(19)
(11) EP 1 714 880 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.10.2008  Patentblatt  2008/43

(21) Anmeldenummer: 05026545.3

(22) Anmeldetag:  06.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 43/26(2006.01)

(54)

Vorrichtung zum Entnehmen, Transportieren, Aufrichten und Einsetzen von Faltschachteln

Apparatus for taking, conveying, erecting and positioning of folding boxes

Dispositif pour prendre, transporter, dresser et positionner des boîtes pliantes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 20.04.2005 DE 102005018391

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.10.2006  Patentblatt  2006/43

(73) Patentinhaber: UHLMANN PAC-SYSTEME GmbH & Co. KG
88471 Laupheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Fochler, Fritz
    89171 Illerkirchberg (DE)

(74) Vertreter: Hentrich, Swen 
Patentanwalt Syrlinstrasse 35
89073 Ulm
89073 Ulm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 580 958
US-B1- 6 383 123
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entnehmen, Transportieren, Aufrichten und Einsetzen von Faltschachteln aus einem die flach zusammengelegten Faltschachteln enthaltenden Magazin in einen Förderer mit jeweils eine vollständig aufgerichtete Faltschachtel aufnehmenden Förderzellen, bestehend aus einem um eine Sonnenachse drehbaren und antreibbaren Planetenträger, einem Planetenteil, das um eine zur Sonnenachse exzentrische und mit ihr parallele Planetenachse drehbar am Planetenträger gelagert ist und ein Greiforgan mit einem die Faltschachtel haltenden Greiferkopf sowie ein mit der Planetenachse koaxiales Planetenrad trägt, das mit einem mit der Sonnenachse koaxialen, feststehenden Sonnenrad gekoppelt ist, wobei das Planetenrad und das Sonnenrad ein Getriebe bilden, welches beim Drehen des Planetenträgers dem Planetenteil eine Drehbewegung relativ zum Planetenträger überlagert, so dass der Greiferkopf auf einer auf die Sonnenachse zentrierten, in sich geschlossenen Hypozykloidenbahn mit mehreren Umkehrpunkten umläuft, und aus einem am Planetenteil drehbar gelagerten, an der Faltschachtel mit einem Anschlagteil zur Anlage kommenden Aufrichtorgan sowie einer Antriebseinrichtung für das Aufrichtorgan, die dem Aufrichtorgan um seine zur Planetenachse parallele Drehachse eine Drehbewegung relativ zum Greiforgan erteilt.

    [0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der EP 0 580 958 B1 bekannt, die sich in der Praxis grundsätzlich bewährt hat, jedoch in dem Sinne einen hohen Aufwand erfordert, dass die Drehbewegung des Aufrichtorgans über ein eigenes Zahnradgetriebe erfolgt und Hebel in mechanischen Kurven kämmen, die allgemein ausgelegt sein müssen, und zum Beispiel zum Verpacken von Flaschen in Faltschachteln speziell anzupassen sind.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, dass Faltschachteln unterschiedlicher Qualität und Formate mit hoher Genauigkeit verarbeitet werden können.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass an dem Planetenrad und dem Sonnenrad je eine Zahnriemenverzahnung ausgebildet ist, die über einen Zahnriemen verbunden ein erstes Zahnriemengetriebe bilden, und dass die Antriebseinrichtung für das Aufrichtorgan eine autonome Antriebseinheit mit einer Antriebswelle umfasst, die mit einem dem Aufrichtorgan zugeordneten Organ-Sonnenrad in antriebsschlüssiger Verbindung steht.

    [0005] Daraus ergibt sich der Vorteil einer Reduzierung der Teilevielfalt durch Wegfall der speziell angepassten Kurven und insbesondere eine an das Format der Faltschachtel angepasste Ansteuerung des Aufrichtorgans in weiten Grenzen unabhängig von der Lage des Greiforgans. Der Beginn des Öffnungsvorgangs kann in einem vorgegebenen Zeitfenster frei gewählt werden und auch der Überbrechwinkel beim Öffnen der Faltschachtel kann frei gewählt werden, um unterschiedlichen Qualitäten der Faltschachteln und deren Format gerecht werden zu können.

