ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........
J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1719907
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20061108
EP
06111156.3
20060315
de
de
de
102005020598
20050503
DE
20061108
200645
20061108
200645
F02M 63/00 20060101AFI20060814BHEP
F02M 59/46 20060101ALI20060814BHEP
de
Ventilanordnung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen
en
Valve for an injection apparatus of a combustion engine
fr
Vanne pour un dispositif d'injection de carburant de moteur à combustion
1
ROBERT BOSCH GMBH
00200050
310321
Postfach 30 02 20
70442 Stuttgart
DE
Boecking, Friedrich
Kahlhieb 34
70499, Stuttgart
DE
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
NL
PL
PT
RO
SE
SI
SK
TR
AL
BA
HR
MK
YU
Die erfindungsgemäße Ventilanordnung (1) einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen umfasst einen Steuerraum (2), über dessen Druck die Kraftstoffeinspritzung gesteuert wird, ein 3/2-Wege-Steuerventil (3) mit einem verschiebbaren Ventilkolben (6), der in seiner einen, geschlossenen Ventilstellung einen Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) verschließt und die Verbindung des Steuerraums (2) zu einem Ablauf (5) freigibt und der in seiner anderen, geöffneten Ventilstellung den Ablauf (5) verschließt und die Verbindung des Steuerraums (2) zum Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) freigibt, einen insbesondere piezoelektrischen Stellantrieb (17) mit einem verschiebbaren Stellelement (16), einen hydraulischen Kopplungsraum (18), der in Öffnungsrichtung des Ventilkolbens (6) durch eine Steuerfläche (19) des Ventilkolbens (6) und eine Steuerfläche (20) des Stellelements (16) begrenzt ist, und einen an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) angeschlossenen Kolbenrückraum (24), der durch eine in Schließrichtung wirkende Steuerfläche (23) des Ventilkolbens (6) begrenzt ist, wobei in der geschlossenen Ventilstellung die auf den Ventilkolben (6) wirkende Schließkraft größer als die wirkende Öffnungskraft ist.

Stand der Technik
Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen.
Bekannt sind direkt gesteuerte Kraftstoffeinspritzdüsen mit invers betriebenen piezoelektrischen Aktoren, die während den Einspritzungen nicht bestromt und in den Pausen dazwischen bestromt werden. Nachteil einer solchen direkt gesteuerten Kraftstoffeinspritzdüse ist die Dauerbestromung des piezoelektrischen Aktors in den relativ zu den kurzen Einspritzphasen langen Pausen.

Vorteile der Erfindung
Die erfindungsgemäße Ventilanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass der Wirksinn des Stellantriebs mittels des hydraulischen Kopplungsraums umgedreht ist und damit auch der Ventilkolben in entgegengesetzter Richtung mit dem Stellantrieb bewegungsgekoppelt ist. Dadurch ist eine normale Bestromung, d.h. nur während der Einspritzung, möglich. Das Stellelement ist vom CommonRail-Druck umgeben, und die daraus resultierende Schließkraft des Ventilkolbens ist größer als die in Öffnungsrichtung wirkende Sitzkraft am Hochdruck-Kraftstoffzulauf, wodurch der Stellantrieb den Ventilkolben aktiv vom Ventilsitz abheben muss.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnungen
Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
die erfindungsgemäße Ventilanordnung in geschlossenem Zustand, in welchem der Steuerraum mit dem Ablauf verbunden ist; und
Fig. 2
die erfindungsgemäße Ventilanordnung in geöffnetem Zustand, in welchem der Steuerraum mit dem Hochdruck-Zulauf verbunden ist.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels
Die in Fign. 1 und 2 gezeigte Ventilanordnung 1 ist Teil einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (CR-Injektor) für Brennkraftmaschinen und weist einen Steuerraum 2 auf, der über ein 3/2-Wege-Steuerventil 3 entweder mit einem Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 oder mit einem Ablauf (Lecköl) 5 verbunden ist. Wie unten beschrieben, wird die Kraftstoffeinspritzung über den im Steuerraum 2 herrschenden Druck gesteuert. Der Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 ist an einen nicht gezeigten Kraftstoff-Hochdruckspeicher (Common Rail) angeschlossen.
