[0001] Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1 bzw. Anspruch 12.
[0002] Heutige Kraftfahrzeuge sind mit einer Vielzahl der in Rede stehenden Funktionseinheiten
ausgestattet. Beispiele hierfür sind Anordnungen mit schwenkbaren Heckklappen, Kofferraumdeckeln,
Motorhauben, Seitentüren, Schiebetüren, Sitzverstellungen, Fensterhebern o. dgl..
Eine solche Funktionseinheit weist für die konstruktive Umsetzung der jeweiligen Funktion
mindestens ein verstellbares Funktionselement auf. Funktionselemente sind beispielsweise
Stellelemente, Schubstangen und letztlich auch die ggf. zu betätigende Komponente,
wie eine Heckklappe o. dgl.. Die Funktionseinheit kann manuell oder aber motorisch
betätigbar ausgestaltet sein.
[0003] Die bekannte Funktionseinheit (
DE 199 44 554 A1), von der die vorliegende Erfindung ausgeht, umfaßt einen motorisch betätigbaren
Kofferraumdeckel, der einen Antrieb zur motorischen Betätigung des Kofferraumdeckels
sowie einen entsprechenden Antriebsstrang aufweist. Zur Steuerung dieser Funktionseinheit
ist eine Steuerungseinrichtung vorgesehen. Es ist ferner ein Winkelsensor zur Ermittlung
der Winkelstellung des Funktionselements, hier des Kofferraumdeckels, vorgesehen,
der steuerungstechnisch mit der Steuerungseinrichtung gekoppelt ist. Ein derartiger
Winkelsensor ist im allgemeinen mit einem Rotor ausgestattet, der relativ zu einem
Stator verschwenkbar ist. Der Winkelsensor erzeugt ein Ausgangssignal, das der jeweiligen
Stellung des Rotors relativ zum Stator entspricht.
[0004] Die optimale Auslegung des Winkelsensors ist bei der bekannten Funktionseinheit maßgeblich
für deren optimale Steuerung. Gerade die Auslegung führt aber häufig zu Problemen,
insbesondere hinsichtlich einer optimalen Ausnutzung des Meßbereichs des Winkelsensors.
Wird beispielsweise durch eine mangelhafte Auslegung nur ein geringer Teil des Meßbereichs
des Winkelsensors ausgenutzt, so führt dies zu einer unzureichenden Auflösung des
resultierenden Meßsystems hinsichtlich der Verstellbewegung des Kofferraumdeckels.
[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannte Funktionseinheit derart auszugestalten
und weiterzubilden, daß eine optimale Erfassung der Stellung des jeweils relevanten
Funktionselements gewährleistet ist.
[0006] Das obige Problem wird bei einer Funktionseinheit mit den Merkmalen des Oberbegriffs
von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.
[0007] Wesentlich ist die Überlegung, den Winkelsensor als MR-Winkelsensor (Magneto-Resistance-Winkelsensor)
auszugestalten. Hierfür weist der Stator des Winkelsensors eine Auswerteelektronik
und der Rotor des Winkelsensors eine Permanentmagnetanordnung auf.
[0008] Das Grundprinzip eines MR-Winkelsensors besteht darin, daß sich die elektrische Leitfähigkeit
eines elektrischen Meßleiters durch die Beaufschlagung dieses Meßleiters mit einem
Magnetfeld beeinflussen läßt. Dieser Effekt geht auf die Lorentz-Kraft zurück. Der
Meßleiter ist hier der Auswerteelektronik zugeordnet und wird von dem Magnetfeld der
Permanentmagnetanordnung durchsetzt.
[0009] Je nach Stellung des Rotors, der die Permanentmagnetanordnung aufweist, läßt sich
der obige Winkel verändern, was im Ergebnis zu einer Änderung des elektrischen Widerstands
des Meßleiters führt. Damit läßt sich der Winkel des Rotors relativ zum Stator auf
einfache Weise aus dem elektrischen Widerstand des Meßleiters ermitteln. Ein Kontakt
zwischen dem Rotor und dem Stator ist daher nicht notwendig, was grundsätzlich zu
einer Minimierung des Verschleißes führt.
[0010] Sofern geeignete Brückenschaltungen zur Auswertung des elektrischen Widerstands des
Meßleiters Anwendung finden, kommt es bei dem MR-Winkelsensor in erster Linie auf
den oben beschriebenen Winkel zwischen magnetischer Flußdichte und der Hauptrichtung
des elektrischen Stroms an. Damit ist der Sensor weitgehend unabhängig beispielsweise
von Schwankungen in der magnetischen Flußdichte der Permanentmagnetanordnung, die
u.a. durch Temperaturschwankungen entstehen können. Dies führt insgesamt zu einer
besonders robusten Anordnung.
[0011] Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die von der Permanentmagnetanordnung erzeugte
Flußdichte so hoch ist, daß sich der Meßleiter ständig in der magnetischen Sättigung
befindet. Dann ergibt sich eine besonders geringe Störungsanfälligkeit, da Schwankungen
in der magnetischen Flußdichte das Ausgangssignal des Winkelsensors wiederum nicht
beeinflussen.
[0012] Besonders vorteilhaft ist die Tatsache, daß mit dem MR-Winkelsensor die unmittelbare
Messung der absoluten Stellung des Rotors gewährleistet ist. Je nach Ausgestaltung
der Auswerteelektronik wird ein analoges oder digitales Ausgangssignal erzeugt, das
Aufschluß über die Stellung des Rotors gibt. Auf eine Zähllogik, wie sie beispielsweise
bei inkrementellen Drehgebern erforderlich ist, kann hier verzichtet werden. Es darf
ferner darauf hingewiesen werden, daß bei geeigneter Auslegung der Auswerteelektronik
eine hohe Auflösung über den gesamten Meßbereich des MR-Winkelsensors erzielbar ist.
[0014] Das obige Konzept läßt sich auf nahezu alle Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs
anwenden. Im folgenden wird zwar in erster Linie auf die motorisch betätigbare Heckklappe
eines Kraftfahrzeugs abgestellt. Dies ist allerdings nicht beschränkend zu verstehen.
[0015] Grundsätzlich ist es besonders vorteilhaft, wenn bei einer Verstellung des Funktionselements
über dessen Verstellbereich ein möglichst großer Teil des Meßbereichs des Winkelsensors
überstrichen wird. Dies führt zu einer besonders hohen Auflösung des resultierenden
Meßsystems im Hinblick auf die Verstellung des Funktionselements. Hierfür ist es in
bevorzugter Ausgestaltung gemäß den Ansprüchen 8, 9 und 10 vorgesehen, daß der Winkelsensor
mit dem Funktionselement über eine Getriebeanordnung gekoppelt ist. Hiermit läßt sich
dem Verstellbereich des Funktionselements ein vorbestimmter Meßbereich des Winkelsensors
zuordnen.
[0016] Die grundsätzliche Überlegung, daß der Winkelsensor mit dem Funktionselement über
eine Getriebeanordnung gekoppelt ist, ist auch Gegenstand einer weiteren Lehre gemäß
Anspruch 12, der eigenständige Bedeutung zukommt. Auf die obigen Ausführungen darf
verwiesen werden.
[0017] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- das Heck eines Kraftfahrzeugs in einer Seitenansicht mit einer erfindungsgemäßen Funktionseinheit
umfassend eine motorisch betätigbare Heckklappe,
- Fig. 2
- die Funktionseinheit gemäß Fig. 1, teilweise demontiert, bei geöffneter Klappe a)
in einer Seitenansicht und b) in einer Draufsicht,
- Fig. 3
- die Funktionseinheit gemäß Fig. 1, teilweise demontiert, bei geschlossener Klappe
a) in einer Seitenansicht und b) in einer Draufsicht,
- Fig. 4
- einen Ausschnitt der Darstellung gemäß Fig. 2 b),
- Fig. 5
- einen Ausschnitt der Darstellung gemäß Fig. 3 b) und
- Fig. 6
- einen Winkelsensor der erfindungsgemäßen Funktionseinheit.
