ENTLEERUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN SCHÜTTGUTBEHÄLTER, SCHÜTTGUTBEHÄLTER UND BAUSATZ

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Entleerungsvorrichtung zum Entleeren von Schüttgut aus einem Schüttgutbehälter sowie einen Schüttgutbehälter und einen Verschluss für einen Schüttgutbehälter.

Stand der Technik

[0002] Zum Entleeren bzw. Auslassen von Schüttgütern aus Schüttgutbehältern werden die Schüttgüter durch in den Behälterwänden ausgebildete Austrittsöffnungen hindurch ausgetragen. Dazu werden die Schüttgutbehälter typischerweise an eine Entleerungsvorrichtung (auch als Auslass- oder Andockvorrichtung bzw. Auslass- oder Andockstation bezeichnet) angeschlossen, die mit einer Eintrittsöffnung versehen ist, welche in einen Durchlasskanal mündet, durch welchen hindurch das Schüttgut ausströmen (auch als ausfliessen bezeichnet) kann.

[0003] Bei einem ersten Typ von Entleerungsvorrichtungen wird nach dem Anschliessen des Schüttgutbehälters das Entleeren des Schüttguts im Wesentlichen dadurch bewirkt, dass Druckluft in den Schüttgutbehälter eingeblasen wird, welche dann das Schüttgut mitreisst und zusammen mit dem Schüttgut durch die Austrittsöffnung aus dem Schüttgutbehälter hinaus und durch die Eintrittsöffnung in die Entleerungsvorrichtung hinein strömt. Entleerungsvorrichtungen dieses Typs sind z.B. in den Druckschriften US 5 474 111 (Degussa), DE 1 257 682 (Schröder) und US 4 790 708 (von Bennigsen-Mackiewicz) beschrieben. Zur Dosierung oder Drosselung der Schüttgutströmung ist dieser erste Typ von Entleerungsvorrichtung typischerweise mit einer Rückstauklappen und/oder Absperrschieber umfassenden Dosierungseinrichtung versehen, die im Durchlasskanal der Entleerungsvorrichtung angeordnet ist. Das hat zur Folge, dass nach einem Stoppen der Schüttgutströmung mittels der Dosierungseinrichtung das Schüttgut stromaufwärts der Dosierungseinrichtung in der Entleerungsvorrichtung liegen bleibt. Dieses Schüttgut muss später häufig als Abfall entsorgt werden und kann zudem im Falle von giftigem Schüttgut problematisch sein im Hinblick auf die Sicherheit beim Betrieb der Entleerungsvorrichtung.

[0004] Ein zweiter Typ von Entleerungsvorrichtungen ist zum Entleeren von Schüttgutbehältern ausgebildet, die einen Verschluss aufweisen, der mit einem Anschlussflansch versehen ist, in welchem die Austrittsöffnung ausgebildet ist, sowie mit einem Verschlussorgan zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung bzw. des Verschlusses. Dieser zweite Typ von Entleerungsvorrichtungen ist mit einer Verschlussbetätigungsvorrichtung zur Betätigung des Verschlusses des Schüttgutbehälters ausgerüstet. Nach dem Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung wird die Entleerung des Schüttguts dadurch bewirkt, dass mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung der Verschluss des Schüttgutbehälters geöffnet wird, worauf das Schüttgut durch die Austrittsöffnung hindurch aus dem Schüttgutbehälter ausströmen kann. Indem bereits der Schüttgutbehälter selbst mit einem Verschluss für das Schüttgut versehen ist, kann häufig auf eine weitere Verschluss- oder Dosierungseinrichtung in der Entleerungsvorrichtung verzichtet werden. Entleerungsvorrichtungen dieses zweiten Typs sind z.B. aus den Druckschriften EP 0 915 032 (AT Anlagetechnik AG), WO 98/43902 (Matcon) und FR 2 587 780 (Rhone Poulenc) bekannt. Die in den beiden letztgenannten Druckschriften beschriebenen Entleerungsvorrichtungen sind weiter je mit einer Druckluftreinigungsvorrichtung versehen, welche es ermöglicht, die Entleerungsvorrichtung und/oder den Schüttgutbehälter im Anschlussbereich mittels Druckluft zu reinigen.

[0005] Entleerungsvorrichtungen des zweiten Typs ermöglichen zwar einen vergleichsweise sparsamen und sicheren Umgang mit dem Schüttgut. Hingegen können bei Schüttgütern, die zum Verklumpen neigen, Probleme beim Entleeren entstehen, indem die Verklumpungen im Schüttgutbehälter den Entleerungsvorgang behindern oder sogar vollständig blockieren.

Darstellung der Erfindung

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörende Entleerungsvorrichtung und einen Schüttgutbehälter anzugeben, welche einen sicheren Betrieb sowie ein zuverlässiges Entleeren und Wegfördern von Schüttgütern aus dem Schüttgutbehälter ermöglichen.

[0007] Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche definiert. Gemäss der Erfindung weist eine Entleerungsvorrichtung zum Entleeren von Schüttgut aus einem Schüttgutbehälter eine Basisstruktur auf sowie eine mit einer Eintrittsöffnung versehene Anschlusspartie und einen Durchlasskanal, in den die Eintrittsöffnung mündet. Der Schüttgutbehälter hat einen Verschluss mit einem Anschlussflansch und einem Verschlussorgan. Der Anschlussflansch ist mit einer Austrittsöffnung für im Schüttgutbehälter aufgenommenes Schüttgut versehen, durch welche hindurch das Schüttgut bei offener Austrittsöffnung ausströmen kann. Das Verschlussorgan ist zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung ausgebildet und angeordnet. Der Anschlussflansch des Schüttgutbehälters ist derart dicht an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung anschliessbar, dass - wenn der Anschlussflansch an die Anschlusspartie angeschlossen ist, d. h. in einem an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters bzw. seines Anschlussflansches - bei geöffnetem Verschluss Schüttgut durch die Austrittsöffnung hindurch aus dem Schüttgutbehälter heraus, durch die Eintrittsöffnung hindurch in den Durchlasskanal hinein und anschliessend durch den Durchlasskanal hindurch strömen (auch als fliessen bezeichnet) kann. Die Entleerungsvorrichtung weist weiter eine an der Basisstruktur oder an der Anschlusspartie gelagerte Verschlussbetätigungsvorrichtung auf, die für eine Betätigung des Verschlusses (insbesondere des Verschlussorgans) des Schüttgutbehälters ausgebildet ist. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung ist mit einem Verschlussbetätigungselement und einer Verstellvorrichtung versehen. Die Verstellvorrichtung ist derart ausgebildet und angeordnet, dass in einem an die Anschlusspartie angeschlossenen Zustand des Verschlusses das Verschlussbetätigungselement mittels der Verstellvorrichtung wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung bezüglich der Anschlusspartie verschiebbar ist.

[0008] Die Anschlusspartie ist weiter mit einem Pneumatikgasauslass versehen, der von der Eintrittsöffnung getrennt ist. Der Anschlussflansch des Schüttgutbehälters ist weiter mit einem dem Pneumatikgasauslass entsprechenden Pneumatikgaseinlass versehen, der von der Austrittsöffnung getrennt ist. Vorzugsweise ist der Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters an einer Aussenseite des Anschlussflansches des Schüttgutbehälters angeordnet (wobei hier aussen in Bezug auf den Schüttgutbehälter zu verstehen ist und wobei die Aussenseite des Anschlussflansches einen Teil der Aussenseite des Schüttgutbehälters bildet). Der Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters bzw. dessen Anschlussflansches ist derart an den Pneumatikgasauslass der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung anschliessbar, dass Pneumatikgas von der Entleerungsvorrichtung durch den Pneumatikgasauslass der Anschlusspartie und den Pneumatikgaseinlass des Anschlussflansches hindurch in den Schüttgutbehälter hinein strömen kann, um eine Auflockerung des im Schüttgutbehälter aufgenommenen Schüttguts zu bewirken und dadurch das Ausströmen des Schüttguts zu unterstützen.

[0009] Unter einem Pneumatikgas wird irgend ein für pneumatische Anwendungen geeignetes gasförmiges Strömungsmittel (Gasmedium) verstanden. Pneumatikgas kann z. B. Luft sein, insbesondere Luft, die einen gegenüber dem Luftdruck der Umgebungsluft erhöhten Druck aufweist (üblicherweise als Druckluft bezeichnet). Pneumatikgas kann aber auch Stickstoff, Edelgas oder irgend ein anderes für Pneumatikanwendungen geeignetes Gas oder Gasgemisch sein.

[0010] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Beschreibung und den Ansprüchen bedeutet ein an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung anschliessbarer Anschlussflansch des Schüttgutbehälters, dass der Anschlussflansch und die Anschlusspartie derart ausgebildet sind, dass sie in schüttgutleitender Funktion aneinander anschliessbar bzw. miteinander verbindbar sind. Dabei können der Schüttgutbehälter verfahrbar oder verschiebbar und die Entleerungsstation stationär sein, um das Anschliessen zu ermöglichen. Es können aber auch der Schüttgutbehälter stationär und die Entleerungsstation verfahr- oder verschiebbar sein, oder es können sowohl der Schüttgutbehälter als auch die Entleerungsstation verfahr-oder verschiebbar sein, um das Anschliessen zu ermöglichen. In analoger Weise bedeutet ein an den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung (bzw. deren Anschlusspartie) anschliessbarer Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters (bzw. dessen Anschlussflansches), dass der Pneumatikgaseinlass und der Pneumatikgasauslass in pneumatikgasleitender Funktion aneinander anschliessbar bzw. miteinander verbindbar sind, wobei wiederum der Schüttgutbehälter und/oder die Entleerungsvorrichtung verfahr- bzw. verschiebbar sein können, um das Anschliessen zu ermöglichen.

[0011] Die Basisstruktur kann als Gestell oder als Gehäuse der Entleerungsvorrichtung ausgebildet sein. Die Anschlusspartie kann als integraler Teil der Basisstruktur ausgebildet sein. Der Durchlasskanal kann ebenfalls als integraler Teil der Basisstruktur ausgebildet sein. Er kann aber auch in einem eigenständigen Bauteil ausgebildet sein, das an der Basisstruktur der Entleerungsvorrichtung angeordnet ist.

[0012] Der Schüttgutbehälter kann ein- oder merhlagige flexible Behälterwände aufweisen und z. B. als Sack oder als Grossbehälter (auch als "big bag" oder "bulk bag" bezeichnet) ausgebildet sein. Der Schüttgutbehälter kann aber auch feste und/oder kombinierte Behälterwände aufweisen und z. B. als Fass oder Container ausgebildet sein.

[0013] Unter einer geöffneten oder offenen Austrittsöffnung wird die Austrittsöffnung bei geöffnetem resp. offenem Verschluss verstanden. Der Verschluss befindet sich dann in einer Offenstellung.

[0014] Die Verschlussbetätigungsvorrichtung kann direkt an der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung gelagert sein. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung kann aber auch an der Basisstruktur der Entleerungsvorrichtung gelagert sein.

[0015] Das Verschlussorgan kann ein fester Körper (d. h. ein Verschlusskörper) sein, und die Verschlussbetätigungsvorrichtung kann zum wahlweisen Öffnen und wieder Verschliessen des Verschlusses ausgebildet sein, um ein dosierbares Auslassen von Schüttgut aus dem Schüttgutbehälter zu ermöglichen. Für diesen Zweck kann das Verschlussorgan z.B. mittels des Verschlussbetätigungselements, welches das Verschlussorgan mitnimmt, wahlweise von der Austrittsöffnung weg und wieder zur Austrittsöffnung hin bewegt werden, wobei das Verschlussbetätigungselement seinerseits von der Verstellvorrichtung der Verschlussbetätigungsvorrichtung angetrieben und verstellt wird. Der aus einem festen Material (z. B. Metall oder Kunststoff) gefertigte Verschlusskörper kann insbesondere konusförmig ausgebildet sein, was sich als besonders vorteilhaft für ein dosierbares Entleeren von Schüttgut erwiesen hat.

