Einwegbabyflasche

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft Babyflaschen (1; 1b; 1c; 101), insbesondere Einwegbabyflaschen (1; 1b; 1c; 101) zur Einmalbefüllung, welche eine Saugereinheit (3; 103) und einen Behälter (2; 2c; 102) umfassen, sowie ein Zwischenelement (13; 113) für Einwegbabyflaschen(1; 1b; 1c; 101), eine Anordnung für Einwegbabyflaschen (1; 1b; 1c; 101)und einen Bausatz für eine Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101).
Um eine Babyflasche (1; 1b; 1c; 101) mit komfortabler und hygienischer Benutzung zu bieten, die effizient und ökonomisch herstellbar ist, wird eine Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101) vorgestellt, die einen Behälter (2; 2c; 102), eine Saugereinheit (3; 103) und ein Zwischenelement (13; 113) umfasst, welches Zwischenelement (13; 113) einerseits mit dem Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters (2; 2c; 102) vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3; 103) vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement (13; 113) formstabiler als der Behälter (2; 2c; 102), insbesondere als der Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters (2; 2c; 102), ist.
Der Behälter(2; 2c; 102) ist bevorzugt entlang einer longitudinalen Achse (10) des Behälters(2; 2c; 102) faltbar, wobei Faltenflächen (7a, 7b) vorgesehen sind, welche spiralförmig um die longitudinale Achse (10) verlaufen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Babyflaschen, insbesondere Einwegbabyflaschen zur Einmalbefüllung, welche eine Saugereinheit und einen Behälter umfassen, sowie ein Zwischenelement für Einwegbabyflaschen, eine Anordnung für Einwegbabyflaschen und einen Bausatz für eine Einwegbabyflasche.

[0002] Konventionelle Babyflaschen bestehen in der Regel aus einem Behälter, einem Sauger und einem Ringüberwurf, mit welchem der Sauger derart an dem Behälter fixiert wird, dass ein in dem Sauger befindlicher Flüssigkeitsauslass im Wesentlichen oberhalb des Zentrums der Behälteröffnung angeordnet ist. Der Ringüberwurf wird zumeist an den Behälter, undzwar an ein Gewinde auf der Aussenseite der Behälteröffnung, angeschraubt.

[0003] Wieder verwendbare Flaschen müssen ausreichend gereinigt und sterilisiert werden um zu verhindern, dass die eingefüllten Getränke, z.B. bakteriell, kontaminiert werden. Die Sterilisierung ist zeitaufwändig und es kann bei nicht fachmännischer oder unzureichender Reinigung zum Verbleib von Resten kommen, durch die das Kind einem Risiko ausgesetzt wird.

[0004] Verschiedene Ansätze für Einwegflaschen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

[0005] Ein Schritt zur rationellen Fertigung einer Einwegflasche besteht in einer Reduzierung der Komponenten. Zu diesem Zweck können das Mundstück des Saugers, gewöhnlich aus einem flexiblen Material gefertigt, und der Ringüberwurf, meist aus einem anderen, steiferen Material, zu einem Teil zusammen gefügt werden, wie in US2004/0256345 und EP 0 300 786 veröffentlicht.

[0006] In DE 35 35 653 und EP 0 300 786 werden ausserdem faltbare Behälter vorgeschlagen, die insbesondere harmonikaartig zusammenfaltbar sind. Für die Auslieferung, die Lagerung und die Entsorgung nehmen derartige Behälter wenig Platz in Anspruch und das Volumen lässt sich bei der Befüllung vergrössern.

[0007] DE 35 35 653 zeigt einen harmonikaartig faltbaren Behälter, dessen Kopfbereich in der Nähe der Behälteröffnung einem Härtungsprozess unterzogen wurde, um mit dem Ringüberwurfs in Eingriff stehen zu können.

[0008] Um eine nur einmalige Benutzung der Flasche zu erzwingen, kann die Saugereinheit mittels einer Schnappschliess-Arretierung an dem Behälter zu befestigen sein, wie in US 2004/0256345 und den darin zitierten Dokumenten gezeigt. Ist die Flasche einmal befüllt und verschlossen, so kann sie nicht ohne weiteres wieder für ein nochmaliges Befüllen geöffnet werden.

[0009] Die bislang bekannten Einwegflaschen sind entweder unhandlich in der Benutzung oder kompliziert und aufwändig in der Herstellung.

[0010] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einfache Einwegflaschen vorzustellen, die eine komfortable und hygienische Benutzung bieten und die effizient und ökonomisch herstellbar sind.

[0011] Es wird daher eine Einwegbabyflasche vorgestellt, die einen Behälter, eine Saugereinheit und ein Zwischenelement umfasst, welches Zwischenelement einerseits mit dem Öffnungsbereich des Behälters vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement formstabiler als der Behälter, insbesondere als der Öffnungsbereich des Behälters, ist.

[0012] Wie alle Babyflaschen weist die erfindungsgemässe Einwegbabyflasche einen Behälter zur Aufnahme des Getränkes, z.B. von Milch, Tee, Saft oder auch Brei, und eine Saugereinheit mit einem Mundstück zum Saugen für ein Kind, einen Patienten oder ein Tier auf. Alternativ oder zusätzlich zu der Saugereinheit kann ein Verschlusselement zum flüssigkeitsdichten Verschliessen der Flasche vorgesehen sein.