[0018] Die in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Funktionseinheit 1 betrifft die Heckklappenanordnung
eines Kraftfahrzeugs, was hinsichtlich des Anwendungsfalls nicht beschränkend zu verstehen
ist. Wenn im folgenden von einer Heckklappe die Rede ist, so ist damit gleichermaßen
beispielsweise ein Kofferraumdeckel oder eine Motorhaube gemeint. Generell ist die
vorschlagsgemäße Lösung aber auf alle denkbaren Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs
anwendbar.
[0019] Zunächst werden im folgenden einige allgemeine Erläuterungen zu der vorschlagsgemäßen
Funktionseinheit gegeben.
[0020] Die Funktionseinheit 1 weist mindestens ein verstellbares Funktionselement 2 auf,
das der konstruktiven Umsetzung der jeweiligen Funktion dient. Bei einer motorisch
betätigbaren Heckklappenanordnung ist ein solches Funktionselement beispielsweise
ein noch zu erläuterndes Stellelement, eine Schubstange sowie die Heckklappe selbst.
[0021] Es ist ferner eine Steuerungseinrichtung 3 vorgesehen, die der Steuerung und/oder
der Überwachung der Stellung des Funktionselements 2, und damit der Funktionseinheit
1 dient. Der Steuerungseinrichtung 3 ist ein mit dem Funktionselement 2 gekoppelter
Winkelsensor 4 zugeordnet, durch den die Stellung des Funktionselements 2 ermittelbar
ist.
[0022] Dem Winkelsensor 4 ist ein Stator 5 und ein relativ zum Stator 5 um eine Winkelsensorachse
6 schwenkbarer Rotor 7 zugeordnet. Dabei erzeugt der Winkelsensor 4 ein der jeweiligen
Stellung des Rotors 7 relativ zum Stator 5 entsprechendes Ausgangssignal 8, das in
Fig. 2 gestrichelt dargestellt ist. Das Ausgangssignal 8 ist der Steuerungseinrichtung
3 zugeführt und wird dort entsprechend verarbeitet.
[0023] Wesentlich ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, daß der Winkelsensor 4
als MR-Winkelsensor (Magneto-Resistance-Winkelsensor) ausgestaltet ist und daß hierfür
der Stator 5 eine Auswerteelektronik 9 und der Rotor 7 eine Permanentmagnetanordnung
10 aufweist. Die physikalischen Grundlagen zu einem MR-Winkelsensor wurden im allgemeinen
Teil der Beschreibung erläutert.
[0024] Der Rotor 7 ist relativ zum Stator 5 über einen Meßbereich verstellbar, innerhalb
dessen der Winkelsensor 4 das Ausgangssignal erzeugt. Prinzipbedingt umfaßt der Meßbereich
des Winkelsensors 4 maximal einen Winkelbereich von 360°. Je nach Ausgestaltung kann
es auch vorgesehen sein, daß der Meßbereich des Winkelsensors 4 einen Meßbereich von
maximal 180° oder weniger umfaßt.
[0025] Bei der in der Zeichnung dargestellten Funktionseinheit 1, also der Heckklappenanordnung,
ist es vorgesehen, daß die Funktionseinheit 1 motorisch betätigbar ist. Hierfür ist
die Funktionseinheit 1 mit einem Antrieb 11 mit Antriebsmotor 12 und Stellelement
13 ausgestattet, wobei der Winkelsensor 4 vorzugsweise unmittelbar mit dem Antrieb
11 gekoppelt ist. Dies führt zu einer insgesamt besonders kompakten Anordnung.
[0026] Es kann auch vorgesehen sein, daß die Funktionseinheit 1 vollständig manuell arbeitet,
wobei das jeweilige Funktionselement 2 von der Steuerungseinrichtung 3 dann lediglich
überwacht wird.