[0016] Das Verschlussorgan kann aber auch lediglich eine perforierbare Partie der Behälterwand, eine perforierbare Folie oder ein anderes perforierbares Verschlusselement sein. Ein mit einem solchen Verschlussorgan versehener Verschluss kann geöffnet werden, indem das Verschlussorgan mittels des von der Verstellvorrichtung angetriebenen Verschlussbetätigungselements perforiert wird. In diesem Falle ist der Verschluss bloss für ein einmaliges Öffnen vorgesehen, d. h., es ist ein Einwegverschluss.

[0017] Das Verschlussorgan kann, insbesondere im Falle eines als fester Körper ausgebildeten Verschlussorgans, im Wesentlichen in einem zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters angeordnet sein, wobei es insbesondere in seiner Schliessstellung eine Partie der Behälterwandung des Schüttgutbehälters bilden kann.

[0018] Gemäss der Erfindung wird im Falle einer Entleerungsvorrichtung vom zweiten Typ (d.h. einer Entleerungsvorrichtung mit einer Verschlussbetätigungsvorrichtung zur Betätigung des Verschlusses des Schüttgutbehälters) eine Pneumatikgaszufuhr durch den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung und den Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters hindurch bereitgestellt. Für den Anschluss des Pneumatikgaseinlasses des Schüttgutbehälters an den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung können bekannte Pneumatikgaskupplungen verwendet werden, wobei manuell und/oder automatisch betätigbare Kupplungen möglich sind. Der mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung der Entleerungsvorrichtung betätigbare Verschluss des Schüttgutbehälters gewährleistet zum einen einen sicheren und sparsamen Betrieb beim Entleeren von Schüttgut aus dem Schüttgutbehälter. Zum andern schafft die Pneumatikgaszufuhr durch den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung und den Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters hindurch die Möglichkeit, allfällig verklumptes Schüttgut im Schüttgutbehälter oder Schüttgutbrücken, die sich z.B. während der Lagerung oder dem Transport im Schüttgut gebildet haben, mittels Pneumatikgasstössen aufzulockern. Ein solcher Auflockerungsvorgang wird auch als Fluidisierung des Schüttguts bezeichnet. Durch die Möglichkeit zur Fluidisierung des Schüttguts mittels Pneumatikgasstössen kann insbesondere im Falle von Schüttgütern, die zu einer Verklumpung oder Brückenbildung neigen, die Gefahr einer Blockierung des Entleerungsvorgangs wesentlich vermindert und somit die Zuverlässigkeit des Entleerungsvorgangs verbessert werden.

[0019] Indem die Pneumatikgaszufuhr über einen separaten, von der Schüttgutströmung getrennten Strömungspfad erfolgt (nämlich durch den von der Eintrittsöffnung der Entleerungsvorrichtung getrennten Pneumatikgasauslass und den von der Austrittsöffnung des Schüttgutbehälters getrennten Pneumatikgaseinlass hindurch) erfolgt wird vermieden, dass das Ausströmen des Schüttguts und/oder die Betätigung des Verschlusses des Schüttgutbehälters mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung der Entleerungsvorrichtung behindert wird. Der Pneumatikgasausalss und die Eintrittsöffnung der Entleerungsvorrichtung können in einem Abstand voneinander (d.h. voneinander distanziert) angeordnet sein, wobei in diesem Fall entsprechend auch der Pneumatikgaseinlass und die Austrittsöffnung des Schüttgutbehälters in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Die Distanz zwischen dem Pneumatikgasauslass und der Eintrittsöffnung der Entleerungsvorrichtung (und entsprechend die Distanz zwischen dem Pneumatikgaseinlass und der Austrittsöffnung des Anschlussflansches) kann vergleichsweise klein sein, so dass der Pneumatikgasauslass und die Entleerungsstation z.B. nur durch eine Zwischenwand voneinander getrennt sind. Ein kleine Distanz ermöglicht eine platzsparende Konstruktion der Anschlusspartie und des Anschlussflansches.

[0020] Zudem kann durch das Einblasen von Pneumatikgas eine vollständige, weitgehend rückstandsfreie Entleerung des Schüttgutbehälters erreicht werden, was mit bisher bekannten Entleerungsvorrichtungen vom zweiten Typ insbesondere bei der Verwendung von Schüttgutbehältern mit flexiblen Behälterwänden (z.B. Säcken) meistens nicht möglich war.

[0021] Die Entleerungsvorrichtung kann weiter eine Steuerungseinheit zur Steuerung der Pneumatikgaszufuhr zum Pneumatikgasauslass umfassen, so dass das Pneumatikgas mittels dieser Steuerungseinheit gesteuert in den Schüttgutbehälter eingeblasen werden kann. Die Steuerungseinheit kann zur Steuerung der Pneumatikgaszufuhr in Abhängigkeit des Schüttgutmaterials, des Füllstands im Schüttgutbehälter und/oder der Evakuierleistung einer an den Durchlasskanal angeschlossenen Evakuiervorrichtung ausgebildet sein.

[0022] Indem der Schüttgutbehälter mit einem spezifisch der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung entsprechenden Anschlussflansch versehen ist, wird ein dichter Anschluss des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung gewährleistet. Dadurch wird verhindert, dass Schüttgut durch die Austrittsöffnung hinaus am Durchlasskanal vorbei strömt und verloren geht.

[0023] Eine Anordnung des Pneumatikgaseinlasses an einer Aussenseite des Schüttgutbehälters bzw. seines Anschlussflansches erweist sich darüber hinaus als vorteilhaft, weil dadurch eine Verunreinigung des Pneumatikgasauslasses der Entleerungsvorrichtung und der gesamten Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung durch das Schüttgut weitgehend vermieden werden kann. Dieser Vorteil ist insbesondere im Falle von Schüttgütern von Bedeutung, für die erhöhte Anforderungen hinsichtlich der Reinheit (z.B. bei Arzneimitteln) oder der Sicherheit (bei toxischen Schüttgütern) einzuhalten sind.

[0024] Der Pneumatikgasauslass an der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung kann weiter in vorteilhafter Weise für eine zusätzliche Reinigung der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung und/oder des Verschlusses des Schüttgutbehälters verwendet werden. Nach der Beendigung des Entleerungsvorgangs und insbesondere sogar nach einem Loslösen des Anschlussflansches von der Anschlusspartie kann nämlich nochmals Pneumatikgas durch den Pneumatikgasauslass hindurch ausgeblasen werden, um mittels der so erzeugten Pneumatikgasströmung allfällig noch an der Anschlusspartie und/oder am Anschlussflansch vorhandenes Schüttgut wegzublasen. Falls an den Durchlasskanal eine Evakuiervorrichtung angeschlossen ist, kann das weggeblasene Schüttgut gleich mittels der Evakuiervorrichtung durch die Eintrittsöffnung und den Durchlasskanal hindurch abgesaugt werden.

[0025] Zum Zwecke einer Reinigung der Anschlusspartie, des Anschlussflansches und/oder einer unteren Stirnfläche des Verschlussorgans können - alternativ oder in Ergänzung zum Pneumatikgasauslass der Anschlusspartie - auch das Verschlussbetätigungselement und/oder die Verstellvorrichtung der Verschlussbetätigungsvorrichtung mit Pneumatikgasaus- oder Einlässen versehen sein. Durch diese hindurch kann dann Pneumatikgas (insbesondere Luft) ausgeblasen oder eingesaugt werden, um Schüttgut und/oder andere Verunreinigungen von der Anschlusspartie, vom Anschlussflansch und/oder von der unteren Strinfläche des Verschlussorgans wegzublasen respektive abzusaugen.

[0026] Im Falle eines Schüttgutbehälters mit flexiblen Behälterwänden (z. B. eines Schüttgutbehälters in Form eines Sacks) kann mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung ein weiterer Vorteil erreicht werden. Die Decke des Schüttgutbehälters kann dann nämlich zumindest in einer späten Phase des Entleerungsvorgangs durch das mittels der Verstellvorrichtung nach oben (z.B. in eine Offenstellung) verschobene Verschlussbetätigungselement gestützt werden, um zu verhindern, dass - wenn der Schüttgutbehälter nahezu leer ist - die flexible Schüttgutbehälterdecke auf den Schüttgutbehälterboden und/oder auf die Austrittsöffnung zu liegen kommt und dadurch eine vollständige Entleerung des Schüttgutbehälters behindert. Im Falle eines Verschlussorgans, das ein aus einem festen Material gefertigter Verschlusskörper ist, kann das Verschlussbetätigungselement diesen Verschlusskörper stützen. Die Decke des nahezu leeren Schüttgutbehälters kann dann auf dem Verschlusskörper aufliegen und durch diesen gestützt werden, welcher seinerseits durch das Verschlussbetätigungselement gestützt wird, so dass die Decke indirekt wiederum durch das Verschlussbetätigungselement gestützt wird. Im Falle eines Verschlussorgans, das lediglich aus einer einmal verwendbaren Folie besteht, kann die Schüttgutbehälterdecke auch direkt mittels dem Verschlussbetätigungselement gestützt werden. Durch das direkte oder indirekte Stützen der Schüttgutbehälterdecke mittels dem Verschlussbetätigungselement kann selbst im Falle eines mit flexiblen Behälterwänden versehenen Schüttgutbehälters, der während dem Entleerungsvorgang nirgends aufgehängt ist, eine vollständige, rückstandsfreie Entleerung des Schüttgutbehälters erreicht werden.

[0027] Gemäss einer bevorzugten Alternative zu einer als integraler Teil der Basisstruktur ausgebildete Anschlusspartie ist die mit einem Pneumatikgasauslass versehene Anschlusspartie als Bestandteil eines Bausatzes ausgebildet, der an die Basisstruktur der Entleerungsvorrichtung anbaubar oder angebaut ist. In einem betriebsbereiten Zustand der Entleerungsvorrichtung ist dieser Bausatz fest an der Basisstruktur angebaut bzw. mit dieser verbunden. Mittels eines solchen Bausatzes wird die Möglichkeit geschaffen, eine bestehende Entleerungsvorrichtung, die nicht mit einem Pneumatikgasauslass versehen ist, auf einfache und kostengünstige Art mit einem Pneumatikgasauslass nachzurüsten.

[0028] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung ist die mit der Eintrittsöffnung und dem Pneumatikgasauslass versehene Anschlusspartie als erste, entleerungsvorrichtungsseitige Konstruktionseinheit einer gemeinsamen Kupplungsvorrichtung für das wahlweise wieder lösbare Anschliessen (d. h. das wahlweise wieder lösbare Kuppeln) sowohl des Anschlussflansches an die Anschlusspartie als auch des Pneumatikgaseinlasses an den Pneumatikgasauslass ausgebildet. Die Kupplungsvorrichtung umfasst eine zweite, schüttgutbehälterseitige Konstruktionseinheit, die durch den Anschlussflansch gebildet ist. Die erste und zweite Konstruktionseinheit sind in einem einzigen Kupplungsvorgang miteinander kuppelbar bzw. aneinander anschliessbar, um den Anschlussflansch des Schüttgutbehälters an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung und den Pneumatikgaseinlass des Schüttgutbehälters an den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung anzuschliessen bzw. anzukuppeln.

[0029] Vorzugsweise ist die Kupplungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie automatisch betätigbar ist. Dabei kann die Kupplungsvorrichtung mechanisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbar sein, um den Kupplungsvorgang durchzuführen. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, das Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsstation automatisch durchzuführen, ohne dass ein Operateur irgendwelche Manipulationen von Hand im Bereich des Schüttgutbehälters auszuführen hat. Dies ist insbesondere im Falle von toxischen Schüttgütern von Vorteil.

[0030] Die Kupplungsvorrichtung ist vorzugsweise zum wahlweise wieder lösbaren Anschliessen bzw. Ankuppeln der beiden Konstruktionseinheiten aneinander ausgebildet, wobei die Kupplungsvorrichtung z. B. als sogenannte Bajonett-Kupplung ausgebildet sein kann. Mittels dieser gemeinsamen Kupplungsvorrichtung kann einerseits ein Entleerungs- oder Auslasspfad zum Entleeren (auch als Auslassen bezeichnet) des Schüttguts aus dem Schüttgutbehälter und andererseits eine Pneumatikgasleitung zur Versorgung des Schüttgutbehälters mit Pneumatikgas geschaffen werden. Die gleiche Konstruktionseinheit dient somit sowohl zur Kupplung des Pneumatikgaseinlasses des Schüttgutbehälters an den Pneumatikgasauslass der Entleerungsvorrichtung als auch zur Kupplung des Anschlussflansches des Schüttgutbehälters an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung derart, dass Schüttgut durch die Austrittsöffnung aus dem Schüttgutbehälter heraus und durch die Eintrittsöffnung in den Durchlasskanal der Entleerungsvorrichtung hinein strömt.

