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<ep-patent-document id="EP06005824B1" file="EP06005824NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1720145" kind="B1" date-publ="20110511" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1720145</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110511</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06005824.5</B210><B220><date>20060322</date></B220><B240><B241><date>20081208</date></B241><B242><date>20090218</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005020633</B310><B320><date>20050503</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110511</date><bnum>201119</bnum></B405><B430><date>20061108</date><bnum>200645</bnum></B430><B450><date>20110511</date><bnum>201119</bnum></B450><B452EP><date>20101124</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>G09F   1/06        20060101AFI20101115BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>G09F   1/10        20060101ALI20101115BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>G09F   1/12        20060101ALI20101115BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>G09F  11/06        20060101ALI20101115BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>B42D  15/02        20060101ALI20101115BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Karte mit Drehdisplay</B542><B541>en</B541><B542>Card comprising rotary display</B542><B541>fr</B541><B542>Carte avec affichage rotatif</B542></B540><B560><B561><text>DE-U- 1 871 062</text></B561><B561><text>DE-U1- 29 813 155</text></B561><B561><text>US-A- 2 943 416</text></B561><B561><text>US-A- 3 061 971</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>John, Stefan</snm><adr><str>Heiglstrasse 5</str><city>85661 Forstinning</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Refeka Werbemittel GmbH</snm><iid>100775199</iid><irf>R104778EP</irf><adr><str>Am Werbering 1</str><city>85551 Kirchheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Lang, Johannes</snm><sfx>et al</sfx><iid>100042234</iid><adr><str>Bardehle Pagenberg 
Galileiplatz 1</str><city>81679 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080625</date><bnum>200826</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Karte mit einem Display, nämlich einem Drehdisplay, welche beispielsweise als Werbekarte Verwendung finden kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Das deutsche Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0001" dnum="DE1871062U"><text>DE 1 871 062 U</text></patcit> beschreibt beispielsweise eine aufklappbare Doppelkarte, welche als Werbe- oder Glückwunschkarte Verwendung finden kann, bei welcher in einer Aussparung im Randbereich der Karte eine Figur vorgesehen ist, die mittels eines an beiden Enden gespannt an der Karte befestigten, aus mehreren Einzelfäden verdrillten Faden drehbar befestigt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0002" dnum="US3061971A"><text>US-A-3 061 971</text></patcit> offenbart eine Karte mit einem Kartengrundkörper mit einer Aussparung, in der ein Drehdisplay angeordnet ist. Die Karte weist weiterhin ein Betätigungselement, ein Drehelement und ein Übertragungselement auf.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die vorliegende Erfindung sieht nun eine Karte mit Display, nämlich mit einem Drehdisplay, vor, welche eine reproduzierbare Drehbewegung dieses Drehdisplays relativ zu einem Kartenkörper erlaubt. Dies erhöht den Aufmerksamkeitswert einer solchen Karte.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch eine erfindungsgemäße Karte mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Karte mit Display weist erfindungsgemäß einen Grundkörper mit einer Aussparung, ein Drehdisplay, welches in der Aussparung angeordnet ist und um mehr als 180°, bevorzugt um mehr als 360°, (auch weniger oder deutlich mehr) relativ zum Kartengrundkörper, d.h. zu der durch den Kartengrundkörper definierten Ebene, drehbar ist, ein Betätigungselement, welches relativ zu dem Kartengrundkörper bewegbar ist, insbesondere in einer gradlinigen ebenen Bewegung, insbesondere in der Ebene, welche durch den Kartengrundkörper definiert ist, ein<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --> Drehelement, welches drehbar relativ zu dem Kartengrundkörper gelagert ist und welches das Drehdisplay trägt, und zumindest ein Übertragungselement auf, welches die Bewegung des Betätigungselements auf das Drehelement überträgt, d.h. welches die ebene Bewegung des Betätigungselements auf eine Drehbewegung des Drehelements überträgt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kartengrundkörper ein Lager, z.B. in Form von Lagerlaschen, auf, welche das Drehelement lagern. Dadurch wird ermöglicht, dass sich das Drehelement in einer Ebene, welche bevorzugt durch den Kartengrundkörper definiert ist, drehen kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Des