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EP 1 724 227 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.07.2008 Patentblatt 2008/30 |
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Anmeldetag: 09.05.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ablenkmodul für einen Aufzug
Deflection module for an elevator
Module de déflexion pour un ascenseur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
19.05.2005 EP 05104228
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.11.2006 Patentblatt 2006/47 |
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Patentinhaber: INVENTIO AG |
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6052 Hergiswil (CH) |
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Erfinder: |
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- Fischer, Daniel
1867, Ollon (CH)
- Küttel, Heinrich
6353, Weggis (CH)
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Vertreter: Gaussmann, Andreas et al |
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Inventio AG
Seestrasse 55 Postfach 6052 Hergiswil / NW 6052 Hergiswil / NW (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 621 508 DE-A1- 19 839 864
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WO-A-20/04069715 DE-B- 1 208 463
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Ablenkmodul für einen Aufzug zur Ablenkung von eine Aufzugskabine
und ein Gegengewicht tragenden Tragmitteln, wobei die Tragmittel über in der Lage
veränderbare Ablenkrollen geführt sind, die einen Richtungswechsel der Tragmittel
herbeiführen gemäss der Definition des unabhängigen Patentanspruchs.
[0002] Aus der
Offenlegungsschrift DE 23 33 120 ist ein Ablenkmodul mit zwei Ablenkrollen bekannt geworden, wobei jede Rolle ein
flaches eine Aufzugskabine und ein Gegengewicht tragendes Tragmittel ablenkt. Die
eine Rolle ist fest mit einer drehbaren Achse verbunden, die von einer Konsole getragen
wird. Die andere Rolle ist drehbar an der Achse angeordnet.
[0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass bei mehreren nebeneinander
angeordneten Rollen das Ablenkmodul breit baut und bei engen Schachtverhältnissen
nicht in jedem Fall verwendbar ist.
[0004] Aus der Schrift
DE 1 208 463 ist eine Mehrseilaufzugseinrichtung bekannt geworden, bei der für jedes Förderseil
eine Umlenkscheibe vorgesehen ist. Je Umlenkscheibe ist ein feststehender Seitenrahmen
mit vertikalen Schlitzen vorgesehen, in denen eine Achse der Umlenkscheibe vertikal
verschiebbar gelagert ist. Die Lage der Achse ist mittels Zylinder und Gestänge je
nach Seilspannung in vertikaler Richtung veränderbar.
[0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie im unabhängigen
Patentanspruch gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung
zu vermeiden und eine Einrichtung schaffen, die an die Schachtverhältnisse anpassbar
ist.
[0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen
angegeben.
[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
dass mit dem erfindungsgemässen, mit mehreren Ablenkelementen versehenen Ablenkmodul,
insbesondere bei Riemen als Tragmittel, platzsparende Aufzugsdispositionen realisierbar
sind. Weiter vorteilhaft ist, dass das Ablenkmodul leicht veränderbar ist und somit
für unterschiedliche Schachtquerschnitte verwendbar ist. Neue Antriebe mit neuen und
neu geführten Tragmitteln (beispielsweise Flachriemen) lassen sich ohne weiteres in
bestehende Aufzugsanlagen einbauen. (Modernisierungen). Weiter vorteilhaft ist, dass
mit der Anordnung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls über der Längsachse der Gegengewichtsprojektion
Schrägzug und Verdrehen der Tragmittel verhindert werden kann, was sich wiederum positiv
auf die Lebensdauer der Tragmittel auswirkt.
[0008] Beim erfindungsgemässen Ablenkmodul für einen Aufzug zur Ablenkung von eine Aufzugskabine
und ein Gegengewicht tragenden Tragmitteln sind die Tragmittel über Ablenkrollen geführt,
die einen Richtungswechsel der Tragmittel herbeiführen, wobei je Tragmittel ein Ablenkelement
vorgesehen ist, an dem mindestens eine Achse zur drehbaren Lagerung mindestens einer
Ablenkrolle angeordnet ist.
[0009] Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
[0010]
Fig. 1
eine Antriebseinheit mit Flachriemen als Tragmittel und Ablenkmodul herkömmlicher
Art,
Fig. 2
eine Antriebseinheit mit Flachriemen als Tragmittel und erfindungsgemässem Ablenkmodul,
Fig. 3
eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls,
Fig. 4
eine dreidimensionale Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls mit integrierten
Tragmittelfixpunkten,
Fig. 5
einen Querschnitt durch ein Ablenkelement des Ablenkmoduls für eine 4:1 Tragmittelführung,
Fig. 6
eine dreidimensionale Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls für eine 2:1
Tragmittelführung,
Fig. 7
das erfindungsgemässe Ablenkmodul von unten gesehen,
Fig. 8
Einzelheiten eines Ablenkelementgehäuses und
Fig. 9
Einzelheiten einer Tragmittelendverbindung.
[0011] Fig. 1 zeigt eine Antriebseinheit 1 mit Motor 1.1, Treibscheibe 1.2, Bremse 1.3,
wobei die Treibscheibe 1.2 Flachriemen 2 als Tragmittel antreibt. Die Mitte der Treibscheibe
1.2 liegt etwa in der Projektionsmitte einer Aufzugskabine 3. Die Flachriemen 2 sind
über ein herkömmliches Ablenkmodul 4 geführt. Die Mitte des Ablenkmoduls 4 liegt etwa
in der Projektionsmitte eines Gegengewichtes 5. Aufzugskabine 3 und Gegengewicht 5
werden von den Flachriemen 2 getragen und sind mittels der Flachriemen 2 in einem
durch Schachtwände 6 begrenzten Aufzugsschacht 7 verfahrbar. Ablenkmodul 4 und Antriebseinheit
stützen sich gegenseitig mittels Stangen 8.
[0012] Die in Fig. 1 eingekreisten Stellen zeigen den Konflikt des Ablenkmoduls 4 mit der
Schachtwand 6 bei schräger Anordnung, bzw. bei Anordnung des Gegengewichtes 5 in der
Schachtecke. Die Ecken des herkömmlichen Ablenkmoduls 4 kollidieren mit der Schachtwand
6. Als Abhilfe kämen lediglich kostspielige Aussparungen in der Schachtwand 6 in Frage.
[0013] Fig. 2 zeigt das erfindungsgemässe Ablenkmodul 9, das an unterschiedliche Platzverhältnisse
anpassbar ist. Die Flachriemen 2 als Tragmittel werden etwa über der Längsachse der
Gegengewichtsprojektion abgelenkt.
[0014] Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls 9,
wobei Ablenkelemente 10 gegeneinander verschiebbar sind. Die Ablenkelemente 10 stützen
sich gegenseitig, wobei je Seite das äusserste Ablenkelement 10 von einem Lagerschild
11 getragen wird. Der mit der gegenseitigen Verschiebbarkeit der Ablenkelemente 10
maximal erreichbare Winkel gegenüber der Rechteckkonstruktion des herkömmlichen Ablenkmoduls
4 ist mit α bezeichnet. Ein Ablenkelement 10 besteht im wesentlichen aus einem eine
Achse 12 tragenden Gehäuse 13, welches zur gegenseitigen Verschiebbarkeit einerseits
eine Nut 14 und andererseits einen Kamm 15 aufweist. An der Achse 12 ist eine Ablenkrolle
16 drehbar angeordnet, die geeignet ist, das Tragmittel, beispielsweise einen Flachriemen
2 zu führen und abzulenken, bzw. einen Richtungswechsel des Flachriemens 2 von beispielsweise
90° herbeizuführen. Als Tragmittel kann auch ein Keilrippenriemen oder ein Zahnriemen
oder ein Seil vorgesehen sein. Wie in den Fig. 4 bis 7 gezeigt, gewährleisten Grundplatten
28 nach dem Prinzip des Parallelogrammes, dass jedes Ablenkelement 10 bzw. Gehäuse
13 um die gleiche Distanz zum benachbarten Ablenkelement 10 bzw. Gehäuse 13 verschiebbar
ist.