[0031] Als Alternative zu einer gemeinsamen Kupplung können jedoch auch separate Kupplungen für die Schaffung eines Schüttgut-Auslasspfades vom Schüttgutbehälter zur Entleerungsvorrichtung und die Schaffung einer Pneumatikgasleitung von der Entleerungsvorrichtung zum Schüttgutbehälter vorgesehen sein.

[0032] Vorzugsweise haben im Falle einer gemeinsamen Kupplung sowohl die Eintrittsöffnung als auch der Pneumatikgasauslass in ein und derselben Aussenseite der Anschlusspartie je eine Mündung mit einem ebenen Rand, wobei der Rand der Mündung der Eintrittsöffnung und der Rand der Mündung des Pneumatikgasauslasses koplanar zueinander angeordnet sind. Entsprechend haben in diesem Fall auch die Austrittsöffnung und der Pneumatikgaseinlass in ein und derselben Aussenseite des Anschlussflansches je eine Mündung mit einem ebenen Rand, wobei der Rand der Mündung der Austrittsöffnung und der Rand der Mündung des Pneumatikgaseinlasses wiederum koplanar zueinander angeordnet sind. Dadurch wird ein besonders einfacher Kupplungsvorgang zum Ankuppeln des Anschlussflansches an die Anschlusspartie ermöglicht.

[0033] Vorteilhafterweise ist der Pneumatikgasauslass in einer Aussenseite der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung als nach aussen wenigstens teilweise offener Kanal ausgebildet, der wenigstens eine Kanalwand aufweist, welche gleichzeitig auch als Kanalwand des Durchlasskanals ausgebildet ist. Dadurch kann eine besonders einfache Konstruktion des Pneumatikgasauslasses und des Durchlasskanals erreicht werden. Die dem Pneumatikgasauslass und dem Durchlasskanal gemeinsame Kanalwand kann auf einer Wandseite den kanalförmigen Pneumatikgasauslass und auf der anderen Wandseite den Durchlasskanal bzw. dessen Eintrittsöffnung begrenzen. Vorzugsweise sind der Pneumatikgasauslass und die Schüttgut-Eintrittsöffnung derart ausgebildet und angeordnet, dass der in der Aussenseite der Anschlusspartie ausgebildete Pneumatikgasauslasskanal die Schüttgut-Eintrittsöffnung in dieser Aussenseite teilweise oder sogar vollständig umgibt. Dabei können die Eintrittsöffnung kreisförmig und der Pneumatikgasauslass als ringförmiger Kanal (d.h. als Ringkanal) ausgebildet sein, wobei die beiden konzentrisch zueinander in der Aussenseite der Anschlusspartie angeordnet sind.

[0034] Es sind aber auch andere Erfindungsvarianten möglich, bei denen der Pneumatikgasauslass und die Eintrittsöffnung in den Durchlasskanal anders ausgestaltet und/oder an voneinander weiter entfernten Stellen der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung angeordnet sind.

[0035] Vorzugsweise ist der Pneumatikgaseinlass eines erfindungsgemässen Schüttgutbehälters zum Innenraum des Schüttgutbehälters hin von einem Rückschlagventil abgeschlossen, welches eine Fluidströmung durch den Pneumatikgaseinlass hindurch in Richtung zum Schüttgutbehälterinnenraum hinein zulässt, jedoch eine Fluidströmung in umgekehrter Richtung aus dem Schüttgutbehälterinnenraum heraus durch den Pneumatikgaseinlass hindurch verhindert. Durch das Rückschlagventil wird ein Ausströmen von Schüttgut aus dem Schüttgutbehälter durch den Pneumatikgaseinlass hindurch verhindert.

[0036] Als Alternative zu einem Rückschlagventil kann auch ein Filter und/oder ein kleiner Querschnitt des Pneumatikgaseinlasses und/oder eine poröse Membrane vorgesehen sein, um zwar das Einströmen von Pneumatikgas durch den Pneumatikgaseinlass hindurch in den Schüttgutbehälter hinein zu ermöglichen, das Ausströmen von Schüttgut in umgekehrter Richtung jedoch zu verhindern. Bei diesen Erfindungsvarianten kann das Pneumatikgas grundsätzlich in beide Richtungen durch den Pneumatikgaseinlass hindurch strömen. Ein entsprechender Verschluss ist somit nicht bloss zum Entleeren des Schüttgutbehälters verwendbar, sondern er kann auch zum Befüllen des Schüttgutbehälters verwendet werden. Dabei kann zum Befüllen das Schüttgut zusammen mit Pneumatikgas durch die im Anschlussflansch des Verschlusses ausgebildete Schüttgut-Austrittsöffnung in den Schüttgutbehälter einströmen. Das Pneumatikgas kann dann vom Schüttgutbehälter durch den Pneumatikgaseinlass hindurch wieder aus dem Schüttgutbehälter hinaus strömen, während das Schüttgut im Schüttgutbehälter zurück bleibt.

[0037] Im Falle eines von einem Rückschlagventil abgeschlossenen Pneumatikgaseinlasses kann das Rückschlagventil einen aus einem elastischen Material gefertigten Ventilabsperrkörper aufweisen, der gleichzeitig auch als Schliessfeder des Rückschlagventils wirkt. Falls der Pneumatikgaseinlass mehrere in den Innenraum des Schüttgutbehälters mündende Pneumatikgaseinlassmündungen umfasst, die von einer der Anzahl der Pneumatikgaseinlassmündungen entsprechenden Anzahl Rückschlagventilen abgeschlossen sind, kann ein einziger gemeinsamer Ventilabsperrkörper aus elastischem Material vorgesehen sein, der sowohl als Absperrkörper als auch als Schliessfeder für alle diese Rückschlagventile wirkt. Dadurch wird eine besonders einfache und kostengünstige Konstruktion des Schüttgutbehälters ermöglicht.

[0038] Der gleichzeitig als Schliessfeder wirkende Ventilabsperrkörper ist vorzugsweise derart ausgebildet und wenigstens teilweise im Innenraum des Schüttgutbehälters angeordnet, dass er durch Pneumatikgas, das durch den Pneumatikgaseinlass hindurch in den Innenraum des Schüttgutbehälters einströmt, zum Schwingen angeregt werden kann. Die Schwingungen werden dann auf das im Innenraum aufgenommene Schüttgut übertragen und bewirken eine weitere Auflockerung des Schüttguts. Ein solcher Ventilabsperrkörper kann insbesondere als flache oder zugespitzte Lippe ausgebildet sein, welche am Anschlussflansch angebracht oder ein integraler Teil des Anschlussflansches ist und einen in den Schüttgutbehälterinnenraum mündenden Durchgang des Pneumatikgaseinlasses vollständig überspannt. Wenn kein Pneumatikgas durch den Durchgang hindurch strömt, wird die Lippe (auch als Rückschlagsdichtlippe bezeichnet) durch eine elastische Spannkraft, welche durch das elastische Material der Lippe verursacht wird, gegen die Mündung gespannt, so dass diese durch die Lippe dicht abgeschlossen wird. Wenn jedoch Pneumatikgas, das mit einem Überdruck beaufschlagt ist, in den Durchgang des Pneumatikgaseinlasses eingeleitet wird, dann kann das Pneumatikgas aufgrund seines Überdrucks die Rückschlagsdichtlippe entgegen der Spannkraft der Lippe von der Mündung abheben, so dass Pneumatikgas durch den Durchgang hindurch in den Schüttgutbehälterinnenraum einströmen kann. Dabei wird die Rückschlagsdichtlippe zum Schwingen (auch als Flattern bezeichnet) angeregt. Die Schwingungen werden an im Behälterinnenraum aufgenommenes Schüttgut übertragen, das an der Dichtungslippe anliegt. Durch die Schwingungen wird das Schüttgut aufgelockert, was zu einer weiteren Verbesserung des Entleerungsvorgangs führt.

[0039] Ein Schüttgutbehälter gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsart der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein überwiegender Anteil der Behälterwandung aus einem flexiblen Material gefertigt ist, so dass der Schüttgutbehälter im Wesentlichen ein Sack oder ein sogenannter "big bag" ist. Der Anschlussflansch des Verschlusses dieses sackartigen Schüttgutbehälters ist aber aus einem festen Material (z.B. Metall oder Kunststoff) gefertigt. In diesem Anschlussflansch ist wenigstens ein erster Durchgang für Schüttgut ausgebildet, der als Austrittsöffnung oder als Teil der Austrittsöffnung für das im Schüttgutbehälter aufgenommene Schüttgut dient. Die Schüttgutaustrittsöffnung kann auch mehrere im Anschlussflansch ausgebildete Durchgänge aufweisen. Darüber hinaus ist im Anschlussflansch wenigstens ein weiterer Durchgang für Pneumatikgas ausgebildet, der als Pneumatikgaseinlass oder als Teil des Pneumatikgaseinlasses dient. Der Pneumatikgaseinlass kann auch mehrere im Anschlussflansch ausgebildete Durchgänge aufweisen. Der aus einem festen Material gefertigte Anschlussflansch ermöglicht einen einfachen und dichten Anschluss des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung selbst im Falle eines als Sack ausgebildeten Schüttgutbehälters.

[0040] Zur Verbindung der flexiblen Behälterwandung mit dem Anschlussflansch kann die ein-oder mehrlagige Behälterwandung zwischen zwei Teilen des Anschlussflansches festgeklemmt sein und lediglich mittels der durch die Klemmung verursachten Kraft am Anschlussflansch befestigt sein. Dadurch wird die Möglichkeit für eine Wiederverwendung des Anschlussflansches geschaffen, indem der Anschlussflansch auf einfache Art von einem gebrauchten und nicht mehr verwendbaren Behälterwand (z.B. in Form eines Sackes) entfernt und in die Behälterwand eine neuen Behälters eingesetzt werden kann. Ein solcher zwei- oder mehrteiliger Verschluss kann insbesondere als. Austauscheinheit zur mehrfachen Verwendung für verschiedene Schüttgutbehälter ausgebildet sein, die identisch oder unterschiedlich ausgebildet sind. Es leuchtet ein, dass ein als Austauscheinheit ausgebildeter Verschluss auch unabhängig davon, ob er nun nebst einer Austrittsöffnung für das Schüttgut zusätzlich noch einen separaten Pneumatikgaseinlass hat oder nicht, vorteilhaft im Zusammenhang mit Schüttgutbehältern der eingangs genannten Art verwendet werden kann.

[0041] Als Alternative und/oder in Ergänzung zum Festklemmen kann die Behälterwandung aber auch mittels eines Klebstoffs am Anschlussflansch angeklebt sein, insbesondere im Falle einer aus Papier oder Karton gefertigten Behälterwandung. Die Behälterwandung kann aber auch durch Schweissen mit dem Anschlussflansch verbunden sein, im Falle einer aus einer Kunststofffolie gefertigten Behälterwandung insbesondere auch durch Ultraschallschweissen.

[0042] Gemäss einer weiteren bevorzugten Erfindungsvariante ist die ein- oder mehrlagige flexible Partie der Behälterwandung mit einem Loch versehen, das einen gemeinsamen Durchgang für Schüttgut und Pneumatikgas bildet. Der Rand dieses Lochs bildet eine geschlossene Umfangslinie und kann insbesondere z.B. kreisförmig ausgebildet sein. Die Behälterwandung ist dem Lochrand entlang mit dem Anschlussflansch in für Pneumatikgas und Schüttgut dichter Art verbunden. Dabei ist die im Anschlussflansch ausgebildete Austrittsöffnung im Bereich des Lochs angeordnet. Zudem ist ein vom Pneumatikgaseinlass in den Behälterinnenraum führender Kanal im Anschlussflansch derart ausgebildet, dass er vom Pneumatikgaseinlass durch das Loch hindurch am Lochrand vorbei in den Innenraum des Schüttgutbehälters hinein führt. Dadurch wird die Möglichkeit zur Verwendung einer flexiblen Behälterwandung geschaffen, die im Bereich des Anschlussflansches lediglich ein einziges Loch hat, wobei der Schüttgutbehälter bzw. dessen Anschlussflansch trotzdem wenigstens einen Pneumatikgaseinlass und eine Austrittsöffnung aufweisen, die voneinander getrennt sind.