Weiteren ist eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bevorzugt, bei welcher der Kartengrundkörper eine Vorderseite und Rückseite aufweist, welche entlang einer Faltkante miteinander verbunden sind, wobei der Kartengrundkörper im gefalteten Zustand zumindest eine Öffnung zwischen der Vorderseite und der Rückseite aufweist und wobei die Vorderseite eine Vorderseiten-Öffnung aufweist und die Rückseite eine Rückseiten-Offnung aufweist, welche im gefalteten Zustand deckungsgleich übereinander liegen und die Aussparung bilden. Auf diese Weise ist eine besonders einfache Gestaltung des Kartengrundkörpers möglich, da ein solcher Kartengrundkörper als einfaches Schnittmuster- bzw. Stanzteil ausgeführt werden kann, welches nur noch durch Umklappen in die entsprechende Endform gebracht werden muss, wobei zusätzlich Laschen vorgesehen sein können, an welchen die Vorderseite und die Rückseite des Kartengrundkörpers z.B. miteinander verklebt sein können.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um eine einfache Anwendung der erfindungsgemäßen Karte mit Drehdisplay zu ermöglichen, ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das Betätigungselement in dem Kartengrundkörper geführt, wobei es durch Hinein- und Herausschieben in/aus oder durch Hin- und Herschieben relativ zu der Öffnung bewegbar ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Betätigungselement in dem Kartengrundkörper geführt und es ragt zumindest teilweise aus der Öffnung hervor.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugt weist das Betätigungselement eine Betätigungselement-Öffnung auf, welche so dimensioniert ist, dass sie in jeder Stellung des Betätigungselements die Aussparung in dem Kartengrundkörper nicht verdeckt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Um die Bewegung des Betätigungselements auf das Drehelement möglich einfach und effektiv zu ermöglichen, ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform das zumindest eine Übertragungselement an dem Betätigungselement fest verbunden und es besteht zwischen dem zumindest einen Übertragungselement und Drehelement eine reibschlüssige Verbindung. Dies erlaubt ein einfaches Hin- und Herbewegen und eine damit verbundene sichere Übertragung der entsprechenden Bewegung in eine Drehbewegung des Drehelements und damit auch des mit dem Drehelement verbundenen Drehdisplays.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es kann auch eine Ausführungsform bevorzugt sein, bei welcher das zumindest eine Übertragungselement an dem Betätigungselement und an dem Drehelement fest verbunden ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bevorzugt weist der Kartengrundkörper zusätzlich eine klappbare Abdecklasche auf, welche mit dem Betätigungselement verbunden ist, wobei die Verbindung so ausgebildet ist, dass die Klappbewegung der Abdecklasche das Betätigungselement bewegt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es kann auch möglich sein, die entsprechende Kartengestaltung beispielsweise in eine Heftbindung oder eine Buchbindung zu integrieren, wobei die Funktion der Abdecklasche z.B. auch durch eine Einbandseite oder eine vorhergehende oder nachfolgende Seite erfüllt werden kann. Die erfindungsgemäße Karte kann dabei auch als Einbandseite in die Heft- oder Buchbindung integriert sein.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Der Kartengrundkörper, das Drehdisplay und das Betätigungselement können bevorzugt aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoffmaterial bestehen. Das Drehelement kann bevorzugt aus Holz, Metall oder Kunststoffmaterial bestehen und in seinem Querschnitt bevorzugt rund sein, es ist jedoch auch möglich, bei entsprechend angepasster Lagerung einen mehreckigen, z.B. rechteckigen, sechseckigen, achteckigen oder auch einen dreieckigen, Querschnitt des Drehelements zu wählen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Übertragungselement ist bevorzugt ein Faden oder ein Band, welcher bevorzugt aus Naturfaser- oder Kunststoffmaterial besteht. Der Faden oder das Band kann dabei entweder möglichst nicht elastisch oder dehnbar sein, da dadurch die Übertragung der Hin- und Herbewegung des Betätigungselements auf das Drehelement eher verschlechtert werden würde, oder der Faden oder das Band kann durch definierte Wahl des Verlaufs der Elastizität in Abhängigkeit von der Bewegung die Bewegung des Betätigungselements "verzögert" oder nicht synchron, d.h. nicht proportional, zur Bewegung des Betätigungselements, auf das Drehelement übertragen. Das Übertragungselement kann bevorzugt auch integral mit dem Betätigungselement ausgebildet sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Generell erfolgt die Übertragung der Hin- und Herbewegung des Betätigungselements in eine Drehbewegung des Drehelementes und damit in eine Drehbewegung des daran angebrachten Drehdisplays über das Übertragungselement, welches ein Drehmoment auf das Drehelement überträgt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Ausmaß der Drehung des Drehelements und somit des Drehdisplays ist bestimmt durch die Bewegung des Betätigungselements und sie kann entweder proportional zu der Bewegung des Betätigungselements sein, oder "verzögert" oder nicht synchron (siehe oben).