Dampfbügeleisen

Abstract

 Dampfbügeleisen, welches eine Sohle (4) mit einer Anzahl von Dampfaustrittslöchern (6, 6', 8)sowie eine an einer Vorderseite der Sohle angeordnete Naßdampfspraydüse (17) aufweist, die mit wenigstens einer Dampfquelle verbindbar sind. Damit auf die zu bügelnde Wäsche weitgehend abgekühlter nasser Wassernebel gesprayt wird, ist die Nassdampfspraydüse (17) nach dem Venturiprinzip mit einer Lufteingangsöffnung (63) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen, welches eine Sohle mit einer Anzahl von Dampfaustrittslöchern sowie eine an einer Vorderseite der Sohle angeordnete Nassdampfspraydüse aufweist, die mit wenigstens einer Dampfquelle verbindbar sind gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei konventionellen Dampfbügeleisen wird aus einem im Bügeleisen integrierten Wassertank Wasser über ein Nadelventil in eine in der Bügelsohle liegende beheizte Dampfkammer getropft, dort verdampft, und über Kanäle in der geschlossenen und beheizten Bügelsohle als Trockendampf zu Austrittslöchern auf der Unterseite der Bügelsohle geleitet und dort durch diese Austrittslöcher dem Bügelgut zugeführt. Um besonders hartnäckige Falten oder Kniffe im Bügelgut zu glätten, reicht der Trockendampf zur Befeuchtung der Textilfasern nicht aus. Zum Ausgleich dieses Nachteils sind die meisten Dampfbügeleisen mit einer Spraydüse ausgestattet, die an der Vorderseite des Bügeleisens angeordnet ist und mittels einer über einen Druckknopf von Hand betätigten mechanischen Pumpe Wasser aus dem Wassertank ansaugt und durch die Düse vor das Bügeleisen auf das Bügelgut sprayt (DE 44 30 548 A1, EP 0 497 470 A1). Anschliessend wird das Bügeleisen über diese eingenässte Partie geführt und dabei das Wasser verdampft.

[0003] Bei Bügeleisen, die mit einem externen Dampfgenerator arbeiten, befinden sich der Wassertank und die Dampferzeugung ausserhalb des eigentlichen Bügeleisens. Der Wasserdampf wird dabei über eine Schlauchleitung dem Bügeleisen zugeführt (EP 1 178 147 A2, EP 0 342 302 A1). Bedingt durch die thermischen Verhältnisse im wenig thermisch isolierten Zuführungsschlauch, kühlt sich der Trockendampf, ehe er das Bügeleisen erreicht, etwas ab, und muss im Bügeleisen nochmals nachgeheizt werden, um als weitgehend trockener Dampf aus den Dampfaustrittslöchern in der Bügelsohle des Bügeleisens austreten zu können. Ein Austreten als Nassdampf hätte den Nachteil, dass größere kondensierte Wassertropfen aus den Dampfaustrittslöchern der Bügelsohle austreten, dass diese von dem anschließend darüber fahrenden Bügeleisen nicht vollständig verdampft werden und damit keine komplette Entfeuchtung des Bügelgutes stattfindet oder sogar Wasserflecken zurückbleiben können. Bei einer Befeuchtung des Bügelgutes mit Wasser über eine Spraydüse besteht diese Gefahr nicht, da durch die Düse nur ein feiner Wassernebel auf das Bügelgut trifft, der anschließend leicht verdampft werden kann und auch keine Wasserflecken hinterlässt.

[0004] Dementsprechend wird bei Dampfbügeleisen mit einem externen Dampfgenerator, die kein eigenes Wasserreservoir haben, im Bügeleisen ankommender Nassdampf bei Bedarf mittels eines Handschalters über ein Umschaltventil der Spraydüse zugeführt (EP 0 999 303 A2).

[0005] Bei konventionellen Dampfbügeleisen sind die an der Vorderseite der Bügeleisen angeordneten Spraydüsen aus konstruktiven Gründen relativ hoch am Bügeleisen und somit hoch über dem Bügelgut angeordnet. Das führt zu einem relativ breitem Sprühstrahl, der meist breiter als die zu befeuchtende Problemzone des Bügelguts ist. Auch wird durch die hohe Anordnung der Spraydüse oft unerwünscht weit vor das Bügeleisen gesprayt. Geübte Praxis bei den Bedienern ist es deshalb, für den Sprayvorgang das Bügeleisen abzuheben, das Bügeleisen schräg über die Problemzone zu halten und diese direkt anzusprayen.

[0006] Bei Bügeleisen mit externem Dampfgenerator ist es dagegen möglich, weil kein Wassertank oder Wasserzuführungssystem zur Dampfkammer vorhanden ist, die Spraydüse relativ niedrig an der Vorderseite des Bügeleisens zu platzieren. Damit kann die Problemzone unmittelbar und gezielt vor dem Bügeleisen befeuchtet werden.

[0007] Mehr im einzelnen weist bei einem derartigen bekannten Dampfbügelsystem der eingangs genannten Gattung eine innen hohle Metallplatte, die unten eine Bügeleisensohle bildet, Dampfaustrittslöcher in einer vorderen Bügelsohlenzone auf, und ausserdem an einer vorderen Stirnseite der Platte weitere Dampfaustrittslöcher, die Nassdampfspraydüsen darstellen, da sie Nassdampf in einen Bereich vor der Sohle des Bügeleisens sprühen (EP 0 999 303 A2). Mit der Nassdampfspraydüse bzw. -düsen sollen Bereiche der zu bügelnden Wäsche erreicht werden, die mit dem Dampfaustrittslöchern in der Sohle nicht oder nur schwer erreichbar sind, indem die Sohle von der Wäsche abgehoben und auf die zu befeuchtende Stelle der Wäsche gerichtet wird. Dieser Vorgang ist umständlich und mühsam durchzuführen und ermüdend, wenn - wie für derartige Dampfbügelsysteme typisch - viel Wäsche über einen insgesamt langen Zeitraum gebügelt werden soll. - Um mit dem Bügeleisen dieses Dampfbügelsystems alternativ den Dampfsprühvorgang vor dem Sohlenbereich des Bügeleisens oder aber den üblichen Dampfaustritt aus den Dampfaustrittslöchern in der Sohle zu aktivieren, sind einerseits die Dampfaustrittslöcher in der Sohle über eine Dampfkammer mit dem Umschaltventil verbunden und andererseits die Naßdampfspraydüse(n) über eine Leitung mit dem Umschaltventil verbunden, dessen Eingang über einen Schlauch mit dem stationären Dampferzeuger in Verbindung steht. Das Umschaltventil kann durch einen Betätigungsknopf umgeschaltet werden, der beispielsweise in dem Handgriff des Bügeleisens angeordnet ist, um einen Kontakt in einem Stromkreis zu dem Umschaltventil zu betätigen. Das Umschaltventil ist so ausgebildet, daß es je nach Kontaktstellung den ihm zugeleiteten Dampf - Nassdampf - entweder nur über die Dampfkammer den Dampfaustrittslöchern in dem vorderen Teil der Sohle zuführt, oder aber der den Bereich vor der Sohle besprühenden Nassdampfdüse. - Nachteilig ist bei diesem Dampfbügelsystem u.a., dass der Dampf, der das Bügeleisen aus dem Dampferzeuger über die Dampfzuleitung, in der er sich abkühlt, als Nassdampf erreicht, die Dampfaustrittslöcher in der Bügeleisensohle in der entsprechenden Stellung des Umschaltventils als Nassdampf verlässt, da der Dampfkammer, die er durchströmt, keine zusätzliche Wärme zugeführt wird. Ein optimales Bügelergebnis wird damit nicht erreicht, auch nicht, wenn zusätzlich Nassdampf mit noch verhältnismäßig hoher Temperatur aus der Nassdampfspraydüse gesprüht wird.

[0008] Zum Stand der Technik gehört auch ein elektrisches Bügeleisen mit einer Spraydüse, die in einem oberen Bereich des Bügeleisens vor dem Handgriff angeordnet und nach vorne unten gerichtet ist, sowie mit einem Wasserbehälter, aus dem Wasser in die Spraydüse eingespeist werden kann (EP 0 497 470 A1). Das Bügeleisen umfaßt weiterhin eine Dampfkammer, die als Dampferzeugungskammer in der elektrisch beheizten Sohlenplatte ausgebildet ist und mit Dampfaustrittslöchern in der Sohle in Verbindung steht. Die Wasserzufuhr zu der Dampfkammer wird durch ein Einstellventil mit drehbarem Betätigungsknopf eingestellt, welches zwischen dem Wasserbehälter und der Dampfkammer angeordnet ist. Das Bügeleisen umfasst weiterhin einen Einstellknopf, der sowohl gedreht als auch gedrückt werden kann und mit einem Ventil und Pumpenelement zusammenwirkt. Durch Drehung des Betätigungsknopfes kann ausgewählt werden, ob Wasser der Spraydüse zugeführt wird oder der Dampfkammer zur Erzeugung eines Dampfstosses durch entsprechende Wasserzufuhr. In beiden Dreheinstellungen des Betätigungsknopfes kann dieser niedergedrückt werden, um jeweils einen Wasserstoss in die Spraydüse oder die Dampfkammer zu pumpen. Mit diesem Bügeleisen können jedoch die Vorteile eines Dampfbügelsystems mit einem externen stationären Dampferzeuger nicht erreicht werden. - Abgesehen davon wird durch das Pumpen dem Bügelgut nur kurzzeitig verstärkt Feuchtigkeit und/oder Wärme zugeführt, um das Bügelergebnis zu verbessern. Wenn andererseits das System bzw. die Bügelstation zur dauernden Abgabe größerer Dampfmengen dimensioniert würde, erhöhte dies den Herstellungs- und Energieaufwand.

[0009] Um mit einem Dampfbügelsystem mit einem stationären Dampferzeuger und einem mit diesem verbundenen Bügeleisen eine alternativ erhöhte Dampfbeaufschlagung des kritischen Bügelgutes für verbesserte Bügelergebnisse auch über einen längeren Zeitraum zu erreichen, ohne hierzu leistungsfähigere aufwendigere Dampfgeneratoren zu erfordern, ist es bereits bekannt, eine beheizte Sohle in einen hinteren Sohlenbereich mit einer Anzahl von Dampfaustrittslöchern und einen vorderen Sohlenbereich mit den restlichen Dampfaustrittslöchern zu unterteilen und zwischen der Teilmenge der Dampfaustrittslöcher in dem hinteren Sohlenbereich und dem Dampferzeuger eine umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung anzuordnen, über welche die Teilmengedampfaustrittslöcher in einer ersten Umschaltstellung in maximal dampfleitender Verbindung mit dem Dampferzeuger steht und in einer zweiten Umschaltstellung allenfalls in reduziert dampfleitender Verbindung, wobei die übrigen Dampfaustrittslöcher in beiden Umschaltstellungen mit dem Dampferzeuger in dampfleitender Verbindung stehen (EP 1 178 147 A2). Speziell hat die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung ein von aussen direkt am Bügeleisen betätigbares Umschaltelement sowie einen Dampfeinlassstutzen und mindestens einen Dampfauslassstutzen. - Es fehlt jedoch eine Nassdampfspraydüse für Problemzonen des Bügelguts.

