Sicherheitseinrichtung

Abstract

 Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Sicherheitseinrichtung in der Brüstung einer Seitentür eines Fahrzeuges für den Schutz des Kopfes der Insassen vor Seitenaufprall, insbesondere ein Kopf-Airbag.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Sicherheitseinrichtung in der Brüstung einer Seitentür eines Fahrzeuges für den Schutz des Kopfes der Insassen vor Seitenaufprall, insbesondere ein Kopf-Airbag.

[0002] DE 199 17 876 A1 beschreibt eine Vorrichtung, die eine Rahmenstruktur aufweist, die eine Einsatzöffnung definiert und ferner mit einer aufblasbaren Insassenschutzvorrichtung ausgerichtet mit der Einsatzöffnung und zudem mit einer Einsatzstruktur, die sich über die Einsatzöffnung erstreckt. Die Einsatzstruktur besitzt erste und zweite Verriegelungsteile und in lösbarem Verriegelungseingriff mit der Rahmenstruktur an Stellen beabstandet über die Einsatzöffnung hinweg. Die Einsatzstruktur ist derart konfiguriert, dass sie eine nicht zerbrechende Auslenkung erfährt und zwar unter dem Einfluss von Aufblassströmungsmitteldruckkräften angelegt durch die Schutzvorrichtung. Diese nicht zerbrechende Auslenkung der Einsatzstruktur bewegt den ersten Verriegelungsteil partiell aus dem Verriegelungseingriff mit der Rahmenstruktur und bewegt den zweiten Verriegelungsteil vollständig aus dem Verriegelungseingriff mit der Rahmenstruktur heraus.

[0003] Ein ähnliches Prinzip einer Sicherheitseinrichtung in einer Seitenverkleidung eines Fahrzeugs wird in der DE 103 15 622 A1 beschrieben. Diese Sicherheitseinrichtungen im Fahrzeug sollen nicht nur Frontalzusammenstöße so weit dämpfen oder kompensieren, dass größere Verletzungen der Passagiere ausgeschlossen werden können, sondern auch bei einem Seitenaufprall Schutz bieten. Zu der Lösung dieses Problems wurden Sicherheitseinreichungen geschaffen, welche einen oder mehrere Gassäcke aus dem Dachbereich eines Fahrzeugs entfalten. Wenn allerdings dieser Dachbereich fehlt, wie bei halboffenen Fahrzeugen vom Typ Cabriolet, muss diesem Sicherheitsbedürfnis Rechnung getragen werden, indem man Gassäcke in den Bereich der Türseitenverkleidung integriert. Das Öffnungsverhalten eines derartigen Gassacks erfolgt spiegelgleich zu den bekannten vorhangartigen Gassäcken. Durch die Verwendung eines zwischen Türinnenblech und Türseitenverkleidung angeordneten Airbagmoduls, welcher unter mindestens einer Verschwächungsstruktur in einem oberen Bereich der Türseitenverkleidung angeordnet ist und aufgrund eines den Airbag auslösenden Seitenaufpralls ein Versagen der Türseitenverkleidung entlang dieser Verschwächungsstruktur und einen Austritt des Airbags in den Fahrzuginnenraum zur Folge hat. Der Airbag nimmt dabei eine Position zwischen der Seitenscheibe und dem Kopf des Passagiers ein. Die Seitenscheibe ist für die Führung des sich entfaltenden Airbags nicht erforderlich. Der Airbag selbst kann eine Serie von Nähten aufweisen, welche die Auslöserichtung nachträglich beeinflussen. Diese Auslenkung der Brüstung bei Auslösung des Airbags erfordert einen Knickpunkt oder eine Knicklinie im Wesentlichen parallel zum Verlauf der Brüstung. Die Verschwächungsstruktur führt zu einer Schwächung der Belastbarkeit der Brüstung.

[0004] DE 198 11 181 A1 beschreibt eine Anordnung eines Gasgenerators für eine Seitenairbageinrichtung, die sich zwischen einer Seitentür und/oder Seitenwand und dem Kopf-, Schulter- und Armbereich entfalten kann.

[0005] DE 195 05 214 C2 beschreibt ein Innenverkleidungsteil für eine Seitentür eines Personenkraftwagens. Der Airbag entfalted sich im Brustbereich des Fahrers.

[0006] DE 298 23 048 U1 beschreibt eine Schutzvorrichtung für die Insassen von Fahrzeugen, die sich ebenfalls im Brustbereich des Fahrers entfaltet.

[0007] Dem gemäß besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein verbessertes Konzept für eine Sicherheitseinrichtung in der Brüstung einer Seitentür eines Fahrzeugs für den Schutz des Kopfes der Insassen vor Seitenaufprall (Kopfairbag), insbesondere für Fahrzeuge von Typ Cabriolet zur Verfügung zu stellen, bei denen insbesondere der Verriegelungsstift beibehalten werden kann und auf einen Verschwächungsbereich verzichtet werden kann.

[0008] Darüber hinaus ist es erforderlich, eine Türinnenverkleidung auch ohne sichtbare Oberflächenschwächung bereitzustellen, bei der also die Gassackaustrittsöffnung im normalen Gebrauch unsichtbar ist. Nach aktuellem Stand der Technik ist auch die Vermeidung von Partikelflug bei Auslösung der Gassackeinrichtung von hoher Priorität. Ein entsprechendes System muss alltagstauglich sein, das heißt Sonnensimulation und Kaltwärmetests unproblematisch überstehen, aber auch mechanische Belastungen wie beispielsweise Krafteinwirkung durch das Auflegen des Insassen-Unterarms auf den Brüstungsbereich ohne sichtbare Verformung oder Beschädigungen ertragen können.

[0009] Die vorstehend genannten Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst durch eine Sicherheitseinrichtung in der Brüstung einer Seitentür eines Fahrzeuges für den Schutz des Kopfes der Insassen vor Seitenaufprall, wobei wenigstens eine Gassackeinrichtung unsichtbar hinter einer Türinnenverkleidung (1) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Bereich der Türinnenverkleidung (1) als Abdeckung (2) für den Gassack (3) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) von mindestens einem Dehnungsbereich (4) begrenzt wird und im Bereich des Gassacks (3) in Y-Richtung des Fahrzeugs ellipsenförmig dehnbar angeordnet ist.

[0010] Die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung (Kopfairbag) erfordert somit keinen Knickpunkt oder kein Drehgelenk in der Türinnenverkleidung und beinhaltet somit eine erhöhte Gestaltungsfreiheit für das Design der Türinnenverkleidung. Auch kann auf einen Verschwächungsbereich und oft erforderliche Halte-Elemente oder Fangbänder verzichtet werden.

[0011] Bei Auslösung der Gassackeinrichtung dehnt sich der begrenzte Dehnungsbereich 4 in Y-Richtung des Fahrzeugs und schafft einen Öffnungsbereich für den Gassack parallel zur Seitenscheibe der Seitentür. Dabei öffnet sich ein ellipsenförmiger Spalt allein im Bereich der Abdeckung 2, so dass der in vielen Fahrzeugen vorhandene Verriegelungsstift 11 in üblicher Weise beibehalten werden kann.

[0012] Fig. 1 stellt eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung dar, wobei die Türinnenverkleidung 1 im Bereich der Abdeckung 2 für den Gassack 3 einen Dehnungsbereich 4 in Y-Richtung des Fahrzeugs aufweist. Auch die Öffnung 10 für den Verriegelungsstift 11 ist erkennbar. Die parallelen Verstärkungsrippen 5 sind in der Fig. 1 als Ausbuchtung der Querlamelle 6 dargestellt, verlaufen somit parallel der gestrichelten Dehnungslinien bis zum Türinnenblech 8 (hier nicht dargestellt) in Z-Richtung des Fahrzeugs und geben der Brüstung die gewünschte Steifigkeit.

[0013] Die in der Fig. 1 dargestellte Querlamelle 6 die Bestandteil des Trägers ist, weist eine Vielzahl von Sollbruchstellen 7 auf, die eine Dehnung des Materials der Dekorschicht 9 der Türinnenverkleidung 1 bei Auslösen der nicht dargestellten Gassackeinrichtung erlauben. In der Fig. 1 ist dargestellt, dass die Querlamelle 6 jeweils zwei Verstärkungsrippen 5 integral miteinander verbindet. Die Querlamelle 6 erstreckt sich über den Bereich der Abdeckung 2 in X-Richtung des Fahrzeuges. Eine Mehrzahl von Querlamellen 6, die beispielsweise parallel übereinander angeordnet sind, sorgen dabei für eine hohe Stabilität des gesamten Aufbaus.

[0014] Die Sollbruchstellen können alternativ auch durch Laser-Schwächung sowie durch mechanische Fräs- oder Messer-Schnitt-Verfahren eingebracht werden.

