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<ep-patent-document id="EP06007545B1" file="EP06007545NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1714580" kind="B1" date-publ="20091014" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1714580</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20091014</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06007545.4</B210><B220><date>20060411</date></B220><B240><B241><date>20060927</date></B241><B242><date>20061102</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005017657</B310><B320><date>20050416</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B405><B430><date>20061025</date><bnum>200643</bnum></B430><B450><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B450><B452EP><date>20090506</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A45F   3/24        20060101AFI20060727BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A45F   3/26        20060101ALI20060727BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Spreizstock zum Aufhängen von Hängematten oder Hängestühlen</B542><B541>en</B541><B542>Spreading stick for suspending hammocks or hanging chairs</B542><B541>fr</B541><B542>Bâton d'étendage pour suspendre des hamacs ou des chaises hamac</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 20 203 797</text></B561><B561><text>US-A- 5 097 545</text></B561><B561><text>US-A- 5 115 525</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Grisar, Leonid</snm><adr><str>Im Wiesenweg 4</str><city>55270 Jugenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>La Siesta GmbH</snm><iid>07386470</iid><irf>06134 EP</irf><adr><str>Im Wiesenweg 4</str><city>55270 Jugenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Holtfoth, Hans-Jürgen</snm><iid>00157372</iid><adr><str>Oppenheimer Strasse 42</str><city>55130 Mainz</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20061025</date><bnum>200643</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Hängematte oder einen Hängestuhl mit einer Liege- bzw. einer Sitzfläche, Einhängevorrichtungen, Aufhängevorrichtungen und einem Spreizstock gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Hängematten oder Hängestühle sind eine weitverbreitete und beliebte Alternative zu Sofa oder Sessel und werden besonders im Freien als Entspannungsmöbel im Garten aber auch als Sitz- oder Liegegelegenheit im Haus genutzt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Hängematte weist hierbei üblicherweise zwei seitliche Aufhängevorrichtungen auf und wird zwischen zwei Aufhängepunkten angebracht. Hängematten weisen zudem häufig Spreizstöcke auf, die an Kopf- und Fußende der Hängematte angeordnet sind und so die Hängematte in eine vorgegebene in etwa rechteckige Liegefläche spreizen.</p>
<p id="p0004" num="0004">In einer anderen Bauform werden Hängematten und insbesondere Hängestühle oder -sessel geringerer Länge bzw. Breite an einem oberhalb der Sitz- bzw. Liegefläche angeordneten Spreizstock aufgehängt. Ein Beispiel hierfür sind z.B. Babyhängematten,<!-- EPO <DP n="2"> --> die deutlich kleiner als herkömmliche Hängematten dimensioniert sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Hängematte bzw. der Hängestuhl benötigt hierbei im Gegensatz zur konventionellen Hängematte nur einen Aufhängepunkt zentral über der Tuchfläche, z.B. an einem Deckenbalken oder Ast, an dem die Hängematte bzw. der Hängestuhl aufgehängt wird. Aufgrund der so im Gegensatz zur konventionellen Hängematte durch die Aufhängung allein nicht bewirkten Spannung und Spreizung der Liege- bzw. Sitzfläche wird diese für die Benutzung zwingend erforderliche Spreizung durch den Spreizstock bewirkt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Wesentlich ist dabei, dass die Hängematte bzw. der Hängestuhl üblicherweise an einem Spreizstock eingehängt ist. Der Spreizstock weist hierfür an seinen beiden freien Enden Durchbrechungen oder Auskerbungen auf, die sowohl die beiden nach unten verlaufenden Aufhängungen der Hängematte bzw. des Hängestuhles als auch die beiden nach oben verlaufenden Vierbindungselemente zum Aufhängepunkt aufnehmen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus dem deutschen Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0001" dnum="DE20203797"><text>DE 202 03 797</text></patcit> ist ein Spreizstock zum Aufhängen von Hängesesseln bekannt, der an seinen beiden Enden jeweils zwei dicht beieinander liegende Auskerbungen aufweist, wobei die eine Auskerbung zur Aufnahme der Einhängevorrichtungen des Hängesessels dient und die andere Auskerbung die Verbindungselemente zum Aufhängepunkt aufnimmt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Damit es jedoch nicht zum Abrutschen der Einhängevorrichtungen des Hängesessels durch die zur Mitte des Spreizstocks gerichtete Zugkraft beispw. bei Schräglage des Hängesessels kommt, ist der Durchmesser des Spreizstockes im mittleren Bereich größer bemessen als an den Enden des Spreizstokkes.