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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP06007555B1" file="EP06007555NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1724388" kind="B1" date-publ="20100915" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1724388</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100915</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06007555.3</B210><B220><date>20060411</date></B220><B240><B241><date>20070521</date></B241><B242><date>20070727</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005018551</B310><B320><date>20050420</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100915</date><bnum>201037</bnum></B405><B430><date>20061122</date><bnum>200647</bnum></B430><B450><date>20100915</date><bnum>201037</bnum></B450><B452EP><date>20100426</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  67/00        20060101AFI20060719BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bügelmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Ironing machine</B542><B541>fr</B541><B542>Machine à repasser</B542></B540><B560><B561><text>EP-B- 0 935 687</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 431 590</text></B561><B561><text>DE-C2- 4 339 601</text></B561><B561><text>DE-U- 7 506 317</text></B561><B561><text>US-A- 2 904 982</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hapke, Armin</snm><adr><str>Trift 26</str><city>31275 Lehrte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Thöne, Hans-Jürgen</snm><adr><str>Wilhelm-Busch-Strasse 24</str><city>31275 Lehrte</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Miele &amp; Cie. KG</snm><iid>100178438</iid><irf>EPA005023Gtpra</irf><adr><str>Carl-Miele-Straße 29</str><city>33332 Gütersloh</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20061122</date><bnum>200647</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Bügelmaschine mit einer auf der Wäscheausgabeseite angeordneten Ablagefläche für die austretende gemangelte Wäsche.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE4339601C2"><text>DE 43 39 601 C2</text></patcit> ist es bekannt, auf der Wäscheausgabeseite einer Bügelmaschine eine Abgabevorrichtung mit einer Ablagefläche für die gemangelte Wäsche anzuordnen. Diese Bügelmaschine weist eine beheizte Bügelmulde sowie eine drehbar gelagerte Bügelwalze auf. Die gemangelte Wäsche wird aus dem Muldenaustritt heraus auf die Ablagefläche geführt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch das Aufliegen der noch feuchten warmen Wäsche auf der Ablagefläche kann die Restfeuchtigkeit aus der gemangelten Wäsche an der Ablagefläche kondensieren. Dies führt zu einer Rückbefeuchtung der Wäsche. Eine glatte Ablagefläche hat außerdem den Nachteil, dass noch leicht feuchte Wäschestücke nicht einwandfrei auf der Ablagefläche abgleiten. Die Wäsche legt sich auf dem Ablagetisch in Falten und es kann zu erneuter Knitterbildung kommen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE4431590A1"><text>DE 44 31 590 A1</text></patcit> ist eine Bügelmaschine mit einem strukturiert ausgebildeten Anlagebrett für die Wäscheeingabeseite bekannt. Die in Führungsrichtung der Mangelwäsche ausgerichtete Struktur am Anlagebrett soll das Gleitverhalten der feuchten Wäsche bei der Wäscheeingabe in Richtung Bügelwalze unterstützen und gleichzeitig ein Abrutschen der Wäschestücke vermeiden. Eine derartige geriffelte Struktur ist für die Gestaltung der Ablagefläche auf der Wäscheausgabeseite nicht geeignet. Eine geriffelte Struktur auf der Wäscheausgabeseite wird in die noch feuchten warmen Wäschestücke bedingt durch das Eigengewicht der Wäsche übertragen bzw. in diese geprägt. Außerdem sammelt sich in den Vertiefungen der strukturierten Oberfläche Kondensat und erhöht das Rückbefeuchten der Wäsche.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0935687B1"><text>EP 0 935 687 B1</text></patcit> ist es bekannt, den Mantel für die Trommel einer Waschmaschine mit einer Wölbstruktur auszubilden und in den Wölbungsrändern Löcher bzw. Bohrungen anzuordnen. Beispielsweise ist vorgeschlagen, eine mit Wölbstrukturen versehene Platine zu lochen und in einem weiteren Fertigungsschritt zu einem Zylinder zu formen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung stellt sich somit das Problem, das Gleitverhalten der Wäschestücke auf der Wäscheausgabeseite zu verbessern und ein Rückbefeuchten der Wäsche zu vermeiden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Ablagefläche mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch die besondere Ausbildung der Ablagefläche mit gleichmäßig auf der Oberfläche verteilt angeordneten Wölbungen und im Randbereich der Wölbungen angeordneten Bohrungen das sonst oft erforderliche Aufhängen der Wäsche nach dem Mangeln zum Abdampfen der Restfeuchtigkeit entfallen kann. Die noch feuchte warme Wäsche tritt zwischen Mulde und Bügelwalze aus und gleitet über die mit Wölbungen ausgebildete Ablagefläche. Die feuchte noch warme Wäsche hat eine Thermikwirkung so dass von unten kühle trockene Raumluft durch die Bohrungen durchtritt und so die Wäsche abkühlt und die Restfeuchtigkeit aus der Wäsche im Luftstrom mitnimmt. Durch den Abkühlprozess wird Restfeuchtigkeit auf der Ablagefläche ohne Rückbefeuchtung abgedampft.