Unterfederung mit integrierter Härteverstellung

Abstract

 Es wird eine Unterfederung mit integrierter Härteverstellung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, aus Einzelfederelementen und/ oder elastischen Endpunktlagern für Federlatten von Bettlattenrosten, mit einem Unterteil (2;32) zur Befestigung an einem Rahmenteil (10), einem Oberteil (3;33) mit einer Auflagerfläche für eine Matratze und einem dazwischen angeordneten Federelement aus elastischen Bogen-, Stab- oder Blockelementen zur Verfügung gestellt, die einfach und kostengünstig herzustellen ist und die bei einfachem Grundaufbau eine leichte und effektive Härteverstellung der Unterfederung ermöglicht, was dadurch erzielt wird, dass ein Teilelement (9;39) des Hauptfederelementes (4;34), bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Unterfederung (1 ;31) neben einer vertikalen Richtung ebenfalls in eine horizontale oder in einige Winkelgrade davon abweichende Richtung entlang eines horizontalen Reaktionsweges (5) ausweichen könnend ausgebildet ist und dass die Unterfederung (1;31) einen Verriegelungskörper (6;36) aufweist, durch welchen der horizontale Reaktionsweg (5) in einer Verriegelungsstellung teilweise oder vollständig blockiert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterfederung mit integrierter Härteverstellung entsprechend dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.

[0002] Es ist eine solche Unterfederung mit Härteverstellung bekannt, EP 1 364 600 A1, bei der der vertikale Federweg der Unterfederung über eine verdrehbare Kurvenscheibe in unterschiedlichen Schritten teilweise blockiert werden kann, wodurch sich eine entsprechend den jeweiligen Anforderungen gewünschte Härteeinstellung der Unterfederung erzielen lässt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Art einer Unterfederung mit integrierter Härteverstellung zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig herzustellen ist und die bei einfachem Grundaufbau eine leichte und effektive Härteverstellung der Unterfederung ermöglicht.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß aus den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruches.

[0005] Die Unterfederung mit integrierter Härteverstellung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, aus Einzelfederelementen und/ oder elastischen Endpunktlagern für Federlatten von Bettlattenrosten, weist wie üblich ein Unterteil zur Befestigung an einem Rahmenteil, ein Oberteil mit einer Auflagerfläche für eine Matratzenauflage und ein dazwischen angeordnetes elastisches Federelement aus zumindest teilweise elastischen Bogen-, Stab- oder Blockelementen auf, wobei die Rahmenteile Seiten- oder Querholme oder auch massive Stützflächen sein können und die Matratzenauflagen für Einzelfederelemente etwa tellerförmig oder von Endpunktlagern als Aufnahmetaschen für die Enden von Federlatten ausgeführt sein können. Dadurch, dass ein Teilelement des Hauptfederelementes bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Unterfederung nicht nur in eine vertikale Richtung, sondern ebenfalls in eine horizontale Richtung entlang eines horizontalen Reaktionsweges ausweichen könnend ausgebildet ist und die Unterfederung einen Verriegelungskörper aufweist, der genau diesen horizontalen Reaktionsweg in einer Verriegelungsstellung teilweise oder vollständig blockieren kann, wird eine einfache aber höchst wirkungsvolle Härteverstellung zur Verfügung gestellt, deren Unterfederungscharakteristik wahlfrei durch die Auswahl der Konstruktion und des elastischen Materials des Hauptfederelementes bestimmt werden kann.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0007] Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung sind zwei oder mehr Teilelemente sich beabstandet gegenüber angeordnet, so dass sie sich bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Unterfederung in einer Entriegelungsstellung des Verriegelungskörpers horizontal aufeinander zu bewegen können, wodurch eine symmetrische Verformung des Hauptfederelementes gewährleistet werden kann. Eine Version einer Unterfederung aus einem Endpunktlager für Federleisten mit einem Oberteil zur Aufnahme von Enden von zwei oder drei Federleisten besitzt vorzugsweise zwei Teilelemente, die sich unmittelbar und nur nah voneinander beabstandet gegenüberliegend angeordnet sind, und die Funktionsflächen aufweisen, die ab einer bestimmten senkrechten Krafteinwirkung mittelbar oder unmittelbar gegeneinander zur Anlage kommen, wodurch zum einen die Stabilität der Unterfederung ansteigt und zum anderen die Federrate der Unterfederung bei weiter gesteigerter Krafteinwirkung einen deutlichen Steifigkeitssprung erfährt.

