(19)
(11) EP 1 715 100 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.10.2006  Patentblatt  2006/43

(21) Anmeldenummer: 06008249.2

(22) Anmeldetag:  21.04.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 5/20(2006.01)
E04F 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 23.04.2005 DE 102005019039

(71) Anmelder: Leibfahrt Handelsgesellschaft
70173 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Troeltsch, Peter-Dietrich
    70173 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Gleiss, Alf-Olav et al
Gleiss Grosse Schrell & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte Leitzstrasse 45
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Verlegeplatte


(57) Es wird eine Verlegeplatte, die im Verbund verlegbar ist, mit einem eine Verbindungseinrichtung (5) aufweisenden Grundkörper (3), die mindestens ein Eingriffselement (7) und/oder wenigstens einen Aufnahmebereich (9) umfasst, wobei das Eingriffselement (7) ein Halteteil (11) und damit verbundenes Kopfteil (13) aufweist, der Aufnahmebereich (9) einen von dem Halteteil (11) durchgreifbaren Durchbruch (15) und einen mit dem Kopfteil (13) zusammenwirkende Ausnehmung umfasst und eine Höhenverriegelung vorgesehen ist, vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass die Höhenverriegelung eine Anlagefläche für das Halteteil (11) und/oder eine Abstützfläche (25) für das Kopfteil (13) umfasst, und dass das Kopfteil (13) sich über Bereiche seiner Umfangsfläche an der Abstützfläche (25) abstützt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verlegeplatte gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Verlegeplatten der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie dienen dazu, eine begeh- und/oder befahrbare Oberfläche zu bilden, um einerseits den die Verlegeplatten aufnehmenden Untergrund vor Belastungen zu schonen und andererseits zu stabilisieren. Sie können außerdem dazu herangezogen werden, einen Untergrund so zu befestigen, dass dieser gegen Unterspülung geschützt ist und damit unter anderem auch eine Basis für Bepflanzungen bietet. Verlegeplatten der hier angesprochenen Art weisen eine Verbindungseinrichtung auf, die dazu dient, einen Plattenverbund zu schaffen, also eine großflächige Unterlage, die begeh- oder befahrbar ist und/oder gegen Unterspülung oder Abspülung geschützt ist. Um den Plattenverbund gegen unbeabsichtigtes Lösen zu schützen, werden herkömmliche Verbindungseinrichtungen mit Vorsprüngen versehen, die einen verriegelnden Halt benachbarter Platten liefern sollen. Es hat sich herausgestellt, dass derartige Vorsprünge in vielen Fällen keine ausreichende Stabilität bieten und eine ungewollte Lockerung des Verbundes eintreten kann. Dies führt einerseits dazu, dass die gewünschten Schutzeigenschaften nicht mehr gegeben sind, andererseits wird auch eine Unfallgefahr provoziert, die es zu verhindern gilt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Verlegeplatte zu schaffen, die die hier angesprochenen Nachteile nicht aufweist und einen sicheren Verbund gewährleistet.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Verlegeplatte vorgeschlagen, die die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Es handelt sich um eine Verlegeplatte, die im Verbund verlegbar ist, mit einem eine Verbindungseinrichtung aufweisenden Grundkörper. Die Verbindungseinrichtung weist mindestens ein Eingriffselement und/oder wenigstens einen Aufnahmebereich auf, wobei das Eingriffselement ein Halteteil und ein damit verbundenes Kopfteil umfasst und mit einem Aufnahmebereich einer anderen Verlegeplatte zusammenwirkt. Das Eingriffselement wirkt mit einem Durchbruch im Aufnahmebereich zusammen, der von dem Halteteil durchdrungen wird. Das Kopfteil wird von einer Ausnehmung des Aufnahmebereichs aufgenommen. Die Verlegeplatte umfasst noch eine Höhenverriegelung mit einer Anlagefläche für das Halteteil und/oder einer Abstützfläche für das Kopfteil des Eingriffselements. Die Verlegeplatte zeichnet sich dadurch aus, dass das Kopfteil sich über Bereiche seiner Umfangsfläche an der Abstützfläche der Höhenvorrichtung abstützt. Es wird hier also ein großer Bereich des Eingriffselements zur Abstützung bereitgestellt, sodass sich eine sichere Verbindung zwischen zwei oder mehreren benachbarten Verlegeplatten ergibt. Dabei kann auf irgendwelche Vorsprünge, die in der Regel am Eingriffselement vorgesehen sind, verzichtet werden. Einerseits wird dadurch die Montage sehr erleichtert, weil herkömmliche, in den Bewegungspfad zwischen Eingriffselement und Aufnahmebereich ragende Vorsprünge entfallen. Andererseits ergibt sich durch die große Fläche am Kopfteil, die mit der Abstützfläche zusammenwirkt, ein sicherer Verbund und eine hohe Kräfte aufnehmende Höhenverriegelung.