[0043] Die Entleerungsvorrichtung umfasst mit Vorteil eine Kolben-Zylinder-Anordnung mit einem an der Basisstruktur oder an der Anschlusspartie gelagerten Kolben und wenigstens einem Zylinder, in welchem der Kolben derart aufgenommen ist, dass der Zylinder bezüglich des Kolbens (und somit bezüglich der Basisstruktur bzw. der Anschlusspartie, an welcher der Kolben gelagert ist) in Richtung der Zylinderachse verschiebbar ist. Der wenigstens eine Zylinder ist mit dem Verschlussbetätigungselement gekoppelt, so dass dieses mittels der Kolben-Zylinder-Anordnung antreibbar ist, um es im Wesentlichen geradlinig bezüglich der Anschlusspartie zu verschieben. Das Verschlussbetätigungselement seinerseits ist in einem an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters derart mit dem Verschlussorgan koppelbar, dass das Verschlussorgan mittels der Kolben-Zylinder-Anordnung antreibbar ist. Insgesamt wird in einem an das Verschlussorgan gekoppelten Zustand des Verschlussbetätigungselements eine Betätigung des Verschlussorgans durch den Antrieb des Verschlussbetätigungselements mittels der Kolben-Zylinder-Anordnung bewirkt. Dieser Aspekt der Erfindung erweist sich auch ohne die Bereitstellung einer Pneumatikgaszufuhr zur Fluidisierung des Schüttguts im Schüttgutbehälter als vorteilhaft.

[0044] Im Unterschied zur der aus der EP 0 915 032 bekannten Entleerungsvorrichtung ist gemäss der Erfindung der Kolben stationär an der Entleerungsvorrichtung gelagert, während der Zylinder bezüglich der Basisstruktur verschiebbar mit dem Verschlussorgan des Schüttgutbehälterverschlusses gekoppelt ist. Beim Ausströmen aus dem Schüttgutbehälter strömt deshalb das Schüttgut in Richtung vom Zylinder zum Kolben an der Kolben-Zylinder-Anordnung vorbei, nicht in Richtung vom Kolben zum Zylinder wie bei der aus der EP 0 915 032 bekannten Entleerungsvorrichtung. Diese erfindungsgemässe Anordnung führt zu einer geringeren Verschmutzung der Kolben-Zylinder-Anordnung im Bereich der Stelle, wo der Kolben aus dem Zylinder herausragt. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, auf eine zusätzliche Abschirmung der Kolben-Zylinder-Anordnung gänzlich zu verzichten, und zwar selbst dann, wenn die Kolben-Zylinder-Anordnung vollständig im Durchlasskanal der Entleerungsvorrichtung angeordnet ist.

[0045] Die Verschlussbetätigungsvorrichtung der Entleerungsvorrichtung gemäss diesem Aspekt der Erfindung ist zum wahlweisen Öffnen des Verschlusses in einem an der Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters ausgebildet. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung bzw. deren Kolben kann direkt an der mit der Eintrittsöffnung versehenen Anschlusspartie gelagert sein. Sie kann aber auch an der als Gehäuseteil oder Gestellteil ausgebildeten Basisstruktur der Entleerungsvorrichtung gelagert sein.

[0046] Vorzugsweise ist die Kolben-Zylinder-Anordnung pneumatisch betätigbar. Die Gefahr einer Verunreinigung des Schüttguts beim Entleeren ist im Falle einer pneumatisch betätigbaren Kolben-Zylinder-Anordnung kleiner als im Falle einer hydraulisch betätigbaren Kolben-Zylinder-Anordnung. Grundsätzlich ist für bestimmte Anwendungen, bei denen nicht besonders hohe Anforderungen bezüglich der Reinheit des Schüttguts einzuhalten sind, aber auch eine hydraulische Betätigung der erfindungsgemässen Kolben-Zylinder-Anordnung möglich.

[0047] Die erfindungsgemässe Kolben-Zylinder-Anordnung kann lediglich einen einzigen bezüglich dem Kolben verschiebbaren Zylinder aufweisen. Als Alternative dazu kann die Kolben-Zylinder-Anordnung jedoch auch eine Mehrzahl von teleskopisch ineinander verschiebbaren Zylinderteilen aufweisen. Dadurch werden längere Verschiebewege ermöglicht. Solche Kolben-Zylinder-Anordnungen mit einem Kolben und einer Mehrzahl von teleskopisch ineinander verschiebbaren Zylinderteilen sind z. B. für Hubvorrichtungen zum Auskippen von Kippbehältern von Baumaschinen bekannt.

[0048] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein überwiegender Anteil der Behälterwandung des Schüttgutbehälters aus einem flexiblen Material gefertigt, so dass der Schüttgutbehälter im Wesentlichen ein Sack oder ein sogenannter "big bag" ist. Der Anschlussflansch des Verschlusses dieses sackartigen Schüttgutbehälters ist aber aus einem festen Material (z.B. Metall oder Kunststoff) gefertigt. In diesem Anschlussflansch ist wenigstens ein Durchgang für Schüttgut ausgebildet, der als Austrittsöffnung oder als Teil der Austrittsöffnung für das im Schüttgutbehälter aufgenommene Schüttgut dient. Der Verschluss der Entleerungsvorrichtung gemäss dieser Ausführungsform weist weiter ein Abdeckorgan auf, das in einem nicht an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters derart am Anschlussflansch angeordnet ist, dass es die Austrittsöffnung auf der Aussenseite des Schüttgutbehälters abdeckt, wobei das Abdeckorgan als integrale Partie des aus dem flexiblen Material gefertigten Anteils der Behälterwandung ausgebildet sein kann.

[0049] Die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung ist weiter mit einer Messereinheit versehen, die derart ausgebildet und an der Anschlusspartie angeordnet ist, dass sie das Abdeckorgan vom Anschlussflansch wegschneiden kann, wenn der Anschlussflansch an die Anschlusspartie angeschlossen wird oder ist.

[0050] Insgesamt wird dadurch die Möglichkeit zur Verwendung einer flexiblen Behälterwandung geschaffen, die vor dem Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung im Bereich des Anschlussflansches vollständig intakt (d.h. ohne irgendwelche für Schüttgut durchlässige Perforationen) und für Schüttgut vollständig dicht ist. Dies erweist sich insbesondere als Vorteil im Falle von Schüttgütern, für die erhöhte Anforderungen hinsichtlich der Reinheit (z.B. bei Arzneimitteln) oder der Sicherheit (bei toxischen Schüttgütern) einzuhalten sind. Der Anschlussflansch ist in diesem Fall vorzugsweise aus wenigstens zwei Teilen zusammengesetzt, wobei ein Flanschteil, in welchem die Austrittsöffnung ausgebildet ist, auf der Innenseite der Behälterwandung und ein anderer Flanschteil auf der Aussenseite der Behälterwandung angeordnet sind. Die Behälterwandung ist dann zwischen diesen wenigstens zwei Flanschteilen festgeklemmt und dadurch mit dem Anschlussflansch verbunden. Vor dem Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung ist die Austrittsöffnung auf der Aussenseite von der im gesamten Bereich des Anschlussflansches und dessen Umgebung durchgehenden und zusammenhängenden flexiblen Partie der Behälterwandung abgedeckt. Im Zuge des Anschliessens des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung oder nach diesem Anschliessen kann dann die durch die flexible Partie der Behälterwandung gebildete Abdeckung vor der Austrittsöffnung mittels der Messereinheit weggeschnitten werden, worauf der Verschluss des Schüttgutbehälters mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung der Entleerungsvorrichtung geöffnet werden kann.

[0051] Vorzugsweise ist die Messereinheit derart ausgebildet und an der Anschlusspartie angeordnet, dass sie vollständig automatisch betätigbar ist, um die Abdeckung vom Anschlussflansch wegzuschneiden. Dadurch wird die Möglichkeit für ein vollständig automatisches Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung geschaffen, was insbesondere im Falle von toxischen Schüttgütern vorteilhaft ist.

[0052] Die Messereinheit kann z.B. pneumatisch betätigbar sein und ein Rundmesser enthalten, das - wenn der Schüttgutbehälter in einer mit seinem Anschlussflansch auf der Anschlusspartie aufliegenden Position angeordnet ist - pneumatisch angetrieben gegen den Anschlussflansch bewegt wird und dort eine der Rundmesserform entsprechende runde Fläche aus der flexiblen Partie der Behälterwandung ausschneidet oder ausstanzt, um die durch die flexible Partie der Behälterwandung gebildete Abdeckung von der Austrittsöffnung zu entfernen.

[0053] Weiter ist vorzugsweise die Verschlussbetätigungsvorrichtung mit einem Verschlussbetätigungselement und einer Verstellvorrichtung versehen, wobei die Verstellvorrichtung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in einem an die Anschlusspartie angeschlossenen Zustand des Verschlusses das Verschlussbetätigungselement mittels der Verstellvorrichtung wahlweise zwischen einer Schliessstellung, einer Aufschneidstellung und wenigstens einer Offenstellung bezüglich der Anschlusspartie verschiebbar ist.

[0054] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Entleerungsvorrichtung derart ausgebildet, dass in einem an die Anschlusspartie angeschlossenen Zustand des Verschlusses das Verschlussbetätigungselement seinerseits derart mit dem Verschlussorgan gekoppelt ist, dass das Verschlussorgan über das Verschlussbetätigungselement mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung betätigbar ist.

[0055] Das Verschlussbetätigungselement ist weiter mit einer Mitnehmereinheit versehen, deren Aussenumfang wahlweise veränderbar bzw. verstellbar ist, und das Verschlussorgan ist mit einem Mitnehmeranschlag versehen, der derart ausgebildet und am Verschlussorgan angeordnet ist, dass in einem an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters die Mitnehmereinheit in Abhängigkeit von deren Umfang entweder den Mitnehmeranschlag mitsamt dem Verschlussorgan mitnimmt oder nicht mitnimmt, wenn das Verschlussbetätigungselement mittels der Verstellvorrichtung verschoben wird. Insgesamt wird durch die Mitnehmereinheit am Verschlussbetätigungselement und den Mitnehmeranschlag am Verschlussorgan die Möglichkeit zur wahlweisen wieder lösbaren Kopplung des Verschlussbetätigungselement mit dem Verschlussorgan geschaffen.

[0056] Vorzugsweise ist die Mitnehmereinheit derart ausgebildet und an der Anschlusspartie angeordnet, dass ihr Aussenumfang automatisch veränderbar bzw. verstellbar ist. Dadurch wird die Möglichkeit für eine automatische Kopplung der Verschlussbetätigungselements mit dem Verschlussorgan ein automatisches Anschliessen des Schüttgutbehälters an die Entleerungsvorrichtung geschaffen, was insbesondere im Falle von toxischen Schüttgütern vorteilhaft ist.

[0057] Die Mitnehmereinheit kann z.B. als Ring oder als kreisförmige Scheibe ausgebildet sein, deren Umfang wahlweise veränderbar ist. Die Mitnehmereinheit kann insbesondere als dreidimensionale Struktur aus einem flexiblen Material gefertigt sein, deren Aussenumfang veränderbar ist, indem die Struktur quer zur Umfangsebene je nach Bedarf gestaucht oder gedehnt wird. Die Struktur kann zudem mit Luft gefüllt und luftdicht abgeschlossen sein. Dadurch wird bei einer Stauchung der Struktur in Richtung quer zur Umfangsebene der Aussenumfang der Struktur vergrössert, weil einerseits der Luftdruck in der Struktur zunimmt und andererseits der Mantel der Struktur quer zur Stauchungsrichtung nach aussen gewölbt wird. Vorzugsweise wird die Umfangsänderung durch Stauchung bzw. Dehnung der Mitnehmereinheit durch eine pneumatische Betätigung wenigstens einer Presse bewirkt, welche auf die Mitnehmereinheit drückt, wobei die Presse mit einer Pressplatte versehen sein kann.

