STECKVERBINDUNGSEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckverbindungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Steckverbindungseinrichtung ist geeignet für den selbsttätigen z.B. mehrpoligen elektrischen Anschluss eines Fahrzeuganhängers, insbesondere eines Sattelaufliegers, an ein Zugfahrzeug, insbesondere an einen Sattelschlepper. Sie weist eine Dose und einen Stecker auf, welche an dem Fahrzeuganhänger (z.B. der Stecker) bzw. dem Zugfahrzeug (z.B. die Dose) anordenbar, beim Ankoppeln des Fahrzeuganhängers an das Zugfahrzeug zueinander ausrichtbar und mittels eines z.B. als Kolben-Zylinder-Anordnung ausgebildeten Antriebes relativ zueinander zwischen einer vorgeschobenen Verbindungsstellung und einer zurückgezogenen Ruhestellung geführt verfahrbar sind, wobei vorzugsweise z.B. ein Deckel der Dose durch Verschieben des in ihr aufgenommenen, die Kontakthülsen tragenden Kontakteinsatzes in Richtung der Verbindungsstellung mit Hilfe des Antriebes selbsttätig öffenbar und beim Zurückziehen des Kontakteinsatzes in die Ruhestellung wieder verschließbar ist.

[0002] Bei einer derartigen bereits vorgeschlagenen Steckverbindungseinrichtung soll die Kupplungsposition durch eine Sensoreinrichtung gewährleistet werden. Aufgrund der im Fahrzeugbau üblichen großen Toleranzen und aufgrund der Verschmutzungsgefahr von Sensoren im Fahrbetrieb ist die genaue Ausrichtung des Steckers zur Steckdose jedoch schwierig. Die Selbsttätigkeit des Verbindungsvorganges ist daher in Frage gestellt.

[0003] Ferner beschreibt die WO 03/035415 A1 eine der erfindungsgemäßen Steckerverbindungseinrichtung entsprechende Verbindungseinrichtung mit einer Haltefeder, gegen deren Wirkung der Stecker elastisch seitlich ausweichend gelagert ist. Die Feder ist als das Steckergehäuse umgebende Federspirale ausgebildet.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Steckverbindungseinrichtung der genannten Art vorzuschlagen, bei welcher der Stecker nach einer seitlichen Auslenkung wieder zentriert.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Steckverbindungseinrichtung der genannten Art mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der Stecker ist gegen die Wirkung einer Haltefeder, welche einerseits an dem Stecker und anderseits an einem an einem Fahrzeug (Zugfahrzeug oder Fahrzeuganhänger) festlegbaren Befestigungsflansch befestigt ist, elastisch seitlich ausweichend gelagert. Damit der Stecker nach dem Lösen der Steckverbindung wieder zuverlässig in die richtige Ausgangsposition gelangt, wenn er aufgrund einer Ungenauigkeit der Zuführung der Steckdose seitlich ausgelenkt worden ist, ist die Haltefeder als mehrere, z.B. drei oder vier, Einzelfedern ausgebildet, welche symmetrisch an dem Stecker angreifen, um ihn nach der seitlichen Auslenkung wieder zu zentrieren.

[0006] Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird gewährleistet, dass das selbsttätige Zusammenführen von Stecker und Dose auch bei größeren Toleranzen oder Ungenauigkeit der Sensierung leicht und sicher hergestellt werden kann.

[0007] Generell ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass die in dieser Beschreibung verwendeten Begriffe "Dose" und "Stecker" als die beiden Steckelemente einer Steckverbindungseinrichtung in ihrer Funktion auch gegeneinander vertauscht werden können, d.h. dass diejenigen Konstruktionsmerkmale, welche im vorliegenden Zusammenhang für eine Dose bzw. Stecker beschrieben und dargestellt werden, auch umgekehrt bei dem jeweils anderen der beiden Steckelemente vorgesehen sein können. Lediglich zur Vereinfachung der Beschreibung werden auch nachfolgend die Begriffe "Dose" und "Stecker" für jeweils eines der eine Steckverbindung bildenden Steckelemente verwendet.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird in Weiterbildung des Erfindungsgedankens noch besser gelöst, wenn das Steckergehäuse einen Einführungstrichter für die Dose aufweist, da mit Hilfe dessen die Dose auch bei toleranzbedingten Abweichungen der Ausrichtung sicher in den Stecker eingeführt werden kann.

