Betätigungsvorrichtung für ein Spülkastenablaufventil

Abstract

 Bei einer Betätigungsvorrichtung (2) für ein pneumatisch stellbares Ablaufventil (3) in einem Spülkasten (1), die über eine Fluidleitung (4) mit einem Stellglied des Ablaufventils (3) verbunden ist, wobei in einem Gehäuse (21) ein Druckgeber (20) angeordnet und von wenigstens einer Taste (28, 28a) entgegen der Kraft einer Feder (22) zusammendrückbar ist, dabei ist der Druckgeber (20) in seiner Ruheposition über ein Ventil (25) mit der Atmosphäre verbunden, das während des Zusammendruckvorganges geschlossen ist, ist vorgeschlagen, dass der Druckgeber (20) an der von der Taste (28, 28a) abgekehrten Stirnseite einen Rohrstutzen (200) trägt, der mit Spiel in einer Einschnürung des Gehäuses (21) mit einem Anschluss für die Leitung (4) axial begrenzt verschieblich geführt ist, wobei am Außenmantel des Rohrstutzens (200) eine ringbundartige Verdickung ausgebildet ist, die als Ventilverschlussglied mit einem am Gehäuse (21) ausgebildeten Ventilsitz (212) zusammenwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein pneumatisch stellbares Ablaufventil in einem Spülkasten, die über eine Fluidleitung mit einem Stellglied des Ablaufventils verbunden ist, wobei in einem Gehäuse ein Druckgeber angeordnet und von wenigstens einer Taste entgegen der Kraft einer Feder zusammendrückbar ist, dabei ist der Druckgeber in seiner Ruheposition über ein Ventil mit der Atmosphäre verbunden, das während des Zusammendrückvorganges geschlossen ist.

[0002] Eine derartige Betätigungsvorrichtung ist durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Hierbei ist das Verschlussglied des Ventils direkt an der Drucktaste ausgebildet, so dass nur eine Drucktaste vorgesehen ist. Für die Auslösung eines Vollspülvorganges oder eines Teilspülvorganges werden jedoch in der Regel zwei Drucktasten benötigt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1. angegebene Betätigungsvorrichtung zu verbessern und insbesondere so auszubilden, dass sie vielseitig einsetzbar und kostengünstig herstellbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Betätigungsvorrichtung dadurch gelöst, dass der Druckgeber an der von der Taste abgekehrten Stirnseite einen Rohrstutzen trägt, der mit Spiel in einer Einschnürung des Gehäuses mit einem Anschluss für die Leitung axial begrenzt verschieblich geführt ist, wobei am Außenmantel des Rohrstutzens eine ringbundartige Verdickung ausgebildet ist, die als Ventilverschlussglied mit einem am Gehäuse ausgebildeten Ventilsitz zusammenwirkt.

[0005] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 18 angegeben.

[0006] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Betätigungsvorrichtung sowohl mit einer Drucktaste als auch mit mehreren, vorzugsweise zwei Drucktasten, versehen werden kann, die auf einen Druckgeber einwirken.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann als Ventilverschlussglied vorteilhaft ein O-Ring auf dem Rohrstutzen angeordnet werden. Der Druckgeber kann dabei zweckmäßig als Faltenbalg ausgebildet sein, an dem einstückig der Rohrstutzen ausgebildet ist. Es ist aber auch denkbar als Druckgeber einen in einem Zylinder verschiebbaren Kolben vorzusehen.

[0008] In einer bevorzugten Weiterbildung der Verbindung ist ein korbartiger Mitnehmer am Rohrstutzen befestigt, mit dem die Axialbewegung des Rohrstutzens im Gehäuse begrenzt wird, so dass die Ventilfunktion bzw. die Zwangsbelüftung beim Loslassen einer Drucktaste sichergestellt ist. Zweckmäßig kann der Mitnehmer mit Rastnasen am Außenmantel des Rohrstutzens fixiert werden.