[0008] Die Teilelemente sind vorteilhafterweise durch eine Verbindungslasche miteinander verbunden, die sickenförmig ausgebildet ist und die die Stabilität des Bauteils weiter wesentlich vergrößert und durch ihre eignen elastische Ausgestaltung die Funktion dauerhaft gewährleistet.

[0009] Bei einer solchen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung reicht ein einfacher Verriegelungskörper, der zwischen die sich gegenüberliegenden Funktionsflächen der entsprechenden Teilelemente bzw. der sickenförmige Verbindungslasche eingebracht werden kann oder aber sich ständig dazwischen befindet und etwa drehschieberartig ausgebildet sein kann, mit einer flachen Seite und einer dazu rechtwinklig angeordneten breiten Verriegelungsseite, so dass durch ein einfaches Verdrehen des Verriegelungskörpers zumindest zwei unterschiedliche Härtegrade der Unterfederung eingestellt werden können. Das maximale Maß der Breite des drehschieberartigen Verriegelungskörpers kann dabei dem Maß des Abstandes der beiden Funktionsflächen im unbelasteten Zustand der Unterfederung entsprechen, so dass auch ein absolutes Festsetzen einer horizontalen Reaktionsbewegung erreicht werden kann. Ein im Querschnitt sechs- oder achteckiger Verriegelungskörper könnte des Weiteren die Einstellmöglichkeit um ein oder zwei weitere Härtebereiche erweitern. Auch eine stufenlose Verstellbarkeit ist denkbar.

[0010] Bei einer anderen denkbaren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Verriegelungskörper jedoch auch ein noch breiteres Maß aufweisen, um die Federhärte der Unterfederung weiter zu steigern. Er könnte ebenfalls als horizontaler Schieber ausgebildet sein, der seitlich zwischen die Funktionsflächen einschiebbar ist, wobei auch hier die Breite stufenweise variieren kann, um unterschiedliche Härteverstellungen zu erzielen.

[0011] In allen Fällen kann der Verriegelungskörper vorteilhafterweise im Oberteil der Unterfederung insbesondere drehbar oder auch verschiebbar gelagert sein, so dass er von oben zugänglich ist und ohne die Verwendung von Werkzeugen bedient werden kann.

[0012] Um ein hohes Maß an Stabilität der Unterfederung gewährleisten zu können, ist der Bereich der Funktionsflächen in vertikaler Richtung unter dem Oberteil der Unterfederung so abgestützt, dass vertikale Krafteinwirkungen auch über diesen Bereich der Unterfederung direkt in das Hauptfederelement eingeleitet werden können.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Variante der Erfindung weist einen Verriegelungskörper auf, der selber elastisch verformbar ist, wodurch die Federeigenschaften der Unterfederung weiter wunschgemäß beeinflusst werden können.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung als Endpunktlager für Federleisten von Bettlattenrosten wird eine beliebig feine Unterteilung der Auflagerfläche einer Matratze dadurch ermöglicht, dass das Oberteil des Endpunktlagers mit zwei, drei oder mehr Aufnahmetaschen für die Enden von Federleisten ausgestattet ist, wie dies bei anderen Endpunktlagern ohne Härteverstellung bereits bekannt ist, ohne jedoch auf die integrierte Härteverstellung verzichten zu müssen.

[0015] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Verstellelement des Härteverstellers hinter dem Ende einer mittleren Aufnahmetasche und hinter die obere Kontur des Oberteils des Endpunktlagers zurückgesetzt angeordnet, so dass die Härteverstellung weiter im Zentrum des Bauteils verbleiben und das Verstellelement der Härteverstellung so groß ausgeführt sein kann, dass noch eine einfache manuelle Betätigung möglich ist. Die Länge der mittleren Federleiste kann gegenüber der Länge der benachbarten Federleisten verkürzt ausgeführt sein oder auch eine identische Länge aufweisen, wenn die seitlichen Aufnahmetaschen mit Stegen versehen sind, die die Eintauchtiefe dieser Aufnahmetaschen verringern. Dies ermöglicht die Verwendung identisch langer Federleisten, was die Fertigung eines damit zu erzeugenden Bettlattenrostes wesentlich vereinfacht.