[0058] Der Mitnehmeranschlag kann als Nut in einer Innenwand eines hohlen Verschlussorgans ausgebildet sein. Die Mitnehmereinheit des Verschlussbetätigungselements kann dann in diesem Innenraum derart angeordnet werden, dass sie bei vergrössertem Aussenumfang in diese Nut eingreift, während sie bei verkleinertem Aussenumfang nicht in diese Nut eingreift. Im Falle eines die Mitnehmereinheit entlang der Umfangslinie vollständig umfassenden nutförmigen Mitnehmeranschlags kann die die Mitnehmereinheit gleichzeitig auch als wahlweise wieder lösbare Klemmdichtung dienen, welche den Zwischenraum zwischen dem Verschlussorgan und dem Verschlussbetätigungselement bzw. der Mitnehmereinheit abdichtet.

[0059] Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Entleerungsvorrichtung eine Anschlusspartie auf, die weiter mit wenigstens einem Verriegelungselement versehen ist, das zugfest mit der Anschlusspartie verbunden ist. Weiter ist der Anschlussflansch mit wenigstens einer Verriegelungsaufnahme versehen, die zugfest mit dem Anschlussflansch verbunden ist. Das Verriegelungselement und die Verriegelungsaufnahme sind derart ausgebildet und an der Anschlusspartie bzw. am Anschlussflansch angeordnet, dass - wenn der Schüttgutbehälter bezüglich der Entleerungsvorrichtung derart angeordnet ist, dass der Anschlussflansch in einer Richtung (nachfolgend als Stossrichtung bezeichnet) gegen die Anschlusspartie stösst - das Verriegelungselement derart in der Verriegelungsaufnahme aufnehmbar ist, dass eine entgegen der Stossrichtung zugfest wirkende, formschlüssige Verbindung zwischen der Anschlusspartie und dem Anschlussflansch geschaffen wird. Insgesamt wird durch das Verriegelungselement an der Anschlusspartie und die Verriegelungsaufnahme am Anschlussflansch die Möglichkeit zur wahlweisen wieder lösbaren, entgegen der Stossrichtung formschlüssig wirkenden Verbindung zwischen der Anschlusspartie und dem an diese anstossend angeordneten Anschlussflansch geschaffen.

[0060] Das Verriegelungselement kann als T oder L-fömiger Bolzen ausgebildet sein, der von einer Aussenseite der Anschlusspartie nach aussen vorsteht und in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung oder Nut im Anschlussflansch eingreifen kann. Dabei kann der Bolzen wahlweise um eine Bolzenachse herum hin und her drehbar sein, um mit dem Bolzenkopf wahlweise eine Rückhaltekante oder einen Rückhalteabsatz der Verriegelungsaufnahme hintergreifen oder wieder loslassen zu können, um so eine wahlweise wieder lösbare formschlüssige Verbindung zwischen der Anschlusspartie und dem Anschlussflansch zu schaffen. Die aus dem Verriegelungselement und der Verriegelungsaufnahme gebildete Verriegelungsvorrichtung ist vorzugsweise automatisch betätigbar. Sie kann insbesondere auch nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet sein.

[0061] Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Entleerungsvorrichtung einen Verschlusskörper auf, der im Wesentlichen in einem zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters angeordnet ist, wobei er insbesondere in seiner Schliessstellung eine Partie der Behälterwandung des Schüttgutbehälters bilden kann.

[0062] Die Verschlussbetätigungsvorrichtung ist zudem mit einem Drehantrieb versehen, der derart mit dem Verschlusskörper koppelbar ist, dass der Verschlusskörper mittels des Drehantriebs um eine bezüglich dem der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung stationären Drehachse (nachfolgend als erste Drehachse bezeichnet) herum drehbar ist. Der Verschlusskörper ist derart ausgebildet und angeordnet, dass er mit dem Drehantrieb koppelbar ist. Zudem ist der Verschlusskörper bezüglich dem Anschlussflansch um eine bezüglich dem Anschlussflansch stationäre Drehachse (nachfolgend als zweite Drehachse bezeichnet) herum drehbar. In einem angekoppelten Zustand (d.h., wenn der Drehantrieb mit dem Verschlusskörper gekoppelt ist) fallen die erste Drehachse und die zweite Drehachse zusammen, so dass dann der Verschlusskörper bezüglich der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung und bezüglich dem Anschlussflansch des Verschlusses des Schüttgutbehälters um eine einzige gemeinsame Drehachse drehbar ist.

[0063] Indem der Verschlusskörper bezüglich dem Anschlussflansch (und somit bezüglich dem Schüttgutbehälter) gedreht wird, kann eine zusätzliche Auflockerung des Schüttguts erreicht werden. Mittels dieser zusätzlichen Schüttgutauflockerung kann die Zuverlässigkeit des Entleerungsvorgangs weiter verbessert werden.

[0064] Zur Kopplung des Verschlusskörpers mit dem Drehantrieb können separate Kopplungsmittel vorgesehen sein, wobei diese mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch betätigbar sein können. Es können aber auch der Verschlusskörper und der Drehantrieb selbst derart ausgebildet sein, dass sie miteinander so koppelbar sind, dass der Drehantrieb den Verschlusskörper zur Drehung um die erste bzw. die zweite Drehachse antreib.

[0065] Während dem Entleerungsvorgang ist der Schüttgutbehälter mit dem Anschlussflansch seines Verschlusses an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung angeschlossen. Der Schüttgutbehälter ist dann bezüglich der Entleerungsvorrichtung im Wesentlichen stationär. Im Falle einer Verschlussbetätigungsvorrichtung, die weiter zum Verschieben des Verschlusskörpers ausgebildet ist, ist der Verschlusskörper mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung sowohl bezüglich dem Behälter als auch bezüglich der Entleerungsvorrichtung verschiebbar und um eine stationäre Drehachse drehbar.

[0066] Der Drehantrieb kann für eine kontinuierliche, gleichmässige Drehung des Verschlusskörpers um die erste bzw. die zweite Drehachse herum ausgebildet sein. Als Alternative und/oder in Ergänzung dazu kann der Drehantrieb jedoch auch derart ausgebildet sein, dass er pulsierende Drehbewegungen oder abwechselnde Dreh- bzw. Schwenkbewegungen in entgegengesetzte Drehrichtungen des Verschlusskörpers bewirkt.

[0067] Die mit dem Drehantrieb versehene Verschlussbetätigungsvorrichtung kann weiter ein mit dem Verschlusskörper koppelbares Verschlussbetätigungselement aufweisen und eine fest mit dem Verschlussbetätigungselement verbundene längliche Antriebswelle, die koaxial zur ersten Drehachse angeordnet ist. D. h., dass die Antriebswelle eine Längsachse hat und derart angeordnet ist, dass ihre Längsachse mit der ersten Drehachse zusammenfällt, um welche herum der Verschlusskörper bezüglich der Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung drehbar ist. Weiter kann die Verschlussbetätigungsvorrichtung mit einer Verstellvorrichtung versehen sein, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels der Verstellvorrichtung die Antriebswelle mitsamt dem Verschlussbetätigungselement wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung im Wesentlichen parallel (und somit geradlinig) zur ersten Drehachse verschiebbar ist. Dabei ist der Drehantrieb derart mit der Antriebswelle gekoppelt, dass die Antriebswelle mittels des Drehantriebs bezüglich der Anschlusspartie um die erste Drehachse drehbar ist. Das Verschlussbetätigungselement ist dann bezüglich der Anschlusspartie verschiebbar und drehbar. Weiter ist das Verschlussbetätigungselement mit dem Verschlusskörper derart koppelbar, dass es das Verschieben und Drehen des Verschlusskörpers bewirkt. Im Falle einer mit einem Vibrator versehenen Entleerungsvorrichtung ist zudem weiter der Vibrator vorteilhafterweise an diesem Verschlussbetätigungselement angeordnet bzw. angebracht.

[0068] Vorzugsweise sind an der Antriebswelle ein oder mehrere Zerkleinerungselemente (z.B. Messer, Schaufeln, Zinken, Spiralarme, Lamellen o. ä.) drehfest angebracht, die in radialer Richtung von der Antriebswelle vorstehen. Die Zerkleinerungselemente können im Durchlasskanal angeordnet sein und im Wesentlichen den gesamten Querschnitt des Durchlasskanals erfassen. Wenn die Antriebswelle zur Drehung um die erste Drehachse herum angetrieben ist, sorgen diese Messer oder Lamellen für eine mechanische Zerkleinerung von allfälligen Klumpen oder Brücken im Schüttgut. Dadurch wird eine weitere Auflockerung des Schüttguts erreicht, was eine weitere Verbesserung des Entleerungsvorgangs zur Folge hat.

[0069] An der Antriebswelle können in Ergänzung und/oder als Alternative zu dem einen oder den mehreren Zerkleinerungselementen zusätzlich ein oder mehrere Schüttgut-Förderelemente derart drehfest angebracht sein, dass sie bei einer Drehung der Antriebswelle um die erste Drehachse herum Schüttgut entlang der Antriebswelle nach Art einer Förderschnecke oder nach Art einer Turbine fördern, wobei die Förderung des Schüttguts in Richtung durch die Eintrittsöffnung und den Durchlasskanal hindurch erfolgt. Im Falle einer mit Zerkleinerungselementen versehenen Antriebswelle können auch diese Zerkleinerungselemente zusätzlich als Förderelemente ausgebildet und angeordnet sein. Es können mehrere Förderelemente vorgesehen sein, die ähnlich wie Turbinenschaufeln oder Propellerflügel ausgebildet und angeordnet sind, um eine Schüttgutförderung nach Art einer Turbine zu bewirken. Es können aber auch ein oder mehrere Gewindegänge eines Schraubengewindes als Förderelemente vorgesehen sein, um eine Schüttgutförderung nach Art einer Förderschnecke zu bewirken.

[0070] Weiter sind vorzugsweise am Verschlusskörper eine oder mehrere Auflockerungselemente (z.B. Schaufeln, Messer, Zinken, Spiralarme, Lamellen o. ä.) drehfest angebracht, die wenigstens teilweise in den zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters hinein ragen. Wenn der Verschlusskörper zur Drehung um die Drehachse herum angetrieben ist, sorgen diese Auflockerungselemente in der Umgebung des Verschlusskörpers für eine mechanische Zerkleinerung und Auflockerung von allfälligen Klumpen oder Brücken im Schüttgut, was wiederum eine Verbesserung des Entleerungsvorgangs zur Folge hat.

[0071] Am Verschlusskörper können in Ergänzung und/oder als Alternative zu dem einen oder den mehreren Auflockerungselementen zusätzlich ein oder mehrere Schüttgut-Förderelemente derart drehfest angebracht sein, dass sie bei einer Drehung des Verschlusskörpers um die zweite Drehachse herum Schüttgut nach Art einer Förderschnecke oder nach Art einer Turbine in Richtung vom Innenraum des Schüttgutbehälters zur Austrittsöffnung hin fördern. Im Falle eines mit Auflockerungselementen versehenen Verschlusskörpers können auch diese Aufllockerungselemente zusätzlich als Förderelemente ausgebildet und angeordnet sein. Es können mehrere Förderelemente vorgesehen sein, die ähnlich wie Turbinenschaufeln oder Propellerflügel ausgebildet und angeordnet sind, um eine Schüttgutförderung nach Art einer Turbine zu bewirken. Es können aber auch ein oder mehrere Gewindegänge eines Schraubengewindes als Förderelemente vorgesehen sein, um eine Schüttgutförderung nach Art einer Förderschnecke zu bewirken.

[0072] Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Entleerungsvorrichtung weiter eine Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie auf, die wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet ist.

[0073] Der Schüttgutbehälter hat einen Verschluss mit einem Anschlussflansch und einem Verschlussorgan. Der' Anschlussflansch ist mit einer Austrittsöffnung für im Schüttgutbehälter aufgenommenes Schüttgut versehen, durch welche hindurch das Schüttgut bei offener Austrittsöffnung ausströmen kann. Das Verschlussorgan ist zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung ausgebildet und angeordnet. Der Schüttgutbehälter weist weiter eine Schüttgutbehälter-Kontaktpartie auf, die wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist.