Das Steuerventil 3 ist als Doppelsitzventil mit einem axial verschiebbar geführten Ventilkolben 6 ausgebildet, dessen Ventilkopf 7 in einer Ventilkammer 8 des Ventilgehäuses 9 zwischen zwei Ventilstellungen verschiebbar ist. In der einen, in Fig. 1 gezeigten, geschlossenen Ventilstellung verschließt der Ventilkopf 7 mit einer konischen Ventildichtfläche 10 die Ventilsitzöffnung (Öffnungsdurchmesser d_2) eines Ventilsitzes 11 (Fig. 2), in die der Kraftstoffzulauf 4 mündet. In der anderen, in Fig. 2 gezeigten, geöffneten Ventilstellung verschließt der Ventilkopf 7 mit einer konischen Ventildichtfläche 12 die Ventilsitzöffnung eines Ventilsitzes 13 (Fig. 1), von dem der Ablauf 5 abgeht. Der Steuerraum 2 ist an die Ventilkammer 8 angeschlossen und folglich in der geschlossenen Ventilstellung mit dem Ablauf 5 und in der geöffneten Ventilstellung mit dem Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 verbunden.
Der Ventilkolben 6 ist mittels eines Schaftes 14 (Schaftdurchmesser d_1), der zwischen dem Ventilkopf 7 und seinem anderen, als Kolbenplatte 15 ausgebildeten Ende vorgesehen ist, in einer Gehäusebohrung verschiebbar geführt. Die Kolbenplatte 15 ist in einem als Übersetzerkolben ausgebildeten Stellelement 16 eines piezoelektrischen Stellantriebs 17 verschiebbar geführt, der über den Kraftstoffzulauf 4 mit Hochdruck geflutet ist. Das Stellelement 16 und der Ventilkolben 6 sind über einen hydraulischen Kopplungsraum 18 miteinander in entgegengesetzter Richtung bewegungsgekoppelt. Der Kopplungsraum 18 ist in Öffnungsrichtung des Ventilkolbens 6, also nach links, durch eine Steuerfläche 19 des Ventilkolbens 6 und eine Steuerfläche 20 des Stellelements 16 sowie radial nach außen durch eine Dichthülse 21 begrenzt, die außen auf dem Stellelement 16 angeordnet ist. Über eine Rückstellfeder 22, die sich am Stellelement 16 abstützt, ist die Dichthülse 21 in Anlage an das Ventilgehäuse 9 gedrückt, wodurch der Kopplungsraum 18 gedrosselt an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 angeschlossen ist. Innerhalb des Stellelements 16 begrenzt die Kolbenplatte 15 mit ihrer Stirnseite bzw. Steuerfläche 23 in Schließrichtung des Ventilkolbens 6, also nach rechts, einen Kolbenrückraum 24, der über Wandöffnungen 25 im Stellelement 16 an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 angeschlossen ist. Im Kolbenrückraum 24 ist noch eine Schließfeder 26 angeordnet, die am Stellelement 16 abgestützt ist und in Schließrichtung auf den Ventilkolben 6 wirkt. Die im Kolbenrückraum 24 in Schließrichtung wirkende Steuerfläche 23 des Ventilkolbens 6 ist größer als seine im hydraulischen Kopplungsraum 18 in Offnungsrichtungsrichtung wirkende Steuerfläche 19, wobei die Differenz zwischen den beiden Steuerflächen 19, 23 größer als die an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf 4 angeschlossene Ventilsitzöffnung des Ventilsitzes 11 ist.
Der Steuerraum 2 ist durch eine Düsennadel (oder ein die Düsennadel betätigendes Stellelement) 27 begrenzt, die in einer Bohrung 28 des Ventilgehäuses 9 verschiebbar geführt ist und mit ihrem nicht gezeigten, unteren Ende mit Spritzlöchern zusammenwirkt. Abhängig von dem im Steuerraum 2 herrschenden Druck gibt die Düsennadel 27 die Spritzlöcher entweder frei oder verschließt sie.
In dem in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Zustand der Ventilanordnung 1 ist der piezoelektrische Stellantrieb 17 nicht bestromt, und das Stellelement 16 durch die Rückstellfeder 22 nach links gedrückt. Die in Öffnungsrichtung auf den Ventilkolben 6 wirkende hydraulische Öffnungskraft ist durch den Öffnungsdurchmesser d_2 des Ventilsitzes 11 bestimmt, während die in Schließrichtung auf den Ventilkolben 6 wirkende hydraulische Schließkraft durch den Schaftdurchmesser d_1 bestimmt ist. Da d_1 > d_2 ist, reicht die hydraulische Öffnungskraft bei nichtbestromtem piezoelektrischem Stellantrieb 17 nicht aus, den Ventilkolben 6 gegen die Wirkung der Rückstellfeder 26 aufzusteuern.
Nachfolgend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 beschrieben.
Wenn der piezoelektrische Stellantrieb 17 bestromt wird, wird das Stellelement 16 nach rechts gedrückt, also in Schließrichtung des Ventilkolbens 6. Dadurch verringert sich das Volumen im Kopplungsraum 18, und der darin herrschende Druck steigt über den Raildruck an, so dass der Ventilkolben 6 aufgrund der Druckdifferenz zwischen Kopplungsraum 18 und Kolbenrückraum 24 gegen die Wirkung der Schließfeder 26 nach links, also in Öffnungsrichtung, in seine geöffnete Ventilstellung gedrückt wird. Der Ventilkolben 6 hebt vom Ventilsitz 11 ab, und der Steuerraum 2 wird mit Hochdruck beaufschlagt, so dass sich die Düsennadel 27, wie in Fig. 2 gezeigt, nach unten verschiebt und die Spritzlöcher für eine Kraftstoffeinspritzung freigibt.
Zum Beenden des Einspritzvorgangs wird die Bestromung des piezoelektrischen Stellantriebs 17 beendet. Die Rückstellfeder 22 drückt das Stellelement 16 nach links, also zurück in seine in Fig. 1 gezeigte Ausgangslage. Dadurch erhöht sich das Volumen im Kopplungsraum 18, und der darin herrschende Druck sinkt unter den Raildruck ab, so dass der Ventilkolben 6 aufgrund der Druckdifferenz zwischen Kopplungsraum 18 und Kolbenrückraum 24 und durch die Schließfeder 26 nach rechts zurück in seine geschlossene Ventilstellung gedrückt wird.
1. Ventilanordnung (1) einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen, umfassend
- einen Steuerraum (2), über dessen Druck die Kraftstoffeinspritzung gesteuert wird,
- ein 3/2-Wege-Steuerventil (3) mit einem verschiebbaren Ventilkolben (6), der in seiner einen, geschlossenen Ventilstellung einen Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) verschließt und die Verbindung des Steuerraums (2) zu einem Ablauf (5) freigibt und der in seiner anderen, geöffneten Ventilstellung den Ablauf (5) verschließt und die Verbindung des Steuerraums (2) zum Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) freigibt,
- einen insbesondere piezoelektrischen Stellantrieb (17) mit einem verschiebbaren Stellelement (16),
- einen hydraulischen Kopplungsraum (18), der in Öffnungsrichtung des Ventilkolbens (6) durch eine Steuerfläche (19) des Ventilkolbens (6) und eine Steuerfläche (20) des Stellelements (16) begrenzt ist, und
- einen an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) angeschlossenen Kolbenrückraum (24), der durch eine in Schließrichtung wirkende Steuerfläche (23) des Ventilkolbens (6) begrenzt ist,
wobei in der geschlossenen Ventilstellung die auf den Ventilkolben (6) wirkende Schließkraft größer als die wirkende Öffnungskraft ist.
2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (16) als Übersetzerkolben ausgebildet ist, in dem der Ventilkolben (6) unter Ausbildung des Kolbenrückraums (24) verschiebbar geführt ist.
3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das 3/2-Wege-Steuerventil (3) als Doppelsitzventil ausgebildet ist.
4. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Kopplungsraum (18) radial nach außen durch eine Dichthülse (21) begrenzt ist, die außen auf dem Stellelement (16) angeordnet ist.
5. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (16) gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (22) verschiebbar ist.
6. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Kolbenrückraum (24) eine Schließfeder (26) angeordnet ist, die am Stellelement (16) abgestützt ist und in Schließrichtung auf den Ventilkolben (6) wirkt.
7. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Ventilstellung die auf den Ventilkolben (6) wirkende hydraulische Schließkraft größer als die wirkende hydraulische Öffnungskraft ist.
8. Ventilanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im Kolbenrückraum (24) in Schließrichtung wirkende Steuerfläche (23) des Ventilkolbens (6) größer als seine im hydraulischen Kopplungsraum (18) in Offnungsrichtungsrichtung wirkende Steuerfläche (19) ist und dass die Differenz zwischen den beiden Steuerflächen (19, 23) größer als eine an den Hochdruck-Kraftstoffzulauf (4) angeschlossene Ventilsitzöffnung ist, die der Ventilkolben (6) in seiner geschlossenen Ventilstellung verschließt.