HAUSHALTSGROSSGERÄT MIT EINER DURCH EINEN GRIFF BEWEGBAREN TÜR, INSBESONDERE FÜR GESCHIRRSPÜLMASCHINEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgroßgerät mit einem einen Behandlungsraum einschließenden Gehäuse und mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist.

[0002] Die Gestaltung der Tür eines Haushaltsgroßgeräts, wie z.B. einer Geschirrspülmaschine, erfolgt zunehmend nach ästhetischen Gesichtspunkten. Das Design eines Haushaltsgroßgerätes wird im Wesentlichen durch seine Außentür bestimmt. Deren Gestaltung kann durch einen jeweiligen Hersteller bereits in neutraler Form vorgegeben sein. Die Außentür kann aber auch solchermaßen ausgestaltet sein, dass sie das Einsetzen einer Dekorblende in die Außentür ermöglicht.

[0003] Türen solcher Haushaltsgroßgeräte weisen darüber hinaus eine Bedienblende auf, die im oberen Abschnitt der Tür angeordnet ist und die die Bedienelemente umfasst. Die Bedienelemente können frontseitig auf der Vorderseite der Bedienblende oder auf der Stirnseite der Bedienblende und damit der Tür angeordnet sein.

[0004] Die Bedienblende ist üblicherweise über eine lösbare Verbindung mit der Tür, genauer einem von außen nicht sichtbaren Teil der Tür verbunden. Durch diese Konstruktion - Teilung der Tür in Außentür und lösbare Bedienblende - braucht z.B. bei einem Defekt eines Bedienelements lediglich die Bedienblende abgenommen werden. Bei einer Integration des Bedienelemente in die Außentür, die tragender Bestandteil ist und damit eine feste Verbindung mit anderen Teilen der Tür aufweist, wäre eine Reparatur wesentlich aufwändiger.

[0005] Das Öffnen der Tür erfolgt häufig über einen im Bereich der Außentür aufgesetzten bügelartigen Handgriff, z.B. in Form einer U-förmig gebogenen, metallischen Stange. Für eine einfache Handhabbarkeit beim Öffnen der Tür sollte der Griff möglichst weit oben, d.h. in unmittelbarer Nähe zu der Bedienblende der Tür, angeordnet sein. Da die Außentür ein tragendes Element der Tür des Haushaltsgroßgerätes darstellt, kann die Befestigung des Griffs unmittelbar an der Außentür selbst erfolgen.

[0006] Zur Befestigung des Griffes an einer Tür sind aus dem Stand der Technik verschiedene Vorschläge bekannt. So wird in der DE 89 03 553 U1 die Befestigung eines Handgriffes an einer Backofentür beschrieben, dessen Außentür aus einer Glasplatte besteht. Der Handgriff wird mit durch Öffnungen in der Glasplatte hindurchragenden Griffstangen befestigt, wobei auf die Rückseite der Glasplatte im Bereich der Öffnungen mindestens eine metallische Lagerplatte großflächig angeklebt ist, die ihrerseits in Höhe der Öffnungen in der Glasplatte Öffnungen oder Durchzüge aufweist, deren lichte Weite geringer ist als diejenige der Öffnung der Glasplatte und die der Lagerung und Befestigung der Griffstangen dienen. Dadurch wird bewirkt, dass die auf den Handgriff einwirkenden Kräfte von den Leibungen der Glasöffnungen ferngehalten werden und ausschließlich auf die Lagerplatte einwirken. Die Enden des Griffes können unmittelbar mit der Metallplatte verschraubt werden.

[0007] Die DE 36 44 021 A1 beschreibt eine Tür, die mindestens einen Aufnahmezapfen aufweist, auf den ein Griff aufsteckbar ist. Griff und Aufnahmezapfen sind an der Vorderseite des Haushaltgerätes durch ein Befestigungselement, beispielsweise eine Schraube, lösbar miteinander verbindbar. Vor der Befestigung des Griffes mit den Aufnahmezapfen ist auf selbige eine Griffblende aufsteckbar, die durch den Griff gehalten wird. Die in dieser Druckschrift beschriebene Anordnung ist insbesondere auf Backofentüren gerichtet.

[0008] Die Türen von Geräten dieser Art unterscheiden sich von denen von Geschirrspülmaschinen dadurch, dass nicht die gesamte Vorderseite des Haushaltsgroßgerätes durch eine verschwenkbare Tür gebildet wird. Der die Bedienelemente tragende Teil ist vielmehr fester Bestandteil des Gehäuses und unbeweglich. Die Tür selbst nimmt nur einen Teil der Vorderseite des Haushaltsgroßgerätes in Anspruch. Die beschriebenen Anordnungen sind deshalb nicht unmittelbar auf Haushaltsgroßgeräte übertragbar, bei denen die gesamte Frontseite durch eine Tür gebildet wird. Dokument EP-A-0727181 offenbart einen Haushaltsgroßgerät mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anordnung eines Griffes an einer bewegbaren Tür eines Haushaltsgroßgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, anzugeben, welche eine Bedienblende und eine Außentür aufweist, wobei einem Nutzer ein möglichst einfaches und bequemes Öffnen der Tür ermöglicht werden soll. Weiterhin soll die Anordnung eine einfache Montage des Griffes an der Tür erlauben.