[0015] Fig. 4 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls
9 mit integrierten Tragmittelfixpunkten 17 für eine 4:1 Tragmittelführung. Jedes Lagerschild
11 steht in Verbindung mit der jeweiligen Stange 8, wobei das Lagerschild 11 auf einem
Schwingungsdämpfer 11.1 und dieser wiederum auf einer nicht dargestellten Konsole
ruht. Ein Tragmittelfixpunkt 17 besteht im wesentlichen aus einer Tragmittelendverbindung
18, einem Bügel 19, einem Gewindebolzen 20 und einer Ausgleichsfeder 21. Die Tragmittelendverbindung
18 hält das Ende des Tragmittels 2 fest. Der das kastenartige Gehäuse 13 des Ablenkelementes
10 durchdringende Bügel 19 steht einerseits mit der Tragmittelendverbindung 18 und
andererseits mit dem Gewindebolzen 20 in Verbindung. Die Ausgleichsfeder 21 stützt
sich einerseits am Gehäuse 13 ab, andererseits stützt sich der Gewindebolzen 20 mittels
Unterlagsscheiben 22 und Muttern 23 an der Ausgleichsfeder 21 ab. Für eine 4:1 Tragmittelführung
sind am Ablenkmodul 9 eine erste Ablenkrolle 16.1 mit Achse 12.1 und eine zweite Ablenkrolle
16.2 mit Achse 12.2 notwendig, wobei das Tragmittel 2 wie in Fig. 5 gezeigt von der
Tragmittelendverbindung 18 als Strang 2.1 auf eine erste Umlenkrolle 26 des Gegengewichtes
5, dann als Strang 2.2 auf die erste Ablenkrolle 16.1 des Ablenkmoduls 9, weiter als
Strang 2.3 auf eine zweite Umlenkrolle 27 des Gegengewichtes 5, weiter als Strang
2.4 auf die zweite Ablenkrolle 16.2 des Ablenkmoduls 9 und weiter als Strang 2.5 auf
die Treibscheibe 1.2 geführt ist. Das Tragmittel 2 und die erste Ablenkrolle 16.1
durchdringen den Bügel 19 des Tragmittelfixpunktes 17.
[0016] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch ein Ablenkelement 10 des Ablenkmoduls 9 für
die oben erläuterte 4:1 Tragmittelführung.
[0017] Fig. 6 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des erfindungsgemässen Ablenkmoduls
9 für eine 2:1 oder 1:1 Tragmittelführung. Die zweite Ablenkrolle 16.2 des Ablenkmoduls
9 und die zweite Umlenkrolle 27 des Gegengewichtes 5 bzw. der Aufzugskabine 3 entfallen
bei der 2:1 Tragmittelführung. Ausser der fehlenden zweiten Ablenkrolle 16.2 ist der
Aufbau des Ablenkmoduls 9 identisch mit demjenigen der 4:1 Tragmittelführung. Das
Tragmittel 2 ist von der Tragmittelendverbindung 18 als Strang 2.1 auf eine erste
Umlenkrolle 26 des Gegengewichtes 5, dann als Strang 2.2 auf die erste Ablenkrolle
16.1 des Ablenkmoduls 9 und dann auf die Treibscheibe 1.2 geführt. Bei der 1:1 Tragmittelführung
entfallen die Tragmittelfixpunkte 17 und die Umlenkrollen am Gegengewicht 5 bzw. an
der Aufzugskabine 3.
[0018] Ausser Nut 14 und Kamm 15 weist das Ablenkelement 10 einerseits Langlöcher 24 und
andererseits Bohrungen 25 auf. Nicht dargestellte Schrauben durchdringen die Bohrungen
25 und die Langlöcher 24 und halten je zwei Ablenkelemente 10 fest zusammen. Die gegenseitige
Verschiebbarkeit der Ablenkelemente 10 ist mittels der Langlöcher 24 gewährleistet.