[0013] Erfindungsgemäss lassen sich die beiden wesentlichen Komponenten, nämlich Behälter und Saugereinheit, an das Zwischenelement koppeln. Vor dem Befüllen kann entweder das Zwischenelement mit dem Behälter oder das Zwischenelement mit der Saugereinheit verbunden sein. Die zweite Verbindung, entweder zu der Saugereinheit oder zu dem Behälter führt zur flüssigkeitsdichten Kopplung von Saugereinheit und Behälter, damit die Füllung ausschliesslich durch den dafür vorgesehenen Flüssigkeitsauslass in dem Mundstück der Saugereinheit austreten kann.

[0014] Zwischen den Komponenten können lösbare Verbindungen vorgesehen sein, wie herkömmliche Schraub- oder Bajonett- Verschlüsse.

[0015] Jedoch sind die jeweiligen Verbindungen vorzugsweise unlösbar, um ein erneutes Wiederbefüllen der Flasche zu verhindern. Eine unlösbare Verbindung kann entweder bei der Fertigung hergestellt werden oder durch einen entsprechenden Schliessmechanismus erzeugt werden. Unlösbar bedeutet hier, dass durch die Verbindung ein zerstörungsfreies Öffnen und ein Wiederverschliessen der Flasche verhindert werden sollen.

[0016] Bei den bislang bekannten Babyflaschen waren die Behälter so zu fertigen, dass ein Eingriff mit dem entsprechenden Teil einer Saugereinheit ermöglicht wurde. Diese Bedingung schränkt die Materialauswahl und sonstige Beschaffenheit ein, zumal bei Babyflaschen für die individuelle Befüllung und für die Anpassung einer Saugereinheit, eine vergleichsweise grosse Behälteröffnung notwenig ist.

[0017] Ausserdem ist es notwendig, eine handhabbare Grifffläche an der Flasche zur Verfügung zu stellen, da diese in der Regel zum Halten der Flasche beim Füttern verwendet wird. Für ältere Kinder können auch Henkel an der Flasche vorgesehen sein. Die Grifffläche und die Henkel lassen sich nicht unbedingt mit allen Flaschengeometrien vereinbaren, bei der erfindgemässen Flasche können sie jedoch leicht mit dem Zwischenelement kombiniert werden.

[0018] Das Zwischenelement sorgt dafür, dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Saugereinheit und Behälter ermöglicht wird, unabhängig von der Beschaffenheit der Komponenten. Entscheidend dafür ist, dass das Zwischenelement zumindest formstabiler als der Behälter ist, bzw. als der Abschnitt des Behälters, mit dem die Verbindung eingegangen wird, also üblicherweise der Öffnungsbereich des Behälters. Formstabil bedeutet hier, dass das Zwischenelement in der Hand des Benutzers eine Festigkeit aufweist, welche die Beibehaltung der äusseren Form und die Aufrechterhaltung der Durchflussöffnung gewährleistet.

[0019] Für Einwegflaschen ist es günstig, Behälter mit geringer Wandstärke zu verwenden, die aufgrund von Materialeinsprung zwar preisgünstig, aber auch mechanisch wenig beanspruchbar sind. Dies kann sich nachteilig auf die Handhabbarkeit und auf die Möglichkeit zur flüssigkeitsdichten Verbindung auswirken. Das Zwischenelement gleicht diesen Nachteil aus.

[0020] Aufgrund der Formstabilität ist das Zwischenelement für den Verbindungsbereich formgebend und definiert den Öffnungsbereich zwischen Behälter und Saugereinheit.

[0021] Um dieses zu erreichen kann das Zwischenelement aus Teilstücken bestehen, die erst beim Verbinden zu der endgültigen, die Verbindung stabilisierende Form zusammengefügt werden.

[0022] Bevorzugt ist das Zwischenelement jedoch im Wesentlichen ringförmig ausgeführt, wobei der Öffnungsbereich des Zwischenelements im Wesentlichen dem Öffnungsbereichs des Behälters, bzw. der Saugereinheit entspricht.

[0023] Vorteilhafterweise besteht der Behälter aus einem flexiblen, flüssigkeitsdichten Material, bevorzugt einem Kunststoff, wie zum Beispiel EVA oder LDPE. Diese Materialien sind kostengünstig für die Herstellung, erfüllen die Anforderungen im Lebensmittelbereich und lassen diverse Möglichkeiten für die Aussenkontur zu.

[0024] Im Hinblick auf Einwegflaschen sind leichte und flexible Materialien aufgrund des geringen Platzbedarfs vorteilhaft für den Transport auch grosser Stückzahlen und praktikabel bei der Entsorgung.

[0025] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter faltbar. Flaschen mit faltbaren Behältern können sehr Platz sparend ausgeliefert werden. Nach dem Auseinanderfalten bieten sie ein ausreichendes Innenvolumen. Für die Entsorgung können die Behälter wieder zusammengefaltet werden, um weniger Raum einzunehmen.

[0026] Die Faltung kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen, für den Benutzer sollte das Entfalten jedoch intuitiv sein, oder sogar bei der Befüllung automatisch erfolgen. Dafür ist es günstig, wenn die Faltung entlang einer longitudinalen Achse des Behälters erfolgt, beispielsweise balgenartig oder harmonikartig. Die longitudinale Achse ist in der Regel senkrecht zu der Öffnungsfläche des Behälters angeordnet, kann aber auch in einem anderen Winkel zur Öffnungsfläche verlaufen.

[0027] Bevorzugt ist der Behälter entlang einer longitudinalen Achse des Behälters faltbar, wobei Faltenflächen vorgesehen sind, die sich spiralförmig um die longitudinale Achse winden. Im Gegensatz zu der harmonikaartigen Faltung, in der sich Flächen verschiedener Neigungen entlang der Achse abwechseln, bilden die spiralförmigen oder helixartigen Faltenflächen zusammenhängenden Gebiete, an deren Innenseite die Flüssigkeit entlanglaufen kann.

[0028] Bei der balgenartigen oder harmonikaartigen Faltung liegen jeweils Flächen gleicher Neigung bezüglich der Achse sowie nach innen und nach aussen gerichtete Faltwinkel gegenüber. Das führt dazu, dass derartige Behälter sich zu leicht verbiegen lassen. Dies ist jedoch für Flaschen nicht erwünscht, da ein Behälter mit einer stabilen zylinder- oder kegelförmigen Grundform leichter fassbar ist und die Flüssigkeit besser auslaufen kann.

[0029] Die Ganghöhe der Windungen bei Behältern mit einer spiralförmigen Faltung lässt sich so wählen, dass jeweils nach innen und nach aussen gerichtete Faltwinkel gegenüber liegen. In einer derartigen Anordnung wird die Biegesteifigkeit verbessert.

[0030] Die gute Ablauffähigkeit der Flüssigkeit an der Innenwandung eines spiralförmig faltbaren Behälters und seine Biegesteifigkeit machen derartige Behälter geeignet für Flaschen jedweder Art, insbesondere für Einwegflaschen, zum Beispiel mit Schraubverschluss.

[0031] Der faltbare Behälter weist bevorzugt am Öffnungsbereich einen Randbereich ohne Faltungsflächen auf, an dem die Verbindung zum Zwischenelement erfolgen kann.

[0032] Die Verbindung von Behälter und Zwischenring kann über eine Klebung erfolgen oder über ein direktes Anspritzen unterschiedlicher Spritzkunststoffe. Eine flexible Behälteröffnung kann auch über ein steiferes, ringförmiges Zwischenelement gestülpt werden und eine flüssigkeitsdichte Verbindung bewirken.

[0033] Bevorzugt ist jedoch ein Befestigungselement vorgesehen, mittels dessen Behälter und Zwischenelement verbunden oder verbindbar sind. Das Befestigungselement kann in einem Gewindepaar bestehen, das eine Verschraubung ermöglicht, in einem Klammerelement oder in einer Schnappschliess-Arretierung.

[0034] Eine besonders einfache Lösung besteht darin, Behälter und Zwischenelement mittels eines Fixierrings zu verbinden oder verbindbar zu machen. Der Fixierring, zum Beispiel ein geschlossenes elastisches Band, presst zum Beispiel den Öffnungsbereich des Behälters an die Aussenkontur des Zwischenelements. Die Verbindung lässt sich manuell leicht erreichen und ist kostengünstig.

[0035] Zwischenelement und Saugereinheit sind bevorzugt über einen Schliessmechanismus verbunden oder verbindbar, insbesondere wenn die Einwegflasche in einem Zustand ausgeliefert wird, in dem Zwischenelement und Behälter bereits verbunden sind. Zur Benutzung wird die Flasche gefüllt und vom Benutzer mittels des Schliessmechanismus verschlossen. Die Verbindung muss daher nicht nur flüssigkeitsdicht sein, sondern muss auch mit wenigen Handgriffen erzeugt werden.

[0036] Als Schliessmechanismus kommen beispielsweise eine Schraubverbindung oder ein Bajonettverschluss in Frage. Bevorzugt lässt sich die Verbindung jedoch nicht für ein weiteres Befüllen wieder lösen und erneut schliessen, in einer vorteilhaften Ausführung handelt es sich bei dem Schliessmechanismus um eine Schnappschliess-Arretierung.

[0037] Dafür weist die Saugereinheit mindestens ein federndes Schnappschliesselement auf, das beim Verschliessen an einem Gegenstück, welches an dem Zwischenelement vorgesehen ist, einrastet. Die Anordnung kann auch umgekehrt vorliegen, das heisst Schnappschliesselement an dem Zwischenelement und Gegenstück an der Saugereinheit.

[0038] Das Schnappschliesselement und das Gegenstück können ringförmig ausgeführt sein.

[0039] Ist das Gegenstück nicht an der Aussenseite des Zwischenelements vorgesehen, sondern innen liegend, so gibt es praktisch keine Möglichkeit, die Verbindung zerstörungsfrei zu lösen.

[0040] Die Saugereinheit kann wie bei herkömmlichen Babyflaschen zweiteilig ausgeführt sein, also mit einem Mundstück aus flexiblen Material und einem Ring, der das Mundstück hält und der zur Verbindung dient.

[0041] In einer bevorzugten Ausführung ist die Saugereinheit einteilig ausgeführt, wobei die Saugereinheit einen zentralen Bereich aus im Wesentlichen flexiblen Material mit einem Flüssigkeitsauslass und einen im Wesentlichen formstabilen Ringbereich umfasst.

[0042] Der zentrale Bereich, der das Mundstück umfasst, hat eine Form, die für das Kind angenehm ist, die sich entweder an den Kiefer anpasst oder eine Mutterbrust simuliert, und eine Materialelastizität, die einen Austritt der Flüssigkeit ermöglicht, sobald das Kind saugt. Der im Wesentlichen formstabile Ringbereich dient vorwiegend zum flüssigkeitsdichten Verbinden mit dem Zwischenelement und damit mit dem Behälter.

[0043] Ausserdem besteht die Funktion des Ringbereichs darin, den Übergangsbereich zwischen Behälter und Sauger zu versteifen und die Formstabilität des Zwischenelements zu verstärken.

[0044] Der Ringbereich kann aus einem formstabilen PP gefertigt sein, der flexible zentrale Bereich z.B. aus TPR oder EVA.

[0045] Die einteilige Ausführung erleichtert den Gebrauch beim Zusammensetzen der Flasche und reduziert die Anzahl der Komponenten.

[0046] Saugereinheiten können mit einem bestimmten Flüssigkeitsauslass versehen sein, der für den Auslass von Flüssigkeiten gewisser Viskosität, für definierte Flüssigkeitsmengen oder für die Saugkraft von Kindern eines bestimmten Alters besonders geeignet ist. Alternativ kann die Saugereinheit ein Vario-System umfassen, mittels dessen die Auswahl und Einstellung verschiedenartiger Flüssigkeitsauslässe ermöglicht wird.

[0047] Des Weiteren kann an der Saugereinheit oder an dem Behälter eine zusätzliche Ventilöffnung vorgesehen sein, die einen "anti-colic"- Effekt bewirkt, also das Kind daran hindert, Luft zu schlucken.

[0048] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung umfasst die Einwegflasche mindestens ein Halteelement, welches die Einwegflasche, insbesondere den Behälter, zumindest teilweise umgibt.

[0049] Insbesondere bei Flaschen, die einen flexiblen oder faltbaren Behälter aufweisen, ist es von Vorteil, wenn die Flasche eine zusätzliche Grifffläche besitzt, an welcher derjenige, der die Flasche zum Füttern hält, dieselben anfassen kann, ohne dass Druck auf den Behälter ausgeübt wird und sich dieser verformt oder Flüssigkeit herausgedrückt wird. Die Grifffläche kann durch das Zwischenelement gebildet werden und durch das Halteelement vergrössert werden.

[0050] Die Funktion des Halteelements besteht jedoch vorwiegend darin, dass es den Behälter zumindest teilweise umgibt, insbesondere wenn dieser leer ist. Eine Flasche mit faltbarem Behälter kann in leerem Zustand zumindest teilweise innerhalb des Halteelements verstaut werden oder von diesem an der Entfaltung gehindert werden, solange der Behälter nicht gefüllt oder für eine Befüllung vorbereitet wird.

[0051] Während der Auslieferung und Lagerung ist insbesondere ein dünnwandiger Behälter durch das Halteelement geschützt.

[0052] Das Halteelement kann am Boden des Behälters befestigt sein und für flexible Behälter gleichzeitig als Abstellelement dienen.

[0053] In einer bevorzugten Ausführung ist das Halteelement an dem Zwischenelement angebracht, entweder einteilig mit diesem ausgeführt oder als separate Komponente an diesem befestigt.

[0054] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Halteelement zumindest teilweise zylindrisch ausgebildet. Der Innendurchmesser ist grösser als der Aussendurchmesser des Behälters. Die Höhe der Zylinderform entspricht vorzugsweise der Längsausdehnung des Behälters im zusammengefalteten Zustand.

[0055] Bevorzugt weist die zylindrische Grundform des Halteelements Aussparungen aus, die es ermöglichen, den zusammengefalteten Behälter aus dem Halteelement herauszuziehen. Bei einem harmonikaartigen oder spiralförmig zusammengefalteten Behälter ist der Aussendurchmesser im zusammengefalteten Zustand etwas grösser als in auseinander gefalteten Zustand. Der Durchmesser des Halteelements ist daher so gewählt, dass der zusammengefaltete Behälter gerade in dem Halteelement klemmt und sich nicht ohne weiteres selbst entfaltet.

[0056] Anstatt einer zylindrischen Grundform mit Aussparungen kann das Halteelement auch fingerartige Strukturen aufweisen, welche dieselbe Funktion erfüllen, jedoch weniger Material benötigen.

[0057] An den Enden der zylinderförmigen oder fingerartigen Halteelementen, die von der Seite, an welcher das Halteelement mit der Flasche verbunden ist, weg weisen, können Einrastelemente vorgesehen sein, mittels derer ein zusammengefalteter Behälter zusammengehalten wird und an der Entfaltung gehindert wird.

[0058] Während der Behälter bevorzugt aus einem eher weichen Kunststoff gefertigt ist, z.B. LDPE oder EVA, ist für das Halteelement ein formstabilerer Kunststoff, z.B. PP, vorgesehen.

[0059] Das Halteelement kann in einer weitern vorteilhaften Ausführung laschenartige ausgebildet sein. In dieser Ausführungsform kann mindestens eine Lasche um die zusammengefaltete Flasche herumgelegt werden und befestigt werden oder befestigt sein. Der Behälter entfaltet sich erst, wenn die mindestens eine Lasche gelöst wird.

[0060] Die Aufgabe der Erfindung wird weiterhin gelöst durch eine Einwegflasche, bevorzugt eine Einwegbabyflasche mit einem Behälter, einer Verschlusseinheit, und einem Zwischenelement, wobei das Zwischenelement und die Verschlusseinheit vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar sind, das Zwischenelement und der Behälter einteilig ausgeführt sind, und der Behälter entlang einer longitudinalen Achse des Behälters faltbar ist, wobei Faltenflächen vorgesehen sind, welche sich spiralförmig um die longitudinale Achse winden.

[0061] Bei der Verschlusseinheit kann es sich zum Beispiel um ein Deckelelement handeln, mit dem sich die Einwegflasche verschliessen lässt, um ein Ventilelement, das beispielsweise für Sportler mit dem Mund zu öffnen ist oder auch um eine Saugereinheit.

[0062] Zusätzlich kann ein Verschlusselement zum flüssigkeitsdichten Verschliessen des Behälters vorgesehen sein, der beispielsweise zwischen Zwischenelement und Verschlusseinheit klemmt.

[0063] Die spiralförmige Faltbarkeit erlaubt einen guten Ablauf der Flüssigkeit, insbesondere, wenn nur noch wenig Flüssigkeit enthalten ist und gleichzeitig eine gute Verstaubarkeit wenn der Behälter leer ist.

