[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hubbett, wie es insbesondere in Krankenhäusern
und Pflegestationen Verwendung findet. Derartige Hubbetten werden aufgrund wechselnder
Raumbelegung häufig aus den Pflegeräumen entfernt und zwischengelagert.
[0002] Die Erfindung betrifft weiterhin eine Doppelteleskopeinheit als am Kopf- oder Fußende
eines Hubbettes zu verwendendes Bauteil.
[0003] Bei Hubbetten des Standes der Technik sind der Liegeflächenrahmen und/oder die Kopf-,
Fuß- und Seitenteile regelmäßig an den Hubsäulen angeschweißt, so dass die Zwischenlagerung
unerwünscht viel Raum erfordert.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hubbett sowie eine Doppelteleskopeinheit
zu schaffen, bei denen der Liegeflächenrahmen und die Kopf-, Fuß- und Seitenteile
einfach montierbar und demontierbar sind, so dass es auf engstem Raum gelagert werden
kann.
[0005] Erfindungsgemäß besteht das Hubbett aus vier teleskopartigen Hubsäulen, die durch
einen Liegeflächenrahmen sowie Kopf-, Fußsowie Seitenteile verbindbar sind, wobei
die Hubsäulen jeweils in Richtung auf das angrenzende Seitenteil einen achsenparallelen
Schlitz und der Liegeflächenrahmen sowie die Seitenteile entsprechende Ankerteile
aufweisen, die gleitend von oben in die Schlitze einführbar sind.
[0006] Zur Montage des erfindungsgemäßen Hubbettes werden die Ankerteile von oben gleitend
in die Schlitze eingeführt. Die Ankerteile des Liegeflächenrahmens werden durch geeignete
kraft- oder formschlüssige Mittel, wie z.B. Feststell- oder Klemmschrauben, in den
Schlitzen der Hubsäulen fixiert. Auch die Seitenteile können durch geeignete kraft-
oder formschlüssige Befestigungsmittel, wie z.B. Rast- oder Klemmmittel, in den Schlitzen
höhenverstellbar fixiert werden. Die Seitenteile bilden dann eine Sicherung, üblicherweise
Seitensicherung oder -gitter genannt, gegen das Herausfallen eines im Bett liegenden
Patienten.
[0007] Vorzugsweise sind die Hubsäulen jeweils auch in Richtung auf das angrenzende Kopf-
oder Fußteil mit einem achsenparallelen Schlitz und das Kopf- und Fußteil mit entsprechenden
Ankerteilen versehen, die gleitend von oben in die Schlitze einführbar sind.
[0008] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weisen die Schlitze Hinterschneidungen
auf, in die die Ankerteile mit entsprechenden Elementen eingreifen.
[0009] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Hubsäulen als Spindelteleskope
ausgebildet, wobei der obere Teleskopabschnitt eine äußere, den bzw. die Schlitze
aufweisende Hülse bildet.
[0010] Der obere Teleskopabschnitt kann als Stranggussprofil mit angeformten, die Schlitze
aufnehmenden achsenparallelen Wülsten ausgebildet sein.
[0011] Insbesondere kommen Aluminium-Stranggussprofile in Betracht, wobei, wie bei Profilen
aus anderen Materialien, die Schlitze einteilig in die Profile integriert sind.
[0012] Die Spindelteleskope können als zweistufige oder mehrstufige, insbesondere dreistufige
Teleskope ausgebildet sein.
[0013] Die Hubsäulen bilden eigenstabile Spindelteleskope, die den statischen Anforderungen
an die Hubsäulen eines Hubbettes genügen und keine zusätzlichen statischen Teile,
wie Gehäuseteile, benötigen.
[0014] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die unteren inneren Hülsen
der das Kopf- bzw. Fußteil aufnehmenden Teleskopsäulen bodenseitig, d.h. in ihrem
unteren Bereich, über eine Brücke fest verbunden.
[0015] Die beiden durch die Brücke verbundenen Spindelteleskope können durch einen gemeinsamen
Elektromotor angetrieben werden, wobei die Kraftübertragung vom Motor auf die Spindeln
über innerhalb der Brücke verlaufende Zahnriemen, -ketten oder eine Welle erfolgt.
[0016] Soweit die die Seitenteile aufnehmenden Schlitze nicht durch die Seitenteile abgedeckt
sind, können Kunststoffabdeckungen vorgesehen sein, die klemmend oder rastend in die
Schlitze oder die Stirnseite des offenen Profils der Hubsäule eingreifen.
