(19)
(11) EP 1 724 201 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.2006  Patentblatt  2006/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.11.2006  Patentblatt  2006/47

(21) Anmeldenummer: 06009382.0

(22) Anmeldetag:  06.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 41/34(2006.01)
 B65D 55/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 19.05.2005 DE 102005022952

(71) Anmelder: KHS AG
44143 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Till, Volker
    65719 Hofheim/Taunus (DE)

   


(54) Kombination eines Originalitäts-Verschlusses und einer Behälteröffnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Kombination eines Originalitäts-Verschlusses (1) und einer Behälteröffnung mit einem vorzugsweise ein Gewinde (5) aufweisenden Öffnungshals und einer auf das Gewinde aufschraubbaren Verschlusskappe (3), die an ihrem unteren Ende einen Manipulationsnachweisring (4) aufweist, der über mehrere umfänglich verteilte Scherstege mit der Verschlusskappe verbunden ist, wobei an dem Mantel des Manipulationsnachweisringes mehrere Sperrzähne (9) angeordnet sind, welche mit an dem Öffnungshals angeformten Rastzähnen (10) derart in Eingriff treten, dass die aufgeschraubte Verschlusskappe nur unter Abscheren der Scherstege vom Öffnungshals entfernbar ist, dabei ist vorgesehen, dass am Öffnungshals eine Anzahl am Umfang verteilter Rastzähne (10) und am Manipulationsnachweisring (4) eine Anzahl am Umfang verteilter Sperrzähne (9) vorgesehen ist, wobei die jeweils miteinander korrespondierenden Rast- und Sperrzähne (10,9) zueinander unterschiedliche Anschlagwinkel (19) aufweisen.







Recherchenbericht