[0010] Weiterhin ist ein Dampfbügeleisen mit einem Flüssigkeitsbehälter, einem beheizbaren Schuh und einer Sohle, die mit Dampfaustrittslöchern versehen ist, bekannt, welches eine erste Verdampferkammer, die mit den Dampfaustrittslöchern in Verbindung steht, und eine zweite Verdampferkammer aufweist, die zu einer Dampfaustrittsdüse an einer Spitze des Bügeleisens in Strömungsverbindung steht (DE 44 30 548 A1). Die zweite Verdampferkammer weist zwei Zutropfstellen auf, die zu der Dampfaustrittsdüse unterschiedlich weit entfernt angeordnet sind. Durch Einstellen einer Verteilervorrichtung, mit der die Flüssigkeitszufuhr zu den beiden Zutropfstellen eingestellt wird, kann im wesentlichen nur ein erster Teilstrom Flüssigkeit zu der ersten, entfernten Zutropfstelle zugeführt werden, die somit bis zu der Dampfaustrittsdüse praktisch vollständig verdampft und als relativ heisser Dampfstoß auf das Bügelgut trifft, oder es kann ein zweiter Teilstrom Flüssigkeit in die dampfaustrittsdüsenahe zweite Zutropfstelle (zusätzlich) eingetropft werden, so dass ein stark mit Flüssigkeitströpfchen angereicherter, weniger heisser Dampf-Flüssigkeitsstrahl auf das Bügelgut trifft. Damit soll der Art des zu bügelnden Stoffes Rechnung getragen werden. Beispielsweise kann synthetisches Gewebe, welches nicht saugfähig ist, durch Nassdampf mit Wasserflecken beeinträchtigt werden, oder aber der Dampf dringt nicht ausreichend in einen dicken, saugfähigen Naturfaserstoff wie Baumwolle ein, so dass dieser mehrfach befeuchtet und gebügelt werden müsste. Zur Zufuhr der Flüssigkeit zu der ersten Zutropfstelle, die nur mit der ersten Verdampferkammer in Strömungsverbindung steht, sowie zu der ersten und ggf. zweiten Zutropfstelle der zweiten Verdampferkammer dient eine mit einem Betätigungselement betätigbare Pumpe, deren Fördermenge einstellbar ist. Jedoch sind die Fördermenge und die Verteilung des ersten und des zweiten Flüssigkeitsteilstroms der zweiten Verdampferkammer abhängig von dem Bügelgut nicht einfach richtig einzustellen. Ausserdem ist das Dampfbügeleisen nicht zur Verbindung mit einem externen stationären Dampferzeuger vorgesehen.

[0011] Bekannt ist ein Dampfreglerbügeleisen, welches über ein Sohlenmembran-Sperrventil und eine Speiseleitung von einem externen Dampfgenerator temperaturgeregelt beheizt wird, wobei Abdampf über Sohlen-öffnungen entweicht und das Bügelgut befeuchtet (DE 100 25 233 A1). Zur wahlweisen zusätzlichen vorangehenden Befeuchtung des Bügelguts mit Heißdampf oder gekühltem Dampfluftgemisch oder zerstäubtem Heißwasser wird ein in einer Dampfzuleitung zu einer Zerstäuberdüse angeordnetes weiteres Membranventil geöffnet, wodurch ein Dampfstrom in der Dampfzuleitung zu der Zerstäuberdüse entsteht. Die Dampfzuleitung steht an einer durch einen Taster verschließbaren Stelle stromaufwärts der Zerstäuberdüse mit der umgebenden Atmosphäre in Verbindung. Bei nicht betätigter Taste wird durch Unterdruck in der Düse Luft angesaugt und mit Dampf vermischt, der gekühlt wird und das Bügelgut vor dem Bügeleisen befeuchten kann. Die Luftansaugung an der Einbaustelle des Tasters ist jedoch nicht effektiv und es könnte an dieser Stelle störend Dampf aus der Dampfleitung nach außen ausströmen. Im übrigen soll das Sohlenmembran-Sperrventil stets etwas geöffnet bleiben, um einen geringen Wasserzufluss zu dem Dampfgenerator zu bewirken und eine Mindesttemperatur der Sohleplatte beizubehalten.

[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der Nachteile vorbekannter Dampfbügeleisen ein solches so auszubilden, dass mit der Nassdampfspraydüse möglichst kurz hinter einer Nassdampfsprayaustrittsöffnung weitgehend abgekühlter nasser Wassernebel in Form feinverteilter Wassertröpfchen über einen längeren Zeitraum zuverlässig erzeugt wird, der auf mit dem Dampfbügeleisen zu bügelnde Bereiche des Bügelguts gezielt gesprayt wird. Zum gezielten Sprayen ohne Abheben des Bügeleisens von dem Bügelgut soll die Nassdampfspraydüse nahe der Sohle über dieser im vorderen Bereich des Dampfbügeleisens angeordnet werden und diese Anordnung soll durch die Funktion der Nassdampfspraydüse ermöglicht bzw. gefördert werden.

[0013] Diese Aufgabe wird für das gattungsgemäße Dampfbügeleisen mit einer Nassdampfdüse gemäss dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Nassdampfdüse nach dem Venturi-Prinzip mit einer Lufteingangsöffnung ausgebildet ist.

[0014] Durch diese Lufteingangsöffnung wird infolge des Unterdrucks, der nach dem Venturi-Prinzip in der Nassdampfspraydüse durch den durchströmenden Nassdampf an einer Stelle verengten Querschnitts entsteht, frische Luft angesaugt und mit dem Nassdampf gemischt, wodurch dieser sich bereits in der Nassdampfspraydüse abkühlt und beim Austritt aus dieser rasch noch weiter abkühlt und restlich kondensiert. Damit wird eine gute exakte Befeuchtung einer gewünschten Partie des Bügelguts ohne Abheben des Dampfbügeleisens erreicht, da die Naßdampfspraydüse niedrig über der Sohle angeordnet werden kann. Ausserdem wird eine Verbrühungsgefahr für den Bediener herabgesetzt. - Die derart ausgebildete Nassdampfdüse eignet sich besonders zum Einbau in Bügeleisen, die Bestandteil eines Dampfbügelsystems mit einem stationären externen Dampferzeuger sind, in dem der Dampf fortlaufend erzeugt wird. Der kontinuierlich in die Naßdampfspraydüse eingespeiste Dampf bewirkt ein fortlaufendes Ansaugen von Umgebungsluft durch die Lufteingangsöffnung der Nassdampfdüse. Kompliziertere mechanische Hilfsmittel sind hierzu nicht erforderlich, ebenso kein zusätzlicher Energieeinsatz zum Ansaugen der Luft aus der Umgebung, da hierzu die Energie des durch die Nassdampfspraydüse geleiteten Dampfs genutzt wird.

[0015] Um ein zuverlässiges Verdampfen der mit der Nassdampfspraydüse eingenässten Partie des Bügelguts zu erreichen, stehen nach Anspruch 2 die Dampfaustrittslöcher in der Sohle des Dampfbügeleisens über eine Dampf-Nachheizzone mit der Dampfquelle in Verbindung. Im Unterschied zu dem aus der Nassdampfdüse gesprayten Nassdampf, der durch die beigemengte Luft abgekühlt wird, ist also für den Dampf, der aus den Dampfaustrittslöchern in der Sohle austritt, eine Nacherhitzung vorgesehen, die den typisch aus der Dampfquelle stammenden Nassdampf in Trockendampf umwandelt. Mit der Kombination dieser Merkmale wird in vielen Fällen ein besonders ansprechendes Bügelergebnis erreicht.

[0016] Weiterhin ist es möglich, die erfindungsgemässe Nassdampfspraydüse mit der Lufteingangsöffnung in dem Dampfbügeleisen von einer Dampfzufuhr mit einem Umschaltventil abzuschalten, um im Bedarfsfall für bestimmtes Bügelgut nur die Dampfaustrittslöcher in der Sohle des Dampfbügeleisens mit Dampf zu beaufschlagen. Das hierzu eingesetzte Umschaltventil mit einem Dampfeinlass, der mit der Dampfzuleitung verbindbar ist, sowie mit einem ersten und einem zweiten Dampfauslass zu den Dampfaustrittslöchern bzw. der Nassdampfdüse lässt sich in dem Bügeleisen einfach montieren und es kann beim Bügeln bequem durch das aussen direkt am Bügeleisen betätigbare Umschaltelement eingestellt werden.

[0017] Um in der Einstellung, in der die Nassdampfspraydüse mit Dampf beaufschlagt wird, durch eine trockene Sohle des Dampfbügeleisens ein Glanzbügeln und eventuell sogar weitere Beeinträchtigung des Bügelguts zuverlässig zu vermeiden, ist gemäss Anspruch 4 ein Dampfbypass zwischen der Dampfzuleitung und dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils angeordnet, über den eine kleine Teilmenge des vorzugsweise von einem externen stationären Dampferzeuger zugeleiteten Dampfs dem ersten Dampfauslass und damit den Dampfaustrittslöchern zumindest in einer vorderen Bügelsohlenzone zugeführt wird.

[0018] Der Dampfbypass kann konstruktiv zweckmässig in dem Umschaltventil integriert sein und so keinen zusätzlichen Montageaufwand bei der Herstellung der Anschlüsse in dem Dampfbügeleisen erfordern.

[0019] Die Dampf-Nachheizzone ist gemäss Anspruch 6 zwischen dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils und den Dampfaustrittslöchern in der Sohle angeordnet, und zwar bevorzugt als beheizte Dampfkammer, deren Heizung mit einem elektrischen Heizelement auch zur Beheizung der Sohle dient.

[0020] Der Dampfbypass ist bevorzugt gemäss Anspruch 7 dimensioniert, wonach die Dampfaustrittslöcher in der Sohle mit 10 - 20 % des in dem Dampfeinlass des Umschaltventils eingeleiteten Dampfs beaufschlagt werden. Jedenfalls ist die kleine Teilmenge des Dampfs, die von der Dampfzuleitung über den Dampfbypass dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils zugeführt wird, weniger als die Hälfte des in den Dampfeinlass eingeleiteten Dampfs.