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="US5115525A"><text>US 5,115,525</text></patcit> ist ein Hängemattenpolster bekannt, welches aufgrund seiner speziellen Form ein Liegen in einer Hängematte wie auf einer flachen Matratze ermöglicht.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bisher bekannte wie auch der in der <patcit id="pcit0003" dnum="DE20203797"><text>DE 202 03 797</text></patcit> beschriebene Hängesessel haben im Gegensatz zur konventionellen Hängematte nicht die Möglichkeit, die Spreizung und Spannung und auch die Höhe der Liege- bzw. Sitzfläche über eine Veränderung des Abstandes zwischen den Befestigungspunkten zu variieren, da diese Spreizung und Spannung durch den Spreizstock und die daran festgelegten Befestigungspunkte vorgegeben ist. Gerade diese Veränderung ist aber für den Komfort der Benutzung bedeutsam und kann zudem eine zusätzliche Sicherung gegen ein Herausfallen aus dem Hängestuhl oder der Hängematte bewirken, was beispielsweise für die Anwendung einer Babyhängematte das zentrale Kriterium ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Hängematte oder einen Hängestuhl mit einer Liege- bzw. Sitzfläche, Einhängevorrichtungen, Aufhängevorrichtungen und einem Spreizstock gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 zu schaffen, der eine Verstellung der Sitz- bzw. Liegefläche sowohl in Hinblick auf deren Spreizung und Spannung als auch deren Hängehöhe ermöglicht. Zudem soll eine leichte und variable Bauform des Spreizstockes ermöglicht werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine Hängematte oder einen Hängestuhl mit einer Liege- bzw. Sitzfläche, Einhängevorrichtungen, Aufhängevorrichtungen und einem Spreizstock mit den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die weiteren Unteransprüche kennzeichnen vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Spreizstock weist nun zusätzlich zu den bereits bekannten endseitig angeordneten Auskerbungen zur Aufnahme der Einhängevorrichtungen der Hängematte bzw. des Hängestuhls und zur Aufnahme der Aufhängevorrichtungen<!-- EPO <DP n="4"> --> zum zentral oberhalb des Spreizstocks liegenden Aufhängepunktes weitere Auskerbungen zur Aufnahme der Einhängevorrichtungen der Hängematte bzw. des Hängestuhls und zur Aufnahme der Aufhängevorrichtungen zum zentral oberhalb des Spreizstocks liegenden Aufhängepunktes auf, die zur Mitte des Spreizstocks hin verschoben angeordnet sind. Zweckmäßigerweise sind diese Auskerbungen von den endseitig angeordneten Auskerbungen zur Aufnahme der Verbindungselemente zum Aufhängepunkt ausgehend paarweise um den selben Abstand zur Mitte des Spreizstockes hin verschoben, wobei dieser Abstand zweckmäßigerweise zumindest 10 cm betragen sollte.</p>
<p id="p0015" num="0015">Durch die Gewichtsbelastung der Hängematte bzw. des Hängestuhles werden die in die Auskerbungen des Spreizstockes eingesetzten Einhängevorrichtungen, in der Regel die zu Schlaufen vernähten Enden des Tuches oder Geflechtes, zur Mitte des Spreizstockes hin gezogen. Diese Zugkraft ist um so stärker, je weiter das Tuch bzw. das Geflecht gespreizt ist. Somit nimmt bei einer Verschiebung der Auskerbungen zur Mitte des Spreizstockes hin die Gefahr eines Herausspringens der Einhängevorrichtungen aus den hierfür vorgesehenen Auskerbungen ab. Die auf den Spreizstock wirkenden Biegezugkräfte sind jedoch zur Mitte hin am größten, weshalb starke Auskerbungen im Mittelbereich des Spreizstockes problematisch sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es wurde daher eine vorteilhafte Bauform entwickelt, die diese beiden Faktoren berücksichtigt durch speziell geformte Auskerbungen mit einer steilen Kante, die zur Mitte des Spreizstockes hin in ihrer Tiefe abnehmen. Zum einen sind an den Enden des Spreizstockes die tieferen Auskerbungen mit einer steilen Kante aus den zuvor ausgeführten Bedingungen heraus sinnvoll, um das Herausspringen der Einhängevorrichtungen zu vermeiden. Zum anderen werden zur Mitte hin tiefe Auskerbungen vermieden, die die Stabilität des Spreizstockes selbst gefährden würden. Durch diese auf die auf den Spreizstock wirkenden Kräfte abgestimmten Auskerbungen ist es möglich, den Holzdurchmesser des Spreizstockes zu minimieren, was zu wünschenswerten Material- und Gewichtseinsparungen führt.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Eine weitere zweckmäßige Ausführungsform weist Auskerbungen auf, wobei zumindest die endseitigen Auskerbungen eine Breite aufweisen, die es ermöglicht, sowohl die Aufhängeals auch die Einhängevorrichtung aufzunehmen. Um die Höhenverstellbarkeit weiter zu verbessern, können auch die zur Mitte hin angeordneten zusätzlichen Auskerbungen für die Aufnahme beider Hängevorrichtungen ausgelegt sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Grundsätzlich ist es vorteilhaft, bei einer Anordnung beider Hängevorrichtungen in jeweils einer Auskerbung die Aufhängevorrichtungen zum zentral oberhalb des Spreizstocks liegenden Aufhängepunkt außenliegend anzuordnen. Die beispielsweise hierfür in die Auskerbungen eingelegten Schlaufen der Aufhängevorrichtungen legen sich hierbei über die Schlaufen der Einhängevorrichtungen, so dass diese durch das Gewicht der in der Hängematte liegenden oder im Hängestuhl sitzenden Person fest an die steile Kante der Auskerbung gepresst wird; dies bewirkt hierbei eine zusätzliche Sicherung der Einhängevorrichtungen gegen ein Herausspringen aus den Auskerbungen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Spreizstock weist in einer weiteren Ausführungsform zusätzliche Aufnahmen zum Aufhängen von Zubehör auf. Bei diesem Zubehör kann es sich beispielsweise bei der Ausführungsform einer Babyhängematte um Spielzeuge handeln, die am Spreizstock aufhängbar sind. Ein weiteres Beispiel wäre eine Fußstütze, eine Leselampe oder ähnliches, wobei die Aufnahme im Spreizstock beispielsweise eine Bohrung oder eine weitere Auskerbung sein kann.</p>
<p id="p0020" num="0020">Um vor allem bei einer sehr eng gewählten Einstellung der Tuchfläche der Hängematte bzw. des Hängestuhls, z.B. wenn ein Baby darin abgelegt wird, dennoch eine Liegefläche in angemessener Weite zu gewährleisten, weist eine weitere Ausführungsform der Erfindung ein etwa mittig auf der Tuchfläche angeordnetes Einlegekissen, vorzugsweise in Matratzenform, auf. Durch dieses Kissen wird die Liege- bzw. Sitzfläche zusätzlich etwas gespreizt und der Liegekomfort erhöht.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Vorteilhafterweise weist das Einlegekissen bzw. die Matratze Durchbrechungen für auf der Oberseite der Liegefläche befestigte Sicherungsgurte auf, mittels derer ein in der Hängematte bzw. dem Hängestuhl liegendes Kind oder Baby fixiert wird.</p>
<p id="p0022" num="0022">Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachstehend anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>den erfindungsgemäßen Spreizstock 1 an ei- ner Hängematte bzw. einem Hängestuhl 2 mit endseitig angeordneten Ein- und Aufhänge- hängevorrichtungen 5, 6;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den erfindungsgemäßen Spreizstock 1 an ei- ner Hängematte bzw. einem Hängestuhl 2 mit mittig angeordneten Ein- und Aufhängevor- richtungen 5, 6;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den erfindungsgemäßen Spreizstock 1 an ei- ner Hängematte bzw. einem Hängestuhl 2 mit mittig angeordneten Einhängevorrichtungen 5 und endständig angeordneten Aufhängevor- richtungen 6;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den erfindungsgemäßen Spreizstock 1 als Bauteil mit vier Auskerbungen 3.</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023">Die Figuren zeigen eine Bauform des erfindungsgemäßen Spreizstockes 1, die neben den endseitigen Auskerbungen 3 zur Aufnahme der Aufhänge- und Einhängevorrichtungen 6 und 5 zwei weitere Auskerbungen 3 zur Mitte des Spreizstockes 1 hin aufweist.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0002">Figur 4</figref> lässt hierbei erkennen, dass die Auskerbungstiefe 8 zur Mitte des Spreizstocks 1 hin geringer ist als<!-- EPO <DP n="7"> --> an dessen Enden aus den zuvor näher angeführten Gründen. Ferner weisen die Auskerbungen 3 steile Innenkanten 10 auf.</p>
<p id="p0025" num="0025">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist eine Aufhängung dargestellt, bei der sowohl die in der Figur schlaufenförmig dargestellten Aufhängevorrichtungen 6 für den Spreizstock 1 am Aufhängepunkt 7 als auch die ebenfalls schlaufenförmigen Einhängevorrichtungen 5 für das die Hängematte bzw. den Hängestuhl 2 bildende Gewebe oder Tuch 9 in den endseitig angeordneten Auskerbungen 3 angeordnet sind, wobei die Aufhängevorrichtungen 6 für den Spreizstock 1 die Einhängevorrichtungen 5 von außen umgreifen und gegen die steile Innenkante 10 der jeweiligen Auskerbung 3 pressen, wodurch ein Herausspringen der Vorrichtungen 6 und 5 vermieden wird. Das Tuch 9 wird so in seine maximal mögliche Spreizung und in die höchste Position in Bezug auf den Spreizstock 1 gebracht.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt den Spreizstock 1, bei welchem sowohl die Aufhängevorrichtungen 6 als auch die Einhängevorrichtungen 5 gemeinsam in den zur Mitte hin verschobenen Auskerbungen 3 angeordnet sind. Dadurch hängt die Liege- bzw. Sitzfläche 9 der Hängematte bzw. des Hängestuhls 2 in einer vergleichsweise niedrigen Position in Bezug auf den Spreizstock 1 und umschließt eine in der Hängematte bzw. dem Hängestuhl 2 liegende Person deutlich enger als bei einer endseitigen Anordnung der Aufhängevorrichtungen 6 bzw. Einhängevorrichtungen 5. Diese enge Umschließung der Person ist insbesondere bei der Verwendung einer Hängematte bzw. eines Hängestuhls 2 für ein Baby sinnvoll, da sich gerade motorisch sehr aktive Kinder durch eine relativ enge Umhüllung ihres Körpers schneller beruhigen lassen und dem Kind ein Gefühl von Sicherheit vermittelt wird.</p>
<p id="p0027" num="0027">Im Gegensatz dazu zeigt <figref idref="f0002">Figur 3</figref> eine Aufhängung, bei der nur die Einhängevorrichtungen 5 für das die Hängematte bzw. den Hängestuhl 2 bildende Gewebe oder Tuch 9 in den zur Mitte hin versetzt angeordneten Auskerbungen 3 angeordnet<!-- EPO <DP n="8"> --> sind. Die Aufhängevorrichtungen 6 für den Spreizstock 1 am Aufhängepunkt 7 sind aber in den endseitig angeordneten Auskerbungen 3 eingehängt. Die Hängematte bzw. der Hängestuhl 2 hängt somit deutlich tiefer als in <figref idref="f0001">Figur 1</figref>, jedoch noch nicht so tief wie in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellt. Ebenfalls ist die Sitz- bzw. Liegefläche 9 verkleinert mit den bereits genannten Vorteilen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es ist neben den bereits genannten Vorteilen ein weiterer offensichtlicher Vorteil, dass auf diese Weise die Hängematte bzw. der Hängestuhl 2 ohne größere Umbauten für unterschiedliche Personen nutzbar ist. Neben der bereits angeführten Nutzung für Babys zeigt sich dieser Effekt auch bei Personen unterschiedlicher Statur. Eine größere und schwerere Person sollte die Hängematte bzw. den Hängestuhl 2 in der stärksten Spreizposition mit den Einhängevorrichtungen 5 in den außenliegenden Auskerbungen 3 verwenden, wohingegen eine zierlichere Person, z.B. ein Kind, die Hängematte bzw. den Hängestuhl bevorzugt in einer tieferen Position bei geringerer Spannung verwenden wird. Es ist hierbei ein besonderer Vorteil der Erfindung, dass diese Anpassung ohne größere Mühe durch wenige Handgriffe zu bewerkstelligen ist, ohne dass beispielsweise die Höhenregulierung am Aufhängepunkt 7 erfolgen muss.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) mit einer Liege- bzw. Sitzfläche, Einhängevorrichtungen (5), Aufhängevorrichtungen (6) und einem Spreizstock (1), wobei der Spreizstock (1) oberhalb der Liege- bzw. Sitzfläche angeordnet ist und Auskerbungen (3) an seinen freien Enden (4) zur Aufnahme der Einhängevorrichtungen (5) der Hängematte bzw. des Hängestuhls (2) und zur Aufnahme der Aufhängevorrichtungen (6) zum zentral oberhalb des Spreizstockes (1) liegenden Aufhängepunktes (7) aufweist, und der Spreizstock (1) weitere paarweise mit etwa gleichem Abstand zu den freien Enden (4) des Spreizstockes (1) hin angeordnete Auskerbungen (3) aufweist, wobei diese weiteren Auskerbungen (3) von den endseitig angeordneten Auskerbungen (3) zur Aufnahme der Verbindungselemente zum Aufhängepunkt (7) ausgehend paarweise um den selben Abstand zur Mitte des Spreizstockes (1) hin verschoben sind,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
dieser Abstand zumindest 10 cm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Auskerbungstiefe (8) der Auskerbungen (3) zur Mitte des Spreizstockes (1) hin abnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->zumindest die endseitigen Auskerbungen (3) eine Breite aufweisen, die die Aufnahme sowohl einer Aufhängevorrichtung (6) zum Aufhängepunkt (7) als auch einer Einhängevorrichtung (5) der Hängematte bzw. des Hängestuhles (2) ermöglicht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach zumindest einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- die beidseitigen Einhängevorrichtungen (5) der Hängematte bzw. des Hängestuhls (2) sowie die beidseitigen Aufhängevorrichtungen (6) zum zentral oberhalb des Spreizstocks (1) liegenden Aufhängepunkt (7) jeweils gemeinsam in einer Auskerbung (3) angeordnet sind, wobei</claim-text>
<claim-text>- die Aufhängevorrichtung (6) zum zentralen Aufhängepunkt (7) jeweils außenliegend angeordnet ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach zumindest einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
mindestens die äußersten Auskerbungen (3) des Spreizstokkes (1) jeweils eine steile Innenkante (10) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->die beidseitigen Einhängevorrichtungen (5) der Hängematte bzw. des Hängestuhls (2) sowie die beidseitigen Aufhängevorrichtungen (6) zum zentral oberhalb des Spreizstocks (1) liegenden Aufhängepunkt (7) jeweils in einer eigenen Auskerbung (3) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach zumindest einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
der Spreizstock (1) weitere Aufnahmen (8) zum Aufhängen von Zubehör aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Hängematte oder der Hängestuhl (2) eine Tuchfläche (9) besitzt und dass ein Einlegekissen in etwa mittig auf der Tuchfläche (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hängematte oder Hängestuhl (2) nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Einlegekissen in etwa matratzenförmig ausgebildet ist und mindestens eine Durchbrechung für auf der Oberseite der Tuchfläche (9) befestigte Sicherungsgurte aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hammock chair (2) <b>characterized by</b> a surface for sitting and reclining (2), suspension devices (5), suspension elements (6), and a suspension bar (1), whereby said suspension bar (1) is located above the surface for sitting and reclining (3) and integrates suspension notches (3) at either end (4) to accommodate the suspension devices (5) for the suspension point (7) that is centered above the suspension bar (1), whereby said suspension bar (1) exhibits an additional pair of notches (3) that are approximately equidistant from either end (4) of the suspension bar (1); whereby said additional notches (3) are located equidistant from the center of the suspension bar (1) relative to the notches (3) that accommodate the connecting elements for the suspension point (7); <b>characterized in that</b> said distance is at least 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hammock chair (2) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the depth (8) of the notches (3) decreases in size toward the center of the suspension bar (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hammock chair (2) according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> at least the notches (3) at either end of the suspension bar (1) exhibit a width that allows for accommodation of a hammock chair (2) suspension element (6) at the suspension point (7), as well as a suspension device (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hammock chair (2) according to at least one of the foregoing claims, <b>characterized in that</b> the hammock chair's (2) bilateral suspension devices (5) and suspension elements (6) are jointly suspended from a notch (3) in the suspension bar (1) that is suspended from a suspension point (7) that is equidistant from either end (4) of said suspension bar (1); whereby each suspension element (6) is located off to the side of the said suspension point<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hammock chair (2) according to at least one of the foregoing claims, <b>characterized in that</b> at least one of the outermost notches (3) in the suspension bar (1) exhibits a sloped inner edge (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hammock chair (2) according to at least one of claims 1 through 3, <b>characterized in that</b> each of the hammock chair's (2) bilateral suspension devices (5) and suspension elements (6) is suspended from a dedicated notch (3) in the suspension bar (1) that is suspended from a suspension point (7) point that is equidistant from either end (4) of said suspension bar (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hammock chair (2) according to at least one of the foregoing claims, <b>characterized in that</b> the suspension bar (1) exhibits additional notches (8) for suspension of the accessories.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hammock chair (2) according to at least one of the foregoing claims, <b>characterized in that</b> the hammock chair (2) integrates a fabric surface (9) in roughly the center of which a cushion for reclining is placed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hammock chair (2) according to claim 8, <b>characterized in that</b> said cushion for reclining exhibits a mattress-like form and has at least one opening that allows for the attachment of safety belts on the upper side of the fabric surface (9).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) avec une surface permettant de s'allonger ou de s'asseoir, des dispositifs d'accrochage (5), des dispositifs de suspension (6) et une tige d'écartement (1), à l'occasion de quoi la tige d'écartement (1) est positionnée au-dessus de la surface permettant de s'allonger ou de s'asseoir et présente, à ses extrémités libres (4), des encoches (3) permettant de loger les dispositifs d'accrochage (5) du hamac ou du hamac chaise (2) et de loger les dispositifs de suspension par rapport (6) au point de suspension (7) se trouvant au centre au-dessus de la tige d'écartement (1) et à l'occasion de quoi la tige d'écartement (1) présente d'autres encoches(3) positionnées par paires avec une distance sensiblement identique par rapport aux extrémités libres (4) de la tige d'écartement (1),<br/>
à l'occasion de quoi ces autres encoches (3), à partir des encoches (3) positionnées unilatéralement pour servir de logement aux éléments de liaison par rapport au point de suspension (7), sont décalées de la même distance par rapport au centre de la tige d'écartement (1),<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
cette distance est au minimum de 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
la profondeur d'entaille (8) des encoches (3) diminue vers le milieu de la tige d'écartement (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément à la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="15"> -->qu'au minimum les encoches unilatérales (3) présentent une largeur qui permette de loger aussi bien un dispositif de suspension (6) par rapport au point de suspension (7) qu'un dispositif d'accrochage (5) du hamac ou du hamac chaise (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément au minimum à l'une des revendications précitées,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
les dispositifs d'accrochage bilatéraux (5) du hamac ou du hamac chaise (2) ainsi que les dispositifs de suspension bilatéraux (6) par rapport au point de suspension (7) se trouvant au centre au-dessus de la tige d'écartement (1) sont respectivement positionnés ensemble dans une encoche (3), à l'occasion de quoi<br/>
le dispositif de suspension (6) est respectivement positionné à l'extérieur par rapport au point de suspension central (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément au minimum à l'une des revendications précitées,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
au minimum les encoches extérieures (3) de la tige d'écartement (1) présentent respectivement une arête intérieure raide (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément au minimum à l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
les dispositifs d'accrochage bilatéraux (5) du hamac ou du hamac chaise (2) ainsi que les dispositifs de suspension bilatéraux (6) par rapport au point de suspension (7) se trouvant au centre au-dessus de la tige d'écartement (1) sont respectivement positionnés dans une encoche spécifique (3).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément au minimum à l'une des revendications précitées,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
la tige d'écartement (1) présente d'autres logements (8) permettant d'accrocher des accessoires.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément au minimum à l'une des revendications précitées,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
le hamac ou le hamac chaise (2) possède une surface en tissu (9) et qu'un coussin est placé sensiblement au centre sur la surface en tissu (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hamac ou hamac chaise (2) conformément à la revendication 8,<br/>
<b>caractérisé par le fait que</b><br/>
le coussin a sensiblement une forme de matelas et présente au minimum une perforation pour des courroies de sécurité fixées sur la face supérieure de la surface en tissu (9),</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="149" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20203797"><document-id><country>DE</country><doc-number>20203797</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0003">[0010]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US5115525A"><document-id><country>US</country><doc-number>5115525</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0009]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
