Zeichengerät

Abstract

 Es wird ein einfach herzustellendes und vorteilhaft handhabbares Zeichengerät (1) mit einem Körper (2), an dem mindestens eine Zeichenanlage (3,12,14) zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, angegeben. Das Zeichengerät (1) umfasst ein aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbares Justierelement (6,16,21) zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts (1) an einer Unterlage, wobei das Justierelement (6,16,21) an einer einstückig mit dem Körper (2) angeformten und elastisch gegenüber dem Körper (2) auslenkbaren Wippe (4) angebracht ist. In einer alternativen Ausführung der Erfindung ist jeweils ein Justierelement (6,6') an mindestens zwei unabhängig voneinander zu betätigenden Wippen (4,4') angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Zeichengerät mit einem Körper, an dem mindestens eine Zeichenanlage für einen Stift oder dergleichen zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, und das ein aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbares Justierelement zur Fixierung des Zeichengeräts an einer Unterlage umfasst.

[0002] Zeichengerät im vorstehend genannten Sinne ist insbesondere ein Lineal oder eine Schablone. Der Begriff Zeichenanlage bezeichnet hierbei eine Kontur, die zur Anlage eines Stifts, Messers oder dergleichen vorgesehen ist und die durch Führung des Stifts, Messers oder dergleichen ein zu zeichnendes Muster, insbesondere einen Punkt, eine gerade oder krumme Linie oder eine komplexere geometrische Figur vorgibt. Unterlage bezeichnet insbesondere ein Blatt Papier oder eine sonstige Fläche, auf der zur Anbringung des Musters das Zeichengerät angelegt wird.

[0003] Bei einem so genannten Zirkellineal ist häufig ein Justierelement ist in Form einer Drehspitze vorgesehen, die sich bei Auflage des Lineals auf der Unterlage in dieselbe bohrt und das Lineal hierdurch in einem Punkt an der Unterlage fixiert, um welchen das Lineal in diesem Zustand drehbar ist. Ein derartiges Zirkellineal weist üblicherweise eine Anzahl von Durchgangslöchern als punktförmige Zeichenanlage für einen Zeichenstift aus. Ein in eines dieser Durchgangslöcher eingeführter Zeichenstift wird bei Drehung des Zirkellineals um die Drehspitze auf einer kreisbogenförmigen Bahn geführt.

[0004] Aus der DE 36 07 919 C1 ist ein derartiges Zeichengerät mit einer Drehspitzenvorrichtung bekannt. Die Drehspitzenvorrichtung umfasst ein Tellerplättchen mit der Drehspitze, das an den Flanken eines auf dem Zeichengerät angeordneten Sattelbogens mittels einer Nut- und Federeinrichtung gehalten ist und eine Wippbewegung ausführen kann. Hierdurch kann die Drehspitze aufwärts und abwärts, d.h. zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Einstich- oder Kontaktstellung bewegt werden. Die Drehspitze kann in der Kontaktstellung direkt vor einer Ziehkante des Zeichengerätes positioniert werden.

[0005] Bei einem gewöhnlichen Lineal oder einer gewöhnlichen Schablone ist die vorstehend beschriebene Verdrehbarkeit gegenüber der Unterlage hingegen in der Regel nicht erwünscht.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach herzustellendes und vorteilhaft handhabbares Zeichengerät der eingangs genannten Art herzustellen.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Eine wesentlich vereinfachte Herstellung wird erfindungsgemäß erzielt, indem ein zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts auf der Unterlage ausgebildetes Justierelement an einer Wippe vorgesehen ist, die einstückig mit einem Körper des Zeichengeräts verbunden ist und gegenüber diesem Körper elastisch bewegbar, insbesondere verbiegbar ist, um das Justierelement aus der Bereitschaftsstellung in die Kontaktstellung zu versetzen. Ein Justierelement ist dann zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts auf der Unterlage ausgebildet, wenn es in Kontaktstellung die Unterlage an mindestens zwei beabstandeten Kontaktpunkten oder einer Kontaktfläche fixierend kontaktiert. Ein Justierelement ist auch dann zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts auf der Unterlage ausgebildet, wenn es die Unterlage nur in einem Punkt fixierend kontaktiert, sofern durch die Anordnung des Justierelements sichergestellt ist, dass in Kontaktstellung mindestens ein weiteres Justierelement mit der Unterlage in Eingriff steht, so dass in Kombination beider Justierelemente die Unterlage an mindestens zwei Punkten kontaktiert ist.

[0008] Ein derartiges Justierelement ist insbesondere durch mehrere von der Wippe abstehende Spitzen realisiert. Gemäß einer vorteilhaften Alternative wird für den gleichen Zweck eine an die Wippe angeformte rutschhemmende Kontur, insbesondere eine erhabene Riffelung oder dergleichen eingesetzt. Gemäß einer weiteren Alternative ist ein solches Justierelement in Form einer auf der Wippe aufgebrachten Kontaktfläche aus einem elastischen rutschhemmenden Material, insbesondere Gummi, Moosgummi, etc. gebildet. Dieses Material ist wahlweise mit dem Körper verklebt, im Presssitz oder auf sonstige Weise mit dem Körper des Zeichengeräts verbunden.

[0009] In einer vorteilhaften Variante des erfindungsgemäßen Zeichengeräts ist zusätzlich zu dem das Zeichengerät drehfest fixierenden Justierelement eine Drehspitze als weiteres Justierelement auf der selben Wippe vorgesehen. Die Drehspitze weist hierbei im Vergleich zu dem ersteren Justierelement eine größere Erhabenheit auf, d.h. tritt stärker gegenüber der der Unterlage zugekehrten Fläche der Wippe hervor. Hierdurch wird erreicht, dass bei geringer Verformung der Wippe zunächst nur die Drehspitze mit der Unterlage in Eingriff kommt, so dass das Zeichengerät in dieser Stellung drehbar ist. Bei stärkerer Verformung gelangt auch das zweite Justierelement (und gegebenenfalls weitere Justierelemente) in die Kontaktstellung mit der Unterlage, so dass die Unterlage nunmehr an mehreren Punkten kontaktiert und das Zeichengerät darauf somit drehfest gehalten ist.

[0010] Die obige Aufgabe wird in einer Variante der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 6 gelöst. Danach umfasst das Zeichengerät mindestens zwei unabhängig voneinander zu betätigende Wippen, deren jede mit einem Justierelement versehen ist. Jedes dieser Justierelemente kann als Drehspitze oder zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise ist hierbei mindestens ein Justierelement, bevorzugt jedes Justierelement als Drehspitze ausgebildet. Ein Vorteil dieser Ausbildung liegt darin, dass bei einzelner Betätigung einer jeder der Wippen das Zeichengerät um die jeweils hierdurch gebildete Drehachse drehbar ist, dass bei simultaner Betätigung von zwei Wippen aber andererseits das Zeichengerät sicher und drehfest auf der Unterlage fixiert ist.

[0011] Die oder mindestens eine Drehspitze des Zeichengeräts nach einer der vorstehend beschriebenen Varianten der Erfindung ist zweckmäßigerweise im Bereich einer als Zeichenanlage dienenden Ziehkante angeordnet. Hierdurch wird erreicht, dass die Ziehkante stets etwa radial bezüglich der durch die Drehspitze definierten Drehachse ausgerichtet ist. Hierdurch lassen sich besonders einfach und präzise Radialgeraden und Winkel im Schwenkverfahren zeichnen. Die Ausrichtung der Drehspitze mit der Ziehkante wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die Drehspitze an einem mit der Ziehkante fluchtenden Freiende der Wippe angeformt ist. Dieses Freiende der Wippe fluchtet dabei insbesondere mit einer als Ziehkante dienenden Außenkante des Zeichengeräts. Ebenso ist es aber möglich, die Drehspitze innerhalb der Körperfläche des Zeichengeräts zu positionieren und eine bezüglich dieser Drehspitze ausgerichtete Ziehkante durch einen länglichen Schlitz innerhalb des Zeichengerätes zu realisieren.

[0012] Um ein einfaches Zeichnen von Kreisbogenlinien zu ermöglichen, ist das Zeichengerät zweckmäßigerweise mit mindestens einem in einem vorgegebenen Abstand zu der Drehspitze angeordneten Durchgangsloch als punktförmige Zeichenanlage für einen Zeichenstift versehen.

[0013] Die oder jede Wippe ist zweckmäßigerweise durch einen Bereich des Körpers gebildet, der von dem übrigen Körpermaterial an zumindest zwei Rändern der Wippe freigeschnitten ist. Die Wippe bildet somit eine einseitig oder zweiseitig mit dem Körper verbundene Lasche. Zusätzlich zu einer besonders einfachen Herstellbarkeit gewährt diese Ausbildung der Wippe auch eine einfache Handhabung des Zeichengeräts, zumal die derart ausgebildete Wippe durch einfachen Druck eines Bedienfingers auf das Zeichengerät, wie er zur Bedienung des Zeichengeräts ohnehin aufgebracht werden muss, ausgelenkt wird, so dass das Justierelement in die Kontaktstellung bewegt und das Zeichengerät auf der Unterlage fixiert wird. Zur weiteren Vereinfachung der Handhabung ist an der von dem Justierelement abgewandten Oberseite der Wippe ein Griff, Knopf oder eine Betätigungsmulde für den Bedienfinger ausgebildet.

