Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter (5), der eine im wesentlichen kubische Gefrierfachwanne (6) aufweist, sowie einem Verdampfer (9), der auf fünf Seiten auf der Gefrierfachwanne (6) sitzt. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät dadurch aus, dass als Verdampfer (9) zumindest teilweise ein Rohrverdampfer mit Kühlschlangen aus gebogenem Rohr vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter, der eine im wesentlichen kubische Gefrierfachwanne aufweist, sowie einem Verdampfer, der auf fünf Seiten auf der Gefrierfachwanne sitzt.

[0002] Bei Kühl- und Gefriergeräten, die eine Gefrierfachwanne sowie eine Kühlgutwanne aufweisen, ist es vorteilhaft, den Innenbehälter durchgehend auszubilden, so dass die Gefrierfachwanne und die Kühlgutwanne einstückig miteinander ohne Trennfuge und Knickkante biegesteif miteinander verbunden sind. Da keine Abtrennung des Gefrierfachs vorgesehen ist, entsteht zwischen dem Gefrierfach und dem Kühlgutbehälter keine Schmutzkante. Gegenüber Kühl- und Gefriergeräten mit geteiltem Innenbehälter bzw. separater Gefrierfachwanne kann eine wesentlich bessere Optik erreicht werden. Zudem brauchen bei solchen Kühl- und Gefriergeräten mit einem durchgehenden Innenbehälter keine aufwendigen Abdichtungsmaßnahmen bei der Montage des Verdampfers vorgenommen werden.

[0003] Soweit bei solchen Geräten der durchgehende Innenbehälter im Übergangsbereich zwischen der Gefrierfachwanne und der Kühlgutwanne biegesteif ausgebildet ist, gestaltet sich jedoch die Montage des Verdampfers aufgrund beengter Platzverhältnisse schwierig. Zwischen der Gefrierfachwanne und der Kühlgutwanne verbleibt oftmals nur ein schmaler Spalt. Es wurde deshalb bislang bei solchen Geräten mit durchgehendem Innenbehälter regelmäßig ein U-förmiger Plattenverdampfer verwendet, der nach Art einer Klammer von der Rückseite her über die Gefrierfachwanne geschoben wurde, so dass der Verdampfer auf der Rückwand sowie zwei gegenüberliegenden Seitenwänden der Gefrierfachwanne an dieser anliegt. Die Kühlleistung einer solchen Anordnung ist jedoch begrenzt.

[0004] Um eine effizientere Gefrierfachkühlung zu erreichen, wurde deshalb bisweilen die einteilige, durchgehende Bauweise des Innenbehälters geopfert, um effizientere Verdampfer verwenden zu können. Insbesondere wurde bereits vorgeschlagen, als Verdampferwanne einen separaten Blechkasten vorzusehen, um den Verdampferrohre gewickelt wurden, die anschließend mit einer Alufolie beklebt wurden. Dieser vormontierte Kasten kann auf dem vorher vom Kühlgutbehälter abgetrennten Gefrierfach montiert werden, wobei allerdings dann zur Montage und Abdichtung des Gefrierfachs ein Spritzrahmen benötigt wird und Montagekanten im Innenbehälter sichtbar bleiben. Insofern ist diese Lösung unbefriedigend.

[0005] In der EP 0 795 726 B1 wurde bereits vorgeschlagen, für das Gefrierfach einen Verdampfer zu verwenden, der auf fünf Seiten der Gefrierfachwanne sitzt, also sich auf den beiden Seitenwänden, dem Boden, der Decke und der Rückwand der Gefrierfachwanne erstreckt. Hierdurch kann eine hervorragende Kühlleistung erzielt werden, da alle fünf Flächen der Gefrierfachwanne gekühlt werden. Diese Kühlleistung wird allerdings durch die Verwendung eines Platinenverdampfers auf Rollbond bzw. Z-Bondbasis erkauft. Die Verdampferplatine besteht aus einer doppellagigen Blechplatte, bei der zwischen den miteinander verbundenen Blechplatten durch Wölbung mindestens einer Blechplatte der Kühlmittelkanal gebildet wird. Um den Verdampfer auf fünf Seiten der Gefrierfachwanne anordnen zu können, wird ein H-förmiger Blechplatinenzuschnitt verwendet, der durch Falten in die gewünschte fünfseitige Form gebracht werden kann. Der anfallende Verschnitt bei der Fertigung von solchen H-förmigen Zuschnitten ist jedoch relativ groß, so dass angesichts der teueren Fertigung solcher doppellagiger Blechplatinen mit Kühlmittelkanälen hohe Kosten entstehen.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll die Kühlleistung eines die Gefrierfachwanne fünfseitig umschließenden Verdampfers erreicht werden, ohne dies durch übermäßige Kosten oder aufwendige Montageverfahren mit optischen Beeinträchtigungen zu erkaufen.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kühlgerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0008] Im Gegensatz zum Stand der Technik wird ein Verdampfer verwendet, der nicht aus doppellagigen Blechplatinen auf Rollbond- bzw. Z-Bondbasis, die auf verschiedenen Seiten der Gefrierfachwanne gelagert sind, besteht, aber dennoch in einfacher Weise als Fünfflächenverdampfer ausgebildet und fünfseitig auf die Gefrierfachwanne montiert werden kann. Erfindungsgemäß wird als Verdampfer zumindest teilweise ein Rohrverdampfer mit Kühlschlangen aus gebogenem Rohr vorgesehen, der auf zumindest vier Seiten der Gefrierfachwanne sitzt. Ein solcher Rohrverdampfer ist wesentlich billiger als ein Verdampfer aus Rollbond- bzw. Z-Bondplatinen. Zudem kann er besser an diverse Gefrierfachwannenformen, wie z. B. leicht ballige Gefrierfachwannen, angepasst werden. Auf der fünften Seite der Gefrierfachwanne kann der Verdampfer durchaus eine Verdampferplatine auf Roll- bzw. Z-Bond-Basis aufweisen. Durch die Aufbringung des Verdampfers auf fünf Seiten der Gefrierfachwanne kann eine hohe Kühlleistung erreicht werden.

[0009] Um den Wärmeübergang von der Gefrierfachwanne auf die Kühlschlangen zu optimieren, ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Kühlschlangen nicht unmittelbar auf der Gefrierfachwanne sitzen, sondern auf Metallplatten angeordnet und mit diesen wärmeleitend verbunden sind, die flächig auf den Seitenflächen der Gefrierfachwanne sitzen. Hierdurch wird zwischen der Gefrierfachwanne und dem Verdampfer respektive den Metallplatten eine große Wärmeübergangsfläche geschaffen. Die Kühlschlangen können mit den Metallplatten ggf. verlötet, insbesondere jedoch mittels einer Wärmeleitpaste verbunden sein, um hier einen ausreichenden Wärmeübergang sicherzustellen.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung sind mehrere Metallplatten vorgesehen, von denen vorzugsweise keine auf mehr als drei Seiten der Gefrierfachwanne gebogen ist. Durchaus können jedoch zwei oder drei Gefrierfachwannenseiten von einer entsprechend gebogenen Metallplatte abgedeckt sein. Beispielsweise können zwei Metallplatten vorgesehen sein, von denen eine auf drei Seiten und die andere auf die verbleibenden zwei Seiten der Gefrierfachwanne gebogen ist. Vorteilhafterweise jedoch ist keine der Metallplatten auf mehr als drei Seiten der Gefrierfachwanne gebogen. Die Seitenflächen der Gefrierfachwanne sind aus fertigungstechnischen Gründen regelmäßig leicht geneigt, so daß eine Metallplatte, die sich auf mehr als drei Seiten erstrecken würde, entsprechend schiefe Zuschnittsstücke benötigt, so daß die Metallplattenummantelung der Gefrierfachwanne vorteilhafterweise sozusagen auf mehrere Metallplatten aufgeteilt wird. Hierdurch kann größerer Verschnitt bei den Zuschnitten der Metallplatten vermieden werden. Gegebenenfalls kann für jede Seitenfläche der Gefrierfachwanne eine separate Metallplatte vorgesehen werden. In Weiterbildung der Erfindung jedoch sind gebogene Metallplatten vorgesehen, die sich auf zwei oder drei Seiten der Gefrierfachwanne erstrecken können. Hierdurch kann immer noch eine bessere Anpassung und weniger Verschnitt als bei einer einstückigen Metallplatte erreicht werden, die auf fünf Flächen gebogen wird.

[0011] Der Verlauf der Kühlschlangen um die Gefrierfachwanne herum kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist das die Kühlschlangen bildende Rohr im Bereich einer Gefrierfachwannenseite mäanderförmig zu Kühlschlangen gebogen, sodann auf eine angrenzende, benachbarte Gefrierfachwannenseite geführt und dort erneut zu mäanderförmigen Kühlschlangen gebogen. In dieser Weise kann das die Kühlschlangen bildende Rohr von Seite zu Seite der Gefrierfachwanne geführt sein.

[0012] Vorteilhafterweise sind die aus Rohr gebogenen Kühlschlangen seriell um alle Flächen der Gefrierfachwanne mit Ausnahme von deren Rückseite geführt, und zwar um dessen Boden, linke Seite, Decke und rechte Seite. Alternativ kann auch ein parallel geschalteter Kühlschlangenverlauf vorgesehen sein, bei dem die einzelnen Mäanderabschnitte auf den verschiedenen Gefrierfachwannenseiten zueinander parallel geschaltet sind, so dass das Kühlmittel nach Art einer Sternverkabelung von einem Verzweigungspunkt aus durch die parallel geschalteten Mäanderabschnitte strömt und an einem stromab geschalteten Knotenpunkt wieder zusammengeführt wird. Die zuvor beschriebene Ausführung mit einem seriell um die Seiten der Gefrierfachwanne herumführenden Verlauf der Kühlschlangen besitzt jedoch Vorteile hinsichtlich einer einfachen Rohrschlangenführung.

[0013] Nach einer Ausführung der Erfindung können die aus Rohr gebogenen Rohrschlangen des Rohrverdampfers alle fünf Seiten der Gefrierfachwanne umschließen. Nach einer alternativen Ausführung der Erfindung kann hingegen vorgesehen sein, dass sich die aus Rohr gebogenen Kühlschlangen nur auf vier Seiten der Gefrierfachwanne erstrecken, während auf der fünften Seite der Gefrierfachwanne, insbesondere deren Rückseite, eine Verdampferplatine auf Rollbond- bzw. Z-Bond-Basis vorgesehen wird, deren Kühlschlangen zwischen den doppellagigen Blechplatinen mit den aus Rohr gebogenen Kühlschlangen des Verdampfers verbunden sind. Bei dieser Ausführung kann die Rollbond- bzw. Z-Bond-Platine aus einem rechteckigen Zuschnitt bestehen, so dass kein Verschnitt anfällt.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist das Kühlgerät als kombiniertes Kühl- und Gefriergerät ausgebildet, welches eine Kühlgutwanne sowie die vorgenannte Gefrierfachwanne aufweist. Vorteilhafterweise ist der die Gefrierfachwanne fünfflächig umgebende Rohrverdampfer auf die Kühlgutwanne weitergeführt. Insbesondere können die aus Rohr gebogenen Kühlschlangen zunächst um die Gefrierfachwanne geführt sein und sodann auf die Rückwand der Kühlgutwanne geführt sein, wo das Rohr wiederum zu mäanderförmigen Kühlschlangen gebogen ist. Bei dieser Ausführung ist also ein kombinierter Verdampfer für das Gefrierfach und das Kühlfach des Geräts vorgesehen. Es versteht sich, dass auch der Abschnitt des Verdampfers auf der Kühlgutwanne ggf. in der zuvor beschriebenen Weise eine Metallplatte umfassen kann, auf der die entsprechenden aus Rohr gebogenen Kühlschlangen wärmeleitend, insbesondere mittels einer Wärmeleitpaste, befestigt sind.

[0015] Insbesondere kann ein durchgehender Innenbehälter vorgesehen sein, bei dem die Kühlgutwanne und die Gefrierfachwanne einstückig miteinander ohne Trennfuge und Knickkante biegesteif miteinander verbunden sind. Sich bildende Schmutzkanten oder optisch störende Verbindungskanten im Bereich der Gefrierfachwanne sind hierdurch eliminiert. Das Gerät kann dabei als eintüriges Gerät ausgebildet sein, bei dem sich die Gerätetür sowohl über den Kühlgutbehälter als auch das Gefrierfach hinweg erstreckt. Das Gefrierfach kann hierbei mit seinem Öffnungsquerschnitt gegenüber dem Kühlgutbehälter nach hinten, d.h. zur Geräterückseite hin, zurückversetzt sein. Der Spalt zwischen der Gefrierfachwanne und der Kühlgutwanne kann sich bei einem solchen Gerätetyp über weniger als 4/5 der Innenbehältertiefe erstrecken.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine schematische perspektivische Gesamtansicht eines Kühl- und Gefriergeräts nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2:

eine perspektivische Seiten-/Rückansicht des Innenbehälters des Kühlgeräts aus Fig. 1, die dessen Verdampfer mit einem Rollbond- bzw. Z-Bondabschnitt sowie Kühlschlangen aus gebogenem Rohr zeigt, der auf fünf Seiten der Gefrierfachwanne des Innenbehälters sitzt, und

Fig. 3:

eine Frontansicht des Innenbehälters des Kühl- und Gefriergeräts aus den vorhergehenden Figuren.

[0017] Figur 1 zeigt ein eintüriges Kühl- und Gefriergerät 1, bei dem eine Gerätetür 2 sich über die gesamte Frontseite erstreckt und sowohl einen Kühlgutbehälter 3 als auch ein Gefrierfach 4 überdeckt. Wie Figur 1 zeigt, ist das Gefrierfach 4 in an sich bekannter Weise wesentlich kleiner als der Kühlgutbehälter 3 und ist über letzterem liegend angeordnet.

[0018] Wie Figuren 2 und 3 zeigen, besitzt das Kühl- und Gefriergerät 1 einen durchgehenden Innenbehälter 5, der in einem geeigneten Verfahren aus Kunststoff hergestellt wird. Der Innenbehälter 5 ist integral einstückig ausgebildet und umfasst sowohl die das Gefrierfach 4 definierende Gefrierfachwanne 6 als auch die den Kühlgutbehälter 3 begrenzende Kühlgutwanne 7. Wie Figur 2 zeigt, ist die Gefrierfachwanne 6 von der Kühlgutwanne 7 durch einen etwa handdicken Spalt 8 getrennt, wobei die Gefrierfachwanne 6 mit ihrem Öffnungsquerschnitt von der offenen Frontseite des Innenbehälters 5 nach hinten zurückversetzt angeordnet ist. Der genannte Spalt 8 zwischen der Gefrierfachwanne 6 und der Kühlgutwanne 7 erstreckt sich nur etwa über 2/3 bis % der Tiefe des Innenbehälters 5.

[0019] Wie Figur 2 zeigt, sitzt auf der Gefrierfachwanne 6 ein Fünfflächenverdampfer 9, der auf vier Seiten als Rohrverdampfer mit Kühlschlangen 10 aus gebogenem Rohr ausgebildet ist und auf der fünften Seite aus einem Roll- bzw. Z-Bond-Abschnitt besteht. Figur 2 zeigt die Decke der Gefrierfachwanne 6, auf der das die Kühlschlangen 10 bildende Rohr zu mäanderförmigen Kühlschlangen gebogen ist. Von der Decke der Gefrierfachwanne 6 ist das die Kühlschlangen bildende Rohr sodann auf die nächste, angrenzende Seite der Gefrierfachwanne 6 geführt, wo das den Kühlmittelkanal bildende Rohr wiederum zu mäanderförmigen Kühlschlangen gebogen ist. In entsprechender Weise ist das die Kühlschlangen bildende Rohr sodann seriell auf die Bodenfläche und sodann die zweite Seitenfläche der Gefrierfachwanne 6 geführt.

[0020] In der gezeichneten Ausführung ist auf der Rückseite der Gefrierfachwanne 6 anstelle aus Rohr gebogener Kühlschlangen eine Verdampferplatine 11 auf Rollbond-Basis bzw. Z-Bond-Basis angeordnet, deren Kühlschlangen 12 seriell mit den aus Rohr gebogenen Kühlschlangen auf den restlichen Seiten der Gefrierfachwanne 6 verbunden ist.

[0021] Wie Figur 2 weiterhin zeigt, umfasst der Verdampfer 9 weiterhin einen Abschnitt auf der Rückseite der Kühlgutwanne 7. Das die Kühlschlangen bildende Rohr ist von der Gefrierfachwanne 6 auf die Rückseite der Kühlgutwanne 7 geführt und dort wiederum zu mäanderförmigen Kühlschlangen 10 gebogen, so dass ein kombinierter Gefrierfach- und Kühlfachverdampfer gebildet wird. Die Kühlmittelkanäle des Abschnitts auf der Kühlgutwanne 7 sind selbstverständlich mit den Kühlmittelkanälen auf der Gefrierfachwanne 6 verbunden.

[0022] Um den Wärmeübergang zwischen der Gefrierfachwanne 6 und den Kühlschlangen 10 bzw. zwischen der Kühlgutwanne 7 und den darauf angeordneten Kühlschlangen 10 zu verbessern, sind die genannten Kühlschlangen 10 auf Metallplatten angeordnet, die flächig auf der jeweiligen Seitenfläche der Gefrierfachwanne 6 bzw. der Kühlgutwanne 7 anliegen. Die Kühlschlangen 10 können wärmeleitend beispielsweise mittels einer Wärmeleitpaste auf den genannten Metallplatten aufgebracht sein.

[0023] In der gezeichneten Ausführung ist der Verdampfer 9 mittels Klebeband bzw. Klebefolie auf die Gefrierfachwanne 6 bzw. die Kühlgutwanne 7 aufgebracht und daran befestigt. Zweckmäßigerweise kann der Verdampfer 9 in dem in Figur 2 gezeigten auf der Gefrierfachwanne 6 und der Kühlgutwanne 7 aufgebrachten Zustand sodann eingeschäumt werden.

[0024] Der in Figur 2 gezeigte Verdampfer 9 kann insbesondere ein sogenannter Vier-Sternefachverdampfer sein, der die Gefrierfachwanne an fünf Flächen kühlt, was eine deutliche Verbesserung der Energieeffizienz und der Klimaklasse ohne Mehrkosten bzw. Reduzierung der Kosten gegenüber Roll- bzw. Z-Bondverdampfern ermöglicht. Vorteilhafterweise wird durch die Anordnung eine Abtrennung des Gefrierfaches vom Innenbehälter vermieden. Der durchgehende Behälter besitzt keine Trennfuge zwischen der Gefrierfachwanne 6 und der Kühlgutwanne 7, so dass keine Schmutzkante entstehen kann und eine bessere Optik erreicht wird. Zudem wird der Vorteil erreicht, dass keine aufwendigen Abdichtmaßnahmen bei der Montage des Verdampfers auf dem Innenbehälter 5 vorgenommen werden müssen. Zudem ist der Verdampfer 9 vom Geräteinnenraum nicht sichtbar. Zusammenfassend lässt sich somit sagen, dass mit kostengünstigen Bauteilen ein hocheffizienter Verdampfer ohne Nachteile für den Anwender geschaffen wird.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter (5), der eine im wesentlichen kubische Gefrierfachwanne (6) aufweist, sowie einem Verdampfer (9), der auf fünf Seiten auf der Gefrierfachwanne (6) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass als Verdampfer zumindest teilweise ein Rohrverdampfer (9) mit Kühlschlangen (10) aus gebogenem Rohr vorgesehen ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Verdampfer auf vier Seiten der Gefrierfachwanne (6), insbesondere auf deren Boden, deren beiden Seitenwände und deren Decke, aus dem Rohrverdampfer (9) mit Kühlschlangen (10) aus gebogenem Rohr und auf der fünften Seite der Gefrierfachwanne, insbesondere deren Rückwand, aus einer Verdampferplatine (11) auf Roll- oder Z-Bond-Basis besteht.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Kühlschlangen (10) auf Metallplatten angeordnet und mit diesen wärmeleitend verbunden sind, die auf zumindest einer Fläche der Gefrierfachwanne (6) sitzen.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei mehrere Metallplatten, die jeweils auf zumindest einer Seitenfläche der Gefrierfachwanne (6) sitzen, vorgesehen sind, wobei vorzugsweise jede Metallplatte sich auf maximal drei Seitenflächen der Gefrierfachwanne (6) erstreckt.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das die Kühlmittelkanäle bildende Rohr im Bereich einer Gefrierfachwannenseite zu mäanderförmigen Kühlschlangen (10) gebogen, sodann auf eine benachbarte Gefrierfachwannenseite geführt und dort erneut zu mäanderförmigen Kühlschlangen (10) gebogen ist.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Kühlschlangen (10) seriell um alle Seiten der Gefrierfachwanne (6) mit Ausnahme der Rückseite der Gefrierfachwanne (6) geführt sind.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rohrverdampfer (9) als kombinierter Gefrierfach- und Kühlfachverdampfer ausgebildet ist und weiterhin Kühlschlangen (10) aus gebogenem Rohr aufweist, die sich auf der Rückseite einer Kühlgutwanne (7) des Innenbehälters (5) erstrecken.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein durchgehender Innenbehälter vorgesehen ist, der eine Gefrierfachwanne (6) und eine Kühlgutwanne (7) bildet, die einstückig ohne Trennfuge und Knickkante biegesteif miteinander verbunden sind.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei zwischen der Gefrierfachwanne (6) und der Kühlgutwanne (7) ein Spalt (8) vorgesehen ist, dessen Dicke nur geringfügig größer als die Dicke der Kühlschlangen (10) des Verdampfers (9) ist.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gefrierfachwanne (6) mit ihrem Öffnungsquerschnitt gegenüber der Kühlgutwanne (7) zur Geräterückseite hin zurückversetzt ist.

11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei es als eintüriges Gerät ausgebildet ist.

Zeichnung