[0005] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Kontur der Abstützfläche im Bereich der Höhenverriegelung an die Umfangsfläche des Kopfteils anpassbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird eine flächige Anlage erreicht, die hohe Kräfte aufnehmen kann, ohne dass es zu einem übermäßigen Verschleiß im Bereich der Verbindungseinrichtung und der Höhenverriegelung kommt.

[0006] Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Verlegeplatte, dessen Grundkörper mindestens eine Seitenwand aufweist, von der das wenigstens eine Eingriffselement ausgeht und/oder die den mindestens einen Aufnahmebereich umfasst. Wird die Verlegeplatte mit einer derartigen Seitenwand versehen, so ergeben sich eine hohe Stabilität des Grundkörpers und ein definierter Bereich, in den die Kräfte eingeleitet werden, die der Verbindung zweier Verlegeplatten dienen.

[0007] Besonders bevorzugt wird außerdem ein Ausführungsbeispiel einer Verlegeplatte, das sich dadurch auszeichnet, dass das Eingriffselement und/oder der Aufnahmebereich integraler Bestandteil des Grundkörpers, insbesondere einer mindestens einen Seitenwand ist. Diese Realisierung führt dazu, dass die Kräfte besonders gut in den Grundkörper der Verlegeplatte einleitbar sind und sich eine hohe Stabilität eines Plattenverbundes ergibt. Andererseits wird hier die Möglichkeit einer besonders einfachen und kostengünstigen Herstellung der Verlegeplatte geschaffen, weil diese beispielsweise im Spritzgussverfahren erzeugt werden kann.

[0008] Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Verlegeplatte ist vorgesehen, dass der Grundkörper der Verlegeplatte eine Gitterstruktur aufweist. Dies führt einerseits zu einer hohen Stabilität der Verlegeplatte, andererseits zu einem überaus geringen Gewicht, sodass deren Verlegung problemlos möglich ist.

[0009] Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den übrigen Unteransprüche.

[0010] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Prinzipskizze einer Verlegeplatte in Draufsicht;
Figur 2
eine Detailvergrößerung zweier verbundener Verlegeplatten;
Figuren 3 bis 5
Schnittdarstellungen des Verbindungsbereichs und
Figur 6
eine Seitenansicht einer Ecke einer Verlegeplatte gemäß Figur 1.


[0011] Die in Figur 1 dargestellte Verlegeplatte 1 weist einen Grundkörper 3 auf, der mit einer Verbindungseinrichtung 5 versehen ist. Diese umfasst ein Eingriffselement 7 sowie einen Aufnahmebereich 9. Werden zwei Verlegeplatten 1 auf geeignete Weise nebeneinander gelegt, so greift das Eingriffselement 7 der Verbindungseinrichtung 5 einer Verlegeplatte in den Aufnahmebereich 9 der anderen Verlegeplatte ein. Diese Art der Verbindung von Verlegeplatten ist grundsätzlich bekannt, sodass darauf nicht näher eingegangen wird.

[0012] Das Eingriffselement 7 weist ein Halteteil 11 und ein davon ausgehendes Kopfteil 13 auf, wobei das Halte- und das Kopfteil im Wesentlichen T-förmig ausgebildet sind und das Halteteil am Grundkörper 3 der Verlegeplatte 1 ansetzt.

[0013] Der Grundkörper 3 weist im Aufnahmebereich 9 einen hier nur angedeuteten Durchbruch 15 auf, der bei Verbindung zweier benachbarter Verlegeplatten von dem Halteteil einer benachbarten Verlegeplatte durchdrungen wird. Bei der Verbindung zweier Verlegeplatten kommt das Kopfteil 13 der einen Verlegeplatte im Aufnahmebereich 9 der anderen benachbart angeordneten Verlegeplatte zu liegen. Das in Figur 1 dargestellte, vom Grundkörper 3 nach außen vorspringende Eingriffselement 7 greift also bei Herstellung eines Verbunds zweier Verlegeplatten in eine benachbarte Verlegeplatte ein, sodass dessen Kopfteil 13 in dem auf der Innenseite des Grundkörpers 3 vorgesehenen Aufnahmebereich 9 angeordnet ist, wobei das Halteteil 11 durch den Durchbruch 15 ragt.

