Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen, aus beispielsweise Müll, Hausmüll, Gewerbemüll etc., insbesondere Ballistiksepator mit einer über wenigstens eine Kurbelwelle (2) gelagerten Förderleiste (4), welche Durchlassöffnungen (13) aufweist, soll die Kurbelwelle (2) als Welle (6) ausgebildet sein, auf welcher austauschbar zur Variation eines Hubes (H₁, H₂, H₃, H_V) der zumindest einen Förderleiste (4), beliebig unterschiedlich ausgebildete Exzenterscheiben (8) verdrehfest aufschiebbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen, aus beispielsweise Müll, Hausmüll, Gewerbemüll etc., insbesondere Balistiksepator mit einer über wenigstens eine Kurbelwelle gelagerten Förderleiste, welche Durchlassöffnungen aufweist.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und erhältlich. Zu derartigen Vorrichtungen werden eine Mehrzahl von nebeneinander andordneter Siebpaddel über zumindest zwei beabstandete Kurbelwellen unterschiedlich angetrieben.

[0003] Durch das entsprechende unterschiedliche Antreiben der einzelnen Siebpaddel mittels einer Kurbelwelle lässt sich eine beliebige Fraktion in unterschiedliche Fraktionen unterteilten.

[0004] Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE 100 14 812 sowie aus der DE 100 30 906 beschrieben.

[0005] Nachteilig bei den herkömmlichen Vorrichtungen zur Sortierung und Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen ist, dass beim Austausch eines Lagers einer Kurbelwelle, welches der Aufnahme eines Siebpaddels dient, die vollständige Kurbelwelle und der vollständige Ballistikseparator demontiert werden muss.

[0006] Ferner ist es häufig erforderlich, dass unterschiedliche Kurbelwellen sowie auch unterschiedliche Siebpaddel mit unterschiedlichen Durchlassöffnungen eingesetzt werden müssen. Hierzu ist ein unerwünscht hoher Montage- und Demontageaufwand erforderlich.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art, insbesondere einen Ballistikseparator zu schaffen, welcher die genannten Nachteile beseitigt und mit welchem auf einfache und kostengünstige Weise eine Montage oder Demontage erleichtert ist, die Herstellungskosten reduziert sind, das Gesamtgewicht des Ballistiksepartors reduzierbar ist und eine bessere Separierung beliebiger Fraktionen möglich ist.

[0008] Insbesondere soll auch eine Anpassung des Ballistikseparators auf eine bestimmte zu separierende Fraktion von bestimmtem Müll oder Wertstofffraktion möglich sein.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe führen die Merkmale des Patentanspruches 1 sowie die des nebengeordneten Anspruches 2.

[0010] Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, auf eine herkömmliche Welle eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Exzentersitze vorzusehen, wobei die Exzentersitze querschnittlich bevorzugt polygonartig, dreieckartig, viereckartig oder mehreckartig ausgebildet sind.

[0011] Entsprechend auf die jeweiligen zueinander beabstandeten Exzentersitze können jeweils Exzenterscheiben in radial unterschiedlichen Stellungen aufgeschoben bzw. aufgesetzt werden, wobei zwischen zwei benachbarten Exzentersitzen jeweils eine Distanzhülse die Exzenterscheibe auf dem jeweiligen Exzentersitz positioniert, ausrichtet und dort fixiert.

[0012] Die Exzenterscheibe selbst weist zumindest eine Ausnehmung auf, die passgenau mit dem Exzentersitz übereinstimmt.

[0013] Dabei ist die Ausnehmung aussermittig einer Scheibenmitte der Exzenterscheibe vorgesehen, so dass hierdurch kurbelwellenartig eine exzentrische Lagerung entsteht.

[0014] Durch die polygonartige Ausbildung kann die jeweilige Exzenterscheibe radial betrachtet versetzt bei einer dreieckartigen polygonartigen Ausbildung der Ausnehmung um jeweils 120° versetzt werden, so dass die jeweiligen benachbarten Förderleisten in versetzen Hüben gegeneinander bewegbar sind.