[0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Druckgeber in Form eines Faltenbalgs an der dem Rohrstutzen gegenüberliegenden Seite an einer Druckplatte befestigt, vorzugsweise mit einer Schnappverbindung lösbar befestigt, wobei an der Druckplatte eine schraubenförmige Feder anliegt, die andererseits im Gehäuse abgestützt ist und die den Faltenbalg nach einer Drucktastenbetätigung in seine Ruheposition zurückführt. Die Feder wird dabei zweckmäßig am Außenmantel des Mitnehmers geführt, wobei der Mitnehmer zylindrisch geformte Gleitführungen aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen in der Druckplatte geführt werden. Dabei weisen die Gleitführungen am vorstehenden Endbereich federnde Zungen auf, die die axiale Länge des Feder-balgdruckgebers begrenzen, wobei die Länge so dimensioniert ist, dass der Druckgeber in seine Ruheposition über das Ventil zwangsbefüftet ist.

[0010] Vorteilhaft kann hierbei an der von dem Druckgeber abgekehrten Seite an der Druckplatte ein Druckstößel, vorzugsweise rohrförmiger Druckstößel, ausgebildet sein, an dem eine oder mehrere Drucktasten angelenkt sind. Bei der Anordnung einer Drucktaste kann diese mit einer angeformten Stange in den rohrförmigen Druckstößel eingesteckt und durch Reibschluss gehalten werden. Hierbei wird die Drucktaste zweckmäßig in einer in einem Spülkastendeckel oder Wandrosette etc. eingesteckten Buchse verschiebbar geführt, wobei die Buchse mit einem Innengewinde auf einen am Gehäuse ausgebildeten Gewinderohrstutzen aufgeschraubt wird, wobei dann das Gehäuse der Betätigungsvorrichtung von der Buchse am Spülkastendeckel, einer Rosette etc. verspannt wird.

[0011] In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung sind in der Buchse zwei nebeneinander angeordnete Drucktasten ausgebildet, wobei die eine Drucktaste mit einer angeformten Stange in dem rohrförmigen Druckstößel reibschlÜssig gehalten ist, wobei die Stange so lang bemessen ist, dass die zweite Taste mit einer seitlich vorstehenden brillenartigen Führung die Stange verschiebbar umfasst, wobei die vorstehende Stirnseite der brillenartigen Führung an der Stirnseite des rohrförmigen Druckstößels zur Anlage gelangt, so dass mit Hilfe der brillenartigen Führung der Druckgeber nur teilweise zusammendrückbar ist, während dagegen mit der Taste an der die Stange angeformt ist ein völliges Zusammendrücken des Druckgebers ermöglicht wird. Hierdurch können zwei verschieden pneumatische Stellgrößen erzeugt werden, in der Art, dass das mit der nur teilweisen Zusammendrückung des Druckgebers das Ablaufventil nur für einen Teilspülvorgang geöffnet wird, während mit der anderen Taste der Druckgeber völlig zusammengedrückt wird und dadurch ein Vollspülvorgang an dem Ablaufventil eingeleitet wird.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausbildung der Erfindung ist an dem Gehäuse ein Haltekörper angeordnet, der das Gehäuse ringförmig umgreift und mittels zwei diametral gegenüberliegenden Blattfedern mit dem Gehäuse verbunden ist. Hierdurch wird es ermöglicht, die Betätigungsvorrichtung an unterschiedlich dicke Spülkastendeckel, Rosetten etc. zu befestigen, wobei trotzdem die Buchse fur die Drucktasten mit ihrem Innengewinde völlig auf den Gewindestutzen des Gehäuses aufschraubbar ist.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung

Fig. 1

einen zum Teil dargestellten Spülkasten mit einer Betätigungseinrichtung und einem Ablaufventil in Seitenansicht, teilweise geschnitten,

Fig. 2

die in Fig. 1 gezeigte Betätigungseinrichtung in Ruheposition in vergrößerter Darstellung,

Fig. 3

einen in Fig. 2 gezeigten Teilbereich III in vergrößerter Darstellung,

Fig. 4

die in Fig. 2 gezeigte Betätigungseinrichtung in der Position zur Auslösung einer Teilspülung,

Fig. 5

die in Fig. 2 gezeigte Betätigungseinrichtung in der Position zur Auslösung einer Vollspulung,

Fig. 6

die in Fig. 2 gezeigte Druckplatte in Perspektivansicht,

Fig. 7

die in Fig. 6 gezeigte Druckplatte in Seitenansicht,

Fig. 8

die in Fig. 7 gezeigte Druckplatte in Ansicht von oben,

Fig. 9

den in Fig. 2 gezeigten, als Faltenbalg ausgebildeten Druckgeber in Perspektivansicht,