[0027] Im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel umfaßt die Funktionseinheit
1 eine schwenkbare Heckklappe 14, die motorisch betätigbar ist. Eine ausführliche
Erläuterung der Heckklappenanordnung ist der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung 20
2004 016 543.0 zu entnehmen, die auf die Anmelderin zurückgeht und deren Offenbarungsgehalt
durch Bezugnahme zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird.
[0028] Die. Fig. 2, 3 zeigen den Antriebsmotor 12 sowie ein schwenkbares Stellelement 13.
Exzentrisch am Stellelement 13 angelenkt ist eine Schubstange 15, die an ihrem anderen
Ende mit der Heckklappe 14 in Eingriff steht. Zwischen den Antriebsmotor 12 und das
Stellelement 13 ist noch ein Übersetzungsrad 16 zwischengeschaltet. Die Schubstange
15 ist nicht unmittelbar mit der Heckklappe 14 gekoppelt, sondern über einen um die
Klappenachse 17 schwenkbaren, zweiarmigen Hebel 18.
[0029] Es sind verschiedene Möglichkeiten der Anbindung des Winkelsensors 4 denkbar. Eine
Möglichkeit besteht darin, den Rotor 7 mit dem Funktionselement 2 bei feststehendem
Stator 5 zu koppeln. In bestimmten Anwendungsfällen kann es aber auch vorteilhaft
sein, den Rotor 7 mit dem Funktionselement 2 und den Stator 5 mit einem weiteren verstellbaren
Funktionselement zu koppeln. Dann erfaßt der Winkelsensor 4 die relative Verstellung
des einen Funktionselements 2 zu dem anderen Funktionselement. Hier wird deutlich,
daß hinsichtlich ihrer Anordnung innerhalb der Funktionseinheit der Stator 5 und der
Rotor 7 gegeneinander austauschbar sind. Dies gilt für alle hier erläuterten Ausführungsbeispiele.
[0030] Bei der dargestellten und insoweit bevorzugten Heckklappenanordnung ist es vorgesehen,
daß der Stator 5 des Winkelsensors 4 feststeht und daß der Rotor 7 des Winkelsensors
4 mit dem Stellelement 13 gekoppelt ist. Grundsätzlich kann es, wie oben allgemein
beschrieben, auch vorgesehen sein, daß zur Erfassung einer Relativbewegung zwischen
dem Stellelement 13 und der Schubstange 15 der Rotor 7 mit dem Stellelement 13 und
der Stator 5 mit der Schubstange 15 gekoppelt ist.
[0031] Es kann auch vorteilhaft sein, die Stellung der Heckklappe 14 unmittelbar zu erfassen.
Hierfür ist es vorgesehen, daß der Stator 5 feststeht und daß der Rotor 7 mit der
Heckklappe 14 im Bereich des Klappenscharniers gekoppelt ist.
[0032] In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der Winkelsensor 4 mit dem Funktionselement
2 über eine Getriebeanordnung 19 gekoppelt. Dies bedeutet, daß eine Verstellung des
Funktionselements 2 je nach Auslegung der Getriebeanordnung 19 in eine korrespondierende
Verstellung des Rotors 7 relativ zum Stator 5 übersetzt wird. Durch eine geeignete
Auslegung der Getriebeanordnung 19 ist es möglich, den Meßbereich des Winkelsensors
4 optimal auszunutzen. Die Getriebeanordnung 19 kann als Drehzahlübersetzung oder
als Drehzahluntersetzung arbeiten.
[0033] Wenn man berücksichtigt, daß das Funktionselement 2 über einen Verstellbereich verstellbar
ist und daß der Rotor 7 relativ zum Stator 5 über einen Meßbereich verstellbar ist,
so ist die Getriebeanordnung 19 vorzugsweise derart ausgelegt, daß bei einer Verstellung
des Funktionselements 2 über seinen Verstellbereich der Rotor 7 zumindest einen erheblichen
Teil des Meßbereichs und maximal im wesentlichen den gesamten Meßbereich überstreicht.
[0034] Für die Ausgestaltung der Getriebeanordnung 19 sind zahlreiche Varianten denkbar.
Eine bevorzugte Variante zeigt das dargestellte Ausführungsbeispiel.
[0035] Das in obigem Sinne mit dem Winkelsensor 4 gekoppelte Funktionselement 2 ist hier
das Stellelement 13 des Antriebs 11. Das Funktionselement 2 ist um eine Funktionselementachse
20 schwenkbar. Die Winkelsensorachse 6 ist derart von der Funktionselementachse 20
beabstandet, daß die Verstellung des Funktionselements 2 um einen bestimmten Winkelbetrag
eine Verstellung des Rotors 7 relativ zum Stator 5 um einen größeren Winkelbetrag
bewirkt.
[0036] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Rotor
7 als Hebel 21 ausgestaltet, dessen eines Ende in ein Langloch 22 des Funktionselements
2, hier also des Stellelements 13, eingreift. Der Hebel 21 kann hier alle denkbaren
Formen annehmen, und ist nicht auf eine beispielsweise längliche Hebelform beschränkt.
Wesentlich ist nur, daß der Hebel 21 um die Winkelsensorachse 6 schwenkbar ist und
einen von der Winkelsensorachse 6 beabstandeten Kraftangriffspunkt aufweist. Fig.
6 ist zu entnehmen, daß der Rotor 7 insgesamt sogar eine im Querschnitt runde Form
aufweist, in der die Permanentmagnetanordnung 10 angeordnet ist.
[0037] Der obigen Beabstandung der Winkelsensorachse 6 zu der Funktionselementachse 20 zusammen
mit der obigen Langlochführung des Hebels 21 kommt die Funktion der beschriebenen
Getriebeanordnung 19 zu. Im Ergebnis wird hierdurch erreicht, daß bei der Verstellung
des Funktionselements 2 über den Verstellbereich von etwa 70° der Rotor 7 einen Winkelbereich
von etwa 155° überstreicht. Dadurch ist der Meßbereich des Winkelsensors 4, der beispielsweise
180° beträgt, in vorteilhafter Weise ausgenutzt.
[0038] Es darf noch darauf hingewiesen werden, daß in einer konstruktiv besonders einfachen
Ausgestaltung auch die Anordnung der Winkelsensorachse 6 in der Funktionselementachse
20 vorgesehen sein kann. Der Winkelsensor 4 wird hier einfach auf die Funktionselementachse
20 aufgesetzt. Dann entfällt allerdings der obige Effekt einer Getriebeanordnung 19
zugunsten der Einsparung von Herstellungskosten.
[0039] Eine andere Möglichkeit der Ausgestaltung der Getriebeanordnung 19 ist die Ausstattung
der Getriebeanordnung 19 mit einem Übersetzungszahnrad oder einer Anordnung von Übersetzungszahnrädern.
Ein Anwendungsbeispiel hierfür ist eine motorisch betätigbare Schiebetür, die einen
Seilantrieb aufweist. Sofern der Winkelsensor 4 der Seiltrommel o. dgl. zugeordnet
und mit dieser gekoppelt ist, stellt sich das Problem, daß der Winkelsensor 4 bei
der Betätigung mehrere volle Umdrehungen durchführt. Damit ist eine Ermittlung der
absoluten Position durch den Winkelsensor 4, der hier einen maximalen Meßbereich von
360° aufweist, nicht möglich. Daher ist zur Kopplung des Winkelsensors 4 mit der Schiebetür,
hier mit der Seiltrommel o. dgl., zumindest ein Übersetzungszahnrad vorgesehen, so
daß der Rotor 7 relativ zum Stator 5 bei einer Verstellung der Schiebetür von der
geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung und umgekehrt maximal den Meßbereich
des Winkelsensors 4 überstreicht. Das zumindest eine Übersetzungszahnrad bildet die
Getriebeanordnung 19, die hier als Drehzahluntersetzung arbeitet.
[0040] Fig. 6 zeigt den grundsätzlichen Aufbau des MR-Winkelsensors 4 von der Seite aus
gesehen, von der die Kopplung mit dem Funktionselement 2 erfolgt. Die Auswerteelektronik
9 befindet sich in unmittelbarer Nähe der Permanentmagnetanordnung 10, die hier aus
einem einzelnen, um die Winkelsensorachse 6 schwenkbaren Permanentmagneten 23 besteht.