<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Die Übertragung der Bewegung des Betätigungselements in die Bewegung des Drehelementes kann erfolgen durch die Wahl von sich entsprechend ändernden, z.B. abschnittsweise sich ändernden, Reibungsparametern zwischen Drehelement und Übertragungselement und/oder zwischen Betätigungselement und Übertragungselement, wobei das Ausmaß der Drehung des Drehelements und somit des Drehdisplays dabei bestimmt ist durch die Bewegung des Betätigungselements und wobei das Ausmaß der Drehung dabei entweder proportional zu der Bewegung des Betätigungselements sein kann, oder "verzögert" oder nicht synchron.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung wird im Folgenden beschrieben anhand der Ausfiihrungsform, welche beispielhaft in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist, in welchen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Karte mit Drehdisplay ist, welche gestrichelt das Innenleben der Karte zeigt;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Kartengrundkörper der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Ausführungsform in einem aufgeklappten Zustand zeigt; und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>das Betätigungselement zusammen mit dem Übertragungselement gemäß der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Ausführungsform zeigt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt in einer Draufsicht eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Karte. Die Karte weist einen Kartenkörper 1 mit einer Aussparung 2 auf. Ein Drehdisplay 3 ist in der Aussparung 2 angeordnet und es ist um mehr als 180° relativ zu dem Kartengrundkörper 1 drehbar. Die Drehung des Drehdisplays 3 wird bewirkt durch Betätigung eines Betätigungselements 4, welches relativ zu dem Kartengrundkörper 1 bewegbar ist und welches sich in der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Ausführungsform zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Kartengrundkörpers gelagert und/oder geführt befindet (das Betätigungselement 4 ist gestrichelt in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> wiedergegeben). Durch die relative Bewegung des Betätigungselements 4 im Kartenkörper 1 wird über bevorzugt zwei Übertragungselemente 6,<!-- EPO <DP n="7"> --> welche an dem Betätigungselement 4 in entsprechenden Öffnungen befestigt sind und aus einem Faden bestehen, eine Drehbewegung auf ein Drehelement 5 übertragen, welches in Lagern 7, 8, welche hier als Lagerlaschen ausgebildet sind, des Kartengrundkörpers 1 gelagert ist und welches das Drehdisplay 3 trägt. Generell sind die Bewegungsabläufe durch Pfeile in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> angedeutet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Hin- und Herbewegung des Betätigungselements 4 erfolgt in der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Karte durch Auf- bzw. Zuklappen einer klappbaren Abdecklasche 10, an welcher das Betätigungselement 4 verbunden ist. Die Hin- und Herbewegung des Betätigungselements 4 wird über die beiden Übertragungselemente 6, welche um den Körper des Drehelements 5 geführt und gewickelt sind, in eine Drehbewegung des Drehelements 5 und damit des Drehdisplays 3 umgewandelt. Zwischen dem Übertragungselement 6 und dem Drehelement 5 besteht dabei eine bevorzugt reibflüssige Verbindung. Das Betätigungselement 4 weist eine Betätigungselement-Öffnung auf, welche bevorzugt so dimensioniert ist, dass sie in jeder Stellung des Betätigungselements 4 die Aussparung 2 nicht verdeckt. Ein Teil des Betätigungselements 4 ragt durch eine Öffnung 9, hier als Schlitz ausgebildet, des Kartengrundkörpers 1 hervor und ist entsprechend an der klappbaren Abdecklasche 10 angebracht.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt den Kartengrundkörper 1 der Ausführungsform der erfindungsgemä-ßen Karte, wie sie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigt ist, in aufgeklapptem Zustand.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Kartengrundkörper 1, welcher in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> gezeigt ist, weist eine Vorderseite und eine Rückseite auf, welche entlang einer Faltkarte miteinander verbunden sind, wobei der Kartengrundkörper 1 im gefalteten Zustand zumindest die Öffnung, hier als Schlitz ausgebildet (siehe <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>), zwischen der Vorderseite und der Rückseite aufweist und wobei die Vorderseite eine Vorderseiten-Öffnung aufweist und die Rückseite eine Rückseiten-Öffnung aufweist, welche im gefalteten Zustand deckungsgleich übereinander liegen und die Aussparung 2 bilden. Der Kartengrundkörper<!