[0021] Um beim normalen Dampfbügeln ohne aktive Nassdampfspraydüse verbesserte Bügelergebnisse durch erhöhte Dampfbeaufschlagung des kritischen Bügelgutes aus der Sohle des Bügeleisens auch über einen längeren Zeitraum ohne leistungsfähigere, aufwendigere Dampfgeneratoren zu erzielen, wird gemäß Anspruch 8 ein Bügeleisen in dem Dampfbügelsystem verwendet, dessen Sohle in einer hinteren Bügelsohlenzone eine Teilmenge der insgesamt in der Sohle vorhandenen Dampfaustrittslöcher aufweist, wobei die übrigen Dampfaustrittslöcher in der vorderen Bügelsohlenzone angeordnet sind. Weiterhin ist in dem Bügeleisen strömungsmäßig zwischen dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils und der Teilmenge der Dampfaustrittslöcher eine umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung angeordnet, über die diese Dampfaustrittslöcher in einer ersten Umschaltstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung in dampfleitender Verbindung mit dem Dampferzeuger stehen, hingegen in einer zweiten Umschaltstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung allenfalls in nur reduziert dampfleitender Verbindung mit dem Dampferzeuger sind. Die übrigen Dampfaustrittslöcher, die in der vorderen Bügelsohlenzone angeordnet sind, werden in beiden Umschaltstellungen der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung aus dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils sowie dem Dampfbypass mit Dampf beaufschlagt. Damit wird erreicht, dass in der ersten Stellung der umschaltbaren Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung der aus dem Dampfauslass des Umschaltventils austretende Dampf gleichmäßig auf die Teilmenge Dampfaustrittslöcher in der hinteren Bügelsohlenzone und die übrigen Dampfaustrittslöcher in der vorderen Bügelsohlenzone aufgeteilt wird, während in der zweiten Umschaltstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung wegen der reduzierten Dampfzufuhr zu der Teilmenge Dampfaustrittslöcher in der hinteren Bügelsohlenzone der überwiegende Anteil des Dampfs den restlichen Dampfaustrittslöchern zugeleitet wird, die in der vorderen Bügelsohlenzone angeordnet sind.

[0022] Entsprechend Anspruch 9 werden in der zweiten Umschaltstellung bevorzugt nur bis ca. 20 % des Dampfs aus dem Dampfauslass des Umschaltventils der Teilmenge Dampfaustrittslöcher in der hinteren Bügelsohlenzone zugeleitet und der überwiegende restliche Teil des Dampfs, also ca. 80 % den übrigen Dampfaustrittslöchern in der vorderen Bügelsohlenzone. - Die Aufteilung bezieht sich also stets auf die Dampfmenge, die den Dampfauslass des vorgeschalteten Umschaltventils verlässt, d.h. in einer ersten Umschaltstellung des Umschaltventils den gesamten dessen Dampfeinlass zugeführten Dampf und in einer zweiten Stellung des Umschaltventils nur die kleine Teilmenge des in den Dampfeinlass des Umschaltventils eingeleiteten Dampfs, während die Hauptmenge dieses Dampfs aus der Nassdampfspraydüse gesprayt wird.

[0023] Indem die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung ein von außen direkt am Bügeleisen betätigbares erstes Umschaltelement und einen mit dem ersten Dampfauslass des Umschaltventils in Verbindung stehenden Dampfeinlass aufweist, kann die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung kompakt ausgebildet werden, so daß sie in dem Bügeleisen nur wenig Raum beansprucht. Außerdem ist sie so bequem auch beim Bügeln zu betätigen.

[0024] Die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung kann gemäß Anspruch 13 zu einem kompakten und leicht montierbaren Bestandteil vervollständigt werden, indem sie einen mit der Teilmenge Dampfaustrittslöcher verbundenen ersten Dampfauslass aufweist und einen zweiten Dampfauslass aufweist, der mit den übrigen Dampfaustrittslöchern verbunden ist, und indem der erste Dampfauslass und der zweite Dampfauslaß aus einer Kammer der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung herausgeführt sind, die in der ersten Umschaltstellung zu dem ersten Dampfauslass und dem zweiten Dampfauslass offen ist, und die in der zweiten Umschaltstellung zu dem zweiten Dampfauslass offen ist und nur reduziert zu dem ersten Dampfauslass offen ist. Die reduzierte Öffnung zu dem ersten Dampfauslass stellt den Dampfbypass dar.

[0025] Damit ist der Dampfbypass montagegünstig in dem Umschaltventil ausgebildet.

[0026] Besonders kompakt und bedienfreundlich ist aber die Gesamtanordnung des Umschaltventils und der umschaltbaren Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung gemäss Anspruch 14 dadurch, daß das Umschaltventil und die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung zu einer Doppelfunktionsventilbaueinheit mit einem Gehäuse integriert sind und dass die Doppelfunktionsventilbaueinheit nur einen von außen direkt am Bügeleisen betätigbaren Drehdruckknopf als kombiniertes Betätigungselement aufweist. Vorteilhaft dabei ist, daß nicht zwei Bauteile, nämlich das Umschaltventil und die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung mit jeweils einem Betätigungselement getrennt montiert werden müssen und dass mindestens eine externe Leitung zwischen dem Umschaltventil und der umschaltbaren Dampfreduzier-/Sperrvor-richtung entfallen kann. Bei Betrieb wird die Bedienung vereinfacht, da während des Bügelns nur das eine kombinierte Betätigungselement im Bedarfsfall zu verstellen ist und die bügelnde Person dabei nicht zwischen zwei Betätigungselementen zu unterscheiden braucht, um das ausgewählte Element zu betätigen.

[0027] Mehr im einzelnen wird die Integration des Umschaltventils und der umschaltbaren Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung zu der Doppelfunktionsventilbaueinheit mit dem Gehäuse mit den in Anspruch 15 angegebenen Merkmalen realisiert. Trotz der Doppelfunktion ist diese Doppelfunktionsventilbaueinheit unkompliziert mit wenigen Elementen herstellbar. Drei unterschiedliche Funktionen des Bügeleisens können durch das einzige kombinierte Betätigungselement sinnfällig eingestellt werden, nämlich eine erste Funktion bei ungedrehtem und ungedrücktem Drehdruckknopf, wenn nur Trockendampf gleichmäßig aus der Sohle des Bügeleisens strömen soll, eine zweite Funktion bei gedrehtem ungedrücktem Drehdruckknopf, bei der verstärkter Spitzendampf langzeitig aus einer vorderen Bügelsohlenzone strömt, während nur wenig Trockendampf aus der hinteren Bügelsohlenzone zu strömen braucht, sowie eine dritte Funktion bei gedrücktem Drehdruckknopf, unabhängig davon, ob dieser gedreht ist oder nicht, um Nassdampf aus einer vorne an dem Bügeleisen angeordneten Nassdampfspraydüse auf das Bügelgut zu sprühen und gleichwohl noch etwas Trockendampf als Spitzendampf aus der vorderen Bügelsohlenzone austreten zu lassen.

[0028] Gemäss Anspruch 1 5 umfaßt die Doppelfunktionsventilbaueinheit, mit der diese Funktionen einstellbar sind, im wesentlichen nur drei Bestandteile, nämlich außer dem Gehäuse einen Drehschieber und einen Tauchschieber, die miteinander in dem Gehäuse in eine von zwei Drehstellungen zur Aktivierung der ersten oder der zweiten Funktion eingestellt werden können. Von der Drehstellung unabhängig kann außerdem der Tauchschieber in dem Drehschieber aus seiner federbelasteten Ruhestellung durch Niederdrücken des kombinierte Betätigungselements abgesenkt werden, um die dritte Funktion auszulösen.

[0029] Konstruktiv im einzelnen ist der Tauchschieber im wesentlichen als Zylinder ausgebildet, der in dem Drehschieber entgegen der Kraft einer Feder vertikal verschiebbar ist, und der Drehschieber, der im wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet ist, sowie der Tauchschieber sind mittels einer Mitnahmenase des Drehschiebers und einer diese aufnehmenden Mitnahmenut des Tauchschiebers gegeneinander unverdrehbar aber verschiebbar verbunden.

[0030] Der Nassdampfbypass, über den eine kleine Teilmenge des in die Doppelfunktionsventilbaueinheit einströmenden Nassdampfs nach Erhitzung in einer Dampf-Nachheizzone der vorderen Bügelsohlenzone zugeführt Wird, wenn das Bügeleisen für Naßdampfspraybetrieb funktioniert, kann zweckmässig als Nassdampfbypass strömungsmässig zwischen dem Nassdampfeinlass und dem ersten Nassdampfauslass in der Doppelfunktionsventilbaueinheit aufgeformt sein.

[0031] Raumsparend und konstruktiv unkompliziert ist der Nassdampfbypass bei eingedrücktem Tauchschieber in Form einer reduzierten Öffnung des Nassdampfeinlasses zu dem ersten Nassdampfauslass des Gehäuses zwischen einer Außenumfangskontur des Tauchschiebers und einer Innenumfangskontur des Drehschiebers ausgebildet.

[0032] Der Drehschieber dient zum einen in Verbindung mit dem Tauchschieber zur Umschaltung des Nassdampfs zu der Nassdampfspraydüse und zum anderen zur Verteilung des aus Nassdampf durch Nacherhitzen gebildeten Trockendampfs zum Ausströmen aus der vorderen und hinteren Bügelsohlenzone in vorgegebenen Relationen und er gewährleistet in Verbindung mit dem Tauchschieber den Austritt einer kleinen Teilmenge Trockendampf aus der vorderen Bügelsohlenzone als Spitzendampf, wenn die Nassdampfspraydüse aktiviert ist.

[0033] Zum Steuern des Nassdampfs ist vorgesehen, dass in dem Drehschieber ein Drehschiebernassdampfeinlass ausgeformt ist, der in jeder Drehstellung des Drehschiebers mit dem Nassdampfeinlass des Gehäuses verbunden ist, dass in dem Drehschieber ein erster Drehschiebernassdampfauslass ausgeformt ist, der in jeder Drehstellung des Drehschiebers mit dem ersten Nassdampfauslass des Gehäuses verbunden ist und bei eingedrücktem Tauchschieber über eine Tauchschiebernassdampfkammer und einen in dem Drehschieber ausgeformten zweiten Drehschiebernassdampfauslass mit dem zweiten Nassdampfauslass des Gehäuses in strömungsmässiger Verbindung steht.

[0034] Weiterhin sind zur Steuerung des Trockendampfs zu der hinteren Bügelsohlenzone, die an den ersten Trockendampfauslass angeschlossen ist, bzw. zu der vorderen Bügelsohlenzone, die mit dem zweiten Trockendampfauslass des Gehäuses in Verbindung steht, die Merkmale vorgesehen, dass in dem Drehschieber ein erster Drehschiebertrockendampfauslass, ein erster reduzierter Drehschiebertrockendampfauslass, ein zweiter Drehschiebertrockendampfauslass und ein zweiter reduzierter Drehschiebertrockendampfauslass ausgebildet sind, die sämtlich mit einem in dem Drehschieber ausgeformten Drehschiebertrockendampfeinlass über eine Tauchschiebertrockendampfkammer in strömungsmässiger Verbindung stehen, dass bei nicht eingedrücktem Tauchschieber in einer ersten Drehschieberdrehstellung der erste Drehschiebertrockendampfauslass mit dem ersten Trockendampfauslass des Gehäuses verbunden ist und der zweite Drehschiebertrockendampfauslass mit dem zweiten Trockendampfauslass des Gehäuses verbunden ist, und dass bei nicht eingedrücktem Tauchschieber in einer zweiten Drehschieberdrehstellung der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass mit dem ersten Trockendampfauslass des Gehäuses verbunden ist und der erste Drehschiebertrockendampfauslass mit dem zweiten Trockendampfauslass des Gehäuses verbunden ist. Damit werden insbesondere zwei Möglichkeiten bzw. Funktionen der Verteilung des Trockendampfs bei abgeschalteter Nassdampfspraydüse gesteuert.

[0035] Um den gewünschten Austritt von Spitzendampf in reduziertem Maße bei aktivierter Nassdampfspraydüse selbständig zu bewirken, weist der Drehschieber weiterhin die Merkmale auf, dass bei eingedrückter Tauchkammer in der ersten Drehschieberdrehstellung und in der zweiten Drehschieberdrehstellung der erste Drehschiebertrockendampfauslass und der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass verschlossen sind und damit zumindest der erste Trockendampfauslass des Gehäuses verschlossen ist und dass in beiden Drehschieberdrehstellungen der zweite reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass über einen Trockendampfbypass in dem Gehäuse und/oder Drehschieber mit dem zweiten Trockendampfauslass des Gehäuses in Verbindung steht. Damit wird dafür gesorgt, daß bei aktiver Nassdampfspraydüse diese 80 - 90 % des in die Doppelfunktionsventilbaueinheit eintretenden Nassdampfs als Nassdampfspray entläßt, während die verbleibenden 10 - 20 % nach Nacherhitzung als Trockendampf aus den Dampfaustrittslöchern der vorderen Bügelsohlenzone austreten.

[0036] Im einzelnen sind dazu die Ein- und Auslässe in dem Drehschieber gemäss den Merkmalen ausgebildet, dass der erste Drehschiebertrockendampfauslass, der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass, der zweite Drehschiebertrockendampfauslass und der zweite reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass in einem Boden des Drehschiebers ausgeformt sind und dass zumindest der erste Drehschiebertrockendampfauslass und der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass durch einen elastischen Dichtungskörper an einem äußeren Boden des Tauchschiebers in dessen eingedrücktem Zustand verschliessbar sind und dass auch bei eingedrücktem Tauchschieber der zweite reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass über den Trockendampfbypass zu dem zweiten Trockendampfauslass offen ist. Dies führt zu einem kompakten herstellungsgünstigen Drehschieber.

[0037] Die oben spezifizierte Relation des Nassdampfsprayaustritts aus der Nassdampfspraydüse zu dem Trockendampfaustritt aus der vorderen Bügelsohlenzone wird durch Reduzierung des Dampfdurchsatzes zu dem zweiten Trockendampfauslass zunächst durch den Nassdampfbypass und dann durch den Trockendampfbypass in der Doppelfunktionsventilbaueinheit erreicht, indem dieser die Merkmale aufweist, dass Strömungskanäle in der Doppelfunktionsventilbaueinheit, insbesondere der Nassdampfbypass und der Trockendampfbypass sowie der zweite reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass so bemessen sind, dass bei eingedrücktem Tauchschieber ca. 20 % des dem Nassdampfeinlass des Gehäuses zugeführten Nassdampfs aus dem zweiten Trockendampfauslass ausströmt und ca. 80 % des Nassdampfs aus dem zweiten Nassdampfauslass des Gehäuses zu der Nassdampfspraydüse austritt.

[0038] Um die Relationen des Nassdampfsprayausstosses zu dem Trockendampfaustritt aus der vorderen Bügelsohlenzone unabhängig von der Drehschieberdreheinstellung zu erreichen, sind die unkomplizierten konstruktiven Merkmale vorgesehen, dass der Nassdampfeinlass, der erste und der zweite Nassdampfauslass und der Trockendampfeinlass des zylindrischen Gehäuses an dessen Mantel angeordnet sind, und dass der Drehschiebernassdampfeinlass, der erste und zweite Drehschiebernassdampfauslass und der Drehschiebertrockendampfeinlass in einem Mantel des Drehschiebers in Umfangsrichtung länglich ausgebildet sind.

[0039] Der Tauchschieber ist gemäß einer konstruktiv einfachen sinnfälligen Lösung im wesentlichen in eine Tauchschiebertrockendampfkammer und in eine Tauchschiebernassdampfkammer untergliedert, die jeweils mit Ein- und Auslässen zur Steuerung des Trockendampfs bzw. des Nassdampfs ausgestattet sind. Die Tauchschiebernassdampfkammer wird über einen Tauchschiebernaßdampfeinlaß mit Nassdampf beaufschlagt und die Tauchschiebertrockendampfkammer erhält Trockendampf durch den Tauchschiebertrockendampfeinlass von der Dampf-Nachheizzone außerhalb der Nassdampfsprayventilbaueinheit.

[0040] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand einer Zeichnung mit zwanzig Figuren beschrieben, woraus sich weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben können. Es zeigen:

Figur 1a

ein an ein externen Dampfgenerator anschließbares Bügeleisen mit einer Nassdampfspraydüse und einem mit diesem verbundenen Umschaltventil in einem Längsschnitt,

Figur 1

eine zweite Ausführungsform des Bügeleisens mit einer Nassdampfspraydüse, einem mit diesem in Verbindung stehenden Umschaltventil und einer diesem nachgeschalteten Dampfreduzier-/Sperrvor-richtung, wobei sich das Umschaltventil und die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung jeweils in einer nicht betätigten Ausgangslage befinden, in einem Längsschnitt,

Figur 2

einen wesentlichen Abschnitt des Bügeleisens gemäss Figur 1, dessen Umschaltventil jedoch betätigt ist, während sich die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung in Ausgangslage befindet,

Figur 3

einen wesentlichen Abschnitt des Bügeleisens gemäss Figur 1, in dem sowohl das Umschaltventil als auch die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung betätigt sind,

Figur 4

eine dritte Ausführungsform des Bügeleisens, welches zu dem Dampfbügelsystem mit externem stationären Dampferzeuger gehört, wobei das Bügeleisen eine Doppelfunktionsventilbaueinheit in dem dargestellten Schnittteil aufweist, und zwar in einer ersten Stellung, die mit einem Drehdruckknopf einstellbar ist,

Figur 5

das Bügeleisen gemäß Figur 4, wiederum in einem Schnittteil mit einer zweiten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit,

Figur 6

das Bügeleisen gemäß Figur 4 als Schnittteil in einer dritten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit,

Figur 7

das Bügeleisen gemäß Figur 4 in einem Schnittteil in einer vierten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit,

Figur 8

einen Schnitt durch die Doppelfunktionsventilbaueinheit in der ersten Stellung,

Figur 8a

einen Schnitt durch die Doppelfunktionsventilbaueinheit in der dritten Stellung,

Figur 9

einen Schnitt durch die Doppelfunktionsventilbaueinheit in der zweiten Stellung,

Figur 9a

einen Schnitt durch die Doppelfunktionsventilbaueinheit in der vierten Stellung,

Figur 10a

ein Dampfaustrittslochbild eines Gehäusebodens der Doppelfunktionsventilbaueinheit als Draufsicht auf den Boden in dem Gehäuse,

Figur 10b

ein Dampfaustrittslochbild als Draufsicht auf den Boden eines Drehschiebers der Doppelfunktionsventilbaueinheit, in deren erster Stellung,

Figur 10c

ein Dampfaustrittslochbild als Draufsicht auf den Boden des Drehschiebers in einer dritten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit,

Figur 11a

das Dampfaustrittslochbild gemäss Figur 10a zur Zusammenschau mit den Figuren 11b und 11c,

Figur 11b

ein Dampfaustrittslochbild als Draufsicht auf den Boden des Drehschiebers in einer zweiten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit,

Figur 11 c

ein Dampfaustrittslochbild als Draufsicht auf den Boden des Drehschiebers der Doppelfunktionsventilbaueinheit in deren vierter Stellung und

Figur 12

eine Mantelabwicklung mit Lochbild von Dampfein- und-austrittslöchern des Drehschiebers der Doppelfunktions-ventilbaueinheit.

[0041] Übereinstimmende Elemente der drei Ausführungsformen sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0042] In einer einfachen ersten Ausführungsform gemäss Figur 1 a umfasst ein Bügeleisengehäuse 1' einen Nachheizkörper 2', der als Bügeleisenfuss ausgebildet ist und eine Dampf-Nachheizzone 3' beinhaltet. Der Bügeleisenfuss steht mit einer Sohle 4 in wärmeleitender Verbindung.

[0043] Aus dem Nachheizkörper 2' ist eine Dampfverteilkammer 5' für Dampfaustrittslöcher 6' in der gesamten Sohle 4 ausgeformt. In den Nachheizkörper eingelassen ist ein Heizelement 9, zu dem eine elektrische Zuleitung 10 führt. Das Heizelement 9 ist mit dem Nachheizkörper 2' wärmeleitend verbunden.

[0044] In das Bügeleisengehäuse 1 ist ausser der elektrischen Zuleitung 10 eine Nassdampfzuleitung 11 eingeführt, die mit einem nicht dargestellten externen stationären Dampferzeuger in Verbindung steht.

[0045] Die Nassdampfzuleitung 11 führt zu einem Dampfeinlass 11a eines Umschaltventils 12 mit einem Betätigungsmechanismus 13 und einem Druckknopf 14, der in einer Druckknopfführung 15 verschiebbar gelagert ist.

[0046] Ausgangsseitig weist das Umschaltventil 12 eine erste Nassdampfleitung 16 an einem ersten Dampfauslass 16a auf, die zu der Dampf-Nachheizzone 3' führt, sowie andererseits eine zweite Nassdampfleitung 18 an einem zweiten Dampfauslass 18a zu einer Nassdampfspraydüse 17 im vorderen oberen Bereich des Bügeleisens. Das Umschaltventil 12 ist direkt aussen oben an dem Bügeleisen betätigbar, vor und über einem nicht bezeichneten Handgriff.

[0047] Die Dampf-Nachheizzone 3' steht über eine zentrale Öffnung 66 in dem Nachheizkörper 2' mit der Dampfverteilkammer 5' in Verbindung, um dieser Trockendampf in der in Figur 1' gezeigten Ausgangsstellung des Umschaltventils 12 zuzuführen:

[0048] Im Betrieb des Dampfbügelsystems mit dem beschriebenen Bügeleisen und dem stationären externen Dampferzeuger strömt Dampf über die Dampfzuleitung 11 in das Bügeleisen. Da der Dampf in der Dampfzuleitung teilweise kondensiert, erreicht er das Bügeleisen als Nassdampf. In dem Bügeleisen erfolgt ein Nachheizen des Nassdampfs in der Dampf-Nachheizzone 3', damit Trockendampf aus der Bügelsohle 4 ausströmt, mit dem ein gutes Bügelergebnis erreicht wird.

[0049] Andererseits sind Problemzonen des Bügelguts vor dem eigentlichen Bügelvorgang zu befeuchten, um wiederum ein gutes Bügelergebnis zu erzielen. Hierzu wird der in das Umschaltventil 12 einströmende Nassdampf in der in Figur 3 dargestellten betätigten Position des Umschaltventils als solcher der Nassdampfspraydüse 17 zugeführt, die einen Feuchtigkeitsnebel auf das Bügelgut sprayt. Da die Nassdampfspraydüse 17 innen zur Realisierung des bekannten Venturi-Effekts ausgebildet ist, der bei Nassdampfdurchleitung Unterdruck an der Luftansaugöffnung 63 erzeugt, saugt dieses Umgebungsluft an, die dem Nassdampf beigemischt wird. Dies bewirkt, daß der Nassdampf zusätzlich abgekühlt wird. Da der Nassdampf bei Austritt aus der Sprayaustrittsöffnung 65 der Nassdampfdüse noch weiter abkühlt und zu Wassernebel kondensiert, wird eine ausreichende Befeuchtung des Bügelguts erreicht. Eine Verbrühungsgefahr für den Benutzer ist damit schon in der Nähe der Sprayaustrittsöffnung 65 herabgesetzt.

[0050] In dieser betätigten Position des Umschaltventils 12 wird eine kleine Teilmenge des dem Umschaltventil zugeführten Nassdampfs durch die erste Nassdampfleitung 16' der Dampf-Nachheizzone 3 zugeführt.

[0051] Dies erfolgt durch einen Dampfbypass 12a in dem Umschaltventil bzw. ein in dieser Ausgangsstellung nur unvollkommenes Abschließen der ersten Nassdampfzuleitung 16' gegenüber der Nassdampfzuleitung 11 in dem Maße, dass 80 - 90 % des in das Umschaltventil 12 einströmenden Nassdampfs zu der Nassdampfspraydüse 17 geleitet wird und nur 10 - 20 % des Nassdampfes durch die erste Nassdampfleitung 16' zu der Dampf-Nachheizzone 3' und über diese zu den Dampfaustrittslöchern 6'. Damit wird auch bei nicht vom Bügelgut abgehobenem Bügeleisen ein Versengen oder Glanzbügeln zuverlässig verhindert.

[0052] In der in Figur 1 a dargestellten Ausgangsstellung des Umschaltventils 12 wird hingegen der gesamte in dieses eingeleitete Nassdampf über die erste Nassdampfleitung der Dampf-Nachheizzone 3' zugeführt, aus der durch Nachheizen gebildeter Trockendampf zu den Dampfaustrittlöchern 6' gelangt.

[0053] In Figur 1 umfaßt die zweite Ausführungsform ebenfalls ein Bügeleisengehäuse 1 einen Nachheizkörper 2, der als Bügeleisenfuss ausgebildet ist und eine Dampf-Nachheizzone 3 beinhaltet. Der Bügeleisenfuss steht mit einer Sohle 4 in wärmeleitender Verbindung.

[0054] Aus dem Nachheizkörper 2 ist eine Dampfverteilkammer 5 für eine hintere Bügelsohlenzone 4b ausgebildet, die eine Teilmenge Dampfaustrittslöcher 6 umfasst, sowie eine Dampfverteilkammer 7 für eine vordere Bügelsohlenzone 4a mit übrigen Dampfaustrittslöchern 8 für sogenannten Spitzendampf. In den Nachheizkörper eingelassen ist ein Heizelement 9, zu dem eine elektrische Zuleitung 10 führt. Das Heizelement ist mit dem Nachheizkörper wärmeleitend verbunden.

[0055] Die Nassdampfzuleitung 11 führt auch hier zu dem Umschaltventil 12 mit dem Betätigungsmechanismus 13 und dem Druckknopf 14, der in der Druckknopfführung 15 verschiebbar gelagert ist.

[0056] Ausgangsseitig weist das Umschaltventil 12 die erste Nassdampfleitung 1 6 auf, die zu der Dampf-Nachheizzone 3 führt, sowie andererseits zu der Nassdampfspraydüse 1 7 im vorderen oberen Bereich des Bügeleisens die zweite Nassdampfleitung 18. Wie oben zu Figur 1 a ist das Umschaltventil 12 direkt aussen oben an dem Bügeleisen betätigbar, vor und über einem nicht bezeichneten Handgriff.

[0057] In dem gleichen Bereich ist auch eine umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung 19 mit einem Betätigungsmechanismus 20 und einem Druckknopf 21 betätigbar, der in einer Druckknopfführung 22 verschiebbar gelagert ist.

[0058] Die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung hat eingangsseitig eine Trockendampfleitung 23, die aus der Dampf-Nachheizzone 3 herausgeführt ist, sowie ausgangsseitig eine Trockendampfleitung 24 für die hintere Bügelsohlenzone 4b und eine weitere Trockendampfleitung 25 für die vordere Bügelsohlenzone 4a.

[0059] Im Betrieb des Dampfbügelsystems mit dem beschriebenen Bügeleisen und dem stationären externen Dampferzeuger strömt Dampf über die Dampfzuleitung 11 in das Bügeleisen. In dem Bügeleisen erfolgt ein Nachheizen des Nassdampfs in der Dampf-Nachheizzone 3, damit Trockendampf aus der Bügelsohle 4 ausströmt, mit dem ein gutes Bügelergebnis erreicht wird.

[0060] Andererseits sind Problemzonen des Bügelguts vor dem eigentlichen Bügelvorgang zu befeuchten, um wiederum ein gutes Bügelergebnis zu erzielen. Hierzu wird der in das Umschaltventil 12 einströmende Nassdampf in der in Figur 3 dargestellten betätigten Position des Umschaltventils als solcher der Nassdampfspraydüse 17 zugeführt, die einen Wasser- bzw. Feuchtigkeitsnebel auf das Bügelgut sprayt wie oben zu Figur 1 a ausgeführt.

[0061] Auch in dieser betätigten Position des Umschaltventils 1 2 wird aber eine kleine Teilmenge des dem Umschaltventil zugeführten Nassdampfs durch die erste Nassdampfleitung 1 6 der Dampf-Nachheizzone 3 zugeführt. Dies erfolgt durch einen Dampfbypass 12a in dem Umschaltventil bzw. ein in dieser Ausgangsstellung nur unvollkommenes Abschließen der ersten Dampfzuleitung 16 gegenüber der Nassdampfzuleitung 11 in dem Maße, dass 80 - 90 % des in das Umschaltventil 12 einströmenden Nassdampfs zu der Nassdampfspraydüse 17 geleitet wird und nur 10 - 20 % des Nassdampfes durch die erste Nassdampfleitung 1 6 zu der Dampf-Nachheizzone 3 und über diese sowie über die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung 19 zu der Dampfverteilkammer 7 für die vordere Bügelsohlenzone und zu der Dampfverteilkammer 5 für die hintere Bügelsohlenzone, von denen der Trockendampf durch die Dampfaustrittslöcher 8 bzw. 6 das Bügelgut beaufschlagt. Im einzelnen werden, da auch die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung betätigt ist, der Anteil des Nassdampfstroms von 10

• 20 % als Trockendampf etwa im Verhältnis 80:20 % auf die vordere und die hintere Bügelsohlenzone 4a bzw. 4b verteilt, wie nachfolgend auch zu Fig. 2 erläutert wird. Damit wird auch bei nicht vom Bügelgut abgehobenem Bügeleisen ein Versengen oder Glanzbügeln zuverlässig verhindert.

[0062] In der in Figur 1 dargestellten Ausgangsstellung des Umschaltventils 1 2 wird hingegen der gesamte in dieses eingeleitete Nassdampf über die erste Nassdampfleitung der Dampf-Nachheizzone 3 zugeführt, aus der durch Nachheizen gebildeter Trockendampf in die Trockendampfleitung 23 zu der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung gelangt. In der gezeichneten Ausgangsstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung ist diese so gleichmässig über die Trockendampfleitungen 24 und 25 zu der Dampfverteilkammer 5 für die hintere Bügelsohlenzone 4b bzw. die Dampfverteilkammer 7 für die vordere Bügelsohlenzone 4a geöffnet, dass das Bügelgut entsprechend der Anzahl der Dampfaustrittslöcher 6 für die hintere Bügelsohlenzone und 8 für die vordere Bügelsohlenzone gleichmässig mit Trockendampf beaufschlagt wird.

[0063] Für spezielle Bügelaufgaben wird die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung 19 gemäß Figur 2 betätigt, wonach nur noch eine reduzierte Trockendampfmenge aus der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung über die Trockendampfleitung 24 der Dampfverteilkammer 5 für die hintere Bügelsohlenzone zugeführt wird, während der Hauptteil des Trockendampfes durch die Trockendampfleitung 25 in die Dampfverteilkammer 7 für die vordere Bügelsohlenzone 4a strömt. Das Bügelgut wird daher im wesentlichen mit verstärktem Spitzendampf beaufschlagt. Konkret wird der Trockendampfdurchfluss aus der Trockendampfleitung 23 so aufgeteilt, dass 80 % des Trockendampfes in die vordere Bügelsohlenzone 4a und nur ca. 20 % des Trockendampfes in die hintere Bügelsohlenzone geführt werden.

[0064] Mit der Dampfreduziersperrvorrichtung kann somit während des normalen Bügelbetriebes der gesamte Trockendampfstrom so aufgeteilt werden, dass er entweder in die vordere und in die hintere Bügelsohlenzonen 4a, 4b, die voneinander getrennt sind, entsprechend der Anzahl Dampfaustrittslöcher 8 bzw. 6 aufgeteilt wird, wonach das Bügelgut gleichmässig mit Trockendampf beaufschlagt wird, oder der gesamte Trockendampfstrom wird so aufgeteilt, dass ca. 80 % in die vordere Bügelsohlenzone und ca. 20 % in die hintere Bügelsohlenzone gelangen, d.h. vor allem Spitzendampf abgegeben wird.

