Vorrichtung zum Befestigen eines Fensterrahmens mittels einer Justierschraube

(19)

(11)

EP 1 722 062 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	24.08.2011 Patentblatt 2011/34

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.11.2006 Patentblatt 2006/46

(21)	Anmeldenummer: 06007645.2

(22)	Anmeldetag: 12.04.2006

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E06B 1/60^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR MK YU

(30)

Priorität:

03.05.2005 AT 7582005

(71)	Anmelder: Fuchs, Dietrich Anton
	3341 Ybbsitz (AT)

(72)	Erfinder:
	Fuchs, Dietrich Anton 3341 Ybbsitz (AT)

(54)	Vorrichtung zum Befestigen eines Fensterrahmens mittels einer Justierschraube

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung des unteren Rahmenprofils eines Fensterrahmen an einer Maueröffnung in einer Wand, wobei eine Schraube in einer im Rahmenprofil verlaufenden Gewindebohrung auf einen mit der Wand verbundenen Teil wirkt, an dem die Schraube drehbar gelagert, wobei die Schraube mit einem Werkzeugeingriffsbereich an ihrer Mantelfläche ausgestattet ist. Unterhalb der Gewindebohrung ist eine mit der Wand verbundene Lasche (4) angeordnet, welche mit einer Aufnahme für den Kopf der Schraube (3) versehen ist, wodurch diese gegen Relativbewegung dazu in Ihrer Längsrichtung gehalten ist, jedoch um ihre Achse drehbar ist.

Recherchenbericht