(19)
(11) EP 1 715 183 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.2006  Patentblatt  2006/43

(21) Anmeldenummer: 06015437.4

(22) Anmeldetag:  05.07.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 1/12(2006.01)
F04B 1/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02405569.1 / 1378662

(71) Anmelder: BIERI HYDRAULIK AG
CH-3097 Liebefeld (CH)

(72) Erfinder:
  • Berger, Markus
    3645 Gwatt (CH)

(74) Vertreter: Rüfenacht, Philipp Michael et al
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)

   


(54) Hydraulische Axialkolbenpumpe


(57) Eine Axialkolbenpumpe zum Fördern einer Flüssigkeit umfasst einen Zylinderblock (10), der wenigstens eine Aussenfläche aufweist, die wenigstens in einer Partie die Form einer Mantelfläche eines Zylinders hat. Im Zylinderblock (10) ist wenigstens ein Hohlzylinder ausgebildet, in welchem ein Förderkolben in Richtung der Hohlzylinderachse verschiebbar derart angeordnet, dass zwischen der ersten Grundfläche des Hohlzylinders, einer dieser zugewandten Stirnseite des Förderkolbens und einem Teil der Mantelfläche des Hohlzylinders ein Förderraum zur Aufnahme der zu fördernden Flüssigkeit eingeschlossen wird. Die Axialkolbenpumpe umfasst weiter eine als Kanal im Zylinderblock (10) ausgebildete, aus dem Förderraum wegführende und zu der wenigstens einen zylindermantelförmigen Partie der Aussenfläche des Zylinderblocks (10) führende Abströmleitung (58) für die zu fördernde Flüssigkeit. Weiter umfasst die Axialkolbenpumpe ein als Druckventil dienendes Rückschlagventil, dessen Ventilsitz in einer unmittelbar an die zylindermantelförmige Partie der Aussenfläche des Zylinderblocks (10) angrenzenden Partie des Kanals der Abströmleitung (58) angeordnet ist. Die Axialkolbenpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass ein aus einem elastischen Material gefertigtes ring- oder C-förmiges, sich im Wesentlichen entlang einer Umfangslinie der zylindermantelförmigen Partie der Aussenfläche des Zylinderblocks erstreckendes Schliessfederelement (282) derart angeordnet ist, dass es als Schliessfeder für das Druckventil wirkt.







Recherchenbericht