[0014] Der Grundkörper 3 der Verlegeplatte 1 kann unterschiedliche Konturen aufweisen. Entscheidend ist, dass die Außenkontur der Verlegeplatten so gewählt ist, dass die Außenkonturen benachbarter Verlegeplatten aneinander liegen. Grundsätzlich sind vieleckige Grundkörper bekannt, sodass in Figur 1 beispielhaft ein viereckiger Grundkörper 3 dargestellt ist. Es ist aber, wie gesagt, möglich, beliebige ineinandergreifende Strukturen von Verlegeplatten vorzusehen, deren Grundkörper Verbindungseinrichtungen 5 der hier angesprochenen Art aufweisen. Wesentlich ist also, dass benachbarte Verlegeplatten aneinander angrenzende Wandbereiche haben, sodass Verbindungseinrichtungen der hier angesprochenen Art, die jeweils auf benachbarten Verlegeplatten vorgesehen sind, miteinander zusammenwirken. Neben den angesprochenen vieleckigen Grundkörpern sind auch solche realisierbar, die Grundkörper konkave und konvexe Außenflächen aufweisen, sodass benachbarte Verlegeplatten ineinander greifen. Schließlich können auch quasi Doppel-T-förmige Grundkörper realisiert werden, die quasi wie Hundeknochen ineinander greifen.

[0015] Der Innenraum des Grundkörpers 3 kann an verschiedene Anwendungsbereiche angepasst werden. Vorzugsweise werden gitterförmige Grundkörper eingesetzt, die sich einerseits durch eine hohe Stabilität, andererseits durch ein geringes Gewicht auszeichnen. Die Gitterstruktur selbst ist frei wählbar. In Figur 1 ist lediglich beispielhaft durch gestrichelte Linien angedeutet, dass der Grundkörper eine quadratische Gitterstruktur aufweisen kann. Auch wabenförmige, dreieckige oder beliebig ausgestaltete Gitterstrukturen sind möglich, um unterschiedliche Kräfte auffangen zu können und um verschiedenen Anwendungsbereichen gerecht zu werden, beispielsweise um Drainagebereiche zu bilden. Diese können dadurch realisiert werden, dass die Gitterstrukturen im Inneren des Grundkörpers 3 zumindest Bereichsweise eine geringere Höhe aufweisen, als die in Figur dargestellten Seitenwände 17, 19, 21 und 23 des Grundkörpers 3, sodass auf der Unterseite der Verlegegitterplatte 1 Kanäle für den Wasserablauf gebildet werden. Diese können auch im Bereich der Seitenwände vorgesehen sein.

[0016] Die in Figur 1 dargestellten Seitenwände 17 bis 23 des Grundkörpers 3 sind durchgehend geradlinig ausgebildet. Um auch hier eine höhere Stabilität zu erreichen, können geradlinige mit gewölbten oder polygonförmig ausgebildeten Wandabschnitten abwechseln.

[0017] Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Seitenwände 17 und 19 mit Eingriffselementen 7 ausgestattet, die identisch ausgebildet sind. Beispielhaft sind pro Seitenwand je zwei Eingriffselemente dargestellt. Die gegenüberliegenden Seitenwände 21 und 23 weisen entsprechend viele Aufnahmebereiche 9 auf, die so in den Seitenwänden angeordnet sind, dass bei Herstellung eines Verbunds von gleichartigen Verlegeplatten die Eingriffselemente 7 einer Verlegeplatte in die Aufnahmebereiche 9 einer benachbarten Verlegeplatte eingreifen können.

[0018] Die oben angesprochenen Durchbrüche 15 sind von unten in den Grundkörper 3 beziehungsweise dessen Seitenwände 21 und 23 eingebracht und erstrecken sich nicht über die gesamte Höhe der Seitenwände. Sie sind vorzugsweise im Wesentlichen U-förmig ausgebildet, sodass sich zwei praktisch parallele Seitenwände und ein diese verbindender Bereich ergeben. Wird eine Verlegeplatte 1 mit einer anderen verbunden, so werden die Seitenwände mit den Durchbrüchen 15 von oben auf die Eingriffselemente 7 aufgesetzt, sodass die Halteteile 11 in den Durchbrüchen 15 zu liegen kommen und soweit einführbar sind, bis sie an dem die Schenkel des U-förmigen Durchlasses 15 begrenzenden Bereich anliegen, der damit als Anlagefläche für das Halteteil 11 dient.