-- EPO <DP n="8"> --> 1 weist femer Lager 7, 8 auf, welche hier als Lagerlaschen ausgebildet sind und das Drehelement (in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> durch einen Strich angedeutet) lagern. Ferner sind Klebelaschen vorgesehen, mittels welchen die Vorderseite und die Rückseite des Kartengrundkörpers dauerhaft miteinander verklebt werden können. Der Kartengrundkörper 1 weist außerdem einen Abschnitt auf, welcher als klappbare Abdecklasche 10 dienen kann.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt in einer Draufsicht schnittmusterartig das Betätigungselement 4, wie es in der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Karte gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einsetzbar ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">In entsprechenden Öffnungen bzw. Kerben des Betätigungselements 4 können die Übertragungselemente 6 fest mit dem Betätigungselement 4 verbunden sein. Au-ßerdem zu sehen ist in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> auch die Betätigungselement-Öffnung des Betätigungselements 4, welches so dimensioniert ist, dass sie in jeder Stellung des Betätigungselements 4 die Aussparung 2 des Kartengrundkörpers 1 nicht verdeckt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Allgemein können der Kartengrundkörper 1, das Drehdisplay 3 und das Betätigungselement 4 bevorzugt aus Papier, Pappe, Karton oder einem geeigneten Kunststoffmaterial bestehen. Das Drehelement 5 besteht bevorzugt aus Holz, Metall oder einem Kunststoffmaterial. Die Übertragungselemente 6 sind bevorzugt jeweils durch Fäden oder Bänder gebildet, welche bevorzugt aus Naturfaser und/oder Kunststoffmaterial bestehen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Karte mit Display, wobei die Karte aufweist:
<claim-text>einen Kartengrundkörper (1) mit einer Aussparung (2),</claim-text>
<claim-text>ein Drehdisplay (3), welches in der Aussparung (2) angeordnet ist und</claim-text>
<claim-text>um mehr als 180 Grad relativ zum Kartengrundkörper (1) drehbar ist,</claim-text>
<claim-text>ein Betätigungselement (4), welches relativ zu dem Kartengrundkörper (1) bewegbar ist,</claim-text>
<claim-text>ein Drehelement (5), welches drehbar relativ zu dem Kartengrundkörper (1) gelagert ist und welches das Drehdisplay (3) trägt,</claim-text>
<claim-text>zumindest ein Übertragungselement (6), welches die Bewegung des Betätigungselements (4) auf das Drehelement (5) überträgt,</claim-text>
<claim-text><b>dadurch gekennzeichnet, dass</b></claim-text>
<claim-text>das Übertragungselement (6) in der Ebene des Kartengrundkörpers (1) liegt und das Betätigungselement (4) in der Ebene des Kartengrundkörpers (1) bewegbar ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Karte gemäß Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehdisplay (3) um mehr als 360 Grad relativ zum Kartengrundkörper (1) drehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Karte gemäß Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kartengrundkörper (1) Lager (7, 8) aufweist, welche das Drehelement (5) lagern.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kartengrundkörper (1) eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, welche entlang einer Faltkante miteinander verbunden sind, wobei der Kartengrundkörper (1) im gefalteten Zustand zumindest einen Öffnung (9) zwischen der Vorderseite und der Rückseite aufweist und wobei die Vorderseite eine Vorderseiten-Öffnung aufweist und die Rückseite eine Rückseiten-Öffnung aufweist, welche im gefalteten Zustand deckungsgleich übereinander liegen und die Aussparung (2) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Karte gemäß Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Betätigungselement (4) in dem Kartengrundköper (1) geführt ist und durch Hinein- und Herausschieben in/aus oder durch Hin- und Herschieben relativ zu der Öffnung (9) bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Karte gemäß Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Betätigungselement (4) in dem Kartengrundkörper (1) geführt ist und zumindest teilweise aus der Öffnung (9) hervorragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Betätigungselement (4) eine Betätigungselement-Öffnung aufweist, welche so dimensioniert ist, dass sie in jeder Stellung des Betätigungselements (4) die Aussparung (2) nicht verdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine Übertragungselement (6) an dem Betätigungselement (4) fest verbunden ist und mit dem Drehelement (5) eine reibschlüssige Verbindung bildet.