(19)
(11) EP 1 722 055 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.05.2008  Patentblatt  2008/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.11.2006  Patentblatt  2006/46

(21) Anmeldenummer: 06009503.1

(22) Anmeldetag:  09.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/06(2006.01)
E05D 9/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 12.05.2005 DE 102005022813

(71) Anmelder: ISE Innomotive Systems Europe GmbH
51702 Bergneustadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Maiwald, Lutz
    51702 Bergneustadt (DE)
  • Menne, Hans-Gerd
    51702 Bergneustadt (DE)
  • Adam, Günter
    04720 Zschaitz-Ottewig (DE)
  • Möbius, Christian
    09669 Frankenberg (DE)

(74) Vertreter: Wenzel & Kalkoff 
Postfach 2448
58414 Witten
58414 Witten (DE)

   


(54) Kfz-Türscharnier zur gelenkigen Anordnung einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie


(57) Die Erfindung betrifft ein Kfz-Türscharnier zur gelenkigen Anordnung einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie, mit einem an der Fahrzeugtür anordbaren Türteil und einem mit der Fahrzeugkarosserie verbindbaren Säulenteil, die gelenkig miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Bausatz für ein Türteil und ein Säulenteil aufweisende Kfz-Türscharniere zur gelenkigen Anordnung einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie. Um ein Kfz-Türscharnier bereitzustellen, das sich besonders kostengünstig herstellen läßt sowie um ferner einen Baukasten zur Herstellung eines Kfz-Türscharniers bereitzustellen, dessen Bestandteile die Herstellung von zumindest zwei am Fahrzeug einsetzbaren Scharnieren ermöglicht, ist für das Kfz-Türscharnier vorgesehen, daß das Säulenteil und/oder das Türteil aus mindestens zwei Bauteilen, nämlich einer fahrzeugseitig anordbaren Grundplatte (2a) und einem an der Grundplatte befestigbaren Tragarm (12a) gebildet ist. Für den Bausatz ist vorgesehen, daß dieser mit einer an der Fahrzeugtür und/oder der Fahrzeugkarosserie anordbaren Grundplatte und einem mit der Grundplatte verbindbaren Tragarm versehen ist, wobei die Grundplatte und der Tragarm zur Herstellung eines an mindestens zwei Positionen eines Fahrzeugs einsetzbaren Türteils und/oder Säulenteils ausgebildet sind und wobei die Grundplatte und der Tragarm vorgefertigt sind.







Recherchenbericht