[0015] Wichtig ist jedoch bei der vorliegenden Erfindung, dass eine sehr leichte Montage oder Demontage ermöglicht ist, in dem beispielsweise lediglich die Welle nach Lösen der Distanzhülsen, die mit der Welle fest und vorspannbar durch beispielsweise Wellenmuttern od. dgl. verbindbar sind, herausziehbar ist, oder dass nur einseitig ein Wellenlager der Welle demontiert wird und dann entsprechend durch Lösen der Distanzhülsen diese und die auf den Exzentersitzen der Exzenterscheiben von der Welle abgezogen werden können. Entsprechende Lager können dann sehr leicht und schnell ausgetauscht oder ausgewechselt werden.

[0016] Es hat sich ferner als vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, auch Exzenterscheiben zu schaffen, die eine Mehrzahl von Ausnehmungen aufweisen, die in unterschiedlichen Hüben zur Scheibenmitte positioniert sind, so dass eine Scheibe geschaffen ist, die unterschiedliche Hübe der Förderleiste zulässt.

[0017] Zudem soll daran gedacht sein, dass jede Scheibe zumindest eine oder eine Mehrzahl von Öffnungen zur Gewichtsreduktion aufweist. Dies soll ebenfalls mit Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

[0018] Ferner sei daran gedacht, dass die jeweiligen Bereiche der Exzenterscheibe im Bereich des Exzentersitzes oder im Bereich aussen am Sitz der Lagerelementes verstärkt ausgebildet sein können.

[0019] In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist eine Exzenterscheibe geschaffen, welche eine Kulisse aufweist, auf welcher ein Schlitten linear, manuell und/oder automatisch bewegbar mittels einer Lineareinheit, Spindel, Pneumatikzylinder od. dgl. bewegbar ist.

[0020] Entlang der Kulisse ist ein Schlitten linear hin und her bewegbar angeordnet, der zumindest eine Ausnehmung, vorzugsweise eine polygonartige Ausnehmung aufweist.

[0021] Bevorzugt ist der Schlitten aussermittig und exzentrisch zur Scheibenmitte der Exzenterscheibe angeordnet und lässt sich gegen oder von der Scheibenmitte weg linear hin und her bewegen bzw. manuell einstellbar verfahren oder automatisch verfahren, so dass ein variabler Hub einstellbar ist. Dabei kann stufenlos variabel oder in wählbaren Stufen ein Hub der Exzenterscheibe eingestellt werden. Dies ermöglicht, dass sehr schnell und einfach sich ein Hub durch lediglich manuelles oder autmatisches Betätigen der Lineareinheit verändern lässt. Hierdurch lässt sich Einfluss nehmen auf die zu separierende Fraktionen. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

[0022] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf einen herkömmlichen Balistiksparator, bei welchem eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Förderleisten auf zueinander parallel beabstandeten Kurbelwellen gelagert sind;

Figur 2 eine schematisch dargestellte und teilweise querschnittliche Darstellung auf eine erfindungsgemässe Welle zur Aufnahme zumindest einer Exzenterscheibe zur Lagerung zumindest einer Förderleiste;

Figur 3 eine schematisch dargestellte Vorderansicht auf eine mögliche Bauweise einer Exzenterscheibe zum Aufsetzen auf eine Welle;

Figur 4 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch den Bereich eines Exzentersitzes der Welle mit aufgesetzter Exzenterscheibe und Distanzhülsen;

Figur 5 eine schematisch dargestellte Vorderansicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Exzenterscheibe gemäss Figur 3;

Figur 6 eine schematisch dargestellte Vorderansicht auf ein noch weiteres Ausführungsbeispiel einer weiteren Exzenterscheibe mit einer Mehrzahl von Aufnahmeöffnungen für Exzentersitze;

Figur 7 eine schematisch dargestellte Vorderansicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer weiteren Exzenterscheibe mit stufenlos verstellbarer Aufnahmeöffnungen für den Exzentersitz einer Welle.