Fig. 10

den in Fig. 9 gezeigten Druckgeber in Seitenansicht,

Fig. 11

den in Fig. 10 gezeigten Druckgeber in Ansicht von oben,

Fig. 12

den in Fig. 2 gezeigten Mitnehmer in Perspektivansicht,

Fig. 13

den in Fig. 12 gezeigten Mitnehmer in Seitenansicht,

Fig. 14

den in Fig. 13 gezeigten Mitnehmer in Ansicht von oben,

Fig. 15

die in Fig. 2 gezeigte schraubenförmige Feder in Perspektivansicht,

Fig. 16

das in Fig. 2 gezeigte Gehäuse in Perspektivansicht,

Fig. 17

das in Fig. 16 gezeigte Gehäuse in Ansicht von unten,

Fig. 18

das in Fig. 17 gezeigte Gehäuse in der Schnittebene XVIII,

Fig. 19

das in Fig. 18 gezeigte Gehäuse um 90° gedreht, in Seitenansicht und

Fig. 20

das in Fig. 17 gezeigte Gehäuse in der Schnittebene XX.

[0014] In der Zeichnung ist ein zum Teil dargestellter Spülkasten 1 für eine Toilettenspülung dargestellt Das Spulwasser wird hierbei über ein in der Zeichnung nicht dargestelltes, schwimmeE-gesteuertes Wasserzuflussventil bis zu einem bestimmten Wasserstand 11 aufgefüht. Im Boden des Spülkastens 1 ist ein Ablaufventil 3 für den Spülvorgang einer Toilette angeordnet. Der Spülkasten 1 ist an seiner Oberseite mit einem Deckel 10 verschlossen, wobei in dem Deckel 10 in einer Durchgangsbohrung eine Betätigungsvorrichtung 2 angeordnet ist. Die Stellgröße für das Ablaufventil 3 wird dabei pneumatisch in der Betätigungsvorrichtung 2 erzeugt und über eine Leitung 4 einem Stellglied des Ablaufventils 3 zugeführt. Die Leitung 4 ist dabei mit einem Anschluss 211 an einer Einschnürung 210 eines Deckels 218 eines Gehäuses 21 der Betätigungsvorrichtung 2 verbunden.

[0015] Die Betätigungsvorrichtung 2 weist einen Druckgeber 20 als Faltenbalg auf. Der Druckgeber 20 hat dabei an der einen Stirnseite einen Rohrstutzen 200, während an der gegenüberliegenden Stirnseite eine druckknopfartige Schnappverbindung 203 angeordnet ist. Der Druckgeber 20 ist in dem etwa zylindrischen Gehäuse 21 angeordnet, dessen eine Stirnseite von einem Deckel 218 verschlossen ist, während auf der gegenüberliegenden Stirnseite ein koaxialer Gewindestutzen 213 angeformt ist. In der Öffnung des Deckels 10 ist eine Buchse 282 angeordnet, die mit einem Außenflansch 284 an der äußeren Stirnseite des Deckels 10 aufliegt. Im Bodenbereich der Buchse 282 ist ein Gewinde 283 ausgebildet, mit dem die Buchse 282 auf den Gewindestutzen 213 des Gehäuses 21 aufgeschraubt ist. Das im Spülkasten 1 angeordnete Gehäuse 21 ist dabei von einem etwa ringförmigen Haltekörper 214 umgeben, der mit zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Blattfedern 216 mit dem inneren Gehäuse 21 verbunden ist, der Art, dass der Haltekörper 214 im Wesentlichen unabhängig von der Dicke des Deckels 10 bei einer völlig auf den Gewindestutzen 213 aufgeschraubten Buchse 282 federelastisch gegen die Innenseite des Deckels gedrückt wird. Hierbei hat der Haltekörper 214 an der dem Deckel 10 zugekehrten Stirnseite einen umlaufenden Ringflansch 215. Außerdem ist diametral gegenüberliegend in Abschnitten 2150 jeweils eine federnde Zunge 217 angeformt, so dass für alle gängigen Dicken eines Deckels für einen Spülkasten oder Abdeckrosetten an Gebäudewänden etc. eine sichere Halterung der Betätigungsvorrichtung 2 gewährleistet ist.