[0019] Fig. 7 zeigt das erfindungsgemässe Ablenkmodul 9 von unten gesehen, wobei jedes Ablenkelement
10 bzw. jedes Gehäuse 13 an jeder Schmalseite mit einer Grundplatte 28 verbindbar
ist. Die Grundplatte 28 weist zwei mittlere Langlöcher 28.1 und zwei äussere Langlöcher
28.2 auf. Die mittleren Langlöcher 28.1 sind halb so lang wie die äusseren Langlöcher
21.2. Nicht dargestellt sind Verbindungsmittel, beispielsweise Schrauben, die die
Langlöcher 28.1,28.2 und am Gehäuse 13 angeordnete Bohrungen 29 durchdringen und die
Grundplatten 28 mit den Gehäusen 13 lösbar verbinden. Die Grundplatten 28 gewährleisten
nach dem Prinzip des Parallelogrammes, dass jedes Ablenkelement 10 bzw. Gehäuse 13
um die gleiche Distanz zum benachbarten Ablenkelement 10 bzw. Gehäuse 13 verschiebbar
ist. In Fig. 7 bilden die Grundplatten 28 zusammen mit den Ablenkelementen 10 ein
Parallelogramm. Ohne Verschiebung der Ablenkelemente 10 bilden die Grundplatten 28
zusammen mit den Ablenkelementen 10 ein Rechteck.
[0020] Fig. 8 zeigt Einzelheiten des Gehäuses 13 mit Nut 14 und Kamm 15 als Führung beim
Verschieben der Gehäuse 13 gegeneinander. Mit 30 bzw. mit 31 sind Bohrungen bezeichnet,
die der Aufnahme der Achse der Ablenkrolle 16.1 bzw. der Aufnahme der Achse der Ablenkrolle
16.2 dienen. Mit 32 ist eine Bohrung bezeichnet, durch die der Gewindebolzen 20 geführt
ist. Der Gewindebolzen 20 ist wie in Fig. 9 gezeigt mit dem Bügel 19 verbunden, an
dem wiederum der Tragmittelfixpunkt 17 angeordnet ist.
1. Ablenkmodul für einen Aufzug zur Ablenkung von eine Aufzugskabine und ein Gegengewicht
tragenden Tragmitteln (2), wobei die Tragmittel (2) über in der Lage veränderbare
Ablenkrollen (16) geführt sind, die einen Richtungswechsel der Tragmittel (2) herbeiführen,
wobei
je Tragmittel (2) ein Ablenkelement (10), bestehend aus einem mindestens eine Achse
(12) tragenden Gehäuse (13), vorgesehen ist und an der Achse (12) mindestens eine
Ablenkrolle (16) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (13) der Ablenkelemente (10) sich gegenseitig stützen und gegeneinander
verschiebbar sind und von Lagerschildern (11) getragen werden.
2. Ablenkmodul nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur gegenseitigen Verschiebbarkeit und gegenseitigen Stützung der Ablenkelemente
(10) am Gehäuse (13) Nuten, Kämme (15), Langlöcher (24) und Bohrungen (25) angeordnet
sind.
3. Ablenkmodul nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ablenkelemente (10) mittels Grundplatten (28) verbindbar sind, wobei die Grundplatten
(28) nach dem Prinzip des Parallelogrammes gewährleisten, dass jedes Ablenkelement
(10) bzw. Gehäuse (13) um die gleiche Distanz zum benachbarten Ablenkelement (10)
bzw. Gehäuse (13) verschiebbar ist.
4. Ablenkmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass je Gehäuse (13) ein Tragmittelfixpunkt (17) zum Festhalten des Tragmittelendes vorgesehen
ist.
5. Ablenkmodul nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragmittelfixpunkt (17) einen in das Gehäuse (13) reichenden Bügel (19) aufweist,
an dem einenends eine Tragmittelendverbindung (18) angeordnet ist und der anderenends
von einem Gewindebolzen (20) getragen wird, der sich mittels einer Ausgleichsfeder
(21) am Gehäuse (13) abstützt.
6. Ablenkmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ablenkelement (10) eine Ablenkrolle (16) für eine 2:1 oder 1:1 Tragmittelführung
aufweist.
7. Ablenkmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Ablenkelement (10) zwei Ablenkrollen (16) für eine 4:1 Tragmittelführung aufweist.