[0010] Diese Aufgabe wird durch das Haushaltsgroßgerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0011] Erfindungsgemäß wird der Griff auf der Bedienblende angeordnet und kraftschlüssig mit einer auf der Rückseite der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung der Tür verbunden. Neben einer einfacheren Öffenbarkeit der Tür aufgrund der Anordnung des Griffes im obersten Bereich der Tür werden die Freiheitsgrade im Design der Außentür größer. Durch den Kraftschluss des Griffes mit der auf der Rückseite der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung der Tür ist sicher gestellt, dass keine oder zumindest keine großen Kräfte auf die relativ instabile Bedienblende, die üblicherweise aus einem Kunststoff oder Edelstahl besteht, ausgeübt werden.

[0012] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0013] Bevorzugt ist die Halteeinrichtung durch eine Innentür der Tür gebildet oder durch ein die Bedienelemente halterndes Tragblech gebildet, das zwischen der Bedienblende und einer Innentür der Tür angeordnet ist. Im Falle einer Geschirrspülmaschine grenzt die Innentür unmittelbar an den Behandlungsraum an und ist in einem Waschgang dem Spülmedium ausgesetzt. Die Innentür besteht üblicherweise aus einem profilierten Metallblech. Bedienelemente werden häufig auf einem Tragblech vormontiert, welches seinerseits mit der Innentür mechanisch verbunden ist. Die Außentür stellt den äußeren Abschluss der Tür dar und ist im wesentlichen nach gestalterischen Gesichtspunkten ausgeführt. Sowohl Außen- als auch Innentür sowie das Tragblech stellen jeweils tragende Elemente dar.

[0014] Vorzugsweise besteht zwischen der Bedienblende und dem Griff ein Formschluss, der durch eine rückseitig auf der Bedienblende angeordnete Befestigungsvorrichtung bewirkt ist, die mittels einem Befestigungsmittel lösbar mit dem Griff verbunden ist. Der Griff wird durch Bohrungen in der Blende mittels der Befestigungsvorrichtung und dem Befestigungsmittel auf der Bedienblende montiert. Bei der Befestigungsvorrichtung kann es sich beispielsweise um eine großflächige Befestigungsplatte handeln. Das Befestigungsmittel kann durch eine Schraube oder einen (Gewinde-)Bolzen und eine Mutter gebildet sein. Befestigungsvorrichtung und Befestigungsmittel ermöglichen die Herstellung eines Halbzeuges, das aus dem Griff, der Bedienblende und der Befestigungsvorrichtung besteht, wobei die genannten Elemente durch das Befestigungsmittel miteinander verbunden sind. Die Vormontage dieser Griff-/Bedienblenden-Einheit ermöglicht eine besonders einfache und effiziente Fertigung.

[0015] Zur Herstellung eines Kraftschlusses zwischen dem Griff und der auf der Rückseite der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung ist es bevorzugt, wenn die Befestigungsvorrichtung oder das Befestigungsmittel kraftschlüssig mit der Halteeinrichtung verbunden sind. Diese konstruktive Ausgestaltung ermöglicht auch die Weiterverarbeitung des oben beschriebenen Halbzeugs der Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung. Bei der Aufzählung der Elemente des Halbzeugs wird das Befestigungsmittel implizit mit eingeschlossen bzw. vorausgesetzt.

[0016] Bevorzugt erfolgt die kraftschlüssige Verbindung zwischen Befestigungsvorrichtung oder Befestigungsmittel mit der Halteeinrichtung über eine lösbare Verbindung. Dies ermöglicht ein zerstörungsfreies Abnehmen des oben genannten Halbzeugs, das seinerseits wiederum zerstörungsfrei in seine Bestandteile zerlegt werden kann.

[0017] In einer besonderen Ausgestaltung ist die lösbare Verbindung durch einen Bajonettverschluss gebildet, der in der Halteeinrichtung drehbar gehaltert wird und nach dem Ansetzen der Einheit aus dem Griff, der Bedienblende und der Befestigungsvorrichtung von einer Montagestellung in eine Haltestellung bringbar ist, in der der Bajonettverschluss in Eingriffsstellung mit einer in der Befestigungsvorrichtung ausgebildeten Fixiereinrichtung ist. Der Kraftschluss des Griffs zu der Halteeinrichtung wird damit über die lösbare Verbindung in Form des Bajonettverschlusses gebildet. Bajonettverschlüsse weisen den Vorteil auf, dass diese mittels einer einfachen Drehbewegung mit ihrem Gegenstück (an oder in der Fixiereinrichtung) in Eingriffsstellung gebracht werden können und zur Übertragung größerer Kräfte geeignet sind. Die Fixiereinrichtung kann z.B. in Form von hakenförmigen Elementen ausgebildet sein. Ebenso ist es möglich, den Bajonettverschluss von der Haltestellung wieder in die Montagestellung zu bringen, so dass die Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung von der Halteeinrichtung zerstörungsfrei ablösbar ist.

[0018] Bevorzugt weist der Bajonettverschluss eine Verdrehsicherung auf, die diesen zumindest in der Haltestellung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gegenüber der Fixiereinrichtung sichert.

