Elektrorollstuhl

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektrorollstuhl mit vorderen Antriebsrädern 1 und hinteren Lenkrädern 2, welche jeweils an einem Grundrahmen 3 gelagert sind, sowie mit einem mit einer Rückenlehne 4 versehenen Sitz 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen 3 eine Hubsäule 6 trägt, an deren freiem Endbereich ein Basisrahmen 7 befestigt ist, an welchen um eine erste horizontale Achse 8 schwenkbar ein Zwischenrahmen 9 gelagert ist, an welchem um eine zweite horizontale Achse 10 schwenkbar ein Sitzrahmen 11 gelagert ist, welcher den Sitz 5 trägt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektrorollstuhl gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen Elektrorollstuhl mit einem Grundrahmen, an welchem vordere Antriebsräder sowie hintere Lenkräder gelagert sind. Die Antriebsräder können zwei-motorig angetrieben sein, so dass ein Antriebsmotor für jedes vordere Antriebsrad vorgesehen ist. Die vorderen Antriebsräder und die hinteren Lenkräder können durch einstellbare Federkraft von Federbeinen so abfedert sein, dass alle vier Räder Bodenkontakt haben. Die Räder können einzeln am Rahmen aufgehängt sein. Insofern liegt eine Grundkonstruktion vor, welche aus dem Stand der Technik in unterschiedlichsten Ausgestaltungsformen bekannt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Elektrorollstuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem bei kostengünstiger Herstellbarkeit und einfacher, betriebssicherer Bedienbarkeit eine variable Einstellung und Verstellung des Sitzes möglich ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst. Die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0005] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Grundrahmen des Elektrorollstuhls zunächst eine Hubsäule trägt, beispielsweise eine Elektro-Hubsäule, mittels derer die Sitzhöhe einstellbar ist. Der Sitz kann somit von einer relativ tiefen Fahrposition in die gewünschte Höhe verfahren werden.

[0006] Um nicht lediglich die Höhe des Sitzes verändern zu können, sondern auch weitere Einstellungen des Sitzes (Neigen, Kanteln etc.), ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Basisrahmen ein Zwischenrahmen gelagert ist, welcher wiederum einen Sitzrahmen lagert. Somit sind am oberen Bereich der Hubsäule drei Rahmen-Elemente oder Rahmen-Gruppen gelagert, die einzeln zueinander bewegbar und verstellbar sind. Hieraus eröffnet sich erfindungsgemäß die Möglichkeit, den Sitz individuell in seiner Position einzustellen. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der Basisrahmen, der Zwischenrahmen und der Sitzrahmen einen Scherenmechanismus bilden.

[0007] Durch die Verstellung des Basisrahmens, des Zwischenrahmens und des Sitzrahmens relativ zueinander um die beiden horizontalen Schwenkachsen ergibt sich eine Vielzahl von Einstellvarianten, die entweder einzeln oder in Kombination gewählt werden können. Es ist somit möglich, den Sitz so zu verstellen, dass (bei rückwärtiger Neigung oder Kantelung des Sitzes) eine Liegeposition oder liegeähnliche Position eingenommen werden kann, während bei einer Neigung des Sitzes nach vorne eine Aufricht- oder Stehposition wählbar ist. Die Liegeposition dient beispielsweise zur Dekubitus-Prophylaxe, während die Aufricht- oder Stehposition es dem Rollstuhlbenutzer gestatten kann, den Oberkörper aufzurichten, um beispielsweise höher liegende Gegenstände zu greifen.

[0008] Besonders günstig ist es, wenn erfindungsgemäß die erste Achse in Fahrtrichtung gesehen hinten und die zweite Achse in Fahrtrichtung gesehen vorne angeordnet sind. Es ist jedoch offensichtlich, dass im Rahmen der Erfindung auch andere Ausgestaltungen des scherenähnlichen, durch den Basisrahmen, den Zwischenrahmen und den Sitzrahmen gebildeten Mechanismus möglich sind.

[0009] Weiterhin ist es besonders vorteilhaft, wenn die Verstelleinheiten, die zur Relativbewegung zwischen dem Basisrahmen, dem Zwischenrahmen und dem Sitzrahmen vorgesehen sind, elektrisch betätigbar sind und beispielsweise als teleskopierbare Linearantriebe ausgebildet sind. Diese benötigen wenig Platz und sind somit einfach einbaubar. Zum anderen können größere Verstellwege bei günstigen Hebelkräften realisiert werden, so dass die Verstelleinheiten oder Antriebe kostengünstig und gewichtssparend dimensioniert werden können.

[0010] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn am Basisrahmen eine servomotorisch verstellbare Beinstütze angeordnet ist, deren Neigung und/oder deren Länge mittels einer Verstelleinheit anpassbar sind.

[0011] Erfindungsgemäß versteht es sich, dass die einzelnen Verstelleinheiten und Betätigungsmodule so aufeinander abgestimmt sind, dass sich jeweils eine optimale Anpassung an die Körperhaltung des Rollstuhlbenutzers ergibt. Hierzu ist es auch günstig, wenn am Sitzrahmen eine Rückenlehne so gelagert ist, dass diese in ihrer Neigung relativ zu dem Sitz bzw. dem Sitzrahmen verstellbar ist, um beispielsweise bei einer Kantelung des Sitzes und einem Übergang in eine Liegeposition die Neigung entsprechend anpassen zu können.

[0012] Erfindungsgemäß ist es somit zusätzlich zu der Möglichkeit, die Höhe des Sitzes durch die Hubsäule zu bestimmen, möglich, eine zusätzliche Höhenkontrolle des Sitzes durch Verstellung des Basisrahmens, des Zwischenrahmens und des Sitzrahmens zueinander vorzusehen. Es ergeben sich somit zwei unabhängige Sitzhöheneinstellungen, welche entweder gemeinsam (gleichzeitig) oder unabhängig voneinander vorgenommen werden können.

[0013] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine schematische Teil-Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Rollstuhls in einer maximalen Sitzhöhe,

Fig. 2

eine Darstellung des Rollstuhls in einer Kantelstellung des Sitzes,

Fig. 3

eine Darstellung des Rollstuhls analog zu Fig. 1 und Fig. 2 in einer Sitzhöheneinstellung bei maximaler Betätigung der Hubsäule,

Fig. 4

eine weitere Darstellung in niedrigster Sitzhöhe, und

Fig. 5

eine schematische Seitenansicht des gesamten Elektrorollstuhls.

[0014] Der erfindungsgemäße Elektrorollstuhl umfasst zunächst einen Grundrahmen 3, an welchem vordere Antriebsräder 1 sowie hintere Lenkräder 2 gelagert sind. Die Ausgestaltung des Grundrahmens, der Lagerung der Antriebsräder und Lenkräder sowie des Antriebs ist aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt, so dass auf detaillierte Erläuterungen an dieser Stelle verzichtet werden kann.

[0015] Der erfindungsgemäße Rollstuhl umfasst eine an dem Grundrahmen 3 gelagerte Hubsäule 6. Diese ist bevorzugterweise zweifach teleskopierbar und elektrisch antreibbar.

[0016] Am oberen Endbereich der Hubsäule 6 ist ein Basisrahmen 7 befestigt, welcher einen sich nach hinten erstreckenden horizontalen Teil sowie einen abgewinkelten vorderen Teil umfasst, welcher nur geringfügig zur Vertikalen geneigt ist.

[0017] An dem Basisrahmen 7 ist in seinem hinteren Bereich, welcher geringfügig nach oben abgewinkelt ist, eine erste horizontale Achse 8 vorgesehen, an welcher schwenkbar ein Zwischenrahmen 9 gelagert ist. Der Zwischenrahmen 9 erstreckt sich in Z-förmiger Abwinkelung sowohl nach vorne als auch geringfügig nach hinten. Das vordere, freie Ende des Zwischenrahmens 9 ist, wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, geringfügig nach oben abgewinkelt, um eine zweite horizontale Achse 10 zu lagern, an welcher wiederum schwenkbar ein Sitzrahmen 11 gelagert ist. Der Sitzrahmen 11 umfasst einen im Wesentlichen horizontalen Schenkel, an welchem ein Sitz 5 befestigt ist, sowie einen schräg nach unten abgewinkelten freien Schenkel, der über den Anlenkpunkt der zweiten horizontalen Achse 10 vorsteht.

[0018] Es versteht sich, dass der Basisrahmen, der Zwischenrahmen und der Sitzrahmen jeweils U-förmig oder mehrstrebig ausgebildet sind, um eine Kippsicherheit und Verkantsicherheit zu gewährleisten und um den Sitz 5 in geeigneter Weise zu lagern. Dabei versteht es sich, dass im Rahmen der Erfindung vielfältige Modifikationen denkbar sind, beispielsweise T-förmige Ausgestaltungen des Basisrahmens, des Zwischenrahmens und/oder des Sitzrahmens. Dies kann in Abhängigkeit von den baulichen Abmessungen und den räumlichen Gegebenheiten erfolgen.

[0019] Wie die Fig. 5 zeigt, ist an dem Sitzrahmen 11 in dessen hinterem Bereich eine Rückenlehne 4 gelagert, welche um eine horizontale Achse 15 in ihrer Neigung verstellbar ist.

[0020] Zwischen dem vorderen, nach unten weisenden Endbereich oder freien Schenkel des Basisrahmens 7 und einem vorderen Endbereich des Zwischenrahmens 9 ist eine erste Verstelleinheit 12 angeordnet. Hierzu weist der Basisrahmen 7 einen Anlenkpunkt 16 auf. In analoger Weise ist der Zwischenrahmen 9 mit einem Anlenkpunkt 17 versehen, um die Schwenkbarkeit der ersten Verstelleinheit 12 zu gewährleisten.

[0021] Diese ist teleskopisch ausgebildet und in Form eines elektrisch betätigbaren Linearelements ausgestaltet. Es versteht sich, dass die Anlenkpunkte 16 und 17, ebenso wie die nachfolgend noch zu beschreibenden Anlenkpunkte 18 und 19 als Achsen ausgebildet sein können, so wie dies üblicherweise aus dem Stand der Technik bekannt ist.

[0022] Durch Betätigung der ersten Verstelleinheit 12 erfolgt eine Kantelung und/oder Neigung des Sitzes nach hinten, so wie dies beispielsweise in Fig. 2 gezeigt ist.

[0023] Weiterhin ist eine zweite Verstelleinheit 13 vorgesehen, welche an den Anlenkpunkten 18 und 19 mit einem hinteren Bereich des Zwischenrahmens 9 und einem Endbereich des abgewinkelten vorderen Endes des Sitzrahmens 11 verbunden ist. Eine Betätigung der zweiten Verstelleinheit 13 führt somit zu einer Verschwenkung des Sitzrahmens 11 relativ zu dem Zwischenrahmen 9. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, den Sitz 5 nach vorne zu kippen, wenn die zweiten Verstelleinheit 13 in ihrer Länge verkürzt wird, beispielsweise relativ zu der in den Fig. 1 und 4 gezeigten Stellung.

[0024] Die Fig. 5 zeigt weiterhin die Anlenkung einer Beinstütze 14 am vorderen Endbereich des Sitzrahmens 11. Die Beistütze 14 kann mittels einer im Einzelnen nicht dargestellten Verstelleinheit in ihrer Neigung verstellt werden. Weiterhin ist die Beinstütze 14 in ihrer Länge einstellbar.

[0025] Bei dem erfindungsgemäßen Rollstuhl ist es somit möglich, ausgehend von der in Fig. 4 gezeigten niedrigsten Sitzhöhe, durch Betätigung der Hubsäule 6 den Sitz anzuheben, beispielsweise um einen Betrag von 300 mm. Unabhängig hiervon kann durch eine Betätigung der ersten Verstelleinheit 12 und der zweiten Verstelleinheit 13 der durch den Basisrahmen 7, den Zwischenrahmen 9 und den Sitzrahmen 11 gebildete scherenartige Mechanismus in seiner Höhe verändert werden. Die Fig. 1 zeigt beispielsweise die maximale Höhe, welche hierdurch realisiert werden kann und welche beispielsweise 250 mm betragen kann.