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das partielle Aufliegen der Wäsche auf den Wölbungen bewirkt außerdem ein verbessertes Gleitverhalten der Wäsche auf der Wäscheausgabeseite. Dadurch wird verhindert, dass sich die Wäsche auf der Ablagefläche aufstaut bzw. in Falten legt. Eine erneute Knitterbildung wird somit verhindert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es ist vorteilhaft, die Ablagefläche mit vieleckigen Wölbungen in der Art einer wabenförmig ausgebildeten Wölbstruktur auszubilden. Die Bohrungen sind in einer vorteilhaften Weiterbildung in den Eckpunkten der hexagonalen Wölbungsränder angeordnet.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Wölbungen als in Richtung der Wäsche ausgerichtete hexagonal geprägte Struktur ausgebildet. Eine einzelne Wölbung ist in der Art einer flachen Beule mit sechseckiger Grundfläche ausgebildet, wobei deren Kuppe eine partielle Auflageflächen für die Wäsche bildet und dadurch das Abgleiten der Wäsche unterstützt. Die Bohrungen sind am Rand der Grundfläche angeordnet, so dass die aufliegende Wäsche die Lufteintrittsöffnungen nicht verschließen kann. Eine derartige Anordnung der Bohrungen unterstützt den Luftstrom, welcher bedingt durch die Thermikwirkung der noch feuchten warmen Wäsche von unten durch die Wäsche strömt und die Restfeuchtigkeit mitnimmt.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Ablagefläche mehrteilig ausgebildet. Mehrere Einzelsegmente bilden über Verbindungselemente miteinander verbunden eine großflächige Ablagefläche. Durch die modulartigen Segmente können Ablageflächen variabler Größe für unterschiedliche Bügelwalzenmaße der Bügelmaschinen angepasst werden. Dadurch lassen sich auch großflächige Ablageflächen besser transportieren.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Bügelmaschine schematisch in der Seitenansicht mit daran angeordneter Ablagefläche;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Oberfläche der Ablagefläche ausschnittsweise in Blickrichtung X und</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>einen Schnitt durch die Ablagefläche gemäß Schnittlinie A - A.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">In der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist die Bügelmaschine mit der beheizbaren Bügelmulde 1 in der Seitenansicht schematisch dargestellt. In der Bügelmulde 1 läuft die drehbar gelagerte Bügelwalze 2. Die Bügelmaschine weist auf der Wäscheeingabeseite E ein Anlagebrett 3 auf. Auf der Wäscheausgabeseite A ist der Bügelwalze 2 ein Abstreifer 4 zugeordnet, der die gemangelte Wäsche von der Bügelwalze 2 abstreift und auf die Ablagefläche 5 leitet.</p>
<p id="p0015" num="0015">In der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist die Oberfläche der Ablagefläche 5 mit gleichmäßig auf der Oberfläche verteilt angeordneten Wölbungen 6 ausschnittsweise dargestellt. Eine einzelne Wölbung 6 ist in der Art einer flachen Beule mit sechseckiger Grundfläche ausgebildet wobei deren Kuppe 7 eine partielle Auflageflächen für die Wäsche bildet. Im Randbereich der Wölbungen sind Bohrungen 8 angeordnet. Die Ablagefläche 5 ist bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel mit vieleckigen Wölbungen 6 in der Art einer wabenförmig ausgebildeten Wölbstruktur ausgebildet. Die Wölbungen 6 bzw. die Kuppen 7 der Beulen sind in Richtung der Wäsche ausgerichtet. Die aneinandergrenzenden Wölbungsränder der hexagonal geprägten Struktur liegen geringfügig tiefer. In den durch die Prägungen entstandenen Tälern 9 sind die Bohrungen 8 in den Eckpunkten der hexagonalen Wölbungsränder angeordnet. Es ist jedoch auch möglich, die Oberfläche der Ablagefläche mit Wölbungen auszubilden, die z.B. kreisrunde Grundflächen aufweisen. Die Beulen können außerdem auch mit Abstand zueinander angeordnet sein, wobei die Durchgangsbohrungen dann in den dazwischen etwas tiefer liegenden Bereichen anzuordnen sind.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt einen Schnitt durch die Ablagefläche 5, in dem der Luftstrom L, welcher bedingt durch die Thermikwirkung der feuchten noch warmen Wäsche W von unten durch die Bohrungen 8 strömt, angedeutet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer nicht näher dargestellten Ausführung ist die Ablagefläche mehrteilig ausgebildet. Mehrere Einzelsegmente bilden über Verbindungselemente miteinander verbunden eine großflächige Ablagefläche.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bügelmaschine mit einer auf der Wäscheausgabeseite angeordneten Ablagefläche für die austretende gemangelte Wäsche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Ablagefläche (5) mit gleichmäßig auf der Oberfläche verteilt angeordneten Wölbungen (6) ausgebildet ist, wobei im Randbereich der Wölbungen (6) mindestens jeweils eine Bohrung (8) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass ein Luftstrom (L) bedingt durch die Thermikwirkung der noch feuchten warmen Wäsche (W) auf dem Ablagetisch (5) von unten durch die Bohrung (8) durchtreten kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ablagefläche nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Ablagefläche (5) mit vieleckigen Wölbungen (6) in der Art einer wabenförmig ausgebildeten Wölbstruktur ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ablagefläche nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Wölbungen als flache Beulen mit sechseckiger Grundfläche ausgebildet sind und die Bohrungen (8) in den Eckpunkten der hexagonalen Wölbungsränder angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ablagefläche nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Wölbungen (6) als in Richtung der Wäsche (W) ausgerichtete hexagonal geprägte Struktur ausgebildet sind wobei eine einzelne Wölbung (6) in der Art einer flachen Beule mit sechseckiger Grundfläche ausgebildet ist, deren Kuppe (7) eine partielle Auflagefläche für die Wäsche (W) bildet und wobei die Bohrungen (8) am Rand der Grundfläche angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ablagefläche nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Ablagefläche (5) mehrteilig ausgebildet ist und wobei die Einzelsegmente über Verbindungselemente modulartig zusammengesetzt eine in der Größe variable Ablagefläche bilden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ironing machine comprising a deposit surface, arranged on the laundry output side, for the emerging mangled laundry,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the deposit surface (5) is formed with bulges (6) arranged in an even distribution on the surface, at least one hole (8) in each case being arranged in the edge region of the bulges (6) and being formed in such a way that an airstream (L) can flow through the hole (8) from below as a result of the convection effect of the warm laundry (W), which is still damp, on the deposit table (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Deposit surface according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the deposit surface (5) is formed with polygonal bulges (6) in the manner of a bulge structure formed in a honeycomb construction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Deposit surface according to either claim 1 or claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the bulges are formed as flat protuberances having hexagonal base surfaces, and the holes (8) are arranged at the vertices of the hexagonal bulge edges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Deposit surface according to one or more of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the bulges (6) are formed as hexagonally impressed structures aligned in the direction of the laundry (W), an individual bulge (6) being formed in the manner of a flat protuberance having a hexagonal base surface, the peak (7) thereof forming a partial deposit surface for the laundry (W) and the holes (8) being arranged at the edge of the base surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Deposit surface according to one or more of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the deposit surface (5) is formed in a plurality of parts, the individual segments being assembled in a modular manner via connection elements so as to form a deposit surface of a variable size.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine à repasser avec une surface de réception disposée sur le côté sortie du linge pour le linge repassé qui sort,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la surface de réception (5) est constituée de cambrures (6) disposées de façon répartie uniformément sur la surface, au moins respectivement un alésage (8) étant disposé dans la zone marginale des cambrures (6), alésage qui est constitué de telle sorte qu'un flux d'air (L) peut traverser l'alésage (8) par le bas, du fait de l'action thermique du linge (W) chaud encore humide sur la surface de réception (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Surface de réception selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la surface de réception (5) est constituée de cambrures (6) polygonales à la façon d'une structure cambrée constituée en forme de nid d'abeilles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Surface de réception selon la revendication 1 ou la revendication 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les cambrures sont constituées sous forme de bosses plates avec une surface de base hexagonale les alésages (8) sont disposés dans les points d'angle des bords de cambrures hexagonaux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Surface de réception selon une ou plusieurs des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
les cambrures (6) sont constituées sous forme d'une structure estampée de façon hexagonale orientée dans la direction du linge (W), une cambrure (6) individuelle étant constituée à la façon d'une bosse plate avec surface de base hexagonale dont la calotte (7) forme une surface de réception partielle pour le linge (W), et les alésages (8) étant disposés sur le bord de la surface de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Surface de réception selon une ou plusieurs des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="7"> -->la surface de réception (5) est constituée en plusieurs parties, les segments individuels formant, en étant rassemblés de façon modulaire par le biais d'éléments de raccordement, une surface de réception de grandeur variable.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="100" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="79" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4339601C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4339601</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE4431590A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4431590</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0935687B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0935687</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