    [0006] Die weitgehend freie Verstellung des Aufrichtorgans wird dabei erreicht, indem der Drehachse des Aufrichtorgans ein eine Zahnriemenverzahnung aufweisendes Organ-Planetenrad zugeordnet ist, das über einen Zahnriemen mit dem gleichfalls eine Zahnriemenverzahnung aufweisenden Organ-Sonnenrad verbunden ist.

    [0007] Der Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Vorrichtung dient, dass das Greiforgan mehrfach vorgesehen ist und deren Zahnriemenverzahnungen axial gestaffelt angeordnet sind und dass das Aufrichtorgan mehrfach vorgesehen ist und deren Zahnriemenverzahnungen axial gestaffelt angeordnet sind.

    [0008] Einer räumlichen Entzerrung der Baugruppen dient, dass das Organ-Sonnenrad über eine Zahnriemenverbindung mit einer koaxial zur Sonnenachse angeordneten Hohlwelle verbunden ist, die mit der Antriebswelle gekoppelt ist, und dass die Antriebswelle über eine Zahnriemenverbindung mit der Hohlwelle gekoppelt ist und die autonome Antriebseinheit über ein zweites Zahnriemengetriebe mit dem Aufrichtorgan verbunden ist, da so über die Zahnriemen auch mit Abstand angeordnete Getriebeglieder gekoppelt werden können.

    [0009] Im Folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung zur Erläuterung des Bewegungsablaufes einer Vorrichtung nach der Erfindung, gesehen in Richtung der Sonnenachse des Planetenträgers,

    Fig. 2 einen Axialschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung und

    Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung eines Details aus Figur 2.



    [0010] Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung dient entsprechend der Figur 1 dem Entnehmen, Transportieren, Aufrichten und Einsetzen von Faltschachteln 19 aus einem die flach zusammengelegten Faltschachteln 19' enthaltenden Magazin 11 in einen Förderer 12 mit jeweils eine vollständig aufgerichtete Faltschachtel 19 aufnehmenden Förderzellen 13, von denen in Figur 1 der Einfachheit wegen nur eine dargestellt ist. Die Überführung der Faltschachteln 19 erfolgt dabei mit Hilfe eines in Figur 1 selbst nicht dargestellten Greiferkopfes 14, der zwischen dem Magazin 11 und dem Förderer 12 in Richtung der Pfeile 10 eine Hypozykloidenbahn 16 mit drei Umkehrpunkten 15 durchläuft, wobei der rechte obere Umkehrpunkt 15 dem Magazin 11 und der untere Umkehrpunkt 15 dem Förderer 12 zugeordnet ist. Zur Erzeugung dieser Hypozykloidenbahn 16 besteht die Vorrichtung aus einem um eine Sonnenachse 17 drehbaren und antreibbaren Planetenträger 18, einem Planetenteil 20, das um eine zur Sonnenachse 17 exzentrische und mit ihr parallele Planetenachse 21 drehbar am Planetenträger 18 gelagert ist und ein Greiforgan 22 mit dem die Faltschachtel 19 haltenden Greiferkopf 14 sowie ein mit der Planetenachse 21 koaxiales Planetenrad 23 trägt, das mit einem mit der Sonnenachse 17 koaxialen, feststehenden Sonnenrad 24 gekoppelt ist, wobei das Planetenrad 23 und das Sonnenrad 24 ein Getriebe bilden, welches beim Drehen des Planetenträgers 18 dem Planetenteil 20 eine Drehbewegung relativ zum Planetenträger 18 überlagert.

    [0011] An dem Planetenträger 18 sind in einer um 180° gegeneinander versetzten Anordnung zwei Planetenteile 20 gelagert, die sich jeweils um die zur Sonnenachse 17 exzentrische und mit ihr parallele Planetenachse 21 drehen.