[0074] Der Anschlussflansch des Schüttgutbehälters ist derart dicht an die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung anschliessbar, dass - in einem an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters bzw. seines Anschlussflansches - bei geöffnetem Verschluss Schüttgut durch die Austrittsöffnung hindurch aus dem Schüttgutbehälter heraus, durch die Eintrittsöffnung hindurch in den Durchlasskanal hinein und anschliessend durch den Durchlasskanal hindurch strömen kann. In diesem an die Anschlusspartie angeschlossenen Zustand steht die Schüttgutbehälter-Kontaktpartie in Berührung mit der Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie und die Schüttgutbehälter-Kontaktpartie ist elektrisch leitend mit der Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie verbunden, indem das elektrisch leitende Material der Schüttgutbehälter-Kontaktpartie in direktem, elektrisch leitendem Kontakt mit dem elektrisch leitenden Material der Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie steht.

[0075] Ein elektrisch leitendes Material kann z. B. metallisches Material sein. Es kann aber auch ein Materialgemisch bzw. ein Kompositmaterial sein, das sowohl aus elektrisch leitendem Material als auch aus elektrisch isolierendem Material zusammengesetzt ist. In diesem Sinne wird im vorliegenden Zusammenhang auch ein elektrostatisch ableitender Kunststoff oder ein Kunststoff mit einer elektrostatisch ableitenden Beschichtung als elektrisch leitendes Material verstanden. Weiter ist im vorliegenden Zusammenhang unter einer Erdung wie allgemein üblich eine elektrisch leitende Verbindung mit einer Masse bzw. einer Erde zu verstehen.

[0076] Der Schüttgutbehälter kann insbesondere flexible Behälterwände aufweisen und z. B. als Sack oder als Grossbehälter (auch als "big bag" oder "bulk bag" bezeichnet) ausgebildet sein. Indem die Schüttgutbehälter-Kontaktpartie während dem Entleerungsvorgang elektrisch leitend mit der geerdeten Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie verbunden ist, wird eine elektrostatische Aufladung der Schüttgutbehälter-Kontaktpartie und des mit diesem verbundenen Schüttgutbehälters während der Schüttgutentleerung verhindert, ohne dass für diesen Zweck der Schüttgutbehälter während dem Entleerungsvorgang mittels zusätzlichen elektrischen Leitern geerdet werden muss. Bei bisher bekannten Entleerungsvorrichtungen und Schüttgutbehältern mit flexiblen Behälterwänden mussten die Schüttgutbehälter während dem Entleerungsvorgang stets mittels zusätzlichen elektrischen Leitern geerdet werden, um eine elektrostatische Aufladung der Behälter zu verhindern.

[0077] Vorzugsweise sind die Anschlusspartie der Entleeerungsvorrichtung gleichzeitig als Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie und der Anschlussflansch des Schüttgutbehälters gleichzeitig als Schüttgutbehälter-Kontaktpartie ausgebildet. In diesem Fall ist die Anschlusspartie wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet, und der Anschlussflansch ist ebenfalls wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt. Die elektrostatische Entladung des Schüttgutbehälters kann dann über den Anschlussflansch des Schüttgutbehälters und die Anschlusspartie der Entleerungsvorrichtung erfolgen.

[0078] In Ergänzung oder als Alternative zu einer als Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie ausgebildeten Anschlusspartie kann die Entleerungsvorrichtung weiter eine Basisstruktur aufweisen sowie eine an der Basisstruktur oder an der Anschlusspartie gelagerte Verschlussbetätigungsvorrichtung, die mit einem Verschlussbetätigungselement und mit einer Verstellvorrichtung derart versehen ist, dass mittels der Verstellvorrichtung das Verschlussbetätigungselement wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung verschiebbar ist, wobei das Verschlussbetätigungselement als Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie ausgebildet ist. D.h., dass das Verschlussbetätigungselement wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet ist. Weiter ist gemäss dieser Erfindungsvariante in Ergänzung oder als Alternative zu einem als Schüttgutbehälter-Kontaktpartie ausgebildeten Anschlussflansch des Schüttgutbehälter-Verschlusses der Verschlusskörper dieses Verschlusses als Schüttgutbehälter-Kontaktpartie ausgebildet, d.h., dass der Verschlusskörper wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist. In einem an die Anschlusspartie angeschlossenen Zustand des Anschlussflansches steht der Verschlusskörper dann in Berührung mit dem (elektrisch leitenden und geerdeten) Verschlussbetätigungselement, und der Verschlusskörper ist dann elektrisch leitend mit dem Verschlussbetätigungselement verbunden. Die elektrostatische Entladung des Schüttgutbehälters kann dann über den Verschlusskörper des Schüttgutbehälters und das Verschlussbetätigungselement der Entleerungsvorrichtung erfolgen.

[0079] Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung hat der Schüttgutbehälter einen Verschlusskörper, der im Wesentlichen in einem zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters angeordnet ist, wobei er insbesondere in seiner Schliessstellung eine Partie der Behälterwandung des Schüttgutbehälters bilden kann. Zudem weist der Verschlusskörper einen zur Austrittsöffnung hin offenen Hohlraum auf.

[0080] Der Verschluss weist weiter ein Abdeckorgan auf. Dieses ist in einem nicht an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters derart am Anschlussflansch anbringbar, dass es die Austrittsöffnung auf der Aussenseite des Schüttgutbehälters abdeckt und dadurch schützt. Falls der Anschlussflansch eine mit einem Pneumatikgaseinlass versehene Aussenseite hat, kann das Abdeckorgan zusätzlich auch diese Aussenseite abdecken und schützen. Das Abdeckorgan ist derart ausgebildet und wenigstens teilweise durch die Austrittsöffnung hindurch in den Hohlraum des Verschlusskörpers hinein ragend angeordnet, dass es seinerseits einen nach aussen hin offenen Hohlraum hat, der im Wesentlichen innerhalb des Hohlraums des Verschlusskörpers angeordnet ist. Der Hohlraum des Abdeckorgans ist derart ausgebildet und bemessen, dass in ihm ein weiterer Verschlusskörper teilweise aufnehmbar ist, der Teil eines weiteren Verschlusses eines weiteren Schüttgutbehälters ist, wobei der weitere Schüttgutbehälter mitsamt seinem Verschluss und Verschlusskörper identisch zum ersten Schüttgutbehälter mitsamt seinem Verschluss und Verschlusskörper ausgebildet ist.

[0081] Indem der Hohlraum des Abdeckorgans im Wesentlichen im Hohlraum des Verschlusskörpers angeordnet ist und ein weiterer identischer Verschlusskörper eines weiteren identischen Verschlusses teilweise im Hohlraum des Abdeckorgans aufnehmbar ist, wird gewährleistet, dass eine Mehrzahl von zueinander identisch ausgebildeten Verschlüssen mitsamt ihren Abdeckorganen raumsparend gestapelt werden können.

[0082] Das Abdeckorgan wird vor dem Entleeren des Schüttgutbehälters mittels einer Entleerungsvorrichtung, an welche der Schüttgutbehälter angeschlossen ist, entweder perforiert oder vom Anschlussflansch entfernt, um zu ermöglichen, dass Schüttgut durch die Austrittsöffnung des Schüttgutbehälters hindurch ausströmen kann. Das Abdeckorgan kann ein fester Körper (d.h. ein Abdeckkörper) sein und zum wahlweisen Anbringen und wieder Entfernen am bzw. vom Anschlussflansch ausgebildet sein, um eine mehrfache Verwendung des Abdeckorgans zu ermöglichen. Der aus einem festen Material (z.B. Metall oder Kunststoff) gefertigte Abdeckkörper kann insbesondere konusförmig entsprechend einem konusförmig ausgebildeten Verschlusskörper ausgebildet sein. Das Abdeckorgan kann aber auch lediglich eine zerreissbare, abreissbare oder perforierbare Folie o. ä. sein. In diesem Falle ist das Abdeckorgan bloss für ein einmaliges Abdecken des Verschlusses vorgesehen.

[0083] Das Abdeckorgan ist vorzugsweise weiter derart ausgebildet, dass es in seinem am Anschlussflansch angebrachten Zustand den Verschlusskörper mechanisch sichert und verhindert, dass der Verschlusskörper versehentlich in den Schüttgutbehälter hinein bewegt wird und dadurch der Verschluss unbeabsichtigterweise geöffnet wird. Für diesen Zweck kann das Abdeckorgan z. B. mit einem Schraubengewinde versehen sein und mittels diesem Schraubengewinde und einem entsprechenden Schraubengewinde, das am Verschlusskörper ausgebildet ist, mit dem Verschlusskörper über eine wahlweise lösbare Schraubenverbindung verbunden sein.

[0084] Die Schüttgutbehälter mit Verschlüssen, die mit einem Abdeckorgan versehen sind, können weiter flexible Behälterwände aufweisen (z. B. Behälterwände, die aus Papier, Kunststofffolie, textilem Gewebe oder ähnlichen faltbaren Materialien gefertigt sind) und die Hohlräume der Abdeckorgane können weiter derart ausgebildet und bemessen sein, dass die Verschlusskörper mitsamt den sie bedeckenden Partien der Behälterwände in den Hohlräumen der Abdeckorgane teilweise aufnehmbar sein. Dadurch wird gewährleistet, dass eine Mehrzahl von zueinander identisch ausgebildeten Schüttgutbehältern mitsamt ihren Verschlüssen in einem leeren und nicht an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand der Schüttgutbehälter raumsparend gestapelt werden können.

[0085] Gemäss einem weiteren vorteilhaften Aspekt der Erfindung hat der Schüttgutbehälter einen Anschlussflansch, bei welchem wenigstens eine Oberflächenpartie derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie im Innenraum des Schüttgutbehälters einen Teil von dessen Boden bildet und in Richtung zur Austrittsöffnung hin abfällt, um das Ausströmen des Schüttguts zu unterstützen. Insgesamt bildet die geneigte Oberflächenpartie des Anschlussflansches eine Rutschbahn, auf welche das Schüttgut in Richtung zur Austrittsöffnung hin rutschen kann.

[0086] Der Neigungswinkel zwischen der geneigten Oberflächenpartie und einer Horizontalen liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen ungefähr 15° und ungefähr 60°. Für gebräuchliche Schüttgüter hat sich ein Neigungswinkel von ungefähr 30° als geeignet herausgestellt. Dabei kann die geneigte Oberfläche insgesamt trichterförmig ausgebildet sein, um das Schüttgut in Richtung zur Austrittsöffnung hin zu führen. Es ist klar, dass die Verschlüsse der Schüttgutbehälter gemäss verschiedenen Erfindungsvarianten nicht nur zum Entleeren der Schüttgutbehälter, sondern auch zum Befüllen der Schüttgutbehälter mit Schüttgut verwendet werden können. Für diesen Zweck wird ein entsprechender leerer Schüttgutbehälter zunächst derart positioniert, dass der Verschluss oben am Schüttgutbehälter angeordnet ist, worauf Schüttgut durch den im Verschluss bez. in dessen Anschlussflansch ausgebildeten Schüttgutdurchgang hindurch in den Schüttgutbehälter hinein eingefüllt wird.

[0087] Weiter sind die Verschlüsse und Entleerungsvorrichtungen gemäss verschiedener Erfindungsvarianten auch gut geeignet für den Einsatz von sogenannten RFID (Radio Frequency Identification) Komponenten zur automatischen Identifikation sowohl der Schüttgutbehälter als auch deren Inhalt. Für diesen Zweck kann ein RFID Lese-und/oder Schreib-Modul an oder in einem aus Kunststoff gefertigten Verschlussbetätigungselement eingebaut sein, während sogenannte RFID-Tags (d.h. RFID Kennzeichnungselemente) an oder in den aus Kunststoff gefertigten Verschlusskörpern eingebaut sein können. Ein solches System bietet dann die Möglichkeit, während oder nach dem Anschliessen der mit entsprechenden Verschlüssen versehenen Schüttgutbehälter an die mit entsprechenden Verschlussbetätigungselementen versehenen Entleerungsvorrichtungen Daten berührungslos von den RFID-Tags auszulesen und/oder auf diese zu Schreiben. Auf diese Art kann der gesamte Zyklus des Schüttgutbehälters und dessen Inhalt lückenlos protokolliert werden. Durch die von aussen nicht mehr zugängliche Integration der RFID-Komponenten in die Verschlüsse bzw. die Entleerungsvorrichtungen kann eine höchst zuverlässige und weitgehend fälschungssichere Identifikation im Rahmen des sogenannten Supply Chain Managements erreicht werden.

