(19)
(11) EP 1 722 447 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.11.2006  Patentblatt  2006/46

(21) Anmeldenummer: 06008968.7

(22) Anmeldetag:  28.04.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 33/09(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 10.05.2005 DE 102005021596

(71) Anmelder: Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
81543 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Helbig, Peter
    89567 Sontheim/Brenz (DE)
  • Kantim, Uwe
    89520 Heidenheim (DE)

(74) Vertreter: Raiser, Franz 
Osram GmbH Postfach 22 16 34
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Lampensockel mit Farbcodierung und Lampe mit einem Lampensockel


(57) Die Erfindung betrifft einen Lampensockel (2) mit einer farbigen Codierung, wobei die Codierung von einem Kunststoffteil (211) gebildet ist, das aus einem farbigen Kunststoffmaterial besteht. Außerdem betrifft die Erfindung eine Lampe, vorzugsweise eine Fahrzeuglampe, mit einem derartigen Lampensockel (2).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Lampensockel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Lampe mit einem derartigen Lampensockel.

I. Stand der Technik



[0002] Ein derartiger Lampensockel ist beispielsweise in dem deutschen Geschmacksmuster 40403737.2 offenbart. Dieses Geschmacksmuster zeigt zwei unterschiedliche Typen von H7-Lampen, deren Metallsockel auf der Unterseite mit einer farbigen Codierung versehen sind. Die Codierung ist als ringsegmentförmige Farbschicht auf einem Metallring des Lampensockels ausgebildet.

II. Darstellung der Erfindung



[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Lampensockel und eine Lampe mit einem derartigen Sockel bereitzustellen, der bzw. die eine verbesserte Farbcodierung aufweist. Insbesondere soll die Codierung eine erhöhte Haltbarkeit besitzen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Lampensockel ist die Farbcodierung als Kunststoffteil ausgebildet, das aus einem farbigen Kunststoffmaterial besteht. Dadurch ist die Farbcodierung haltbarer als die im Stand der Technik offenbarte Farbschicht. Insbesondere ist die Codierung des erfindungsgemäßen Lampensockels kratzfest ausgebildet. Außerdem besteht auch nicht die Gefahr einer Verfärbung oder des Abblätterns der Codierung während der Lebensdauer der Lampe.

[0006] Das die Farbcodierung bildende Kunststoffteil ist vorteilhafterweise an einer von außen sichtbaren Stelle des Lampensockels in einer Aussparung des Lampensockels fixiert, um dem Benutzer der Lampe durch die Farbe des Kunststoffteils eine Information über den Lampentyp zu geben und um eine zuverlässige Fixierung des Kunststoffteils im Lampensockel zu ermöglichen. Vorzugsweise besitzt das farbige Kunststoffmaterial des Kunststoffteils eine andere Farbe als der Lampensockel bzw. als das Lampensockelteil, in dem das Kunststoffteil fixiert ist, um eine gute Sichtbarkeit zu gewährleisten.

[0007] Vorzugsweise ist das vorgenannte Kunststoffteil als Stift ausgebildet, der mit Passsitz in der Aussparung des Lampensockels angeordnet ist. Dadurch wird eine zuverlässige Fixierung des Kunststoffteils in der Aussparung gewährleistet. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Aussparung als Bohrung ausgebildet, in welcher der Stift mit Passsitz angeordnet ist. Der farbige Kunststoffstift kann dadurch rein mechanisch, mit Klemmsitz in der Bohrung fixiert werden. Vorzugsweise ist der Stift über seine gesamte Länge in der Bohrung angeordnet, so dass nur eines seiner Enden sichtbar ist.

III. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels



[0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
Einen Querschnitt durch ein Teil des Lampensockels gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung
Figur 2
Eine Draufsicht auf die Unterseite des in Figur 1 abgebildeten Lampensockelteils
Figur 3
Eine Seitenansicht des farbigen Kunststoffstifts, der in einer Bohrung des in Figur 1 und 2 dargestellten Lampensockelteils fixiert ist
Figur 4
Eine Seitenansicht der kompletten Lampe mit dem in den Figuren 1 und 2 abgebildeten Lampensockelteil


[0009] Bei dem in Figur 4 abgebildeten bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lampe handelt es sich um eine Halogenglühlampe des Typs H11-Lampe, die in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer beispielsweise zum Erzeugen des Abblendlichts, Fernlichts oder Nebellichts verwendbar ist. Diese Lampe besitzt ein gläsernes Lampengefäß 1 mit einem abgedichteten Ende 10, das in einem Sockel 2 verankert ist. Im Innenraum des Lampengefäßes 1 ist eine axial ausgerichtete Glühwendel 3 angeordnet, deren Wendelabgänge jeweils mit einem aus dem abgedichteten Ende 10 herausgeführten Stromzuführungsdraht 4, 5 verbunden sind. Bei dem Sockel 2 handelt es sich um einen sogenannten Metall-Kunststoffsockel. Das heißt, er besitzt sowohl metallische als auch aus Kunststoff bestehende Sockelteile. Das abgedichtete Ende 10 des Lampengefäßes 1 ist in dem metallischen Sockelteil 20 verankert. Das metallische Sockelteil 20 ist wiederum in dem aus Kunststoff bestehende Sockelteil 21 fixiert, das mit zwei elektrischen Anschlüssen 6, 7 versehen ist. Die elektrischen Anschlüsse 6, 7 bestehen jeweils aus einem Metallblech und weisen jeweils ein erstes, mit einer Kontaktfläche versehenes Ende 61, 71 auf, das in radialer Richtung aus dem Kunststoffsockelteil 21 herausragt, so dass die Kontaktflächen dieser Enden 61, 71 in unterschiedlichen Ebenen senkrecht zur Längsachse der Scheinwerferlampe in geringem Abstand übereinander oder nebeneinander angeordnet sind.

[0010] In Figur 1 ist ein Querschnitt durch das Kunststoffsockelteil 21 dargestellt, das aus einem schwarzen Kunststoff, beispielsweise aus Ryton besteht. Das Kunststoffsockelteil 21 ist an seiner Unterseite, das heißt, an der vom Lampengefäß 1 abgewandten Seite, mit einer Bohrung 210 versehen, die sich parallel zur Längsachse der Lampe erstreckt. In dieser Bohrung 210 ist ein farbiger Kunststoffstift 211 (in Figur 3 abgebildet) mit Passsitz angeordnet. Der Kunststoffstift 211 besteht beispielsweise aus blauem oder orangefarbenem Polyamid und besitzt eine Länge von 6 Millimeter sowie einen Dicke von 2,45 Millimeter. Er ist auf seiner gesamten Länge in der Bohrung 210 angeordnet, so dass nur der Kopf bzw. das Ende des Kunststoffstifts 211 von der Unterseite des Lampensockelteils 21 sichtbar ist (Figur 2). Unterschiedliche Versionen desselben Lampentyps sind mit Kunststoffstiften 211 unterschiedlicher Farbe ausgestattet, um auf einfache Weise ihre Unterscheidbarkeit zu gewährleisten. Beispielsweise kann der Anwender der Lampe mittels Kunststoffstifte unterschiedlicher Farbe auf einfache Weise die Standard-H11-Lampe von ihrer Long-Life-Version oder von einer Version mit erhöhter Farbtemperatur unterscheiden. Dadurch ist gewährleistet, dass beim Ersetzen einer defekten Lampe nicht unterschiedliche Versionen desselben Lampentyps im Fahrzeug zum Einsatz kommen.

[0011] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das oben näher erläuterte Ausführungsbeispiel, sondern kann auch auf Lampen mit Metallsockel und auf Lampen für die Allgemeinbeleuchtung angewandt werden.


Ansprüche

1. Lampensockel (2) mit einer farbigen Codierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Codierung von einem Kunststoffteil (211) gebildet ist, das aus einem farbigen Kunststoffmaterial besteht.
 
2. Lampensockel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil (211) an einer von außen sichtbaren Stelle, in einer Aussparung (210) des Lampensockels (2) fixiert ist.
 
3. Lampensockel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil als Stift (211) ausgebildet ist, der mit Passsitz in der Aussparung (210) angeordnet ist.
 
4. Lampensockel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung als Bohrung (210) ausgebildet ist.
 
5. Lampe mit einem Lampensockel gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4.
 




Zeichnung