Schliessvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung mit einem ortsfesten Teil in der Form eines Gehäuses und einem an diesem gelagerten beweglichen Teil in der Form eines Schiebers, mit zweiteiligen Zuhaltungen, welche zur Freigabe des beweglichen Teils mit einem Schlüssel derart einzuordnen sind, dass sich jeweils der eine Stift vollständig im ortsfesten Teil und der andere Stift vollständig im beweglichen Teil befinden. Eine Schliessvorrichtung dieser Art ist aus der WO 03/104589 bekannt geworden. Diese ist als Abdeckvorrichtung ausgebildet und weist eine Abdeckplatte auf, die zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschieblich gelagert ist. In der zweiten Stellung wird ein Betätigungsorgan, beispielsweise ein Schliesszylinder freigegeben. Zur Verriegelung der Abdeckplatte sind Zuhaltungen vorgesehen, die mit einem Schlüssel einzuordnen sind. Bei der in Figur 10 gezeigten Ausführung ist ein Stift vorgesehen, der im verriegelten Zustand in eine Bohrung der Abdeckplatte eingreift. Dieser Stift ist mit einem Motor in eine Stellung verschiebbar, in welcher die Abdeckplatte entriegelt ist. Der Motor wird von einer Batterie gespiesen und ist berührungslos ansteuerbar.

[0002] Die FR 2 808 552 A offenbart einen Drehschliesszylinder mit einer zweiteiligen Zuhaltung, die durch Einführen des berechtigten Schlüssels in den Schlüsselkanal eingeordnet werden kann. Im eingeordneten Zustand sind die beiden Stifte der Zuhaltung mit einem Sperrstift miteinander verbunden, so dass der Rotor nicht gedreht werden kann. Der Sperrstift liegt auf einem Sperrelement auf, das mit einem elektrischen Antrieb in eine Position gedreht werden kann, in welcher der Sperrstift frei ist und damit die beiden Stifte der Zuhaltung nicht mehr miteinander verbindet. Der Rotor kann nun gedreht werden.

[0003] Die EP 1 031 685 A offenbart einen Drehschliesszylinder, der ausser den üblichen zweiteiligen Zuhaltungen einen Sperrstift aufweist, der in einer Sperrstellung in den Rotor drehverhindernd eingreift. Der Sperrstift liegt an einem Ende an einer Welle eines Elektromotors an. In einer Drehposition ist der Sperrstift frei und wird mit einer Feder in eine Position bewegt, in welcher der Rotor freigegeben ist.

[0004] Die WO 03/085227 offenbart einen Drehschliesszylinder, der eine Zuhaltung aufweist, die mit einem elektronisch gesteuerten Sperrelement zusammenarbeitet. Das Sperrelement ist am hinteren Ende des Schlüsselkanals gelagert und kann mit einem piezoelektrischen Element bewegt werden. In eine Position greift das Sperrelement in eine Nut eines Zuhaltungsstiftes ein und fixiert diesen. Wird ein Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeführt, so wird mit Hilfe eines Lasersensors ein am Schlüsselschaft angebrachter Code gelesen. Ist der Code korrekt, so wird mit dem piezoelektrischen Element das Sperrelement von der Zuhaltung wegbewegt, so dass diese frei ist und durch weiteres Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal eingeordnet werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schliessvorrichtung der genannten Art zu schaffen, welche eine noch höhere Sicherheit gewährleistet.

[0006] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0007] Bei der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung können die Zuhaltungen erst eingeordnet werden, nachdem diese durch Verstellen des Sperrelements entsperrt wurden. Das Entsperren erfolgt durch Ansteuern des Antriebs. Dieser Antrieb ist beispielsweise ein Mikromotor, der berührungslos ansteuerbar ist. Der Code zum Ansteuern des Mikromotors ist beispielsweise in einem Transponder gespeichert, der im ortsfesten Teil der Steuervorrichtung angeordnet ist. Der Schlüssel ist vorzugsweise ein mechatronischer Schlüssel, der einerseits Steuerflächen zum Einordnen der Zuhaltungen und anderseits einen Chip aufweist, mit dem der Motor über ein entsprechendes Signal ansteuerbar ist. Damit der bewegliche Teil und insbesondere eine Abdeckplatte oder dergleichen freigegeben werden kann, muss zuerst der Motor angesteuert werden und anschliessend müssen die Zuhaltungen eingeordnet werden.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Zuhaltungen im verriegelten Zustand jeweils an einer Aussenfläche bündig mit einer Aussenfläche des beweglichen Teils. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass einerseits diese Zuhaltungen im Hinblick auf einen möglichen Vandalismus nicht ohne weiteres erkennbar und in ihrer Funktion weniger beeinträchtigbar sind.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Sperrelement als Schieber oder Riegel ausgebildet und weist Ausnehmungen auf, welche im entriegelten Zustand Stifte der Zuhaltungen aufnehmen können. Dieses Sperrelement wird vorzugsweise mit einem geeigneten Motor direkt zwischen der verriegelnden und der freigebenden Position verschoben. Vorzugsweise ist das Sperrelement in einer Ausnehmung, insbesondere in einem Schlitz des ortsfesten Teils verschieblich gelagert.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Sperrelement in Längsrichtung der Zuhaltungen, beispielsweise mit einem Exzenter verschiebbar. Die Verschiebung erfolgt gemäss einer Weiterbildung durch einen Exzenternocken, der in einen Schlitz des Sperrelements eingreift. Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind zwei exzentrische Rollen vorgesehen, welche am Sperrelement angreifen.

[0011] Die erfindungsgemässe Steuervorrichtung ist insbesondere in einer Abdeckvorrichtung angeordnet, es sind aber auch andere Anwendungen denkbar.

[0012] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgen anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 schematisch eine Ansicht der Rückseite einer erfindungsgemässen Schliessvorrichtung,

Figur 2 eine Ansicht einer Schmalseite der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung,

Figur 3 schematisch ein Teilschnitt durch die Schliessvorrichtung, wobei Zuhaltungen in der Sperrposition sind,

Figur 4 ein Schnitt gemäss Figur 3, wobei die Zuhaltungen eingeordnet sind,

Figur 5 ein Teilschnitt durch eine erfindungsgemässe Schliessvorrichtung nach einer Variante,

Figur 6 ein Schnitt gemäss Figur 5, wobei jedoch die Zuhaltungen eingeordnet sind,

Figur 7 ein Teilschnitt durch eine Schliessvorrichtung gemäss einer weiteren Variante,

Figur 8 ein Schnitt gemäss Figur 7, wobei hier die Zuhaltungen eingeordnet sind,

Figur 9 ein Schnitt durch eine Schliessvorrichtung nach einer nicht erfindungsgemässen Variante und

Figur 10 ein Schnitt durch eine Schliessvorrichtung nach einer nicht erfindungsgemässen weiteren Variante.

[0014] Die Figur 1 zeigt eine Schliessvorrichtung 1, die ein Gehäuse 2 als ortsfester Teil aufweist, der beispielsweise an einem Kasten, beispielsweise an einem Elektronikkasten angeordnet ist. Das Gehäuse 2 besitzt eine kreisrunde Ausnehmung 4 für die Aufnahme eines hier nicht gezeigten Schliesszylinders. Am Gehäuse 2 ist verschiebbar ein Schieber 3 gelagert, der insbesondere eine Abdeckplatte ist. Bei der in Figur 1 gezeigten Position überdeckt der Schieber 3 die Öffnung 4 und damit den in diese ragenden Schliesszylinder. Der Schliesszylinder ist damit nicht zugänglich und gegen einen Angriff gesichert.

[0015] Der Schieber 3 ist in der Schliessposition durch Zuhaltungen Z1-Z5 gesichert. Bei den hier gezeigten Ausführungen sind fünf Zuhaltungen vorgesehen, es können aber auch mehr oder weniger Zuhaltungen vorgesehen sein. Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind gemäss Figur 2 im Wesentlichen in einer Linie angeordnet. Sie bestehen jeweils aus einem Aussenstift 7, einem Innenstift 8 und einer Feder 10, welche den Innenstift 8 radial nach aussen belastet. Zwischen dem Aussenstift 7 und dem Innenstift 8 besteht jeweils eine Trennfläche T, die jeweils im Bereich des Schiebers 3 liegt. Die Innenstifte 8 überschreiten jeweils eine Trennfläche TS zwischen dem Gehäuse 2 und dem Schieber 3. Der Schieber 3 ist damit gegenüber dem Gehäuse 2 durch die Innenstifte 8 verriegelt. Die Innenstifte 8 sind Stufenbolzen und jeweils in einer Bohrung 9 des Gehäuses 2 gelagert. Die Aussenstifte 7 befinden sich in entsprechenden Bohrungen des Schiebers 3 und ragen jeweils in eine Bohrung 6 hinein. Die Bohrungen 6 sind in einen plattenförmigen Einsatz 21 eingearbeitet, der in eine entsprechende Ausnehmung des Schiebers 3 eingesetzt ist. Die Bohrungen 6 können aber auch direkt in den Schieber 3 eingearbeitet sein.

[0016] Die Aussenstifte 7 weisen jeweils eine Aussenfläche 36 auf, die mit einer Aussenfläche 11 des Schiebers 3 bündig ist. Die Aussenfläche 11 ist vorzugsweise an einer Schmalseite des Schiebers 3 angeordnet. Diese Schmalseite ist in Figur 2 sichtbar.

[0017] Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind von einem Sperrelement 14 gesperrt. Dieses Sperrelement 14 ist als Schieber oder Riegel ausgebildet und gemäss Figur 1 in einer Ausnehmung 12 des Gehäuses 2 verschieblich gelagert. In der gezeigten Stellung liegen die Innenstifte 8 mit einer Frontfläche 37 am Sperrelement 14 an. Die Zuhaltungen Z1 und Z5 können somit in dieser Position des Sperrelements 14 nicht bewegt werden.

[0018] Um die Zuhaltungen Z1-Z5 freizugeben, kann das Sperrelement 14 in die in Figur 3 gezeigte Position nach links verschoben werden. Diese Bewegung ist in Figur 3 mit dem Pfeil 18 angedeutet. In dieser Position sind Bohrungen 15 des Sperrelements 14 so positioniert, dass die Innenstifte 8 in diese Bohrungen 15 eingreifen können. Um das Sperrelement 14 in diese Position zu bringen, ist ein Motor 13 vorgesehen, der ebenfalls im Gehäuse 2 in der Ausnehmung 12 gelagert ist und der beispielsweise mit einer hier nicht gezeigten Batterie versorgt und über eine Leitung 17 ansteuerbar ist. Die Betätigung des Motors 13 erfolgt über eine Elektronik 16, die an sich bekannt ist und in welcher ein entsprechender Code gespeichert ist.

[0019] Ist das Sperrelement 14 in die in Figur 3 gezeigte Position verschoben, so können die Zuhaltungen Z1-Z5 mit einem Schlüssel 19 eingeordnet werden. Ein hierzu geeigneter Schlüssel ist in der oben genannten WO 03/104589 offenbart. Der Schlüssel 19 besitzt Stifte 20, welche ebenfalls in einer Reihe angeordnet sind und die in die Bohrungen 6 einführbar sind. Die Stifte 20 sind unterschiedlich lang und zwar so, dass die Zuhaltungen Z1-Z5 eingeordnet werden können. Im eingeordneten Zustand befinden sich die oben genannten Trennflächen T in der Trennfläche TS.

[0020] In der Figur 4 sind die Zuhaltungen Z1-Z5 in der eingeordneten Stellung gezeigt. Der Schieber 3 ist damit frei und kann in Figur 4 nach links verschoben werden, bis die Öffnung 4 bzw. der in dieser angeordnete Schliesszylinder frei zugänglich ist. Der Schliesszylinder kann ein üblicher Schliesszylinder sein, der einen Schlüsselkanal aufweist, in welchen zur Freigabe des Schliesszylinders der hier nicht gezeigte Schaft des Schlüssels 19 einführbar ist. Dieser Schaft weist beispielsweise Bohrungen mit Steuerflächen auf, mit denen die Zuhaltungen des Schliesszylinders eingeordnet werden können. Der Schlüssel 19 besitzt in diesem Fall somit drei Schliesscodes, ein erster für die Ansteuerung des Motors 13, ein zweiter zum Einordnen der Zuhaltungen Z1-Z5 und ein dritter zum Einordnen des Schliesszylinders.

[0021] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Steuervorrichtung 1', die ebenfalls Zuhaltungen Z1 bis Z5 aufweist. Zum Verriegeln dieser Zuhaltungen Z1-Z5 ist ein Sperrelement 27 vorgesehen, der in einer Ausnehmung 28 verschiebbar ist. Zum Verschieben des Sperrelements 27 sind zwei Exzenter 26 vorgesehen, die von einem Motor 23 angetrieben sind. In der Figur 5 ist das Sperrelement 27 in einer Stellung gezeigt, in welcher die Zuhaltungen Z1-Z5 frei sind. Werden die Exzenter 26 jeweils gemäss den Pfeilen 25 um 180° gedreht, so wird das Sperrelement 27 nach oben verschoben, bis dieser an den Innenstiften 8 anliegt. Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind dann verriegelt. Um die Exzenter 26 zu verschieben, wird eine Rolle des Motors 23 gemäss Pfeil 24 in Gegenrichtung gedreht. Der Eingriff des Motors 23 an den Exzentern 26 erfolgt über Reibung oder durch ineinandergreifende hier nicht gezeigte Zähne. Der Motor 23 wird wie der Motor 13 über eine geeignete Steuerung berührungslos angesteuert.

[0022] Sind die Zuhaltungen Z1-Z5 der Schliessvorrichtung 1' entriegelt, so werden diese zur Freigabe des Schiebers 3 ebenfalls mit dem Schlüssel 19 eingeordnet. Die Zuhaltungen Z1-Z5 werden hierbei gemäss Figur 6 in den Richtungen der Pfeile 29 verschoben. Wie ersichtlich, greifen die Innenstifte 8 hierbei jeweils mit einem vorderen Ende in die Ausnehmung 28 ein.

[0023] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Schliessvorrichtung 1", bei welcher ein Sperrelement 33 vorgesehen ist, das ähnlich wie das Sperrelement 27 zwischen zwei Positionen verschiebbar ist. Das Sperrelement 33 ist in einer Ausnehmung 34 gelagert und besitzt einen Schlitz 32, in welchen ein Exzenternocken 31 eingreift. Durch Drehen des Nockens 31 mit einem Motor 30 wird das Sperrelement 33 verschoben. Die Figuren 7 und 8 zeigen das Sperrelement 33 jeweils in der entsperrten Position. In der Figur 8 sind die Zuhaltungen Z1-Z5 durch den Schlüssel 19 eingeordnet. Die Ansteuerung des Motors 30 erfolgt hier wie oben erläutert.

[0024] Die Figur 9 zeigt im Schnitt einen nicht zur Erfindung gehörenden Schliesszylinder S für ein Sicherheitsschloss, der in an sich bekannter Weise einen Stator 38 aufweist, in dem ein Rotor 40 gelagert ist. Dieser besitzt Zuhaltungen Z6, Z7 und Z8, die jeweils eine Druckfeder 44, einen Gehäusestift 45 und einen Kernstift 46 aufweisen. Die Federn 44 und die Gehäusestifte 45 sind jeweils in bekannter Weise in Schiebern 43 gelagert. Die Kernstifte 46 der Zuhaltungen Z6 und Z8 besitzen jeweils eine Spitze 48, die in einen Schlüsselkanal 49 ragen und welche mit Steuerflächen eines hier nicht gezeigten Flachschlüssels zusammenarbeiten. Die Kernstifte 46 dieser Zuhaltungen Z6 und Z8 besitzen jeweils hinter der Spitze 48 eine umlaufende Nut 47. In diese beiden Nuten 47 greift von unten ein Sperrelement 41 ein, das in den Schlüsselkanal 49 eingesetzt ist. Das im Querschnitt U-förmige Sperrelement 41 besitzt eine Ausnehmung 51 für die Aufnahme des Schaftes des Schlüssels, welcher in den Schlüsselkanal 49 zur Freigabe des Rotors 40 einzuschieben ist.

[0025] Das Sperrelement 41 liegt an einem Verriegelungselement 52 an, das wie ersichtlich ebenfalls in den Schlüsselkanal 49 einragt. Das Verriegelungselement 52 erstreckt sich zudem in eine Ausnehmung 67 des Stators 38 und liegt an einem Schaltorgan 53 an, das drehbar in einem Träger 57 gelagert ist. Dieser Träger 57 befindet sich in einer Ausnehmung 60 eines Zylindersackes 59. Eine Druckfeder 56 ist am Schaltorgan 53 abgestützt und spannt das Verriegelungselement 52 gegen das Sperrelement 41. Durch diese Spannung wird das Sperrelement 41 in der in Figur 9 gezeigten Stellung gehalten.

[0026] Das Schaltorgan 53 besitzt eine zylindrische Aussenseite 54 sowie eine Ausnehmung 55 mit einer Anlagefläche 68. Das Schaltorgan 53 kann mit einem hier nicht gezeigten Motor, beispielsweise einem im Zylindersack 59 gelagerten Elektromotor in den Richtungen des Doppelpfeiles 58 um eine Achse A gedreht werden. Befindet sich das Schaltorgan 53 in der in Figur 9 gezeigten Position, so liegt das Verriegelungselement 52 an der Aussenseite 54 an und kann gemäss Figur 9 weder nach oben noch nach unten bewegt werden. Wird nun das Schaltorgan 53 in Figur 9 im Uhrzeigersinn um 90° gedreht, so befindet sich die Ausnehmung 55 unterhalb des Verriegelungselementes 52. Wird nun in dieser Drehposition des Schaltorgans 53 in den Schlüsselkanal 49 ein Schlüssel eingesetzt, so wird gegen die rückwirkende Kraft der Feder 56 das Sperrelement 41 nach unten bewegt. Durch diese Bewegung wird in gleicher Richtung und um den gleichen Betrag das Verriegelungselement 52 nach unten bewegt, wobei es in die Ausnehmung 55 eingreift. Durch diese Bewegung wird einerseits die Verriegelung des Rotors 40 durch das Verriegelungselement 52 und andererseits die Verriegelung der Kernstifte 46 durch das Sperrelement 41 aufgehoben. Der Rotor 40 und die beiden Kernstifte 46 der Zuhaltungen Z6 und Z8 sind entriegelt und damit können die Zuhaltungen Z6, Z7 und Z8 durch den Schlüssel eingeordnet und der Rotor 40 zur Betätigung des Schlosses gedreht werden. Wird der Schlüssel abgezogen, so werden durch die Spannung der Feder 56 das Verriegelungselement 52 und das Sperrelement 41 wieder in die in Figur 9 gezeigte obere Stellung bewegt. Wird nun das Schaltorgan 53 im Gegenuhrzeigersinn um 90° in die in Figur 9 gezeigte Drehposition bewegt, so sind wieder der Rotor 40 und die Kernstifte 46 der Zuhaltungen Z1 und Z8 verriegelt. In dieser verriegelten Position können die genannten Kernstifte 46 weder nach aussen noch nach innen bewegt werden. Zudem ist der Rotor 40 durch das Verriegelungselement 52 mit dem Stator 38 verriegelt. Die Bewegung des Schaltorgans 53 zwischen den genannten beiden Positionen erfolgt wie erwähnt mit einem hier nicht gezeigten Motor. Dieser Motor wird von einer hier nicht gezeigten Steuervorrichtung gesteuert. Die Steuerung kann auch berührungslos erfolgen.

[0027] Die Figur 10 zeigt einen weiteren nicht zur Erfindung gehörenden Schliesszylinder S', der Zuhaltungen Z9, Z10 und Z11 aufweist.

[0028] Der Schliesszylinder S' besitzt ebenfalls einen Stator 39 und einen Rotor 40 mit einem Schlüsselkanal 49. In den Schlüsselkanal 49 ist ein Sperrelement 42 eingesetzt, das mit oberen Kanten 64 an Kernstiften 61 und 62 der Zuhaltungen Z9 und Z11 anliegt und dadurch diese beiden Kernstifte 61 nach aussen in der gezeigten Sperrposition verriegelt. Die Kernstifte 61 und 62 überschreiten jeweils die Scherfläche 50 zwischen dem Rotor 40 und dem Stator 38, so dass der Rotor 40 nicht gedreht werden kann. Weitere Zuhaltungen 63 können wie an sich üblich ausgebildet sein. Das Sperrelement 42 liegt einem Verriegelungselement 65 an, das den Rotor 40 in der gezeigten Position gegenüber dem Stator 39 verriegelt. Das Verriegelungselement 65 wirkt wie anhand der Figur 9 erläutert mit einem hier nicht gezeigten Schaltorgan 53 zusammen. Das Verriegelungselement 65 kann somit unbeweglich oder beweglich nach unten ausweichen. Ist das Verriegelungselement 65 unbeweglich, so kann entsprechend auch das Sperrelement 42 nicht bewegt werden. Die Kernstifte 61 und 62 können entsprechend auch nicht nach innen bewegt werden und damit ist es nicht möglich, den Rotor 40 freizugeben. Ist das Schaltorgan 53 in einer Position, in welcher das Verriegelungselement 65 nach unten gegen die rückwirkende Kraft einer Feder 66 bewegt werden kann, kann beim Einführen eines hier nicht gezeigten Schlüssels in den Schlüsselkanal 49 das Sperrelement 42 nach unten bewegt und damit die beiden Kernstifte 61 und 62 entriegelt werden. Beim Abziehen des Schlüssels werden das Sperrelement 42 und das Verriegelungselement 65 durch die Feder 66 in die in Figur 10 gezeigte Position nach oben bewegt. Durch eine entsprechende Drehbewegung des Schaltorgans 53 wird das Verriegelungselement 65 wieder fixiert.

Bezugszeichenliste

1	Schliessvorrichtung	27	Sperrelement
1'	Schliessvorrichtung	28	Ausnehmung
1"	Schliessvorrichtung	29	Pfeil
2	Gehäuse	30	Motor
3	Schieber	31	Exzenternocken
4	Öffnung	32	Schlitz
5	Seitenwandung	33	Sperrelement
6	Bohrung	34	Ausnehmung
7	Aussenstift	35	Pfeil
8	Innenstift	36	Aussenfläche
9	Bohrung	37	Frontfläche
10	Feder	38	Stator
11	Fläche	39	Stator
12	Ausnehmung	40	Rotor
13	Motor	41	Sperrelement
14	Sperrelement	42	Sperrelement
15	Bohrung	43	Schieber
16	Elektronik	44	Feder
17	Leitungen	45	Gehäusestift
18	Pfeil	46	Kernstift
19	Schlüssel	47	Nut
20	Stift	48	Spitze
21	Einsatz	49	Schlüsselkanal
22	Pfeil	50	Scherfläche
23	Motor	51	Ausnehmung
24	Pfeil	52	Verriegelungselement
25	Pfeil	53	Schaltorgan
26	Exzenter	54	Umfangsfläche
55	Ausnehmung	A	Achse
56	Feder	S	Schliesszylinder
57	Träger	S'	Schliesszylinder
58	Doppelpfeil	T	Trennfläche
59	Zylindersack	TS	Trennfläche
60	Ausnehmung	Z1	Zuhaltung
61	Kernstift	Z2	Zuhaltung
62	Kernstift	Z3	Zuhaltung
63	Kernstift	Z4	Zuhaltung
64	Kante	Z5	Zuhaltung
65	Verriegelungselement	Z6	Zuhaltung
66	Feder	Z7	Zuhaltung
67	Ausnehmung	Z8	Zuhaltung
68	Anlagefläche	Z9	Zuhaltung
		Z10	Zuhaltung
		Z11	Zuhaltung

Ansprüche

1. Schliessvorrichtung mit einem ortsfesten Teil in der Form eines Gehäuses (2) und einem an diesem gelagerten beweglichen Teil in der Form eines Schiebers (3), mit zweiteiligen Zuhaltungen (Z1-Z5), welche zur Freigabe des beweglichen Teils (3) mit einem Schlüssel (19) derart einzuordnen sind, dass sich jeweils der eine Stift (8) vollständig im ortsfesten Teil (2) und der andere Stift (7) vollständig im beweglichen Teil (3,) befinden, wobei die Zuhaltungen (Z1-Z5) mit einem Sperrelement (14, 27, 33) in einer Sperrposition gehalten sind und das Sperrelement (14, 27, 33) zur Freigabe der Zuhaltung (Z1-Z5) mit einem Antrieb (13, 23, 30) verstellbar ist, der über eine elektronische Steuervorrichtung (16) ansteuerbar ist, und wobei das Sperrelement (14, 27, 33) im Gehäuse (2) gelagert ist.

2. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (Z1-Z5) jeweils einen Innenstift (8) aufweisen, der im verriegelten Zustand am genannten Sperrelement (14, 27, 33) anliegt.

3. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) direkt von einem Motor (13) zwischen zwei Positionen verschiebbar ist.

4. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) Ausnehmungen und insbesondere Bohrungen (15) aufweist, in welche in der entriegelten Position Innenstifte (8) der Zuhaltungen (Z1-Z5) eingreifen.

5. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Sperrelement (27, 33) zur Entriegelung der Zuhaltungen (Z1-Z5) von diesen weg bewegbar ist.

6. Schliessvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Sperrelement (27, 33) mit einem Exzenter (26, 31) verschiebbar ist.

7. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (Z1-Z5) jeweils eine Aussenfläche (36) aufweisen, die im verriegelten Zustand mit einer Aussenfläche (11) des Schiebers (3) bündig sind.

8. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) eine Abdeckplatte ist.

9. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14, 17, 33) als Riegel ausgebildet ist.

10. Schliessvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14, 17, 33) in einer Ausnehmung (12, 28, 34) des ortsfesten Teils (2) verschieblich gelagert ist.

Claims

1. A closing device comprising a fixed part in the form of a housing (2, 38, 39) and a thereon mounted moving part in the form of a slide (3, 40), having two-piece tumblers (Z1-Z5), which, for the release of the moving part (3), have to be aligned by the use of a key (19) such, that in each case one pin (7, 45) is located entirely in the fixed part (2) and the other pin (9, 61) is located entirely in the moving part (3, 40), wherein the tumblers (Z1-Z5) are held with a blocking element (14, 27, 33) in a blocking position, and the blocking element (14, 27, 33), for the release of the tumblers (Z1-Z5), is adjustable with a drive mechanism (12, 23, 30) which can be controlled via an electronic control device (16) and wherein the blocking element (14, 27, 33) is mounted in the housing (2).

2. The closing device as claimed in claim 1, characterized in that the tumblers (Z1-Z5) respectively have an inner pin (8), which inner pin, in the locked state, bears against said blocking element (14, 27, 33).

3. The closing device as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the blocking element (14) is displaceable directly by a motor (13) between two positions.

4. The closing device as claimed in one of claims 1 to 3, characterized in that the blocking element (14) has recesses and, in particular, bores (15), in which, in the unlocked position, inner pins (8) of the tumblers (Z1-Z5) engage.

5. The closing device as claimed in one of claims 1 to 4, characterized in that said blocking element (27, 33), for the unlocking of the tumblers (Z1-Z5), can be moved away from these.

6. The closing device as claimed in claim 5, characterized in that said blocking element (27, 33) is displaceable with an eccentric (26, 31).

7. The closing device as claimed in one of claims 1 to 6, characterized in that the tumblers (Z1-Z5) respectively have an outer surface (36), which outer surfaces, in the locked state, lie flush with an outer surface (11) of the slide (3).

8. The closing device as claimed in one of claims 1 to 7, characterized in that the slide (3) is a cover plate.

9. The closing device as claimed in one of claims 1 to 8, characterized in that the blocking element (14, 17, 33) is configured as a bolt.

10. The closing device as claimed in claim 9, characterized in that the blocking element (14, 17, 33) is displaceably mounted in a recess (12, 28, 34) of the fixed part (2).

Revendications

1. Un dispositif de fermeture ayant un élément fixe (2) en forme d'un boîtier (2, 38, 39) et un élément mobile (3) logé sur celui-ci en forme d'un coulisseau (3, 40), ayant des arrêts de gâchette (Z1 - Z5) en deux parties, lesquels, pour la libération de l'élément mobile (3) au moyen d'une clé (19), sont à disposer de sorte que respectivement l'un piston (8) se situe entièrement dans l'élément fixe (2) et que l'autre piston (7) se situe entièrement dans l'élément mobile (3), où les arrêts de gâchette (Z1 - Z5) sont maintenus dans une position de verrouillage au moyen d'un élément de verrouillage (14, 27, 33) et que l'élément de verrouillage (14, 27, 33) est réglable pour une libération des arrêts de gâchette (Z1 - Z5) au moyen d'un entraînement (13, 23, 30) qui peut être commandé par l'intermédiaire d'un dispositif de commande électronique (16), et où l'élément de verrouillage (14, 27, 33) est logé dans le boîtier (2).

2. Un dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que les arrêts de gâchette (Z1 - Z5) disposent respectivement d'un piston intérieur (8), qui dans l'état verrouillé s'appuie contre ledit élément de verrouillage (14, 27, 33).

3. Un dispositif de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (14) est directement coulissable au moyen d'un moteur (13) entre deux positions.

4. Un dispositif de fermeture selon une les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (14) présente des évidements et en particulier des alésages (15), dans lesquels les pistons intérieurs (8) des arrêts de gâchette (Z1-Z5) viennent en prise dans la position déverrouillée.

5. Un dispositif de fermeture selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que ledit élément de verrouillage (27, 33) est déplaçable pour un déverrouillage des arrêts de gâchette (Z1-Z5) en s'éloignant.

6. Un dispositif de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (27, 33) entier est coulissable au moyen d'un excentrique (26, 31).

7. Un dispositif de fermeture selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les arrêts de gâchette (Z1-Z5) présentent respectivement une surface extérieure (36), qui est en butée avec la surface extérieure (11) du coulisseau (3) dans l'état verrouillé.

8. Un dispositif de fermeture selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le coulisseau (3) est un couvercle.

9. Un dispositif de fermeture selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (14, 27, 33) est formé en poussoir.

10. Un dispositif de fermeture selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (14, 27, 33) est logé dans un évidement (12, 28, 34) de l'élément fixe (2) de manière coulissable.

Zeichnung