[0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Verdrehsicherung durch einen federnd gelagerten Vorsprung des Bajonettverschlusses gebildet, der in Deckung mit einer Aussparung der Halteeinrichtung in der Aussparung lösbar einrastbar ist. Der federnd gelagerte Vorsprung kann jederzeit, z.B. im Rahmen einer Reparatur, aus der Aussparung der Halteeinrichtung herausgedrückt werden, so dass der Bajonettverschluss von seiner Haltestellung in die Montagestellung bringbar ist. In dieser kann die Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung dann von der Tür des Haushaltsgroßgerätes abgenommen werden.

[0020] Bevorzugt weist die Halteeinrichtung nicht nur eine Aussparung für die Haltestellung des Bajonettverschlusses auf, sondern eine Mehrzahl an Aussparungen, wobei durch die zumindest eine Aussparung jeweils eine Einraststellung des Bajonettverschlusses definiert ist, in der dieser gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, den Bajonettverschluss auch in seiner Montagestellung gegen ein Verdrehen zu sichern. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass bei der Montage der Einheit aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung der Bajonettverschluss nicht unbeabsichtigt verdreht werden kann, wodurch die Montage der Einheit erschwert würde. Erst nachdem die Einheit mit dem Bajonettverschluss (in seiner Montagestellung) in Kontakt gebracht wurde, kann durch Lösen der Verdrehsicherung der Bajonettverschluss in seine Haltestellung gebracht werden.

[0021] In einer anderen Ausgestaltung weist die lösbare Verbindung eine erste Aufnahme für das mit dem Griff verbundene Befestigungsmittel auf, und das Befestigungsmittel ist durch ein in eine zweite Aufnahme der lösbaren Verbindung eingeführtes Halteelement fixierbar. Das Befestigungsmittel, das gemäß dieser Variante bevorzugt in der Form eines Gewindebolzens vorliegt, ist bevorzugt mit einer umlaufenden Nut versehen, die im Bereich der zweiten Aufnahme verläuft, wenn der Bolzen in die erste Aufnahme eingeführt ist, so dass das Halteelement mit der Nut in eine Eingriffsstellung bringbar ist. Bei dieser Variante ist die lösbare Verbindung auf einfache Weise lösbar mit der Halteeinrichtung der Tür verbunden. Das Halteelement kann beispielsweise durch eine Schraube gebildet sein, die in ein in der zweiten Aufnahme vorhandenes Innengewinde einschraubbar ist und in die Nut des Befestigungsmittels eingreift. Hierdurch ist ein axiales Verschieben des Befestigungsmittels und damit des Griffs gegenüber der Halteeinrichtung verhindert.

[0022] Zweckmäßigerweise ist die Bedienblende lösbar über eine Rastverbindung mit der Halteeinrichtung verbunden. Entsprechende Rastverbindungen sind dann entweder direkt an der Innentür oder, sofern vorhanden, an dem zwischen der Bedienblende und der Innentür angeordneten Tragblech vorhanden.

[0023] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Griff mehrteilig ausgebildet sein. Er kann insbesondere eine Griffstange und einen Griffsockel aufweisen, wobei diese beiden Elemente über das Befestigungsmittel, z.B. eine Schraube oder einen Gewindebolzen, miteinander verbindbar sind, ohne dass dies von außen sichtbar würde.

[0024] Für eine einfache Montage von Befestigungsvorrichtung und Bedienblende ist es zweckmäßig, wenn die Befestigungsvorrichtung zumindest eine Aussparung und die Bedienblende einen korrespondierenden Vorsprung aufweist, so dass die Befestigungsvorrichtung an der Bedienblende geführt ist.

[0025] Die Befestigungsvorrichtung und/oder der Bajonettverschluss sind vorzugsweise jeweils aus einem Material gefertigt, das auch bei unterschiedlichen Temperaturen oder Feuchten keine oder nur geringe Maßänderungen aufweist. Insbesondere kommen Kunststoffe, Metalle oder Metalllegierungen in Betracht.

[0026] Die Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Bei einem Haushaltsgroßgerät, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist wird der Griff auf der Bedienblende angeordnet. Die Krafteinleitung erfolgt nicht unmittelbar auf die Bedienblende, sondern auf eine auf der Rückseite der Bedienblende angeordnete Halteeinrichtung, die durch die Innentür oder ein mit der Innentür verbundenes Tragblech gebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich durch leichte Montierbarkeit und eine hohe Flexibilität hinsichtlich des Designs der Tür aus. Es ist ebenfalls sicher gestellt, dass sämtlich Elemente zerstörungsfrei wieder demontierbar sind, um beispielsweise Reparaturen an den in der Bedienblende eingelassenen Bedienelementen vorzunehmen.

[0027] Weitere Vorteile, Zweckmäßigkeiten und Ausgestaltungen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

[0028] Figur 1. eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgroßgerätes mit einem einen Behandlungsraum einschließenden Gehäuse und mit einer durch einen Griff bewegbaren Tür, die frontseitig eine Bedienelemente aufweisende Bedienblende und eine Außentür aufweist,

[0029] Figur 2a eine Schnittdarstellung, aus der die Befestigung des Griffes im Bereich der Bedienblende hervorgeht,

[0030] Figur 2b eine Schnittdarstellung, die die Befestigung des in Figur 2a gezeigten Halbzeugs an einer Halteeinrichtung zeigt,

[0031] Figur 3 eine Perspektivansicht, aus der in einem weiteren Ausführungsbeispiel die Befestigung des Griffes im Bereich der Bedienblende hervorgeht,

[0032] Figur 4 eine Perspektivansicht, die einen in der Halteeinrichtung eingebrachten Bajonettverschluss darstellt, welcher gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert ist,

[0033] Figuren 5a bis c verschiedene Stellungen des Bajonettverschlusses in der Halteeinrichtung während der Montage, und

[0034] Figur 6 die Gestaltung einer Aussparung in der Halteeinrichtung, die ein Verdrehen des Bajonettverschlusses sicherstellt.