[0088] Um die im Falle von vergleichsweise grossen Schüttgutbehältern erheblichen Kräfte aufnehmen zu können, die auf die Verschlüsse wirken, können Verschlüsse gemäss verschiedenen Erfindungsvarianten zusätzlich verstärkt sein. So kann z.B. ein aus Kunststoff gefertigtes Flanschteil eines solchen Verschlusses (im Falle eines zweiteiligen Anschlussflansches insbesondere das äussere Flanschteil) mit einem aus Metall und/oder aus einem Fasermaterial (insbesondere Glas- oder Kohlefasern) gefertigten Verstärkungsband versehen sein, das dem Aussenumfang des Flanschteils entlang angeordnet ist.

[0089] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0090] Die zur Erläuterung der Ausführungsbeispiele verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Entleerungsvorrichtung und einen Schüttgutbehälter gemäss einer ersten bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, teilweise vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 2

eine Entleerungsvorrichtung und einen Schüttgutbehälter gemäss einer zweiten bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, teilweise vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 3

eine Entleerungsvorrichtung und einen Schüttgutbehälter gemäss einer dritten bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, teilweise vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 4

den Schüttgutbehälter aus Fig.3 in einer vereinfachten, vertikal geschnittenen Darstellung;

Fig. 5

den Schüttgutbehälter aus Fig. 3 sowie einen weiteren Schüttgutbehälter in einer vereinfachten, vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 6

den Schüttgutbehälter aus Fig. 1 sowie eine Entleerungsvorrichtung gemäss einer vierten bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 7

eine Entleerungsvorrichtung und einen Schüttgutbehälter gemäss einer fünften bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, vertikal geschnittenen Teildarstellung;

Fig. 8

einen Schüttgutbehälter gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsart der Erfindung in einer vereinfachten, vertikal geschnitte- nen Teildarstellung, mit einer abgedeckten Austrittsöffnung;

Fig. 9

den Schüttgutbehälter aus Fig. 8 in einer vereinfachten, vertikal geschnittenen Teildarstellung, mit von der Austrittsöffnung entfernter Abdeckung.

[0091] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Entsprechende Teile von mit gleicher Funktion sind bei verschiedenen Ausführungsarten der Erfindung jeweils mit Bezugszeichen versehen, die um ein ganzzahliges Vielfaches von hundert differieren.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0092] Fig. 1 zeigt eine Entleerungsvorrichtung 10, an welche ein Schüttgutbehälter 50 angeschlossen ist. Die Darstellung in Fig. 1 ist in der Mitte vertikal geteilt, wobei auf der linken Seite die Entleerungsvorrichtung 10 und der Schüttgutbehälter 50 in einer geschlossenen Stellung dargestellt sind, während auf der rechten Seite die Entleerungsvorrichtung 10 und der Schüttgutbehälter 50 in einer offenen Stellung dargestellt sind.

[0093] Die Entleerungsvorrichtung 10 umfasst ein Gehäuse 20, in welchem ein Durchlasskanal 22 mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet ist. Das Gehäuse 20 hat im Wesentlichen die Form eines rechtwinklig gekrümmten Rohrabschnitts, wobei der Durchlasskanal 22 durch den Innenraum dieses Rohrabschnitts gebildet wird. Das Gehäuse 20 hat eine im Wesentlichen flache, horizontal angeordnete kreisrunde Oberseite, in der eine kreisrunde Öffnung 26 ausgebildet ist, die als Eintrittsöffnung 26 für in den Durchlasskanal 22 einströmendes Schüttgut (nicht dargestellt) dient. Die Eintrittsöffnung 26 nimmt den grössten Teil der Fläche der Gehäuseoberseite ein und mündet in ein erstes (oberes) Ende des Durchlasskanals 22.

[0094] Die oberste Partie des Gehäuses 20, welche auch die mit der Eintrittsöffnung 26 versehene Gehäuseoberseite umfasst, ist als Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 ausgebildet. Die Anschlusspartie 24 ist aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet. Am obersten äusseren Rand der Anschlusspartie 24 (welcher gleichzeitig auch den obersten Aussenrand des Gehäuses 20 bildet) ist ein ringförmiger Kragen 25 angeformt, der in einer horizontalen Ebene von der innerhalb und unterhalb anschliessenden Gehäusepartie radial nach aussen vorsteht und zum Ankuppeln des Schüttgutbehälters 50 an die Entleerungsvorrichtung 10 dient.

[0095] In der als Anschlusspartie 24 ausgebildeten obersten Partie verläuft der Durchlasskanal 22 in vertikaler Richtung. Darunter anschliessend hat der Durchlasskanal 22 eine gebogene Partie, die durch eine rechtwinklig gebogene untere Partie des rohrförmigen Gehäuses 20 gebildet wird. Nach der rechtwinkligen Biegung oder Krümmung mündet der Durchlasskanal 22 in eine Austrittsöffnung 23, die in einer vertikalen Aussenseite des Gehäuses 20 ausgebildet ist. Insgesamt erstreckt sich der Durchlasskanal 22 von der in der Gehäuseoberseite ausgebildeten Eintrittsöffnung 26 bis zu der in einer vertikalen Aussenseite des Gehäuses 20 ausgebildeten Austrittsöffnung 23, wobei er im Bereich der Eintrittsöffnung 26 zunächst vertikal nach unten verläuft, im unteren Bereich des Gehäuses 20 rechtwinklig abbiegt und im Bereich der Austrittsöffnung 23 ungefähr horizontal verläuft.

[0096] An die Austrittsöffnung 23 ist eine Schüttgutsaugleitung (nicht dargestellt) anschliessbar, die mit einer Evakuiervorrichtung (nicht dargestellt) verbunden ist, um das Ausströmen von Schüttgut aus dem Schüttgutbehälter 50 heraus und durch den Durchlasskanal 22 hindurch durch Erzeugung eines Vakuums in der Schüttgutsaugleitung und im Durchlasskanal 22 zu unterstützen.

[0097] In der Oberseite der Anschlusspartie 24 ist ein nach oben offener ringförmiger Kanal 28 (auch als Ringkanal 28 bezeichnet) ausgebildet, welcher als Druckluftauslass 28 der Entleerungsvorrichtung 10 dient. Der Ringkanal 28 verläuft im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene (d.h. parallel zur Oberseite der Anschlusspartie 24) dem Aussenumfang der Eintrittsöffnung 26 entlang und umringt diese vollständig. Der Ringkanal 28 ist unten und auf zwei Seiten von Kanalwänden begrenzt, die als Teile von Wänden des Gehäuses 20 ausgebildet sind. Dabei ist die in radialer Richtung innenliegende Seitenwand 29 des Ringkanals 28 gleichzeitig auch als Kanalwand 29 des Durchlasskanals 22 ausgebildet, welche diesen in seinem obersten Bereich nach aussen begrenzt. D. h., die Kanalinnenwand 29 des Ringkanals 28 ist gleichzeitig als Aussenwand 29 des Durchlasskanals 22 ausgebildet. Die in radialer Richtung aussenliegende Seitenwand des Ringkanals 28 bildet gleichzeitig eine Aussenwand des Gehäuses 20 bzw. dessen Anschlusspartie 24.

[0098] Der Ringkanal 28 ist weiter mit einem Druckluftanschluss 30 versehen, der einen von schräg unten in den Ringkanal 28 mündenden Durchgang umfasst, durch welchen hindurch Druckluft in den Ringkanal 28 zugeführt werden kann. An den Druckluftanschluss 30 ist eine Druckluftzuführleitung (nicht dargestellt) anschliessbar, die mit einer Druckluftquelle (nicht dargestellt) verbunden ist, um den Ringkanal 28 mit Druckluft zu versorgen. Die dünnen Pfeile 80 in Fig. 1 zeigen die Druckluftströmung 80 bzw. deren Strömungsrichtung an.

[0099] Die Entleerungsvorrichtung 10 ist weiter mit einer Verschlussbetätigungsvorrichtung zum wahlweisen Öffnen und Schliessen eines Verschlusses des Schüttgutbehälters 50 versehen. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung umfasst eine längliche Antriebswelle 32, ein Verschlussbetätigungselement 34 und eine Verstellvorrichtung 36.

[0100] Die Antriebswelle 32 hat eine kreiszylindrische Form und eine durch die Achse des Kreiszylinders definierte Wellenachse. Die Antriebswelle 32 ist in einem Durchgang einer Führungsbuchse 38 aufgenommen und durch die Führungsbuchse 38 in Richtung der Wellenachse verschiebbar und um die Wellenachse herum drehbar geführt. Der Durchgang der Führungsbuchse 38 führt von unten her durch eine Wand des Gehäuses 20 hindurch in den Durchlasskanal 22 hinein, wobei diese Wand einen Teil der Begrenzungswand des Durchlasskanals 22 in dessen unteren, bogenförmigen Partie bildet. Die Führungsbuchse 38 ist fest an dieser Wand angebracht. Die Antriebswelle 32 ist in durch den Durchgang der Führungsbuchse 38 hindurch führender Anordnung derart angeordnet, dass die Wellenachse oder deren Verlängerung in vertikaler Richtung durch das Zentrum der Eintrittsöffnung 26 hindurch verläuft, wobei eine obere Partie der Antriebswelle 32 im Durchlasskanal 22 angeordnet ist, während eine untere Partie der Antriebswelle 32 unterhalb und ausserhalb des Durchlasskanals 22 angeordnet ist.

[0101] Zuoberst an der Antriebswelle 32 ist das Verschlussbetätigungselement 34 angebracht. Dieses ist im Wesentlichen ein aus einem festen Material gefertigter konusförmiger Körper, der mit seiner Grundfläche derart am obersten Ende der Antriebswelle 32 angebracht ist, dass die Achse des konusförmigen Verschlussbetätigungselements 34 koaxial zur Achse der Antriebswelle 32 angeordnet ist, wobei die Spitze des Konus die oberste Partie und die kreisförmige Grundfläche des Konus die unterste Partie des Verschlussbetätigungselements 34 bilden. Das Verschlussbetätigungselement 34 ist aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet.

[0102] Im Bereich der Grundfläche ist ein Mitnehmerring 45 an der Aussenumfangsfläche des Verschlussbetätigungselements 34 angebracht. Der Mitnehmerring 45 ist ein aus einem elastischen Material mit einem vergleichsweise grossen Adhäsionskoeffizient gefertigt. Er dient dazu, eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Verschlussbetätigungselement 34 und einem auf dem Verschlussbetätigungselement 34 aufliegenden Verschlusskörper 60 zu schaffen und letzteren mittels Reibungskraft mitzunehmen, wenn das Verschlussbetätigungselement 34 um seine Achse (d. h. die Achse seines Konus) herum gedreht oder längs zu dieser Achse verschoben wird. Zuunterst ist die Antriebswelle 32 mit der Verstellvorrichtung 36 derart gekoppelt, dass sie mittels der Verstellvorrichtung 36 wahlweise in Richtung der Wellenachse bezüglich dem Gehäuse 20 vertikal nach oben und unten verschiebbar bzw. verstellbar ist. Die Stellung mit maximal nach unten verschobener Antriebswelle 32 wird als Schliessstellung (in Fig. 1 auf der linken Seite dargestellt) und die Stellung mit maximal nach oben verschobener Antriebswelle 32 als vollständig geöffnete Stellung (in Fig. 1 auf der rechten Seite dargestellt) der Entleerungsvorrichtung 10 bzw. ihrer Antriebswelle 32 bezeichnet. Ist die Antriebswelle 32 zwischen ihrer Schliessstellung und ihrer vollständig geöffneten Stellung angeordnet, so wird dies als teilweise geöffnete Stellung der Entleerungsvorrichtung 10 bzw. ihrer Antriebswelle 32 bezeichnet.

[0103] Die Verstellvorrichtung 36 ist weiter gleichzeitig als Drehantrieb 36 ausgebildet, mittels dem die Antriebswelle 32 bezüglich dem Gehäuse 20 wahlweise um die Wellenachse herum um 360 Grad hin und her schwenkbar bzw. drehbar ist. Die Verstellvorrichtung 36 ist am Gehäuse 20 gelagert und vollständig ausserhalb des Durchlasskanals 22 sowie unterhalb von diesem angeordnet.