[0014] Die oder mindestens eine Wippe ist in einer zweckmäßigen Variante durch zwei voneinander beabstandete, insbesondere parallele Schlitze freigeschnitten. Um das Justierelement möglichst nah an eine als Ziehkante dienende Außenkante des Zeichengeräts anzunähern, erstrecken sich diese Schlitze zweckmäßigerweise bis an diese Außenkante, d.h. münden an der Außenkante. Das dieser Wippe zugeordnete Justierelement ist hierbei insbesondere am Freiende der Wippe angeordnet und fluchtet somit mit der Außenkante. Um entlang dieser durch die Schlitze unterbrochenen Außenkante dennoch ungehindert mittels eines Zeichenstifts eine durchgehende Linie zeichnen zu können, ist die Schlitzbreite im Bereich der Außenkante auf eine die freie Beweglichkeit der Wippe gerade ermöglichende Minimalbreite reduziert.

[0015] Um eine leichte Verformbarkeit der Wippe gegenüber dem Körpermaterial zu ermöglichen, weist die Wippe vorzugsweise eine gegenüber dem restlichen Körper reduzierte Materialstärke auf.

[0016] Eine besondere Herstellungsvereinfachung wird in einer bevorzugten Ausführung dadurch erzielt, dass auch das Justierelement einstückig an die Wippe angeformt ist. Insbesondere ist vorgesehen, das Zeichengerät mit Wippe und Justierelement als einfaches Kunststoff-Spritzgussteil herzustellen. Alternativ hierzu ist das Justierelement als separates, an der Wippe angebrachtes Teil ausgeführt.

[0017] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1

in schematischer Draufsicht ein als Dreiecklineal ausgebildetes Zeichengerät mit einer an einer Wippe ausgebildeten Drehspitze als Justierelement und einer zweiten Wippe mit einem zweiten wiederum als Drehspitze ausgebildeten Justierelement,

Fig. 2

in schematischer perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt II des Zeichengeräts gemäß Fig. 1,

Fig. 3

in Darstellung gemäß Fig. 1 eine alternative Ausführung des Zeichengeräts als gerades Lineal mit zwei voneinander unabhängig zu betätigenden, jeweils als Drehspitze ausgebildeten Justierelementen,

Fig. 4

in Darstellung gemäß Fig. 1 eine Variante des Zeichengeräts gemäß Fig. 3 mit einer Wippe und einem daran angebrachten Kontaktstreifen aus elastischem rutschhemmenden Material als Justierelement,

Fig. 5

in einem ausschnitthaften Längsschnitt V-V das Zeichengerät gemäß Fig. 4,

Fig. 6

in Darstellung gemäß Fig. 1 eine Variante des Zeichengeräts gemäß Fig. 4 mit einem als Drehspitze ausgebildeten Justierelement und einem Kontaktstreifen als weiterem Justierelement an der gemeinsamen Wippe,

Fig. 7

in Darstellung gemäß Fig. 5 das Zeichengerät gemäß Fig. 6,

Fig. 8

in Darstellung gemäß Fig. 1 eine weitere Variante des Zeichengeräts gemäß Fig. 4,

Fig. 9

in Darstellung gemäß Fig. 5 das Zeichengerät gemäß Fig. 8,

Fig. 10

in Darstellung gemäß Fig. 1 eine Variante des dortigen Zeichengeräts und

Fig. 11

in einem schematischen Längsschnitt XI-XI ausschnitthaft das Zeichengerät gemäß Fig. 10.

[0018] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0019] Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Zeichengerät 1 in Form eines rechtwinkligen Dreiecklineals mit einem flachen Körper 2. Mittig bezüglich der als Zeichenanlage oder Ziehkante 3 für einen Zeichenstift dienenden Hypotenuse des Dreiecks ist eine Wippe 4 angeordnet, die an ihrem mit der Ziehkante 3 fluchtenden Freiende 5 mit einem Justierelement in Form einer Drehspitze 6 versehen ist.