[0035] In den verschiedenen Ausführungsbeispielen sind gleiche oder gleich wirkende Bestandteile jeweils gleich bezeichnet und mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die dargestellten Größenverhältnisse sind nicht als maßstabsgerecht anzusehen. Sie sind vielmehr zum besseren Verständnis übertrieben dick und nicht mit den tatsächlichen Größenverhältnissen dargestellt.

[0036] Figur 1 zeigt eine Perspektivansicht auf ein als Geschirrspülmaschine ausgebildetes Haushaltsgroßgerät 100. Dieses weist ein Gehäuse 29 und vorderseitig eine Tür 2 auf. Die Tür 2 besteht aus einer sichtbaren Außentür 4 und einer an der Oberseite der Tür 2 sich anschließenden Bedienblende 3. Die Bedienblende 3 weist Bedienelemente 26, wie z.B. ein Display oder Bedienknöpfe, auf, die in der vorliegenden Figur auf der Stirnseite der Tür 2 angeordnet sind. Entgegen der zeichnerischen Darstellung können die Bedienelemente 26 auch vorderseitig in der Bedienblende 3 angeordnet sein.

[0037] Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Anordnung eines bügelartigen Griffes 1 im Bereich der Bedienblende zum Öffnen der Tür 2. Aufgrund zweier an der Unterseite der Tür mit dem Gehäuse verbundenen Scharniere ist es für ein bequemes Öffnen vorteilhaft, den Griff möglichst weit im oberen Bereich der Tür anzuordnen. Bislang war es lediglich möglich, den Griff 1 in der Nähe der Bedienblende 3 auf der Außentür 4 anzuordnen. Dies war deshalb unumgänglich, weil die Bedienblende 3 kein tragendes Element der Tür 2 darstellt, sondern z.B. über eine Rastverbindung mit einem rückseitig der Bedienblende 3 vorhandenen Teil der Tür 2 verbunden ist. Eine ohne Werkzeug demontierbare Verbindung zwischen Bedienblende und Tür ist aufgrund der in der Bedienblende eingelassenen Bedienelemente von Vorteil, um diese warten oder austauschen zu können.

[0038] Die stabile Befestigung des Griffes im Bereich der Bedienblende erfordert deshalb konstruktive Maßnahmen, um den festen Sitz des Griffes an der Tür sicher zu stellen und Beschädigungen an der Bedienblende zu verhindern. In der Schnittdarstellung der Figur 2a ist in einer ersten Variante eine Möglichkeit der Befestigung des Griffes an der Tür im Bereich der Bedienblende dargestellt. Wie bereits erwähnt, wird die Bedienblende 3 über eine lösbare Verbindung, z.B. eine Rastverbindung, mit einem Tragblech oder einer Innentür der Tür des Haushaltsgroßgerätes verbunden, um ein einfaches Lösen jederzeit möglich zu machen. Die Bedienblende 3 ist deshalb nicht in der Lage, die beim Betätigen des Griffes ausgeübten Kräfte vollständig aufzunehmen, ohne von der Innentür oder dem Tragblech sich abzulösen oder beschädigt zu werden.

[0039] Die erfindungsgemäße Konstruktion hat deshalb den Aufbau, dass ein Kraftschluss zwischen dem Griff 1 nicht zu der Bedienblende 3, sondern zu einer Halteeinrichtung 11 hergestellt wird. Die Halteeinrichtung 11 kann entweder durch die Innentür oder das Tragblech gebildet sein. Die Bedienblende 3 weist lediglich Bohrungen 33 auf, durch die jeweils ein Bolzen 22 gesteckt werden kann. Der Bolzen 22, der an seinem einen Ende über ein Außengewinde verfügt, sorgt einerseits für eine sichere Verbindung zwischen den Bestandteilen des Griffs 1, nämlich einer Griffstange 27 und einem Griffsockel 28. Andererseits weist der Bolzen an seinem gegenüberliegenden Ende ebenfalls ein Außengewinde auf, auf das eine Mutter 30 aufschraubbar ist. Die Mutter 30 dient zur Befestigung einer Befestigungsvorrichtung 9 in Form einer flächig ausgebildeten Befestigungsplatte an der Rückseite der Bedienblende 3. Die Mutter 30 und die Befestigungsvorrichtung 9 sind vorzugsweise derart ausgestaltet, dass ein selbständiges Lösen der Mutter 30 von dem Gewindebolzen 22 verhindert wird.

[0040] Anstatt der Kombination aus Gewindebolzen 22 und Mutter 30 zur Befestigung des Griffs 1 und der Befestigungsvorrichtung 9 kann alternativ auch eine Durchgangsschraube oder jedes andere gleich wirkende Mittel verwendet werden.

