Schwenkbare Wandhalterungsvorrichtung, insbesondere für eine Handbrause

Abstract

 Eine Wandhalterungsvorrichtung mit einer schwenkbar gelagerten Wandstange (30) für ein Sanitärausstattungselement, insbesondere für eine Handbrause, umfasst wenigstens zwei ortsfest montierbare Wandhalterelemente (10) und eine untere und eine obere Schwenklagereinheit (40), welche über jeweils wenigstens eine Lagerausnehmung (41) und ein Zapfenelement (11) miteinander koppelbar sind. Um eine leichtere Entnehmbarkeit z. B. zu Reinigungszwecken bewirken zu können, sind beide Zapfenelemente (11) in eine Richtung ausgerichtet und können über zusätzliche Arretierungsmittel, wie z.B. eine Kulissenführung (12), in die eine Rastnase (42) eingreift, gesichert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wandhalterungsvorrichtung mit einer schwenkbar gelagerten Wandstange für ein Sanitärausstattungselement, insbesondere für eine Handbrause, mit wenigstens zwei ortsfest montierbaren Wandhalterelementen und einer unteren und einer oberen Schwenklagereinheit, welche über jeweils wenigstens eine Lagerausnehmung und ein Zapfenelement miteinander koppelbar sind.

[0002] Eine solche Wandhalterungsvorrichtung ist bekannt. Dadurch, dass die gesamte Wandstange schwenkbar ist, ist es möglich, an der Handbrause eine konische Mutter für den Brauseschlauch vorzusehen, die in ein entsprechendes Haltelement an der Wandstange eingehängt werden kann. Damit sind an der Handbrause selber keine störenden Halterungsvorrichtungen mehr notwendig. Zwar würde ein Drehen des mit einer konischen Mutter versehenen Handbrausekopfes in der Aufnahme zu einer Schrägstellung des Strahlwinkels führen; durch die Schwenkbarkeit der gesamten Wandstange samt Halteelement wird aber eine seitliche Verstellung des Handbrausekopfes mit nach unten gerichtetem Strahl ermöglicht.

[0003] Bei der bekannten Wandhalterungsvorrichtung sind die Zapfenelemente gegensätzlich ausgerichtet, das heißt, dass sie mit ihren freien Enden in unterschiedliche Richtungen zeigen, wodurch die Wandstange axial fest gelegt ist. Eine Montage der Wandhalterungsvorrichtung ist daher nur in der Weise möglich, dass die Wandhalterungselemente mit ihren Zapfenelementen in die entsprechenden Schwenklagereinheiten der Wandstange eingesetzt werden und dann die Wandhalterelemente an der Wand verschraubt werden. Um die Wandstange von den Wandhalterungselementen abnehmen zu können, muss wenigstens ein Wandhalterelement von der Wand abgeschraubt werden; eine einfache Entnahme der Wandstange zu Reinigungszwecken ist daher nicht möglich.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einer Wandhalterungsvorrichtung mit einer schwenkbar gelagerten Wandstange eine einfache Montage- und Demontagemöglichkeit vorzusehen.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine schwenkbare Wandhalterungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und eine schwenkbare Wandhalterungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 2.

[0006] Dadurch, dass in beiden Ausführungsformen die Zapfenelemente in dieselbe Richtung ausgerichtet sind, kann die Wandstange mit ihren Schwenklagereinheiten einfach auf die Zapfenelemente aufgeschoben werden und ebenso einfach abgenommen werden, um z.B. die Wandstange oder die dahinter liegenden Bereiche des Wandbelags einfach reinigen zu können.

[0007] Zapfenelemente im Sinne der Erfindung sind vorstehende Elemente, die in entsprechend kompatibel ausgebildete Aufnahmeausnehmungen einsetzbar sind. Diese können zylindrisch oder kugelabschnittsförmig sein oder eine sonstige Form eines Rotationskörpers besitzen.

[0008] Die Richtungsangaben "oben" und "unten" bezeichnen die Ausrichtung des freien Endes der Zapfenelemente in Bezug auf einen Gewichtskraftvektor.

[0009] In der Ausführungsform, in der die Zapfenelemente beide nach unten gerichtet sind, sind stets Arretierungsmittel vorhanden, die in der Verbindung von Wandstange und Wandhalterelementen gegen die Gewichtskraft wirken. In der Ausführungsform, in der die Zapfenelemente beide nach oben gerichtet sind, können ebenfalls Arretierungsmittel vorhanden sein, um ein unbeabsichtigtes Ausheben zu verhindern.

[0010] Vorzugsweise sind die Arretierungsmittel in einer seitlichen Endposition eines möglichen Schwenkbereichs der Schwenklagereinheiten gegenüber den Wandhalterelementen in Eingriff miteinander zu bringen bzw. voneinander zu lösen sind. Der Benutzer muss daher zunächst eine im normalen Gebrauch unübliche Stellung herstellen. Die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Arretierungsmittel wird dadurch gemindert.

[0011] Als Arretierungsmittel kann eine Kulissenführung mit einem darin eingreifenden Führungssteg vorgesehen sein, mit denen eine formschlüssige Verbindung hergestellt wird, die nach Verlassen einer Kopplungsstellung axial, also in Richtung der Längsachse der Wandstange wirkt.

[0012] Vorzugsweise ist die Kulissenführung durch eine axiale Nut und eine sich daran anschließende, quer dazu verlaufende Nut gebildet. Sie besitzt somit in seitlicher Ansicht eine L-Form, die vom freien Ende des jeweiligen Zapfenelements ausgeht und sich dann quer dazu über wenigstens einen Teil der Zylindermantelfläche der Zapfenelemente erstreckt. Der axiale Teil der Führungsnut ermöglicht das Positionieren der Wandstange mit ihren Schwenklagereinheiten auf den Zapfenelementen und lässt die Einheit aus Wandstange und Zapfenelementen dann soweit in die Kulissenführung gleiten, bis der quer dazu angestellte Teil der Kulissenführung erreicht wird. Durch seitliches Verschwenken fährt der Führungssteg schließlich in den quer verlaufenden Teil der Kulissenführung ein, so dass die Wandstange axial festgelegt ist.

[0013] Vorzugsweise ist die axiale Nut der Kulissenführung an wenigstens einem seitlichen Rand eines möglichen Schwenkbereichs der Wandstange mit ihren Schwenklagereinheiten angeordnet. Damit wird ein versehentliches Herausheben der Wandstange im Gebrauch verhindert. Vielmehr muss die Wandstange bewusst bis an den Rand des Schwenkbereichs verdreht werden, um aus den Zapfenelementen herausgehoben werden zu können.

[0014] Möglich ist auch, zwei axiale Nuten an beiden Rändern des Schwenkbereichs vorzusehen. Zwischen den axialen Nuten verläuft dann eine gemeinsame Quernut, so dass sich eine U-förmige Kulissenführung ergibt.

[0015] Auch die umgekehrte Anordnung ist bei der Kulissenführung möglich, nämlich dass die wenigstens eine axiale Nut und die quer dazu verlaufende Nut in der Zylindermantelfläche der Lagerbohrungen vorgesehen sind und sich ein Führungssteg jeweils am Außenelement der Zapfenelemente befindet.

[0016] Um eine zusätzliche Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Herausheben der Wandstange mit den Schwenklagereinheiten zu geben, kann vorgesehen sein, dass an wenigstens einem der beiden Zapfenelemente wenigstens eine radiale Rastausnehmung vorgesehen ist. Diese erstreckt sich in einer ersten Ausführungsform über einen Teil des Außenumfangs des Zapfenelements. An wenigstens einer der Schwenklagereinheiten ist dann ein Rastelement vorgesehen, das zum Eingriff mit der Rastausnehmung vorgesehen ist, insbesondere eine Rastnase aufweist, die in die Rastausnehmung eingreift.

[0017] Auch hierzu gibt es eine alternative Ausführungsform, bei der das Rastelement mit der Rastnase am Zapfenelement angeordnet ist, wohingegen sich die Rastausnehmung am Innenumfang der Lagerbohrung befindet.

[0018] Vorzugsweise ist das Rastelement federnd gelagert und/oder federnd ausgebildet, so dass es beim Montieren der Schwenklagereinheiten auf den Zapfenelementen automatisch in die Rastausnehmung einfährt. Die Entriegelung erfolgt dann über ein Entriegelungselement, mit dem wenigstens die Rastnase des Rastelements aus der Rastausnehmung herauszubewegen ist.

[0019] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Entriegelungselement als Taste ausgebildet ist, welche innerhalb der Lagerbohrung geführt ist. Hierzu weist die Taste wenigstens einen Zylinderabschnitt auf, der innerhalb der Lagerbohrung verschiebbar ist. Mit diesem Teil der Außenkontur der Taste wird ein auf ein freies Ende eines Rastelementes eingewirkt, welches insbesondere als schwenkbar gelagerte Wippe ausgeführt ist, die an einer Seite die Rastnase trägt. Wird auf das eine freie Ende unterhalb der Taste gedrückt, so verschwenkt die Wippe um ihren Drehpunkt, wodurch die an dem anderen freien Ende angeordnete Rastnase aus der Rastausnehmung herausgezogen wird.

