Schließeinrichtung für Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen

Abstract

 Ene verbesserte Schließeinrichtung für Türen oder Klappen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, umfaßt eine Spannkulisse (2), die in einer Führungsschiene (1) längsbeweglich geführt ist und die eine Öffnung (11) und eine Spannbahn (7) für einen Verriegelungsbolzen (3) aufweist (Abb. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für Türen oder Klappen von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen.

[0002] Schließeinrichtungen dieser Art sind in der Praxis bereits bekannt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Schließeinrichtung der eingangs angegebenen Art vorzuschlagen.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die Schließeinrichtung umfaßt eine Spannkulisse, die in einer Führungsschiene längsbeweglich, insbesondere längsverschieblich geführt ist. Die Spannkulisse weist eine Öffnung und eine Spannbahn für einen Verriegelungsbolzen auf. Die Spannbahn kann im wesentlichen in Längsrichtung, also in Bewegungsrichtung, der Spannkulisse verlaufen. Die Spannkulisse kann an der Türe oder Klappe befestigt sein. Sie kann allerdings auch am Fahrzeug vorgesehen sein. Der Verriegelungsbolzen kann an einer oder einer weiteren Türe oder Klappe vorgesehen sein.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0006] Vorzugsweise weist der Verriegelungsbolzen einen im Durchmesser größeren Bolzenkopf auf. Vorteilhaft ist es, wenn die Öffnung der Spannkulisse zumindest geringfügig größer ist als der Durchmesser des Bolzenkopfes. Die Breite der Spannbahn ist vorzugsweise geringer als der Durchmesser des Bolzenkopfes. Auf diese Weise ist es möglich, daß der Bolzenkopf durch die Öffnung hindurchtritt und auf seinem anschließenden Weg längs der Spannbahn in dieser Lage festgehalten wird.

[0007] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbahn einen Abschnitt aufweist, der in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung der Spannkulisse geneigt ist. Hierdurch ist es möglich, den Verriegelungsbolzen und mit ihm die ihn tragende Türe oder Klappe in einer Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung der Spannkulisse zu spannen.

[0008] Vorteilhaft ist es, wenn an der Spannkulisse eine Rastnase für den Verriegelungsbolzen vorgesehen ist. Die Rastnase kann an einer Blattfeder vorgesehen sein. Vorzugsweise rastet die Rastnase an dem Verriegelungsbolzen, insbesondere an dessen Kopf, hörbar ein.

[0009] Die Spannkulisse kann durch eine Betätigungsstange bewegbar sein.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist an der Spannkulisse eine Verrieglungsstange vorgesehen. Die Verriegelungsstange kann mit einem Haltebock verrastbar sein. Dabei kann die Anordnung derart getroffen sein, daß die Verriegelungsstange in einer ersten Stellung mit dem Lagerbock lösbar verrastet ist und in einer zweiten Stellung unlösbar verrastet ist.

[0011] Vorteilhaft ist es, wenn die Verriegelungsstange einen im Durchmesser größeren Kopf aufweist.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Schließeinrichtung gekennzeichnet durch einen Haltebock, der eine Öffnung für die Verriegelungsstange aufweist. Die Öffnung ist vorzugsweise im wesentlichen halbzylinderförmig ausgestaltet.

[0013] An der Öffnung können eine oder mehrere Arretierfedern vorgesehen sein. Die Arretierfedern sind vorzugsweise derart ausgestaltet, daß sie die Verriegelungsstange lösbar arretieren.

[0014] Stattdessen oder zusätzlich kann die im Haltebock vorgesehene Öffnung für die Verriegelungsstange über einen Winkelbereich von mehr als 180° geschlossen sein. Dabei ist die Anordnung vorzugsweise derart getroffen, daß die Verriegelungsstange nicht in Querrichtung aus der Öffnung herausbewegt werden kann.

[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

Abb. 1

eine erste Ausführungsform einer Schließeinrichtung in einer perspektivischen Ansicht von unten,

Abb. 2

die Schließeinrichtung gemäß Abb. 1 mit einem in die Öffnung der Spannkulisse eingeführten Verriegelungsbolzen,

Abb. 3

die Schließeinrichtung gemäß Abb. 1 und 2 mit teilweise gespanntem Bolzen,

Abb. 4

die Schließeinrichtung gemäß Abb. 1 bis 3 mit vollständig gespanntem Bolzen,

Abb. 5

eine zweite Ausführungsform der Schließeinrichtung gemäß Abb. 1 bis 4 mit einer Verriegelungsstange und einem Lagerbock in der lösbar verriegelten Stellung,

Abb. 6

die Schließeinrichtung gemäß Abb. 5 in der unlösbar verriegelten Stellung,

Abb. 7

die Schließeinrichtung gemäß Abb. 5 und 6 mit vollständig entriegelter Verriegelungsstange,

Abb. 8

zwei Heckklappen eines Kraftfahrzeugs in einer schematischen perspektivischen Ansicht,

Abb. 9

eine vergrößerte Ansicht der in Abb. 8 gezeigten Heckklappen in der Stellung mit vollständig entriegelter Verrriegelungsstange,

Abb. 10

eine der Abb. 9 entsprechende Darstellung mit lösbar verrasteter Verriegelungsstange und

Abb. 11

die Klappen des Kraftfahrzeugs gemäß Abb. 8 bis 10 in der geöffneten Stellung.

[0016] Die in Abb. 1 in einer perspektivischen Ansicht von unten gezeigte Schließeinrichtung umfaßt eine Führungsschiene 1, in der eine Spannkulisse 2 längsverschieblich geführt ist. Die Führungsschiene 1 weist an ihren Enden jeweils zwei Halter 9, 10 mit Befestigungslöchern für die Befestigung, insbesondere Verschraubung, an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, insbesondere an einer Türe oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, auf.

[0017] Eine mögliche Einbausituation für die Schließeinrichtung ist in Abb. 8 bis 11 gezeigt. Dort sind eine untere Heckklappe 19 und eine obere Heckklappe 20 dargestellt, die miteinander längs der oberen Kante der unteren Heckklappe 19 und der unteren Kante der oberen Heckklappe 20 lösbar verbindbar sind. Die Führungsschiene 1 ist in einer gegenüber der Abb. 1 um etwa 180° gedrehten Stellung mit der unteren Heckklappe 19 verbunden, und zwar im Bereich der Außenseite der oberen Endkante, also im sogenannten Schachtbereich. In Abb. 8 bis 11 ist jeweils nur eine Führungsschiene 1 dargestellt, und zwar im rechts vorne liegenden Bereich. Eine weitere, entsprechende Schließeinrichtung mit einer entsprechenden Führungsschiene kann im links hinten liegenden Bereich vorhanden sein (in der Zeichnung nicht dargestellt).

[0018] Wie aus Abb. 1 ersichtlich weist die Spannkulisse 2 in ihrem mittleren Bereich eine Öffnung 11 auf, an die sich ein im wesentlichen in Längsrichtung der Spannkulisse 2 verlaufendes Langloch 6 anschließt. Die Breite des Langlochs 6 ist kleiner als der Durchmesser der Öffnung 11. Die Öffnung 11 und das Langloch 6 bilden auf diese Weise eine schlüssellochartige Öffnung in der Spannkulisse 2.

[0019] An der Spannkulisse 2 ist ein Wiederlager 21 vorgesehen, in dessen Lücke das mit zwei beabstandeten Ringen versehene Ende einer Betätigungsstange 8 eingehängt ist, die durch eine Öffnung in der Wange zwischen den Haltern 9 der Führungsschiene 1 hindurchtritt. An dem Wiederlager 21 ist eine Blattfeder 12 vorgesehen, die eine zur Öffnung 11 hin weisende Rastnase 13 aufweist.

[0020] An der oberen Heckklappe 20 ist ein Verriegelungsbolzen 3 vorgesehen, der in der Darstellung der Abbildungen 8 bis 11 nach unten weist (in den Abbildungen 8 bis 11 von der Außenwand der oberen Heckklappe 20 verdeckt) und der in der um 180° gedrehten Darstellung der Abb. 1 nach oben weist. Wenn die obere Heckklappe 20 geschlossen wird, wenn also die obere Heckklappe 20 aus der in Abb. 11 gezeigten, geöffneten Stellung in die in Abb. 8 bis 10 dargestellte, geschlossene Stellung überführt wird, tritt der Verriegelungsbolzen 3 in der Darstellung der Abb. 1 von unten in die Öffnung 11 hinein.

[0021] Der im Durchmesser größere Bolzenkopf 4 des Verriegelungsbolzens 3 tritt durch die Öffnung 11 hindurch, bis er die in Abb. 2 gezeigte Stellung einnimmt. Am Ende dieser Bewegung rastet die Rastnase 13 der Blattfeder 12 in die umlaufende Nut 5 im Bolzenkopf 4 des Verriegelungsbolzens 3 hörbar und/oder spürbar ein.

[0022] Anschließend kann die Betätigungsstange 8 in Richtung X bewegt werden. Hierdurch wird die Spannkulisse 2 ebenfalls in Richtung X bewegt. Der Verriegelungsbolzen 3 wird dabei relativ zum Langloch 6 bewegt. Wie aus den Abbildungen ersichtlich, ist der Durchmesser der Öffnung 11 geringfügig größer als der im Durchmesser größere Bolzenkopf 4 des Verriegelungsbolzens 3. Ferner ist die Breite des Langlochs 6 geringer als der Durchmesser des Bolzenkopfs 4, aber größer als der an den Bolzenkopf 4 anschließende Bereich des Verriegelungsbolzens 3. Auf diese Weise bilden die Ränder des Langlochs 6 eine Spannbahn 7 für den Bolzenkopf 4.

[0023] Die Spannbahn 7 weist einen Abschnitt auf, der in einer Richtung Z senkrecht zur Bewegungsrichtung X der Spannkulisse 2 geneigt ist. Dieser ansteigende Abschnitt der Spannbahn 7 schließt sich an die Öffnung 11 an. Danach geht die Spannbahn 7 in einen horizontalen Bereich über. Es wäre allerdings auch möglich, daß die gesamte Spannbahn 7 eine Neigung mit einer Komponente in Z-Richtung aufweist.

[0024] Während der Bewegung der Spannkulisse 2 in Richtung X wird der Verriegelungsbolzen 3 mit seinem Bolzenkopf 4 über die Spannbahn 7 in Richtung X verschlossen, wie in Abb. 3 gezeigt, und in Richtung Z senkrecht zur Bewegungsrichtung X der Spannkulisse 2 gespannt, bis die in Abb. 4 gezeigte, vollkommen geschlossene und verspannte Position erreicht ist.

[0025] Bei der in Abb. 5 bis 7 gezeigten Ausführungsform, die auch in den Abb. 8 bis 11 dargestellt ist, ist an der Spannkulisse 2 eine Verriegelungsstange 14 vorgesehen, die mit einem Lagerbock 15 zusammenwirken kann. Der Lagerbock 15 ist, wie aus Abb. 9 bis 11 ersichtlich, an dem Fahrzeug, also fahrzeugfest montiert. Aus Gründen der vereinfachten zeichnerischen Darstellung ist der Lagerbock 15 in Abb. 5 bis 7 in einer um 180° verschwenkten Lage dargestellt.

[0026] Die Verriegelungsstange 14 ist an einem Widerlager 21' befestigt. Sie ist durch eine Öffnung in einer Wange zwischen den Haltern 10 der Führungsschiene 1 geführt und weist an ihrem Ende einen im Durchmesser größeren Kopf 17 auf.

[0027] In dem Haltebock 15 ist eine Öffnung 18 für die Verriegelungsstange 14 vorgesehen. Die Öffnung 18 ist im wesentlichen halbzylinderförmig ausgestaltet. Sie weist einen ersten, äußeren, im Durchmesser größeren Bereich 22 und einen zweiten, inneren, im Durchmesser geringeren Bereich 23 auf.

[0028] Der Durchmesser des inneren Bereichs 23 ist geringfügig größer als der Durchmesser des Kopfes 17 der Verriegelungsstange 14, so daß der Kopf 17 durch den inneren Bereich 23 hindurchgeschoben werden kann. Der innere Bereich 23 der Öffnung 18 ist über einen Winkelbereich von mehr als 180°, nämlich etwa 190° bis 210°, geschlossen. Dabei sind die Durchmesser des inneren Bereichs 23 der Öffnung 18 und des Kopfes 17 der Verriegelungsstange 14 sowie der Winkelbereich, über den sich die Öffnung 18 im inneren Bereich 23 erstreckt, derart aufeinander abgestimmt, daß der Kopf 17 der Verriegelungsstange 14 nicht in einer Richtung Z senkrecht zur Längsrichtung X der Spannkulisse 2 herausbewegt werden kann.

[0029] An den äußeren Enden des äußeren Bereichs 22 der Öffnung 18 sind beidseitig Arretierfedern 16 vorgesehen, die in den äußeren Bereich 22 der Öffnung 18 hineinragen. Wenn sich der Kopf 17 der Verriegelungsstange 14 im äußeren Bereich 22 der Öffnung 18 befindet, wie in Abb. 5 dargestellt, ist dieser Kopf 17 durch die Arretierfedern 16 lösbar verrastet. Die Arretierfedern 16 hintergreifen den Kopf 17. Gleichwohl kann der Kopf 17 durch eine Bewegung in Richtung Z senkrecht zur Längsrichtung X der Spannkulisse 2 aus der Öffnung 18 herausbewegt werden. In diesem Fall geben die Arretierfedern 16 entsprechend nach. Sie geben den Kopf 17 frei. Um dies zu ermöglichen ist der Durchmesser der Verriegelungsstange 14 etwas geringer als der Abstand der Begrenzungen des inneren Bereichs 23 der Öffnung 18.

[0030] Abbildung 7 zeigt die Stellung, in der die Spannkulisse 2 vollständig in Richtung X verschoben worden ist. Der Bolzenkopf 4 des Verriegelungsbolzens 3 ist vollkommen geschlossen und verspannt. Die Verriegelungsstange 14 liegt vollständig innerhalb der Führungsschiene 1. Sie ragt nicht aus der Führungsschiene 1 heraus. Dementsprechend bewirkt die Schließeinrichtung eine Verbindung zwischen der unteren Heckklappe 19 und der oberen Heckklappe 20. Die Heckklappen 19, 20 sind nicht mit dem Kraftfahrzeug verriegelt. Diese Stellung ist auch in Abb. 9 gezeigt.

[0031] Abb. 6 zeigt eine Stellung, in der der Bolzenkopf 4 des Verriegelungsbolzens 3 teilweise mit der Spannkulisse 2 verspannt ist. Der Kopf 17 der Verriegelungsstange 14 befindet sich im zweiten, inneren Bereich 23 der Öffnung 18 des Haltebocks 15. In dieser Stellung ist die untere Heckklappe 19 mit der oberen Heckklappe 20 verbunden. Ferner sind beide Heckklappen 19, 20 mit dem fahrzeugfesten Haltebock 15 verrastet. Die Heckklappen 19, 20 können nicht geöffnet werden.

[0032] Abb. 5 zeigt eine Stellung, in der sich der Kopf 17 der Verriegelungsstange 14 im ersten, äußeren Bereich 22 der Öffnung 18 befindet. In dieser Stellung ist der Kopf 17 durch die Arretierfedern 16 mit dem Lagerbock 15 verrastet. Diese Verrastung ist allerdings aufgrund der Elastizität der Arretierfedern 16 lösbar. Diese Stellung ist auch in Abb. 10 gezeigt.

[0033] Durch die Erfindung wird eine lineare Schachtverriegelung geschaffen, die eine Spannkulisse 2 aufweist, die linear in einer Führungsschiene 1 gelagert ist. Die Spannkulisse 2 besitzt eine schlüssellochähnliche Öffnung 11, 6, wobei die Ränder der Öffnung 6 eine Spannbahn 7 bilden. An der Spannkulisse 2 ist eine Betätigungsstange 8 für eine lineare Bewegung der Spannkulisse 2 befestigt. Die lineare Bewegung in Richtung X und in die Gegenrichtung Y können auch über Bowdenzug, Zahnräder oder andere Antriebsformen erfolgen, und zwar elektrisch oder mechanisch. In die Spannkulisse 2 taucht ein Verriegelungsbolzen 3 mit einem angeformten T-förmigen Bolzenkopf 4 ein. Durch eine lineare Bewegung der Spannkulisse 2 in Längsrichtung X erfolgt eine Verriegelung des T-förmigen Bolzenkopfs 2 mit der Spannkulisse 2. Der T-förmige Bolzenkopf 4 wird über die Spannbahn 7 in Richtung Z senkrecht zur Richtung X verspannt. Zum Öffnen der Schachtverriegelung wird die Betätigungsstange 8 in Richtung Y, also entgegen der Richtung X, entspannt, wobei der T-förmige Bolzenkopf 4 wieder freigegeben wird. Die Bauteile der Schachtverriegelungen können aus metallischen Materialien bestehen.

[0034] Durch eine Erweiterung der Spannkulisse 2 mit einem weiteren T-förmigen Verriegelungsbolzen, nämlich der Verriegelungsstange 14, kann eine weitere Verriegelung in Richtung X und/oder Z erfolgen (Abb. 5).

[0035] Der Verriegelungsbolzen 3 kann mit einem Bauteil 1, beispielsweise einer oberen Heckklappe 20, verbunden sein . Die Führungsschiene 1 kann mit einem Bauteil 2, beispielsweise einer unteren Heckklappe 19, verbunden sein. Der Haltebock 15 kann mit einem Bauteil 3, beispielsweise einem kraftfahrzeugfesten Bauteil, verbunden sein. Durch die Schachtverriegelung können Bauteil 1 und 2 fest verriegelt und verspannt werden (Abb. 4). Ferner ist möglich, Bauteil 1, 2 und 3 zu verriegeln (Abb. 6). Eine weitere Möglichkeit besteht darin, Bauteil 1 und 2 zu verriegeln und zu verspannen und gleichzeitig Bauteil 3 zu entriegeln (Abb. 7).

[0036] Abb. 9 zeigt eine Heckklappe, in der die obere Heckklappe 20 und die untere Heckklappe 19 im Schachtbereich durch die lineare Schachtverriegelung verriegelt und gespannt sind (Bauteil 1 und 2). Die seitliche Verriegelung zur Karosserie (Bauteil 3) ist geöffnet. In dieser Schaltstellung läßt sich die aus unterer Heckklappe 19 und oberer Heckklappe 20 bestehende Heckklappe im ganzen öffnen.

[0037] Abb. 10 zeig eine Heckklappe, in der die obere Heckklappe 20 und die Heckklappe 19 geschlossen, aber nicht verriegelt sind. Hier läßt sich die obere Heckklappe 20 öffnen. Die untere Heckklappe 19 ist über die Verriegelungsstange 14 mit dem Bauteil 3, also dem Kraftfahrzeug, gerastet und geschlossen. Durch eine Überwindung der Rastung kann die untere Heckklappe 19 geöffnet werden.

[0038] Abb. 11 zeigt eine Heckklappe, bei der die obere Heckklappe 20 geöffnet ist. Die untere Heckklappe 19 kann in dieser Schaltstellung ebenfalls geöffnet werden.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung für Türen oder Klappen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen,
gekennzeichnet durch
eine Spannkulisse (2), die in einer Führungsschiene (1) längsbeweglich geführt ist und die eine Öffnung (11) und eine Spannbahn (7) für einen Verriegelungsbolzen (3) aufweist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (3) einen im Durchmesser größeren Bolzenkopf (4) aufweist.

3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbahn (7) einen Abschnitt aufweist, der in einer Richtung (Z) senkrecht zur Bewegungsrichtung (X) der Spannkulisse (2) geneigt ist.

4. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Spannkulisse (2) eine Rastnase (13) für den Verriegelungsbolzen (3) vorgesehen ist.

5. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannkulisse (2) durch eine Betätigungsstange (8) bewegbar ist.

6. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Spannkulisse (2) eine Verriegelungsstange (14) vorgesehen ist.

7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsstange (14) einen im Durchmesser größeren Kopf (17) aufweist.

8. Schließeinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch einen Haltebock (15) mit einer Öffnung (18) für die Verriegelungsstange (14).

9. Schließeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Öffnung (18) eine oder mehrere Arretierfedern (16) vorgesehen sind.

10. Schließeinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (18) über einen Winkelbereich von mehr als 180° geschlossen ist.

Zeichnung