[0016] Vorteilhaft ist des Weiteren eine Ausgestaltung des Endpunktlagers, bei der die mittlere Auflagertasche sich von der nach innen in den Rahmen gerichteten Öffnung bis zu ihrem Ende bis kurz über den nach innen gerichteten Randbereich des Federelementes erstreckt, so dass die Härteverstellung quasi unbeeinflusst von der oder den weiteren Aufnahmetaschen mittig am Federelement angreifen kann, wie dies bei Endpunktlagern mit Doppelleisten bekannt ist. Zur Vergrößerung der Eintauchtiefe einer mittleren Federleiste kann die entsprechende Auflagertasche weiter in Richtung der Federleisten nach innen verlängert sein, ebenso wie dies der Optik halber auch bei den außen liegenden Aufnahmetaschen der Fall sein kann.

[0017] Bevorzugt ist eine Ausführungsform des Endpunktlagers, bei dem die Oberfläche des Oberteils, welches die Matratzenauflage bildet, mit einer nach oben offenen Zugriffsöffnung für das Verstellelement ausgestattet ist.

[0018] Entsprechend einer anderen bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes dieser Erfindung kann in der horizontalen Ebene des Oberteils oder unmittelbar darunter eine Verstellmechanik zur Betätigung des Verstellelementes des Härteverstellers vorgesehen sein, etwa ein seitlich nach außen geführter Verstellhebel oder verzahnte Verstellräder, wodurch die Verstellelemente weiter nach Außen versetzt und die Eintauchtiefe einer Federleiste in einer Aufnahmetasche wieder vergrößert werden kann. Der Härteversteller selber kann dabei unterhalb der Aufnahmetaschen verdreh- oder verschiebbar mittig über dem Hauptfederelement angeordnet sein.

[0019] Soll die Unterfederung mit Härteverstellung bei Einzelfederelementen Verwendung finden, so ist eine Konstruktion von paarweise angeordneten und von um regelmäßige Winkelbeträge versetzt angeordneten Teilelementen von Vorteil, deren Härteverstellung mittels eines von oben durch die Auflagerfläche für eine Matratze hindurch gesteckten Verriegelungskörper mit etwa kreuzförmigem Querschnitt durchgeführt werden kann. Die Funktionsflächen können bei ausgeschalteter Härteverstellung in konvexe Bereiche des Verriegelungskörpers eindringen und im eingeschalteten Zustand etwa an den Außenseiten des Verriegelungskörpers anliegen.

[0020] Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer als Endpunktlager für Federlatten eines Bettlattenrostes ausgebildete Unterfederung im Einbauzustand an einem Längsholm eines Bettrahmens mit außer Funktion befindlicher Härteverstellung,

Fig. 2

eine 3-D-Darstellung der Unterfederung gemäß Figur 1 mit vollständig in Funktion befindlicher Härteverstellung,

Fig. 3

eine 3-D-Darstellung eines Endpunktlagers mit integrierter Härteverstellung für drei Federleisten von schräg oben,

Fig. 4

den Gegenstand der Fig. 3 in einer 3-D-Darstellung von schräg vorne und

Fig. 5

ein Endpunktlager ähnlich dem der Figuren 3 und 4 mit drei oberen Federleisten und einer unteren Querleiste.