[0020] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen und werden nachfolgend mit Bezug auf ein Ausführungsbeispiel erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Fig. 1

die erfindungsgemäße Wandhalterungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2, 3

eine obere Lagerstelle im Detail,

Fig. 4

die obere Lagerstelle in einer perspektivischen Schnittansicht,

Fig. 5

eine untere Lagerstelle in perspektivischer Schnittansicht,

Fig. 6

ein Wandhalterungselement mit Abdeckkappe in perspektivischer Ansicht und

Fig. 7

eine Schwenklagereinheit mit Abdeckkappe.

[0021] Figur 1 zeigt eine fertig montierte Wandhalterungsvorrichtung 100, die im Wesentlichen aus zwei Wandhalterungselementen 10, 20 und einer Wandstange 30 mit Schwenklagereinheiten 40, 50 zusammengesetzt ist.

[0022] In der Darstellung der Fig. 1 sind die Schwenklagereinheiten 40, 50 teilweise durch Abdeckkappen 48, 58 abgedeckt, welche die gleiche Profilkontur besitzen wie die Wandstange 30 selbst.

[0023] Zusätzlich können die Wandhalterelemente mit oberen Abdeckungen 18, 28 und dazu passenden unteren Abdeckungen 19, 29 nahezu vollständig eingekapselt sein.

[0024] Figur 2 zeigt wesentliche Details einer Ausführungsform, die zwei nach oben gerichtete Zapfenelemente aufweist, die durch Arretierungsmittel gesichert sind. Dargestellt ist der Bereich der oberen Lagerstelle, die durch das Wandhalterelement 10 und die Schwenklagereinheit 40 ausgebildet ist. Die Schwenklagereinheit 40 besitzt eine Lagerbohrung 41, aus der ein Führungssteg 42 hervorsteht. Zugleich besitzt ein Lagerzapfen 11 am Wandhalterungselement 10 eine Kulissenführung 12, in die der Führungssteg 42 eingreifen kann. Zusätzlich ist an der Mantelfläche des Lagerzapfens 11 eine Rastausnehmung 13 eingebracht.

[0025] Figur 3 zeigt dieselbe Lagerstelle von einem etwas erhöhten Blickpunkt aus, so dass von der Kulissenführung 12 nicht nur eine axiale Nut 12.1 sichtbar ist, sondern auch die sich unten daran anschließende, quer dazu verlaufende Nut 12.2. Die Wandstange 30 mit der Schwenklagereinheit 40 kann auf- und abbewegt werden solange der Führungssteg 42 innerhalb der axialen Nut 12.1 läuft.

[0026] Wird die Wandstange, die in den Figuren 2 und 3 in eine äußerst rechte Position verschwenkt ist, in eine normale Gebrauchsposition zurückgedreht, fährt der Führungssteg 42 in die Quernut 12.2 ein, so dass die Einheit aus Wandstange 30 und Schwenklagereinheit 40 axial gegenüber dem Wandhalterelement 10 festgelegt ist. Die Wandstange muss also zunächst in einen Randbereich ihres Schwenkwinkels gebracht werden, damit der Führungssteg wieder aus der Quernut 12.2 heraus und in die axiale Nut 12.1 hereinfährt. Erst dann ist ein Anheben der Wandstange 30 mit Schwenklagereinheit 40 möglich und die Wandstange kann von der Wand abgenommen werden.

[0027] Die in den Fig. 2 und 3 nicht dargestellte untere Lagerstelle, bestehend aus dem zweiten Wandhalterelement 20 und der Schwenklagereinheit 50, ist in analoger Weise ausgebildet, insbesondere verlaufen die Nuten in gleicher Weise auf den jeweiligen Zapfenelementen beider Wandhalterelemente, da nur so ein Entnehmen und Verriegeln der Wandstange an beiden Lagerstellen zugleich möglich ist.