[0023] Gemäss Figur 1 weist eine Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen ein Gehäuse 1 auf, in welchem zwei zueinander parallel beabstandete Kurbelwellen 2.1, 2.2 drehbar und über zumindest einen Antrieb 3 angetrieben sind.

[0024] Dabei sitzen eine Mehrzahl von Förderleisten 4 jeweils auf den Hubzapfen der Kurbelwelle 2.1, 2.2 auf und werden entsprechend des Versatzes der einzelnen Hubzapfen der Kurbelwelle unterschiedlich angetrieben.

[0025] Die einzelnen Förderleisten 4 können eine Mehrzahl von Durchbrüchen 5, Öffnungen od. dgl. in beliebiger Grösse und Anordnung aufweisen, um eine Fraktion entsprechend der Grösse der Durchbrüche in eine kleinere Fraktion zu separieren.

[0026] Ein derartiger Ballistikseparator ist beispielsweise in der DE 100 14 812 sowie in der DE 100 30 906 beschrieben. Nachteilig bei einem derartigen Separator ist, dass sich die einzelnen Lager und Siebpaddel nur mit erheblichem Montageaufwand auswechseln lassen.

[0027] Dabei ist nachteilig, dass ein Hub einzelner Siebpaddel und einzelner Kurbelwellen 2.1, 2.2 nicht auf entsprechende zu separierende Fraktionen anpassbar ist.

[0028] Gemäss Figur 2 zeigt eine erfindungsgemässe Vorrichtung der eingangs genannten Art eine Kurbelwelle 2.1/2.2, die als Welle 6 ausgebildet ist, welche vorzugsweise querschnittlich rund und zylindrisch ausgebildet ist, wobei die Welle 6 eine Mehrzahl von Exzentersitzen 7 aufweist, die von der Welle 6 abragen.

[0029] Querschnittlich sind vorzugsweise die Exzentersitze 7 polygonartig ausgebildet.

[0030] Auf den polygonartig ausgebildeten Exzentersitzen sitzen jeweils Exzenterscheiben 8 auf, die eine entsprechende zu einer Scheibenmitte M_S zentrisch angeordnete Ausnehmungen aufweisen, wie sie beispielsweise in Figur 3 ausgebildet ist.

[0031] Dabei sind die Ausnehmungen beispielsweise polygonartig ausgebildet, die mit den entsprechend profilierten Exzentersitzen 7, vorzugsweise ausgebildet als Polygonprofil, passgenau übereinstimmen. Dabei sitzt zumindest eine Ausnehmung 9 aussermittig der Scheibenmitte M_S in der Exzenterscheibe 8, wobei auch, wie es in Figur 3 angedeutet ist, zur Reduktion der Masse und ggf. zum Ausgleich eines Massenschwerpunktes zumindest eine Öffnung 10 in der Exzenterscheibe 8 vorgesehen sein kann.

[0032] In Figur 4 ist angedeutet, dass die Exzenterscheibe 8 auf dem Exzentersitz 7 aufsitzt, wobei die Exzenterscheibe 8 über entsprechende Distanzhülsen 11 auf dem Exzentersitz 7 gehalten wird.

[0033] Dabei ist ein Innendurchmesser der Distanzhülse 11 querschnittlich geringfügig grösser als der Exzentersitz 7.

[0034] Auf diese Weise lässt sich entweder die Welle 6 zur Montage durch die entsprechenden an Förderleisten 4 vormontierte Exzenterscheiben 8 durchstecken, wie es beispielsweise in Figur 2 der vorliegenden Erfindung angedeutet ist. Es ist auch möglich, auf die bereits vormontierte Welle 6 die Exzenterscheiben 8 mit entsprechenden Distanzhülsen 11 aufzuschieben.

[0035] Dabei spannen mehrere Distanzhülsen 11 mehrere auf den jeweiligen Exzentersitzen 7 angeordnete Exzenterscheiben 8 vor, so dass diese in ihrer Position auf dem Exzentersitz exakt positionierbar und ausrichtbar sind.

[0036] Dabei sind die Distanzhülsen 11 über die Welle 6, insbesondere über deren endseitige Bereiche mittels Spannmuttern od. dgl. vorspannbar, so dass entsprechend die Spannhülsen über Druck und somit die Welle 6 auf Zugbelastung beanspruchbar ist.

[0037] Durch diese Druckbelastung auf die Distanzhülsen 11 zur Festlegung und Fixierung und Positionierung der Exzenterscheiben 8 und gleichzeitige Zugbelastung auf die Welle 6, lässt sich zusätzlich ein Biegemoment der Gesamtanordnung, bestehend aus Welle 6, Distanzhülsen 11 mit Exzenterscheiben 8 erheblich verringern, was wiederum eine Reduktion des Wellendurchmessers 6 ermöglicht.

[0038] Wie ferner aus dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 4 hervorgeht, wird zwischen der Distanzhülse 11 und der Welle 6 ein Hohlraum 12 gebildet, durch welchen entsprechendes Schmiermittel transportierbar ist, wobei das Schmiermittel durch den Hohlraum 12 eingeleitet wird und entsprechend durch eine axiale Durchgangsbohrung 13 des Exzentersitzes 7 in einen benachbarten Hohlraum 12 transportierbar ist, welcher in vorbeschriebener Weise zwischen der benachbarten Distanzhülse 11 und der Welle 6 gebildet ist.

[0039] Vorzugsweise lotrecht zum Exzentersitz 7 bzw. zu den axialen Durchgangsbohrungen 13 ist im Exzentersitz 7 und dazu fluchtend in der Exzenterscheibe 8 zumindest eine radiale Schmiermittelbohrung 14, wie es auch in Figur 2 angedeutet ist, vorgesehen.

[0040] Durch diese Schmiermittelbohrung 14 lässt sich das Schmiermittel an ein Lager 15 zur Schmierung transportieren.

[0041] Dabei hat sich als besonders günstig bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, dass ein Durchmesser der Schmiermittelbohrung 15 geringer ausgebildet ist, als ein Durchmesser der Durchgangsbohrung 13 des Exzentersitzes 7.

[0042] Auf diese Weise lässt sich auch permanent im Betrieb eine gute Schmierung aller Lager 15 gewährleisten.

[0043] Es hat sich ferner als vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung erwiesen, wie es insbesondere im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 5 hervorgeht, dass die vorzugsweise polygonartig ausgebildete Ausnehmung 9 aussermittig ausserhalb der Scheibenmitte M_S angeordnet ist und über entsprechendes, wie es gestrichelt angedeutet ist, radial versetzten Aufsetzen die Exzenterscheiben 8 in unterschiedlichen Positionen radial zueinander zur Gewährleistung unterschiedlicher alternierender Hübe, bei nebeneinander angeordneten Exzenterscheiben 8 kurbelwellenartig auf der Welle 6 aufgesetzt sind.

[0044] Sollten vier unterschiedliche radial zueinander versetzte Hübe auf einer Welle möglich sein, so ist auch denkbar, dass als Ausnehmung 9 viereckartige oder mehreckartige Polygonprofile als Welle 6 in die entsprechend ausgebildete Ausnehmung 9 der Exzenterscheibe 8 eingesetzt werden können, so dass ein unterschiedlicher radialer Versatz benachbarter Scheiben auf der Welle eingestellt werden kann.

[0045] Bei einer Exzenterscheibe 8 gemäss Figur 6, bei welcher eine Mehrzahl von bevorzugt polygonartig ausgebildeten Ausnehmungen 9 vorgesehen sind, weist jede Ausnehmung 9 einen differierenden unterschiedlichen Hub H₁, H₂ und H₃ zur Scheibenmitte M_S auf.

[0046] Hierdurch lässt sich ein unterschiedlicher Hub H₁, H₂ oder H₃ unter Verwendung nur einer einzigen Exzenterscheibe 8 einstellen, wobei die Exzenterscheibe 8 entsprechend dem einzustellenden Hub H₁, H₂ oder H₃ entsprechend dem zu separierenden Material verwendet werden kann.

[0047] Ein Umrüsten bzw. ein Verstellen des Hubes H₁, H₂ oder H₃ ist einfach möglich, in dem die Welle 6 vollständig aus der Vorrichtung herausgezogen wird und entsprechend durch Verdrehen der Exzenterscheiben 8 auf die entsprechend gewünschte Ausnehmung 9 und den hierzu entsprechend gewünschten Hub H₁, H₂ oder H₃ , sich auch der Hub jedes Siebpaddels oder mehrerer Siebpaddel bzw. Förderleiste 4 des Ballistikseparators bzw. der Vorrichtung R sich wählbar einstellen lässt.

[0048] Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 7 ist eine weitere Exzenterscheibe 8 aufzeigt, bei welcher eine Kulisse 16 vorgesehen ist, in oder an welcher linear verfahrbar ein Schlitten 17 gelagert ist.

[0049] Daher kann der Schlitten 17 linear entlang der zumindest einen Kulisse 16 hin und her bewegbar sein, wobei eine entsprechende manuelle oder automatisch betätigbare Lineareinheit 18 stufenlos oder in wählbaren Schritten parallel und/oder automatisch den Schlitten 17 gegenüber der Scheibenmitte M_S verfährt.

[0050] Dem Schlitten 17 ist zumindest eine Ausnehmung 9, insbesondere eine polygonartig ausgebildete Ausnehmung 9 als dreieckartiges oder viereckartiges oder mehreckartiges Polygon vorgesehen, wobei ein variabler Hub H_V mittels der Lineareinheit 18 manuelle oder automatisch stufenlos oder in wählbaren Stufen einstellbar ist.

[0051] Durch diese Variation kann unabhängig von einer Montage oder Demontage automatisch ggf. im Betrieb oder ausserhalb des Betriebes eine Anpassung des Hubes H_V gewährleistet werden. Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn eine völlig andere Fraktion an zu separierendem Müll oder Wertstofffraktion über den Ballistiksepartor zur Separierung geleitet wird, so dass hierauf sehr schnell durch die Wahl eines unterschiedlichen Hubes Einfluss auf ein Separierverhalten genommen werden kann.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1	Gehäuse	34		67
2	Kurbelwelle	35		68
3	Antrieb	36		69
4	Förderleiste	37		70
5	Durchbruch	38		71
6	Welle	39		72
7	Exzentersitz	40		73
8	Exzenterscheiben	41		74
9	Ausnehmungen	42		75
10	Öffnung	43		76
11	Distanzhülse	44		77
12	Hohlraum	45		78
13	Durchgangsbohrung	46		79
14	Schmiermittelbohrung	47
15	Lager	48
16	Kulisse	49		R	Vorrichtung
17	Schlitten	50
18	Lineareinheit	51		M	Mittelachse
19		52		MS	Scheibenmitte
20		53		H1	Hub
21		54		H2	Hub
22		55		H3	Hub
23		56		HV	Hub
24		57
25		58
26		59
27		60
28		61
29		62
30		63
31		64
32		65
33		66

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen, aus beispielsweise Müll, Hausmüll, Gewerbemüll etc., insbesondere Ballistiksepator mit einer über wenigstens eine Kurbelwelle (2) gelagerten Förderleiste (4), welche Durchlassöffnungen (13) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kurbelwelle (2) als Welle (6) ausgebildet ist, auf welcher austauschbar zur Variation eines Hubes (H₁, H₂, H₃, H_V) der zumindest einen Förderleiste (4), beliebig unterschiedlich ausgebildete Exzenterscheiben (8) verdrehfest aufschiebbar sind.

2. Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer oder gemischter beliebiger Fraktionen, aus beispielsweise Müll, Hausmüll, Gewerbemüll etc., insbesondere Balistiksepator mit einer über wenigstens eine Kurbelwelle gelagerten Förderleiste, welche Durchlassöffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (2) als Welle (6) ausgebildet ist, auf welcher einzelne Exzenterscheiben (8)zur Aufnahme der Förderleisten (4) aufsitzen, wobei die Welle (6) zumindest teilweise querschnittlich im Bereich von Exzentersitzen (7) der für Exzenterscheiben (8) als Polygonprofil ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beabstandung der einzelnen Exzenterscheiben (8), diese über Distanzhülsen (11) zueinander beabstandet sind.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) im Bereich von zueinander beabstandeten Exzentersitzen (7) als Polygonprofil ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheiben (8) exzentrisch angeordnete Ausnehmungen (9), insbesondere polygonartige Ausnehmungen (9) aufweisen, die mit dem Polygonprofil, insbesondere der Exzentersitze (7) der Welle (6) passgenau übereinstimmen.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Exzenterscheibe (8) eine oder mehrere polygonartige Ausnehmungen (9) aufweisen, die einer wählbaren Einstellung eines Hubes (H₁, H₂, H₃, H_V) der Förderleiste (4) in unterschiedlichen Abständen zu einer Scheibenmitte (M_S) dienen.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterscheibe (8) zumindest eine zusätzliche Öffnung (10) zur Reduktion der Masse aufweist.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen einzelnen Exzenterscheiben (8) auf den jeweiligen polygonprofilartigen Exzentersitzen (7) der Welle (6) gelagert sind und über jeweils dazwischenliegenden Distanzhülsen (11) zueinander beabstandet sind, wobei die jeweiligen Distanzhülsen (11) und damit auch die Exzenterscheiben (8) auf der Welle (6) axial vorspannbar sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass durch Vorspannung der einzelnen Distanzhülsen (11) und Exzenterscheiben (8) ein Biegemoment der Welle (6) reduzierbar ist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Welle (6) und Distanzhülse (11) ein Hohlraum (12) gebildet ist, durch welchen Schmierstoffe oder Schmiermittel transportierbar sind.

11. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem polygonprofilartigen Exzentersitz (7) zumindest eine axiale Durchgangsbohrung (13) vorgesehen ist, die dem Transport von Schmierstoffen oder Schmiermittel dient.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Exzenterscheibe (8) zumindest eine radiale Schmiermittelbohrung (14) aufweist, welche mit der Durchgangsbohrung des Exzentersitzes (7) in Verbindung steht.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiermittelbohrung (14) der Exzenterscheibe (8) ein Lager (15) oder Pleuel zur Aufnahme einer Förderleiste (4) mit Schmierstoff oder Schmiermittel versorgt, wobei ein Durchmesser der Schmiermittelbohrung (14) geringer gewählt ist, als ein Durchmesser der Durchgangsbohrung (13) des Exzentersitzes (7) der Welle (6).

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest einen Exzenterscheibe (8) eine Kulisse (16) zugeordnet ist, auf welchem eine Schlitten (17) mit einer Ausnehmung (9) zum Durchführen und Einstecken der Welle (6) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (17) entlang der Kulisse (16) linear verfahrbar ist und ein Abstand zu einer Mittelachse (M) bzw. Scheibenmitte (M_S) variabel, zur Veränderung eines Hubes (H_V) der Förderleiste(4), veränderbar ist.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (6) als Vieleckpolygon, insbesondere dreieckartiges oder viereckartiges Polygonprofil ausgebildet ist.

17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der polygonartig ausgebildete Exzentersitz (7) der Welle (6) einen grösseren Durchmesser aufweist, als die verbleibende querschnittlich rund ausgebildete Welle (6).

Zeichnung