[0021] Die dargestellten Unterfederungen 1;31 sind jeweils als Endpunktlager für Federlatten von Bettlattenrosten ausgeführt. Jedes besitzt ein Oberteil 3;33 zur Aufnahme von zwei bzw. drei Enden von Federlatten und ein Unterteil 2;32, welches zwei Bolzenaufnahmen 14 zur Befestigung auf Lagerbolzen 20 eines als Längsholm ausgebildeten Rahmenteils 10 eines Bettrahmens aufweist. Das dazwischen angeordnete Hauptfederelement 4;34 besteht im Wesentlichen aus einem sich von den beabstandeten Bolzenaufnahmen 14 nach oben erstreckenden bogenförmigen Bauteil mit einer nach oben gerichteten Öffnung, wobei das Oberteil 3;33 über Tragstege 8;38 und über ein zylinderförmiges Bauteil 16;36 des Verriegelungskörpers 6;36, welches auf den Rändern der Öffnung aufliegt, nach unten abstützt. Die seitlichen Bereiche der Öffnung zählen zu den elastischen Teilelementen 9;39. Diese sind über eine Verbindungslasche 11;41 miteinander verbunden, die hier sickenförmig ausgebildet ist bzw. eine V-förmige Vertiefung bildet.

[0022] Die zueinander gerichteten Stirnseiten der Öffnung sind als Funktionsflächen 7;37 ausgebildet, die sich bei einer vertikalen Krafteinwirkung über einen horizontalen Reaktionsweg 5 aufeinander zu bewegen und sich in einem ausgeschalteten Zustand der Härteverstellung erst ab einer bestimmten senkrechten Krafteinwirkung und in einem eingeschalteten Zustand der Härteverstellung sofort am Verriegelungskörper 6;36 abstützen, in dem der horizontale Reaktionsweg 5 vollständig aufgehoben bzw. blockiert ist.

[0023] Der Verriegelungskörper 6;36 ist als eine Art Drehschieber ausgebildet, in einer Ausnehmung im Oberteil 3;33 über einen Drehknopf 13;43 drehbar gelagert und kann schrittweise von 0° bis 90° aus einer ausgeschalteten in eine vollständig eingeschaltete Stellung gedreht werden. Er weist dazu in einer vertikalen Ebene eine der Verbindungslasche 11;41, bzw. dem von dieser begrenzten Raum angepasste Form auf und in einer dazu rechtwinkligen vertikalen Ebene einen schmalen, etwa rechteckigen Querschnitt.

[0024] Das bogenförmige Hauptfederelement 4;34 ist über etwa im Querschnitt omegaförmige elastische Anformungen an dem Untereil 2;32 der Unterfederung 1 ;31 angeformt, wobei die Bolzenaufnahmen 14 über einen gemeinsamen Verbindungssteg 12 miteinander verbunden sind. Das gesamte Bauteil ist bis auf den Verriegelungskörper 6;36 einteilig ausgeführt ist, wodurch sich bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Unterfederung und einem entsprechend elastisch ausgeführten Unterteil 2;32 und Hauptfederelement 4;34 auch eine geringe Drehung der Bolzenaufnahmen 14 um die Lagerbolzen 20 des 2-Punkt-Lagers einstellen kann, sodass auch der Verbindungssteg 12 des Unterteils 2;32 als Teil des Hauptfederelements 4;34 angesehen werden kann.

[0025] Bei einer Ausführungsform mit einer zusätzlichen Aufnahmetasche 17 für eine weitere Federleiste, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist, kann eine solche geringe Drehung der Bolzenaufnahmen 14 um die Lagerbolzen 20 jedoch ausgeschlossen werden.

[0026] Das Verstellelement 43 des Härteverstellers 48 ist, wie in Fig. 3 deutlich wird, hinter dem Ende einer mittleren Aufnahmetasche 19 angeordnet und so weit hinter die obere Kontur des Oberteils 33 des Endpunktlagers 31 zurückgesetzt, dass es nicht darüber hervorsteht. Die mittlere Auflagertasche 19 reicht mit ihrem Ende nur bis kurz vor oder über den inneren Randbereich des Hauptfederelementes 34, so dass der Verriegelungskörper 36 des Härteverstellers 48 mittig in die nach oben gerichtete Öffnung des Hauptfederelementes 34 eingreifen kann.

[0027] Um eine einfache Verstellbarkeit des Härteverstellers 18;48 zu gewährleisten, ist die Oberfläche des Oberteils 3;33 der Matratzenauflage mit einer Zugriffsöffnung 21 versehen, durch die das Verstellelement 13;43 ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen per Hand betätigt werden kann.

[0028] Für eine Montage eines Bettlattenrostes mit gleich langen Federleisten sind die äußeren Aufnahmetaschen 19 mittels Stegen 15 in ihrer Tiefe reduziert und dadurch der Tiefe der mittleren Aufnahmetasche 19 angepasst.

[0029] Denkbar, aber zeichnerisch nicht dargestellt, ist eine Ausführungsform, bei der der Härteversteller unterhalb des Oberteils 3;33 bzw. den Auflagertaschen 19 verdrehbar gelagert ist und einen Verstellmechanismus aufweist, der sich in eine zu den Federleisten entgegengesetzten Richtung nach außen erstreckt, wodurch ein Einfluss der Härteverstellung auf die Länge der Federlatten von vorne herein vollständig ausgeschlossen wird.

Ansprüche

1. Unterfederung mit integrierter Härteverstellung, insbesondere für Sitz- oder Liegemöbel, aus Einzelfederelementen und/ oder elastischen Endpunktlagern für Federlatten von Bettlattenrosten, mit einem Unterteil (2;32) zur Befestigung an einem Rahmenteil (10), einem Oberteil (3;33) mit einer Auflagerfläche für eine Matratze und einem dazwischen angeordneten Federelement aus elastischen Bogen-, Stab- oder Blockelementen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilelement (9;39) des Hauptfederelementes (4;34), bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Unterfederung (1 ;31) neben einer vertikalen Richtung ebenfalls in eine horizontale oder in einige Winkelgrade davon abweichende Richtung entlang eines horizontalen Reaktionsweges (5) ausweichen könnend ausgebildet ist und dass die Unterfederung (1;31) einen Verriegelungskörper (6;36) aufweist, durch welchen der horizontale Reaktionsweg (5) in einer Verriegelungsstellung teilweise oder vollständig blockiert ist.

2. Unterfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Teilelemente (9;39) sich beabstandet gegenüber liegen und Funktionsflächen (7) aufweisen, die bei einer senkrechten Krafteinwirkung und in einer Entriegelungsstellung des Verriegelungskörpers (6;36) horizontal aufeinander zu bewegbar ausgebildet sind und unmittelbar oder mittelbar gegeneinander zur Anlage kommen, wobei bei einer mittelbaren Anlage diese an einem schmalseitigen Bereich des Verriegelungskörpers (6) erfolgt.

3. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilelemente (9;39) untereinander durch eine Verbindungslasche (11 ;41) miteinander verbunden sind.

4. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (6;36) als Art Drehschieber ausgebildet ist und in einer vertikalen Ebene flach und in einer dazu rechtwinkligen Ebene breit ausgebildet ist und das Maß seiner Breite maximal dem Maß des Abstandes der beiden Funktionsflächen (7;37) im unbelasteten Zustand der Unterfederung (1 ;31) entspricht.

5. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (6;36) im Oberteil (3;33) gelagert ist.

6. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich oberhalb der Funktionsflächen (7,37) die Teilelemente (9;39) in vertikaler Richtung unter dem Oberteil (3;33) der Unterfederung (1;31) abgestützt und in horizontaler Richtung unter der Abstützung bewegbar ausgebildet sind.

7. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskörper (6;36) selber elastisch verformbar oder starr ausgebildet ist.

8. Unterfederung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Endpunktlager für Federleisten von Bettlattenrosten mit einem Oberteil (3;33) mit Aufnahmetaschen (19) für die Enden der Federleisten ausgebildet ist und das Oberteil (3;33) zwei, drei oder mehr Aufnahmetaschen (19) aufweist.

9. Unterfederung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (43) des Härteverstellers (48) eines Endpunktlagers mit drei Aufnahmetaschen (19) hinter dem Ende einer mittleren Aufnahmetasche (19) und hinter die obere Kontur des Oberteils (33) des Endpunktlagers (31) zurückgesetzt angeordnet ist.

10. Endpunktlager nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Oberteils (3;33) der Matratzenauflage eine Zugriffsöffnung (21) zum Verstellelement (13;43) aufweist.

Zeichnung