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine Übertragungselement (6) an dem Betätigungselement (4) und an dem Drehelement (5) fest verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kartengrundkörper (1) eine klappbare Abdecklasche (10) aufweist, welche mit dem Betätigungselement (4) verbunden ist, wobei die Verbindung so ausgebildet ist, dass die Klappbewegung der Abdecklasche (10) das Betätigungselement (4) bewegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kailengrundkörper (1), das Drehdisplay (3) und das Betätigungselement (4) aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoffmaterial bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Drehelemem (5) aus Kunststoffmaterial, Holz oder Metall besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine Übertragungselement (6) ein Faden oder ein Band ist, welcher bevorzugt aus Naturfaser- oder Kunststoffinaterial besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Karte gemäß zumindest einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine Übertragungselement (6) integral mit dem Betätigungselement (4) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Card with display, wherein the card comprises:
<claim-text>a card base body (1) with a recess (2),</claim-text>
<claim-text>a rotary display (3), which is arranged in the recess (2) and is rotatable by more than 180 degrees relative to the card base body (1),</claim-text>
<claim-text>an actuator element (4), which is moveable relative to the card base body (1),</claim-text>
<claim-text>a rotary element (5), which is pivoted relative to the card base body (1) and which carries the rotary display (3),</claim-text>
<claim-text>at least one transmission element (6), which transmits the movement of the actuator element (4) onto the rotary element (5),</claim-text>
<claim-text><b>characterized in that</b></claim-text>
<claim-text>the transmission element (6) is arranged in the plane of the card base body (1) and the actuator element (4) is moveable in the plane of the card base body (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The card of claim 1, <b>characterized in that</b> the rotary display (3) is rotatable by more than 360 degrees relative to the card base body (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The card of claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the card base body (i) comprises bearings (7, 8), which bear the rotary element (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> the card base body (1) comprises a front side and a backside which are connected to each other along a folded edge, wherein the card base body (1) comprises in the folded state at least one opening (9) between the front side and the backside and wherein the front side<!-- EPO <DP n="13"> --> comprises a front side opening and the backside comprises a backside opening, which in the folded state lie congruently on top of each other and form the recess (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The card of claim 4, <b>characterized in that</b> the actuator element (4) is guided in the card base body (1) and is moveable by means of sliding in/out or by means of sliding back and forth relative to the opening (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The card of claim 4 or 5, <b>characterized in that</b> the actuator element (4) is guided in the card base body (1) and at least partially projects out of the opening (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 6, <b>characterized in that</b> the actuator element (4) comprises an actuator element opening, which is dimensioned such that it does not cover the recess (2) in any position of the actuator element (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the at least one transmission element (6) is rigidly affixed to the actuator element (4) and forms a friction-locking connection with the rotary element (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 7, <b>characterized in that</b> the at least one transmission element (6) is rigidly affixed to the actuator element (4) and to the rotary element (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 9, <b>characterized in that</b> the card base body (1) comprises a foldable cover flap (10), which is connected to the actuator element (4), wherein the connection is formed such that the folding movement of the cover flap (10) moves the actuator element (4).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the card base body (1), the rotary display (3) and the actuator element (4) consist of paper, paperboard, cardboard or plastic material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 11, <b>characterized in that</b> the rotary element (5) consists of plastic material, wood or metal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 12, <b>characterized in that</b> the at least one transmission element (6) is a thread or ribbon, which preferably consist of natural fibre or plastic material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The card of at least one of the claims 1 to 12, <b>characterized in that</b> the at least one transmission element (6) is formed integrally with the actuator element (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Carte avec visuel, laquelle carte comporte un corps de base de carte (1) avec un évidement (2), un visuel tournant (3) qui est disposé dans l'évidement (2) et qui peut tourner de plus de 180 degrés par rapport au corps de base de carte (1), un élément d'actionnement (4) qui est mobile par rapport au corps de base de carte (1), un élément tournant (5) qui est monté tournant par rapport au corps de base de carte (1) et qui porte le visuel tournant (3), au moins un élément de transmission (6) qui transmet le mouvement de l'élément d'actionnement (4) à l'élément tournant (5), <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de transmission (6) est situé dans le plan du corps de base de carte (1) et l'élément d'actionnement (4) est mobile dans le plan du corps de base de carte (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Carte selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le visuel tournant (3) peut tourner de plus de 360 degrés par rapport au corps de base de carte (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Carte selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> le corps de base de carte (1) comporte des paliers (7, 8) qui supportent l'élément tournant (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée en ce que</b> le corps de base de carte (1) comporte une face avant et une face arrière qui sont reliées ensemble le long d'une pliure, le corps de<!-- EPO <DP n="16"> --> base de carte (1) présentant, à l'état plié, au moins une ouverture (9) entre la face avant et la face arrière, et la face avant présentant une ouverture de face avant et la face arrière une ouverture de face arrière, lesquelles, à l'état plié, se superposent de façon coïncidente et forment l'évidement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Carte selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'actionnement (4) est guidé dans le corps de base de carte (1) et est mobile par coulissement vers l'intérieur et vers l'extérieur ou par coulissement en avant et en arrière par rapport à l'ouverture (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Carte selon la revendication 4 ou 5, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'actionnement (4) est guidé dans le corps de base de carte (1) et dépasse au moins partiellement de l'ouverture (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'actionnement (4) comporte une ouverture d'élément d'actionnement qui est dimensionnée de façon à ne pas couvrir l'évidement (2) dans toute position de l'élément d'actionnement (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> ledit au moins un élément de transmission (6) est solidarisé à l'élément d'actionnement (4) et forme une liaison par friction avec l'élément tournant (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 7,<!-- EPO <DP n="17"> --> <b>caractérisée en ce que</b> ledit au moins un élément de transmission (6) est solidarisé à l'élément d'actionnement (4) et à l'élément tournant (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 9, <b>caractérisée en ce que</b> le corps de base de carte (1) comporte une languette de recouvrement rabattable (10) qui est reliée à l'élément d'actionnement (4), la liaison étant réalisée de façon que le mouvement de rabattement de la languette de recouvrement (10) déplace l'élément d'actionnement (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 10, <b>caractérisée en ce que</b> le corps de base de carte (1), le visuel tournant (3) et l'élément d'actionnement (4) sont réalisés en papier, en carton léger, en carton fort ou en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 11, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément tournant (5) est en matière plastique, en bois ou en métal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 à 12, <b>caractérisée en ce que</b> ledit au moins un élément de transmission (6) est un fil ou un ruban réalisé de préférence en fibre naturelle ou en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Carte selon au moins une des revendications 1 bis 12, <b>caractérisée en ce que</b> ledit au moins un élément de transmission (6) fait partie intégrante de l'élément d'actionnement (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="148" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="114" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="168" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1871062U"><document-id><country>DE</country><doc-number>1871062</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US3061971A"><document-id><country>US</country><doc-number>3061971</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