[0041] Das in Figur 2a gezeigte Halbzeug kann für eine einfache Montage vormoniert werden.

[0042] Aus der Querschnittsdarstellung der Figur 2b geht die Befestigung des in Figur 2a gezeigten Halbzeugs an der Tür des Haushaltsgroßgerätes schematisch hervor. Die Befestigungsvorrichtung 9 verfügt über eine Fixiervorrichtung 15 in Form zweier gegenüberliegender Haken. Diese Haken ermöglichen es einem entsprechend ausgebildeten Haken eines Bajonettverschlusses 13 in diese einzugreifen. Der Bajonettverschluss 13 selbst ist drehbar in einer Halteeinrichtung 11 gelagert, so dass er in die in Figur 2b gezeigte Lage verdreht werden kann. Auf diese Weise ist ein Kraftschluss von dem Griff 1 über den Bolzen 22, die Befestigungsvorrichtung 9 und den Bajonettverschluss 13 auf die Halteeinrichtung 11 sicher gestellt. Die auf den Griff einwirkenden Kräfte werden somit wirksam von der Bedienblende 3 ferngehalten. Gleichzeitig ist sicher gestellt, dass ein guter Formschluss zwischen der Bedienblende 3 und dem Griff 1 gewährleistet ist. Insbesondere lässt sich zwischen diesen Elementen eine spaltfreie Verbindung realisieren. Es wird zuverlässig vermieden, dass auf der Bedienblende keine Kratzer entstehen und ein Lockern des Griffes durch vielfaches Ziehen an dem Griff auftritt.

[0043] Die Toleranzen der Griffstange 27, des Griffsockels 28, des Bolzens 22, der Blende 3 und der Halteeinrichtung 11 werden durch die Befestigungselemente 22,30, die Befestigungsvorrichtung 9 und den Bajonettverschluss 13 ausgeglichen. Geringe Tiefenunterschiede, z.B. aufgrund unterschiedlicher Klcbedicken bei Bedienblenden mit einer Auflage, können durch das Befestigungsmittel (Bolzen 22 und Mutter 30), ausgeglichen werden. Durch die flächige Ausgestaltung der Befestigungsvorrichtung 9 auf der Rückseite der Bedienblende 3 und einer entsprechenden Ausgestaltung des Bajonettverschlusses 13 im Bereich der Halteeinrichtung 11 entsteht eine stabile Verbindung, die sich aufgrund der gewählten Verbindungstechnologie jedoch auf einfache Weise wieder demontieren lässt.

[0044] Aus den Figuren 4 bis 6 gehen die Ausgestaltung des Bajonettverschlusses, die Form der Aussparung in der Halteeinrichtung 11 sowie verschiedene Montagestellungen des Bajonettverschlusses besser hervor. Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Bajonettverschlusses 13 in der Halteeinrichtung 11. Die Halteeinrichtung 11, die wie erwähnt durch die Innentür oder ein Tragblech gebildet ist und aus einem Metall besteht, weist eine im Wesentlichen kreisförmige große Aussparung 18 auf (vgl. Figur 6). Zwei gegenüberliegende Aussparungen 32 dienen zur Durchführung des Bajonettverschlusses 13, so dass dieser nach einem Verdrehen eine innige Verbindung mit der Halteeinrichtung 11 eingeht. Vier Aussparungen 19, die jeweils in einem Winkel von 90° zueinander versetzt angeordnet sind, wirken mit einer weiter unten beschriebenen Verdrehsicherung des Bajonettverschlusses 13 zusammen. Jede der Aussparungen 19 ermöglicht das feste Positionieren des Bajonettverschlusses in der Halteeinrichtung 11.

[0045] Aus der Figur 4 geht die Ausgestaltung und Funktion der Verdrehsicherung besser hervor. Diese ist mit dem Bezugszeichen 16 gekennzeichnet und durch einen federnd gelagerten Vorsprung 17 des Bajonettverschlusses 13 gebildet. Der Vorsprung 17 ist von seiner Größe derart bemessen, dass er in eine der Aussparungen 19 eingreifen kann. Der federnde Abschnitt 16, der wie der Bajonettverschluss 13 vorzugsweise aus einem Kunststoff gefertigt ist, übt in Richtung der Halteeinrichtung 11 eine Kraft aus, so dass sich der Vorsprung 17 bei Überdeckung mit der Aussparung 19 in diese hinein gedrückt wird.

[0046] Der Bajonettverschluss weist zwei gegenüberliegend angeordnete Verdrehsicherungen 16 auf. Die Verdrehsicherungen 16 ermöglichen eine einfache Montage, denn die Aussparungen 19 sind derart angeordnet, dass sie einerseits eine Montagestellung und andererseits eine Haltestellung, in der der Bajonettverschluss 13 in die Fixiereinrichtung 15 der Befestigungsvorrichtung 9 eingreift, definieren. Ein Sichern gegen Verdrehen in der Montagestellung ermöglicht ein präzises Aneinandersetzen des Bajonettverschlusses 13 und der mit der Fixiereinrichtung 15 versehenen Befestigungsvorrichtung 9. So kann es nicht zu einem unbeabsichtigten verkanten und eventuellen Beschädigen der an dem Bajonettverschluss angeformten hakenförmigen Vorsprünge 31 und der entsprechend ausgebildeten hakenförmigen Vorsprüngen der Fixiereinrichtung 15 kommen.