    [0012] Der Greiferkopf 14 ist von Saugnäpfen gebildet, mit denen er die Faltschachteln 19 erfasst, wobei in den Saugnäpfen zum Fassen, Halten und Abgeben der Faltschachteln 19 der Unterdruck in nicht näher zu beschreibender Weise abhängig von der Drehstellung der Planetenteile 20 und des Planetenträgers 18 steuerbar ist.

    [0013] Weiter ist an jedem Planetenteil 20 drehbar ein an der Faltschachtel 19 mit einem Anschlagteil 26 zur Anlage kommendes Aufrichtorgan 25 gelagert, das mittels einer Antriebseinrichtung 27 um seine zur Planetenachse 21 parallele Drehachse eine Drehbewegung relativ zum Greiforgan 22 erhält

    [0014] An dem Planetenrad 23 und dem Sonnenrad 24 ist je eine Zahnriemenverzahnung ausgebildet, die über einen Zahnriemen 35 verbunden ein erstes Zahnriemengetriebe für jedes Greiforgan 22 bilden, wobei deren Zahnriemenverbindungen axial gestaffelt angeordnet sind.

    [0015] Die Antriebseinrichtung 27 für das Aufrichtorgan umfasst eine autonome Antriebseinheit mit einem Servomotor und einer Antriebswelle 28, die mit einem dem Aufrichtorgan 25 zugeordneten Organ-Sonnenrad 29 in antriebsschlüssiger Verbindung steht.

    [0016] Der Drehachse 31 jedes Aufrichtorgans 25 ist ein eine Zahnriemenverzahnung aufweisendes Organ-Planetenrad 30 zugeordnet, das über einen Zahnriemen mit dem gleichfalls eine Zahnriemenverzahnung aufweisenden Organ-Sonnenrad 29 verbunden ist, die axial gestaffelt angeordnet sind.

    [0017] Das Organ-Sonnenrad 29 ist über eine Zahnriemenverbindung mit einer koaxial zur Sonnenachse 17 angeordneten Hohlwelle 32 verbunden, die mit der Antriebswelle gekoppelt ist, wobei die Antriebswelle über eine Zahnriemenverbindung mit der Hohlwelle 32 gekoppelt ist und die autonome Antriebseinheit über ein zweites Zahnriemengetriebe mit dem Aufrichtorgan 25 verbunden ist.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Entnehmen, Transportieren, Aufrichten und Einsetzen von Faltschachteln (19) aus einem die flach zusammengelegten Faltschachteln (19') enthaltenden Magazin (11) in einen Förderer (12) mit jeweils eine vollständig aufgerichtete Faltschachtel (19) aufnehmenden Förderzellen (13), bestehend aus einem um eine Sonnenachse (17) drehbaren und antreibbaren Planetenträger (18), einem Planetenteil (20), das um eine zur Sonnenachse (17) exzentrische und mit ihr parallele Planetenachse (21) drehbar am Planetenträger (18) gelagert ist und ein Greiforgan (22) mit einem die Faltschachtel (19) haltenden Greiferkopf (14) sowie ein mit der Planetenachse (21) koaxiales Planetenrad (23) trägt, das mit einem mit der Sonnenachse (17) koaxialen, feststehenden Sonnenrad (24) gekoppelt ist, wobei das Planetenrad (23) und das Sonnenrad (24) ein Getriebe bilden, welches beim Drehen des Planetenträgers (18) dem Planetenteil (20) eine Drehbewegung relativ zum Planetenträger (18) überlagert, so dass der Greiferkopf (14) auf einer auf die Sonnenachse (17) zentrierten, in sich geschlossenen Hypozykloidenbahn (16) mit mehreren Umkehrpunkten (15) umläuft, und aus einem am Planetenteil (20) drehbar gelagerten, an der Faltschachtel (19) mit einem Anschlagteil (26) zur Anlage kommenden Aufrichtorgan (25) sowie einer Antriebseinrichtung (27) für das Aufrichtorgan (25), die dem Aufrichtorgan (25) um seine zur Planetenachse (21) parallele Drehachse (31) eine Drehbewegung relativ zum Greiforgan (22) erteilt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Planetenrad (23) und dem Sonnenrad (24) je eine Zahnriemenverzahnung ausgebildet ist, die über einen Zahnriemen (35) verbunden ein erstes Zahnriemengetriebe bilden, und dass die Antriebseinrichtung (27) für das Aufrichtorgan (25) eine autonome Antriebseinheit mit einer Antriebswelle (28) umfasst, die mit einem dem Aufrichtorgan (25) zugeordneten Organ-Sonnenrad (29) in antriebsschlüssiger Verbindung steht.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehachse (31) des Aufrichtorgans (25) ein eine Zahnriemenverzahnung aufweisendes Organ-Planetenrad (30) zugeordnet ist, das über einen Zahnriemen (35) mit dem gleichfalls eine Zahnriemenverzahnung aufweisenden Organ-Sonnenrad (29) verbunden ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Greiforgan (22) mehrfach vorgesehen ist und deren Zahnriemenverzahnungen axial gestaffelt angeordnet sind.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufrichtorgan (25) mehrfach vorgesehen ist und deren Zahnriemenverzahnungen axial gestaffelt angeordnet sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Organ-Sonnenrad (29) über eine Zahnriemenverbindung mit einer koaxial zur Sonnenachse (17) angeordneten Hohlwelle (32) verbunden ist, die mit der Antriebswelle gekoppelt ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle über eine Zahnriemenverbindung mit der Hohlwelle (32) gekoppelt ist und die autonome Antriebseinheit über ein zweites Zahnriemengetriebe mit dem Aufrichtorgan (25) verbunden ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (27) einen Servomotor aufweist.
     