8. Aufzug mit Ablenkmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
1. Deflecting module for a lift for deflection of support means (2) supporting a lift
cage and a counterweight, wherein the support means (2) are guided by way of deflecting
rollers (16) which are variable in position and which produce a change of direction
of the support means (2), wherein a respective deflecting element (10), which consists
of a housing (13) carrying at least one axle (12), is provided for each support means
(2) and at the axle (12) at least one deflecting roller (16) is rotatably arranged,
characterised in that the housings (13) of the deflecting elements (10) are mutually supporting, are displaceable
relative to one another and are carried by bearing plates (11).
2. Deflecting module according to claim 1, characterised in that grooves, cogs (15), slots (24) and bores (25) are arranged at the housings (13) for
the mutual displaceability and mutual supporting of the deflecting elements (10).
3. Deflecting module according to claim 2, characterised in that the deflecting elements (10) are connectible by means of base plates (28), wherein
the base plates (28) ensure in accordance with the parallelogram principle that each
deflecting element (10) or housing (13) is displaceable by the same distance relative
to, respectively, the adjacent deflecting element (10) or housing (13).
4. Deflecting module according to one of the preceding claims, characterised in that a respective support means fixing point (17) for fixing the support means end is
provided at each housing (13).
5. Deflecting module according to claim 4, characterised in that the support means fixing point (17) has a yoke (19) extending into the housing (13),
a support means end connection (18) being arranged at one end of the yoke and the
yoke being carried at the other end by a threaded pin (20) supported at the housing
(13) by means of a compensating spring (21).
6. Deflecting module according to one of claims 1 to 5, characterised in that the deflecting element (10) comprises a deflecting roller (16) for a 2:1 or 1:1 support
means guidance.
7. Deflecting module according to one of claims 1 to 5, characterised in that the deflecting element (10) comprises two deflecting rollers (16) for a 4:1 support
means guidance.
8. Lift with deflecting module according to one of claims 1 to 7.
1. Module de déflexion pour un ascenseur, destiné à dévier des moyens de support (2)
qui portent une cabine d'ascenseur et un contrepoids, les moyens de support (2) passant
sur des poulies de déflexion (16) dont la position peut être modifiée et qui provoquent
un changement de direction desdits moyens de support (2), étant précisé qu'il est
prévu pour chaque moyen de support (2) un élément de déflexion (10) qui se compose
d'un carter (13) portant au moins un axe (12), et qu'au moins une poulie de déflexion
(16) est disposée en rotation sur l'axe (12),
caractérisé en ce que les carters (13) des éléments de déflexion (10) se supportent mutuellement, sont
mobiles les uns par rapport aux autres et sont portés par des flasques (11).
2. Module de déflexion selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour la mobilité et l'appui mutuels des éléments de déflexion (10), il est prévu
sur le carter (13) des rainures (14), des saillies (15), des trous oblongs (24) et
des perçages (25).
3. Module de déflexion selon la revendication 2, caractérisé en ce que les éléments de déflexion (10) sont aptes à être reliés à l'aide de socles (28),
les socles (28) garantissant selon le principe du parallélogramme que chaque élément
de déflexion (10) ou carter (13) soit mobile sur la même distance par rapport à l'élément
de déflexion (10) ou carter (13) voisin.
4. Module de déflexion selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour chaque carter (13), il est prévu un point fixe de moyen de support (17) pour
immobiliser l'extrémité du moyen de support.
5. Module de déflexion selon la revendication 4, caractérisé en ce que le point fixe de moyen de support (17) comporte une pièce en étrier (19) qui entre
dans le carter (13), sur laquelle est disposée à une extrémité une liaison d'extrémité
de moyen de support (18) et qui est portée à l'autre extrémité par une tige filetée
(20), laquelle s'appuie grâce à un ressort d'équilibrage (21) sur le carter (13).
6. Module de déflexion selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de déflexion (10) comporte une poulie de déflexion (16) pour un guidage
2:1 ou 1:1 du moyen de support.
7. Module de déflexion selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de déflexion (10) comporte deux poulies de déflexion (16) pour un guidage
4:1 du moyen de support.
8. Ascenseur pourvu d'un module de déflexion selon l'une des revendications 1 à 7.
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