[0047] In den Figuren 5a bis c sind die verschiedenen Stellungen des Bajonettverschlusses 13 während der Fertigung dargestellt. In Figur 5a ist der Bajonettverschluss 13 in einer Position, so dass er durch die Aussparung 18 und 32 hindurch geführt werden kann. Ein Verdrehen um 45° in Gegenuhrzeigersinn (Figur 5b) bringt den Bajonettverschluss 13 in seine Montagestellung. Figur 5c zeigt schließlich den Bajonettverschluss in s einer Haltestellung, in der dieser in Eingriffsstellung mit der in der Befestigungsvorrichtung ausgebildeten Fixiereinrichtung (siehe Figur 2b) gebracht ist. Das Verdrehen des Bajonettverschlusses von seiner Montagestellung in die Haltestellung erfolgt manuell während der Fertigung, indem von der Rückseite der Halteeinrichtung 11 her die Vorsprünge 17 der Verdrehsicherung 16 in Richtung Vorderseite gedrückt werden, so dass diese aus der Aussparung 19 herausgedrückt werden.

[0048] Figur 3 zeigt schließlich eine alternative Variante, mit der der Griff 1 auf der Bedienblende 3 angeordnet werden kann, wobei ein Kraftschluss zu der Halteeinrichtung 11 der Tür hergestellt wird. Wie in dem vorherigen Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 2a und 2b sorgt ein Gewindebolzen 22 für eine feste Verbindung zwischen der Griffstange 27 und einem Griffsockel 28, der unmittelbar auf die Bedienblende 3 angrenzt. Der Bolzen 22 ist an seinem gegenüberliegenden Ende mit einer Nut 23 versehen. Mit diesem Ende wird der Bolzen in eine erste Aufnahme 20 einer zylinderförmigen Befestigungsvorrichtung 9 eingeführt. Dabei kommt die Nut 23 im Bereich einer zweiten Aufnahme 21 zum liegen, die z.B. mit einem Gewinde versehen ist. In diese zweite Aufnahme 21 kann ein Halteelement 24 in Form einer Schraube eingeführt werden, so dass dieses mit seiner Spitze in die Nut 23 des Bolzens 22 eingreift. Hierdurch ist ein Verschieben des Bolzens 22 längs der ersten Aufnahme 20 verhindert. Die zylinderförmige Befestigungsvorrichtung weist an ihrem von der Bedienblende 3 abgewandten Ende eine flächige Platte 34 auf, die in entsprechend ausgebildete hakenförmige Aussparungen 32 seitlich eingeschoben werden kann. Dadurch ist der Kraftschluss zwischen der Halteeinrichtung 11 und dem Griff 1 hergestellt, so dass beim Ziehen an dem Griff eine Krafteinleitung in die Halteeinrichtung 11 erfolgt.

[0049] Die in den Figuren 2a, 2b sowie Figur 3 dargestellten Varianten ermöglichen in vorteilhafter Weise ohne weiteres eine Demontage des Halbzeugs aus Griff, Bedienblende und Befestigungsvorrichtung von der Tür als auch eine Demontage des Halbzeugs selbst, ohne dabei eines der Bauteile zu beschädigen.

[0050] Bezugszeichenliste

[0051] 1 Griff

[0052] 2 Tür

[0053] 3 Bedienblende

[0054] 4 Außentür

[0055] 9 Befestigungsvorrichtung

[0056] 10 Befestigungsmittel

[0057] 11 Halteeinrichtung .

[0058] 12 lösbare Verbindung

[0059] 13 Bajonettverschluss

[0060] 15 Fixiereinrichtung

[0061] 16 Verdrehsicherung

[0062] 17 Vorsprung

[0063] 18 Aussparung

[0064] 19 Aussparung

[0065] 20 Aufnahme

[0066] 21 Aufnahme

[0067] 22 Bolzen

[0068] 23 Nut

[0069] 24 Halteelement

[0070] 26 Bedienelement

[0071] 27 Griffstange

[0072] 28 Griffsockel

[0073] 29 Gehäuse

[0074] 30 Mutter

[0075] 31 Haken

[0076] 32 Aussparung

[0077] 33 Aussparung

[0078] 34 Platte

[0079] 100 Haushaltsgroßgerät

Ansprüche

1. Haushaltsgroßgerät mit einem einen Behandlungsraum einschließenden Gehäuse und mit einer durch einen Griff (1) bewegbaren Tür (2), die frontseitig eine Bedienelemente aufweisende Bedienblende (3) und eine Außentür (4) aufweist, wobei der Griff (1) auf der Bedienblende (3) angeordnet und kraftschlüssig mit einer auf der Rückseite (8) der Bedienblende angeordneten Halteeinrichtung (11) der Tür verbunden ist.

2. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Bedienblende (3) und dem Griff (1) ein Formschluss besteht, der durch eine rückseitig auf der Bedienblende angeordnete Befestigungsvorrichtung (9) bewirkt ist, die mittels einem Befestigungsmittel (22,30) lösbar mit dem Griff (1) verbunden ist.

3. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) oder das Befestigungsmittel (22,30) kraftschlüssig mit der Halteeinrichtung (11) verbunden ist.

4. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) oder das Befestigungsmittel (22,30) und die Halteeinrichtung (11) über eine lösbare Verbindung (12) miteinander verbunden sind.

5. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung (12) durch einen Bajonettverschluss gebildet ist, der in der Halteeinrichtung drehbar gehaltert wird und nach dem Ansetzen einer Einheit aus Griff (1), Bedienblende (3) und Befestigungsvorrichtung (9) von einer Montagestellung in eine Haltestellung bringbar ist, in der der Bajonettverschluss in Eingriffsstellung mit einer in der Befestigungsvorrichtung ausgebildeten Fixiereinrichtung (15) ist.

6. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss eine Verdrehsicherung (16) aufweist, die den Bajonettverschluss zumindest in der Haltestellung gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gegenüber der Fixiereinrichtung (15) sichert.

7. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (16) durch einen federnd gelagerten Vorsprung (17) des Bajonettverschlusses (13) gebildet ist, der in Deckung mit einer Aussparung (19) der Halteeinrichtung (11) in der Aussparung (19) lösbar einrastbar ist.

8. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zumindest eine Aussparung (19) jeweils eine Einraststellung des Bajonettverschlusses (13) definiert ist, in der der Bajonettverschluss gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert ist.

9. Haushaltsgroßgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung (12) eine erste Aufnahme (20) für das mit dem Griff (1) verbundene Befestigungsmittel (10) aufweist und das Befestigungsmittel (10) durch ein in eine zweite Aufnahme (21) der lösbaren Verbindung (12) eingeführtes Halteelement (24) fixierbar ist.

10. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung (12) lösbar mit der Halteeinrichtung (11) der Tür verbunden ist.

11. Haushaltsgroßgerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (10) ein Bolzen (22) mit einer umlaufenden Nut (23) ist, die im Bereich der zweiten Aufnahme (21) verläuft, wenn der Bolzen in die erste Aufnahme (20) eingeführt ist, so dass das Halteelement (24) mit der Nut in eine Eingriffstellung bringbar ist.

12. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienblende (3) lösbar über eine Rastverbindung (25) mit der Halteeinrichtung (11) verbunden ist.

13. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (11) durch eine Innentür der Tür (2) gebildet ist.

14. Haushaltsgroßgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (11) durch ein die Bedienelemente haltendes Tragblech gebildet ist, das zwischen der Bedienblende (3) und einer Innentür der Tür (3) gebildet ist.

15. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) mehrteilig ausgebildet ist.

16. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) zumindest eine Aussparung und die Bedienblende (3) einen korrespondierenden Vorsprung aufweist, so dass die Befestigungsvorrichtung (9) an der Bedienblende (3) geführt ist.

17. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (9) und/oder der Bajonettverschluss (13) jeweils einstückig aus einem Kunststoff oder einem Metall oder einer Metalllegierung gefertigt sind, die auch bei unterschiedlichen Temperaturen oder Feuchten keine oder nur geringe Maßänderungen aufweisen.

18. Haushaltsgroßgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieses durch einen Geschirrspülvollautomaten gebildet ist.

Claims

1. Large-size domestic appliance with a housing including a treatment space and with a door (2), which is movable by a handle (1) and which has at the front side a control panel (3), which has control elements, and an outer door (4), wherein the handle (1) is arranged on the control panel (3) and is connected in force-locking manner with a retaining device (11) arranged on the rear side (8) of the control panel.

2. Large-size domestic appliance according to claim 1, characterised in that a shape-locking connection is present between the control panel (3) and the handle (1) and is produced by a fastening device (9), which is arranged on the control panel at the rear side and which is detachably connected with the handle (1) by way of a fastening means (22, 30).

3. Large-size domestic appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the fastening device (9) or the fastening means (22, 30) is connected with the retaining device (11) in force-locking manner.

4. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the fastening device (9) or the fastening means (22, 30) and the retaining device (11) are connected together by way of a releasable connection (12).

5. Large-size domestic appliance according to claim 4, characterised in that the releasable connection (12) is formed by a bayonet coupling, which is rotatably mounted in the retaining device and which after placing in position of a unit consisting of handle (1), control panel (3) and fastening device (9) can be brought from a mounting setting to a retaining setting in which the bayonet coupling is in engagement setting with a fixing device (15) formed in the fastening device.

6. Large-size domestic appliance according to claim 6, characterised in that the bayonet coupling comprises rotational securing means (16) which secures the bayonet coupling at least in the retaining setting against an unintended rotation relative to the fixing device (15).

7. Large-size domestic appliance according to claim 6, characterised in that the rotational securing means (16) is formed by a resiliently mounted projection (17) of the bayonet coupling (13), which when in coincidence with a cut-out (19) of the retaining device (11) can be releasably detented in the cut-out (19).

8. Large-size domestic appliance according to claim 7, characterised in that a respective detent setting of the bayonet coupling (13) in which the bayonet coupling is secured against an unintended rotation is defined by the at least one cut-out (19).

9. Large-size domestic appliance according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the releasable connection (12) comprises a first receptacle (20) for the fastening means (20) connected with the handle (1) and the fastening means (10) is fixable by a retaining element (24) introduced into a second receptacle (21) of the releasable connection (12).