[0028] In Figur 4 ist dargestellt, wie bei einer bevorzugten Ausführungsform eine zusätzliche Sicherung gegen unbeabsichtigtes Ausheben der Wandstange 30 geschaffen ist: In die schon zuvor mit Bezug auf die Fig. 2 und 3 angesprochene Rastausnehmung 13 im Zapfenelement 11 des Wandhalterelements 10 greift ein Rastelement 43 mit seiner Rastnase 43.1 ein. Um die Rastnase 43.1 wieder aus der Rastausnehmung 13 zu entfernen, ist als Entriegelungselement eine Taste 45 vorgesehen, die mit einem Teil ihrer Außenkontur das Rastelement 43 nach außen drängt, wodurch dieses zurückgebogen wird und die Rastnase 43.1 aus der Rastausnehmung 13 herausgeschoben wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt die Taste an ihrem Unterrand einen Zylinderabschnitt 45.1, mit dem sie in der Lagerbohrung 41 der Schwenklagereinheit 40 gelagert ist. Beim Niederdrücken der Taste 45 wird das Rastelement 43 verschwenkt, so dass die Rastnase 43.1 aus der Rastausnehmung 13 ausrückt. Die genaue Ausbildung des Rastelements 43 wird nachfolgend anhand eines ähnlich ausgebildeten Rastelements 53 am unteren Wandhalterelement 50 erläutert.

[0029] Figur 5 zeigt den Bereich der unteren Lagerstelle in einer perspektivischen Schnittdarstellung. Eine Schwenklagereinheit 50 ist mit ihrer Lagerbohrung 51 auf ein Zapfenelement 21 des Wandhalterelements 20 aufgesetzt und greift mit ihrem Führungssteg 52 in die entsprechende Nut am Zapfenelement 21 ein.

[0030] Das Rastelement 53 ist als Wippe ausgebildet, die um eine in einem zentralen Bereich angeordnete Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Wird auf das freie Ende 53.2 des Wippbogens mittels der Taste 55 gedrückt, so vollzieht das andere freie Ende mit der an der dortigen Spitze befindlichen Rastnase 53.1 eine Auswärtsbewegung und fährt aus der Rastausnehmung 23 am Lagerzapfen 21 heraus, so dass die zusätzliche Rastverbindung aufgehoben ist. Damit muss nur noch die Wandstange 30 in die Randposition des Schwenkbereichs verschwenkt werden, damit der Führungssteg 52 aus der Quernut ausfahren kann und ein Abziehen der Einheit von Wandstange und Schwenklagereinheiten 40, 50 nach oben möglich wird.

[0031] Figur 6 zeigt die Wandhalterelemente 10 bzw. 20 mit ihren Zapfenelementen 11 bzw. 21 sowie mit einer unteren Abdeckung 19 bzw. 29, die von unten auf das Wandhalterelement 10 bzw. 20 geschoben wird und dann mit einer kompatiblen zusätzlichen oberen Abdeckung 18, 28 (vgl. Fig. 1) ergänzt wird, so dass sich jeweils ein einheitlicher und geschlossener Abdeckkörper an jedem Wandhalterelement ergibt.

[0032] Figur 7 zeigt die zuvor schon in Fig. 1 erwähnten Abdeckkappen 49 bzw. 59, die auf die Schwenklagereinheiten 40 bzw. 50 geschoben werden können und die in ihrer Profilkontur der Wandstange 30 angepasst sind, so dass sich in der Ansicht, wie Fig. 1 deutlich zeigt, ein einheitliches Profil ergibt, das aus den Abdeckkappen 49 und 59 sowie der dazwischen liegenden Wandstange 30 gebildet ist.

[0033] In an sich bekannter Weise kann ein Halteelement für ein Sanitärausstattungselement, beispielsweise eine Halterung für die Aufnahme einer Handbrause oder für eine Seifenablage, längsverschieblich und gegebenenfalls arretierbar auf der Wandstange 30 gelagert sein, so dass eine Höhenverstellung möglich ist.

Ansprüche

1. Wandhalterungsvorrichtung (100) mit einer schwenkbar gelagerten Wandstange (30) für ein Sanitärausstattungselement, insbesondere für eine Handbrause, mit wenigstens zwei ortsfest montierbaren Wandhalterelementen (10, 20) und einer unteren und einer oberen Schwenklagereinheit (40, 50), welche über jeweils wenigstens eine Lagerausnehmung (41, 51) und ein Zapfenelement (11, 21) miteinander koppelbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass alle Zapfenelemente (11, 21) nach oben ausgerichtet sind.

2. Wandhalterungsvorrichtung (100) mit einer schwenkbar gelagerten Wandstange (30) für ein Sanitärausstattungselement, insbesondere für eine Handbrause, mit wenigstens zwei ortsfest montierbaren Wandhalterelementen (10, 20) und einer unteren und einer oberen Schwenklagereinheit (40, 50), wobei die Wandhalterelemente (10, 20) und die Schwenklagereinheiten (40, 50) über jeweils wenigstens eine Lagerausnehmung (41, 51) und ein Zapfenelement (11, 21) miteinander koppelbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass alle Zapfenelemente (11, 21) nach unten ausgerichtet sind und über Arretierungsmittel miteinander verbunden sind.

3. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenelemente (11, 21) und die Lagerausnehmungen (41, 51) zylindrisch sind.

4. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenelemente und die Lagerausnehmungen kugelabschnittsförmig sind.

5. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel in einer seitlichen Endposition eines möglichen Schwenkbereichs der Schwenklagereinheiten (40, 50) gegenüber den Wandhalterelementen (10, 20) in Eingriff miteinander zu bringen bzw. voneinander zu lösen sind.

6. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel an den Zapfenelementen (11, 21) und den Schwenklagereinheiten (40, 50) als eine Kulissenführung (12, 22) und einen darin eingreifenden Führungssteg (42, 52) ausgebildet sind.

7. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (12, 22) durch eine axiale Nut (12.1, 22.1), die vom freien Ende des jeweiligen Zapfenelements (11, 21) ausgeht, und durch eine sich daran anschließende und quer dazu verlaufende Nut (12.2, 22.2), die sich über wenigstens einen Teil der Zylindermantelfläche der Zapfenelemente (11, 21) erstreckt, L-förmig ausgebildet ist und dass der Führungssteg (42, 52) in den Lagerbohrungen (41, 51) der Schwenklagereinheiten (40, 50) angeordnet ist.

8. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung durch eine axiale Nut, die vom freien Ende der Lagerbohrungen der Schwenklagereinheiten ausgeht, und durch eine sich daran anschließende und quer dazu verlaufende Nut, die sich über wenigstens einen Teil der Zylindermantelfläche der der Lagerbohrungen erstreckt, L-förmig ausgebildet ist und dass der Führungssteg am Außenumfang des jeweiligen Zapfenelements angeordnet ist.

9. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Nut (43.1, 53.1) an wenigstens einem seitlichen Rand eines möglichen Schwenkbereichs der Wandstange (30) mit den Schwenklagereinheiten (40, 50) angeordnet ist.

10. Wandhalterungsvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Zapfenelemente (11, 21) wenigstens eine radiale Rastausnehmung (13, 23) vorgesehen ist, die sich über einen Teil des Außenumfangs des Zapfenelements (11, 21) erstreckt, und dass an wenigstens einer der Schwenklagereinheiten (40, 50) wenigstens ein in die Rastausnehmung eingreifendes Rastelement (43, 53) mit einer Rastnase (43.1, 53.1) vorgesehen ist.

11. Wandhalterungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer der Lagerbohrungen der Schwenklagereinheiten wenigstens eine radiale Rastausnehmung vorgesehen ist, die sich über einen Teil des Innenumfangs erstreckt, und dass an den Zapfenelementen jeweils wenigstens ein in die Rastausnehmung einsetzbare Rastelement mit einer Rastnase vorgesehen ist.

12. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (43, 53) federnd gelagert und/oder federnd ausgebildet ist und dass die Rastnase (43.1, 53.1) über ein Entriegelungselement (45, 55) aus der Rastausnehmung (13, 23) heraus zu bewegen ist.

13. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Entriegelungselement als Taste (45) ausgebildet ist, die innerhalb der Lagerbohrung (41) geführt ist und die beim Verschieben in der Lagerbohrung (41) mit einem Teil ihrer Außenkontur eine Rastzunge (43) zurückdrängt.

14. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Entriegelungselement als Taste (55) ausgebildet ist, die innerhalb der Lagerbohrung (51) geführt ist, und dass das Rastelement (55) als schwenkbar gelagerter Wippbogen ausgeführt ist, der an seinem einen Ende die Rastnase trägt und mit seinem anderen Ende unterhalb der Taste angeordnet ist.

15. Wandhalterungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagereinheiten (40, 50) mit einer abnehmbaren Verschlusskappe versehen sind, unter der das Rastelement (43, 53) angeordnet ist.

16. Wandhalterungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe wenigstens über einen Teil ihrer Länge die gleiche Außenkontur besitzt wie die Wandstange.

17. Wandhalterungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Wandhalterelement wenigstens teilweise mit einer Verschlusskappe abdeckbar ist.

18. Wandhalterungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement für das Sanitärausstattungselement längsverschieblich auf der Wandstange (30) gelagert ist.

Zeichnung