[0017] Erfindungsgemäß kann aus jeweils zwei teleskopartigen Hubsäulen eine Doppelteleskopeinheit
als Bauteil für ein Hubbett geschaffen werden, wobei die beiden Hubsäulen bodenseitig,
d.h. in ihrem unteren Bereich, über eine Brücke fest verbunden sind und Mittel zur
Befestigung von Rädern aufweisen.
[0018] Die erfindungsgemäßen Doppelteleskopeinheiten bilden Bauteile für das Kopf- oder
Fußende eines Hubbettes in den vorstehend beschriebenen Ausführungen. Die Hubsäulen
weisen jeweils in Richtung auf das angrenzende Seitenteil oder zusätzlich auch in
Richtung auf das angrenzende Kopf- oder Fußteil einen achsenparallelen Schlitz auf,
in die die oben beschriebenen Ankerteile des Liegeflächenrahmens sowie der Kopf-,
Fuß- und Seitenteile gleitend von oben einführbar sind.
[0019] Das Kopf- bzw. Fußteil kann in die betreffenden Schlitze eingesetzt oder auf andere
Weise an den beiden Hubsäulen befestigt mitgeliefert werden. Das Bauteil kann auch
ohne das betreffende Kopf- oder Fußteil bestehen.
[0020] An oder in der die beiden Hubsäulen als Baueinheit verbindenden Brücke kann ein Elektromotor
angeordnet sein, der die beiden Hubsäulen antreibt. Die Kraftübertragung vom Motor
auf die Hubsäulen kann über innerhalb der Brücke verlaufende Zahnriemen, -ketten oder
eine Welle erfolgen.
[0021] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hubbettes wird nachfolgend anhand der
Zeichnungen näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung des Hubbettes,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 1 mit A gekennzeichneten oberen Bereichs
einer Hubsäule,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 1 mit X gekennzeichneten Bereichs,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 1 mit Y gekennzeichneten Bereichs,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf eine Hubsäule ohne Abdeckung mit angrenzendem Kopf- bzw. Fußteil
und Seitenteil und
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung des in Fig. 1 gezeigten Hubbettes im hochgefahrenen
Zustand.
[0022] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Hubbett 1 in perspektivischer Ansicht. Das Hubbett
1 besteht aus einem Kopfteil 2, einem Fußteil 3, sowie Seitenteilen 4, die aus mehreren
Elementen bestehen können. Die vier Eckpfosten des Bettes sind als Teleskope 5 ausgebildet,
so dass das Bett aus der in Fig. 1 dargestellten niedrigen Stellung in die in Fig.
6 dargestellte hohe Stellung gebracht werden kann. Kopfteil 2, Fußteil 3 und die Seitenteile
4 sind durch die äußeren oberen Teleskophülsen 5.1 miteinander verbunden. Je zwei
der Teleskope 5, die ein Stirnteil (Kopf- bzw. Fußteil) des Bettes begrenzen, sind
am Fußteil der inneren Teleskophülse 5.2 über eine Brücke 6 miteinander fest verbunden.
Auf der Brücke ist der elektrische Antriebsmotor 7 angeordnet, dessen Achse in die
Brücke hineinragt. Die Spindeln der jeweils beiden Teleskope 5 werden mittels Zahnriemen
von dem gemeinsamen Motor synchron angetrieben.
[0023] Der Liegeflächenrahmen 8 weist in der Zeichnung nicht dargestellte Ankerteile auf,
mit denen er von oben in die Schlitze 5.4 und 5.6 (vgl. Fig. 5) gleitend eingeführt
wird. Die Schlitze 5.4 und 5.6 sind am unteren Ende geschlossen, so dass der Liegeflächenrahmen
8 in seiner unteren Position in den Teleskopen 5 aufliegt. Zur Fixierung des Liegeflächenrahmens
an den Teleskopen 5 sind in der Zeichnung nicht dargestellte Klemmschrauben vorgesehen,
die mit einer Widerlagermutter in den Schlitzen festgeklemmt werden.
[0024] Der Liegeflächenrahmen 8 kann eine einteilig daran angeformte Liegefläche, z.B. einen
Rost, umfassen. In einer anderen Ausführung kann er Halteelemente aufweisen, auf denen
die Liegefläche, z.B. ein Rost, gehalten wird.
[0025] Bodenseitig weisen die Teleskope 5 in der Zeichnung nicht dargestellte Befestigungsmittel
für Räder auf. Mindestens zwei der Räder können arretierbar ausgebildet sein.
[0026] Fig. 3 und Fig. 4 zeigen weitere vergrößerte Details X und Y aus Fig. 1.