[0065] Wird hingegen nur das Umschaltventil betätigt, nicht aber die Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung, so werden 80 - 90 % des Nassdampfstromes, welcher in das Umschaltventil 12 einströmt, aus der Nassdampfspraydüse 17 versprüht und 10 - 20 % des genannten Nassdampfstroms werden über die Dampf-Nachheizzone 3 gleichmässig in die vordere und in die hintere Bügelzone 4b bzw. 4a geleitet. - Diese Kombination der Stellung des Umschaltventils 12 und der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung 19 ist in der Zeichnung nicht dargestellt.

[0066] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung gemäss den Figuren 4 bis 12 sind das Umschaltventil und die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung zu einer Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 zusammengefasst, die über einen Betätigungsmechanismus 28 mit einem Drehdruckknopf 29 betätigt werden kann. Der Drehdruckknopf 29 ist in einer Drehdruckknopfführung 30 drehbar und nach unten eindrückbar gelagert, siehe Figur 4.

[0067] Anhand der Figuren 4 bis 7 wird zunächst die Zuordnung von vier Einstellungen der Doppelfunktionsventilbaueinheiten 27 zu vier Funktionen, die mit dem Bügeleisen ausgeübt werden können, erläutert. Einzelheiten der Doppelfunktionsventilbaueinheit, mit denen die Funktionen realisiert sind, werden anschliessend unter Bezugnahme auf die Figuren 8 bis 12 erläutert.

[0068] In Figur 4 ist das Dampfbügeleisen mit der Doppelfunktionsventilbaueinheit in einer ersten Stellung gezeigt, in der der Drehdruckknopf 29 unbetätigt, d.h. weder aus seiner dargestellten Ausgangslage gedreht noch eingedrückt ist. In dieser ersten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 ist eine Nassdampfzufuhr aus der Nassdampfzuleitung 11 von dem Dampfgenerator zu der zweiten Nassdampfleitung 18 und der Nassdampfspraydüse 17 gesperrt, weil der Drehdruckknopf 29 nicht eingedrückt ist. Hingegen ist, weil der Drehdruckknopf 29 nicht aus seiner Ausgangsstellung gedreht ist, eine dampfleitende Verbindung zwischen der Nassdampfzuleitung 11 und der ersten Nassdampfleitung 16 in der Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 geschaffen, so dass der ganze Nassdampfstrom von der Nassdampfzuleitung 11 in die Dampf-Nachheizzone 3 strömt, siehe auch Figur 1, und von dort über die Trockendampfleitung 23, die Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 gleichmässig verteilt durch die Trockendampfleitung 25 zu der vorderen Bügelsohlenzone und die Trockendampfleitung 24 zu der hinteren Bügelsohlenzone, womit ein gleichmässiger Trockendampfaustritt durch die Dampfaustrittslöcher 6 und 8 zu dem Bügelgut erfolgt. Mit anderen Worten: Die vordere und die hintere Bügelsohlenzone werden entsprechend ihrer Dampfaustrittslöcheranzahl anteilig mit Trockendampf versorgt.

[0069] In der zweiten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit 27, zu der der Drehdruckknopf gedreht aber nicht eingedrückt ist, siehe Figur 5, wird der gesamte in die Nassdampfleitung 11 einströmende Nassdampfstrom wiederum durch die Dampf-Nachheizzone 3 über die Trockendampfleitung 23 in die Doppelfunktionsventilbaueinheit zurückgeleitet, die hier so eingestellt ist, daß die hintere Bügelsohlenzone nur reduziert über die Trockendampfleitung 24 mit Trockendampf versorgt wird und der überwiegende Teil des Trockendampfstroms durch die Trockendampfleitung 25 der vorderen Bügelsohlenzone zugeführt wird.

[0070] Die Einstellungen der Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 gemäss den Figuren 6 und 7 unterscheiden sich von denjenigen der Figuren 4 und 5 dadurch, dass gemäss den Figuren 6 und 7 der Drehdruckknopf 29 jeweils eingedrückt ist. Dadurch wird in jedem der beiden Fälle der gesamte Nassdampfstrom, der aus der Nassdampfzuleitung 11 in die Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 einströmt, überwiegend, d.h. zu 80 - 90 %, aus der Nassdampfspraydüse 17 gesprayt, was mit dem Nassdampfspray 26 angedeutet ist. Die restlichen 10 - 20 % des Nassdampfes aus der Nassdampfzuleitung 11 werden über die Dampf-Nachheizzone 3 in die Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 zurückgeführt und von dieser nur über die Trockendampfleitung 25 der Dampfverteilkammer 7 der vorderen Bügelsohlenzone zugeleitet.

[0071] Die gleiche Verteilung des in die Nassdampfzuleitung 11 einströmenden Nassdampfs tritt auch bei der vierten Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 gemäß Figur 7 ein, in der auch nur 10 - 20 % des Nassdampfs zu Trockendampf nacherhitzt werden und über die Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 in die Dampfverteilkammer 7 der vorderen Bügelsohlenzone durch die Trockendampfleitung 25 eingespeist werden, obwohl in dieser Stellung der Doppelfunktionsventilbaueinheit der Drehdruckknopf aus seiner Ausgangsstellung gedreht ist. - Die dritte und die vierte Funktion des Bügeleisens sind also trotz verschiedener Dreheinstellungen des Drehdruckknopfs identisch, wenn dieser eingedrückt ist. Es handelt sich also um drei verschiedene wahlweise effektive Funktionen, die einstellbar sind.

[0072] Der Aufbau der Doppelfunktionsventilbaueinheit mit den genannten Funktionen wird nachfolgend im Blick auf die Figuren 8 bis 12 erläutert:

[0073] Gemäss den Figuren 8, 8a, 9 und 9a ist in einem ortsfesten zylindrischen Gehäuse 31 ein zylindrischer Drehschieber 39 drehbar gelagert, und zwar ist der Drehschieber um ca. 45° zwischen einer ersten Drehschieberdrehstellung, der Ausgangsstellung, und einer zweiten Drehschieberdrehstellung mittels eines Drehdruckknopfes 29 drehbar. In dem Drehschieber 39 ist ein zylindrischer Tauchschieber 49 vertikal gegen eine Druckfeder 62 verschiebbar angeordnet. Der Drehschieber 39 und der Tauchschieber 49 sind mittels einer Mitnahmenase 44 innen an dem Drehschieber und einer Mitnahmenut 58 aussen an dem Tauchschieber miteinander verbunden. Daher nimmt der Drehschieber 39 die Drehschieberdrehstellung ein, die mit dem Drehdruckknopf 29 an dem Tauchschieber 49 eingestellt wird, und zwar unabhängig von der Eintauchhöhe des Tauchschiebers 49 in dem Drehschieber 39.

[0074] Die Doppelfunktionsventilbaueinheit dient generell dazu, dass Nassdampf, der aus einem nicht gezeigten Dampfgenerator zugeführt wird, beispielsweise über eine Dampfzuleitung 11 wie in Figuren 4 - 7, in vorgegebenem Maße an eine Nassdampfspraydüse 17 geleitet wird oder nicht, sowie an eine Dampfverteilkammer 5 einer hinteren Bügelsohlenzone 4b und eine Dampfverteilkammer 7 einer vorderen Bügelsohlenzone 4a.

[0075] Hierzu besitzt das Gehäuse 31 einen Nassdampfeinlass 32, einen ersten Nassdampfauslass 33, einen zweiten Nassdampfauslass 34, einen Trockendampfeinlass 35, einen ersten Trockendampfauslass 37, einen zweiten Trockendampfauslass 38 und innen an dem Boden des Gehäuses einen Trockendampfbypass 36, siehe auch Figuren 10a und 11 a.

[0076] Um mit diesen Ein- und Auslässen zu kommunizieren, besitzt der Drehschieber 39 einen Drehschiebernassdampfeinlass 40, einen Drehschiebernassdampfauslass 41, einen Drehschiebertrockendampfeingang 43, in einem Boden des Drehschiebers einen ersten Drehschiebertrockendampfauslass 45, einen zweiten Drehschiebertrockendampfauslass 46, einen ersten reduzierten Drehschiebertrockendampfauslass 47 und einen zweiten reduzierten Drehschiebertrockendampfauslass 48. Der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass 47 reduziert den Trockendampfstrom im Vergleich zu dem ersten Drehschiebertrockendampfauslass 45 auf 20 %. Der zweite reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass 48 reduziert den Trockendampfstrom bezogen auf den zweiten Drehschiebertrockendampfauslass auf ca. 80 %.

[0077] Mit den Drehschiebereinlässen und -auslässen wirkt der Tauchschieber 49 zusammen, der einen Tauchschiebernassdampfeinlass 50, einen Tauchschiebernassdampfüberströmkanal 52, einen Tauchschiebernassdampfauslass 51, einen Tauchschiebertrockendampfeinlass 54 und einen Tauchschiebertrockendampfauslass 56 aufweist. Der Tauchschiebernassdampfeinlass steht mit dem Tauchschiebernassdampfauslass 51 über eine Tauchschiebernassdampfkammer 57 in Verbindung. Der Tauchschiebertrockendampfeinlass 54 ist über eine Tauchschiebertrockendampfkammer 64 mit dem Tauchschiebertrockendampfauslass 56 verbunden und geht aussen an der Tauchkammer in einen Tauchschiebertrockendampfüberströmkanal 55 über.

[0078] Aus dem Aussenumfang des Tauchschiebers ist weiterhin ein Nassdampfüberströmkanal 52 ausgeformt und bildet zusammen mit einer Ausnehmung innen an dem Drehschieber einen Nassdampfbypass 53 in der abgesenkten Stellung des Tauchschiebers 49, siehe Figur 8a und 9a. Der Nassdampfbypass 53 ist in Abstimmung mit den übrigen, nicht gesperrten Dampfleitungsabschnitten so dimensioniert, daß er nur ca. 20 % des den Nassdampfeinlass des Gehäuses einströmenden Nassdampf zu dem ersten Drehschiebernassdampfauslass 41 leitet, während in diesem Zustand des Tauchschiebers die restlichen 80 % Nassdampf durch die Tauchschiebernassdampfkammer 57 zu dem Tauchschiebernassdampfauslass 51 strömen.

[0079] In Figur 8 ist die Doppelfunktionsventilbaueinheit 27 in ihrer Ausgangsstellung im unbetätigten Zustand des Drehdruckknopfes 29 entsprechend Figur 4 dargestellt. Bei dieser Einstellung tritt der Nassdampf über die Nassdampfleitung 11 und den Nassdampfeingang 32 des Gehäuses 31, den sich mit ihm deckenden Drehschiebernassdampfeingang 40 ein und strömt über den Tauchschiebernassdampfüberströmkanal 52, den ersten Drehschiebernassdampfauslass 41 und den Nassdampfauslass 33 des Gehäuses 31 über die erste Nassdampfleitung 16 in die Dampf-Nachheizzone 3, siehe auch Figur 4. In der Dampf-Nachheizzone wird der durchströmende Nassdampf nachgeheizt, so dass er als Trockendampf in die Trockendampfleitung 23 eintritt und den Trockendampfeinlaß 35 des Gehäuses 31 erreicht. Von diesem strömt der Trockendampf über den Drehschiebertrockendampfeinlass 43, den Tauchschiebereinlass 54, den Tauchschiebertrockendampfauslass 56, den Zwischenraum zwischen dem Boden des Tauchschiebers und dem Boden des Drehschiebers in den ersten Drehschiebertrockendampfauslass 45 und den zweiten Drehschiebertrockendampfauslass 46 und den ersten Trockendampfauslass 37 bzw.