Die Permanentmagnetanordnung 10 ist mit dem Rotor 7, hier mit dem Hebel 21 fest verbunden.
Bei einer Drehung des Rotors 7 schwenkt also die Permanentmagnetanordnung 10 relativ
zum Stator 5 um die Winkelsensorachse 6.
[0041] In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der Winkelsensor 4 mit einem Winkelsensorgehäuse
24 ausgestattet, das die obige Auswerteelektronik 9 aufnimmt. Eine besonders einfache
Montage ergibt sich dadurch, daß das Winkelsensorgehäuse 24 zumindest zweiteilig ausgestaltet
ist und daß die Teile des Winkelsensorgehäuses 24 miteinander verklipst sind.
[0042] Grundsätzlich kann der Rotor 7 unabhängig vom Winkelsensor 4 im übrigen ausgestaltet
sein, da die Permanentmagnetanordnung 10 eine drahtlose Kopplung zu der Auswerteelektronik
9 herstellt. Beispielsweise kann die Permanentmagnetanordnung 10 auch in das Funktionselement
2 integriert, beispielsweise eingespritzt sein. Es kann ferner vorgesehen sein, daß
eine ohnehin vorhandene Komponente wie das Funktionselement 2 selbst die Permanentmagnetanordnung
10 bereitstellt. Beispielsweise ist es in einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen,
daß eine Welle ― Funktionselement 2 - derart magnetisiert und angeordnet ist, daß
sie mit einer entsprechenden Auswerteelektronik 9 einen vorschlagsgemäßen Winkelsensor
4 bildet.
[0043] Eine besonders einfache Montage ergibt sich bei einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung
dadurch, daß der Rotor 7 im Winkelsensorgehäuse 24 drehbar gelagert ist. Vorteilhaft
ist dabei die Tatsache, daß hierdurch die Einhaltung ggf. vorgegebener Abstände zwischen
dem Stator 5 und dem Rotor 7 gewährleistet ist. Auch eine komplette Vormontage des
Winkelsensors 4 ist hierdurch möglich, da der Winkelsensor 4 ein in sich abgeschlossenes
Bauteil darstellt.
[0044] Der Rotor 7 weist vorzugsweise ein Rotorgehäuse 25 auf, das weiter vorzugsweise zumindest
zweiteilig ausgestaltet ist. Wiederum montagefreundlich ist die Variante, daß die
Teile des Rotorgehäuses 25 miteinander verklipst sind. Das Rotorgehäuse 25 nimmt die
obige Permanentmagnetanordnung 10 auf.
[0045] Der vormontierte Winkelsensor 4 wird bei der Montage vorzugsweise an die Funktionseinheit
1 angeklipst. Es ist auch die Befestigung mittels Schrauben denkbar, die durch die
hohe Haltekraft ggf. gleichzeitig für einen wasserdichten Abschluß des Winkelsensorgehäuses
24 sorgen.
[0046] Die Auswerteelektronik 9 ist in besonders bevorzugter Ausgestaltung umspritzt bzw.
mit dem Winkelsensorgehäuse 24 oder mit einer weiteren Kunststoffkomponente vergossen,
so daß der Schutz gegen eindringende Feuchtigkeit weiter erhöht wird. Die Auswerteelektronik
9 weist vorzugsweise eine Platine auf, auf der Steckeranschlüsse des Winkelsensors
4 direkt verlötet sind. Die Steckeranschlüsse sind durch das Winkelsensorgehäuse 24
nach außen geführt. Der Anschluß des Winkelsensors 4 ist damit unmittelbar am Winkelsensorgehäuse
24 möglich.
[0047] Es wurde bereits darauf hingewiesen, daß die Beschreibung der vorschlagsgemäßen Lösung
anhand einer Heckklappenanordnung eines Kraftfahrzeugs lediglich beispielhaft zu verstehen
ist. Die obigen Ausführungen gelten insbesondere hinsichtlich der konstruktiven Varianten
identisch für die Anordnung mit einem schwenkbaren Kofferraumdeckel oder einer schwenkbaren
Motorhaube.