[0027] Fig. 5 zeigt einen vergrößerten horizontalen Querschnitt in Höhe des Kreises "X"
von Fig. 1. Die Teleskophülse 5.1 weist zwei im Rechten Winkel angeordnete, angeformte
Wülste 5.3 und 5.5 auf, die je einen hinterschnittenen, sich über Länge der Hülse
achsenparallel erstreckenden Schlitz 5.4 bzw. 5.6 aufweisen. Sowohl die Seitenteile
4 als auch die Kopf- bzw. Fußteile 2 enthalten, wie der schon erwähnte Liegeflächenrahmen
8, an den seitlichen vertikalen Stirnseiten Ankerteile 4.3 bzw. 2.6, die in die Schlitze
5.4 bzw. 5.6 eingeschoben sind. Nach Einschiebung der Ankerteile des Liegeflächenrahmens
8 und der Stirn- und Seitenteile wird die Oberseite der Teleskophülse mit einer einrastbaren
Kappe 9 (Fig. 2, Detail A aus Fig. 1) abgedeckt.
1. Hubbett bestehend aus vier teleskopartigen Hubsäulen, die durch einen Liegeflächenrahmen
(8) sowie Kopf- (2), Fuß-(3) und Seitenteile (4) verbindbar sind, wobei die Hubsäulen
jeweils in Richtung auf das angrenzende Seitenteil (4) einen achsenparallelen Schlitz
(5.4) und der Liegeflächenrahmen (8) sowie die Seitenteile (4) entsprechende Ankerteile
(4.3) aufweisen, die gleitend von oben in die Schlitze (5.4) einführbar sind.
2. Hubbett nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Hubsäulen jeweils in Richtung auf das angrenzende Kopf- (2) bzw. Fußteil (3)
einen achsenparallelen Schlitz (5.6) und die Kopf- (2) und Fußteile (3) entsprechende
Ankerteile (2.6) aufweisen, die gleitend von oben in die Schlitze (5.6) einführbar
sind.
3. Hubbett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Schlitze (5.4, 5.6) Hinterschneidungen aufweisen.
4. Hubbett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Liegeflächenrahmen (8) und die
Kopf- (2), Fuß- (3) oder Seitenteile (4) Arretiermittel zur kraft- oder formschlüssigen
Arretierung der Ankerteile (4.3, 2.6) in den Schlitzen (5.4, 5.6) aufweisen.
5. Hubbett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Hubsäulen als Spindelteleskope
(5) ausgebildet sind und der obere Teleskopabschnitt eine äußere, den bzw. die Schlitze
(5.4, 5.6) aufweisende Hülse (5.1) bildet.
6. Hubbett nach Anspruch 5, wobei der obere Teleskopabschnitt als Stranggussprofil mit
angeformten, die Schlitze (5.4, 5.6) aufnehmenden achsenparallelen Wülsten (5.3, 5.5)
ausgebildet ist.
7. Hubbett nach Anspruch 5 oder 6, wobei die unteren inneren Hülsen (5.2) der das Kopf-
(2) bzw. Fußteil (3) aufnehmenden Teleskopsäulen (5) bodenseitig über eine Brücke
(6) verbunden sind.
8. Hubbett nach Anspruch 7, wobei die beiden durch die Brücke (6) verbundenen Spindelteleskope
(5) durch einen gemeinsamen Elektromotor (7) angetrieben werden und die Kraftübertragung
vom Motor auf die Spindeln über innerhalb der Brücke (6) verlaufende Zahnriemen, -ketten
oder eine Welle erfolgt.
9. Hubbett nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei für die die Seitenteile (4) aufnehmenden
Schlitze (5.4), soweit diese nicht durch die Seitenteile (4) abgedeckt sind, Kunststoffabdeckungen
(9) vorgesehen sind.
10. Hubbett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Hubsäulen als 3-fach-Teleskope
ausgebildet sind.
11. Doppelteleskopeinheit als Bauteil für ein Hubbett (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
10, bestehend aus zwei teleskopartigen Hubsäulen, die jeweils in Richtung auf das
angrenzende Seitenteil (4) einen achsenparallelen Schlitz (5.4) ausweisen, wobei die
Teleskopsäulen bodenseitig über eine Brücke (6) fest verbunden sind und Mittel zur
Befestigung von Rädern aufweisen.
12. Doppelteleskopeinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Brücke (6) ein Elektromotor (7) angeordnet ist und die Kraftübertragung
vom Elektromotor (7) auf die Spindeln über innerhalb der Brücke (6) verlaufende Zahnriemen,
- ketten oder eine Welle erfolgt.