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<ep-patent-document id="EP06008360A1" file="EP06008360NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1717402" kind="A1" date-publ="20061102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1717402</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20061102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06008360.7</B210><B220><date>20060422</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202005006686 U</B310><B320><date>20050425</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20061102</date><bnum>200644</bnum></B405><B430><date>20061102</date><bnum>200644</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   5/16        20060101AFI20060914BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verschlußelement für Durchgangsöffnungen zu Kühlräumen, insbesondere zu begehbaren Tiefkühl-, Kühl- oder Frischhaltezellen</B542><B541>en</B541><B542>Closing element for a passage to cold rooms, in particular walk-in freezing, refrigerating and cooling rooms</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de fermetures d' ouvertures d'accès à des enceintes frigorifiques,  notamment de chambres de congélation, de refroidissements et de préservation accessibles au personnel.</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Viessmann Kältetechnik AG</snm><iid>01629742</iid><irf>19 761 E</irf><adr><str>Schleizerstrasse 100</str><city>95030 Hof/Saale</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Gebelein, Bernd</snm><adr><str>Schneidbergweg 17</str><city>95179 Geroldsgrün</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Wolf, Günter</snm><iid>00013266</iid><adr><str>Patentanwälte Wolf &amp; Wolf, 
An der Mainbrücke 16</str><city>63456 Hanau</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>YU</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verschlußelement für Durchgangsöffnungen (Z) zu Kühlräumen, insbesondere zu Tiefkühl-, Kühl- oder Frischhaltezellen, bestehend aus einem der Durchgangsöffnung (Z) schwenkbar oder verschieblich zugeordneten Türblatt (1), das sandwichartig aus einem Schichtaufbau aus feuerhemmenden Elementen (2) und wärmedämmenden Elementen (3) gebildet ist.</p>
<p id="pa02" num="0002">Nach der Erfindung sind die feuerhemmenden Elemente (2) aus einer handelserhältlichen, serienmäßig hergestellten Brandschutztür (2') gebildet, die mindestens auf einer ihrer Großflächen (F) mit den wärmedämmenden Elementen (3) belegt ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="116" he="49" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verschlußelement für Durchgangsöffnungen zu Kühlräumen, insbesondere zu begehbaren Tiefkühl-, Kühl- oder Frischhaltezellen aber auch zu Klimaräumen gemäß Oberbegriff des unabhänigen Patentanspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Verschlußelemente sind bspw. nach dem <patcit id="pcit0001" dnum="DE20303558A"><text>DE-A-20303558</text></patcit> U1 bekannt. Hierbei handelt es sich um eine Kühlraumtür mit einem Türblatt, welches mindestens eine kältedämmende Isolierschicht umfaßt, wobei das Türblatt zusätzlich mindestens eine feuerhemmende Isolierschicht aufweist. Bei diesem Türblatt ist konkret und in Parallele zu einer Brandschutztür gemäß <patcit id="pcit0002" dnum="DE3047029A"><text>DE-A-3047029</text></patcit> ein Schichtaufbau vorgesehen, der für seine Herstellung entsprechend angepaßter Zuschnitte sowohl der kältedämmenden als auch der feuerhemmenden Schichtmaterialien bedarf, wobei noch besondere Maßnahmen zu treffen sind, um die Halteelemente, nämlich Scharnier- oder Hängebänder(bei Schiebetüren) ausreichend fest bzw. belastbar in den Schichtaufbau einbinden zu können, d.h., es handelt sich bei den Brandschutztüren nach den beiden oben genannten Druckschriften um spezielle konstruktive Gestaltungen solcher Türen, die insoweit einer dem Schichtaufbau folgenden Anfertigung bzw. einer von Grund auf Neufertigung bedürfen. Gleiches gilt auch für Verschlüsse bzw. Türen nach folgenden Druckschriften: <patcit id="pcit0003" dnum="DE20009779A"><text>DE-A-20009779</text></patcit> U1, <patcit id="pcit0004" dnum="DE10226723A"><text>DE-A-10226723</text></patcit> A1 und <patcit id="pcit0005" dnum="DE4329009A"><text>DE-A-43 29 009</text></patcit> A1. Einen Sonderfall stellt die <patcit id="pcit0006" dnum="EP1154117A"><text>EP-A-1154117</text></patcit> A2 dar, die ein Verfahren zur Herstellung einer Türkonstruktion und diese selbst betrifft, und zwar einen Sonderfall insofern, als hiernach eine für Schiffskühlräume vorgesehene Doppeltür durch nur ein Türblatt ersetzt werden soll, das eine wärmeisolierende Füllungsschicht<!-- EPO <DP n="2"> --> aufweist, eingebunden zwischen Deckblechen aus Sonderedelstahllegierungen, die durch Ausbildung dünner Chromdioxydschichten dem Korrosionsschutz dienen sollen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ausgehend von einer Kühlraumtür nach der einleitend genannten <patcit id="pcit0007" dnum="DE20303558A"><text>DE-A-20303558</text></patcit> U1, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Bauweise eines Verschlußelementes bzw. eines Türblattes für Kühlräume, wo also mit Schwitzwasserbildung zu rechnen ist, wesentlich zu vereinfachen und damit hinsichtlich der Beschaffungskosten und des Herstellungsaufwandes trastisch zu reduzieren, verbunden mit der insoweit selbstverständlichen Maßgabe, dabei sowohl den Brandschutz- als auch den Wärmedämmerfordernissen zu genügen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst ist diese Aufgabe mit einem Verschlußelemente der eingangs genannten Art nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des unabhängigen Patentanspruches 1 angeführten Merkmale.<br/>
Mit anderen Worten besteht die erfindungsgemäße Lösung darin, daß die feuerhemmenden Elemente einer solchen Tür aus einem handelserhältlichen, serienmäßig hergestellten, vorzugsweise zunächst beschlagsfreien Brandschutztürblatt gebildet und dieses mindestens auf einer seiner Großflächen mit den wärmedämmenden Elementen belegt ist, d.h., das Brandschutztürblatt bildet den eigentlichen Träger für die wärmedämmenden Elemente, die an diesem anzubringen sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den abhängigen Patentansprüchen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Hersteller von Verschlußelementen für Kühlräume bzw. von aus vorgefertigten Wandbauelementen erstellbaren Kühlzellen ist damit dem Aufwand enthoben, ein gleichermaßen sowohl der Feuer- als auch der Wärmedämmung genügendes Verschlußelement von Grund auf neu zu erstellen, d.h., einschlielich Einzelteilfertigung und deren Zusammenfügung, da hierbei erfindungsgemäß von einer zugekauften, in der Regel in weitaus größeren<!-- EPO <DP n="3"> --> Stückzahlen seriengefertigten, damit kostengünstigen und per se der Feuerdämmung genügenden Brandschutztürblatt ausgegangen ist, an dem ebenfalls erfindungsgemäß vorteilhaft nur noch durch Aufbringung einer mindestens einseitig, d.h., vorzugsweise innenseitig anzubringenden Wärmeisolation dafür zu sorgen ist, daß, bedingt durch die Temperaturdifferenz zwischen Kühlraum und Außenumgebung, kein Feuchtigkeitsniederschlag am Türblatt erfolgen kann, welcher Forderung eine herkömmliche Brandschutztür einfacher Bauart in der Regel allein nicht genügt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Was dabei die vorerwähnte und vorzugsweise Maßgabe der "Beschlagsfreiheit" betrifft, so ist darunter das "nackte" Brandschutztürblatt zu verstehen, also eine Brandschutztürblatt ohne Scharnier- oder Aufhängebeschläge und ohne Schloß- und Klinkenelemente, da in der Regel Kühlraumverschlüsse spezielle Beschläge dieser Art verlangen, die nachträglich anzubringen sind.</p>
<heading id="h0001">Vorteilhaften Weiterbildungen bestehen in Folgendem:</heading>
<p id="p0008" num="0008">Je nach Art der Durchgangsöffnung, d.h., je nachdem, ob das Verschlußelement schwenkend oder schiebend zu betätigen ist, ist das zuzukaufende handelserhältliche und serienmäßig hergestellte Brandschutztürblatt nach Vorgabe bzw. nach Bestellung mit Scharnier- oder Hängebeschlägen versehen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Was die an der Brandschutztür anzubringenden wärmedämmenden Elemente betrifft, so sind diese als dem Format der Brandschutztür angepaßte, vorgefertigte und mindestens einteilig formatierte Paneele ausgebildet, die außerdem von vornherein mit einer Außenhaut bspw. aus dünnem Blech oder gegf. auch aus Kunststoff verschalt sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Abgesehen davon, daß es sich bei den wärmedämmenden Elementen bzw. Paneelen auch um bspw. mit PU ausgeschäumte Elemente handeln kann, sind diese vorzugsweise und vorteilhaft als Vakuumpaneele<!-- EPO <DP n="4"> --> ausgebildet, d.h. in konkreter Ausführungsform, in der flach-kastenförmigen Außenhaut ist eine entsprechend formatierte Vakuumplatte bekannter Art in geeigneter Weise fixiert angeordnet.<br/>
Ferner sind die Paneele durch Verschraubung, Vernietung, Verschweißung oder vorzugsweise durch Verklebung mit der Innen- und/oder Außenfläche der Brandschutztür verbunden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Da Verschlußelemente für Kühlräume in der Regel mit besonderen Verriegelungen ausgestattet sind, ist diesen, um sie anbringen zu können, dadurch Rechnung getragen, daß die vorgefertigten, zur Wärmedämmung bestimmten Paneele im Zugriffsbereich der Brandschutztür mit einer formangepaßten Ausnehmung zur Aufnahme solcher speziellen Kühlraum-Griffbeschläge versehen sind. Außerdem sind vorteilhaft im Bereich der Ausnehmung im Paneel Heizelemente installiert, die vorzugsweise sensorgesteuert dafür sorgen, daß es nicht zu Gefrierblockaden in diesem Bereich kommen kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die entsprechende Gestaltung der Ränder der Durchgangsöffnung bzw. eines Zargenrahmens für das erfindungsgemäße Verschlußelement bedarf keiner näheren Erläuterung, zumal dafür vielfache und hinlänglich bekannte Möglichkeiten bestehen, und zwar auch hinsichtlich gleichermaßen einer kombinierten Feuer- und Wärmedämmung einschließlich einer Vorsorge dafür, daß die Öffnungsdichtung, egal ob am Türblatt oder am Öffnungs- bzw. Zargenrand befindlich, durch Anfrieren nicht beeinträchtigt werden kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das erfindungsgemäße Verschlußelement wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.</p>
<heading id="h0002">Es zeigt schematisch</heading>
<p id="p0014" num="0014">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig.1</dt><dd>in Ansicht die Brandschutztür als Teil des neuartigen Verschlußelementes;</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> -->
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>Fig.2</dt><dd>einen vergrößerten Schnitt durch den Anschlußbereich des Verschlußelementes zum Rand der Zugangsöffnung;</dd>
<dt>Fig.3</dt><dd>einen Querschnitt durch das gesamte Verschlußelement und</dd>
<dt>Fig.4</dt><dd>in Ansicht das an der Brandschutztür gemäß Fig.1 anzubringende Wärmedämmelement.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Das Verschlußelement für Durchgangsöffnungen Z zu Kühlräumen, insbesondere aber zu begehbaren Tiefkühl-, Kühl- oder Frischhaltezellen, besteht nach wie vor aus einem der Durchgangsöffnung Z schwenkbar oder verschieblich zugeordneten Türblatt 1, das sandwichartig aus einem Schichtaufbau aus feuerhemmenden Elementen 2 und wärmedämmenden Elementen 3 gebildet ist, wobei unter Verweis auf Fig.3 nunmehr erfindungsgemäß wesentlich ist, daß die feuerhemmenden Elemente 2 aus einer handelserhältlichen, serienmäßig hergestellten Brandschutztür 2' gebildet und diese mindestens auf einer ihrer Großflächen F mit den wärmedämmenden Elementen 3 belegt ist. Wie in den Fig.2,3 verdeutlicht, erfolgt diese Anbringung der Elemente 3 vorzugsweise innenseitig, d.h., zum Kühlraum hin.</p>
<p id="p0016" num="0016">Je nachdem, ob ein solches Verschlußelement als Schwenk- oder als Schiebetür Verwendung finden soll, ist die handelserhältliche und serienmäßig hergestellte Brandschutztür 2' mit Scharnier- oder Hängebeschlägen 4 zu versehen. Die Hängebeschläge 4 sind in Fig.1 nur gestrichelt angedeutet. Sofern die Scharnier- oder Hängebeschläge von besonderer Art sein sollten, wird die gewünschte Art dieser Beschläge 4 und deren Anbringung am Türblatt bei Bestellung vorgegeben oder gegf. sogar unter Beistellung spezieller Scharnier- oder Hängebänder zusammen mit dem Lieferauftrag beim Hersteller der Brandschutztüren in Auftrag gegeben, oder der Weiterverarbeiter bzw. Kühlzellenhersteller bringt die Beschläge selbst an den ohne Bänder zugelieferten und insoweit "nackten" Brandschutztürblättern an, was auch für erforderlichen Schließ- und Klinkenbeschläge gilt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die wärmedämmenden Elemente 3 sind als dem Format der Brandschutztür 2' angepaßte, vorgefertigte und mindestens einteilig formatierte Paneele 3' ausgebildet, von denen eines der Vollständigkeit halber in Fig.4 separat in Ansicht dargestellt ist.<br/>
Diese vom Weiterverarbeiter der zugelieferten Brandschutztür vorgefertigten Paneele 3' sind mit einer Außenhaut 5 aus dünnem Blech oder Kunststoff verschalt, wie dies in den Fig.2,3 verdeutlicht ist, und werden dann in geeigneter Weise einfach durch Verschraubung, Vernietung, Verschweißung oder vorzugsweise Verklebung mit der Innen- und/oder Außenfläche F der zugelieferten Brandschutztür 2' verbunden, wofür die Außenhaut 5 bspw. mit abgekröpften Anschlußrändern 5' versehen sein kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Abgesehen davon, daß die Paneele 3' bzw. deren Außenhäute 5 zur Wärmedämmung bspw. auch mit PU (links in Fig.3 gepunktet angedeutet) ausgeschäumt oder mit sonst geeignetem Dämmaterial ausgefüllt sein können, ist es auch möglich, den Innen- bzw. Hohlraum der Außenhäute 5 mit ebenfalls handelserhältlichen, so genannten Vakuumplatten 10 (rechts in Fig.3 gestrichelt angedeutet) auszulegen, was bevorzugt wird, da solche Vakuumdämmelemente weniger Raum als bspw. PU-Schaum oder sonstig geeignetes Dämmmaterial beanspruchen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Da solche Verschlüsse für Kalträume in der Regel mit besonderen Griff- und Verriegelungsbeschlägen ausgestattet sind, die hier keiner besonderen Erläuterung bedürfen, können die vorgefertigten Paneele 3' im Zugriffsbereich der Brandschutztür 2' mit einer jeweils formangepaßten Ausnehmung 6 zur Aufnahme von solchen speziellen Kühlraum-Griffbeschlägen versehen sein, wobei im Bereich einer solchen Ausnehmung 6 im Paneel 3' geeinete, gegf. sensorgeregelte Heizelemente 7 installiert sind, die im übrigen auch längs der Rundumdichtung 8 in der zugehörigen Zarke 9 bzw. den Rändern der Durchgangsöffnung Z angeordnet werden können, wie dies in Fig. 2 mit angedeutet ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Sofern normale Griffbeschläge, d.h., Türklinkengarnituren mit Verblendungsschalen wie in Fig.1 mit dargestellt, verwendet werden sollen, sind die Ausnehmungen 6 an den Paneelen nur so zu bemessen bzw. nur so zu gestalten, daß ein Zugriff zu normalen Klinken gewährleistet ist, d.h., bei solchen Ausnehmungen kann es sich bspw. auch um Griffmulden in der Aussenhaut 5 der Paneele 3' handeln.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die in den Fig.2,3 dargestellte nur einseitige Anbringung der Paneele 3'ist nicht verbindlich, d.h., die zugelieferte Brandschutztür kann auch beidseitig mit solchen Paneelen 3' bestückt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verschlußelement für Durchgangsöffnungen zu Kühlräumen, insbesondere von Tiefkühl-, Kühl- oder Frischhaltezellen, bestehend aus einem der Durchgangsöffnung (Z) schwenkbar oder verschieblich zugeordneten Türblatt (1), das sandwichartig aus einem Schichtaufbau aus feuerhemmenden Elementen (2) und wärmedämmenden Elementen (3) gebildet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die feuerhemmenden Elemente (2) aus einer handelserhältlichen, serienmäßig hergestellten Brandschutztür (2') gebildet und diese mindestens auf einer ihrer Großflächen (F) mit den wärmedämmenden Elementen (3) belegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verschlußelement nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die handelserhältliche und serienmäßig hergestellte Brandschutztür (2') mit Scharnier- oder Hängebeschlägen (4) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verschlußelement nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die wärmedämmenden Elemente (3) als dem Format der Brandschutztür (2') angepaßte, vorgefertigte und mindestens einteilig formatierte Paneele (3') ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die vorgefertigten Paneele (3') mit einer Außenhaut (5) aus dünnem Blech oder Kunststoff verschalt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Paneele (3') als Vakuumpaneele ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Verschlußelement nach Anspruch 4 oder 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Paneele (3') durch Verschraubung, Vernietung, Verschweißung oder vorzugsweise Verklebung mit der Innen- und/oder Außenfläche (F) der Brandschutztür (2') verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Verschlußelement nach einem der Ansprüche 3 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die vorgefertigten Paneele (3') im Zugriffsbereich der Brandschutztür (2') mit einer formangepaßten Ausnehmung (6) zur Aufnahme von speziellen Kühlraum-Griffbeschlägen versehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Verschlußelement nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> im Bereich der Ausnehmung (6) im Paneel (3') Heizelemente (7) installiert sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="160" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="162" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE20303558A"><document-id><country>DE</country><doc-number>20303558</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0007">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3047029A"><document-id><country>DE</country><doc-number>3047029</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE20009779A"><document-id><country>DE</country><doc-number>20009779</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
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<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE4329009A"><document-id><country>DE</country><doc-number>4329009</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="EP1154117A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1154117</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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