[0048] Auch Funktionseinheiten 1 wie eine schwenkbare Seitentür eines Kraftfahrzeugs oder
eine Schiebetür eines Kraftfahrzeugs sind von der vorschlagsgemäßen Lösung umfaßt.
Andere bevorzugte Anwendungsbeispiele sind eine vorzugsweise motorisch betätigbare
Sitzverstellung, insbesondere eine Sitzhöhenverstellung, oder ein vorzugsweise motorisch
betätigbarer Fensterheber eines Kraftfahrzeugs.
[0049] Die vorschlagsgemäße Lösung kann auch bei einem Kraftfahrzeugschloß Anwendung finden.
Dabei ist der Winkelsensor 4 insbesondere der Schloßmechanik, der Anordnung der Schließelemente
oder der Zuziehhilfe des Kraftfahrzeugschlosses zugeordnet.
[0050] Schließlich darf noch darauf hingewiesen werden, daß nach einer weiteren Lehre, der
eigenständige Bedeutung zukommt, die obige Funktionseinheit 1 eines Kraftfahrzeugs
beansprucht wird, bei der der Winkelsensor 4 mit dem Funktionselement 2 über eine
Getriebeanordnung 19 gekoppelt ist. Nach dieser weiteren Lehre ist die Ausgestaltung
des Winkelsensors 4 als MR-Winkelsensor 4 nicht zwingend. Der Einsatz der Getriebeanordnung
19 gewährleistet, wie oben beschrieben, eine optimale Ausnutzung des Meßbereichs des
Winkelsensors 4. Insoweit darf auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.
1. Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem verstellbaren Funktionselement
(2), wobei zur Steuerung und/oder zur Überwachung der Stellung des Funktionselements
(2) eine Steuerungseinrichtung (3) vorgesehen ist, wobei zur Ermittlung der Stellung
des Funktionselements (2) ein mit dem Funktionselement (2) gekoppelter Winkelsensor
(4) vorgesehen ist, wobei dem Winkelsensor (4) ein Stator (5) und ein relativ zum
Stator (5) um eine Winkelsensorachse (6) schwenkbarer Rotor (7) zugeordnet ist, wobei
der Winkelsensor (4) ein der jeweiligen Stellung des Rotors (7) relativ zum Stator
(5) entsprechendes Ausgangssignal (8) erzeugt und wobei das Ausgangssignal (8) der
Steuerungseinrichtung (3) zugeführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Winkelsensor (4) als MR-Winkelsensor (Magneto-Resistance-Winkelsensor) ausgestaltet
ist und daß hierfür der Stator (5) eine Auswerteelektronik (9) und der Rotor (7) eine
Permanentmagnetanordnung (10) aufweist.
2. Funktionseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (7) relativ zum Stator (5) über einen Meßbereich verstellbar ist, innerhalb
dessen der Winkelsensor (4) das Ausgangssignal erzeugt, vorzugsweise, daß der Meßbereich
einen Winkelbereich von maximal 360° umfaßt, vorzugsweise, daß der Meßbereich einen
Winkelbereich von maximal 180° umfaßt.
3. Funktionseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionseinheit (1) motorisch betätigbar ausgestaltet ist und hierfür einen
Antrieb (11) mit Antriebsmotor (12) und Stellelement (13) aufweist, vorzugsweise,
daß der Winkelsensor (4) unmittelbar mit dem Antrieb (11) gekoppelt ist.
4. Funktionseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionseinheit (1) eine schwenkbare Heckklappe (14) o. dgl. umfaßt, vorzugsweise,
daß die Heckklappe (14) motorisch betätigbar ist und hierfür einen Antriebsmotor (12),
ein schwenkbares Stellelement (13) und eine exzentrisch am Stellelement (13) angelenkte
Schubstange (15) aufweist.
5. Funktionseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (7) mit dem Funktionselement (2) gekoppelt ist und der Stator (5) feststeht,
oder, daß der Rotor (7) mit dem Funktionselement (2) gekoppelt ist und der Stator
(5) mit einem weiteren verstellbaren Funktionselement gekoppelt ist.
6. Funktionseinheit nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stator (5) feststeht und der Rotor (7) mit dem Stellelement (13) gekoppelt ist,
oder, daß der Rotor (7) mit dem Stellelement (13) und der Stator (5) mit der Schubstange
(15) gekoppelt ist.
7. Funktionseinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stator (5) feststeht und der Rotor (7) mit der Heckklappe (14) im Bereich des
Klappenscharniers gekoppelt ist.
8. Funktionseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkelsensor (4) mit dem Funktionselement (2) über eine Getriebeanordnung (19)
gekoppelt ist, vorzugsweise, daß das Funktionselement (2) über einen Verstellbereich
verstellbar ist, daß der Rotor (7) relativ zum Stator (5) über einen Meßbereich verstellbar
ist und daß die Getriebeanordnung (19) derart ausgelegt ist, daß bei einer Verstellung
des Funktionselements (2) über seinen Verstellbereich der Rotor (7) relativ zum Stator
(5) zumindest einen erheblichen Teil des Meßbereichs und maximal im wesentlichen den
gesamten Meßbereich überstreicht.
9. Funktionseinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionselement (2) um eine Funktionselementachse (20) schwenkbar ist und daß
die Winkelsensorachse (6) derart von der Funktionselementachse (20) beabstandet ist,
daß die Verstellung des Funktionselements (2) um einen bestimmten Winkelbetrag eine
Verstellung des Rotors (7) relativ zum Stator (5) um einen größeren Winkelbetrag bewirkt,
vorzugsweise, daß der Rotor (7) als Hebel (21) ausgestaltet ist, dessen eines Ende
in ein Langloch (22) des Funktionselements (2) eingreift.
10. Funktionseinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Kopplung des Winkelsensors (4) mit dem Funktionselement (2) mindestens ein Übersetzungszahnrad
vorgesehen ist, so daß der Rotor (7) relativ zum Stator (5) bei einer Verstellung
des Funktionselements (2) über seinen Verstellbereich einen erheblichen Teil des Meßbereichs
und maximal den gesamten Meßbereich überstreicht.
11. Funktionseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktionseinheit (1) einen schwenkbaren Kofferraumdekkel, eine schwenkbare Motorhaube,
eine schwenkbare Seitentür, eine Schiebetür, eine vorzugsweise motorisch betätigbare
Sitzverstellung, insbesondere eine Sitzhöhenverstellung, einen vorzugsweise motorisch
betätigbaren Fensterheber, oder ein Kraftfahrzeugschloß, insbesondere die Schloßmechanik,
die Anordnung der Schließelemente oder die Zuziehhilfe des Kraftfahrzeugschlosses,
jeweils eines Kraftfahrzeugs umfaßt.
12. Funktionseinheit eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem verstellbaren Funktionselement
(2), wobei zur Steuerung und/oder zur Überwachung der Stellung des Funktionselements
(2) eine Steuerungseinrichtung (3) vorgesehen ist, wobei zur Ermittlung der Stellung
des Funktionselements (2) ein mit dem Funktionselement (2) gekoppelter Winkelsensor
(4) vorgesehen ist, wobei dem Winkelsensor (4) ein Stator (5) und ein relativ zum
Stator (5) um eine Winkelsensorachse (6) schwenkbarer Rotor (7) zugeordnet ist, wobei
der Winkelsensor (4) ein der jeweiligen Stellung des Rotors (7) relativ zum Stator
(5) entsprechendes Ausgangssignal (8) erzeugt und wobei das Ausgangssignal (8) der
Steuerungseinrichtung (3) zugeführt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Winkelsensor (4) mit dem Funktionselement (2) über eine Getriebeanordnung (19)
gekoppelt ist.
13. Funktionseinheit nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils eines oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 11.