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(11) |
EP 1 724 403 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.03.2020 Patentblatt 2020/11 |
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Anmeldetag: 26.04.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Spülkasten mit einem Deckel
Cistern with cover
Réservoir de chasse d'eau avec couvercle
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
02.05.2005 DE 102005020752
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.11.2006 Patentblatt 2006/47 |
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Patentinhaber: GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH |
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32457 Porta Westfalica (DE) |
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Erfinder: |
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- Fuchs, Norbert
32425 Minden (DE)
- Korte, Hermann
32534 Bad Oeynhausen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Ziegler, Thomas et al |
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Patentwesen
Postfach 13 61 58653 Hemer 58653 Hemer (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 20 018 835 FR-A1- 2 819 835 US-B1- 6 637 041
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FR-A1- 2 762 025 US-A1- 2001 042 265
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spülkasten mit einem Deckel.
[0002] Bei einer bekannten Ausbildung sind der Deckel und die Betätigungsvorrichtung mittels
eines am Ablaufventil angeordneten Gewinderohres gehalten. Hierbei muss jedoch das
Gewinderohr jeweils auf die im Handel erhältlichen, verschiedene Abmessungen aufweisenden
Spülkästen abgelängt werden, was aufwendig ist. Darüber hinaus müssen auch die in
der Schraubhülse angeordneten Betätigungstasten entsprechend angepasst werden.
[0003] Aus der
FR 2 819 835 ist ein Spülmechanismus für einen Toilettenspülkasten bekannt, der darauf eingerichtet
ist, das Abfließen von zwei unterschiedlichen Wasservolumina aus dem zuvor gefüllten
Spülkasten durch Einwirken auf mindestens einen Betätigungsknopf zu ermöglichen. Dabei
ist der Mechanismus vom Spülkasten umgeben und weist ein Überlaufrohr auf, das an
seinem unteren Ende mit einem Abdichtventil versehen ist. Das Abdichtventil und der
zugehörige Mechanismus sind über zwei Streben mit einem Bedienknopf, welcher in einem
Deckel des Spülkastens angeordnet ist, verbunden. Die dabei verwendeten Streben sind
über Rastmittel in unterschiedlichen Abständen festlegbar. Der Mechanismus kann als
Ganzes federnd gegen den Deckel festgezogen werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Betätigungsvorrichtung so auszubilden,
dass bei Spülkästen mit unterschiedlichen Abmessungen der Deckel mit relativ einfachen
Mitteln sicher in seiner Abdeckposition auf dem Spülkasten gehalten wird. Hierbei
gehört es mit zur Aufgabe, Mittel vorzuschlagen, mit denen die Betätigungsvorrichtung
an verschiedenen Deckeln mit unterschiedlicher Dicke problemlos befestigt werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem erfindungsgemäßen Spülkasten gemäß den Merkmalen des
Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen angegeben.
[0007] Dadurch, dass an dem Gehäuse oder dem Gegestück wenigstens eine Halterung für eine
Strebe ausgebildet ist, die in der Länge variabel mit dem Ablaufventil verbindbar
ist, ist der Deckel in Kombination mit den übrigen Merkmalen sicher und federelastisch
auf dem Spülkasten gehalten.
[0008] Mit den vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Maßnahmen kann die Verbindung des Deckels
mit dem am Boden des Spülkastens angeordneten Ablaufventil erheblich vereinfacht werden,
da eine individuelle Ablängung eines Gewinderohres entfallen kann.
[0009] Zweckmäßig werden dabei zwei als Zugstangen wirkende diametral gegenüberliegend angeordnete
Streben vorgesehen.
Die Streben sind dabei unmittelbar am Gehäuse der Betätigungsvorrichtung an gegenüberliegend
angeordneten Aufnahmen mit einem entsprechenden Formstück aufgesteckt werden, wobei
die gegenüberliegenden Endbereiche der Streben mit dem Auflegen des Deckels auf den
Spülkasten in Rastaufnahmen am Ablaufventil eingesteckt werden können. Dabei sind
die Rastaufnahmen so ausgebildet, dass sie ein Einschieben der Streben ermöglichen
aber ein Herausziehen verhindern.