    Claims

    1. Apparatus for removing, transporting, erecting and inserting folding boxes from a magazine (11) containing the folding boxes (19') which are laid flat into a conveyor (12) having conveyor cells (13) respectively receiving a completely erected folding box (19), comprising a planet wheel carrier (18) which is rotatable and drivable about a sun axis (17), a planet portion (20) which is mounted on the planet wheel carrier (18) rotatably about a planet axis (21) eccentric relative to the sun axis (17) and parallel thereto and which carries a gripping member (22) with a gripper head (14) holding the folding box (19) and a planet wheel (23) which is coaxial with the planet axis (21) and which is coupled to a stationary sun wheel (24) coaxial with the sun axis (17), wherein the planet wheel (23) and the sun wheel (24) form a transmission which upon rotation of the planet wheel carrier (18) superimposes on the planet portion (20) a rotary movement relative to the planet wheel carrier (18) so that the gripper head (14) rotates on a hypocycloid path (16) which is closed in itself and which is centered on the sun axis (17) and which has a plurality of reversal points (15), and an erection member (25) which is mounted rotatably on the planet portion (20) and which comes to bear against the folding box (19) with an abutment portion (26) and a drive device (27) for the erection member (25), which imparts to the erection member (25) a rotary movement relative to the gripping member (22) about the erection member axis of rotation (31) which is parallel to the planet axis (21), characterised in that provided on the planet wheel (23) and the sun wheel (24) is a respective toothed belt tooth arrangement which connected by way of a toothed belt (35) form a first toothed belt transmission, and the drive device (27) for the erection member (25) includes an autonomous drive unit having a drive shaft (28) which is drivingly connected to a member sun wheel (29) associated with the erection member (25).
     
    2. Apparatus according to claim 1 characterised in that associated with the axis of rotation (31) of the erection member (25) is a member planet wheel (30) which has a toothed belt tooth arrangement and which is connected by way of a toothed belt (35) to the member sun wheel (29) which also has a toothed belt tooth arrangement.
     
    3. Apparatus according to claim 1 or claim 2 characterised in that there are provided a plurality of gripping members (22) and the toothed belt tooth arrangements thereof are arranged in axially staggered relationship.
     
    4. Apparatus according to one of claims 1 to 3 characterised in that there are provided a plurality of erection members (25) and the toothed belt tooth arrangements thereof are arranged in axially staggered relationship.
     