10. Large-size domestic appliance according to claim 9, characterised in that the releasable connection (12) is detachably connected with the retaining device (11) of the door.

11. Large-size domestic appliance according to claim 9 or 10, characterised in that the fastening means (10) is a pin (22) with an encircling groove (23), which extends in the region of the second receptacle (21) when the pin is introduced into the first receptacle (20), so that the retaining element (24) can be brought into an engagement setting with the groove.

12. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the control panel (3) is detachably connected with the retaining device (11) by way of a detent connection (25).

13. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the retaining device (11) is formed by an inner door of the door (2).

14. Large-size domestic appliance according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the retaining device (11) is formed by a supporting plate which holds the control elements and which is formed between the control panel (3) and an inner door of the door (3).

15. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the handle (1) is of multi-part construction.

16. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the fastening device (9) has at least one cut-out and the control panel (3) has a corresponding projection so that the fastening device (9) is guided at the control panel (3).

17. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the fastening device (9) and/or the bayonet coupling (13) is or are respectively integrally formed from a plastics material, a metal or a metal alloy, which exhibits no or only small dimensional changes even at different temperatures or moisture levels.

18. Large-size domestic appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that this is formed by an automatic dishwasher.

Revendications

1. Appareil électroménager comprenant un boîtier renfermant un espace de traitement et une porte (2) pouvant être déplacée par une poignée (1), qui présente côté avant un panneau de commande (3) présentant des éléments de commande et une porte extérieure (4), la poignée (1) étant disposée sur le panneau de commande (3) et étant reliée par adhérence à un dispositif de retenue (11) disposé sur l'arrière (8) du panneau de commande.

2. Appareil électroménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que entre le panneau de commande (3) et la poignée (1) existe une complémentarité de formes, qui est causée par un dispositif de fixation (9) disposé côté arrière sur le panneau de commande, lequel est relié de façon amovible à la poignée (1) à l'aide d'un moyen de fixation (22, 30).

3. Appareil électroménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (9) ou le moyen de fixation (22, 30) est relié par adhérence au dispositif de retenue (11).

4. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (9) ou le moyen de fixation (22, 30) et le dispositif de retenue (11) sont reliés entre eux au moyen d'une liaison (12) amovible.

5. Appareil électroménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que la liaison (12) amovible est formée par une fermeture à baïonnette qui est maintenue rotative dans le dispositif de retenue et peut être amenée, après le placement d'une unité constituée d'une poignée (1), d'un panneau de commande (3) et d'un dispositif de fixation (9), d'une position de montage à une position de retenue dans laquelle la fermeture à baïonnette se trouve dans la position d'engagement avec un système d'ajustage (15) réalisé dans le dispositif de fixation.

6. Appareil électroménager selon la revendication 6, caractérisé en ce que la fermeture à baïonnette présente un blocage en torsion (16), qui bloque la fermeture à baïonnette au moins dans la position de retenue contre une torsion involontaire par rapport au système d'ajustage (15).

7. Appareil électroménager selon la revendication 6, caractérisé en ce que le blocage en torsion (16) est formé par une saillie (17) à suspension élastique de la fermeture à baïonnette (13), qui peut être encliquetée de façon amovible dans l'évidement (19) en recouvrement avec un évidement (19) du dispositif de retenue (11).

8. Appareil électroménager selon la revendication 7, caractérisé en ce que le au moins un évidement (19) définit à chaque fois une position d'encliquetage de la fermeture à baïonnette (13), dans laquelle la fermeture à baïonnette est bloquée contre une torsion involontaire.

9. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la liaison amovible (12) présente un premier logement (20) pour le moyen de fixation (10) relié à la poignée (1) et le moyen de fixation (10) peut être fixé par un élément de retenue (24) introduit dans un second logement (21) de la liaison (12) amovible.

10. Appareil électroménager selon la revendication 9, caractérisé en ce que la liaison (12) amovible est reliée de façon amovible au dispositif de retenue (11) de la porte.

11. Appareil électroménager selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le moyen de fixation (10) est un boulon (22) avec une rainure (23) périphérique, qui est agencée dans la zone du second logement (21) lorsque le boulon est introduit dans le premier logement (20), de sorte que l'élément de retenue (24) peut être amené avec la rainure dans une position d'engagement.

12. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le panneau de commande (3) est relié de façon amovible au moyen d'une liaison à encliquetage (25) au dispositif de retenue (11).

13. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (11) est formé par une porte intérieure de la porte (2).

14. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le dispositif de retenue (11) est formé par une tôle porteuse portant les éléments de commande, qui est formée entre le panneau de commande (3) et une porte intérieure de la porte (3).

15. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la poignée (1) est réalisée en plusieurs parties.

16. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (9) présente au moins un évidement et le panneau de commande (3) une saillie correspondante, de sorte que le dispositif de fixation (9) est guidé sur le panneau de commande (3)

17. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (9) et/ou la fermeture à baïonnette (13) sont fabriqués chacun d'une seule pièce dans une matière synthétique ou un métal ou un alliage de métal, qui ne présentent pas ou seulement de faibles variations de cote même avec des températures ou des humidités différentes.

18. Appareil électroménager selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que cet appareil est formé par un lave-vaisselle entièrement automatique.

Zeichnung