[0015] In der Fig. 2 ist dargestellt, dass sowohl die Verstärkungsrippen 5 als auch die Querlamelle 6 integraler Bestandteil der Trägerschicht der Türinnenverkleidung 1 darstellen. Die hier dargestellte Türinnenverkleidung 1 umfasst weiterhin eine gegebenenfalls hinterschäumte Dekorschicht 9, die als integralen Bestandteil die Abdeckung 2 für die Gassackeinrichtung (nicht dargestellt) aufweist. In der Fig. 2 ist durch die elliptische Linie und die Pfeile die Öffnung für den Gassack 3 dargestellt.

[0016] Als Material für die gegebenenfalls hinterschäumte Dekorschicht 9 bieten sich handelsübliche Kunststoffmaterialien, beispielsweise auf der Basis von ABS/PC, PVC, PUR oder thermoplastischem Polyolefin, aber auch Leder an. Der gegebenenfalls vorhandene Schaumrücken enthält vorzugsweise PP, PE, PP/PE oder PUR.

[0017] Die angeformten Verstärkungsrippen 5 sorgen für eine ausreichende Steifigkeit der Brüstung in Z-Richtung des Fahrzeuges und vermeiden das Einklemmen des Gassacks 3 an der Bordkante bei Auslösung durch die Gassackeinrichtung.

[0018] Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Konzeptes besteht in der Werkzeug-fallenden Trägerschwächung. Die Gassackeinrichtung kann am Türinnenblech 8 befestigt werden, wobei es vorteilhaft ist, den Generator nach Möglichkeit mittig unter dem Modul zu befestigen.

[0019] Die Vorteile des erfindungsgemäßen Konzeptes können dahingehend zusammengefasst werden, dass der Verriegelungsstift 11 beibehalten werden kann und Schraubpunkte 12 im Bereich der Türstiftrosette 10 ebenso im Bereich der Türöffner möglich sind. Erfindungsgemäß ist keine Oberflächenschwächung der Dekorschicht 9 der Türinnenverkleidung 1 erforderlich, woraus sich ein einfacher und günstiger Herstellprozess ergibt. Eine Dokumentation der Schwächung der Querlamellen 6 ist nicht erforderlich. Die Gassackaustrittsöffnung ist unsichtbar. Beim Auslösen der Gassackeinrichtung entsteht kein Partikelflug durch umherfliegende Teile der Abdeckung 2, es sind keine zusätzlichen Halte-Elemente oder Fangbänder erforderlich.

[0020] Das System ermöglicht eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten über Länge, Anzahl und Tiefe der Kombination aus Schwächung der Querlamellen 6 in Kombination mit den Verstärkungsrippen 5.

Ansprüche

1. Sicherheitseinrichtung in der Brüstung einer Seitentür eines Fahrzeuges für den Schutz des Kopfes der Insassen vor Seitenaufprall, wobei wenigstens eine Gassackeinrichtung unsichtbar hinter einer Türinnenverkleidung (1) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Bereich der Türinnenverkleidung (1) als Abdeckung (2) für den Gassack (3) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) von mindestens einem Dehnungsbereich (4) begrenzt wird und im Bereich des Gassacks (3) in Y-Richtung des Fahrzeugs ellipsenförmig dehnbar angeordnet ist.

2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (2) eine Vielzahl von Verstärkungsrippen (5) in Z-Richtung des Fahrzeuges aufweist, die in X-Richtung des Fahrzeugs mit wenigstens einer Querlamelle (6) verbunden sind.

3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippen (5) und/oder die Querlamellen (6) Bestandteil einer Trägerschicht der Türinnenverkleidung (1) sind.

4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine oder mehrere Querlamellen (6) in X-Richtung des Fahrzeuges zwei oder mehrere Verstärkungsrippen (5) miteinander verbinden.

5. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Querlamelle (6) oder eine Mehrzahl von Querlamellen (6) über den Bereich der Abdeckung (2) in X-Richtung des Fahrzeuges erstreckt oder erstrecken und zwischen einzelnen oder mehreren Verstärkungsrippen (5) Sollbruchstellen (7) aufweist oder aufweisen.

6. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassackeinrichtung am Türinnenblech (8) befestigt ist.

7. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Türinnenverkleidung (1) eine gegebenenfalls hinterschäumte Dekorschicht (9) aufweist, die als integralen Bestandteil die Abdeckung (2) für die Gassackeinrichtung aufweist.

8. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Türinnenverkleidung (1) eine Dekorschicht auf Basis eines Folien/Schaum-Laminates, insbesondere aus PUR, PVC oder TPO, wobei der gegebenenfalls vorhandene Schaumrücken PP, PE, PP/PE oder PUR enthält, aufweist.

Zeichnung