[0026] Durch eine Kombination beider Verstellmöglichkeiten ergibt sich somit eine gesamten Sitzhöhen-Verstellung um einen Betrag von 550 mm, so wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

[0027] Der erfindungsgemäße Rollstuhl ermöglicht somit eine Sitzhöheneinstellung in unterschiedlichsten Höhen in Kombination mit einem Aufricht-Mechanismus und einem Kantel-Mechanismus. Es ist erfindungsgemäß somit möglich, mittels der Hubsäule und der ersten bzw. der zweiten Verstelleinheit Bewegungsabläufe einzustellen, die zur Aufrichtung des Benutzers des Rollstuhls führen, wobei die Koordination der einzelnen Bewegungen der durch die Hubsäule und die erste und die zweite Verstelleinheit gebildeten Servoantriebe (und gegebenenfalls weiterer Servoantriebe) mittels einer Steuerung umsetzbar und koordinierbar sind. Sämtliche Einstell- und Verstellmöglichkeiten sind funktionssicher und einfach realisierbar und können beispielsweise über eine gemeinsame Steuerung aufeinander abgestimmt werden, um eine möglichst schnelle, energiesparende und für den Benutzer angenehme Einstellung der verschiedenen Rollstuhl-Positionen zu realisieren.

[0028] Bezugszeichenliste

1

vorderes Antriebsrad

2

hinteres Lenkrad

3

Grundrahmen

4

Rückenlehne

5

Sitz

6

Hubsäule

7

Basisrahmen

8

erste horizontale Achse

9

Zwischenrahmen

10

zweite horizontale Achse

11

Sitzrahmen

12

erste Verstelleinheit

13

zweite Verstelleinheit

14

Beinstütze

15

Achse

16

Anlenkpunkt

17

Anlenkpunkt

18

Anlenkpunkt

19

Anlenkpunkt

Ansprüche

1. Elektrorollstuhl mit vorderen Antriebsrädern (1) und hinteren Lenkrädern (2), welche jeweils an einem Grundrahmen (3) gelagert sind, sowie mit einem mit einer Rückenlehne (4) versehenen Sitz (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (3) eine Hubsäule (6) trägt, an deren freiem Endbereich ein Basisrahmen (7) befestigt ist, an welchen um eine erste horizontale Achse (8) schwenkbar ein Zwischenrahmen (9) gelagert ist, an welchem um eine zweite horizontale Achse (10) schwenkbar ein Sitzrahmen (11) gelagert ist, welcher den Sitz (5) trägt.

2. Elektrorollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisrahmen (7), der Zwischenrahmen (9) und der Sitzrahmen (11) einen Scherenmechanismus bilden.

3. Elektrorollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Achse (8) in Fahrtrichtung gesehen hinten und die zweite Achse (10) in Fahrtrichtung gesehen vorne angeordnet sind.

4. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Basisrahmen (7) und dem Zwischenrahmen (9) eine erste Verstelleinheit (12) angeordnet ist.

5. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zwischenrahmen (9) und dem Sitzrahmen (11) eine zweite Verstelleinheit (13) angeordnet ist.

6. Elektrorollstuhl nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstelleinheit (12) zur Kippung des Sitzes (5) nach vorne in eine Aufricht- oder Stehposition ausgebildet ist.

7. Elektrorollstuhl nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verstelleinheit (13) zur Kippung des Sitzes (5) nach hinten in eine Liegeposition ausgebildet ist.

8. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (12) und die zweite (13) Verstelleinheit zur Anhebung des Sitzes (5) in einer im Wesentlichen horizontalen Position ausgebildet sind.

9. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (12) und die zweite (13) Verstelleinheit als teleskopierbare Linearantriebe ausgebildet sind.

10. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäule (6) zweifach teleskopierbar ausgebildet ist.

11. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4) am Sitzrahmen (11) mittels einer servomotorischen Neigeeinrichtung gelagert ist.

12. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am Basisrahmen (7) eine servomotorisch in der Neigung und in der Länge verstellbare Beinstütze (14) gelagert ist.

13. Elektrorollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsäule (6), die erste (12) und/oder die zweite (13) Verstelleinheit zur Ausführung von Bewegungsabläufen zur Aufrichtung eines Benutzers des Elektrorollstuhls ausgebildet sind.

Zeichnung