[0016] In dem Gehäuse 21 in einer etwa zylindrischen Kammer, die an der vom Deckel 10 abgekehrten Seite mit einem Gehäusedeckel 218 verschlossen ist, ist der als Federbalg ausgebildete Druckgeber 20 angeordnet. In dem Deckel 218 ist konzentrisch die Einschnürung 210 ausgebildet, in die der Rohrstutzen 200 mit Spiel axial verschieblich angeordnet ist. An dem Außenmantel des Rohrstutzens 200 ist als ringbundartige Verdickung bzw. als Verschlossglied ein in einer Ringnut 201 angeordneter O-Ring 202 vorgesehen, der mit einem an der Innenseite der Einschnürung 210 ausgebildeten Ventilsitz 212 die Verbindung zur Atmosphäre herstellt oder unterbricht. Der Rohrstutzen 200 mit dem O-Ring 202 und die Einschnürung 210 mit dem Ventilsitz 212 bildet somit ein Ventil 25 zur Belüftung der Betätigungsvorrichtung 2, wie es insbesondere aus Fig. 3 der Zeichnung zu entnehmen ist. Der Zu- und Abstrom von Luft kann dabei durch den Gewindestutzen 213 erfolgen.

[0017] Außerdem ist an dem Rohrstutzen 200 zwischen der Ringnut 201 und dem als Federbalg ausgebildeten Druckgeber 20 eine zweite Ringnut 204 ausgebildet, in der ein korbartiger Mitnehmer 26 mit Rastnasen 262 eingesprengt ist, wie es aus Fign. 3 und 12 bis 14 der Zeichnung zu entnehmen ist. Der Mitnehmer 26 hat vier parallel zur zylindrischen Gehäusewandung ausgebildete Gleitführungen 260, an deren oberen Enden zwei parallel zueinander angeordnete, federnde Zungen 261 ausgebildet sind.

[0018] An der dem Rohrstutzen 200 gegenüberliegenden Stirnseite ist eine Druckplatte 27 in dem Gehäuse 21 angeordnet, an der der Druckgeber 20 mit der Schnappverbindung 203 verbunden ist. An der Außenseite weist die Druckplatte 27 vier symmetrisch angeordnete, schlitzförmige Öffnungen 270 auf, von denen die vier Gleitführungen 260 aufgenommen werden. Außerdem ist eine schraubenförmige Feder 22 in der zylindrischen Gehäusekammer angeordnet, die sich einerseits am Gehäusedeckel 218 abstützt und andererseits an radial vorstehenden Lappen 272 der Druckplatte 27 anliegt. Die Gleitführungen 260 des Mitnehmers 26 sind in der Länge so dimensioniert, dass der Rohrstutzen 200 mit dem O-Ring 202 von der Absperrstellung aus etwa 2mm angehoben werden kann, so dass eine hinreichende Beluftungsverbindung zur Atmosphäre erstellt werden kann. Dabei sind die federnden Zungen 261 so platziert, dass sie bei einer Rückführung der Druckplatte 27 spätestens etwa 2mm vor dem Ende des Rückführungshubes an ihr zur Anlage gelangen und damit in der Ruheposition eine Zwangsbelüftung zur Atmosphäre sicherstefien.

[0019] An der zum Druckgeber 20 abgekehrten Stirnseite der Druckplatte 27 ist konzentrisch ein rohrförmiger Druckstößel 271 angeformt und verschiebbar aus dem Gewindestutzen 213 herausgeführt. Der Druckstößel 271 tritt dabei in die Buchse 282 ein. In der Buchse 282 sind eine erste größere Drucktaste 28 und eine zweite kleinere Drucktaste 28a parallel nebeneinander und axial begrenzt verschieblich angeordnet. Die große Taste 28 ist dabei mit einer Stange 280 versehen, die in den rohrförmigen Stößel 271 eingeführt und reibschlüssig gehalten ist. Die zylindrische Stange 280 steht hierbei zu einem erheblichen Teil aus dem rohrförmigen Druckstößel 271 vor. An diesem freien Bereich der Stange 280 ist die kleine Taste 28a mit einer brillenförmigen, seitlichen Führung 281 verschiebbar gehalten.

