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(11) | EP 1 719 845 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Ablaufarmatur für einen Spülkasten |
| (57) Bei einer Ablaufarmatur für einen Spülkasten (1), enthaltend ein Ablaufventil (2),
ein Überlaufrohr (21) mit einem Ablaufventilverschlussglied (210), einer Betätigungsvorrichtung
(23) und einer Aushebevorrichtung (22) zur Öffnung des Ablaufventils (2), wobei eine
von einem Schwimmer gesteuerte Rastvorrichtung (25) zur Offenhaltung des Ablaufventils
(2) beim Entleerungsvorgang vorgesehen ist, ist vorgeschlagen, dass die Aushebevorrichtung
(22) beim Öffnungsvorgang an einer äußeren Anlagefläche (212) des Überlaufrohres (21)
anliegt und parallel auf wenigstens einen Hebel (2501,2502) einer Steuerwelle (250)
zur Ein- und Ausrastung einer Haltenase (2512) der Rastvorrichtung (25) in das Überlaufrohr
(21) in der geöffneten Stellung des Ablaufventils (2) einwirkt.
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