    5. Apparatus according to one of claims 2 to 4 characterised in that the member sun wheel (29) is connected by way of a toothed belt connection to a hollow shaft (32) which is arranged coaxially relative to the sun axis (17) and which is coupled to the drive shaft.
     
    6. Apparatus according to claim 5 characterised in that the drive shaft is coupled to the hollow shaft (32) by way of a toothed belt connection and the autonomous drive unit is connected to the erection member (25) by way of a second toothed belt transmission.
     
    7. Apparatus according to one of claims 1 to 6 characterised in that the drive device (27) has a servo motor.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour prélever, transporter, redresser et mettre en place des boîtes pliantes (19), à partir d'un magasin (11) contenant les boîtes (19') pliées à plat, dans un transporteur (12) comportant des cellules de transport (13) recevant chacune une boîte pliante (19) complètement redressée, ledit dispositif étant constitué d'un porte-satellite (18) pouvant tourner autour d'un axe de planétaire (17) et pouvant être entraîné, d'un élément satellite (20) qui est monté sur le porte-satellite (18), avec possibilité de rotation autour d'un axe de satellite (21) excentrique par rapport à l'axe de planétaire (17) et parallèle à celui-ci, et porte un organe de préhension (22), doté d'une tête de préhension (14) tenant la boîte pliante (19), ainsi qu'un satellite (23) qui est coaxial avec l'axe de satellite (21) et est couplé à un planétaire (24) fixe, coaxial avec l'axe de planétaire (17), le satellite (23) et le planétaire (24) formant un engrenage qui, lors de la rotation du porte-satellite (18), imprime à l'élément satellite (20) un mouvement de rotation par rapport au porte-satellite (18), de sorte que la tête de préhension (14) circule sur une trajectoire hypocycloïdale (16) fermée, centrée sur l'axe de planétaire (17) et comportant plusieurs points d'inversion (15), et d'un organe de redressement (25), qui est monté tournant sur l'élément satellite (20) et vient en appui avec une pièce de butée (26) contre la boîte pliante (19), ainsi que d'un moyen d'entraînement (27) pour l'organe de redressement (25), qui communique à l'organe de redressement (25) un mouvement de rotation par rapport à l'organe de préhension (22), autour de son axe de rotation (31) parallèle à l'axe de satellite (21), caractérisé par le fait qu'une denture pour courroie dentée est façonnée respectivement sur le satellite (23) et le planétaire (24), dentures qui sont reliées par une courroie dentée (35) et forment ainsi une première transmission à courroie dentée, et par le fait que le moyen d'entraînement (27) pour l'organe de redressement (25) comprend une unité d'entraînement autonome, dotée d'un arbre d'entraînement (28) qui est en liaison d'entraînement avec un planétaire d'organe (29) associé à l'organe de redressement (25).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est associé à l'axe de rotation (31) de l'organe de redressement (25), un satellite d'organe (30) qui présente une denture pour courroie dentée et est relié par une courroie dentée (35) au planétaire d'organe (29), doté lui aussi d'une denture pour courroie dentée.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que l'organe de préhension (22) est prévu plusieurs fois et les dentures pour courroie dentée de ces organes sont décalées dans le sens axial.
     
    4. Dispositif selon une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'organe de redressement (25) est prévu plusieurs fois et les dentures pour courroie dentée de ces organes sont décalées dans le sens axial.
     
    5. Dispositif selon une des revendications 2 à 4, caractérisé par le fait que le planétaire d'organe (29) est relié par une courroie dentée à un arbre creux (32) qui est disposé de façon coaxiale avec l'axe de planétaire (17) et est couplé à l'arbre d'entraînement.
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé par le fait que l'arbre d'entraînement est couplé à l'arbre creux (32) par une liaison à courroie dentée et l'unité d'entraînement autonome est reliée à l'organe de redressement (25) par une deuxième transmission à courroie dentée.
     
    7. Dispositif selon une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le moyen d'entraînement (27) présente un servomoteur.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente