenkbewegungen auf. Die dritte Fördereinrichtung (30) umfasst eine parallel zur Führungsbahn (3) verschiebbare Einschiebeeinrichtung (32) mit einem im wesentlichen senkrecht zur Führungsbahn (3) bewegbaren Einschiebefinger (34) zum Ergreifen und Einschieben der Gegenstände in die Siegelwerkzeuge (50, 60).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von flachen, scheibenförmigen Gegenständen, wie pharmazeutischen Komprimaten und ähnlich gearteten technischen Kleinteilen, insbesondere Tabletten, zu Siegelwerkzeugen für ein Versiegeln der Gegenstände in Verpackungsfolie, entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Die Erfmdung wird nachfolgend am Beispiel von kreisförmigen Tabletten, wie beispielsweise Brausetabletten, mit einem Durchmesser im Bereich von ca. 16 bis 30 mm und einer Dicke im Bereich von ca. 3 bis 8 mm, erläutert. Die Tabletten werden von Siegelvorrichtungen einzeln in so genannte Vierrandsiegelbeutel eingesiegelt, wobei zur Bildung der Siegelbeutel typischerweise zwei als Endlosstreifen bereitgestellte Heißsiegelfolien, beispielsweise Aluminium-kaschierte Folien, aufeinandergesiegelt werden. Mehrere derartige Vierrandsiegelbeutel können als Endlosband und nach dessen Aufteilen in Form unterschiedlich großer Verpakkungseinheiten streifenförmig zusammenhängen. Sofern nachfolgend von Tabletten gesprochen wird, versteht sich dieses stellvertretend für jegliche Art von flachen, scheibenförmigen Gegenständen oder entsprechenden technischen Kleinteilen, die in gleicher Weise verpackt werden. Dabei geht es immer um die Förderung und Verpackung der Gegenstände in hohen Stückzahlen bei hohen Fördergeschwindigkeiten.

[0003] Bei derartigen Verpackungsmaschinen ist es bekannt und in der Praxis üblich, dass einzelne Tabletten aus einer Tablettenzufiihrung im freien Fall lotrecht oder vertikal zu der Siegelstation zugeführt werden, indem sie von oben zwischen zwei Heißsiegelwerkzeuge, insbesondere rotierende Heißsiegelwalzen, hineinfallen, über die von beiden äußeren Seiten her jeweils eine Heißsiegelfolie zugeführt wird. Mittels der Förderung durch die Siegelwalze werden die Tabletten zwischen den Folien eingesiegelt.

[0004] Diese vertikale Zuführung der Tabletten zu der Siegelvorrichtung hat mehrere Nachteile: In der Phase des freien Falls bewegt sich die Tablette abhängig von ihrer Masse unkontrolliert derart, dass unterschiedliche Fallzeiten und Positionierungen der Tabletten zwischen den Siegelwalzen auftreten können, was zu unterschiedlichen Positionen der jeweiligen Tablette in dem gebildeten Siegelrandbeutel führen kann. Das Verhalten der Tablette in der Phase des freien Falls kann auch durch eine Verschmutzung der Tablettenzuführung und einen dadurch möglicherweise bedingten Klebeeffekt beeinflußt werden, wodurch die Tabletten zu unterschiedlichen Zeitpunkten von der Tablettenzuführung in den freien Fall übergeben werden. Auch durch unterschiedliche Mitnahmewirkungen zwischen der Folie und der Tablette, beispielsweise bedingt durch verschiedene Folienqualitäten, kann die Lage der jeweiligen Tablette in dem Beutel unterschiedlich sein. Im Ergebnis kann dieses zu minderwertigen oder sogar unbrauchbaren fertigen Verpackungen führen, insbesondere dann, wenn die Tablette nicht korrekt in der Siegelvertiefung (Siegelhof) der Siegelwalze zu liegen kommt, sondern zwischen die Siegelflächen fällt, wo sie zerdrückt werden kann. Darüberhinaus können unbrauchbare (zum Beispiel undichte) Siegelbeutel durch unkontrolliert aus der Tablettenzuführung herabfallende Tablettenbruchstücke resultieren, die wiederum im Bereich der Siegelflächen (Siegelstege) zu liegen kommen und die Heißsiegelfolie dort beschädigen können. Im Fall der vertikalen Zuführung der Tabletten besteht schließlich eine Gefahr durch sich lösende mechanische Bauteile der Tablettenzufürung im Bereich über den Siegelwalzen, wobei derartige Teile zwischen die Siegelwalzen fallen und diese beschädigen können. Weitere Aspekte und Nachteile einer vertikalen Tablettenzuführung ergeben sich aus dem einleitenden Beschreibungsteil der DE 42 03 435 C1.

[0005] Zur Überwindung der Nachteile einer vertikalen Tablettenzuführung, wie zuvor beschrieben, wurde gemäß der DE 42 03 435 C1 eine horizontale Tablettenzuführung vorgeschlagen. Demnach werden die Tabletten auf einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Förderbahn zu den Siegelwerkzeugen zugeführt, wobei eine in die Förderbahn eingreifende erste Fördereinrichtung in Form einer Fingerwalze die Tabletten im Stau aneinanderliegend positioniert und vorschiebt, und wobei eine in die Förderbahn eingreifende zweite Fördereinrichtung in Form zweier so genannter Polygonwalzen die Tabletten aus dem Stau vereinzelt und weiter vorschiebt und den Heißsiegelwalzen zuführt. Dabei sind die Fingerwalze, die Polygonwalzen und die Heißsiegelwalzen derart hintereinander angeordnet, dass Zuführung, Positionierung, Vereinzelung und Versiegelung der Tabletten in einer horizontalen Ebene stattfinden.

[0006] In der Praxis hat sich diese Lösung jedoch nicht ausreichend bewährt, da die gewünschte sichere und exakte Positionierung der Tabletten in den Siegelhöfen der Siegelwalzen nicht ausreichend gut erzielt wird. Die Siegelhöfe in den Siegelwalzen können in ihrer Größe daher nicht auf ein Minimum reduziert werden, was andererseits wünschenswert wäre, um letztlich möglichst kleine, Platz und Material sparende und damit kostengünstigere Verpackungseinheiten herzustellen.

[0007] Ausgehend von diesen bekannten Zuführvorrichtungen liegt der Erfindung somit die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und insbesondere die Positionierung der Tabletten in den Siegelhöfen der Siegelwerkzeuge und damit in den einzelnen Siegelpackungen zu verbessern und insbesondere eine sichere und exakte, reproduzierbare Positionierung der Tabletten darin zu erreichen.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Zuführvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Demnach weist die Vorrichtung zum Zuführen der flachen, scheibenförmigen Gegenstände, insbesondere Tabletten, zu den Siegelwerkzeugen neben einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Führungsbahn für die Gegenstände, einer in die Führungsbahn eingreifenden ersten Fördereinrichtung, die die Gegenstände im Stau aneinander anliegend vorschiebt, und einer in die Führungsbahn eingreifenden zweiten Fördereinrichtung, die die Gegenstände aus dem Stau vereinzelt und weiter vorschiebt, zusätzlich eine dritte Fördereinrichtung auf, die die vereinzelten Gegenstände von der Führungsbahn im Wesentlichen horizontal positionsgerecht in die Siegelwerkzeuge einschiebt.

[0009] Die den Siegelwerkzeugen vorgeschaltete erste, zweite und dritte Fördereinrichtung sind in Förderrichtung derart hintereinander angeordnet, dass Zuführung, Vereinzelung, Positionierung und Versiegelung der Tabletten in einer horizontalen Ebene stattfinden. Durch das aufeinander abgestimmte Zusammenwirken der drei Fördereinrichtungen wird eine permanente Zwangsführung der Tabletten und damit eine sichere und genaue Positionierung der Tabletten in den Siegelhöfen der Siegelwerkzeuge erzielt. Die Tabletten werden direkt, kontinuierlich, takt- und maßgenau in den von den Siegelwerkzeugen teilgefertigten Vierrandsiegelbeutel eingeschoben, wobei die Masse und eine Fallbeschleunigung der Tabletten irrelevant sind.

[0010] Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung werden die oben beschriebenen Nachteile sowohl der vertikalen Zuführvorrichtung als auch der bereits bekannten horizontalen Zufiihrvorrichtung beseitigt. So überwindet die dritte Fördereinrichtung einen durch eine Verschmutzung der Zuführungsbahn bedingten Klebeeffekt, das heißt die Tabletten werden nicht mehr durch ein Klebenbleiben an der Zuführungsbahn abgebremst, sondern mit der von der dritten Fördereinrichtung aufgebrachten Geschwindigkeit kontinuierlich in die Siegelwalzen eingeschoben. Da die Tablettenzuführung seitlich neben den Siegelwalzen angeordnet ist, besteht des Weiteren keine Gefahr, dass die Siegelwalzen durch sich lösende, herabfallende mechanische Bauteile beschädigt werden, und herabfallende Tablettenbruchstücke gelangen nicht mehr zwischen die Siegelwalzen, sondern außerhalb des Siegelbereichs in geeignete Auffangbehälter. Die horizontale Anordnung der Tablettenzuführung vor den Siegelwerkzeugen bedingt darüber hinaus eine geringe Einbauhöhe der Tablettenzuführung (zum Beispiel ca. 1000 mm über dem Boden), wodurch die Vorrichtung insgesamt gut einsehbar und bedienerfreundlich ist.

[0011] Gemäß bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung weisen die erste und die zweite Fördereinrichtung jeweils eine Fingerwalze oder ein Paar parallel zueinander angeordneter Fingerräder auf, deren Finger bei einer Drehung die zu fördernden Gegenstände ergreifen und vorschieben. Die zweite Fördereinrichtung weist darüber hinaus Einrichtungen für eine Verschiebung der Achse ihrer Fingerwalze oder ihrer Fingerräder in Förderrichtung auf, insbesondere eine erste Verschiebe- oder Schwenkeinrichtung für eine im wesentlichen horizontale Verschiebung der Fingerwalze/Fingerräder parallel zur Führungsbahn, sowie eine zweite Verschiebe- oder Schwenkeinrichtung für eine im wesentlichen vertikale Verschiebung der Fingerwalze/Fingerräder senkrecht zur Führungsbahn, wobei die beiden miteinander gekoppelten Verschiebe- oder Schwenkeinrichtungen kombinierte Verschiebe- oder Schwenkbewegungen ausführen. Die dritte Fördereinrichtung weist eine parallel zur Führungsbahn verschiebbare Einschiebeeinrichtung auf, die einen im wesentlichen senkrecht zur Führungsbahn bewegbaren, insbesondere verschwenkbar gelagerten Einschiebefinger umfasst.

[0012] Durch eine mechanische Kopplung und/oder Synchronisierung der ersten, zweiten und dritten Fördereinrichtungen miteinander und/oder mit den Siegelwerkzeugen sowie durch eine entsprechende Anbindung an den Hauptantrieb der Verpackungsmaschine kann der takt- und maßgenaue Einschub der Tabletten in die Siegelvorrichtung und damit die genaue Lage der Tablette in der zu bildenden Siegelverpackung bei jeder beliebigen Maschinengeschwindigkeit und insbesondere bei variierenden Maschinengeschwindigkeiten bewerkstelligt werden. Mit der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung sind schließlich insgesamt höhere Förder- und Arbeitsgeschwindigkeiten möglich als bei den bekannten Zuführvorrichtungen. So können mit der erfindungsgemäßen horizontalen Zuführvorrichtung typischerweise Fördergeschwindigkeiten von ca. 350 Tabletten pro Bahn pro Minute realisiert werden.

[0013] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen.

Fig. 1 - 7

zeigen in mehreren Schritten die Funktionsweise der als Fingersternpaar ausgebildeten ersten Fördereinrichtung, jeweils in einer Seitenansicht, einer Draufsicht von oben, und einer Querschnittsansicht (Schnitt A-A).

Fig. 8

ist ein Diagramm zur Erläuterung der Drehbewegung des ersten Fingersternpaars und des entsprechenden Tablettenvorschubs.

Fig. 9 - 15

zeigen in mehreren Schritten die Funktionsweise des mit zwei Schwenkeinrichtungen gekoppelten Fingersternpaars der zweiten Fördereinrichtung, jeweils in einer Seitenansicht und einer Draufsicht von oben.

Fig. 16

ist ein Diagramm zur Erläuterung der Drehbewegung des zweiten Fingersternpaars und des entsprechenden Tablettenvorschubs.

Fig. 17a und b

sind Diagramme zur Erläuterung der Schwenkbewegungen der beiden Schwenkeinrichtungen der zweiten Fördereinrichtung.

Fig. 18 - 22

zeigen in mehreren Schritten die Funktionsweise der Einschiebeeinrichtung der dritten Fördereinrichtung, jeweils in einer Seitenansicht.

Fig. 23a und 23b

sind Diagramme zur Erläuterung der Hubbewegungen der Einschiebeeinrichtung der dritten Fördereinrichtung.

Fig. 24

ist eine Gesamtdarstellung der horizontalen Zuführvorrichtung in einer den Fig. 11 und 18 entsprechenden Position der drei Fördereinrichtungen und der sich anschließenden Siegelwalzen, in einer Seitenansicht.

[0014] Für die nachfolgende Detaildarstellung wird von einem beispielhaften Tablettendurchmesser von 25 mm ausgegangen. Bei der hier dargestellten, beispielhaften "Teilung" von sechs Fingern pro Fingerstern, wobei die Finger unter einem gleichmäßigen Winkelabstand von 60° zueinander am Umfang des Fingersterns angeordnet sind, wird bei einer Drehbewegung des Fingersterns um 60° jeweils eine Tablette von einem der sechs Finger ergriffen und weitertransportiert. Eine Drehbewegung des Fingersterns um 60° entspricht somit einem Tablettenzyklus (siehe Figuren 8, 16, 17a, 17b, 23a und 23b).

[0015] Abhängig vom Tablettendurchmesser sind auch andere Fingersternteilungen möglich, beispielsweise mit fünf oder sieben Fingern. In diesen Fällen gelten für die beigefügten Zeichnungen andere Längen und Winkelangaben. Grundsätzlich ist die Form und Lage der Fingersterne immer auf den Tablettendurchmesser abgestimmt.

[0016] Anhand von Fig. 24 wird zunächst die Zuführvorrichtung insgesamt dargestellt. In einer Führungsbahn 3 werden die Tabletten flach liegend von links nach rechts zu den Siegelwalzen 50, 60 zugeführt. In die Führungsbahn 3 greift eine erste Fördereinrichtung 10 ein, die aus einem Paar von parallel zueinander angeordneten Fingerrädern oder Fingersternen 12 gebildet ist, die um eine zur Förderrichtung der Zuführvorrichtung senkrechte und zur Ebene der Führungsbahn 3 parallele Achse drehbar sind. Jeweils ein Fingerrad 12 ist seitlich außerhalb der Mittellinie der Führungsbahn 3 angeordnet, so dass Finger (Sternfinger) 14, die sternförmig am Umfang jedes Fingerrads 12 angeordnet sind, in zwischen den aneinander anliegenden Tabletten 1 gebildete Freiräume eingreifen und bei einer Drehung des Paars der Fingerräder 12 um ihre Achse eine Tablette 1 ergreifen und vorschieben. Die Anordnung der beiden Fingeräder 12 seitlich außerhalb der Mittellinie der Führungsbahn 3 ist insbesondere aus der Draufsicht von oben gemäß den Figuren 1 bis 7 ersichtlich.

[0017] Wie oben schon ausgeführt wurde, sind in dieser Ausführungsform sechs Finger (Sternfinger) 14 unter einem gleichmäßigen Winkelabstand von jeweils 60° am Umfang der Fingerräder 12 angeordnet (Sternfingerteilung "Sechs"). Durch ein kontinuierliches Drehen der Fingerräder bzw. Fingersterne 12 im Uhrzeigersinn wird bei dieser Sternfmgerteilung somit bei einer Drebewegung um 60° immer eine Tablette von einem Finger 14 des ersten Fingerrads sowie dem entsprechenden Finger 14 des parallel dazu angeordneten zweiten Fingerrads ergriffen und weitertransportiert (entsprechend einem Tablettenzyklus). Der jeweils nachfolgende Finger an den beiden parallelen Fingersternen hält die nachfolgenden weiteren Tabletten 1 auf Stau.

[0018] Abgesehen von der beschriebenen Drehbewegung ist das Paar der Fingerräder 12 feststehend im Bereich der Führungsbahn 3 angeordnet, das heißt die Achse der Fingerräder 12 ist nicht verschiebbar, insbesondere nicht in der Förderrichtung der Tablettenzuführvorrichtung (Bezeichnung "Sternfinger Fix" in dem Diagramm der Fig. 8).

[0019] Fig. 24 zeigt des Weiteren eine in die Führungsbahn eingreifende zweite Fördereinrichtung 20, die die Tabletten 1 aus dem Stau vereinzelt und weiter in Richtung der Siegelwalzen 50, 60 vorschiebt. Die zweite Fördereinrichtung 20 weist im Bereich der Führungsbahn 3 wiederum ein Paar von drehbar gelagerten Fingerrädern oder Fingersternen 22 auf, die wiederum an ihrem Umfang sternförmig angeordnete Finger (Sternfinger) 24 haben. Die Form, Fingerteilung, Drehrichtung und Drehgeschwindigkeit dieser Fingerräder 22 stimmt mit den Fingerrädern 12 der ersten Fördereinrichtung 10 überein.

[0020] Die zweite Fördereinrichtung 20 weist darüber hinaus Einrichtungen 26, 28 für eine Verschiebung der Achse ihrer Fingerräder 22 in der Förderrichtung der Zuführvorrichtung auf. Hierbei handelt es sich insbesondere um eine drehbar gelagerte Schwenkeinrichtung oder Schwinge 26 für eine horizontale Verschiebung der Fingerräder 22 parallel zur Führungsbahn 3 sowie um eine drehbar gelagerte Schwenkeinrichtung oder Schwinge 28 für eine vertikale Verschiebung der Fingerräder 22 senkrecht zur Führungsbahn 3. Wie aus Fig. 24 ersichtlich ist, ist die Achse der Fingerräder 22 an der Schwenkeinrichtung 26 für die horizontale Verschiebung gelagert, und diese Schwenkeinrichtung 26 ist wiederum an der Schwenkeinrichtung 28 für die vertikale Verschiebung der Fingerräder 22 gelagert. Diese beiden Schwenkeinrichtungen oder Schwingen 26, 28 führen somit kombinierte Schwenkbewegungen derart aus, dass die Fingerräder 22 bei einem Vorwärtshub in Förderrichtung eine im wesentlichen lineare Bewegung in der Führungsbahn 3 in Richtung zu den Siegelwalzen 50, 60 hin ausführen, und dass die Fingerräder 22 bei einem Rückwärtshub entgegengesetzt zur Förderrichtung außerhalb der Führungsbahn 3 in ihre Ausgangsposition zurückführbar sind. Dieser Bewegungsablauf wird unten in Bezug auf die Figuren 9 bis 15 noch detaillierter erläutert.

[0021] Fig. 24 zeigt schießlich eine dritte Fördereinrichtung 30, die die vereinzelten Tabletten von der Führungsbahn 3 horizontal positionsgerecht in die Siegelhöfe 52, 62 der Siegelwalzen 50, 60 einschiebt. Insbesondere weist die dritte Fördereinrichtung 30 dafür eine parallel zur Führungsbahn 3 verschiebbare Einschiebeeinrichtung 32 auf, an der ein im Wesentlichen senkrecht zur Führungsbahn 3 bewegbarer Einschiebefinger 34 angebracht ist. Dabei ist der Einschiebefmger 34 insbesondere um eine zur Förderrichtung senkrechte und zur Ebene der Führungsbahn 3 parallele Achse drehbar in der Einschiebeeinrichtung 32 gelagert. Der Einschiebefinger 34 führt einen Bewegungsablauf derart aus, dass er bei einem Vorwärtshub der Einschiebeeinrichtung 32 in Förderrichtung im Wesentlichen vertikal so positioniert ist, dass er die Tablette 1 ergreift und in die Siegelwalzen 50, 60 einschiebt, und dass er bei einem Rückwärtshub der Einschiebeeinrichtung 32 entgegengesetzt zur Förderrichtung im Wesentlichen vertikal so positioniert ist, dass er außerhalb der Führungsbahn 3 in seine Ausgangsposition zurückführbar ist. Dieser Bewegungsablauf wird unten mit Bezug auf die Figuren 18 bis 23 noch detaillierter beschrieben.

[0022] Wie aus Fig. 24 schließlich auch ersichtlich ist, schließen sich an die horizontale Tablettenzuführvorrichtung seitlich an sich bekannte Siegelwerkzeuge 50, 60 an. Hierbei handelt es sich insbesondere um oberhalb und unterhalb der Ebene der Führungsbahn 3 parallel zueinander angeordnete, aneinander anliegende, rotierende Heißsiegelwalzen 50, 60, über die von außen Heißsiegelfolien (nicht dargestellt) zur Bildung von Siegelverpackungen in die Ebene der Führungsbahn 3 zugeführt werden. Die Heißsiegelwalzen 50, 60 weisen an ihrem Umfang Siegelhöfe 52, 62 auf, in denen die Tabletten aufgenommen und zwischen den Heißsiegelfolien eingesiegelt werden. Typischerweise haben die Siegelhöfe 52, 62 eine rechteckige, insbesondere quadratische Form, wodurch sich als Verpackung für jeweils eine Tablette ein so genannter Vierrandsiegelbeutel ergibt. Hierbei hängen diese Einzelverpackungen in Form eines Endlosbands zusammen, das von den Heißsiegelwalzen 50, 60 ausgegeben wird. In bekannter Weise wird dieses Band mittels Schneideinrichtungen oder Perforationen in jeweils gewünschte Verpackungseinheiten geteilt, die weiter gefördert und beispielsweise in Kartonverpackungen verpackt werden.

[0023] Die Tablettenzuführvorrichtung und die nachgeschalteten Siegelwerkzeuge 50, 60 können mehrbahnig derart ausgeführt sein, dass mehrere horizontale Führungsbahnen 3 parallel nebeneinander angeordnet sind, dass dementsprechend mehrere erste, zweite und dritte Fördereinrichtungen 10, 20, 30 nebeneinander angeordnet sind, und dass die Siegelwerkzeuge 50, 60 dementsprechend für eine gleichzeitige Aufnahme und ein Versiegeln mehrerer Tabletten parallel nebeneinander ausgebildet sind.

[0024] Die Funktionsweise und die einzelnen Ablaufschritte der drei Fördereinrichtungen 10, 20, 30 der Tablettenzuführvorrichtung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 23 im Detail erläutert. Hierbei wird ein Tablettendurchmesser von 25 mm und eine Fingerstemteilung "Sechs" zugrundegelegt.

[0025] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, werden die Tabletten 1, beispielsweise nach ihrer Herstellung, in die Führungsbahn 3 eingeführt, wo sie auf die zwei paarweise angebrachten Fingerräder oder Fingersterne 12 der ersten Fördereinrichtung 10 treffen. Vor den Fingersternen 12, das heißt in Fig. 1 links davon, ist in der Regel immer ein Tablettenvorrat (Tablettenstau) vorhanden. Wie aus der Draufsicht in Fig. 1 zu erkennen ist, liegt die erste Tablette 1.1 dann an ersten Fingern 14.1 der beiden Fingersterne 12 an, die in die Führungsbahn 3 eingreifen. Für die weitere Erläuterung der Drehbewegung der Fingersterne 12 wird diese Position als "Ausgangsstellung 0°" definiert.

[0026] Fig. 2 zeigt, wie bei einer Drehung der beiden Fingersterne 12 im Uhrzeigersinn nun die nachfolgenden, zweiten Sternfinger 14.2 von unten in die Führungsbahn 3 eingeschwenkt werden und dabei in die Freiräume eingreifen, die zwischen den aneinander anliegenden Tabletten 1, hier die erste Tablette 1.1 und die zweite Tablette 1.2, gebildet sind. Die Sternfmger 14.2 ergreifen damit die im Stau liegende erste Tablette 1.1 und schieben diese in Förderrichtung vor. Die vor dieser ersten Tablette 1.1 liegenden Sternfinger 14.1 tauchen dabei in die Führungsbahn 3 ab. Fig. 2 zeigt eine Stellung der ersten Sternfinger 14.1 nach einer Drehung um 30°, was unter den oben genannten maßlichen Voraussetzungen einem Tablettenvorschub von ca. 9 mm entspricht.

[0027] Fig. 3 zeigt den Zustand nach einer Drehung der Fingerräder 12 um weitere 30°, das heißt eine Verschwenkung des ersten Sternfingers 14.1. um 60° aus der Ausgangsstellung. Die nachfolgenden zweiten Finger 14.2 ergreifen die erste Tablette 1.1 nun vollständig und schieben diese weiter vor, wobei sie die nachfolgenden Tabletten 1.2, 1.3, etc. auf Stau halten. Die Tabletten wurden bisher somit um 25 mm vorgeschoben, das heißt der vollen Länge einer Tablette.

[0028] Fig. 4 zeigt den Zustand nach einer Drehung des ersten Sternfingers 14.1 um 90°. Dieses ist eine Zwischenstellung, bei der die erste Tablette 1.1 von den zweiten Fingern 14.2 weitergeschoben wurde und die nachfolgende zweite Tablette 1.2 nun von den wiederum nachfolgenden dritten Sternfingern 14.3 ergriffen und übernommen wird, wobei die Finger 14.3 in die Freiräume zwischen den aneinander anliegenden kreisrunden Tabletten 1.2 und 1.3 eingreifen. Diese "Stellung 90°" des ersten Sternfingers 14.1 entspricht einem Tablettenvorschub von ca. 34 mm, das heißt einer Länge von etwa 1,5 Tabletten.

[0029] Fig. 5 zeigt den ersten Sternfinger 14.1 in der "Stellung 120°", also in einer Stellung des Fingerrads nach dem Weitertransport von nunmehr zwei Tabletten 1.1 und 1.2. Hierbei übernimmt die zweite Tablette 1.2 den Vorschub für die erste Tablette 1.1. Diese Stellung entspricht einem Tablettenvorschub von 50 mm, also einer Länge von zwei Tabletten.

[0030] Fig. 6 zeigt die Stellung des ersten Sternfingers 14.1 nach einer Verdrehung um 150°. Dieses ist wiederum eine Zwischenstellung, in der der vierte Sternfinger 14.4 in die Führungsbahn 3 einschwenkt und den Vorschub der dritten Tablette 1.3 übernimmt, während der vorhergehende dritte Sternfinger 14.3 unter die Führungsbahn 3 abtaucht. Die von dem Finger 14.4 ergriffene und vorgeschobene dritte Tablette 1.3 übernimmt damit den Vorschub für die zweite Tablette 1.2 und die erste Tablette 1.1, die im Stau in der Führungsbahn 3 liegen. Diese Stellung entspricht einem Tablettenvorschub um ca. 63 mm von der Ausgangsposition, das heißt einer Länge von ca. 2,5 Tabletten.

[0031] Fig. 7 zeigt schließlich die Stellung des ersten Sternfingers 14.1 nach einer Drehung des Fingerrads 12 um 180°. Der vierte Sternfinger 14.4 hat die dritte Tablette 1.3 ergriffen und schiebt diese weiter vor, womit auch die davor liegenden ersten und zweiten Tabletten 1.1 und 1.2 weitertransportiert werden. Die in Fig. 7 dargestellte Stellung entspricht einem Tablettenvorschub von 75 mm, das heißt einer Länge von drei Tabletten.

[0032] Fig. 8 ist ein Diagramm, das die zuvor beschriebenen Bewegungsabläufe graphisch darstellt, wobei der Tablettenvorschub über der Umdrehung des Fingersterns aufgetragen ist. Aus diesem Diagramm ist unter anderem ersichtlich, dass ein Tablettenzyklus einer Drehung des Fingersterns um 60° entspricht, das heißt bei einer vollen Umdrehung des Fingersterns um 360° sind sechs Tabletten ergriffen und vorgeschoben worden.

[0033] Fig. 9 zeigt die zweite Fördereinrichtung 20 mit ihren parallel zueinander angeordneten Fingerrädern 22 und den beiden Schwenkeinrichtungen oder Schwingen 26 und 28. Das Fingerrad bzw. der Fingerstern 22 ist bezüglich seiner Form, Teilung (sechs Sternfinger), seiner Drehrichtung sowie seiner Drehgeschwindigkeit identisch zu dem zuvor erläuterten ersten Fingerrad/Fingerstem 12. Der Fingerstern 22 befindet sich hier in seiner Ausgangsstellung 0°. Fig. 9 zeigt die Übergabe der Tabletten von dem vorhergehenden, ersten Fingerstern 12 auf den nachfolgenden, zweiten Fingerstern 22, insbesondere den Einlauf der ersten Tablette 1.1 in den zweiten Fingerstern 22. Wie insbesondere aus der Draufsicht der Fig. 9 zu erkennen ist, stößt die erste Tablette 1.1 hiebei von hinten an die ersten Sternfinger 24.1 der beiden zweiten Fingersterne 22 an.

[0034] Fig. 10 zeigt die zweite Fördereinrichtung 20 in einer Stellung, in der sich der Fingerstern 22 in einer Drehstellung von 0° bis 15° befindet, wobei die beiden Schwenkeinrichtungen 26, 28 in Richtung der jeweils eingezeichneten Pfeile verschwenkt werden, während sich der Fingerstern 22 weiter dreht. Damit der Fingerstern 22 bei diesem Vorwärtshub in Förderrichtung eine lineare, ebene Bewegung in der Führungsbahn 3 ausführen kann, also nicht eine Bewegung auf einer Kreisbogenbahn vollzieht, muss die Schwenkeinrichtung 28 sich nach unten bewegen, während die Schwenkeinrichtung 26 in der Zeichnung Fig. 10 von links nach rechts verschwenkt. Es erfolgt also eine Schwenkbewegung der Schwenkeinrichtung 26 "horizontal vorwärts", während gleichzeitig die Schwenkeinrichtung 28 eine Ausgleichsschwenkbewegung "vertikal abwärts" vollzieht.

[0035] Durch eine Drehung der parallel angeordneten Fingerräder 22 haben zwischenzeitich die beiden entsprechenden Sternfinger 24.2 die erste Tablette 1.1 ergriffen und schieben diese weiter vor. Durch die gleichzeitige Bewegung der Schwenkeinrichtung 26 wird die Tablette 1.1 aus dem Stau der dahinter liegenden Tabletten gelöst, und es entsteht eine Lücke zwischen der ersten Tablette 1.1 und der nachfolgenden zweiten Tablette 1.2. Auf diese Weise werden die Tabletten aus dem Stau der aneinander liegenden Tabletten vereinzelt. Die Schwenkeinrichtung 28 gleicht dabei die durch die Bewegung der Schwenkeinrichtung 26 alleine bewirkte Bewegung der Achse der Fingerräder 22 auf einer Radius- oder Kreisbogenbahn aus, so dass diese Achse eine lineare, ebene Bewegung parallel zur Führungsbahn 3 vollzieht.

[0036] Fig. 11 zeigt die zweite Fördereinrichtung 20 ungefähr in ihrer einen Endstellung in Förderrichtung, in der die erste Tablette 1.1 an die nachfolgende dritte Fördereinrichtung 30 übergeben wird. Diese Endstellung wird durch eine Bewegung der Schwenkeinrichtungen 26, 28 in Richtung der eingezeichneten Pfeile bei einer gleichzeitigen Verdrehung der Fingerräder 22 in einem Bereich von 15° bis 30° erreicht, wobei die zweite Schwenkeinrichtung 28 mit ihrer Bewegung wiederum die Radiusbewegung der ersten Schwenkeinrichtung 26 ausgleicht. Die erste Schwenkeinrichtung 26 befindet sich dann in der Endstellung ihrer Schwenkbewegung "horizontal vorwärts", und die zweite Schwenkeinrichtung 28 befindet sich in der Endstellung ihrer Ausgleichsschwenkbewegung "vertikal aufwärts". Die nachfolgenden weiteren Tabletten 1.2, 1.3 usw. werden, wie oben beschrieben, durch den ersten Fingerstern 12 weiter in Richtung zu dem zweiten Fingerstern 22 transportiert.

[0037] Fig. 12 zeigt den Rückwärtshub der zweiten Fördereinrichtung 22, bei dem die Fingerräder 22 entgegengesetzt zur Förderrichtung außerhalb der Führungsbahn 3 in ihre Ausgangsposition zurückgeführt werden, indem die Fingersterne 22 unter die Führungsbahn 3 und die darauf geförderten, nachfolgenden Tabletten abtauchen. Während sich die Fingerräder 22 in einer Drehstellung von etwa 30° bis 40° befinden, vollzieht die zweite Schwenkeinrichtung 28 eine Schwenkbewegung "vertikal abwärts" und die erste Schwenkeinrichtung 26 eine Schwenkbewegung "horizontal rückwärts".

[0038] Fig. 13 zeigt eine Zwischenstellung des Rückhubs der zweiten Fördereinrichtung 20, bei der sich die Fingerräder 22 in einer Drehstellung von ungefähr 45° befmden, bei der die zweite Schwenkeinrichtung 28 in einer Ruheposition verharrt, und bei der die erste Schwenkeinrichtung 26 ihre Schwenkbewegung "horizontal rückwärts" fortsetzt.

[0039] Fig. 14 zeigt eine weitere Zwischenstellung der zweiten Fördereinrichtung 20, in der sich der Fingerstern 22 in einer Drehstellung von etwa 45° bis 50° befindet, in der die zweite Schwenkeinrichtung 28 weiterhin in der Ruheposition verharrt, und in der die erste Schwenkeinrichtung 26 ihre Schwenkbewegung "horizontal rückwärts" fortsetzt.

[0040] Fig. 15 zeigt den Fingerstern 22 der zweiten Fördereinrichtung 20 in einer Drehstellung von ca. 50° bis 60°, wobei die zweite Schwenkeinrichtung 28 sich in eine Endstellung ihrer Schwenkbewegung "vertikal aufwärts" bewegt, während sich die erste Schwenkeinrichtung 26 in eine Endstellung ihrer Schwenkbewegung "horizontal rückwärts" bewegt. Bei einer Drehstellung von 60° befindet sich die zweite Fördereinrichtung 20 somit wieder in ihrer Anfangsstellung, und die Bewegungsrichtungen der beiden Schwenkeinrichtungen 26, 28 kehren sich um.

[0041] Fig. 16 ist ein der Fig. 8 vergleichbares Diagramm, das den Tablettenvorschub aufgetragen über der Umdrehung der Fingersterne 22 (Bezeichnung "Sternfinger beweglich") der zweiten Fördereinrichtung 20 zeigt, wobei ein Tablettenzyklus wiederum einer Drehbewegung des Fingersterns um 60° entspricht.

[0042] Die Figuren 17a und 17b zeigen schematisch den oben beschriebenen Bewegungsablauf der beiden Schwenkeinrichtungen 26 und 28. Fig. 17a zeigt den Vertikalhub der zweiten Schwenkeinrichtung 28 gegenüber der Umdrehung der Sternfinger; Fig. 17b zeigt den Horizontalhub der ersten Schwenkeinrichtung 26 ebenfalls gegenüber der Umdrehung der Sternfinger.

[0043] In der in Fig. 11 dargestellten Endstellung der zweiten Fördereinrichtung 20 wird die Tablette an die dritte Fördereinrichtung 30 übergeben, nämlich bei einer Drehstellung von 30° des Fingersterns 22 der zweiten Fördereinrichtung 20 (siehe auch Fig. 17b).

[0044] Fig. 18 zeigt schematisch die zuvor genannte Endstellung der zweiten Fördereinrichtung 20 und die Übernahme der ersten Tablette 1.1 durch die Einschiebeeinrichtung 32 mit dem drehbar daran gelagerten Einschiebefinger 34, die die Tablette 1.1 dann von der Endstellung der zweiten Fördereinrichtung 20 zwischen die Siegelwalzen 50, 60 einschiebt. Bezogen auf einen Tablettenzyklus, der einer Umdrehung der Fingersterne von 60° entspricht, befindet sich die Einschiebeeinrichtung 32 in der Darstellung der Fig. 18 in einer Ausgangsstellung von 0°.

[0045] Gemäß Fig. 19 wird der Einschiebefinger 34 in einer Tablettenzyklus-Stellung der Einschiebeeinrichtung 32 zwischen 0° und ca. 15° nach unten in die Führungsbahn 3 abgesenkt, während die Einschiebeeinrichtung 32 gleichzeitig eine Bewegung "horizontal vorwärts" ausführt. Dabei wird die Tablette 1.1 von dem Einschiebefinger 34 ergriffen und weiter vorgeschoben und schließlich zwischen die Siegelwalzen 50, 60 eingeschoben. Während dieses Einschiebevorgangs werden die nachfolgenden Tabletten 1.2, 1.3, usw. von der zweiten Fördereinrichtung 20 nachgeschoben, wie es vorstehend erläutert wurde.

[0046] Gemäß Fig. 20 bewegt sich die Einschiebeeinrichtung 32 zwischen einer Stellung von ca. 15° bis ca. 30° weiter "horizontal vorwärts", während sich der Einschiebefinger 34 konstant in einer abgesenkten, "vertikal" unteren Position befindet, um die Tablette weiter vorzuschieben. Bei einer Tablettenzyklus-Stellung von 30° hat die Einschiebeeinrichtung ihre Endstellung erreicht und die Tablette liegt nun maßgenau auf Position in den Siegelhöfen 52, 62 der Siegelwalzen 50, 60.

[0047] Gemäß Fig. 21 wird die Einschiebeeinrichtung 32 anschließend von der zuvor genannten Endstellung zurückgezogen, das heißt die Einschiebeeinrichtung 32 vollzieht eine Bewegung "horizontal rückwärts", während gleichzeitig der Einschiebefinger "vertikal" angehoben wird, um der nachfolgenden Tablette 1.2 auszuweichen. Fig. 21 zeigt die Einschiebeeinrichtung in einer Tablettenzyklus-Stellung von ca. 40°.

[0048] Fig. 22 zeigt die Einschiebeeinrichtung 32 schließlich in ihrer Ausgangsposition, das heißt einer Tablettenzyklus-Stellung von 60°, am Ende ihres Bewegungsabschnitts "horizontal rückwärts". In dieser Bewegungsphase bis zu dieser Endstellung befindet sich der Einschiebefinger 34 konstant in seiner "vertikal" oberen Position, um beim Zurückziehen der Einschiebeeinrichtung 32 nicht mit der nachfolgenden Tablette 1.2 zu kollidieren. Die Tablette 1.1 wurde zwischenzeitlich von den Siegelwalzen 50, 60 weitergefördert. In Fig. 22 liegt sie bereits sicher in dem von den miteinander versiegelten Heißsiegelfolien gebildeten Vierrandsiegelbeutel, der hier bereits zu ungefähr 80% fertiggestellt ist.

[0049] Die Figuren 23a und 23b stellen den zuvor beschriebenen Bewegungsablauf der Einschiebeeinrichtung 32 mit dem Einschiebefinger 34 graphisch dar. Fig. 23a zeigt den Vertikalhub des Einschiebefmgers 34 während eines Tablettenzyklusses (60°); Fig. 23b zeigt den Horizontalhub der Einschiebeeinrichtung 32 ebenfalls während eines Tablettenzyklusses (60°).

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen von flachen, scheibenförmigen Gegenständen (1), wie pharmazeutischen Komprimaten und ähnlich gearteten technischen Kleinteilen, insbesondere Tabletten, zu Siegelwerkzeugen (50, 60) für ein Versiegeln der Gegenstände

(1) in Verpackungsfolie, mit folgenden Merkmalen:

- eine im wesentlichen horizontal angeordnete Führungsbahn (3) für die Gegenstände (1);

- eine in die Führungsbahn (3) eingreifende erste Fördereinrichtung (10), die die Gegenstände (1) im Stau aneinander anliegend vorschiebt;

- eine in die Führungsbahn (3) eingreifende zweite Fördereinrichtung (20), die die Gegenstände (1) aus dem Stau vereinzelt und weiter vorschiebt;
gekennzeichnet durch

- eine dritte Fördereinrichtung (30), die die vereinzelten Gegenstände (1) von der Führungsbahn (3) im wesentlichen horizontal positionsgerecht in die Siegelwerkzeuge (50, 60) einschiebt.

2. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung (10) und die zweite Fördereinrichtung (20) jeweils eine Fingerwalze oder ein Paar von parallel zueinander angeordneten Fingerrädern (12, 22) aufweisen, die um eine zur Förderrichtung der Zuführvorrichtung senkrechte und zur Ebene der Führungsbahn (3) parallele Achse drehbar sind, wobei Finger (14, 24) sternförmig derart am Umfang der Fingerwalze oder der Fingerräder (12, 22) angeordnet sind, dass sie in zwischen den aneinander anliegenden Gegenständen (1) gebildete Freiräume eingreifen und bei einer Drehung der Fingerwalze oder der Fingerräder (12, 22) um ihre Achse den Gegenstand (1) ergreifen und vorschieben.

3. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Finger (14, 24), insbesondere sechs Finger, unter einem gleichmässigen Winkelabstand am Umfang der Fingerwalze oder der Fingerräder (12, 22) angeordnet sind.

4. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Fingerwalze oder der Fingerräder (12) der ersten Fördereinrichtung (10) in Förderrichtung der Zuführvorrichtung nicht verschiebbar ist.

5. Zuführvorrichtung nach einem der Patentansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fördereinrichtung (20) weiterhin Einrichtungen (26, 28) für eine Verschiebung der Achse ihrer Fingerwalze oder ihrer Fingerräder (22) in Förderrichtung der Zuführvorrichtung aufweist.

6. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fördereinrichtung (20) eine erste Verschiebeeinrichtung oder Schwenkeinrichtung (26) für eine im wesentlichen horizontale Verschiebung der Fingerwalze oder der Fingerräder (22) sowie eine zweite Verschiebeeinrichtung oder Schwenkeinrichtung (28) für eine im wesentlichen vertikale Verschiebung der Fingerwalze oder der Fingerräder (22) aufweist.

7. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Fingerwalze oder der Fingerräder (22) an der ersten Verschiebe- oder Schwenkeinrichtung (26) gelagert ist, und dass die erste Verschiebe- oder Schwenkeinrichtung (26) an der zweiten Verschiebe- oder Schwenkeinrichtung (28) gelagert ist, wobei die beiden Verschiebe- oder Schwenkeinrichtungen (26, 28) kombinierte Verschiebe- oder Schwenkbewegungen derart ausführen, dass die Fingerwalze/Fingerräder (22) bei einem Vorwärtshub in Förderrichtung eine im wesentlichen lineare Bewegung in der Führungsbahn (3) ausführen und dass die Fingerwalze/Fingerräder (22) bei einem Rückwärtshub entgegengesetzt zur Förderrichtung außerhalb der Führungsbahn (3) in ihre Ausgangsposition zurückführbar sind.

8. Zuführvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Fördereinrichtung (30) eine parallel zur Führungsbahn (3) verschiebbare Einschiebeeinrichtung (32) aufweist, die einen im wesentlichen senkrecht zur Führungsbahn (3) bewegbaren Einschiebefinger (34) umfasst, wobei der Einschiebefinger (34) bei einem Vorwärtshub der Einschiebeeinrichtung (32) in Förderrichtung der Zufuhrvorrichtung so positionierbar ist, dass er den Gegenstand (1) ergreift und in die Siegelwerkzeuge (50, 60) einschiebt, und wobei der Einschiebefmger (34) bei einem Rückwärtshub der Einschiebeeinrichtung (32) entgegengesetzt zur Förderrichtung der Zuführvorrichtung so positionierbar ist, dass er außerhalb der Führungsbahn (3) in seine Ausgangsposition zurückführbar ist.

9. Zuführvorrichtung nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschiebefinger (34) um eine zur Förderrichtung der Zuführvorrichtung senkrechte und zur Ebene der Führungsbahn (3) parallele Achse drehbar in der Einschiebeeinrichtung (32) gelagert ist.

10. Zuführvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelwerkzeuge oberhalb und unterhalb der Ebene der Führungsbahn (3) parallel zueinander angeordnete, aneinander anliegende, rotierende Heißsiegelwalzen (50, 60) sind, über die Heißsiegelfolien zur Bildung von Siegelverpackungen in die Ebene der Führungsbahn (3) zugeführt werden, wobei die Heißsiegelwalzen (50, 60) an ihrem Umfang Siegelhöfe (52, 62) aufweisen, in denen die Gegenstände (1), insbesondere Tabletten, aufgenommen und zwischen den Heißsiegelfolien eingesiegelt werden.

11. Zuführvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrbahnig derart ausgebildet ist, dass mehrere, im wesentlichen horizontal angeordnete Führungsbahnen (3) parallel nebeneinander angeordnet sind, dass dementsprechend mehrere erste, zweite und dritte Fördereinrichtungen (10, 20, 30) nebeneinander angeordnet sind, und dass die Siegelwerkzeuge (50, 60) dementsprechend für eine gleichzeitige Aufnahme und ein Versiegeln mehrerer Gegenstände (1) nebeneinander ausgebildet sind.

12. Zuführvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die linearen und/oder rotierenden Bewegungen der ersten, zweiten und dritten Fördereinrichtungen (10, 20, 30) miteinander und/oder mit den Siegelvorgängen der Siegelwerkzeuge (50, 60) synchronisiert sind.

13. Zuführvorrichtung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstände runde Tabletten (1) mit einem Durchmesser von 16 bis 30 mm, vorzugsweise 25 mm, und einer Dicke von 3 bis 8 mm sind, die flach liegend gefördert werden.

Zeichnung