[0019] Figur 2 zeigt in starker Vergrößerung zwei benachbarte Verlegeplatten 1 von oben, wobei hier eine Verbindungseinrichtung sichtbar wird.

[0020] Die in Figur 2 dargestellte linke Verlegeplatte 1 weist eine Seitenwand S auf, die einen Aufnahmebereich 9 einer Verbindungseinrichtung 5 umfasst. In diesem ist ein Kopfteil 13 eines Verbindungselements 7 angeordnet, wobei das Kopfteil 13 über ein Halteteil 11 mit der Verlegeplatte 1' verbunden ist. Figur 2 zeigt deutlich, dass die Verbindungseinrichtung 5 integraler Bestandteil der Verlegeplatten 1, 1' ist. Das Eingriffselement 7 ist vorzugsweise einstückig mit der Verlegeplatte 1' ausgebildet, während der Aufnahmebereich 9 durch einen Abschnitt geringerer Wanddicke der Verlegeplatte 1 realisiert ist, also ebenfalls integraler Bestandteil der Seitenwand S beziehungsweise der Verlegeplatte 1 ist.

[0021] Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass die Seitenwände S, S' der Verlegeplatten 1 und 1' in Abweichung zum Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 nicht durchgehend geradlinig ausgebildet sind. Es schließt sich an einen geradlinigen Bereich, in dem die Verbindungseinrichtung 5 vorgesehen ist, ein gewölbter oder polygonförmig ausgebildeter Wandabschnitt an.

[0022] Unten rechts in Figur 2 ist zu ersehen, dass die Aufnahmebereiche 9 der Verbindungseinrichtung 5 über ihre Breite keine kontinuierliche Wandstärke aufweisen. Rechts und links von den hier nur angedeuteten Durchbrüchen 15 ist eine Abstützfläche 25 vorgesehen, die hier aus zwei symmetrisch zum Durchlass 15 angeordneten Flächenabschnitten realisiert ist.

[0023] Eine Abstützfläche 25 ist auch in der Ausnehmung des Aufnahmebereichs 9 der Verlegeplatte 1 zu sehen, die das Kopfteil 13 aufnimmt.

[0024] Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die Verbindungseinrichtung 5 entlang der in Figur 2 wiedergegebenen Linie A-A. Es ist ersichtlich, dass die links angeordnete Verlegeplatte 1 und die rechts angeordnete Verlegeplatte 1' die gleiche Höhe aufweisen und mit zwei Seitenwänden aneinander liegen, wobei die Seitenwand S der Verlegeplatte 1 die Ausnehmung 9 der Verbindungseinrichtung 5 und die Seitenwand S' der Verlegeplatte 1' mit dem Eingriffselement 7 verbunden ist. Aus der Schnittdarstellung wird deutlich, dass das Kopfteil 13 des Eingriffselements 7 in der Ausnehmung des Aufnahmebereichs 9 angeordnet ist, sodass die beiden Verlegeplatten 1 und 1' dicht aneinander liegen. Die Anlage der Seitenwände S und S' wird dadurch erreicht, dass das Halteteil 11 so lang ausgebildet ist, dass der Kopfteil 13 mehr oder weniger fest am Grund des Aufnahmebereichs 9 anliegt. Ein gewisses Spiel zwischen den Verlegeplatten 1 und 1' ist unschädlich, sodass die Länge des Halteteils 11 nicht mit sonderlich hoher Präzision festgelegt werden muss. Dies wirkt sich günstig auf die Herstellungskosten aus.

[0025] Beim Zusammenfügen der beiden Verlegeplatten 1 und 1' wird das Halteteil 11 der Verlegeplatte 1' von unten in den Durchlass 15 in der Seitenwand S eingeführt. Zur Erleichterung der Verbindung der beiden Verlegeplatten 1 und 1' weist das Kopfteil 13 eine Anlaufschräge 27 auf. Entsprechend ist der Aufnahmebereich 9 unten mit einer Einführschräge 29 versehen. Die Anlaufschräge 27 fällt von links oben nach rechts unten ab. Entsprechend ist die Einführschräge 29 geneigt. Es ist nicht zwingend erforderlich, dass der Neigungswinkel der beiden Schrägen gleich ist.

[0026] Aus der Schnittdarstellung wird deutlich, dass der Aufnahmebereich 9 durch einen Bereich reduzierter Dicke der Seitenwand S realisiert wird. Es ist auch ersichtlich, dass unterhalb des Kopfteils 13 die Seitenwand S eine Stufe bildet, die als Abstützfläche 25 für den Kopfteil 13 dient.