[0010] Weiterhin wird zur Anpassung an unterschiedlich dicke Deckel des Spülkastens ein
federelastisches Ausgleichselement zwischen der Unterseite des Deckels und des Gehäuses
bzw. des Gegenstückes angeordnet, der Art, dass die Einschraubtiefe der Schraubhülse
in das Gehäuse unabhängig von der Dicke des Deckels gleich bleibt, so dass eine besondere
Anpassung von Betätigungstasten der Betätigungseinrichtung nicht mehr erforderlich
ist.
[0011] Bei der Erfindung weist das Gehäuse ein Zentralgehäuse auf, das ringförmig von einem
Ringkörper umgeben ist, wobei der Ringkörper mit zwei diametral gegenüberliegenden
Blattfedern axial verschieblich mit dem Zentralgehäuse verbunden ist.
[0012] Bevorzugt sind dabei diametral gegenüberliegend an dem Ringkörper Vorsprünge angeformt,
auf die jeweils eine Strebe mit einem Formkörper radial aufschiebbar ist, wobei an
den Vorsprüngen federnde Zungen ausgebildet sind, die in der Stecklage in entsprechende
Ausnehmungen im jeweiligen Formstück einfassen und die Strebe in der Stecklage sichern.
Hierbei werden zweckmäßig an der dem Deckel zugekehrten Stirnseite des Ringkörpers
federnde Zungen ausgebildet, mit denen der Längenunterschied zwischen den einzelnen
Raststufen der Streben zum Deckel des Spülkastens ausgeglichen werden kann.
[0013] Die einzelnen Streben werden dabei vorteilhaft aus zwei Teilen zusammengefügt, wobei
ein Teil der Strebe an dem Ablaufventil ausgebildet ist, während der andere Teil mit
dem zum Formstück gegenüberliegenden Ende in jeweils eine an der am Ablaufventil befestigten
Strebe ausgebildeten Muffe einschiebbar ist. Dabei weist die Muffe eine federnde Zunge
auf, die mit einer Verzahnung an dem anderen Teil der Strebe zusammenwirkt, der Art,
dass der dem Formstück gegenüberliegende Endbereich jeweils in eine Muffe einschiebbar
ist und mit der federnden Zunge gestuft verrastbar ist. Zweckmäßig kann dabei eine
sägenzahnartige Verzahnung eingesetzt werden, die ein Einschieben des einen Teils
der Strebe in die Muffe des anderen Teils der Strebe ermöglicht aber ein Herausziehen
verhindert.
[0014] Vorteilhaft wird der Ringkörper mit den federnden Zungen, den Blattfedern und dem
Zentralgehäuse einstückig aus Kunststoff hergestellt.
[0015] Das technische Umfeld und Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung
dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung
- Fig. 1
- zur Erläuterung des technischen Umfeldes der Erfindung einen Spülkasten mit lösbarem
Deckel sowie eine Betätigungsvorrichtung und ein Ablaufventil in schematischer Darstellung,
teilweise geschnitten, nicht vom Anspruch 1 gedeckt,
- Fig. 2
- einen Teil eines erfindungsgemäßen Spülkastens mit darin angeordnetem Ablaufventil
und Betätigungseinrichtung,
- Fig. 3
- einen Teil des in Fig. 2 dargestellten Spülkastens in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 4
- das in Fig. 3 dargestellte Gehäuse in Perspektivansicht und
- Fig. 5
- das in Fig. 4 gezeigte Gehäuse in Seitenansicht in Richtung des Pfeils V.
[0016] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche
oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
[0017] In Fig. 1 ist ein Spülkasten 1 gezeigt, in dessen Boden 11 ein Ablaufventil 2 in
einer Öffnung befestigt ist. An einem Anschlussstutzen 21 des Ablaufventils 2 kann
eine in der Zeichnung nicht dargestellte Spülleitung für ein WC angeschlossen werden.
Der Spülkasten 1 wird von einem in der Zeichnung nicht dargestellten schwimmergesteuerten
Zulaufventil bis zu einem bestimmten Niveau mit Spülwasser gefüllt.
Der Spülkasten 1 ist mit einem Deckel 10 verschlossen. An der Außenseite des Deckels
10 ist eine Schraubhülse 31 angeordnet, die mit einem rohrförmigen Zapfen eine Öffnung
im Deckel 10 durchdringt und mit einem Schraubstutzen eines Gehäuses 30 einer Betätigungsvorrichtung
3 verschraubt ist. Die Schraubhülse 31 wird dabei bis zum Anschlag am Gehäuse 30 aufgeschraubt,
wobei die verschiedenen Wandstärken bei dem im Handel erhältlichen Spülkästen mit
einem federelastischen Formkörper 6 aus Moosgummi ausgeglichen wird. In der Schraubhülse
431 ist eine für die Druckbetätigung von außen zugängliche Taste 32 angeordnet. Bei
einer Betätigung der Taste 32 wird ein Fluid, z.B. Luft oder Wasser über eine Fluidleitung
5 einem in der Zeichnung nicht dargestellten Ventilheber am Ablaufventil 2 zugeführt,
so dass dieses in eine Offenstellung bewegt wird und das im Spülkasten 1 vorhandenes
Spülwasser für die WC-Spülung freigegeben wird. Diametral gegenüberliegend sind im
Gehäuse 30 zwei Aufnahmen 33 ausgebildet, in die jeweils eines Strebe 4a,4b mit einem
Formstück 40a einschiebbar ist. Jede der beiden Streben 4a,4b ist im Anschluss an
das Formstück 40a mit blattfederartigen Biegungen 44 versehen, an die sich ein grades
Endstück anschließt, das in jeweils eine Rastaufnahme 20 am Ablaufventil 2 einsteckbar
und verrastbar ist. Mit Hilfe der blattfederartigen Biegungen 44 kann die z.B. durch
eine Verzahnung an den Streben 4a,4b verursachte stufenartige Verrastung kompensiert
werden.
Die Betätigungsvorrichtung 3 kann mit Hilfe des Formstückes 6 an die im Handel erhältlichen
Deckel mit unterschiedlicher Dicke problemlos angepasst werden. Mit den beiden parallel
angeordneten Streben 4a,4b kann außerdem der jeweilige Deckel 10 auf die unterschiedlichen
im Handel erhältlichen Spülkästen fixiert werden.
[0018] Bei dem in Fign. 2 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel gemäss der Erfindung ist
ein abgewandeltes Gehäuse 30 der Betätigungsvorrichtung 3 dargestellt. Das Gehäuse
30 wird dabei aus einem Zentralgehäuse 300 und einem Ringkörper 35 gebildet, wobei
das Zentralgehäuse 300 mit dem Ringkörper 35 über zwei diametral gegenüberliegend
angeordneten, etwa s-förmigen Blattfedern 350 verbunden ist. Aus dem Zentralgehäuse
300 steht ein Schraubstutzen 36 vor, auf den die Schraubhülse 31 bis zum Anschlag
an der Stirnseite des Zentralgehäuses 300 aufschraubbar ist.
Am Ringkörper 35 sind zwei diametral gegenüberliegende, radiale Vorsprünge 330 angeformt.
Jeder Vorsprung ist aus zwei gegenläufig aneinandergereihten U-Profilen gebildet,
wie es insbesondere aus Fig. 5 der Zeichnung zu entnehmen ist. Im jeweiligen Basisteil
der beiden U-Profile ist jeweils eine federnde Rastzunge 331 ausgebildet. Auf die
Vorsprünge 330 wird jeweils eine Strebe 4a,4b mit einem Formstück 40b radial aufgesteckt,
wie es insbesondere aus Fig. 3 der Zeichnung zu entnehmen ist. Zur Sicherung in der
Stecklage sind in den Formstücken 40b Ausnehmungen 401 vorgesehen, in die in der Stecklage
jeweils eine federnde Rastzunge 331 einfasst und ein radiales Herausziehen verhindert.
[0019] Außerdem sind an der dem Deckel 10 zugekehrten Stirnseite des Ringkörpers 35 zwei
diametral gegenüberliegende, federnde Zungen 34 angeformt, wie es insbesondere aus
Fig. 4 und Fig. 3 der Zeichnung zu entnehmen ist.
[0020] Das Gehäuse 30, bestehend aus dem Zentralgehäuse 300, dem Ringkörper 35, den Blattfedern
350 und den Federzungen 34 ist einstückig aus Kunststoff im Spritzgießverfahren hergestellt.
[0021] Die Streben 4a,4b bestehen jeweils aus einem ersten Teil 41a und einem zweiten Teil
41b, wie es insbesondere aus Fig. 2 der Zeichnung zu entnehmen ist. Der Teil 41b der
beiden Streben ist mit dem Ablaufventilgehäuse des Ablaufventils 2 verbunden und trägt
an seinem vorstehenden Ende eine Muffe 42, die jeweils eine federnde Rastnase 420
aufweist. Der zugehörige andere Teil 41a der beiden Streben trägt eine Verzahnung
43, wie es insbesondere aus Fig. 3 der Zeichnung zu entnehmen ist. Da jeweils ein
Teil 41a in jeweils eine Muffe 42 beliebig tief einschiebbar aber nicht wieder herausziehbar
sein soll, ist die Verzahnung sägezahnartig ausgebildet, wobei auch die Rastnase 420
entsprechend sägezahnartig ausgebildet ist.
[0022] Bei der Installation des Deckels 10 auf den Spülkasten 1 werden zunächst die Teile
41a der beiden Streben 4a,4b mit dem Formstück 40b auf die Vorsprünge 330 radial bis
zur Verrastung aufgeschoben. Außerdem wird die Betätigungsvorrichtung 3 mit der Fluidleitung
5 verbunden. Sodann wird die Betätigungsvorrichtung 3 mit der Schraubhülse 31 lose
mit dem Deckel 10 verbunden. Danach wird der Deckel mit den an der Betätigungseinrichtung
3 angeordneten Teilen 41a der Streben 4a,4b in die Muffen 42 der Teile 41b der Streben
4a,4b eingeschoben bis der Deckel in seiner Abdeckposition auf dem Spülkasten 1 liegt.
Danach wird die Schraubhülse 31 auf den Schraubstutzen 36 des Zentralgehäuses 300
bis zum Anschlag aufgeschraubt. Hierbei verursachen zunächst die beiden schwächer
ausgelegten Federzungen 34, dass die beiden Teile 41a der Streben 4a,4b soweit aus
den beiden Muffen 42 herausgezogen werden, bis die Rastnasen (420) an jeweils einer
Zahnfläche der Verzahnung (43) zur Anlage gelangen. Danach werden die beiden stärker
ausgelegten s-förmigen Blattfedern 350 bis zur Anlage der Schraubhülse 31 an der Stirnseite
des Zentralgehäuses 300 weiter verformt. Hierdurch kann von den beiden Streben 4a,4b
über die beiden Blattfedern 350, das Zentralgehäuse 300 und die Schraubhülse 31 der
Deckel 10 spielfrei mit dem Gehäuse des Ablaufventils 2 verbunden werden. Der Deckel
10 kann nur vom Spülkasten 1 gelöst werden, wenn zunächst die Schraubhülse 31 von
dem Schraubstutzen 36 des Zentralgehäuses 300 abgeschraubt wird.
1. Spülkasten (1) mit einem Deckel (10), für ein WC,
wobei eine Betätigungsvorrichtung (3) für ein am Boden des Spülkastens (1) angeordnetes
Ablaufventil (2) vorgesehen ist und eine Strebe (4a, 4b) aufweist, wobei die Betätigungsvorrichtung
mit einer
von aussen einsetzbaren, den Deckel (10) in seiner Öffnung wenigstens zum Teil durchgreifenden
Schraubhülse (31) und
einem an der Innenseite
des Deckels (10)
angeordneten Gehäuse (30) der Betätigungsvorrichtung (3) befestigt ist, wobei an dem
Gehäuse (30) wenigstens eine Halterung für die Halterung für eine Strebe (4a, 4b)
ausgebildet ist, die in der Länge variabel durch eine Verzahnung (43) für eine gestufte
Verrastung mit dem Ablaufventil (2) verbindbar ist, so dass der Deckel (10) sicher
auf dem Spülkasten (1) gehalten ist, wobei weiter zwischen der Unterseite des Deckels
(10) und dem Gehäuse (30) ein federelastisches Ausgleichselement angeordnet ist, so
dass die Einschraubtiefe der Schraubhülse (31) in das Gehäuse (30) unabhängig von
der Dicke des Deckels (10) gleich bleibt und somit eine Anpassung von wenigstens einer
Taste (32) in der Schraubhülse (31) entfallen kann, wobei als federelastisches Ausgleichselement
wenigstens zwei diametral gegenüberliegende Federzungen (34) am Gehäuse (30) der Betätigungsvorrichtung
(3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, radiale Vorsprünge (330) an einem Ringkörper (35) des Gehäuses (30) ausgebildet sind,
der einerseits über zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Blattfedern (350)
mit einem Zentralgehäuse (300) der Betätigungsvorrichtung (3) und andererseits mit
zwei diametral gegenüberliegenden Federzungen (34) an dem Deckel (10) anliegt, so
dass die gestufte Verrastung federelastisch kompensiert ist.
2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral gegenüberliegende Halterungen mit radialen Vorsprüngen mit Streben
(4a, 4b) am Ringkörper (35) vorgesehen sind.
3. Spülkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Ringkörper (35) wenigstens eine Aufnahme (33) ausgebildet ist, an der wenigstens
eine Strebe (4a, 4b) mit einem Formstück (40b) befestigbar ist.
4. Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme aus zwei diametral gegenüberliegend angeordneten radialen Vorsprüngen
(330) besteht, die aus zwei gegenläufig aneinandergereihten U-Profilen gebildet sind,
wobei in dem jeweiligen Basisteil der beiden U-Profile eine federnde Rastzunge (331)
ausgebildet ist, die in der Stecklage an dem Formstück (40b) in eine entsprechende
Ausnehmung (401) einfasst.
5. Spülkasten nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Strebe (4a, 4b) aus einem am Gehäuse des Ablaufventils (2) befestigten Teil
(41b) und einem am Ringkörper (35) befestigten Teil (41a) besteht, wobei ein Teil
(41b) am vorstehenden Ende eine Muffe (42) trägt, in die der andere Teil (41a) einschieb-
und in der Stecklage verrastbar ist.
6. Spülkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Muffe (42) jeweils eine federnde Rastnase (420) ausgebildet ist, die jeweils
mit der Verzahnung (43) an dem anderen Teil (41a) eine Verrastung bewirkt.
7. Spülkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (43) sägezahnartig ausgebildet ist, die ein wahlweises Ineinanderschieben
ermöglicht aber ein Herausziehen verhindert.
1. A cistern (1) with a cover (10) for a toilet, wherein an actuation device (3) is provided
for a drain valve (2) arranged on the bottom of the cistern (1) and has a strut (4a,
4b), wherein the actuation device is fastened with a threaded sleeve (31) insertable
from outside and extending at least partially through the cover (10), in the opening
thereof, and with a housing (30) of the actuation device (3) arranged on the inside
of the cover (10), wherein at least one bracket is formed on the housing (30) for
a strut (4a, 4b), which is variable in length and connectable, by means of toothing
(43) for a stepped snap-in connection, to the drain valve (2) such that the cover
(10) is held securely on the cistern (1), wherein furthermore an elastic compensation
element is arranged between the underside of the cover (10) and the housing (30) such
that the depth to which the threaded sleeve (31) is screwed into the housing (30)
remains the same regardless of the thickness of the cover (10) and an adaptation of
at least one button (32) in the threaded sleeve (31) is thus unnecessary, wherein
at least two diametrically opposed spring tongues (34) are arranged on the housing
(30) of the actuation device (3) as an elastic compensation element, characterized in that radial projections (330) are formed on a ring body (35) of the housing (30), which
body abuts via two diametrically opposite leaf springs (350) with a central housing
(300) of the actuation device (3) and with two diametrically opposite spring tongues
(34) on the cover (10) such that the stepped snap-in connection is elastically compensated.
2. The cistern according to Claim 1, characterized in that two diametrically opposite brackets with radial projections with struts (4a, 4b)
are provided on the ring body (35).
3. The cistern according to Claim 1 or 2, characterized in that at least one mount (33), to which at least one strut (4a, 4b) can be fixed with a
molded piece (40b), is formed on the ring body (35).
4. The cistern according to Claim 3, characterized in that the mount consists of two diametrically oppositely arranged radial projections (330),
which are formed from two U-profiles opposingly aligned with each other, wherein an
elastic latch tongue (331), which engages in a corresponding recess (401) on the molded
piece (40b) in the inserted position, is formed in the respective base parts of the
two U-profiles.
5. The cistern according to any one of Claims 2 to 4, characterized in that each strut (4a, 4b) consists of a part (41b) fixed to the housing of the drain valve
(2) and a part (41a) fixed to the ring body (35), wherein one part (41b) bears, on
the projecting end, a bushing (42), into which the other part (41a) can be inserted
and snapped in in the inserted position.
6. The cistern according to Claim 5, characterized in that a spring catch (420) is formed in the bushing (42) in each case, said catch forming
a snap-in connection with the toothing (43) on the other part (41a) in each case.
7. The cistern according to Claim 6, characterized in that the toothing (43) is of sawtooth-like configuration, which permits a selective pushing-in
but prevents a pulling out.
1. Réservoir de chasse-d'eau, (1), pourvu d'un couvercle (10), pour un WC, un dispositif
d'actionnement (3) étant prévu pour une soupape d'écoulement (2) placée sur le fond
inférieur du réservoir de chasse-d'eau (1) et comportant une entretoise (4a, 4b),
le dispositif d'actionnement étant fixé par une douille filetée (31) insérable par
l'extérieur, traversant au moins en partie le couvercle (10) par son orifice et par
un boîtier (30) du dispositif d'actionnement (3) placé sur la face intérieure du couvercle
(10), sur le boîtier (30) étant conçue au moins une attache pour une entretoise (4a,
4b), qui en étant variable en longueur est susceptible d'être reliée par une denture
(43) destinée à un enclenchement étagé avec la soupape d'écoulement (2), de telle
sorte que le couvercle (10) soit maintenu en toute sécurité sur le réservoir de chasse-d'eau
(1), par ailleurs entre la face inférieure du couvercle (10) et le boîtier (30) étant
placé un élément compensateur élastique, de sorte que la profondeur de vissage de
la douille filetée (31) dans le boîtier (30) reste la même, indépendamment de l'épaisseur
du couvercle (10) et qu'ainsi une adaptation d'au moins un bouton-poussoir (32) dans
la douille filetée (31) puisse être supprimée, en tant qu'élément compensateur élastique,
au moins deux languettes élastiques (34) diamétralement opposées étant placées sur
le boîtier (30) du dispositif d'actionnement (3), caractérisé en ce que des saillies radiales (330) sont conçues sur un organe annulaire (35) du boîtier
(30), qui d'une part est adjacent à un boîtier central (300) du dispositif d'actionnement
(3) par l'intermédiaire de deux ressorts à lames (350) placés en opposition diamétrale
et d'autre part, est adjacent au couvercle (10) par l'intermédiaire de deux languettes
élastiques (34) diamétralement opposées, de telle sorte que l'enclenchement étagé
soit élastiquement compensé.
2. Réservoir de chasse-d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux attaches diamétralement opposées pourvues de saillies radiales dotées d'entretoises
(4a, 4b) sont prévues sur le corps annulaire (35).
3. Réservoir de chasse-d'eau selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que sur le corps annulaire (35) est conçu au moins un logement (33) sur lequel au moins
une entretoise (4a, 4b) est susceptible d'être fixée avec une pièce moulée (40b).
4. Réservoir de chasse-d'eau selon la revendication 3, caractérisé en ce que le logement est constitué de deux saillies (330) radiales, placées en étant diamétralement
opposées, qui sont formées de deux profilés en forme de U, juxtaposés à contresens,
dans la partie de base respective des deux profilés en U étant conçue une languette
d'enclenchement (331) élastique, qui en position emboîtée sur la pièce moulée (40b),
s'engage dans un évidement (401) correspondant.
5. Réservoir de chasse-d'eau selon les revendications 2 à 4, caractérisé en ce que chaque entretoise (4a, 4b) est constituée d'une pièce (41b) fixée sur un corps de
la soupape d'écoulement (2) et d'une pièce (41a) fixée sur le corps annulaire (35),
une pièce (41b) comportant sur l'extrémité saillante un manchon (42) dans lequel l'autre
pièce (41a) est insérable et enclenchable dans la position emboîtée.
6. Réservoir de chasse-d'eau selon la revendication 5, caractérisé en ce que dans le manchon (42) est conçu respectivement un ergot d'enclenchement (420) élastique,
qui provoque respectivement un enclenchement avec la denture (43) sur l'autre pièce
(41a).
7. Réservoir de chasse-d'eau selon la revendication 6, caractérisé en ce que la denture (43) est conçue en dents de scie, en permettant une insertion réciproque
sélective, mais en empêchant un retrait.
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