[0080] den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses über die Trockendampfleitung 24 in die hintere Dampfverteilkammer 5 bzw. über die Trockendampfleitung 25 an dem Gehäuse in die vordere Dampfverteilkammer 7. Dadurch werden beide Bügelsohlenzonen 4a, 4b entsprechend der Anzahl ihrer Dampfaustrittslöcher 8 bzw. 6 gleichmässig mit Trockendampf versorgt. Dies stellt die erste Funktion des Bügeleisens dar.

[0081] Bei ungedrückt um 45° in die zweite Drehschieberdrehstellung gedrehten Drehdruckknopf 29 gemäß Figur 9 für die in Figur 5 schematisch dargestellte zweite Funktion erfolgen die gleichen Ein- und Austrittsvorgänge des Nassdampfs bzw. des Trockendampfs wie oben zu Figur 8 beschrieben, mit folgender Ausnahme:

[0082] In der zweiten Drehschieberdrehstellung ist der zweite Drehschiebertrockendampfauslass 46 am Boden des Drehschiebers durch die Bodenfläche des Gehäuses 31 verschlossen und der erste gleich grosse Drehschiebertrockendampfauslass 45 ist über den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses 31 gefahren, während der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass 47 über dem ersten Trockendampfauslass 37 des Gehäuses 31 sitzt, siehe auch Figur 11b, im Vergleich zu Figur 10b, in der der Drehschieberboden in seiner Ausgangsstellung dargestellt ist. Die Position des Bodens des Drehschiebers gemäss Figur 11b bzw. 10b ist jeweils in Verbindung mit der Position des Bodens des Gehäuses entsprechend Figur 11a bzw. Figur 10a zu sehen.

[0083] Aus den Figuren 10a und 11 a sind weiterhin die Schnittverläufe A-B bzw. E-F erkennbar, in denen die Figuren 8 bzw. 9 im Bereich des Bodens des Drehschiebers dargestellt sind. Auf die Drehstellung des

[0084] Tauchschiebers 49 kommt es in den Figuren 8 und 9 nicht an, da in jeder Drehstellung der Zwischenraum zwischen dem Boden des Tauchschiebers und dem Boden des Drehschiebers durch den zentralen Tauchschiebertrockendampfauslass 56 mit Trockendampf beaufschlagt ist.

[0085] Infolge der zu Figur 9 beschriebenen Drehschieberdrehstellung gelangen nur 10 - 20 % des Trockendampfes aus diesem Zwischenraum in die Bügelsohlenzone 4b, während 80 - 90 % des Trockendampfes für die Bügelsohlenzone 4a zur Verfügung stehen. Die Ein- und Austrittsvorgänge zwischen der äußeren Mantelfläche des Drehschiebers 39 und der inneren Mantelfläche des Gehäuses 31 bleiben erhalten, weil die Ein- und Austrittsöffnungen durch den Mantel des Drehschiebers 39 als in Umfangsrichtung 45° überdeckende Langlöcher ausgebildet sind, siehe Figur 12.

[0086] Für die dritte Funktion des Bügeleisens entsprechend Figur 6 bei ungedreht gedrücktem Drehdruckknopf 29 nehmen der Drehschieber 39 und der Tauchschieber 49 die in Figur 8a gezeigte erste Drehschieberdrehstellung und abgesenkte Tauchschieberstellung ein, wobei der Nassdampf von der Nassdampfleitung 11 in den Nassdampfeinlass 32 des Gehäuses 31 und den sich mit ihm deckenden Drehschiebernassdampfeinlass 40 einströmt. 80 - 90 % dieses Nassdampfstromes gelangen über den in dieser Position offenen Tauchschiebernassdampfeinlass 50, die Tauchschiebernassdampfkammer 57 zu dem Tauchschiebernassdampfauslass 51, den zweiten Drehschiebernassdampfauslass 42 und den zweiten Nassdampfauslass des Gehäuses, von dem er über die zweite Nassdampfleitung 18 zur Nassdampfspraydüse 17 gelangt, aus der er als Nassdampfspray austritt. Hingegen fließt nur eine Teilmenge von ca. 10 - 20 % des in den Drehschiebernaßdampfeinlaß 40 eintretenden Nassdampfstroms über den in dieser Stellung des Tauchschiebers 49 gebildeten Nassdampfbypass 53, den Tauchschiebernassdampfüberströmkanal 52, den ersten Drehschiebernassdampfauslass 41 und den ersten Nassdampfauslass 33 des Gehäuses über die erste Nassdampfleitung 16 in die Dampf-Nachheizzone 3, siehe Figur 6. In dieser wird der Nassdampf nachgeheizt und strömt als Trockendampf über die Trockendampfleitung 23, den Trockendampfeinlass 35 des Ventilgehäuses 31, den Drehschiebertrockendampfeinlass 43 und den Tauchschiebertrockendampfeinlass 54 in die Tauchschiebertrockendampfkammer 64 und von dort über den Tauchschiebertrockendampfauslass 56, den zweiten Drehschiebertrockendampfauslass 46 und den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses und die Trockendampfleitung 25 in die vordere Dampfverteilkammer 7.

[0087] Infolge des gedrückten Tauchschiebers 49 sind durch den an seinem äußeren Boden angebrachten elastischen Dichtungskörper 59 der erste Drehschiebertrockendampfauslass 45 und der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass 47 geschlossen, siehe Figur 10c. Demzufolge werden 80 - 90 % des Nassdampfstroms, der in den Nassdampfeinlass 32 eingeleitet wird, über die Nassdampfspraydüse 17 versprayt und 10 - 20 % des Dampfvolumens werden in Form von Trockendampf nur der vorderen Bügelsohlenzone 4a zugeführt. Dies ist die dritte Funktion des Bügeleisens.

[0088] Bei gedreht gedrücktem Drehdruckknopf 29 gemäß Figur 9a erfolgt hinsichtlich der Ein- und Austrittsvorgänge des Dampfs in bzw. aus dem Gehäuse die gleiche Funktion wie die voranstehend beschriebene dritte Funktion, die hier lediglich deswegen als vierte Funktion bezeichnet werden kann, weil innerhalb des Gehäuses der Drehschieber 39 in die zweite Drehschieberdrehstellung um 45° gedreht ist. Da jedoch der Drehschieber 39 gegenüber dem Tauchschieber 49 unverdrehbar ist, werden auch hier durch den gedrückten Drehdruckknopf 29 der erste Drehschiebertrockendampfauslass 45, der zweite Drehschiebertrockendampfauslass 46 und der erste reduzierte Trockendampfauslass 47 durch den elastischen Dichtungskörper 59 unten an dem Boden des Drehschiebers verschlossen, und es gelangt, obwohl der erste Drehschiebertrockendampfauslass 45 über den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses gedreht ist, und der erste reduzierte Drehschiebertrockendampfauslass 47 über den ersten Trockendampfauslass 37 des Gehäuses gedreht ist, kein Trockendampf auf diesem Wege in dem ersten Trockendampfauslass 37 und den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses 31. Lediglich durch den zentral in dem Drehschieber 39 angeordneten zweiten reduzierten Drehschiebertrockendampfauslass 48 und den Trockendampfbypass 36 kann der Trockendampf aus der Tauchschiebertrockendampfkammer 64 in den zweiten Trockendampfauslass 38 des Gehäuses und von diesem über die Trockendampfleitung 25 in die Dampfverteilkammer 7 für die vordere Bügelsohlenzone strömen, siehe Figur 7. Dieser Dampfverteilkammer 7 werden so nur 10 - 20 % des in den Nassdampfeinlass 32 eingeleiteten Nassdampfs zugeführt, während der Hauptanteil des Nassdampfstroms, nämlich 80 - 90 % wiederum durch die Tauchschiebernassdampfkammer 57, den Tauchschiebernassdampfauslass 51 und den zweiten Nassdampfauslass 34 der Nassdampfspraydüse 17 zugeführt wird, die das Nassdampfspray 26 auf das Bügelgut ausstösst, siehe Figur 7.

[0089] Bei der Funktion des Nassdampfsprayausstosses ist es also unerheblich, ob der Drehdruckknopf 29 in seine erste Drehschieberdrehstellung gedreht ist oder in seine zweite Drehschieberdrehstellung; es wird in jedem Fall ein geringer Nassdampfanteil von 10 - 20 % des gesamten Nassdampfstroms, der in die Doppelfunktionsventileinheit 27 einströmt, als Spitzendampf durch die Dampfaustrittslöcher 8 der vorderen Bügelsohlenzone entlassen, um auch bei nicht vom Bügelgut abgehobenem Bügeleisen ein Versengen oder Glanzbügeln zu vermeiden.

Bezugszeichenliste

[0090] 

1, 1'

Bügeleisengehäuse

2, 2'

Nachheizkörper (Bügeleisenfuss)

3, 3'

Dampf-Nachheizzone (beheizte Dampfkammer)

4

Sohle

4a

vordere Bügelsohlenzone

4b

hintere Bügelsohlenzone

5

Dampfverteilkammer hintere Bügelsohlenzone

5'

Dampfverteilkammer

6

Dampfaustrittslöcher hintere Bügelsohlenzone

6'

Dampfaustrittslöcher

7

Dampfverteilkammer vordere Bügelsohlenzone

8

Dampfaustrittslöcher vordere Bügelsohlenzone

9

Heizelement

10

Elektrische Zuleitung

11

Nassdampfzuleitung

11a

Dampfeinlass

12

Umschaltventil

12a

Dampfbypass

13

Betätigungsmechanismus für Umschaltventil

14

Druckknopf für Umschaltventil

15

Druckknopfführung

16

1. Nassdampfleitung

16a

1. Dampfauslass

17

Nassdampfspraydüse

18

2. Nassdampfleitung

18a

2. Dampfauslass

19

Umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung

20

Betätigungsmechanismus für umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung

21

Druckknopf für umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung

22

Druckknopfführung

23

Trockendampfleitung

23a

Dampfeinlass

24

Trockendampfleitung für hintere Bügelsohlenzone

24a

1. Dampfauslass

25

Trockendampfleitung für vordere Bügelsohlenzone

25a

2. Dampfauslass

26

Nassdampfspray

27

Doppelfunktionsventilbaueinheit

28

Betätigungsmechanismus für Doppelfunktionsventilbaueinheit

29

Dreh-Druckknopf

30

Dreh-Druckknopfführung

31

Gehäuse der Doppelfunktionsventilbaueinheit

32

Nassdampfeinlass

33

1. Nassdampfauslass

34

2. Nassdampfauslass

35

Trockendampfeinlass

36

Trockendampfbypass

37

1. Trockendampfauslass

38

2. Trockendampfauslass

39

Drehschieber

40

Drehschiebernassdampfeinlass

41

1. Drehschiebernassdampfauslass

42

2. Drehschiebernassdampfauslass

43

Drehschiebertrockendampfeinlass

44

Mitnahmenase

45

1. Drehschiebertrockendampfauslass

46

2. Drehschiebertrockendampfauslass

47

1. reduzierter Drehschiebertrockendampfauslass

48

2. reduzierter Drehschiebertrockendampfauslass

49

Tauchschieber

50

Tauchschiebernassdampfeinlass

51

Tauchschiebernassdampfauslass

52

Tauchschiebernassdampfüberströmkanal

53

Nassdampfbypass

54

Tauchschiebertrockendampfeinlass

55

Tauchschieber-Trockendampfüberströmkanal

56

Tauchschiebertrockendampfauslass

57

Tauchschiebernassdampfkammer

58

Mitnahmenut

59

elastischer Dichtungskörper

60

Dichtung

61

Dichtung

62

Druckfeder

63

Luftansaugöffnung

64

Tauchschieber-Trockendampfkammer

65

Sprayaustrittsöffnung

66

Öffnung des Nachheizkörpers

Ansprüche

1. Dampfbügeleisen, welches eine Sohle (4) mit einer Anzahl von Dampfaustrittslöchern (6, 6', 8)sowie eine an einer Vorderseite der Sohle angeordnete Naßdampfspraydüse (17) aufweist, die mit wenigstens einer Dampfquelle verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Naßdampfspraydüse (17) nach dem Venturiprinzip mit einer Lufteingangsöffnung (63) ausgebildet ist.

2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dampfaustrittslöcher (6, 6', 8) in der Sohle über eine Dampf-Nachheizzone (3, 3') mit der Dampfquelle in Verbindung stehen.

3. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in das Dampfbügeleisen eine Dampfzuleitung (11) von einem externen stationären Dampferzeuger als Dampfquelle mündet, daß in dem Dampfbügeleisen ein Umschaltventil (12) mit einem Dampfeinlass (11a), der mit der Dampfzuleitung verbindbar ist, einem ersten und einem zweiten Dampfauslass (16a, 18a) sowie mit einem von außen direkt am Bügeleisen betätigbaren Umschaltelement (13, 14) angeordnet ist und daß der erste Dampfauslass (16a) mit den Dampfaustrittslöchern (6, 6', 8) in der Sohle in Verbindung steht, die zumindest in einer vorderen Bügeleisenzone (4a) angeordnet sind, und der zweite Dampfauslass (1 8a) mit der Naßdampfspraydüse (17) verbunden ist.

4. Dampfbügeleisen mit einer beheizten Sohle nach Anspruch 3,
gekennzeichnet durch
einen Dampfbypass (1 2a) zwischen der Dampfzuleitung (11) und dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils (12), welcher eine kleine Teilmenge des mit der Dampfzuleitung (11) zugeführten Dampfs zu dem ersten Dampfauslass (16a) leitet.

5. Dampfbügeleisen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Dampfbypass (12a) in dem Umschaltventil (12) integriert ist.

6. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dampf-Nachheizzone (3, 3') strömungsmäßig zwischen dem ersten Dampfauslass (1 6a) des Umschaltventils und den Dampfaustrittslöchern (6, 6', 8) in der Sohle (4) angeordnet ist.

7. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 6,
gekennzeichnet durch
eine derartige Dimensionierung des Dampf-bypasses (12a), daß die Dampfaustrittslöcher (6, 6', 8) in der Sohle (4) mit 10 - 20 % des in den Dampfeinlass (1 1 a) eingeleiteten Dampfs beaufschlagt werden.

8. Dampfbügeleisen mit einem Bügeleisen, dessen Sohle auch in einer hinteren Bügelsohlenzone (4b) eine Teilmenge (6) der insgesamt in der Sohle (4) vorhandenen Dampfaustrittslöcher (6, 8) aufweist, wobei die übrigen Dampfaustrittslöcher (8) in der vorderen Bügelsohlenzone (4a) angeordnet sind, nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Bügeleisen strömungsmäßig zwischen dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils (12) und der Teilmenge der Dampfaustrittslöcher (6) eine umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) angeordnet ist, über welche die Teilmenge Dampfaustrittslöcher (6) in einer ersten Umschaltstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) in dampfleitender Verbindung mit dem Dampferzeuger steht und in einer zweiten Umschaltstellung der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) allenfalls in reduziert dampfleitender Verbindung mit dem Dampferzeuger steht, und wobei die übrigen Dampfaustrittslöcher (8) in beiden Umschaltstellungen der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) mit dem ersten Dampfauslass (1 6a) des Umschaltventils (12) sowie dem Dampfbypass (12a) in dampfleitender Verbindung stehen.

9. Dampfbügeleisen nach Anspruch 8,
gekennzeichnet durch
eine derartige Dimensionierung der umschaltbaren Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19), daß in seiner ersten Umschaltstellung der aus dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils (12) austretende Dampf der Teilmenge Dampfaustrittslöcher (6) und den übrigen Dampfaustrittslöchern (8) jeweils entsprechend deren Anzahl zugeleitet wird und in seiner zweiten Umschaltstellung nur bis ca. 20 % des Dampfs aus dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils der Teilmenge Dampfaustrittslöcher (6) zugeleitet wird und der überwiegende restliche Teil des Dampfs aus dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils den übrigen Dampfaustrittslöchern (8) zugeleitet wird.

10. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dampf-Nachheizzone (3, 3') durch eine beheizte Dampfkammer realisiert ist.

11. Dampfbügeleisen nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Dampfkammer durch wenigstens ein elektrisches Heizelement (9) beheizt ist, welches auch mit der Sohle (4) des Bügeleisens wärmeleitend verbunden ist.

12. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 8 und 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) ein von aussen direkt am Bügeleisen betätigbares zweites Umschaltelement (21) und einen mit dem ersten Dampfauslass (16a) des Umschaltventils (12) in Verbindung stehenden Dampfeinlass (23a) aufweist.

13. Dampfbügeleisen nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) zumindest einen mit der Teilmenge Dampfaustrittslöcher (6) in Verbindung stehenden ersten Dampfauslass (24a) aufweist sowie einen zweiten Dampfauslass (25a) aufweist, der mit den übrigen Dampfaustrittslöchern (8) verbunden ist, und daß der erste Dampfauslass (24a) und der zweite Dampfauslass (25a) aus einer Kammer der Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung (19) herausgeführt sind, die in der ersten Umschaltstellung zu dem ersten Dampfauslass (24a) und dem zweiten Dampfauslass (25a) offen ist und die in der zweiten Umschaltstellung zu dem zweiten Dampfauslass (25a) offen ist und demgegenüber nur reduziert zu dem ersten Dampfauslass (24a) offen ist.

14. Dampfbügeleisen nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Umschaltventil und die umschaltbare Dampfreduzier-/Sperrvorrichtung zu einer Doppelfunktionsventilbaueinheit (27) mit einem Gehäuse (31) integriert sind und daß die Doppelfunktionsventilbaueinheit (27) einen von aussen direkt am Bügeleisen betätigbaren Dreh-Druckknopf (29) als kombiniertes Betätigungselement aufweist.

15. Dampfbügeleisen nach Anspruch 14 und wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Gehäuse (31) ein Drehschieber (39), der im wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet ist, aus einer ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung drehbar gelagert ist,
daß in dem Drehschieber (39) ein Tauchschieber (49) entgegen der Kraft einer Feder (62) absenkbar, gegenüber dem Drehschieber (39) unverdrehbar gelagert ist,
daß der Tauchschieber (49) mit dem Dreh-Druckknopf (29) verbunden ist,
daß das Gehäuse (31) wenigstens einen Nassdampfeinlass (32) aufweist, der mit dem stationären Dampferzeuger in Verbindung steht,
daß das Gehäuse (31) einen ersten Nassdampfauslass (33) und einen Trockendampfeinlass (35) aufweist, zwischen denen strömungsmäßig die Dampf-Nachheizzone (3) angeordnet sein kann,
daß das Gehäuse (31) einen zweiten Nassdampfauslass (34) hat, der mit der Nassdampfspraydüse (17) verbunden ist.
daß das Gehäuse (31) einen ersten Trockendampfauslass (37) umfasst, der mit der ersten Teilmenge Dampfaustrittslöcher (6) in der Sohle in Verbindung steht,
daß das Gehäuse (31) einen zweiten Trockendampfauslass (38) hat, der mit den übrigen Dampfaustrittslöchern (8) in der Sohle (4) in Verbindung steht,
daß innerhalb des Gehäuses (31) der Dampfbypass (53) angeordnet ist und
daß in dem Drehschieber (39) Drehschieberkanäle und in dem Tauchschieber (49) Tauchschieberkanäle dergestalt ausgeformt sind,
daß bei ungedrehtem und ungedrücktem Dreh-Druckknopf (29) der Nassdampfeinlass (32) über den ersten Nassdampfauslass (33) und den Trockendampfeinlass (35) mit dem ersten Trockendampfauslass (37) und dem zweiten Trockendampfauslass (38) in dampfleitender Verbindung steht,
daß bei gedrehtem, ungedrücktem Dreh-Druckknopf (29) der Nassdampfeinlass (32) über den ersten Nassdampfauslass (33) und den Trockendampfeinlass (35) mit dem ersten Trockendampfauslass (37) in reduzierter dampfleitender Verbindung steht und mit dem zweiten Trockendampfauslass (38) in dampfleitender Verbindung steht,
wobei in beiden vorgenannten Fällen bei ungedrücktem Dreh-Druckknopf (29) eine Dampfabgabe aus dem zweiten Nassdampfauslass (34) gesperrt ist,
und daß bei eingedrücktem Dreh-Druckknopf (29) im wesentlichen unabhängig von dessen Drehstellung der Nassdampfeinlass (32) voll mit dem zweiten Nassdampfauslass (34) zu der Nassdampfspraydüse (17) in Verbindung steht und über den Dampfbypass (53) mit dem zweiten Trockendampfauslass (38) nur in reduziert dampfleitender Verbindung steht, während der erste Trockendampfauslass (37) im wesentlichen gesperrt ist.

Zeichnung