[0020] Die Wippe 4 ist aus einem Bereich des Körpers 2 gebildet, der durch zwei parallele Schlitze 7 aus dem Körpermaterial freigeschnitten ist. Die Schlitze 7 gehen von der Ziehkante 3 aus und erstrecken sich bezüglich dieser Ziehkante 3 senkrecht in den Innenbereich des Körpers 2 hinein. Die Wippe 4 ist auf diese Weise an einem von der Ziehkante 3 abgewandten Innenrand 8 einstückig mit dem Körper 2 verbunden, an den drei übrigen Seitenrändem aber frei, so dass die Wippe gegenüber dem Körper 2 im Wesentlichen um den Innenrand 8 elastisch verbiegbar ist.

[0021] Die Schlitze 7 verlaufen, wie insbesondere in Fig. 2 zu erkennen ist, im Inneren der Körperfläche mit im Wesentlichen gleicher lichter Weite b. In einem an die Ziehkante 3 angrenzenden Bereich sind die Schlitze 7 abweichend davon auf eine reduzierte lichte Weite b' verschmälert. Die Weite b' ist derart bemessen, dass ein Verklemmen oder Verkanten der Wippe 4 beim Verbiegen derselben und ein Aneinanderreiben der die Schlitze 7 begrenzenden Freischnittskanten gerade noch zuverlässig vermieden ist, dass aber andererseits entlang der Ziehkante 3 über die Wippe 4 hinweg eine gerade, störungsfreie Linie gezogen werden kann.

[0022] Die Wippe 4 weist, wie aus Fig. 2 erkennbar ist, eine gegenüber dem Körper 2 reduzierte Materialstärke auf. Dies begünstigt zum einen die Biegbarkeit der Wippe 4. Zum anderen ist auf diese Weise zwischen einer zur Anlage auf eine Unterlage bestimmten Unterseite 9 des Zeichengeräts 1 im Bereich der Wippe 4 ein Absatz 10 gebildet, in welchen die Drehspitze 6 hineinragt. Die Erhabenheit oder Vorstehhöhe der Drehspitze 6 ist hierbei derart bemessen, dass die Drehspitze bei unbelasteter Wippe 4 gegenüber der Unterseite 9 zurückgezogen ist und somit bei Auflage des Zeichengeräts 1 auf eine Unterlage diese nicht berührt (oder nur drucklos an der Unterlage anliegt). In dieser so genannten Bereitschaftsstellung kann das Zeichengerät 1 somit einfach auf der Unterlage verschoben werden.

[0023] Durch Druckausübung auf die Wippe 4 von einer der Unterseite 9 entgegengesetzten Oberseite 11 des Zeichengeräts 1 wird die Wippe 4 aus der Ruhelage verbogen und damit die Drehspitze 6 aus der Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung verbracht, in welcher sich die Drehspitze 6 in die Unterlage bohrt und das Zeichengerät 1 damit punktförmig an der Unterlage fixiert. Durch diese Punktfixierung definiert die Drehspitze 6 einen Drehpunkt bzw. eine Drehachse, um welche das Zeichengerät 1 nunmehr gegenüber der Unterlage verdreht werden kann, insbesondere um Kreisbögen, Kreise und Radialgeraden bezüglich der Drehachse zu zeichnen. Zur Zeichnung von Kreisen und Kreisbögen weist das Zeichengerät 1 eine Anzahl von in unterschiedlichem Abstand zur Drehspitze 6 angeordneten Durchgangslöchern 12 auf, in die jeweils ein Zeichenstift eingeführt werden kann und die somit als punktförmige Zeichenanlage für den Zeichenstift dienen. Indem die Drehspitze 6 etwa fluchtend mit der Ziehkante 3 ausgerichtet ist, ist des Weiteren sichergestellt, dass die Ziehkante 3 stets radial bezüglich der Drehachse ausgerichtet ist, so dass über die Ziehkante 3 Radialgeraden oder Winkelgeraden gezogen werden können.

[0024] Durch Anordnung der Durchgangslöcher 12 entlang der Ziehkante 3 könnten insbesondere Kreise mit praktische beliebigem Radius mit ein und demselben Zeichengerät 1 um den den Kreismittelpunkt bildenden Einstichpunkt der Drehspitze 6 gezogen werden. Dabei können einseitig oder beidseitig eines an der Ziehkante 3 vorgesehenen Null- oder Bezugspunktes, an dem die Drehspitze 6 in die Unterlage einsticht, Einstecklöcher 12 für ungerade oder gerade Radien vorgesehen sein.

[0025] Als Anlage für einen Bedienfinger ist die der Oberseite 11 zugewandte Fläche der Wippe 4 mit einer etwa kreisförmigen Betätigungsmulde 13 versehen, die auch mit Rippen versehen sein kann, die die Rutschfestigkeit zwischen dem Bedienfinger und der Betätigungsmulde 13 verbessern.

[0026] Beim Lösen des Fingerdrucks schwenkt die Wippe 4 automatisch und federelastisch zurück in die dargestellte Bereitschaftsstellung.

[0027] Durch geeignete Wahl des Gerätematerials, vorzugsweise Kunststoff, durch Bemessung der Materialdicke der als einstückiger Bestandteil des Zeichengerätes 1 ausgeführten Wippe 4, durch geeignete Anordnung der Schlitze 7 und/oder durch Auslegung der lichten Weiten b, b' dieser Schlitze 7 kann auf einfache Art und Weise die zum Niederdrücken der Wippe 4 und damit zum Einstecken der Drehspitze 6 in die Unterlage erforderliche, durch Fingerdruck aufzubringende Kraft vorgegeben oder bestimmt werden. Dabei ist die erforderliche Kraft um so geringer, je dünner die Wippe 4 ist. Zudem wird durch die jeweils bestimmte Dicke der Wippe 4 auch die Vorstehhöhe der Drehspitze 6 vorgegeben oder festgelegt.

[0028] Die als einstückiger Bestandteil des Zeichengerätes 1 ausgeführte Wippe 4 mit daran angeformter Drehspitze 6 lässt sich im Spritzgussverfahren besonders einfach in einem Arbeitsgang bei der Herstellung des Zeichengerätes 1 fertigen. Durch diese einteilige Ausführung des Zeichengerätes 1 mit elastisch bewegbarer Wippe 3 und daran angeformter Drehspitze 6 ist ein nachträglicher, zeitaufwendiger Zusammenbau eines aus mehreren Einzelteilen bestehenden Zeichengeräts 1 mit Drehspitzenvorrichtung vermieden.

[0029] Zusätzlich zu der vorstehend beschriebenen Wippe 4 umfasst das Zeichengerät 1 eine etwa zentral bezüglich des Körpers 2 angeordnete zweite Wippe 4'. Die Wippe 4' ist durch einen sie dreiseitig umgebenen Schlitz 7 nach Art einer Lasche aus dem Material des Körpers 2 freigeschnitten und über den die vierte Seite der Wippe 4' begrenzenden Innenrand 8 einstückig mit dem Körper 2 verbunden. Die Wippe 4' ist wie die Wippe 4 im Wesentlichen um den Innenrand 8 durch Fingerdruck auf die Betätigungsmulde 13 elastisch auslenkbar. Die Wippe 4' ist wiederum an der Unterseite 9 mit einer Drehspitze 6' versehen.

[0030] Ein Handhabungsvorteil der doppelt ausgeführten Wippe 4 bzw. 4' besteht darin, dass das Zeichengerät 1 um jede der Drehspitzen 6 bzw. 6' drehbar ist, sofern die zugehörige Wippe 4,4' einzeln betätigt wird, dass aber das Zeichengerät 1 andererseits auch drehfest auf der Unterlage fixierbar ist, indem beide Wippen 4,4' gleichzeitig betätigt werden und hierdurch beide Drehspitzen 6,6' in Eingriff mit der Unterlage kommen.

[0031] In einer in Fig. 3 gezeigten alternativen Ausführungsform ist das Zeichengerät 1 als gerades Lineal ausgebildet. In dieser Ausführungsform umfasst das Zeichengerät 1 wiederum zwei unabhängig voneinander bedienbare Wippen 4,4', die etwa zentral bezüglich des Körpers 2 angeordnet sind. Jede Wippe 4 bzw. 4' ist (wie im voranstehenden Beispiel die Wippe 4') durch einen sie dreiseitig umgebenen Schlitz 7 freigeschnitten. Die Innenränder 8, über welche die jeweilige Wippe 4 bzw. 4' einstückig mit dem Körper 2 verbunden ist, sind einander zugekehrt.

[0032] Zusätzlich zu den Zeichenanlagen zur Ziehung von Kreisbögen dienenden Durchgangslöchern 12 ist das Zeichengerät 1 gemäß Fig. 3 mit einem länglichen Schlitz oder Langloch 14 versehen. Das Langloch 14 ist bezüglich seiner Längserstreckung auf die Drehspitzen 6 der beiden Wippen 4 ausgerichtet und dient als Ziehkante zur Ziehung einer Radialgeraden.

[0033] Eine Variante des vorstehend beschriebenen Zeichengeräts 1 ist in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel des Zeichengeräts 1 ist nur eine bezüglich des Körpers 2 zentral angeordnete Wippe 4 vorgesehen, die durch zwei parallele Schlitze 7 derart freigeschnitten ist, dass die Wippe 4 an zwei gegenüberliegenden Längsrändem 15 einstückig mit dem Körper 2 verbunden ist. Als Justierelement ist an der der Unterseite 9 zugewandten Fläche der Wippe 4 ein Kontaktstreifen 16 aus einem rutschhemmenden elastischen Material, insbesondere Gummi oder Moosgummi, aufgeklebt. Der Kontaktstreifen 16 ist hinsichtlich seiner Materialstärke wiederum derart bemessen, dass er in der Bereitschaftsstellung gemäß Fig. 5 in den Absatz 10 vollständig zurückgezogen ist und somit bei Auflage des Zeichengeräts 1 auf der Unterlage die letztere nicht berührt.

[0034] Durch Druckausübung auf die Betätigungsmulde 13 wird die Wippe 4 in Richtung der Unterseite 9 durchgebogen, so dass der Kontaktstreifen 60 flächig mit der Unterlage in Kontakt tritt und das Zeichengerät 1 hiermit rutschfest und drehfest an der Unterlage fixiert.

[0035] Eine in den Fig. 6 und 7 dargestellte weitere Variante des Zeichengeräts 1 ist wiederum als gerades Lineal ausgebildet und mit der im Zusammenhang mit Fig. 4 beschriebenen Wippe 4 versehen. Zusätzlich zu dem Kontaktstreifen 16 trägt die Wippe 4 bei diesem Ausführungsbeispiel eine zentral angeordnete Drehspitze 6 als weiteres Justierelement. Die Drehspitze 6 ist hierbei erhabener ausgebildet als der Kontaktstreifen 16, ragt also in Richtung der Unterseite 9 über den letzteren hinaus. Dies hat zur Folge, dass bei leichtem Druck auf die Betätigungsmulde 13 und dementsprechend nur leichter Verformung der Wippe 4 nur die Drehspitze 6 die Unterlage kontaktiert und das Zeichengerät 1 dementsprechend auf der Unterlage drehbar ist. Wird der Druck auf die Betätigungsmulde 13 dagegen erhöht, so kommt mit zunehmender Durchbiegung der Wippe 4 auch der Kontaktstreifen 16 in Eingriff mit der Unterlage und fixiert das Zeichengerät 1 nunmehr auch drehfest auf der Unterlage. Dieser Vorgang ist bei nachlassendem Druck auf die Betätigungsmulde13 reversibel, so dass das Zeichengerät 1, je nach Fingerdruck auf der Unterlage verschoben und gedreht, nur gedreht oder drehfest fixiert werden kann.

[0036] Eine weitere Variante des Zeichengeräts 1 mit gleicher Funktionalität ist in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Bei dieser Ausführung ist die Drehspitze 6 Teil eines etwa pilzförmigen Betätigungsteils 17 aus rutschhemmendem elastischem Material, insbesondere wiederum Gummi oder Moosgummi. Das Betätigungsteil 17 liegt mit einem flachen Betätigungsknopf 18 auf der der Oberseite 11 zugewandten Fläche der Wippe 4 auf. Das Betätigungsteil 17 ist mit einem stielförmigen Fortsatz 19 in eine zentral in die Wippe 4 eingebrachte Durchführung 20 eingepresst und durch Hinterschneidung in dieser verliersicher gehalten. Das Freiende des Fortsatzes 19 ragt dabei über die Durchführung 20 hinaus in den Absatz 10 hinein und bildet hierdurch die Drehspitze 6.

[0037] Anstelle des Kontaktstreifens 16 sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 als weiteres, weniger erhabenes Justierelement vier Spitzen 21 vorgesehen, die symmetrisch um die zentrale Durchführung 20 herum an die der Unterseite 9 zugewandte Fläche der Wippe 4 angeformt sind. Ein Vorteil der durch das Betätigungsteil 17 gebildeten Drehspitze 6 besteht darin, dass diese bei zunehmender Verformung der Wippe 4 aufgrund der Verformbarkeit des Betätigungsteils 17 nachgibt und hierdurch die Unterlage insbesondere nicht beschädigt. Soll bei einer empfindlichen Unterlage auch eine Beschädigung derselben durch die Spitzen 21 vermieden werden, so kann anstelle der Spitzen 21 auch der Kontaktstreifen 16 vorgesehen werden.

[0038] Das Betätigungsteil 17 kann drehbar in der Wippe 4 fixiert sein, so dass bei einer Verdrehung des Zeichengeräts 1 um die Drehspitze 6 das Betätigungsteil 17 gegenüber der Unterlage ruht und damit eine materielle Drehachse für den Körper 2 bildet. In dieser Ausführung ist die durch das Freiende des Fortsatzes 19 gebildete "Drehspitze" 6 bevorzugt zu einer breiten Anlagefläche verbreitert, um ein seitliches Verrutschen des Körpers 2 bei dessen Verdrehung sicher zu vermeiden.

[0039] Bei einer in den Fig. 10 und 11 gezeigten Variante des Zeichengeräts 1 gemäß Fig. 1 ist die Drehspitze 6 wiederum als Teil des Betätigungsteils 17 ausgebildet. Dieses ist hierbei durch einen zentralen Schlitz 22 auf die Wippe 4 aufgeschoben und in dem Schlitz 22 klemmfixiert. Die Wippe 4' enthält als Justierelement eine weitere wiederum als Teil eines Betätigungselements 17 ausgebildete Drehspitze 6'. Das zugehörige Betätigungselement 17 ist (analog zu Fig. 9) in eine korrespondierende Aufnahme der Wippe 4' eingesteckt.

[0040] Die in Fig. 1 bis 11 gezeigten Varianten der Wippe 4 bzw. 4', der Justierelemente 6,6',16,21 und Zeichenanlagen 3,12,14 sowie die Anzahl der Wippen 4,4' und der pro Wippe 4 vorgesehenen Justierelemente 6,6', 16,21 sind an einem Zeichengerät 1 beliebiger Formgebung beliebig kombinierbar.

Bezugszeichenliste

[0041] 

1

Zeichengerät

2

Körper

3

Ziehkante

4,4'

Wippe

5

Freiende

6,6'

Drehspitze

7

Schlitze

8

Innenrand

9

Unterseite

10

Absatz

11

Oberseite

12

Durchgangslöcher

13

Betätigungsmulde

14

Langloch

15

Längsrand

16

Kontaktstreifen

17

Betätigungsteil

18

Betätigungsknopf

19

Fortsatz

20

Durchführung

21

Spitze

22

Schlitz

b,b'

Weite

Ansprüche

1. Zeichengerät (1) mit einem Körper (2), an dem mindestens eine Zeichenanlage (3,12,14) zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, mit einem aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbaren Justierelement (16,21) zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts (1) an einer Unterlage, wobei das Justierelement (16,21) an einer einstückig mit dem Körper (2) angeformten und elastisch gegenüber dem Körper (2) auslenkbaren Wippe (4) angebracht ist.

2. Zeichengerät (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Justierelement mehrere an derselben Wippe (4) angeordnete Spitzen (21) umfasst.

3. Zeichengerät (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Justierelement eine an die Wippe (4) angeformte, rutschhemmende Kontur umfasst.

4. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Justierelement (16) ein eine Kontaktfläche bildendes elastisches und rutschhemmendes Material umfasst.

5. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Justierelement (16,21) weniger erhaben ausgebildet ist als eine an derselben Wippe (4) als weiteres Justierelement vorgesehene Drehspitze (6), so dass durch unterschiedlich starke Auslenkung der Wippe (4) wahlweise nur die Drehspitze (6) oder beide Justierelemente (6,16,21) in Kontaktstellung bewegbar sind.

6. Zeichengerät (1) mit einem Körper (2), an dem mindestens eine Zeichenanlage (3,12,14) zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, mit mindestens zwei unabhängig voneinander aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbaren Justierelementen (6, 6') zur Fixierung des Zeichengeräts (1) an einer Unterlage, wobei jedes Justierelement (6, 6') an einer einstückig mit dem Körper (2) angeformten und elastisch gegenüber dem Körper (2) auslenkbaren Wippe (4, 4') angebracht ist.

7. Zeichengerät (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Justierelement als Drehspitze (6, 6') ausgebildet ist.

8. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Justierelement (6,6',16,21) oder mindestens eines der Justier elemente (6,6',16,21) einstückig an die Wippe (4,4') angeformt ist.

9. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehspitze (6,6') oder mindestens eine der Drehspitzen (6,6')im Bereich einer als Zeichenanlage dienenden Ziehkante (3) angeordnet ist.

10. Zeichengerät (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehspitze (6) oder mindestens eine der Drehspitzen (6) an einem mit der Ziehkante (3) fluchtenden Freiende (5) der Wippe (4) angeformt ist.

11. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 10,
gekennzeichnet durch
mindestens ein mit Abstand zu der Drehspitze (6,6') oder mindestens eine der Drehspitzen (6,6') angeordnetes Durchgangsloch (12) als punktförmige Zeichenanlage zur Zeichnung einer kreisbogenförmigen Linie unter Drehung des Zeichengeräts (1) um die Drehspitze (6,6').

12. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die oder mindestens eine Wippe (4,4') durch einen an zumindest zwei Rändern durch Schlitze (7) freigeschnittenen Bereich des Körpers (2) gebildet ist.

13. Zeichengerät (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die oder mindestens eine Wippe (4,4') durch zwei zueinander beabstandete Schlitze (7) gebildet ist.

14. Zeichengerät (1) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Schlitze (7) bis zu einer als Zeichenanlage dienenden Ziehkante (3) erstrecken, wobei die lichte Weite (b,b') der Schlitze (7) im Bereich der Ziehkante (3) auf eine die freie Beweglichkeit der Wippe (4) zulassende Minimalbreite reduziert ist.

15. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wippe (4,4') eine gegenüber dem Körper (2) reduzierte Materialstärke aufweist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Zeichengerät (1) mit einem Körper (2), an dem mindestens eine Zeichenanlage (3,12,14) zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, mit einem aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbaren ersten Justierelement (16,21) zur drehfesten Fixierung des Zeichengeräts (1) an einer Unterlage, wobei das Justierelement (16,21) an einer einstückig mit dem Körper (2) angeformten und elastisch gegenüber dem Körper (2) auslenkbaren Wippe (4) angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Justierelement (16,21) weniger erhaben ausgebildet ist als eine an derselben Wippe (4) als weiteres Justierelement vorgesehene Drehspitze (6), so dass durch unterschiedlich starke Auslenkung der Wippe (4) wahlweise nur die Drehspitze (6) oder beide Justierelemente (6,16,21) in Kontaktstellung bewegbar sind.

2. Zeichengerät (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Justierelement mehrere an derselben Wippe (4) angeordnete Spitzen (21) umfasst.

3. Zeichengerät (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Justierelement eine an die Wippe (4) angeformte, rutschhemmende Kontur umfasst.

4. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Justierelement (16) ein eine Kontaktfläche bildendes elastisches und rutschhemmendes Material umfasst.

5. Zeichengerät (1) mit einem Körper (2), an dem mindestens eine Zeichenanlage (3,12,14) zum Zeichnen eines Musters ausgebildet ist, mit einem als Drehspitze ausgebildeten Justierelement (6, 6') zur Fixierung des Zeichengeräts (1) an einer Unterlage,
gekennzeichnet durch
mindestens ein weitereres Justierelement (6,6') zur Fixierung des Zeichengeräts (1) an der Unterlage, wobei jedes Justierelement (6, 6') an einer einstückig mit dem Körper (2) angeformten und elastisch gegenüber dem Körper (2) auslenkbaren Wippe (4, 4') angebracht ist und unabhängig von dem anderen Justierelement (6,6') aus einer Bereitschaftsstellung in eine Kontaktstellung bewegbar ist.

6. Zeichengerät (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass auch das weitere Justierelement (6,6') oder mindestens eines der weiteren Justierelemente (6,6') als Drehspitze ausgebildet ist.

7. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eines der Justierelemente (6,6',16,21) einstückig an die Wippe (4,4') angeformt ist.

8. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehspitze (6,6') oder mindestens eine der Drehspitzen (6,6') im Bereich einer als Zeichenanlage dienenden Ziehkante (3) angeordnet ist.

9. Zeichengerät (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehspitze (6) oder mindestens eine der Drehspitzen (6) an einem mit der Ziehkante (3) fluchtenden Freiende (5) der Wippe (4) angeformt ist.

10. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
gekennzeichnet durch
mindestens ein mit Abstand zu der Drehspitze (6,6') oder mindestens eine der Drehspitzen (6,6') angeordnetes Durchgangsloch (12) als punktförmige Zeichenanlage zur Zeichnung einer kreisbogenförmigen Linie unter Drehung des Zeichengeräts (1) um die Drehspitze (6,6').

11. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die oder mindestens eine Wippe (4,4') durch einen an zumindest zwei Rändern durch Schlitze (7) freigeschnittenen Bereich des Körpers (2) gebildet ist.

12. Zeichengerät (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die oder mindestens eine Wippe (4,4') durch zwei zueinander beabstandete Schlitze (7) gebildet ist.

13. Zeichengerät (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Schlitze (7) bis zu einer als Zeichenanlage dienenden Ziehkante (3) erstrecken, wobei die lichte Weite (b,b') der Schlitze (7) im Bereich der Ziehkante (3) auf eine die freie Beweglichkeit der Wippe (4) zulassende Minimalbreite reduziert ist.

14. Zeichengerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wippe (4,4') eine gegenüber dem Körper (2) reduzierte Materialstärke aufweist.

Zeichnung