[0027] Werden also die Verlegeplatten 1 und 1' so zusammengefügt, wie es in Figur 3 ersichtlich ist, so ergibt sich durch die Abstützfläche 25 im Aufnahmebereich 9, die mit dem Kopf 13 der Verlegeplatte 1' zusammenwirkt, eine Höhenverriegelung. Es ist also nicht möglich, nach dem Verbinden der beiden Verlegeplatten 1 und 1' die Verlegeplatte 1' gegenüber der Verlegeplatte 1 nach unten zu verschieben. Damit fluchten die Ober- und Unterseiten der Verlegeplatten 1, 1'.

[0028] Entsprechend dient der die beiden Schenkel des U-förmigen Durchlasses 15 verbindende Bereich als Anlagefläche für das Halteteil 11. Die Anlagefläche ist so in der Seitenwand S der Verlegeplatte 1 angeordnet, dass das Halteteil 11 nicht höher geschoben werden kann, als es in Figur 3 dargestellt ist. Die Verlegeplatte 1' kann also gegenüber der Verlegeplatte 1 nicht weiter nach oben verlagert werden.

[0029] Die Höhenverriegelung bewirkt also einerseits, dass die Verlegeplatte 1' gegenüber der Verlegeplatte 1 nicht nach oben verschoben werden kann. Andererseits wird durch die Abstützfläche 25 gewährleistet, dass die Verlegeplatte 1' nicht gegenüber der Verlegeplatte 1 nach unten verlagert werden kann.

[0030] In Figur 3 erstreckt sich eine auch als Unterseite bezeichnete Unterkante 31 des Kopfteils 13 in die Bildebene hinein und steht auf dieser senkrecht. Entsprechend steht auch die Abstützfläche 25 senkrecht zur Bildebene von Figur 3. Es wird deutlich, dass die Höhenverriegelung also durch einen Teil der Umfangsfläche des Kopfteils 13 realisiert wird, nämlich dessen Unterseite beziehungsweise Unterkante 31, wobei vorzugsweise sichergestellt ist, dass dieser Teil der Umfangsfläche praktisch vollflächig auf der Abstützfläche 25 der Seitenwand S' aufliegt, indem die Kontur des Kopfteils 13 hier an die der Anlagefläche 25 angepasst ist.

[0031] Die aus Figur 3 ersichtliche Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung zwischen den beiden Verlegeplatten 1 und 1' führt dazu, dass sich die Verlegeplatte 1' über einen großen Bereich an der Verlegeplatte 1 abstützt, nämlich über die Unterkante 31 des Kopfteils 13 an der als Stufe ausgebildeten Abstützfläche 25 der Ausnehmung 9 in der Verbindungsplatte 1. Die bei der Abstützung anfallenden Kräfte werden von dem ganzen Kopfteil 13 aufgenommen und nicht, wie dies bei Verlegeplatten bekannter Art der Fall ist, über Nasen oder Ansätze, die von den Seitenwänden oder Kopfteilen der Verlegeplatten ausgehen. Derartige Ansätze oder Nasen sind zum einen aufgrund ihrer geringen Größe relativ instabil, außerdem schwierig herstellbar: Die beim Spritzgießen hergestellten Teile sind relativ schwierig entformbar. Außerdem unterliegen sie bei Montage und Demontage von Verlegeplatten einem hohen Verschleiß. All diese Nachteile ergeben sich nach allem also dann nicht, wenn unmittelbar ein Teil der Umfangsfläche des Kopfteils 13, hier dessen Unterseite, als Anlagefläche für die Abstützfläche 25 dient.

[0032] Es ergibt sich hier also eine sehr stabile Höhenverriegelung zwischen den beiden benachbarten Verlegeplatten 1, 1', die auch hohen Belastungen standhält.

[0033] Figur 4 zeigt einen Schnitt durch die Verbindungseinrichtung 5 entlang der in Figur 2 eingezeichneten Linie B-B. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.

[0034] Die in Figur 4 gewählte Schnittebene ist so gelegt, dass sie durch das Halteteil 11 der Verlegeplatte 1' verläuft. Deutlich erkennbar ist, dass die -in horizontaler Richtung gemessene- Länge des Halteteils 11 so gewählt ist, dass das Kopfteil 13 des Eingriffselements 7 mit seiner Innenseite an der Seitenwand S der Verlegeplatte 1 im Aufnahmebereich 9 praktisch anliegt. Es zeigt sich auch, dass der als Anlagefläche 33 dienende obere Bereich des Durchlasses 15 als oberer Anschlag für das Halteteil 11 dient und damit Teil der Höhenverriegelung ist.