[0020] Die beiden Drucktasten 28,28a sind so dimensioniert, dass durch Druck auf die Taste 28a, ausgehend von der Ruheposition, wie sie in Fig. 2 der Zeichnung dargestellt ist, der Druckgeber 20 nur zu einem Teil zusammengedrückt werden kann, wie es in Fig. 4 der Zeichnung dargestellt ist, dabei wirkt die Taste 28a über die Führung 281 stirnseitig auf den Druckstößel 271 ein. Die pneumatisch erzeugte Stellgröße dient hierbei dazu, dass über das Ablaufventil 3 lediglich eine Teilmenge des im Spülkasten 1 vorhandenen Wassers zur Spülung freigegeben wird. Die Drucktaste 28 führt dabei die gleiche Bewegung wie die Drucktaste 28a aus. Wird nach der Auslösung des Spülvorganges die Drucktaste 28a wieder entlastet, so drückt die Feder 22 die Druckplatte 27 und damit den oberen Teil des als Federbalg ausgebildeten Druckgebers 20 wieder in Richtung auf den Deckel 10 des Spülkastens 1, wodurch die Betätigungsvorrichtung wieder in die Ruheposition (vergleiche Fig. 2) zurückgeführt wird.

[0021] Wird dagegen, ausgehend von der Ruheposition, die Drucktaste 28 vom Benutzer betätigt, so wird der als Faltenbalg ausgebildete Druckgeber 20 völlig zusammengedrückt, wie es aus Fig. 5 der Zeichnung zu entnehmen ist. Die Drucktaste 28a wird hierbei mit ihrer Führung 281 axial auf der Stange 280 der Drucktaste 28 entsprechend verschoben, wie es aus Fig. 5 der Zeichnung zu entnehmen ist. Nach Auslösung des Vollspülvorganges wird die Drucktaste 28 über die Druckplatte 27 und die Feder 22 wieder in die Ruheposition (vergleiche Fig. 2) zurückgeführt, wobei die Drucktaste 28a mit der Führung 281 auf der Stange 280 auf die ursprüngfiche Position zurückgleitet.

[0022] Wird nach dem Einleiten einer Teilspülung oder einer Vollspülung eine der Tasten 28,28a während des Spülvorganges noch einmal betätigt, so wird der Spülvorgang sofort abgebrochen.

[0023] Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel kann mit der Betätigungseinrichtung 2 eine Teilspülung oder eine Voflspülung ausgelöst werden. Durch eine Herausnahme der beiden Drucktasten 28, 28a aus der Buchse 282 und dem Einbringen einer dritten, den Außenabmessungen der beiden Tasten 28,28a entsprechenden Taste kann die Betätigungseinrichtung auch für Spülkästen, die nur eine Vollspülung vorsehen, eingesetzt werden.

[0024] Die vorstehend beschriebenen Betätigungsvorrichtung 2 ist an einem Deckel 10 eines Spülkastens 1 befestigt. Selbstverständlich kann die Betätigungseinrichtung 2 auch an einer Gebäudewand, einer Rosette etc. befestigt werden, da mit dem Haltekörper 214 unterschiedliche Wanddicken problemlos ausgeglichen werden können. Es bestehen somit Einsatzmöglichkeiten in Wandeinbauspülkästen, Aufputzspülkästen sowie auch als Fernbedienung.

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für ein pneumatisch stellbares Ablaufventil (3) in einem Spülkasten (1), die über eine Fluidleitung mit einem Stellglied des Ablaufventils (3) verbunden ist, wobei in einem Gehäuse (21) ein Druckgeber (20) angeordnet und von wenigstens einer Taste (28,28a) entgegen der Kraft einer Feder (22) zusammendrückbar ist, dabei ist der Druckgeber (20) in seiner Ruheposition über ein Ventil (25) mit der Atmosphäre verbunden, das während des Zusammendrückvorganges geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgeber (20) an der von der Taste (28,28a) abgekehrten Stirnseite einen Rohrstutzen (200) trägt, der mit Spiel in einer Einschnürung (210) des Gehäuses (21) mit einem Anschluss (211) für die Leitung (4) axial begrenzt verschieblich geführt ist, wobei am Außenmantel des Rohrstutzens (200) eine ringbundartige Verdickung ausgebildet ist, die als Ventilverschlussglied mit einem am Gehäuse (21) ausgebildeten Ventilsitz (212) zusammenwirkt.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung von einem in einer Ringnut (201) des Rohrstutzens (200) angeordneten O-Ring (202) gebildet ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgeber (20) als Faltenbalg ausgebildet ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Rohrstutzens (200) zwischen der Verdickung und dem Druckgeber (20) ein korbarti-Mitnehmer (26) zur Begrenzung der Axialbewegung des Rohrstutzens (200) im Gehäuse (21) und zur Aufnahme des Druckgebers (20) vorgesehen ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (26) mit Rastnasen (262) in einer Ringnut (204) am Außenmantel des Rohrstutzens (200) zwischen der Verdickung und dem Druckgeber (20) gehalten ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgeber (20) an der zum Rohrstutzen (200) gegenüberliegenden Seite an einer Druckplatte (27) befestigt ist, wobei an der Druckplatte (27) eine Feder (22) anliegt, die andererseits im Gehäuse (21) abgestützt ist, die den Druckgeber (20) nach einer Betätigung in die Ruheposition zurückführt.

7. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgeber (20) mit einer Schnappverbindung (203) druckknopfartig mit der Druckplatte (27) verbunden ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) am Außenmantel des Mitnehmers (26) geführt ist, wobei die Druckplatte (27) Öffnungen (270) aufweist, mit denen die Druckplatte (27) auf an dem Mitnehmer (26) ausgebildeten Gleitführungen (260) verschiebbar gehalten ist.

9. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils am Endbereich einer Gfeitführung (260) wenigstens eine federnde Zunge (261) ausgebildet ist, die die axiale Länge des Druckgebers (20) begrenzt, wobei die Länge so vorgegeben ist, dass der Druckgeber (20) in seiner Ruheposition (Fign. 2 und 3) zwangsbelüftet ist.

10. Betätigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der von dem Druckgeber (20) abgekehrten Seite der Druckplatte (27) ein aus dem Gehäuse (21) herausgeführter Druckstößel (271) angeformt ist.

11. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckstößel (271) rohrförmig ausgebildet und mit wenigstens einer Drucktaste (28,28a) verbunden ist.

12. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an der wenigstens einen Drucktaste (28) eine Stange (280) ausgebildet ist, die in den rohrförmigen Druckstößel (271) einfasst.

13. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (280) aus dem rohrförmigen Druckstößel (271) vorstehet und auf dem vorstehenden Bereich der Stange (280) eine an einer zweiten Drucktaste (28a) angeformte Führung (281) axial verschieblich aufgenommen ist, wobei die Führung (281) stirnseitig an dem Druckstößel (271) bei einer Druckbetätigung der zweiten Drucktaste (28a) zur Anlage gelangt, der Art, dass der Druckgeber (20) nur zu einem Teil zusammendrückbar ist, während bei einer Druckbetätigung der anderen Drucktaste (28) der Druckgeber (20) völlig zusammendrückbar ist

14. Betätigungsvorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (21) ein Gewindestutzen (213) angeformt ist, in dem der Druckstößel (271) geführt ist, während eine Drucktaste oder zwei Drucktasten (28,28a) in einer Buchse (282) axial verschieblich angeordnet sind, wobei die Buchse (282) mit einem Gewinde (283) auf dem Gewindestutzen (213) aufschraubbar ist.

15. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (282) einen umlaufenden Außenflansch (284) hat, der beim Verschrauben der Buchse (282) auf dem Gewindestutzen (213) an einem Deckel (10) eines Spülkastens (1) oder einer Rosette etc. zur Anlage gelangt und das Gehäuse (21) mit dem Deckel (10) oder der Rosette etc. verspannt.

16. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gehäuse (21) ein Haltekörper (214) angeordnet ist, dessen Ringflansch (215) beim Verschrauben der Buchse (282) an der Innenseite des Deckels (10) oder der Rosette etc. zur Anlage gelangt.

17. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltekörper (214) mit wenigstens einer Blattfeder (216) mit dem Gehäuse (21) verbunden ist, so dass eine federelastische Anpassung an unterschiedlich dicke Deckel (10), Rosetten etc. erfolgen kann.

18. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Ringflansches (215) an je einem Abschnitt (2150) eine federnde Zunge (217) zur elastischen Anlage am Deckel (10) oder einer Rosette etc. angeformt ist.

Zeichnung