[0064] Das Zwischenelement und der faltbare Behälter sind einteilig ausgeführt. Dies garantiert einen flüssigkeitsdichten Abschluss und vereinfacht die Herstellung.

[0065] Zwischenelement und faltbarer Behälter können bereits bei der Herstellung einteilig gefertigt werden, beispielsweise durch Extrusionsblasformen oder Spritzblasformen. Bei diesem Vorgang, erhält ein Rohling mit einem endfertigen Zwischenelement durch Blasformung eine neue Gestalt und der Behälter wird mit den sich spiralförmig windenden Faltenflächen versehen.

[0066] Da Einwegflaschen in der Regel vor Ort befüllt oder zumindest fertig gefüllt werden, ist es wichtig, die Einwegflaschen bis zur Benutzung steril zu halten.

[0067] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung werden dazu unbenutzte Einwegbabyflasche bevorzugt einzeln in einer Umverpackung, bevorzugt einer Blisterpackung, angeordnet. Solange sich die Einwegbabyflasche in der Verpackung befindet, ist das Innenvolumen des Behälters verkleinert, zum Beispiel dadurch, dass der Behälter balgenartig zusammengefaltet ist. Ein Behälter, der aus flexiblem Material sackartig gefertigt ist, kann in der Verpackung auch aufgerollt oder anderweitig zusammengestaucht sein.

[0068] Die Einwegflaschen können entweder leer oder teilbefüllt ausgeliefert werden. Im letztgenannten Fall kann beispielsweise schon eine bestimmte Menge eines Getränkepulvers oder -granulats in dem Behälter befindlich sein, das sich bei dem Hinzufügen einer bestimmten Menge Flüssigkeit auflöst.

[0069] Die Umverpackung kann nicht nur die Flasche steril halten sondern kann auch gleichzeitig die Teilbefüllung am Austreten hindern.

[0070] Alternativ können Behälter, bzw. Behälter und Zwischenelement bis zur Benutzung zum Beispiel mittels einer Folie oder eines Stopfens vorläufig verschlossen sein, sodass zumindest das Innere des Behälters steril gehalten wird und eine mögliche Teilbefüllung am Austreten gehindert wird.

[0071] Der vorläufige Verschluss kann luftdicht ausgeführt sein, sodass ein Eindringen von Luft in den Behälter und eine vorzeitiges Entfalten verhindert wird.

[0072] Nach dem Entfernen des vorläufigen Verschlusses, beispielsweise einer Kappe oder einer Folie, bzw. nach dem Öffnen der Umverpackung ist die Einwegflasche gegebenenfalls zu entfalten, ansonsten jedoch zur Benutzung bereit. Sie muss nicht sterilisiert werden.

[0073] Die Komponenten für eine Einwegbabyflasche, also Behälter, Zwischenelement und Saugereinheit, befinden sich bevorzugt in einer Umverpackung, sodass nach dem Öffnen einer Umverpackungseinheit eine Einwegflasche zur Benutzung bereit ist.

[0074] Bevorzugt ist in der Verpackung eine einteilige Saugereinheit in invertierter Lage auf dem Behälter angeordnet, also mit dem zentralen Mundstück in Richtung des Behälterinneren weisend. Diese Anordnung ermöglicht eine kompakte Verpackungsgrösse.

[0075] Für den Gebrauch hat der Benutzer nur wenige Handgriffe zu unternehmen. Es kann sich dabei um die folgenden handeln: Öffnen der Blisterpackung, Entfalten des spiralförmigen Balgenbehälters, Füllen des Behälters, Einrasten der Saugereinheit am Zwischenelement.

[0076] Zusätzlich kann die Einwegbabyflasche mit einem Deckel zum Abdecken der Sauereinheit ausgeliefert werden. Der Deckel dient zum temporären Abdecken der Saugereinheit, wenn der Inhalt der Flasche nicht bei einem Mal getrunken wird, und die noch teilweise gefüllte Flasche zwischengelagert wird. Der Deckel kann ein Teil der Umverpackung sein.

[0077] Bevorzugt weist der Deckel Schliesselemente auf, z.B. ein Gewinde oder eine Rastkante, mit der entweder an das Zwischenelement oder an das Ringelement der Saugereinheit eingreift.

[0078] Die Aufgabe der Erfindung wird weiterhin durch ein Zwischenelement für eine Einwegbabyflasche gelöst, vorzugsweise für eine der oben beschriebenen Art, wobei das Zwischenelement einerseits mit dem Öffnungsbereich des Behälters vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar ist, und das Zwischenelement formstabiler als der Behälter, insbesondere als der Öffnungsbereich des Behälters, ist.

[0079] Zwischenelemente können so gefertigt werden, dass sie mit herkömmlichen Saugereinheiten verbindbar sind. In diesem Fall können auch nur der Behälter oder der Behälter und das Zwischenelement für den Einmalgebrauch vorgesehen sein. Der Benutzer verwendet die bei ihm vorhandenen und sterilisierbaren Saugereinheiten zusammen mit dem Einmalartikel, der gegebenenfalls teilgefüllt ist. Beispielsweise auf einer Reise, unterwegs, in einem Krankenhaus oder einer Kinderkrippe, wo mehrere Kinder versorgt werden, kann darauf verzichtet werden, die Menge des Milch- bzw. Getränkepulvers für einzelne Portionen abzumessen und abzufüllen, es braucht nur noch bis zu einem Füllstrich mit Wasser oder anderer Flüssigkeit aufgefüllt zu werden. Nach Gebrauch werden Behälter oder Behälter und Zwischenelement entsorgt.

[0080] Vorzugsweise besteht jedoch die gesamte Flasche aus Einwegkomponenten.

[0081] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird daher weiterhin durch einen Bausatz zum Bilden einer Einwegbabyflasche gelöst, der aus einem Behälter, einer Saugereinheit und einem Zwischenelement besteht, wobei das Zwischenelement einerseits mit dem Öffnungsbereich des Behälters vorzugsweise unlösbar verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit vorzugsweise unlösbar verbindbar ist und das Zwischenelement formstabiler als der Behälter, insbesondere als der Öffnungsbereich des Behälters, ist.

[0082] Der Bausatz kann auch einen Behälter umfassen, der bereits das Getränke oder eine Komponente eines Getränks, zum Beispiel ein Pulver, enthält. Vorzugsweise ist der Behälter bis zum Bilden der Einwegflasche vorläufig mit einem Verschlusselement verschlossen, damit der Inhalt nicht entweichen kann. Das Verschlusselement wird zum Gebrauch der Flasche entweder vollständig entfernt, zum Beispiel kann es in Form eines Stopfens abgezogen werden, oder teilweise entfernt, wenn zum Beispiel durch das Einreissen einer Folie eine ausreichend grosse Öffnung freigelegt wird.

[0083] Das Verschlusselement kann von Hand entfernt oder geöffnet werden, oder am Saugerelement befindet sich eine Stechvorrichtung, mit welcher ein Durchflussbereich in dem Verschlusselement geschaffen wird.

Zeichnungen

[0084] 

Figur 1

zeigt eine erste Seitenansicht eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche;

Figur 2

zeigt eine zweite Seitenansicht des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche;

Figur 3

zeigt ein Schnittbild des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche entlang einer Schnittlinie A-A gemäss Figur 2;

Figur 3a

zeigt ein Schnittbild eines weiteren Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche entlang einer entsprechenden Schnittlinie;

Figur 4

zeigt eine Detailansicht des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche gemäss markiertem Abschnitt B aus Figur 3;

Figur 5

zeigt eine schematische Schnittansicht eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche;

Figur 6

zeigt eine Detailansicht des zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche gemäss markiertem Abschnitt C aus Figur 5;

Figur 7

zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine einteilige Saugereinheit;

Figur 8

zeigt eine perspektivische Aufsicht auf ein Beispiel für einen Ringbereich einer Saugereinheit;

Figur 9

zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche mit einem Halteelement, das fingerartigen Elemente umfasst;

Figur 10

zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche mit einem Haltelement, das eine Lasche umfasst;

Figur 11

zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für einen erfindungsgemässen Bausatz für eine Einwegbabyflasche.

[0085] Figur 1 zeigt eine erste Seitenansicht eines ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1. Die Einwegbabyflasche 1 umfasst einen Behälter 2, eine Saugereinheit 3, bestehend aus einem zentralen Bereich 4 und einem Ringbereich 5, und einem Halteelement 6.

[0086] Der Behälter 2 weist spiralförmig gewundene Faltenflächen 7a, 7b auf.

[0087] Das Halteelement 6 besitzt Aussparungen 8.

[0088] Die Einwegbabyflasche 1 fasst bevorzugt ein Volumen von etwa 250 ml und hat einen Durchmesser 9 von 4-7 cm, bevorzugt 55 mm.

[0089] Figur 2 zeigt eine zweite Seitenansicht des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1.

[0090] Der Behälter 2 ist entlang einer longitudinalen Achse 10 zusammenfaltbar und kann zumindest teilweise in das Halteelement 6 geschoben werden. Die Aussparungen 8 des Halteelements 6 dienen dazu, den Behälter 2 zu entfalten.

[0091] Die Ganghöhe 11 der spiralförmigen Windung im auseinander gefalteten Zustand ist so gewählt, dass sich jeweils eine Falte nach aussen 12a und eine Falte nach innen 12b gegenüber liegen. Das verleiht dem Behälter 2 eine gewisse Biegesteifigkeit.

[0092] Figur 3 zeigt ein Schnittbild des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1 entlang einer Schnittlinie A-A gemäss Figur 2. In dem vorliegenden Beispiel ist das Halteelement 6 einteilig mit dem Zwischenelement 13 ausgeführt. Das Zwischenelement 13 besitzt einen flanschartigen Fortsatz 14 zur Verbindung mit dem Behälter 2. Als Befestigungselement 29 presst ein Fixierring 15 den Öffnungsbereich 16 des Behälters 2 an den flanschartigen Fortsatz 14 und sorgt für eine flüssigkeitsdichte Verbindung.

[0093] Gleichzeitig besitzt das Zwischenelement 13 eine ringförmige Ausnehmung 17, die als ein Teil eines Schliessmechanismus zur Verbindung mit der Saugereinheit 3 dient.

[0094] Figur 3a zeigt ein Schnittbild eines weiteren Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1a entlang einer analogen Schnittlinie wie in Figur 3. In dem vorliegenden Beispiel ist das Zwischenelement 13a einteilig mit dem Behälter 2a ausgeführt. Der flanschartigen Fortsatz 14a geht in den Öffnungsbereich 16a des Behälter 2a über.

[0095] Als Verschlusseinheit 3a dient eine Saugereinheit 3.

[0096] Figur 4 zeigt eine Detailansicht des ersten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche gemäss markiertem Abschnitt B aus Figur 3.

[0097] Das Zwischenelement 13 weist eine ringförmige Ausnehmung 17 auf mit einer nach innen weisenden Kante 18.

[0098] Der Ringbereich 5 der Saugereinheit 3 hat einen Randbereich 19, der in die ringförmige Ausnehmung 17 des Zwischenelements 13 eingreift.

[0099] Der Randbereich 19 ist auf dem gesamten Umfang des Ringbereichs 5 hakenförmig zu einer Krempe 20 umgebogen, was in der Detailansicht nicht explizit ersichtlich ist.

[0100] Beim Einführen des Randbereichs 19 in die Ausnehmung 17 wird die hakenartige Krempe 20 von der Kante 18 gegen den Randbereich 19 gedrückt. Sobald die Krempe 20 die Kante 18 passiert hat, nimmt sie wieder die ursprüngliche Lage ein und weist von dem Randbereich 19 weg.

[0101] Dabei greift die Krempe 20 in die Unterschneidung 21 der Kante 18 ein und es entsteht als Schliessmechanismus 27 eine Schnappschliess-Arretierung 28. Die Saugereinheit 3 ist damit unlösbar mit dem Zwischenelement 13 verbunden.

[0102] Figur 5 zeigt eine schematische Schnittansicht eines zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 101. Die Einwegbabyflasche 101 befindet sich im zusammengefalteten Zustand, das heisst, der balgenartige Behälter 102 ist zusammen geschoben. Die gesamte Einwegbabyflasche 101 mit Behälter 102, Saugereinheit 103 und Zwischenelement 113 befindet sich in einer Blisterverpackung 122, wobei die Folie 123 nicht nur die Blisterverpackung 122 abschliesst und damit die Einwegbabyflasche 101 steril hält, sondern auch den balgenartig zusammengefalteten Behälter 102 zusammenhält.

[0103] Der zusammengefaltete Behälter 102 enthält ein Getränkekonzentrat 125.

[0104] Wird die Blisterverpackung 122 geöffnet, kann sich der Behälter 102 entfalten und mit einer Flüssigkeit befüllt werden, in der sich das Getränkekonzentrat 126 auflöst.

[0105] Ist die Einwegbabyflasche 101 einmal befüllt und in Benutzung, so kann das Oberteil 124 der Blisterverpackung 122 als Abdeckung für die Saugereinheit benutzt werden, wenn das Kind den Trinkvorgang unterbricht.

[0106] Figur 6 zeigt eine Detailansicht des zweiten Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 101 gemäss markiertem Abschnitt C aus Figur 5.

[0107] Das Zwischenelement 113 besitzt auch in dem hier gezeigten Beispiel einen flanschartigen Fortsatz 114, über den der Öffnungsbereich 116 des Behälters 102 gestülpt ist.

[0108] Gleichzeitig bietet das Zwischenelement 113 eine Ausnehmung 117 für den Eingriff des Ringbereichs 105 der Saugereinheit 103.

[0109] Ein Halteelement zum Verstauen des Behälters ist nicht vorgesehen.

[0110] Das Zwischenelement 113 weist aber eine Grifffläche 126 auf, an welcher die Einwegbabyflasche 101 beim Füttern gehalten werden kann.

[0111] Figur 7 zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine einteilige Saugereinheit 3, bestehend aus einem zentralen Bereich 4 aus flexiblem Material und einem formstabileren Ringbereich 5. An dem Ringbereich 5 ist ein nach unten weisender Randbereich 19 vorgesehen mit einer Krempe 20, die im Querschnitt ein hakenartiges Profil besitzt.

[0112] Figur 8 zeigt eine perspektivische Aufsicht auf ein Beispiel für einen Ringbereich 5 einer in der Figur nicht näher gezeigten Saugereinheit 3.

[0113] Auf dem gesamten Umfang ist der Ringbereich 5 mit einem nach unten weisender Randbereich 19 versehen, der eine hakenartige Krempe 20 aufweist. Diese sorgt für eine flüssigkeitsdichte Verbindung mit einem in der Figur nicht gezeigten Zwischenelement.

[0114] Der Ringbereich 5 besitzt an seiner Innenseite 30 einen Abschnitt 31 von geringerer Materialstärke, der eine Vielzahl von kreisförmigen Ausnehmungen 32 aufweist.

[0115] Bei der Herstellung einer einteiligen Saugereinheit wird der Abschnitt geringerer Materialstärke 31 mit einem flexibeln Material umspritzt, welches dabei die Ausnehmungen 32 ausfüllt.

[0116] Die Verbindung zwischen dem in der Figur nicht gezeigten zentralen Bereich der Saugereinheit und dem Ringbereich 3 muss flüssigkeitsdicht sein und der der Saugbeanspruchung beim Trinken standhalten. Die Ausnehmungen 32 verstärken die mechanische Haltbarkeit der Verbindung.

[0117] Das in dieser Zeichnung nicht dargestellte Zwischenelement wird nach der Verbindung mit der Saugereinheit durch den Ringbereich 5 verstärkt.

[0118] Figur 9 zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1b mit einem Halteelement 6b, das fingerartige Elemente 61 umfasst.

[0119] Figur 10 zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für eine erfindungsgemässe Einwegbabyflasche 1c mit einem Haltelement 6c, das eine Lasche 62 umfasst. Die Lasche 62 hält den zusammengefalteten Behälter 2c zusammen.

[0120] Figur 11 zeigt eine Seitenansicht eines Beispiels für einen erfindungsgemässen Bausatz 70 für eine Einwegbabyflasche 1, bestehend aus einer Saugereinheit 3 und einem bereits mit einem Zwischenelement 13 verbundenen Behälter 2.

[0121] Der Behälter ist vorläufig mit einem Verschlusselement 71 verschlossen.

[0122] Zum Gebrauch der Einwegbabyflasche 1 wird das Verschlusselement 71 entfernt, der Behälter 2 gefüllt und mit dem Saugerelement 3 geschlossen.

Ansprüche

1. Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101) mit

(i) einem Behälter (2; 2c; 102),

(ii) einer Saugereinheit (3; 103),

(iii) und einem Zwischenelement (13; 113),

welches Zwischenelement (13; 113)einerseits mit dem Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters (2; 2c; 102), vorzugsweise unlösbar, verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3; 103), vorzugsweise unlösbar, verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement(13; 113) formstabiler als der Behälter(2; 2c; 102), insbesondere als der Öffnungsbereich(16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), ist.

2. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement(13; 113) im Wesentlichen ringförmig ist.

3. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter(2; 2c; 102) aus einem flexiblen, flüssigkeitsdichten Material besteht.

4. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter(2; 2c; 102) faltbar ist.

5. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter(2; 2c; 102) entlang einer longitudinalen Achse (10) des Behälters(2; 2c; 102) faltbar ist, wobei Faltenflächen (7a, 7b) vorgesehen sind, welche spiralförmig um die longitudinale Achse (10) verlaufen.

6. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter(2; 2c; 102) mit dem Zwischenelement(13; 113) mittels eines Befestigungselements (29) verbunden oder verbindbar ist.

7. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es das Befestigungselement (29) ein Fixierring (15) ist.

8. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement(13; 113) und die Saugereinheit(3; 103) mit Schliessmechanismus (27) verbunden oder verbindbar sind.

9. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es der Schliessmechanismus(27) eine Schnappschliess-Arretierung (28) ist.

10. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugereinheit (3; 103) einen zentralen Bereich (4; 104) aus im wesentlichen flexiblen Material mit einem Flüssigkeitsauslass und einen im wesentlichen formstabilen Ringbereich (5; 105) umfasst, wobei der zentrale Bereich (4; 104) und der Ringbereich (5; 105) einteilig ausgebildet sind.

11. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101) mindestens ein Halteelement (6; 6b; 6c) umfasst, welches die Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101) zumindest teilweise umgibt.

12. Einwegbabyflasche gemäss einem der Ansprüche 1-11, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6; 6b; 6c) an dem Zwischenelement (13; 113) vorgesehen ist.

13. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) zumindest teilweise zylindrisch ausgebildet ist.

14. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6b) fingerartige Elemente (61) umfasst.

15. Einwegbabyflasche gemäss Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement(6c) mindestens eine Lasche (62) umfasst.

16. Einwegflasche, bevorzugt Einwegbabyflasche, insbesondere gemäss einem der Ansprüche 1-15, mit

(i) einem Behälter (2a),

(ii) einer Verschlusseinheit (3a),

(iii) und einem Zwischenelement (13a),

wobei das Zwischenelement (13a) und die Verschlusseinheit (3a) vorzugsweise unlösbar verbunden oder verbindbar sind, das Zwischenelement (13a) und der Behälter (2a) einteilig ausgeführt sind, und der Behälter (2a) entlang einer longitudinalen Achse (10a) des Behälters (2a) faltbar ist, wobei Faltenflächen (7aa, 7ba) vorgesehen sind, welche spiralförmig um die longitudinale Achse (10a) verlaufen.

17. Anordnung für eine Einwegbabyflasche (1; 1a; 1b; 1c; 101), insbesondere gemäss einem der Ansprüche 1-16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einwegbabyflasche (1; 1a; 1b; 1c; 101), deren Innenvolumen, bevorzugt durch Faltung, verkleinert ist, einzeln in einer Umverpackung (122), bevorzugt einer Blisterpackung (122), angeordnet ist.

18. Anordnung für eine Einwegbabyflasche (1; 1a; 1b; 1c; 101), gemäss Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwegbabyflasche (1; 1a; 1b; 1c; 101) ein Getränkekonzentrat (125), insbesondere ein Pulver, enthält.

19. Zwischenelement für eine Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101), insbesondere nach einem Ansprüche 1-17, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (13; 113) einerseits mit dem Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), vorzugsweise unlösbar, verbunden oder verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3; 103), vorzugsweise unlösbar, verbunden oder verbindbar ist, wobei das Zwischenelement (13; 113) formstabiler als der Behälter(2; 2c; 102), insbesondere als der Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), ist.

20. Bausatz zum Bilden einer Einwegbabyflasche (1; 1b; 1c; 101) bestehend aus

(i) einem Behälter(2; 2c; 102),

(ii) einer Saugereinheit (3; 103),

(iii) und einem Zwischenelement (13; 113),

dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (13; 113) einerseits mit dem Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), vorzugsweise unlösbar, verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3; 103), vorzugsweise unlösbar, verbindbar ist, wobei das Zwischenelement (13; 113) formstabiler als der Behälter(2; 2c; 102), insbesondere als der Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), ist.

21. Bausatz zum Bereitstellen einer mit Getränk gefüllten Babyflasche (1; 1b; 1c; 101), bestehend aus

(i) einem Behälter (2; 2c; 102), der zumindest ein Getränkekonzentrat (125), insbesondere einem Pulver, enthält und der mit einem zumindest teilweise entfernbaren Verschlusselement (71) verschlossen ist,

(ii) einer Saugereinheit (3; 103),

(iii) und einem Zwischenelement (13; 113),

dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (13; 113) einerseits mit dem Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), vorzugsweise unlösbar, verbindbar ist und andererseits mit der Saugereinheit (3; 103), vorzugsweise unlösbar, verbindbar ist, wobei das Zwischenelement (13; 113) formstabiler als der Behälter(2; 102), insbesondere als der Öffnungsbereich (16; 116) des Behälters(2; 2c; 102), ist.

Zeichnung