(19)
(11) EP 1 716 788 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.2006  Patentblatt  2006/44

(21) Anmeldenummer: 06450042.4

(22) Anmeldetag:  28.03.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/20(2006.01)
A47C 31/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.04.2005 AT 2732005 U

(71) Anmelder: Hodry Metallwarenfabrik R.Hoppe Ges.m.b.H & Co. KG
3430 Tulln (AT)

(72) Erfinder:
  • Moldovan, Adrian
    1230 Wien (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Patentanwalt Dipl.-Ing., Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel


(57) Ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel besitzt eine zwischen Seitenteilen (6) angeordnete Rückenlehne (2) und wenigstens einen ausfahrbaren, die Liegefläche bildenden Polsterteil (3, 4), sowie einer die untere Vorderseite des Möbels abdeckenden Frontblende (7).
Innerhalb der Seitenteile (6) ist eine mit einer Feder ausgestattete Rolle (8) angeordnet, die eine flexible Abdeckung (9) für den unterhalb des ausgefahrenen Polsterteiles (3, 4) liegenden Raum aufnimmt, wobei das freie Ende der Abdeckung (9) an der Frontblende (7) befestigt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, mit einer zwischen Seitenteilen angeordneten Rückenlehne und wenigstens einem ausfahrbaren, die Liegefläche bildenden Polsterteil, sowie einer die untere Vorderseite des Möbels abdeckenden Frontblende.

[0002] Solche Möbel können verschiedenartig ausgebildet sein.

[0003] Bei manchen Ausführungen wird die Liegefläche nur vom Sitzpolster und der umgeklappten Rückenlehne gebildet, wobei der Sitzpolster ausgefahren werden muß.

[0004] Bei anderen Modellen ist ein ausfahrbarer gepolsterter Ergänzungsteil für die Liegefläche vorgesehen, der in der Sitzstellung des Möbels unter dem Sitzpolster liegt.

[0005] In allen Fällen sind Beschläge und/oder Beine erforderlich, die das Ausfahren und/oder Abstützen des Polsterteiles oder der Polsterteile bewirken, welche die Liegefläche oder zumindest einen Teil der Liegefläche bilden. Diese Beschläge und Beine sind im ausgefahrenen Zustand seitlich sichtbar, was zuweilen als unangenehm empfunden wird.

[0006] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Beschläge und/oder Beine im ausgefahrenen Zustand nicht sichtbar sind. Erreicht wird dies dadurch, daß innerhalb der Seitenteile eine mit einer Feder ausgestattete Rolle angeordnet ist, die eine flexible Abdeckung für den unterhalb des ausgefahrenen Polsterteiles liegenden Raum aufnimmt, wobei das freie Ende der Abdeckung an der Frontblende befestigt ist.

[0007] Bei einem erfindungsgemäßen Möbel wird die flexible Abdeckung beim Ausfahren des Polsterteiles oder der Polsterteile von der Rolle abgerollt, wobei die Feder gespannt wird. Beim Einfahren wird die Abdeckung zufolge der Kraft der Feder wieder automatisch aufgerollt.

[0008] Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Abdeckung als eine auf einem Seil oder dergleichen aufgehängte Schabracke ausgebildet.

[0009] Es ist aber auch möglich, die Abdeckung als Bespannung eines Selbstrollers auszubilden. Derartige Selbstroller sind allgemein bekannt.

[0010] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigt die einzige Figur in schaubildlicher Ansicht ein erfindungsgemäßes Möbel bei ausgefahrenen Polsterteilen.

[0011] In einem Möbelgestell 1 ist eine Rückenlehne 2, ein Sitzpolster 3 und ein Ergänzungspolster 4 gelagert. Die Rückenlehne 2 ist über seitliche Beschläge 5 schwenkbar, von denen nur einer dargestellt ist. Seitlich weist das Möbelgestell 1 Seitenteile 6 auf, die als Armlehnen ausgebildet sind.

[0012] Der Sitzpolster 3 ist aus dem Möbelgestell 1 ausfahrbar, wobei die hierfür erforderlichen Beschläge nicht gezeichnet sind, da sie für die Erfindung unwesentlich sind. Der Ergänzungspolster 4 ist über ebenfalls nicht dargestellte Beschläge unter den Sitzpolster 3 bringbar. Eine Frontblende 7 deckt die Vorderseite des Möbels ab.

[0013] Ein derartiges Sitzmöbel, das in ein Bett umwandelbar ist, ist z.B. in der AT-PS-406.111 beschrieben.

[0014] Erfindungsgemäß sind innerhalb der Seitenteile 6 Rollen 8 angeordnet, die eine Abdeckung 9 für den unterhalb des Sitzpolsters 3 und des Ergänzungspolsters 4 befindlichen Raum aufnehmen. Das vordere Ende der Abdeckung 9 ist an der Frontblende 7 befestigt.

[0015] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 9 als Schabracke ausgebildet, die auf einem Seil 10 oder dergleichen aufgehängt ist. Dieses Seil 10 wird auf einer Art Seilscheibe der Rolle 8 aufgewickelt. Die Kraft zum Aufwickeln des Seiles 10 liefert eine beim Ausfahren des Sitzpolsters 3 und Ergänzungspolsters 4 gespannte Feder, insbesondere Torsionsfeder. Rollen mit Torsionsfedern, die beim Abrollen gespannt werden, sind bei sogenannten Selbstrollem an sich bekannt.

[0016] Wie bereits erwähnt, kann die Rolle 8 aber auch direkt als Selbstroller ausgebildet werden, wobei die Bespannung 9 dann sowohl oben als auch unten gespannt bleibt.

[0017] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere können die ausfahrbaren Polsterteile oder der ausfahrbare Polsterteil anders als gezeichnet ausgebildet sein.


Ansprüche

1. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel, mit einer zwischen Seitenteilen (6) angeordneten Rückenlehne (2) und wenigstens einem ausfahrbaren, die Liegefläche bildenden Polsterteil (3, 4), sowie einer die untere Vorderseite des Möbels abdeckenden Frontblende (7), dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Seitenteile (6) eine mit einer Feder ausgestattete Rolle (8) angeordnet ist, die eine flexible Abdeckung (9) für den unterhalb des ausgefahrenen Polsterteiles (3, 4) liegenden Raum aufnimmt, wobei das freie Ende der Abdeckung (9) an der Frontblende (7) befestigt ist.
 
2. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) als eine auf einem Seil (10) oder dergleichen aufgehängte Schabracke ausgebildet ist.
 
3. In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung als Bespannung eines Selbstrollers ausgebildet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente