[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Stückgut, bestehend
aus einem zusammenklappbaren äußeren Rahmen oder Gehäuse und darin aufgehängten Aufnahmetaschen,
welche aus sich im wesentlichen vertikal und horizontal erstreckenden und miteinander
verbundenen Bahnen aus einem flexiblen Material bestehen.
[0003] Diese zeigt einen äußeren Rahmen oder ein Gehäuse, in welchem sich vertikal erstreckende,
flexible Bahnen an oberen und unteren Holmen aufgehängt sind, wobei sich dazwischen
horizontal erstreckende Bahnen jeweils benachbarte vertikale Bahnen verbinden und
dadurch im wesentlichen U-förmige bzw. rechteckige Taschen bilden, die zur Stirnseite
hin offen sind. Dabei ist auch eine Ausführungsform gezeigt, bei welcher die oberen
Holme aushängbar und als Ganzes mit den Taschen in einem Bodenteil des Gehäuses ablegbar
sind.
[0004] Es hat sich jedoch gezeigt, daß beim Transport derartiger Vorrichtungen im leeren
Zustand, d.h. wenn die oberen Holme in dem Bodenteil abgelegt sind, diese Holme sich
insbesondere bei rauhen Transportbedingungen erheblich bewegen und verrutschen können
und dabei mit ihren vorderen und hinteren Enden das flexible Bahnmaterial der Taschen
beschädigen können.
[0005] Auch ist das Ein- und Aushängen der Holme in entsprechende Halterungen relativ umständlich
und ein Benutzer muß in der Regel von beiden Seiten an die Vorrichtung herantreten
oder es müssen zwei Benutzer gleichzeitig die oberen Holme aushängen, bevor diese
zusammen mit den Taschen im Bodenteil abgelegt werden können und die Seitenteile eingeklappt
werden können.
[0006] Weiterhin sind die Taschen an den oberen Holmen in der Weise aufgehängt, daß gegebenenfalls
auch untere Holme gelöst werden müssen, um die oberen Holme aus ihren Halterungen
aushängen zu können. Im Ergebnis müssen Taschen und Holme nach dem Transport in ihrem
in den Boden eingelegten Zustand oftmals erst entwirrt werden, bevor sie wieder in
ihrem ladefähigen Zustand aufgehängt werden können.
[0007] Gegenüber diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde,
eine Transportvorrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, welche
in der Handhabung einfacher ist und bei welcher die Taschen auch in dem zusammengelegten
und auf dem Boden abgelegten Zustand in ihrer ursprünglichen Anordnung verbleiben
und weder verrutschen können, noch einer Gefahr der Beschädigung durch die Enden der
Holme unterliegen.
[0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Taschen über Schlaufen oder Ösen, die
mit dem oberen Abschnitt mindestens eines Teils der flexiblen Bahnen verbunden sind
oder durch einen Abschnitt dieser Bahnen selbst gebildet werden, direkt an einem oberen
Rechteckrahmen aufgehängt sind, der aus einem vorderen Holm, einem hinteren Holm und
zwei Seitenstreben besteht, wobei der obere Rahmen ohne Verwendung von Werkzeugen
leicht von seinen Halterungen am äußeren Rahmen lösbar und als Ganzes mit den Taschen
auf den Boden des Rahmens ablegbar ist, wobei optional die unteren Enden mindestens
eines Teils der Bahnen an oder unmittelbar über dem Boden des äußeren Rahmens fixiert
sind.
[0009] Im Gegensatz zur bekannten Vorrichtung, die im oberen Bereich lediglich vordere und
hintere Holme aufweist, die getrennt ausgehängt und abgelegt werden können, ist erfindungsgemäß
ein kompletter Rechteckrahmen vorgesehen, der als Einheit in sehr einfacher Weise
aus seinen Halterungen an dem Rahmen ausgehängt und als Ganzes zusammen mit den daran
aufgehängten Taschen auf dem Boden des Rahmens ablegbar ist. Dabei können die unteren
Enden mindestens eines Teils der Bahnen an oder unmittelbar über dem Boden des äußeren
Rahmens fixiert sein und bleiben. Der obere Rahmen stabilisiert außerdem die Wände
des betreffenden Gehäuses oder Rahmens, was insbesondere dann wichtig ist, wenn das
Gehäuse keine vordere Wand aufweist. Aufgrund des oberen Rahmens, der direkt oder
indirekt die Wände des Gehäuses mehr oder weniger starr miteinander verbindet, bleibt
das Gehäuse dennoch stapelbar.
[0010] Die sich vertikal erstreckenden Bahnen verlaufen im wesentlichen parallel zu einer
Ebene, die durch eine Vertikale und die Seitenstreben des oberen Rahmens aufgespannt
wird, also vertikal und von vorn nach hinten (abgesehen von möglichen Verformungen
und Verschiebungen, die aufgrund der Flexibilität der Bahnen und ihrer Aufhängung
möglich sind). Die horizontalen Bahnen verlaufen, gegebenenfalls abgesehen von vertikalen
Ansätzen zur Verbindung mit den vertikalen Bahnen, im wesentlichen parallel zu der
durch den oberen Rahmen aufgespannten Ebene. Die Ebene senkrecht zu den horizontalen
und vertikalen Bahnen definiert die Ebene der stirnseitigen Öffnungen der Taschen,
die mit der Ebene von Vorder- und Rückseite übereinstimmt. Als Vorderseite bzw. "vorn"
bei der Vorrichtung wird eine offene Seite der Vorrichtung angesehen, vor der ein
Benutzer steht, der die Taschen von der offenen Stirnseite her be- oder entladen will.
[0011] Unter dem Begriff "Rahmen" wird im Sinne der vorliegenden Erfindung nicht nur ein
aus Stäben, Rohren oder dergleichen zusammengesetztes Gestell bzw. Rahmen verstanden,
sondern auch ein Gehäuse, dessen Wände jeweils vollständig geschlossene Wände sind,
die nicht nur aus einzelnen, stabförmigen Elementen bestehen. Im folgenden wird deshalb
anstelle des Begriffs "äußerer Rahmen" und zur besseren Unterscheidung von dem oberen
Rahmen, an welchem die Taschen aufgehängt sind, für den äußeren Rahmen der Begriff
"Gehäuse" verwendet. Es versteht sich jedoch, daß dieser Begriff "Gehäuse" eben nicht
nur Gehäuse mit geschlossenen Wandteilen umfaßt, sondern auch offene Gestelle bzw.
Rahmen, die aus mehr oder weniger stab- oder rohrförmigen Elementen bestehen.
[0012] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat das Gehäuse einen Boden, eine
Rückwand sowie eine linke und eine rechte Seitenwand. Eine Vorderwand könnte zusätzlich
enthalten sein, ebenso wie auch eine obere Wand oder Decke, jedoch ist es für viele
Anwendungsfälle bevorzugt, wenn zumindest die Vorderwand entfällt, wobei auch auf
eine obere Wand bzw. Decke verzichtet werden kann. Gegebenenfalls können Oberseite
und Vorderseite durch eine weitere flexible Bahn oder durch eine in entsprechender
Größe ausgebildete der flexiblen Bahnen, aus welchen im übrigen die Taschen bestehen,
abgedeckt werden.
[0013] Die Begriffe "Holm" und "Strebe" bzw. "Seitenstrebe" bedeuten im übrigen nicht notwendigerweise
eine unterschiedliche Gestaltung des Querschnitts oder der Form dieser Elemente. Unterschiedliche
Begriffe wurden hier lediglich der leichteren Beschreibung und Identifizierung der
Betreffenden Teile wegen gewählt.
[0014] Das Fortlassen der vorderen und oberen Wand bedeutet, daß die Taschen, die zur vorderen
Seite hin offen sind, leicht be- und entladen werden können, wobei die Taschen, sofern
sie auch oben offen sind, bzw. zumindest eine obere Reihe von Taschen, falls mehrere
Taschen vertikal übereinander angeordnet sind, gegebenenfalls auch von oben be- und
entladen werden können.
[0015] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein jeweils unterer Abschnitt
von Rückwand und Seitenwänden starr mit dem Boden verbunden, wobei im Anschluß an
diesen starr mit dem Boden verbundenen Abschnitt ein Scharnier vorgesehen ist, welches
ein Umklappen des an das Scharnier nach oben anschließenden oberen Abschnittes von
Rückwand und Seitenwänden ermöglicht. Im folgenden bezieht sich der Begriff "Rückwand"
und "Seitenwand" im allgemeinen jeweils nur auf diesen oberen, umklappbaren Abschnitt,
sofern dies nicht ausdrücklich anders erläutert wird.
[0016] Dadurch, daß untere Abschnitte der Rückwand und Seitenwand bzw. unterhalb der Rückwände
und Seitenwände verbleiben, bleibt nach dem Umklappen von Rückwand und Seitenwand
auch ein entsprechender Abstand zum Boden, wobei in diesem verbleibenden Raum die
zusammengefalteten Taschen und der obere Rechteckrahmen aufnehmbar sind, wenn dieser
ausgehängt und auf dem Boden abgelegt wurde.
[0017] Zweckmäßigerweise sind die Scharniere für Rückwand und Seitenwände in unterschiedlicher
Höhe angeordnet, wobei die Höhendifferenz in etwa der Dicke der Seitenwände bzw. der
Rückwand entspricht. Wenn die Scharnierachse mittig verläuft und Rückwände und Seitenwände
gleich dick sind, sollte die Höhendifferenz ziemlich genau der Wandstärke von Rückwand
bzw. Seitenwand entsprechend. Die Differenz kann jedoch auch größer oder kleiner gewählt
werden, wenn die Scharnierachsen außermittig verlaufen oder wenn die Wandstärken von
Rückwand und Seitenwand unterschiedlich sind.
[0018] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung entspricht die Höhe der Rückwand
höchstens der Tiefe des Gehäuses und die Höhe der Seitenwände ist höchstens gleich
der Breite des Gehäuses, vorzugsweise maximal die Hälfte der Breite des Gehäuses,
wobei diese Wandhöhen jeweils von der Scharnierachse zum oberen Rand der jeweiligen
Wände gemessen werden. Die Begriffe "vorn" und "hinten" beziehen sich dabei auf die
Position beim Gebrauch bzw. beim Be- und Entladen der Vorrichtung, die in aller Regel
von der offenen Vorderseite beladen wird, zu der auch die offenen Stirnseiten der
im Querschnitt U- bzw. rechteckförmigen Taschen weisen.
[0019] Zweckmäßigerweise liegt das Scharnier für die Rückwand um eine Wandstärke tiefer
als die Scharniere für die Seitenwände, so daß nach dem Ablegen des oberen Rahmens
auf dem Bodenteil zunächst die Rückwand umgeklappt wird und anschließend die Seitenwände
herunter und auf die dann obenliegenden Außenseite der Rückwand geklappt werden und
wegen der gewählten Höhendifferenz der Scharniere glatt auf der Rückwand aufliegen.
[0020] Sofern die Breite der Vorrichtung weniger als das Doppelte der Höhe der Seitenwände
(gemessen von der Scharnierachse) beträgt, sollten auch die Scharniere der Seitenwände
auf unterschiedlicher Höhe angeordnet sein, wobei die Höhendifferenz wiederum einer
Wandstärke entsprechen sollte, so daß das eine Scharnier einer Seitenwand um eine
Wandstärke höher liegt als das Scharnier der Rückwand und das andere Scharnier um
zwei Wandstärken höher liegt als das Scharnier der Rückwand. Die Seitenwände können
dann nacheinander umgeklappt werden, wobei die erste Seitenwand auf der Rückseite
der Rückwand zu liegen, während die zweite Seitenwand auf die Rückseite der ersten
Seitenwand heruntergeklappt wird und auf dieser im wesentlichen glatt aufliegt. Hier
wurde im Übrigen unterstellt, daß die Seitenwände und die Rückwand dieselbe Wandstärke
haben und daß die Scharnierachsen, bezogen auf die Dicke der Wände, jeweils mittig
bzw. in derselben relativen Position verlaufen.
[0021] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß der
obere Rahmen an den oder in der Nähe der Enden des vorderen Holms an entsprechenden
Halterungen aufgehängt ist, die sich von den Seitenwänden erstrecken, und in der Nähe
der hinteren Enden der Streben in Halterungen an der Rückwand aufgenommen ist. Auf
diese Weise sind Rückwände und Seitenwände indirekt über den oberen Rahmen miteinander
verbunden und stabilisiert, wobei aber der besondere Vorteil dieser Anordnung darin
besteht, daß der obere Rahmen leichter von einer Person und nur von der vorderen Seite
aus gelöst werden kann, als dies der Fall wäre, wenn auch im hinteren Bereich des
oberen Rahmen, d.h. an den Enden des hinteren Holms oder des hinteren Endes der Strebe
eine Aufhängung an den Seitenwänden vorgesehen wäre. Dadurch, daß die Aufhängung in
der Nähe der hinteren Enden der Streben an oder in der Rückwand erfolgt, kann beispielsweise
der obere Rahmen einfach im vorderen Bereich angehoben und ausgehängt und dann im
wesentlichen horizontal aus den hinteren Aufhängungen herausgezogenen werden, um anschließend
mit den darunter hängenden und beim Ablegen zusammengefalteten Taschen auf dem Boden
abgelegt zu werden. Dabei können außerdem auch im unteren Bereich der Rückwand oder
wahlweise auch im Scharnierbereich entsprechende Aufnahmen für die Aufhängeinrichtungen
des Rahmens vorgesehen sein.
[0022] Beispielsweise sind in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Streben
einfach verlängert oder gegebenenfalls auch in gekröpfter Form verlängert und die
freien Enden dieser Streben sind in entsprechenden Hohlräumen bzw. Schlitzen oder
Bohrungen der Rückwand aufgenommen. Die gleichen Schlitze oder Bohrungen können zusätzlich
auch im Abschnitt unterhalb des Scharniers der Rückwand oder im Scharnierbereich selbst
angeordnet sein, so daß auch in dem nach unten abgesenkten Zustand die entsprechenden
gekröpften Enden der Streben in diesen Aufnahmen bzw. Öffnungen gehalten werden können.
[0023] Zweckmäßigerweise sind die Halterungen an und für den oberen Rahmen, gegebenenfalls
auch in Abstimmung auf die Verbindung der Seitenwände und der Rückwand miteinander,
derart ausgebildet, daß sie für eine Relativbewegung der oberen kanten der Wände keine
oder nur eine geringes Spiel lassen. Dadurch bleibt die Stapelbarkeit der Vorrichtung
auch bei fehlender Deckwand und fehlender Vorderseite sicher erhalten.
[0024] Weiterhin ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die
vertikalen Bahnen sich durchgehend von dem oberen Rahmen bis zum Boden des Gehäuses
erstrecken, wobei das untere Ende dieser vertikalen Bahnen bzw. eine Verlängerung
mindestens eines Teiles dieser vertikalen Bahn am Boden des Gehäuses befestigt ist
bzw. sind.
[0025] Zweckmäßigerweise erfolgt diese Befestigung an einer parallel zu und in der Nähe
der vorderen Kante des Bodens angeordneten Schiene.
[0026] Die vorderen und hinteren Holme des oberen Rahmens sind vorzugsweise als Rundstäbe
oder Rohre ausgebildet und außerdem sind die Taschen vorzugsweise ausschließlich an
diesen vorderen und hinteren Holmen aufgehängt, nicht jedoch an den sich von vorn
nach hinten erstreckenden Streben.
[0027] Die Holme können ihrerseits wiederum durch Bohrungen in den Enden der sich von vorn
nach hinten erstreckenden seitlichen Streben angeordnet und in dieser Position durch
Splinte, Schrauben oder andere Sicherungsmittel fixiert sein. Die Rundstäbe bzw. Rundrohre
können dann gegebenenfalls leicht von den seitlichen Streben gelöst werden, um die
Schlaufen oder Ösen, an welchen die Taschen aufgehängt sind, auf die Rundstäbe aufzuziehen,
um anschließend die Enden der Rundstäbe mit den Längsstreben zu verbinden, um so den
oberen Rahmen als in einem Stück handhabbare Einheit zusammenzufügen.
[0028] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform
und der dazugehörigen Figuren. Es zeigen:
- Figur 1
- ein Gehäuse mit einem auf dem Boden abgelegten oberen Rahmen und den daran aufgehängten
Taschen,
- Figur 2
- das Gehäuse im zusammengeklappten Zustand,
- Figur 3
- das Gehäuse mit einem oberen Rahmen, der von den vorderen Aufhängungen an den Seitenwänden
gelöst ist, während die gekröpften Enden der Streben noch in den oberen Aufnahmen
der Rückwand angeordnet sind,
- Figur 4
- eine Draufsicht von oben auf den Rahmen,
- Figur 5
- eine Variante der Aufhängung der Taschen an einem der Holme,
- Figur 6
- das Gehäuse im aufgerichteten Zustand mit dem an den oberen Aufhängungen gehaltenen
oberen Rahmen,
- Figur 7
- die Aufhängung einer Strebe des oberen Rahmens an einer Seitenwand und
- Figur 8
- die Aufhängung an einer Seitenwand in einem vertikalen Schnitt.
[0029] In Figur 1 erkennt man ein Gehäuse 10, welches aus einem Boden 1, einer Rückwand
2 und Seitenwänden 3, 4 besteht, wobei Rückwand und Seitenwände über Scharniere an
kurzen vertikalen Abschnitten von Rückwand und Seitenwänden angelenkt sind, die mit
dem Bodenteil 1 einstückig ausgebildet sind. Das Scharnier der Rückwand ist etwa um
die Wandstärke der Rückwand tiefer angeordnet als die beiden Scharniere der Seitenwände.
Dies ermöglicht es, in dem in Figur 1 dargestellten Zustand zunächst die Rückwand
umzuklappen, so daß sie auf bzw. über den oberen Rahmen 5 zu liegen kommt, und anschließend
die beiden Seitenwände 3, 4 einzuklappen, die dann auf die Rückseite der Rückwand
zu liegen kommen. Die Halterungen 11 in den Seitenwänden sind in Aussparungen der
Seitenwände federnd aufgenommen und werden dabei in diese Aussparungen eingedrückt,
so daß die Rückwand nicht beschädigt wird. Es versteht sich, daß das Scharnier der
Rückwand ebensogut höher angeordnet werden könnte als die Scharniere der Seitenwände,
wenn die Reihenfolge des Einklappens der Wände umgekehrt erfolgen soll. An ihren im
aufgerichteten Zustand aneinander liegenden Kanten haben die Seitenwände mit der Rückwand
vorzugsweise eine formschlüssigen Eingriff, der im normalen, aufgeklappten Zustand
ein (weiter) nach außen Klappen der Rückwand und eine nach innen Klappen der Seitenwände
nicht erlaubt.
[0030] Es versteht sich, daß alle Zeichnungen den Gegenstand der Erfindung nur schematisch
wiedergeben und daß beispielsweise die Wandstärken von Rück- und Seitenwänden im Verhältnis
zu den übrigen Maßen der Vorrichtung stark übertrieben dargestellt sind.
[0031] Figur 2 zeigt den vollständig zusammengeklappten Zustand des Gehäuses mit den hier
nicht sichtbaren, auf dem Boden 1 aufgenommenen Taschen 20 einschließlich des oberen
Rahmens 5.
[0032] Die Höhe der Vorrichtung und die Maße des Bodens sind so aufeinander abgestimmt,
daß die Rückwand zuerst umgeklappt werden kann und anschließend beide Seitenwände
umgeklappt werden können, ohne sich gegenseitig zu stören bzw. zu berühren.
[0033] Figur 4 zeigt die erfindungsgemäße Transportvorrichtung in einem Zustand, in welchem
der obere Rahmen 5 aus seinen vorderen Halterbügeln 12 herausgenommen und nach unten
abgesenkt worden ist, während die hinteren Halteteile 17 noch in entsprechenden Aufnahmen
18, 19 der Rückwand 2 aufgenommen sind. Figur 4 zeigt in einer Draufsicht schematisch
die Grundform des oberen Rahmens 5. An den seitlichen Streben sind im vorderen Bereich
in der Nähe des vorderen Holms 6 zwei seitlich hervorstehende Hakenteile 16 angeordnet,
die in die U-förmigen Haltebügel 12 (siehe Figur 7 und Figur 8) eingehängt werden
können. Die hinteren Halterungsteile bestehen am Rahmen einfach aus nach hinten hervorstehenden,
gekröpften Enden 17 der seitlichen Streben 8, 9, die in entsprechenden Aufnahmeöffnungen
18, 19 gehalten werden.
[0034] Während in Figur 3 von den Taschen 20 einfach nur die vertikalen Bahnen 21 dargestellt
sind, welche in der Nähe ihrer oberen Ecken Ösen aufweisen, die auf die vorderen und
hinteren Holme 6, 7 aufgefädelt sind, zeigt Figur 5 eine bevorzugte Variante der Aufhängung
der einzelnen Taschen, bei welcher Schlaufen 25 an die oberen Ecken je zwei sich vertikal
erstreckender, benachbarter Bahnen 21 angenäht sind und diese Schlaufen 25 dann auf
einen der Holme 6, 7, der konkret aus einem Rohr besteht, aufgefädelt werden.
[0035] Es versteht sich, daß es grundsätzlich sehr verschiedene Möglichkeiten und Varianten
einer entsprechenden Aufhängung für die vertikal verlaufenden Bahnen 21 gibt.
[0036] Die horizontalen Bahnen 22 sind an ihren seitlichen Rändern U-förmig nach oben gebogen
und die sich vertikal und parallel zu den Bahnen 21 erstreckenden U-Schenkel sind
mit den vertikalen Bahnen vernäht oder verklebt. Wenn nur die oberen Ränder dieser
Vertikalschenkel der Horizontalbahnen 22 entlang der Nähte 23 mit den vertikalen Bahnen
21 vernäht werden, so kann die Breite der Öffnung bzw. der Abstand zwischen den vertikalen
Bahnen durch entsprechend breite, eingeschobene Gegenstände entsprechend variiert
werden, wie dies an sich bereits aus der oben beschriebenen
deutschen Patentanmeldung 198 26 429 bekannt ist.
[0037] Figur 6 zeigt die Transportvorrichtung in einem belade- bzw. entladefähigen Zustand,
in welchem der obere Rahmen 5 an den entsprechenden Halterungen 11, 18, 19 aufgehängt
ist. Dabei weisen die vertikalen Verbindungsbahnen, die im Querschnitt im wesentlichen
J-förmig verlaufen, wobei jeweils ein Ende des unteren J-Bogens mit der nächst benachbarten
vertikalen Bahn vernäht ist, jeweils eine Verlängerung 24 auf, die an einer unteren
Schiene 26 befestigt ist, wobei die untere Schiene 26 ihrerseits am Boden 1 des Gehäuses
10 fixiert ist.
[0038] Die Figuren 7 und 8 zeigen Details der vorderen Aufhängung des oberen Rahmens. Man
erkennt in Figur 7 einen U-förmigen Bügel 12, dessen Schenkel sich in Öffnungen der
Seitenwand 4 hinein erstreckt. Vorzugsweise, wenn auch in Figur 7 nicht dargestellt,
ist auch zwischen den beiden kreisförmigen Öffnungen, welche die Schenkel des Bügels
12 aufnehmen, eine nutartige Vertiefung vorgesehen, welche in etwa dem Durchmesser
des quer verlaufenden U-Schenkels des Bügel 12 entspricht.
[0039] An den in Längsrichtung, d.h. von vorn nach hinten, verlaufenden Streben 8, 9 des
oberen Rahmens 5 ist ein Haken 16 angeschweißt oder sonstwie befestigt, der zum Aufhängen
des oberen Rahmens und damit der Taschen 20 in den Bügel 12 eingehängt wird. Vorzugsweise
hat der Haken 16 nur geringes Spiel in dem Bügel 12, was allgemein auch für alternative,
entsprechende Halteelemente gelten sollte, so daß durch den wechselseitigen Eingriff
der vorderen Halteelemente der horizontale Abstand der oberen vorderen Ecken der Seitenwände
3, 4 gut fixiert wird.
[0040] Wie man in der Schnittdarstellung gemäß Figur 8 erkennt, ist außerdem der Bügel 11
verschiebbar in der Seitenwand 4 aufgenommen und ist dabei in Richtung nach außen
durch eine Feder 11 vorgespannt. Dies bedeutet, daß bei einem in Richtung der Wand
wirkenden Druck, der auf den Bügel 12 ausgeübt wird, der Bügel gegen die Wirkung der
Feder 11 in die Führungsbohrungen für die U-Schenkel des Bügels 12 eingedrückt wird
und, wenn zusätzlich die nutartige Vertiefung zwischen diesen Bohrungen zur Aufnahme
des quer verlaufenden U-Schenkels vorgesehen ist, schließlich bündig mit der Innenfläche
der Wand 4 abschließt. Ohne eine solche nutartige Vertiefung steht der Bügel nur noch
um seinen Durchmesser von der Wand hervor, was in den meisten Fällen toleriert werden
kann.
[0041] Dieses Merkmal sorgt dafür, daß die Vorrichtung problemlos in den in Figur 2 dargestellten
Zustand zusammengeklappt werden kann, ohne daß die eingeklappten Seitenwände durch
die Bügel in merklichem Abstand von der Rückwand gehalten werden und vorzugsweise
ohne daß die nach oben vorstehenden Bügel 11 die Außenseite der Rückwand 2 beschädigen.
[0042] Wie bereits erwähnt, sind alle Zeichnungen lediglich schematischer Natur und geben
die relativen Maße der einzelnen Elemente nicht notwendigerweise maßstabsgetreu wieder.
[0043] Die Begriffe "vorn", "oben", "unten", "rechts" und "links" beziehen sich auf die
Ausrichtung der Transportvorrichtung, wie sie in den Figuren dargestellt ist, wobei
die offene Seite als Vorderseite angesehen wird und die anderen Bezeichnungen sich
zwangsläufig aus der Sicht einer Person ergeben, die vor dieser offenen Vorderseite
steht und der Vorrichtung zugewandt ist.
[0044] Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, daß sämtliche
Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den
Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang
mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen
Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen
kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische
Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende,
explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der
Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung wegen verzichtet.
1. Transportvorrichtung für Stückgut, bestehend aus einem zusammenklappbaren, äußeren
Rahmen oder Gehäuse (10) und darin aufgehängten Aufnahmetaschen (20), welche aus sich
im wesentlichen vertikal und horizontal erstreckenden und miteinander verbundenen
Bahnen (21, 22) aus einem flexiblen Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Taschen (20) über Schlaufen oder Ösen, die mit dem oberen Abschnitt mindestens
eines Teils der flexiblen Bahnen verbunden sind oder durch einen Abschnitt der Bahnen
(21, 22) selbst gebildet werden, direkt an einem oberen Rechteckrahmen (5) aufgehängt
sind, der aus einem vorderen Holm (6), einem hinteren Holm (7) und zwei Seitenstreben
(8, 9) besteht, wobei der obere Rahmen (5) ohne Verwendung von Werkzeugen leicht von
seinen Halterungen am äußeren Rahmen (10) lösbar und als Ganzes mit den Taschen (20)
auf den Boden (1) des Rahmens (10) ablegbar ist, wobei optional die unteren Enden
(24) mindestens eines Teils der Bahnen (21) am oder unmittelbar über dem Boden (1)
des äußeren Rahmens (10) fixiert sind.
2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Rahmen (10) einen Boden (1), eine Rückwand (2), sowie eine linke (3) und
eine rechte Seitenwand (4) aufweist.
3. Transportvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweils untere Abschnitt von Rückwand (2) und Seitenwänden (3, 4) starr mit dem
Boden verbunden ist und im Anschluß daran ein Scharnier für das Umklappen der Hauptteile
der Rückwand (2) und der Seitenwände (3, 4) vorgesehen ist.
4. Transportvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das Scharnier für die Rückwand in einer anderen Höhe als die Scharniere
für die Seitenwände angeordnet ist, wobei die Höhendifferenz in etwa der Dicke der
Rückwand bzw. der Seitenwände entspricht.
5. Transportvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Rückwand höchstens der Tiefe des Rahmens entspricht und daß die Höhe
der Seitenwände höchstens der Breite des Rahmens, vorzugsweise maximal der Hälfte
der Breite des Rahmens entspricht, wobei diese Wandhöhen jeweils von der Scharnierachse
aus gemessen werden.
6. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rahmen (5) an oder in der Nähe der Enden des vorderen Holms (6) an sich
von den Seitenwänden erstreckenden Halterungen (12) aufgehängt ist und in der Nähe
der hinteren Enden der Streben (8, 9) in Halterungen (18, 19) an der Rückwand (2)
des Rahmens (5) aufgenommen ist.
7. Transportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß gekröpfte Verlängerungen (17) der Streben (8, 9) in Vertiefungen im Scharnierbereich
oder im darunterliegenden Rückwandabschnitt vorgesehen sind.
8. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die vertikalen Bahnen (21) durchgehend vom oberen Rahmen (5) zum Boden (1) des
Gehäuses (10) erstrecken, wobei die unteren Enden mindestens eines Teils der vertikalen
Bahnen (21) bzw. der Verlängerungen (24) des unteren Endes dieser Bahnen (21) am Boden
(1) des Rahmens (5) befestigt sind.
9. Transportvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren Enden der sich vertikal erstreckenden Bahnen (21) oder Verlängerungen
(24) derselben an einer parallel zu und in der Nähe des vorderen Randes des Bodens
(1) angeordneten Schiene (26) befestigt sind.
10. Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Holm (6) und der hintere Holm (7) des oberen Rahmens (5) als Rundstab
bzw. Rundrohr ausgebildet sind und daß die Aufhängung der Taschen an dem oberen Rahmen
(5) ausschließlich an dem vorderen (6) und dem hinteren Holm (7) erfolgt.
11. Transportvorrichtung nach Anspruch 6 oder einem der auf Anspruch 6 rückbezogenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (12) an den Seitenwänden (3, 4) in Vertiefungen (15) der Seitenwände
(3, 4)gelagert und gegen eine federnde Vorspannung in die Vertiefungen (15) eindrückbar
sind.