[0035] In Figur 4 weist die Anlagefläche 33 einen kleinen Abstand zur Oberseite des Halteteils 11 auf. Dieser ist ohne großen Fertigungsaufwand einstellbar auf einen Toleranzbereich, in dem die Höhe der beiden Verlegeplatten 1, 1' voneinander abweichen darf.

[0036] Figur 5 zeigt die Verbindungseinrichtung 5 der beiden benachbarten Verlegeplatten 1, 1' im Schnitt, wobei die Schnittebene der Linie C-C folgt, die in Figur 2 wiedergegeben ist. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, sodass auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.

[0037] Es zeigt sich hier, dass die Verbindungseinrichtung 5 symmetrisch zur Schnittebene B-B ausgebildet ist. Die Schnittdarstellungen in den Schnittebenen A-A und C-C stimmen miteinander überein. Daher wird die Darstellung gemäß Figur 5 nicht näher erläutert und vielmehr auf Figur 3 verwiesen.

[0038] Aus den Figuren wird Folgendes deutlich:

[0039] Die Verbindungseinrichtung 5 ist so aufgebaut, dass auch ein einfaches Lösen zweier miteinander verbundener Verlegeplatten möglich ist. Dazu wird mittels eines Werkzeugs, beispielsweise einer Zange, einerseits Kraft auf den oberen Teil des Kopfteils 13 ausgeübt, andererseits auf die Innenseite der Seitenwand S' der Verlegeplatte 1'. Dadurch kann das Kopfteil 13 etwas im Uhrzeigersinn verschwenkt werden, sodass die Unterkante 31 nicht mehr auf der Abstützfläche 25 zu liegen kommt und die Höhenverriegelung ausrastet. Es ist nun möglich, die Verlegeplatte 1' nach unten gegenüber der Verlegeplatte 1 zu verlagern oder umgekehrt. Dabei bewegt sich das Halteteil 1 nach unten aus den Durchlass 15 heraus, sodass die Verlegeplatten 1 und 1' wieder getrennt sind.

[0040] Figur 6 zeigt eine Ecke einer Verlegeplatte 1 in Seitenansicht. Es könnte sich hier beispielsweise um die Ecke oben links in einer Ansicht von oben handeln. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, sodass insofern auf die Beschreibung der vorangegangenen Figuren verwiesen wird.

[0041] Figur 6 zeigt beispielhaft das auf der oberen Seitenwand 19 oben links dargestellte Eingriffselement 7 sowie das in Figur 1 ohne Bezugszeichen dargestellte obere Eingriffselement 7o an der Seitenwand 17.

[0042] Die Draufsicht auf das Eingriffselement 7 zeigt, dass das Kopfteil 13 bei diesem Ausführungsbeispiel viereckig ausgebildet ist. Es ist über das Halteteil 11 mit der Seitenwand 19 verbunden. Vorzugsweise sind das Halteteil 11 und das Kopfteil 13 einstückig ausgebildet und auch integraler Bestandteil der Seitenwand 19. Dasselbe gilt für das Eingriffselement 7o, das ein Halteteil 11o aufweist und über dieses mit der Seitenwand 17 verbunden ist. Das Halteteil 11o trägt das Kopfteil 13o, das identisch ausgebildet ist wie das Kopfteil 13 des Eingriffselements 7. Vorzugsweise sind alle Eingriffselemente 7 einer Verlegeplatte 1 identisch, damit ein universeller Einsatz der Verlegeplatte möglich ist.

[0043] Sollten allerdings unterschiedlich ausgestaltete Verlegeplatten miteinander verbunden werden, beispielsweise solche, die eine Drainage aufweisen mit solchen, die keine Drainage haben, oder Verlegeplatten unterschiedlicher Tragkraft, kann vorgesehen werden, die Verbindungseinrichtung 5 speziell auszulegen, damit an bestimmte Bereiche einer Verlegeplatte nur bestimmte Verlegeplatten angeschlossen werden können. Dies kann eben durch spezielle Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung 5 realisiert werden.

[0044] Aus der Darstellung gemäß Figur 6 wird nochmal deutlich, dass die Kopfteile 13, 13o mit Anlaufschrägen 27, 27o versehen sind, die das Zusammenfügen benachbarter Verlegeplatten erleichtern. Eine Erleichterung kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Verbindungseinrichtung 5 im Aufnahmebereich 9 Einführschrägen 29 zusätzlich oder anstelle der Anlaufschrägen 27 aufweist, wie sie anhand von Figur 3 erläutert wurden.

[0045] Bei dem in Figur 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Halteteil der Eingriffselemente besonders stabil ausgebildet. Es erstreckt sich über einen wesentlichen Teil der Höhe des Kopfteils und verläuft von dessen Unterkante schräg nach unten zur zugehörigen Seitenwand. Bei einer derartigen Ausgestaltung können sehr hohe von oben auf die Verlegeplatte 1 wirkende Kräfte abgefangen werden, wobei sich, wie oben dargestellt, die Unterkanten 31, 31o der Eingriffselemente 7, 7o an der Abstützfläche 25 einer benachbarten Verlegeplatte abstützen. Da hier eine vollflächige Anlage der Unterkante an der Abstützfläche 25 gegeben ist, ist der Verschleiß der Höhenverriegelung auf ein Minimum reduziert, auch wenn hohe Kräfte auf zu einem Verbund zusammengefügte Verlegeplatten wirken.

[0046] Figur 6 lässt noch erkennen, dass die Oberseite 35 des Halteteils 11 gewölbt, vorzugsweise halbkreisförmig gewölbt, ausgebildet ist. Die Innenkontur des Durchlasses 15 eines Aufnahmebereichs 9 ist vorzugsweise entsprechend ausgebildet, sodass sich hier ein flächiger Anlagebereich ergibt und damit ein Teil der Höhenverriegelung realisiert wird.

[0047] Aus den Erläuterungen der Figuren 1 bis 6 wird deutlich, dass die Verlegeplatte 1 ohne weiteres mit anderen Verlegeplatten koppelbar ist. Dabei ist es nicht nur möglich, Verlegeplatten so zu einem Verbund zusammenzufügen, dass sich die Seitenwände benachbarter Verlegeplatten voll überdecken. Denkbar ist es auch, an das Eingriffselement oben links an der Seitenwand 17 der Verlegeplatte 1 gemäß Figur 1 eine erste Verlegeplatte anzuschließen und an das untere Eingriffselement an der Seitenwand 17 eine weitere Verlegeplatte. Die Verbundbildung mit Hilfe einer Verlegeplatte 1 kann also variiert werden.

[0048] Die Variationsmöglichkeiten sind damit noch nicht abgeschlossen. Es können auch Verlegeplatten unterschiedlicher Außenkontur verbunden werden, wobei bei solchen Platten, die den Außenrand eines Verbunds bilden, über die Seitenwände überstehende Eingriffselement weggelassen oder abgeschnitten werden können.

[0049] Der Grundkörper 3 der Verlegegitterplatte kann eine Gitterstruktur aufweisen, die an verschiedene Anwendungs- und Belastungsfälle anpassbar ist. Beispielsweise können sehr dünnwandige Gitterstrukturen eingesetzt werden, wenn nur geringe Belastungen auftreten oder nur Auswaschungen vermieden werden sollen. Die hier beschriebenen Verlegeplatten 1 können auch einen, gegebenenfalls perforierten, Boden aufweisen, wo dies erforderlich sein sollte.

[0050] Es zeigt sich, dass einerseits eine sehr stabile Höhenverriegelung realisiert wird, andererseits eine Entriegelung verlegter Verlegeplatten auf einfache Weise möglich ist.

[0051] Die Herstellung der Verlegeplatten kann in einem Kunststoffspritzgussverfahren erfolgen, wobei Kunststoff aus Recyclingbeständen verwendet werden kann. Denkbar ist es aber auch, andere Materialein zur Herstellung derartiger Verlegeplatten zu verwenden.

[0052] Die Verbindungseinrichtung 5 einer Verlegeplatte 1 ist sehr einfach aufgebaut. Durch die Ausgestaltung der Eingriffselemente 7, insbesondere der Halteteile 11 und Kopfteile 13, können unterschiedliche Stabilitätswerte realisiert werden. Bei hohen Belastungen können sehr stabile Halteteile 11 eingesetzt werden, wie sie beispielsweise aus Figur 6 ersichtlich sind. Bei geringeren Belastungen können auch Halteteile 11 verwendet werden, die im Querschnitt rund ausgebildet sind. Schließlich können auch mehrere runde Elemente jeweils ein Halteteil bilden. Die Ausgestaltung des Eingriffselements 7 wird vorzugsweise so gewählt, dass die Herstellung der Verlegeplatte einfach ist und damit kostengünstig.

[0053] Wird die Veilegeplatte 1 im Spritzgussverfahren hergestellt, so sind die Eingriffselemente in sich einstückig ausgebildet und überdies integraler Bestandteil der zugehörigen Seitenwand. Alle Teile der Verlegeplatte bestehen also aus einem Stück einschließlich der innerhalb des Grundkörpers 3 vorgesehenen Gitterstruktur, deren Wandstärke und Design an verschiedene Belastungsfälle anpassbar ist.

[0054] Die Verlegeplatte 1 zeichnet sich durch eine sehr stabile Höhenverriegelung aus, weil die Kopfteile 13 sich über ihre Umfangsfläche beziehungsweise Teile derselben an der zugehörigen Abstützfläche 25 eines Aufnahmebereichs 9 abstützen. Dabei können, wie oben beschrieben, Kopfteile 13 rechteckiger Kontur eingesetzt werden. Denkbar ist es aber auch, in Draufsicht gesehen runde Kopfteile 13 zu verwenden, deren Umfangsfläche sich dann an entsprechend ausgebildete Abstützflächen 25 anlegen, um die Höhenverriegelung zu realisieren.

[0055] Aus den Erläuterungen zur Verlegeplatte wird deutlich, dass die Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung 5 die hier genannten Vorteile schafft. Aus der Funktionsweise der Verbindungseinrichtung 5 wird klar, dass es nicht erforderlich ist, dass das Eingriffselement 7 und der Aufnahmebereich 9 an durchgehenden Seitenwänden der Verlegeplatte angeordnet sind. Beispielsweise kann ein Eingriffselement 7 auch am Ende eines Haltearms angebracht werden, der Teil der Gitterstruktur des Grundkörpers 3 ist. Entsprechend kann der Aufnahmebereich 9 an einem Gegenelement realisiert werden, das einen Wandabschnitt aufweist, an den der Aufnahmebereich 9 realisiert ist.


Ansprüche

1. Verlegeplatte, die im Verbund verlegbar ist, mit einem eine Verbindungseinrichtung (5) aufweisenden Grundkörper (3), die mindestens ein Eingriffselement (7) und/oder wenigstens einen Aufnahmebereich (9) umfasst, wobei das Eingriffselement (7) ein Halteteil (11) und ein damit verbundenes Kopfteil (13) aufweist, der Aufnahmebereich (9) einen von dem Halteteil (11) durchgreifbaren Durchbruch (15) und eine mit dem Kopfteil (13) zusammenwirkende Ausnehmung umfasst und eine Höhenverriegelung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverriegelung eine Anlagefläche (33) für das Halteteil (11) und/oder eine Abstützfläche (25) für das Kopfteil (13) umfasst, und dass das Kopfteil (13) sich über Bereiche seiner Umfangsfläche, vorzugsweise seine Unterseite, an der Abstützfläche (25) abstützt.
 
2. Verlegeplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der Abstützfläche (25) an die der Umfangsfläche des Kopfteils (13) anpassbar ist.
 
3. Verlegeplatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) mindestens eine Seitenwand (17,19,21,23) aufweist, von der das mindestens eine Eingriffselement (7) ausgeht und/oder die den mindestens einen Aufnahmebereich (9) umfasst.
 
4. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement (7) und/oder der Aufnahmebereich (9) integraler Bestandteil des Grundkörpers (3), insbesondere der mindestens einen Seitenwand (17,19,21,23) ist.
 
5. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) und das Kopfteil (13) ausgebildet sind.
 
6. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) und der Grundkörper (3) einstückig ausgebildet sind.
 
7. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (13) eine Anlaufschräge (27) aufweist.
 
8. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (9) eine Einführschräge (29) aufweist.
 
9. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) eine Gitterstruktur aufweist.
 
10. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) rund oder vieleckig, vorzugsweise drei- oder viereckig, oder quadratisch ist.
 
11. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (13) in Draufsicht im Wesentlichen viereckig oder rund ist.
 
12. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) in Draufsicht im Wesentlichen rechteckig oder rund ist.
 
13. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (15) im Wesentlichen U-förmig ist und dass die Kontur des die Schenkel des U's verbindenden Bereichs an die Kontur des Halteteils (11) angepasst ist.
 
14. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese Kunststoff umfasst, vorzugsweise aus Kunststoff herstellbar ist.
 
15. Verlegeplatte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung derselben Kunststoffgranulat, vorzugsweise aus Recycling gewonnener Kunststoff, verwendbar ist.
 
16. Verlegeplatte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese im Spritzgussverfahren herstellbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht