Rüttelsicherer Vorreiberverschluss

Abstract

 Ein steckschlüsselbetätigbarer Vorreiberverschluss mit einem in einem Verschlussgehäuse drehbar und arretierbar angeordneten Schließkern als Träger einer mit dem Schließkern drehfest verbundenen Schließzunge, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlussgehäuse (10) eine von dem Schlüssel in Eingriff zu nehmende und durch Druck des Schlüssels relativ zum Schließkern (14) gegen die Kraft einer sich am Schließkern (14) abstützenden Feder (23) verschiebbare Betätigungswelle (18, 30, 40) angeordnet ist, wobei die Betätigungswelle (18, 30, 40) einen radial über ihren Umfang vorstehenden und den Schließkern (14) in einem axial verlaufenden Langloch (24) durchgreifenden und bis in eine an dem Verschlussgehäuse (10) ausgebildete Führungskulisse (25) reichenden Arretierstift (22) trägt, und die Führungskulisse (25) zwei den Drehstellungen des Arretierstiftes (22) in der Verriegelungsstellung und in der Entriegelungsstellung der Schließzunge (16) zugeordnete axiale Rastausnehmungen (26) für den Arretierstift (22) und eine der Drehbewegung der Betätigungswelle (18, 30, 40) mit Arretierstift (22) entsprechende, in Umfangsrichtung verlaufende Führungsbahn (27) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen steckschlüsselbetätigbaren Vorreiberverschluss mit einem in einem Verschlussgehäuse drehbar und arretierbar angeordneten Schließkern als Träger einer mit dem Schließkern drehfest verbundenen Schließzunge.

[0002] Ein rüttelsicherer Vorreiberverschluss mit den vorgenannten Merkmalen ist aus der EP 0 175 211 B1 bekannt. Soweit es darum geht, eine selbsttätige Drehung des die Schließzunge tragenden Schließkerns beispielsweise aufgrund von auf den Vorreiberverschluss einwirkenden Vibrationen zu verhindern, ist in dem zwischen dem Verschlussgehäuse und einem in diesem angeordneten, einen von dem Verschlussgehäuse umschlossenen Betätigungsansatz zur Aufnahme des Schlüssels aufweisenden Schließkern bestehenden Ringraum eine axial gegen Federkraft verschiebbare scheibenförmige Maske angeordnet, die einerseits formschlüssig mit dem Schließkern verbunden und auf diesem geführt ist, und die andererseits bei abgezogenem Schlüssel in der durch die Federkraft bewirkten vorderen, das Verschlussgehäuse verschließenden Stellung formschlüssig mit dem Verschlussgehäuse verrastet. Auf diese Weise ist bei abgezogenem Schlüssel eine selbsttätige Drehung des die Schließzunge tragenden Schließkerns bereits ausgeschlossen, weil sich die mit dem Schließkern formschlüssig verbundene Maske aufgrund ihrer ebenfalls formschlüssigen Verbindung zum Verschlussgehäuse nicht in dem Verschlussgehäuse drehen kann.

[0003] Mit dem bekannten Vorreiberverschluss ist der Nachteil verbunden, dass die Arretierung des Schließkerns nur bei abgezogenem Schlüssel funktionsfähig ist, soweit die Maske nur in ihrer vorderen Stellung mit dem Verschlussgehäuse verrasten kann. Es können jedoch auch Situationen auftreten, bei denen es wünschenswert sein kann, den Schlüssel stecken zu lassen, wobei gleichwohl in einer solchen Betriebsstellung die Rüttelsicherheit gegeben sein soll. Es kommt hinzu, dass die Verriegelung der scheibenförmigen Maske mit dem Verschlussgehäuse nur vergleichsweise kleine Verriegelungsflächen zur Verfügung stellt, die eine langjährige Betriebssicherheit des rüttelsicheren Vorreiberverschlusses in Frage stellen können.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen rüttelsicheren Vorreiberverschluss mit den eingangs genannten Merkmalen zur Verfügung zu stellen, bei dem die Rüttelsicherheit unabhängig von der Schlüsselfunktion gewährleistet ist. Außerdem soll die Stabilität zur Festlegung des Schließkerns gegenüber dem Verschlussgehäuse verbessert sein.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass in dem Verschlussgehäuse eine von dem Schlüssel in Eingriff zu nehmende und durch Druck des Schlüssels relativ zum Schließkern gegen die Kraft einer sich am Schließkern abstützenden Feder verschiebbare Betätigungswelle angeordnet ist, wobei die Betätigungswelle einen radial über ihren Umfang vorstehenden und den Schließkern in einem axial verlaufenden Langloch durchgreifenden und bis in eine an dem Verschlussgehäuse ausgebildete Führungskulisse reichenden Arretierstift trägt, und die Führungskulisse zwei den Drehstellungen des Arretierstiftes in der Verriegelungsstellung und in der Entriegelungsstellung der Schließzunge zugeordnete axiale Rastausnehmungen für den Arretierstift und eine der Drehbewegung der Betätigungswelle mit Arretierstift entsprechende, in Umfangsrichtung verlaufende Führungsbahn aufweist. Die Erfindung beruht somit auf dem Prinzip, dass der Schlüssel jeweils mit einer axial zu dem Schließkern als Träger der Schließzunge relativ verschieblichen Betätigungswelle zusammenwirkt, die über einen an ihr festgelegten Arretierstift in einer im Verschlussgehäuse ausgebildeten Führungskulisse geführt und in ihren beiden Drehstellungen über entsprechende Rastausnehmungen als Teil der Führungskulisse arretiert ist. Da gleichzeitig der Arretierstift eine eine Drehbewegung nicht zulassende Verbindung zwischen der Betätigungswelle und dem Schließkern herstellt, liegt über die Arretierung der Betätigungswelle gegenüber dem Verschlussgehäuse auch der Schließkern undrehbar fest, so dass ungewollte Drehbewegungen des Schließkerns sicher vermieden sind.

[0007] Somit ist mit der Erfindung der Vorteil verbunden, dass die von dem Schlüssel in Eingriff genommene Betätigungswelle über den fest mir ihr verbundenen und den Schließkern durchgreifenden Arretierstift unmittelbar die Drehung des Schließkerns antreibt. Gleichzeitig ist die Betätigungswelle über den Arretierstift in den beiden Endstellungen des Schlüssels, entsprechend der Verriegelungsstellung der Schließzunge und der Entriegelungsstellung der Schließzunge, unmittelbar mit dem Verschlussgehäuse in dessen Führungskulisse arretiert. Damit ist eine Übertragung hoher Kräfte möglich. Da der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung der Schließzunge jeweils unabhängig voneinander eine eigene Raststellung des Arretierstiftes zugeordnet ist, ist die Verrastung der Betätigungswelle mit dem Verschlussgehäuse auch unabhängig davon, ob der Schlüssel steckt oder abgezogen ist. Die Rüttelsicherheit ist ausschließlich durch die jeweilige Drehstellung der Betätigungswelle gegenüber dem Verschlussgehäuse bedingt.

[0008] Die Kraftübertragung wird dann verbessert, soweit vorgesehen ist, dass der Arretierstift in einer symmetrischen Anordnung zu beiden Seiten der Betätigungswelle vorsteht, der Schließkern zwei zugeordnete Langlöcher zur Durchführung des Arretierstiftes und das Verschlussgehäuse zwei Führungskulissen zur Aufnahme der beiden Enden des Arretierstiftes aufweist.

[0009] Zur Verbesserung der Schlüsseldrehung und der damit verbundenen Verdrehung des Schließkerns mit dem durch den Schließkern geführten Arretierstift ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Übergänge zwischen den Rastausnehmungen und der Führungsbahn der Führungskulisse des Verschlussgehäuses mit einer Rundung ausgeführt sind.

[0010] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Führungskulisse durch einen in die Wandung des Verschlussgehäuses eingebrachten Ausschnitt gebildet.

[0011] Alternativ kann zur Schaffung eines auf seiner Außenseite geschlossenen Verschlussgehäuses vorgesehen sein, dass die Führungskulisse durch einen in die Wandung einer undrehbar formschlüssig in das Verschlussgehäuse einsetzbaren Steuerhülse eingebrachten Ausschnitt gebildet ist. Hierbei kann die Führungskulisse vollständig in der Steuerhülse ausgebildet sein. In einer alternativen Abwandlung dazu sieht die Erfindung jedoch in einem Ausführungsbeispiel auch vor, dass der Ausschnitt der Steuerhülse gemeinsam mit in die Innenseite des Verschlussgehäuses eingelassenen Vertiefungen die Führungskulisse mit Rastausnehmungen sowie Führungsbahn ausbildet.

[0012] In einer ersten Ausführungsform hinsichtlich der Ausbildung von Betätigungswelle und Schließkern ist vorgesehen, dass der Schließkern hülsenförmig ausgebildet und die einen einstückigen, axial vorstehenden Mehrkantdorn ausweisende Betätigungswelle in den Schließkern eingesetzt ist. Bei dieser Ausführungsform wird der Schlüssel unmittelbar auf die Betätigungswelle aufgesetzt und die Betätigungswelle so verdreht.

[0013] Soweit bei dieser Ausführungsform der erste axiale und in dem Verschlussgehäuse liegende Bereich für das Einstecken des Schlüssels frei zugänglich sein muss, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Betätigungswelle einen axial zum Mehrkantdorn benachbarten, in dem hülsenförmigen Schließkern liegenden Bund als Abdeckung des Innenraumes des Schließkerns aufweist, wobei in zweckmäßiger Weise vorgesehen ist, dass der Bund der Betätigungswelle auf seiner Außenseite mit einer Dichtung versehen ist.

[0014] In einer alternativen Ausführungsform ist die Ausbildung der Betätigungswelle nur insoweit abgeändert, dass die Betätigungswelle ihrerseits hülsenförmig ausgebildet ist und einen von dem Schließkern axial vorstehenden Mehrkantdorn umschließt derart, dass die stirnseitige äußere Randfläche der hülsenförmigen Betätigungswelle beim Aufstecken des Steckschlüssels die Schlüsselaufnahme und der mit dem Schließkern verbundene Mehrkantdorn die Führung für die Steckschlüssel bildet. Bei dieser Ausführung wird der Schlüssel auf den vorstehenden Mehrkantdorn aufgesteckt, wobei bei dieser Aufsteckbewegung der Schlüssel die hülsenförmige Betätigungswelle in dem Verschlussgehäuse axial verschiebt, so dass der Steckschlüssel in Eingriff mit dem Mehrkantdorn des Schließkerns zu bringen ist und bei Drehung des Steckschlüssels der Schließkern gemeinsam mit der den Arretierstift tragenden hülsenförmigen Betätigungswelle entsprechend verdreht wird.

[0015] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigungswelle hülsenförmig ausgebildet sowie in den als Hülse ausgebildeten Schließkern einsteckbar ist und an ihrer stirnseitigen Öffnung die Schlüsselaufnahme zum Einschieben eines Steckschlüssels ausbildet, wobei in der hülsenförmigen Betätigungswelle ein die Wandung der Betätigungswelle in zugeordneten Langlöchern durchgreifender und in dem die Betätigungswelle umgreifenden Schließkern festgelegter Führungsstift zur Aufnahme des Steckschlüssels angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die in den hülsenförmig ausgebildeten Schließkern eingesteckte Betätigungswelle selbst zumindest bereichsweise hülsenförmig ausgebildet, so dass in der Betätigungswelle ein Führungsstift angeordnet ist, der beim Aufstecken des Steckschlüssels die Führung für den Schlüssel bilden. Hierbei weist die stirnseitige Öffnung der Betätigungswelle eine der Kontur eines Doppelbartschlüssels ausgebildete Gestalt derart auf, dass beim Aufstecken des Doppelbartschlüssels auf den Führungsstift die hülsenförmige Betätigungswelle relativ zu dem Schließkern verschoben wird. Da hierbei der Führungsstift wegen seiner Festlegung am Schließkern ortsfest verbleibt, sind in der Wandung der hülsenförmigen Betätigungswelle entsprechend die Relativbewegung der Betätigungswelle zu dem Führungsstift ermöglichende Langlöcher angeordnet.

[0016] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1

einen rüttelsicheren Vorreiberverschluss in einer auseinander gezogenen perspektivischen Darstellung seiner Einzelteile,

Fig. 2

den Vorreiberverschluss gemäß Figur 1 in zusammengebautem Zustand in einer Schnittansicht,

Fig. 3

einen rüttelsicheren Vorreiberverschluss in einer Darstellung gemäß Figur 1 in einer anderen Ausführungsform,

Fig. 4

den Vorreiberverschluss gemäß Figur 3 in zusammengebautem Zustand in einer Schnittansicht,

Fig. 5

einen rüttelsicheren Vorreiberverschluss in einer Darstellung gemäß Figuren 1 oder 3 in einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 6

den Vorreiberverschluss gemäß Figur 5 in zusammengebautem Zustand in einer Schnittansicht.

Fig. 7

einen dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 3 und 4 entsprechenden rüttelsicheren Vorreiberverschluss in einer abgewandelten Ausführungsform in einer auseinander gezogenen Darstellung seiner Einzelteile,

Fig. 8

den Vorreiberverschluss gemäß Figur 7 in einem Teil-Zusammenbau,

Fig. 9

den Vorreiberverschluss gemäß Figuren 6 beziehungsweise 7 in einer perspektivischen Schnittansicht.

[0017] Der Aufbau des erfindungsgemäßen Vorreibers wird zunächst anhand der Darstellung in Figur 1 erläutert. Ein Verschlussgehäuse 10 hat an seinem vorderen, linken Ende einen Flansch 11, der bei der Montage des Vorreiberverschlusses beispielsweise an einem Türblatt auf der Außenseite des entsprechenden, das Verschlussgehäuse aufnehmenden Türdurchbruches zu liegen kommt und sich gegen das Türblatt abstützt. In dem daran anschließenden Bereich ist das Verschlussgehäuse 10 mit einem Gewinde 12 versehen, auf das eine Schraubmutter 13 aufschraubbar ist. Bei der Montage des Vorreiberverschlusses beispielsweise an einem Türblatt wird das Türblatt zwischen dem Flansch 11 und der Schraubmutter 13 eingeklemmt und das Verschlussgehäuse 10 somit festgelegt. In dem Verschlussgehäuse 10 ist ein Schließkern 14 drehbar angeordnet, an dessen in das Verschlussgehäuse 10 einsteckbaren Ende ein Vierkant 15 ausgebildet ist, auf den eine Schließzunge 16 formschlüssig aufsetzbar und anschließend mittels einer Befestigungsschraube 17 fest mit dem Schließkern 14 zu verbinden ist.

[0018] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Schließkern 14 hülsenförmig ausgebildet, so dass in den Schließkern 14 eine Betätigungswelle 18 einsetzbar ist, die an ihrem vorderen, linken Ende einen Mehrkantdorn 28 zum Ansetzen eines entsprechenden Steckschlüssels aufweist. Dem Mehrkantdorn 18 benachbart ist ein Bund 19, auf dessen äußeren Umfang eine Dichtung 20 aufsetzbar ist, so dass die Betätigungswelle 18 nach dem Einsetzen in den hülsenförmigen Schließkern 14 den Innenraum des Schließkerns 14 entsprechend abdichtet. Zwischen dem hülsenförmigen Schließkern 14 und der Betätigungswelle 18 ist eine Druckfeder 23 angeordnet, welche die Betätigungswelle 18 in deren vordere Stellung in dem Schließkern 14 vorspannt, so dass die Betätigungswelle 18 bei entsprechend mit dem nicht dargestellten Steckschlüssel ausgeübten Druck relativ zum Schließkern 14 in diesen einschiebbar ist.

[0019] Die Betätigungswelle 18 weist einen radial über ihren Umfang hervorstehenden und in ein Passloch 21 eingesetzten Arretierstift 22 auf, der die Wandung des hülsenförmigen Schließkerns 14 in einem darin ausgebildeten Langloch 24 durchgreift, so dass dadurch die Relativverschiebung der Betätigungswelle 18 gegenüber dem Schließkern 14 sichergestellt ist. Der Arretierstift 22 greift in eine in der Wandung des Verschlussgehäuses 10 ausgebildete Führungskulisse 25 ein und ist in dieser geführt. Die Führungskulisse 25 hat zwei axial angeordnete Rastausnehmungen 26, die über den Umfang des Verschlussgehäuses mit dem möglichen Drehwinkel der Betätigungswelle 18 versetzt zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den jeweiligen Rastausnehmungen 26 eine der Drehbewegung der Betätigungswelle 18 mit Arretierstift 22 entsprechende Führungsbahn 27 für den Arretierstift ausgebildet ist. Die beiden axialen Rastausnehmungen 26 entsprechen dabei den Drehstellungen der Betätigungswelle 18 in der Verriegelungsstellung der Schließzunge 16 beziehungsweise in deren Entriegelungsstellung.

[0020] In der Ausgangsposition liegt der von der Betätigungswelle 18 getragene Arretierstift 22 in einer der axialen Rastausnehmungen 26 und wird durch die Wirkung der die Betätigungswelle 18 nach außen drückenden Feder 23 in der zugeordneten Rastausnehmung 26 gehalten. In dieser ersten Ausgangsstellung können auftretende Vibrationen nicht zu einer Verdrehung der Schließzunge 16 führen.

[0021] Erfolgt eine Betätigung des Vorreiberverschlusses mittels eines auf den Mehrkantdorn 28 der Betätigungswelle 18 aufgesetzten Schlüssels, so wird mit dem Schlüssel die Betätigungswelle 18 entgegen der Wirkung der Feder 23 in den hülsenförmigen Schließkern 14 eingeschoben. Während dieser Einschubbewegung wird die Betätigungswelle 18 über den in der axialen Rastausnehmung 26 liegenden Arretierstift 22 undrehbar geführt. Erreicht der Arretierstift 22 nach Verlassen der Rastausnehmung 26 die Führungsbahn 27, so ist die Betätigungswelle 18 mit dem Steckschlüssel zu drehen, wobei der Arretierstift 22 die Führungsbahn 27 durchläuft, bis der Arretierstift 22 im Bereich der anderen Rastausnehmung 26 anschlägt und hier durch die axiale Rückbewegung in die andere axiale Rastausnehmung 26 einrasten kann. Die somit gegebene Drehbewegung der Betätigungswelle 18 wird über den in dem Langloch 24 des hülsenförmigen Schließkerns 14 liegenden Arretierstift 22 in eine Drehbewegung des Schließkerns 14 und damit in eine Drehbewegung der drehfest damit verbundenen Schließzunge 16 umgesetzt. Ist am Ende der Drehbewegung die gegenüberliegende axiale Rastausnehmung 26 erreicht, drückt die Feder 23 die Betätigungswelle 18 wieder in deren vordere Position. Auch in dieser anderen Endstellung ist insoweit der Schließkern 14 mit der daran angeschlossenen Schließzunge 16 sicher festgelegt.

[0022] Bei dem in Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Unterschied zu dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel die Betätigungswelle 30 selbst hülsenförmig ausgebildet, so dass der Steckschlüssel in die Betätigungswelle 30 einsteckbar ist. Zur Führung des Steckschlüssels ist in der hülsenförmigen Betätigungswelle ein axial verlaufender Führungsstift 31 mittels eines die Wandung der hülsenförmigen Betätigungswelle 30 quer durchsetzenden und in Passlöcher 36 des hülsenförmigen Schließkerns 14 eingreifenden Haltestift 32 festgelegt. Um eine axiale Relativbewegung der hülsenförmigen Betätigungswelle zu dem an dem Schließkern 14 festgelegten Haltestift 32 zu ermöglichen, sind in der Wandung der Betätigungswelle 30 Langlöcher 33 ausgebildet. Die hülsenförmige Betätigungswelle 30 hat eine stirnseitige Öffnung 35, der über seitliche Ansätze 34 die Form eines Doppelbartschlüssels gegeben ist. Wird also ein Doppelbartschlüssel auf die Betätigungswelle 30 aufgesetzt, so greift der Führungsstift 31 in die zentrale Öffnung des Doppelbartschlüssels ein und führt diesen bei der Einschubbewegung in das Verschlussgehäuse. Bei dieser Einschubbewegung greifen die Konturen des Doppelbartschlüssels in die stirnseitige Öffnung 35 mit seitlichen Ansätzen 34 der Betätigungswelle 30, so dass die Betätigungswelle 30 axial und relativ gegenüber dem hülsenförmigen Schließkern 14 verschoben wird. Soweit in der Betätigungswelle 30 der Arretierstift 22 verankert ist, vollzieht sich der weitere Bewegungsablauf wie zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 und 2 beschrieben.

[0023] Bei dem in Figuren 5 und 6 ausgebildeten Ausführungsbeispiel ist gegenüber dem zu Figuren 1 und 2 beschriebenen Ausführungsbeispiel eine Umkehrung der Verhältnisse insoweit vorgegeben, als nun der Schließkern 41 massiv ausgebildet ist und die Betätigungswelle 40 hülsenförmig den Schließkern 41 außen übergreift und in dem Verschlussgehäuse 10 drehbar ist. An seinem Ende weist der Schließkern 41 den Mehrkantdorn 42 zum Aufsetzen eines Steckschlüssels auf. Der in das Passloch 21 der Betätigungswelle 40 eingesetzte Arretierstift 21 ist mit seinem äußeren Ende wiederum in der Kulisse 25 des Verschlussgehäuses 10 geführt, während sein inneres Ende in ein in dem Schließkern 14 wiederum ausgebildetes Langloch 24 greift.

[0024] Die hülsenförmige Betätigungswelle 40 hat eine den innen liegenden Mehrkantdorn 42 des Schließkerns 41 umschließende ringförmige Randfläche 43, wobei beim Aufsetzen des Steckschlüssels auf den Mehrkantdorn 28 durch Druck auf die Randfläche 43 die Betätigungswelle 40 entsprechend axial und relativ zum Schließkern 14 verschoben wird. Im Weiteren gelten die gleichen Bewegungsverhältnisse wie zu Figuren 1 und 2 beschrieben.

[0025] Das in den Figuren 7 bis 9 dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht in seinem grundsätzlichen Aufbau dem in Figuren 3 und 4 dargestellten und entsprechend im einzelnen beschriebenen Ausführungsbeispiel. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass die Führungskulisse 25 mit den axialen Rastausnehmungen 26 und der Führungsbahn 27 nicht durch einen Ausschnitt in der Gehäusewandung des Verschlussgehäuses 10 gebildet wird, sondern jetzt bei geschlossenem Verschlussgehäuse 10 durch eine innenseitig in das Verschlussgehäuse eingesetzte Steuerhülse 50 mit einem Führungskanten 52 ausbildenden Ausschnitt 51, wobei als Gegenstück an der Innenseite des Verschlussgehäuses 10 Vertiefungen 53 zur Führung des Arretierstiftes 22 eingelassen sind, die gemeinsam mit den Führungskanten 52 des Ausschnitts 51 der Steuerhülse 50 die Führungskulisse 25 ausbilden. Die einander gegenüberliegenden Ausschnitte 51 der Steuerhülse 50 gehen jeweils über in einen axial anschließenden weiteren Ausschnitt 54, der zum Zusammenwirken mit einem jeweils an der Innenseite des Verschlussgehäuses 10 ausgebildeten, nicht dargestellten Vorsprung bestimmt ist, wobei durch das Eingreifen des Vorsprunges in den jeweiligen Ausschnitt 54 die Steuerhülse 50 undrehbar gegenüber dem Verschlussgehäuse sowie in dem Verschlussgehäuse 10 festgelegt ist. Die Ausgestaltung wird ergänzt durch die Anordnung einer Dichtung 58. Weiterhin ist bei diesem Ausführungsbeispiel die stirnseitige Öffnung des Verschlussgehäuses 10 durch eine Haltekappe 55 verschlossen, in der eine Einstecköffnung 56 zum Einstecken eines Doppelbartschlüssels ausgebildet ist, wobei der Doppelbartschlüssel beim Einstecken die Betätigungswelle 30 mit deren seitlichen Ansätzen 34 beaufschlagt, wobei diese seitlichen Ansätze 34 nun in Schlitzen 57 des Schließkerns 14 geführt sind. Im übrigen sind jedoch Aufbau und Funktion des Sicherheitsvorreibers gemäß Figuren 7 bis 9 gleich mit dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 3 und 4.

[0026] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Steckschlüsselbetätigbarer Vorreiberverschluss mit einem in einem Verschlussgehäuse drehbar und arretierbar angeordneten Schließkern als Träger einer mit dem Schließkern drehfest verbundenen Schließzunge, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlussgehäuse (10) eine von dem Schlüssel in Eingriff zu nehmende und durch Druck des Schlüssels relativ zum Schließkern (14) gegen die Kraft einer sich am Schließkern (14) abstützenden Feder (23) verschiebbare Betätigungswelle (18, 30, 40) angeordnet ist, wobei die Betätigungswelle (18, 30, 40) einen radial über ihren Umfang vorstehenden und den Schließkern (14) in einem axial verlaufenden Langloch (24) durchgreifenden und bis in eine an dem Verschlussgehäuse (10) ausgebildete Führungskulisse (25) reichenden Arretierstift (22) trägt, und die Führungskulisse (25) zwei den Drehstellungen des Arretierstiftes (22) in der Verriegelungsstellung und in der Entriegelungsstellung der Schließzunge (16) zugeordnete axiale Rastausnehmungen (26) für den Arretierstift (22) und eine der Drehbewegung der Betätigungswelle (18, 30, 40) mit Arretierstift (22) entsprechende, in Umfangsrichtung verlaufende Führungsbahn (27) aufweist.

2. Vorreiberverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierstift (22) in einer symmetrischen Anordnung zu beiden Seiten der Betätigungswelle (18, 30, 40) vorsteht, der Schließkern (14) zwei zugeordnete Langlöcher (24) zur Durchführung des Arretierstiftes (22) und das Verschlussgehäuse (10) zwei Führungskulissen (25) zur Aufnahme der beiden Enden des Arretierstiftes (22) aufweist.

3. Vorreiberverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergänge zwischen den Rastausnehmungen (26) und der Führungsbahn (27) der Führungskulisse (25) des Verschlussgehäuses (10) mit einer Rundung ausgeführt sind.

4. Vorreiberverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (25) durch einen in der Wandung des Verschlussgehäuses (10) eingebrachten Ausschnitt gebildet ist.

5. Vorreiberverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (25) durch einen in die Wandung einer undrehbar formschlüssig in das Verschlussgehäuse (10) einsetzbaren Steuerhülse (50) eingebrachten Ausschnitt (51) gebildet ist.

6. Vorreiberverschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt (51) der Steuerhülse (50) gemeinsam mit in die Innenseite des Verschlussgehäuses (10) eingelassenen Vertiefungen (53) die Führungskulisse (25) mit Rastausnehmungen (26) sowie Führungsbahn (27) ausbildet.

7. Vorreiberverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkern (14) hülsenförmig ausgebildet und die einen einstückigen, axial vorstehenden Mehrkantdorn (28) aufweisenden Betätigungswelle (18) in den Schließkern (14) eingesetzt ist.

8. Vorreiberverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (18) einen axial zum Mehrkantdorn (28) benachbarten, in dem hülsenförmigen Schließkern (14) liegenden Bund als Abdeckung des Innenraumes des Schließkerns (14) aufweist.

9. Vorreiberverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (19) der Betätigungswelle (18) auf seiner Außenseite mit einer Dichtung (20) versehen ist.

10. Vorreiberverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (40) hülsenförmig ausgebildet ist und einen von dem Schließkern (14) axial vorstehenden Mehrkantdorn (42) umschließt derart, dass die stirnseitige äußere Randfläche (43) der hülsenförmigen Betätigungswelle (40) beim Aufstecken des Steckschlüssels die Schlüsselaufnahme und der mit dem Schließkern (14) verbundene Mehrkantdorn (42) die Führung für die Steckschlüssel bildet.

11. Vorreiberverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (30) hülsenförmig ausgebildet sowie in den als Hülse ausgebildeten Schließkern (14) einsteckbar ist und an ihrer stirnseitigen Öffnung (35) die Schlüsselaufnahme zum Einschieben eines Steckschlüssels ausbildet, wobei in der hülsenförmigen Betätigungswelle (30) ein die Wandung der Betätigungswelle (30) in zugeordneten Langlöchern (33) durchgreifender und in dem die Betätigungswelle (30) umgreifenden Schließkern (14) festgelegter Führungsstift (14) zur Aufnahme des Steckschlüssels angeordnet ist.

12. Vorreiberverschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitige Öffnung (35) der Betätigungswelle (30) eine der Kontur eines Doppelbartschlüssels ausgebildete Gestalt aufweist.

Zeichnung