[0009] Die seitliche Auslenkung des Steckers kann bspw. auf einfache Weise dadurch gewährleistet werden, dass das Steckergehäuse rückwärtig z.B. über eine Kugellagerung oder über einfache Kugelflächen auf eine Halteplatte abgestützt ist.

[0010] Für einen weiteren Toleranzausgleich in Axialrichtung ist es von Vorteil, wenn gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal sich die an dem z.B. auch als Montageflansch dienenden Befestigungsflansch geführte Halteplatte für das Stekkergehäuse auf eine Rückstellfeder abstützt. Auf diese Weise ist auch ein seitliches Verschwenken des Steckergehäuses gegen die Wirkung der Rückstellfeder sowie der Haltefeder(n) für den Stecker sichergestellt.

[0011] Um eine Verschmutzung der Kontaktstifte des Steckers weitgehend zu verhindern, dennoch aber eine selbsttätige Herstellung der Steckverbindung zu gewährleisten, wird mit der Erfindung ferner vorgeschlagen, dass das den die Kontaktstifte tragende Kontaktaufsatz aufnehmende Steckergehäuse, z.B. hinter dem Einführungstrichter in Ruhestellung von einer Abdeckplatte verschlossen ist, welche vorzugsweise Durchtrittsöffnungen für die Kontaktstifte aufweist und gegen die Wirkung einer Rückstellfeder aus der vorderen Ruhestellung und der Freigabe der Kontaktstifte in eine rückwärtige Verbindungsstellung bewegbar, insbesondere verschiebbar ist. Auf diese Weise wird ein selbsttätiges Öffnen und Schließen des Steckergehäuses durch das Einführen und Wiederherausziehen der Dose selbst bewirkt. In Ruhestellung, also bei Nichtgebrauch, liegen die Kontaktstifte geschützt. Dabei ist die Anordnung vorzugsweise so getroffen, dass in Ruhestellung der Abdeckplatte die Kontaktstifte die Durchtrittsöffnungen gerade verschließen. Aufgrund dessen können die Kontaktstifte auch als Führung für die Abdeckplatte bei ihrer Hin- und Herbewegung dienen.

[0012] Zum Schutz des Innenraums des Steckergehäuses kann ferner vorgesehen sein, dass die Abdeckplatte in Ruhestellung von ihrer Rückstellfeder an ihrem äußeren Rand, ggf. unter der Zwischenlage eines Dichtungsrings, an eine Innenschulter des Steckergehäuses gedrückt wird.

[0013] Der Dichtungsring kann dabei an dem vorderen Ende einer Distanzhülse in dem Stecker gehalten sein.

[0014] Zur Erleichterung der Montage kann die Rückstellfeder für die Abdeckplatte ferner als Federspirale den Kontaktaufsatz umgeben und vorzugsweise mit ihrem rückwärtigen Ende zur Fixierung in einer Ringnut aufgenommen sein.

[0015] Gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal ist das Steckergehäuse mit einem einen Ventilkern aufnehmenden Stopfen versehen, welcher im Einbauzustand nach unten weist. In dem Ventilkern ist eine Schikane vorgesehen, durch welche Kondenswasser abtropfen kann, jedoch das Eindringen von Wasser (Spritzwasser, Dampfstrahlen) von außen verhindert wird.

[0016] Um die Steckverbindung in Verbindungsstellung von Stecker und Dose sicherzustellen und in Ruhestellung die Dose zuverlässig zu halten, ist der Antrieb in der Verbindungsstellung und/oder der Ruhestellung der Dose verriegelbar.

[0017] Um die Montage und Demontage zu vereinfachen, kann der Kontakteinsatz an dem Kolben des als z.B. pneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung ausgebildeten Antriebs lösbar befestigt sein, etwa mit einer Schraube.

[0018] Damit die Kontakthülsen die richtige Ausrichtung zu den Kontaktstiften des Steckers beibehalten, ist bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der Kontakteinsatz der Dose an einer z.B. auch als Montageplatte dienenden Grundplatte drehsicher geführt.

[0019] Die Grundplatte kann dabei mit einem den Kontakteinsatz umgreifenden Gehäuseabschnitt mit über dessen Umfang verteilte Kugelkörper ausgestattet sein. Hierdurch wird erreicht, dass der Kontakteinsatz in zwei definierten Stellungen (Ausgangsstellung = entriegelt; Funktionsstellung = verriegelt) gehalten wird.

[0020] Die erfindungsgemäße Steckverbindungseinrichtung kann wahlweise mit einer Notentriegelung, welche bei Stromausfall ein mechanisches Trennen von Dose und Stecker gestattet, eine Verdrehsicherung der Dose, einen Kodierschutz der Dose, Sensoren zur Positionserkennung der Dose, eine Sicherung des Steckergehäuses gegen Abheben von der Halteplatte und/oder Verrastungsmittel des Kontakteinsatzes in ein- und ausgefahrener Lage aufweisen, um die Funktionssicherheit noch zu erhöhen.

[0021] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.

[0022] Es zeigen:

Fig. 1

in einer ersten Schrägansicht ein Ausführungsbeispiel einer bekannten Steckverbindungseinrichtung kurz vor dem Einführen der Dose in den Stecker,

Fig. 2

eine andere Schrägansicht der Steckverbindungseinrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3

im Längsschnitt eine Dose der bekannten Steckvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3A

eine Seitenansicht des Vorderabschnittes der Dose gemäß Fig. 3,

Fig. 4

im Längsschnitt einen zu der Dose gemäß Fig. 3 passenden Stecker der bekannten Steckvorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 5

in Schrägansicht eine andere Ausführungsform einer bekannten Steckverbindungseinrichtung,

Fig. 6

eine stirnseitige Ansicht eines Steckers gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, wobei der Stecker mittels mehrerer symmetrisch angreifender Haltefedern an einem Befestigungsflansch gehalten ist, und

Fig. 6A

einen Schnitt gemäß Schnittlinie A-A von Fig. 6.

[0023] Die in den Figuren dargestellte Steckverbindungseinrichtung, welche bspw. bei einer Kombination Sattelauflieger/Sattelschlepper verwendet werden kann und dann im Bereich der Sattelkupplung anzuordnen ist, besteht aus einer z.B. an dem Fahrzeuganhänger anzubringenden Stecker S und einer z.B. an dem Zugfahrzeug anzubringenden Dose D. Beim Ankoppeln des Fahrzeuganhängers an das Zugfahrzeug sind Stecker S und Dose D selbstständig zueinander auszurichten, was weitgehend mit Hilfe einer Sensoranordnung, welche die Position des Fahrzeuganhängers relativ zu dem Zugfahrzeug feststellt, erfolgen kann. Mittels eines als Kolben-Zylinder-Anordnung ausgebildeten Antriebs 10 werden die beiden Steckelemente D, S zusammengesteckt. Der Antrieb 10 ist so ausgebildet, dass er die Dose D von einer zurückgezogenen Ruhestellung, wenn die Steckverbindung nicht genutzt wird, in eine vorgeschobene Verbindungsstellung, wenn die Steckverbindung hergestellt werden soll, bringen kann, in welcher die Dose D mit dem Stecker S zusammenwirkt. Beim Lösen der Steckverbindung wird die Bewegungsrichtung der Dose D umgekehrt.

[0024] Die Dose D hat, wie am Besten aus Fig. 1 und Fig. 3A ersichtlich, einen aus zwei Klappen gebildeten Deckel 5. Die Klappen des Deckels 5 sind an Schwenkachsen 9 eines ringförmigen Gehäuseabschnitts 16 einer Grundplatte 2 gegen die Wirkung von als Schenkelfedern ausgebildeten Rückstellfedern 4 derart schwenkbar gelagert, dass beim Vorschieben des an der Grundplatte 2 geführten Kontakteinsatzes 1 in die Verbindungsstellung die beiden Klappen des Deckels 5 nach außen wegschwenken und beim Zurückziehen des Kontakteinsatzes 1 in die zurückgezogene Ruhestellung mittels der Rückstellfedern 4 wieder in ihre Schließlage gebracht werden. Zur sicheren Abdichtung ist das vordere Ende des Kontakteinsatzes 1 bzw. des Gehäuseabschnitts 16 mit einer Dichtscheibe 3 versehen, an welche sich die Klappen des Deckels 5 in Schließstellung anlegen können. Eine verdrehsichere Führung des Kontakteinsatzes 1 erfolgt an dem Gehäuseabschnitt 16 mit Hilfe einer äußeren Längsnut 14 im Mantel des Kontakteinsatzes 1 und einer zugeordneten inneren Längsrippe 15 des Gehäuseabschnitts 16. Der Kontakteinsatz 1 ist mit Hilfe einer lmbusschraube 6 an dem vorderen Ende des Kolbens 17 der Kolben-Zylinder-Anordnung 10 lösbar befestigt. Ein Kabel 7 für die Versorgung des Kontakteinsatzes 1 ist in die Grundplatte 2 eingegossen und mittels einer Schelle 13 zugentlastet. Der Gehäuseabschnitt 16 der Grundplatte 2 trägt über seinen Außenumfang verteilt radial vorspringende Kugelkörper 8, welche dazu dienen, den Kontakteinsatz 1 in zwei definierten Stellungen (Ausgangsstellung = entriegelt; Funktionsstellung = verriegelt) zu halten.

[0025] Der Antrieb 10 ist sowohl in der vorgeschobenen Verbindungsstellung als auch in der zurückgezogenen Ruhestellung der Dose D verriegelt, um die Dose D in beiden Stellungen gegen Lageveränderung zu sichern.

[0026] Zum Toleranzausgleich der Orientierung der beiden Steckelemente zueinander ist der Stecker S gemäß den bekannten Steckverbindungseinrichtungen der Figuren 1, 2 und 4 gegen die Wirkung einer Haltefeder 213 elastisch seitlich ausweichend gelagert. Die Haltefeder 213 für den Stecker S ist als das Steckergehäuse 29 umgebende Federspirale ausgebildet, welche, als Doppelspiralfeder ausgebildet, mit ihren rückwärtigen freien Enden 33 an einem Befestigungsflansch 210 festgelegt ist, welcher auch als Montageflansch an dem Fahrzeug dienen kann. Die Haltefeder 213 verjüngt sich nach vorne in ihrem Durchmesser, um ihr die erforderliche Rückstellcharakteristik zu geben.

[0027] Das Steckergehäuse 29 ist an seinem vorderen Ende mit einem Einführungstrichter 30 für die Dose D ausgestattet, um Ausrichtungstoleranzen auszugleichen. Außerdem ist das Steckergehäuse 29 über eine Kugellagerung 26 bzw. einfache Kugelflächen auf einer Halteplatte 27 abgestützt, um ein seitliches Ausweichen gegen die Wirkung der Haltefeder 213 zu ermöglichen.

[0028] Das Steckergehäuse 29 nimmt Kontaktstifte 21, 22 tragenden Kontaktaufsatz 28 auf. In der in Fig. 4 dargestellten Ruhestellung ist das Steckergehäuse 29 von einer Abdeckplatte 23 verschlossen, welche bspw. Durchtrittsöffnungen für die Kontaktstifte 21, 22 aufweist, welche in der Ruhestellung die Durchtrittsöffnungen gerade verschließen. Die Abdeckplatte 23 wird von einer Rückstellfeder 211 mit einem äußeren Kragen unter Zwischenlage eines als Simmerring ausgebildeten Dichtungsringes 24 an eine Innenschulter 31 des Steckergehäuses 29 gedrückt. Die Rückstellfeder 211 ist als Federspirale ausgebildet, welche auf dem Kontaktaufsatz 28 sitzt und mit ihrem hinteren Ende in einer Umfangsnut 32 des Kontaktaufsatzes 28 gehalten ist. Die Abdeckplatte 23 ist vorne konkav ausgebildet, und zwar in Anpassung an die konvexe Ausbildung des vorderen Endes der Dose D (vgl. Fig. 3), so dass eine zusätzliche Zentrierung zum Einführen der Dose D in den Stecker S stattfindet. Der Dichtungsring 24 ist an dem vorderen Ende einer Distanzhülse 25 in dem Steckergehäuse 29 gehalten. Das Kabel 214 für den Kontaktaufsatz 28 ist mit dem Kontaktaufsatz 28 und dem Steckergehäuse 29 vergossen.

[0029] Die Halteplatte 27, auf welcher sich das Steckergehäuse 29 mit dem Kontaktaufsatz 28 abstützt, ist in dem Befestigungsflansch 210, welcher auch als Montageflansch dienen kann, axial gegen die Wirkung einer Rückstellfeder 212 axial verschieblich gelagert. Der Stecker S kann daher beim Einstecken in die Dose D nach hinten elastisch ausweichen, um Stöße und/oder Toleranzen auszugleichen. Die Rückstellfeder 212 ist ebenfalls als Federspirale ausgebildet, welche an ihrem vorderen Ende in einer Ringnut 35 der Halteplatte 27 und an ihrem rückwärtigen Ende in einer Ringnut 36 einer feststehenden Querplatte 37 des Befestigungsflansches 210 aufgenommen ist. In Ruhestellung liegt die Halteplatte 27 vorne an Anschlägen 38 des Befestigungsflansches 210 unter dem Druck der Rückstellfeder 212 an.

[0030] Das Steckergehäuse 29 ist mit einem einen Ventilkern 215 aufnehmenden in Einbaulage nach unten weisenden Stopfen 216 ausgestattet, um durch eine im Ventilkern ausgebildete Schikane Kondenswasser abtropfen zu lassen, dabei jedoch das Eindringen von Wasser (Spritzwasser, Dampfstrahlen) von außen zu verhindern.

[0031] Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform einer bekannten Steckverbindungseinrichtung aus Dose D und Stecker S sei auf folgende Besonderheiten hingewiesen: An dem Kontakteinsatz 1 ist eine Notentriegelung 310 angebracht, welche bei Ausfall des Systems sicherstellt, dass die Komponenten der Steckverbindungseinrichtung mechanisch voneinander getrennt werden können. Eine Kunststoffaufnahme für den Abgang des Kabels 217 dient gleichzeitig als Verdrehsicherung und Kodierschutz 311 der Dose D. In der Dose D sind ferner zwei Sensoren 312 eingebracht, welche die beiden Positionen der Dose D (eingefahren und ausgefahren) erkennen. An dem Steckergehäuse 29 sind seitlich abstehende Rippen angebracht, welche als Abhebesicherung 313, d.h. als mechanische Sicherung des Steckergehäuses 29 gegen Abheben von der Halteplatte dienen, während die Dose D aus dem Stecker S gezogen wird. Statt der Kugelverrastung 8 erfolgt die Verrastung der Dose D in eingefahrener und in ausgefahrener Lage mittels eines als Federbügel ausgebildeten Verrastungsmittels 313.

[0032] Die in den Figuren 6, 6A dargestellte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Steckers S unterscheidet sich von der in den Figuren 1, 2 und 4 dargestellten im Wesentlichen durch die elastisch seitlich ausweichende Aufhängung des Steckers S an dem Befestigungsflansch 210. Hier werden vier Einzelfedern 213' verwendet, welche den Stecker S nach einer seitlichen Auslenkung wieder zentrieren. Die Rückstellfeder 212 ist in einzelne Rückstellfedern 212' aufgeteilt.

[0033] Auch andere funktionsgerechte Federlagerungen sind selbstverständlich möglich.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Kontakteinsatz

2

Grundplatte

3

Dichtscheibe für den Deckel 5

4

Rückstellfeder (Schenkelfedern) für den Deckel 5

5

Deckel

6

Imbusschraube

7

Kabel

8

Kugelkörper

9

Schwenkachsen des Deckels 5

10

Kolben-Zylinder-Anordnung (verdrehsicher)

11

Kontäkthülse

12

Kontakfhülse

13

Zugentlastungsschelle

14

Nut

15

Rippe

16

Gehäuseabschnitt

17

Kolben

21

Kontaktstift

22

Kontaktstift

23

Abdeckplatte

24

Dichtungsring

25

Distanzhülse

26

Kugellagerung

27

Halteplatte

28

Kontaktaufsatz

29

Steckergehäuse

30

Einführungstrichter

31

Innenschulter

32

Ringnut

33, 33'

Enden der Haltefeder 213

34

Kragen

35

Ringnut

36

Ringnut

37

Querplatte

38

Anschläge

210

Befestigungsflansch (Montageflansch)

211 1

Rückstellfeder für die Abdeckplatte 23

212, 212'

Rückstellfeder(n) für die Halteplatte 27

213, 213'

Haltefeder(n) (Federspirale, Einzelfedern)

214

Kabel

215

Ventilkern

216

Stopfen

217

Kabel

310

Notentriegelung

311

Verdrehsicherung/Kodierschutz

312

Sensoren

313

Abhebesicherung

314

Verrastungsmittel

D

Dose

S

Stecker

Ansprüche

1. Steckverbindungseinrichtung für den selbsttätigen elektrischen Anschluss eines Fahrzeuganhängers, insbesondere eines Sattelaufliegers, an ein Zugfahrzeug, insbesondere an einen Sattelschlepper, mit einer Dose (D) und einem Stecker (S) mit einem einen Kontaktstifte (21,22) tragenden Kontaktaufsatz (28) aufnehmenden Steckergehäuse (29), welche an dem Fahrzeuganhänger bzw. dem Zugfahrzeug anordenbar, beim Ankoppeln des Fahrzeuganhängers an das Zugfahrzeug zueinander ausrichtbar und mittels eines Antriebes (10) relativ zueinander zwischen einer Verbindungsstellung und einer Ruhestellung geführt verfahrbar sind, wobei vorzugsweise ein Deckel (5) der Dose (D) durch Verschieben des in ihr aufgenommenen, die Kontakthülsen (11, 12) tragenden Kontakteinsatzes (1) in Richtung der Verbindungsstellung mit Hilfe des Antriebes (10) öffenbar und beim Zurückziehen des Kontakteinsatzes (1) in die Ruhestellung wieder verschließbar ist und wobei der Stecker (S) gegen die Wirkung einer Haltefeder (213') elastisch seitlich ausweichend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefeder (213') mehrere Einzelfedern (213') sind, welche symmetrisch an dem Stecker (S) angreifen und einerseits an dem Stecker (S) und andererseits an einem an dem Zugfahrzeug oder Fahrzeuganhänger festlegbaren Befestigungsflansch (210) befestigt sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltefeder vier Einzelfedern (213') vorgesehen sind, welche den Stecker (S) nach einer seitlichen Auslenkung wieder zentrieren.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (29) einen Einführungstrichter (30) für die Dose (D) aufweist.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Steckergehäuse (29) rückwärtig, z.B. über eine Kugellagerung (26) oder über Kugelflächen, auf einer Halteplatte (27) abstützt.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die an dem z.B. auch als Montageflansch dienenden Befestigungsflansch (210) geführte Halteplatte (27) für das Steckergehäuse (29) auf einer Rückstellfeder (212') abstützt.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das den die Kontaktstifte (21, 22) tragenden Kontaktaufsatz (28) aufnehmende Steckergehäuse (29), z.B. hinter dem Einführungstrichter (30) in Ruhestellung von einer Abdeckplatte (23) verschlossen ist, welche vorzugsweise Durchtrittsöffnungen für die Kontaktstifte (21, 22) aufweist und gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (211) aus der vorderen Ruhestellung unter Freigabe der Kontaktstifte (21, 22) in eine rückwärtige Verbindungsstellung bewegbar ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (23) in Ruhestellung von ihrer Rückstellfeder (211) an ihrem äußeren Rand, ggf. unter Zwischenlage eines Dichtungsrings (24), an eine Innenschulter (31) des Steckergehäuses (29) gedrückt wird.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (24) an dem vorderen Ende einer Distanzhülse (25) in dem Steckergehäuse (29) gehalten wird.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (211) für die Abdeckplatte (23) als Federspirale den Kontaktaufsatz (28) umgibt.

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckergehäuse (29) einen Ventilkern (215) aufnehmenden Stopfen (216) aufweist, um Kondenswasser abtropfen zu lassen, das Eindringen von Wasser von außen jedoch zu verhindern.

11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (10) in der Verbindungsstellung und/oder der Ruhestellung der Dose (D) verriegelbar ist.

12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakteinsatz (1) an dem Kolben (17) des als z.B. pneumatische Kolben-Zylinder-Anordnung ausgebildeten Antriebs (10) lösbar befestigt ist.

13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakteinsatz (1) der Dose (D) an einer z.B. auch als Montageplatte dienenden Grundplatte (2) verdrehsicher geführt ist.

14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) an einem den Kontakteinsatz (1) wenigstens teilweise umgreifenden Gehäuseabschnitt (16) mit über dessen Umfang verteilte Kugelkörper (8) ausgestattet ist, welche dazu geeignet sind, den Kontakteinsatz (1) in zwei Stellungen zu sichern.

15. Einrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Notentriegelung (310), welche bei Stromausfall ein mechanisches Trennen von Dose (D) und Stecker (S) gestattet, eine Verdrehsicherung (311) der Dose (D), einen Kodierschutz (311) der Dose (D), Sensoren (312) zur Positionserkennung der Dose (D), eine Sicherung (313) des Steckergehäuses (29) gegen Abheben von der Halteplatte (27) und/oder Verrastungsmittel (314) des Kontakteinsatzes (1) in ein- und ausgefahrener Lage.

Claims

1. A plug-and-socket connection device for the automatic electrical connection of a vehicle trailer, in particular a semitrailer, to a towing vehicle, in particular the tractor of an articulated lorry, comprising a socket (D) and a plug (S) having a plug housing (29) accommodating a contact mount (28) carrying contact pins (21, 22), wherein said socket (D) and plug (S) can be mounted on the vehicle trailer and tractor respectively, can be aligned with one another when connecting the vehicle trailer to the tractor and, by means of a drive (10), can be moved relative to one another between a connection position and an inoperative position, wherein a cover (5) of the socket (D) can preferably be opened by displacement of the contact insert (1), which is accommodated in said socket and carries the contact sleeves (11, 12), towards the connection position by means of the drive (10) and closed again on retraction of the contact insert (1) into the inoperative position, and wherein the plug (S) is mounted in such a way as to yield laterally and resiliently against the action of a retaining spring (213'), characterized in that the retaining spring (213') consists of several individual springs (213'), which act symmetrically on the plug (S) and are fixed at one side to the plug (S) and at the other side to an attachment flange (210) which can be secured to the tractor or vehicle trailer.

2. A device according to Claim 1, characterized in that four individual springs (213') are provided as retaining springs, which re-centre the plug (S) following a lateral deflection.

3. A device according to Claim 1 or 2, characterized in that the plug housing (29) has a lead-in funnel (30) for the socket (D).

4. A device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the plug housing (29) is braced at the rear on a retaining plate (27), for example via a ball bearing (26) or via spherical surfaces.

5. A device according to Claim 4, characterized in that the retaining plate (27) - located on the attachment flange (210) which also serves for example as a mounting flange - for the plug housing (29) is braced on a return spring (212').

6. A device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that, behind the lead-in funnel (30) for example, the plug housing (29) accommodating the contact mount (28) carrying the contact pins (21, 22) is closed in the inoperative position by a cover plate (23), which preferably has through openings for the contact pins (21, 22) and can be moved against the action of a return spring (211) from the forward inoperative position, with disengaged contact pins (21, 22), into a rearward connection position.

7. A device according to Claim 6, characterized in that, in the inoperative position, the cover plate (23) is pressed at its outer edge by its return spring (211), possibly with interposition of a sealing ring (24), against an inner shoulder (31) of the plug housing (29).

8. A device according to Claim 7, characterized in that the sealing ring (24) is held in the plug housing (29) at the front end of a spacer sleeve (25).

9. A device according to one of Claims 6 to 8, characterized in that the return spring (211) for the cover plate (23) surrounds the contact mount (28) in the form of a spring spiral.

10. A device according to one of the preceding claims, characterized in that the plug housing (29) has a stopper (216) accommodating a valve core (215), so as to allow condensed water to drip off yet prevent the penetration of water from outside.

11. A device according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the drive (10) can be locked in the connection position and/or inoperative position of the socket (D).

12. A device according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the contact insert (1) is detachably fixed to the piston (17) of the drive (10) which, for example, takes the form of a pneumatic piston/cylinder assembly.

13. A device according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the contact insert (1) of the socket (D) is carried, in such a way as to be resistant to torsion, on a base plate (2) which also serves for example as a mounting plate.

14. A device according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the base plate (2) is provided with a housing portion (16), which at least partly surrounds the contact insert (1) and has spherical bodies (8) distributed over its circumference designed to secure the contact insert (1) in two positions.

15. A device according to Claim 4, characterized by an emergency release (310) which, in the event of loss of power, allows mechanical disconnection of socket (D) and plug (S); protection (311) of the socket (D) against torsion; coded protection (311) of the socket (D); sensors (312) for detecting the position of the socket (D); means (313) for safeguarding the plug housing (29) against removal from the retaining plate (27); and/or means (314) for locking the contact insert (1) in its inserted or retracted position.

Revendications

1. Dispositif de connexion destiné à la connexion électrique automatique d'une remorque de véhicule, en particulier d'une semi-remorque, sur un véhicule tracteur, en particulier sur un tracteur de semi-remorque, avec une prise (D) et une fiche (S) comportant un boîtier de fiche (29) recevant un élément d'adaptation de contact (28) supportant des broches de contact (21,22), lesquelles prise et fiche peuvent être disposées sur la remorque du véhicule ou sur le véhicule tracteur, peuvent être orientées l'une par rapport à l'autre lors du couplage de la remorque de véhicule au le véhicule tracteur et peuvent être déplacées en étant guidées l'une par rapport à l'autre à l'aide d'un entraînement (10) entre une position de liaison et une position de repos, un couvercle (5) de la prise (D) de préférence pouvant être ouvert en déplaçant l'insert de contact (1) qui est reçu à l'intérieur et qui supporte les douilles de contact (11, 12), en direction de la position de liaison à l'aide de l'entraînement (10), et pouvant être refermé en ramenant l'insert de contact (1) dans la position de repos, et la fiche (S) étant logée de manière à dévier latéralement de façon élastique contre l'action d'un ressort de maintien (213'), caractérisé en ce que les ressorts de maintien (213') sont plusieurs ressorts individuels (213') qui s'appliquent de manière symétrique sur la fiche (S) et sont fixés d'une part sur la fiche (S) et d'autre part sur une bride de fixation (210) pouvant être fixée sur le véhicule tracteur ou sur la remorque du véhicule.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu comme ressort de maintien quatre ressorts individuels (213') qui centrent à nouveau la fiche (S) après une déviation latérale.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le boîtier de fiche (29) présente un entonnoir d'introduction (30) pour la prise (D).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boîtier de fiche (29) s'appuie à l'arrière sur une plaque de maintien (27), par exemple par l'intermédiaire d'un roulement à billes (26) ou de surfaces sphériques.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que la plaque de maintien (27) destinée au boîtier de fiche (29) et guidée sur la bride de fixation (210), servant par exemple également de bride de montage, s'appuie sur un ressort de rappel (212').

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le boîtier de fiche (29) recevant l'élément d'adaptation de contact (28) qui porte les broches de contact (21, 22) est fermé dans la position de repos par une plaque de recouvrement (23), par exemple derrière l'entonnoir d'introduction (30), laquelle plaque de recouvrement présente de préférence des ouvertures de passage destinées aux broches de contact (21, 22) et peut être déplacée contre l'action du ressort de rappel (211) de la position de repos avant dans une position de liaison arrière en libérant les broches de contact (21, 22).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (23), dans la position de repos, est appuyée par son ressort de rappel (211) sur son bord externe sur un épaulement interne (31) du boîtier de fiche (29), le cas échéant en intercalant une bague d'étanchéité (24).

8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la bague d'étanchéité (24) est maintenue dans le boîtier de fiche (29) sur l'extrémité avant d'une douille d'écartement (25).

9. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que le ressort de rappel (211) destiné à la plaque de recouvrement (23) entoure l'élément d'adaptation de contact (28) en faisant office de ressort spiralé.

10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le boîtier de fiche (29) présente un bouchon (216) recevant une âme de soupape (215), afin de laisser s'égoutter l'eau de condensation tout en empêchant la pénétration d'eau provenant de l'extérieur.

11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'entraînement (10) peut être verrouillé dans la position de liaison et/ou dans la position de repos de la prise (D).

12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'insert de contact (1) est fixé de manière amovible sur le piston (17) de l'entraînement (10) configuré par exemple sous la forme d'un agencement piston/cylindre pneumatique.

13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'insert de contact (1) de la prise (D) est guidé bloqué en rotation sur une plaque de base (2) servant par exemple également de plaque de montage.

14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la plaque de base (2) est dotée, sur une section de boîtier (16) entourant au moins en partie l'insert de contact (1), de corps sphériques (8) répartis sur sa périphérie, qui sont aptes à bloquer l'insert de contact (1) dans deux positions.

15. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé par un déverrouillage d'urgence (310), qui permet, en cas de coupure de courant, une séparation mécanique entre la prise (D) et la fiche (S), une protection contre la rotation (311) de la prise (D), une protection par codage (311) de la prise (D), des capteurs (312) permettant de connaître la position de la prise (D), une protection (313) du boîtier de fiche (29) contre un soulèvement de la plaque de maintien (27) et/ou des moyens d'encliquetage (314) de l'insert de contact (1) dans la position rétractée ou déployée.

Zeichnung