[0104] An der Antriebswelle 32 sind unterhalb des Verschlussbetätigungselements mehrere Messer 31, 33, 35, 37 drehfest angebracht, die in radialer Richtung von der Antriebswelle 32 weg vorstehen. In der Schliessstellung der Entleerungsvorrichtung 10 sind die Messer 31, 33, 35, 37 vollständig innerhalb des Durchlasskanals 22 angeordnet. In den teilweise oder vollständig geöffneten Stellungen der Entleerungsvorrichtung 10 sind die Messer im Durchlasskanal 22 oder unmittelbar oberhalb der Eintrittsöffnung 26 über dem Durchlasskanal 22 angeordnet. Wenn die Antriebswelle 32 während dem Entleerungsvorgang um die Wellenachse hin und her geschwenkt wird, dienen die Messer 31, 33, 35, 37 als Zerkleinerungselemente 31, 33, 35, 37 zum Zerkleinern von allfällig im ausströmenden Schüttgut vorhandenen Klumpen.

[0105] Der in Fig. 1 dargestellte Schüttgutbehälter 50 ist ein Sack 50 mit einer flexiblen Behälterwand 53 bzw. Sackwand 53, die aus Papier gefertigt ist und die Form einer Hülle aufweist, die bis auf den nachfolgend beschriebenen Verschluss allseitig geschlossen ist. In dem untersten, den Boden des Sacks 50 bildenden Bereich der Sackwand 53 ist ein Verschluss eingesetzt. Der Verschluss hat einen Anschlussflansch 51, 52 einen Verschlusskörper 60 und einen als Rückschlagsdichtlippe ausgebildeten Absperrkörper 65.

[0106] Der Anschlussflansch ist aus einem inneren Flanschteil 51 und einem äusseren Flanschteil 52 zusammengesetzt, die beide kreisringförmig ausgebildet sind und in der Darstellung von Fig. 1 derart angeordnet sind, dass ihre Ringachsen zusammenfallen und im Wesentlichen vertikal verlaufen. Die beiden Flanschteile 51, 52 sind aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt. Das innere Flanschteil 51 hat eine kreiszylindermantelförmige Partie 59, welche die Form eines Rohrabschnitts ausweist und einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden kreiszylinderförmigen Durchgang 54 seitlich begrenzt, der als Austrittsöffnung 54 für im Sack 50 aufgenommenes Schüttgut (nicht dargestellt) dient. Am oberen Ende des inneren Flanschteils 51 ist eine radial (d. h. horizontal) nach aussen vorstehende Partie 55 angeformt, welche die Form einer flachen Ringscheibe hat und rechtwinklig zur zylindermantelförmigen Partie 59 des inneren Flanschteils 51 angeordnet ist. Das äussere Flanschteil 52 hat die Form einer dicken Ringscheibe mit einem zentralen Durchgang, dessen Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Aussendurchmesser der zylindermantelförmigen Partie 59 des inneren Flanschteils 51 so dass diese zylindermantelförmige Partie 59 unter Presspassung in den zentralen Durchgang im ringförmigen äusseren Flanschteil 52 hinein steckbar ist. In der Darstellung von Fig. 1 ist die zylindermantelförmige Partie 59 des inneren Flanschteils 51 von oben her in den zentralen Durchgang im äussere Flanschteil 52 hinein gesteckt, so dass die beiden Flanschteile 51, 52 mittels Presspassung fest miteinander verbunden sind. Der Aussendurchmesser des äusseren Flanschteils 52 entspricht im Wesentlichen dem Aussendurchmesser der ringscheibenförmigen obersten Partie 55 des inneren Flanschteils 51.

[0107] Am untersten äusseren Rand des äusseren Flanschteils 52 (welcher gleichzeitig auch den untersten Aussenrand des gesamten Anschlussflansches bildet) ist ein ringförmiger Kragen 56 angeformt, der in einer horizontalen Ebene von der innerhalb und oberhalb anschliessenden Partie des äusseren Flanschteils 52 radial nach aussen vorsteht und zum Ankuppeln des Flanschteils 52 bzw. des Sacks 50 an die Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 dient. Der zuunterst am Anschlussflansch 51, 52 angeformte Kragen 56 hat den gleichen Aussenumfang wie der zuoberst an der Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 angeformte Kragen 25.

[0108] Weiter sind im äusseren Flanschteil 52 eine Mehrzahl von kreisrunden Druckluftdurchgängen 57, 58 ausgebildet, welche je einen Durchmesser aufweisen, der der maximalen Kanalbreite des in der Oberseite der Anschlusspartie 24 ausgebildeten Ringkanals 28 entspricht. Die Druckluftdurchgänge 57, 58 führen in vertikaler Richtung durch den äusseren Flanschteil 52 hindurch. Sie sind dem gesamten Umfang des ringförmigen äusseren Flanschteils 52 entlang auf einer Kreislinie mit einem dem Durchmesser des Ringkanals 28 entsprechenden Durchmesser angeordnet (d.h. aussermittig in Bezug auf den ringförmigen äusseren Flanschteil 52) und dienen als Drucklufteinlass 57, 58, durch welchen hindurch Druckluft in den Sack 50 hinein strömen kann.

[0109] Der Absperrkörper 65 ist aus einem flexiblen, elastischen Kunststoffmaterial gefertigt und hat die Form einer flachen, kreisringförmigen Scheibe mit einem zentralen Durchgang, dessen Durchmesser dem Aussendurchmesser der zylindermantelförmigen Partie 59 des inneren Flanschteils 51 entspricht. Der Aussendurchmesser des Absperrkörpers 65 ist wesentlich grösser als der Aussendurchmesser der ringscheibenförmigen Partie 55 des inneren Flanschteils 51 bzw. der Aussendurchmesser des äusseren Flanschteils 52.

[0110] Die hüllenartige Sackwand 53 hat in ihrem untersten Bereich (auch als Boden des Sacks 50 bezeichnet) eine kreisförmige Öffnung, deren Durchmesser ebenfalls dem Aussendurchmesser der zylindermantelförmigen Partie 59 des inneren Flanschteils 51 entspricht. Der Absperrkörper 65 und der Boden des Sacks 50 sind mit übereinander liegenden Durchgängen bzw. Öffnungen derart angeordnet, dass die zylindermantelförmige Partie 59 des inneren Flanschteils 51 von oben nach unten nacheinander durch den Durchgang im Absperrkörper 65, die Öffnung im Boden des Sacks hindurch und in den zentralen Durchgang im äusseren Flanschteil 52 hinein gesteckt sind. Die Sackwand 53 ist im Bereich der Sacköffnung an der Oberseite des äusseren Flanschteils 52 angeklebt. Weiter sind die Sackwand 53 im Bereich der Sacköffnung und der Absperrkörper 65 im Bereich seines zentralen Durchgangs zwischen der Unterseite der ringscheibenförmigen Partie 55 des inneren Flanschteils 51 und der Oberseite des äusseren Flanschteils 52 festgeklemmt und dadurch am Anschlussflansch gehalten bzw. mit diesem verbunden, wobei in der Umgebung der Austrittsöffnung 54 die Sackwand 53 zwischen dem äusseren Flanschteil 52 und dem Absperrkörper 65 angeordnet ist und letzterer zwischen der Sackwand 53 und der ringscheibenförmigen Partie 55 des inneren Flanschteils 51 angeordnet ist. Anders ausgedrückt bedeutet dies, dass der aus dem inneren Flanschteil 51 und dem äusseren Flanschteil 52 zusammengesetzte Anschlussflansch und der Absperrkörper 65 in der Umgebung der Austrittsöffnung 54 (d. h. in der Umgebung der Sacköffnung) an der Sackwand 53 festgeklemmt und teilweise an dieser angeklebt sind.

[0111] In denjenigen Partien der Sackwand 53, die unmittelbar über den im äusseren Flanschteil 52 ausgebildeten Druckluftdurchgängen 57, 58 angeordnet sind, sind auch in der Sackwand Druckluftdurchgänge ausgebildet. Diese Druckluftdurchgänge werden zwar von dem unmittelbar darüber liegenden Absperrkörper 65 abgedeckt und - wenn in den Druckluftdurchgängen 57, 58 kein Überdruck oder bloss ein geringer Überdruck herrscht - dicht abgeschlossen. Wenn in den Druckluftdurchgängen 57, 58 jedoch ein grösserer Überdruckt herrscht, wird der aus einem flexiblen Material gefertigte Absperrkörper 65 durch die Druckluft ein wenig deformiert, so dass Druckluft vom oberen Ende der Druckluftdurchgänge 57, 58 aus seitwärts zwischen dem Absperrkörper 65 und der Sackwand 53 hindurch in den Innenraum des Sacks 50 hinein strömen kann. Die Druckluftströmung 80 bzw. deren Strömungsrichtung ist in Fig. 1 durch die dünnen Pfeile 80 dargestellt.

[0112] Insgesamt dient der Absperrkörper 65 gleichzeitig als Absperrkörper und als Schliessfeder von Rückschlagventilen, welche die Druckluftdurchgänge 57, 58 zum Innenraum des Sacks 50 hin abschliessen und eine Druckluftströmung 80 in den Sack 50 hinein zulassen, eine Druckluft- und/oder Schüttgutströmung in umgekehrter Richtung aus dem Sack heraus jedoch verhindern.

[0113] Der radial äussere Bereich des kreisringscheibenförmigen Absperrkörpers 65 steht über die Aussenränder des inneren Flanschteils 51 und des äusseren Flanschteils 52 hinaus vor und ragt in den Innenraum des Sacks 50 hinein. Wenn Druckluft zwischen der Sackwand 53 und dem Absperrkörper 65 hindurch in den Sack 50 hinein strömt, wird dieser vorstehende Bereich des Absperrkörpers 65 zum Schwingen gebracht (auch als Flattern bezeichnet). Die Schwingungen werden dann auf das im Innenraum des Sacks 50 aufgenommene Schüttgut übertragen und bewirken eine Auflockerung des Schüttguts.

[0114] Der Verschlusskörper 60 ist zum wahlweisen Verschliessen und Öffnen der Austrittsöffnung 54 ausgebildet und angeordnet. Er ist aus einem festen, elektrostatisch ableitenden Kunststoff gefertigt und als hohler, dünnwandiger Konus ausgebildet, wobei die Konusform des ebenfalls konusförmigen Innenraums des Verschlusskörpers 60 im Wesentlichen der Aussenform des konusförmigen Verschlussbetätigungselements der Entleerungsvorrichtung 10 entspricht. In der in Fig. 1 gezeigten Darstellung ist der Verschlusskörper 60 derart angeordnet, dass die Symmetrieachse des konusförmigen Verschlusskörpers vertikal steht und koaxial zur Achse der Antriebswelle angeordnet ist, wobei die Spitze des Konus die oberste Partie und die kreisförmige, nach unten offene Grundfläche des Konus die unterste Partie des Verschlusskörpers 60 bilden. Der maximale Durchmesser des Konus 60 im Bereich seiner Grundfläche ist geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der im inneren Flanschteil 51 ausgebildeten Austrittsöffnung 54, so dass der unterste Bereich des Verschlusskörpers 60 mit Spielpassung in der Austrittsöffnung 54 angeordnet werden kann, um diese dicht zu verschliessen, wie dies in Fig. 1 auf der linken Seite dargestellt ist.

[0115] Der Verschlusskörper 60 ist bezüglich des Anschlussflansches 51, 52 in vertikaler Richtung nach unten und oben verschiebbar sowie nach oben vom Anschlussflansch abhebbar, um die Austrittsöffnung 54 zu verschliessen oder freizugeben und dadurch den Verschluss zu öffnen, wie dies in Fig. 1 auf der rechten Seite dargestellt ist. Die Stellung mit maximal nach unten verschobenem Verschlusskörper 60 wird als Schliessstellung des Verschlusskörpers 60 bzw. des Verschlusses bezeichnet. In dieser in Fig. 1 auf der linken Seite dargestellten Stellung ist die Grundfläche der Verschlusskörpers 60 innerhalb der Austrittsöffnung 54 angeordnet und verschliesst diese dicht. Die Stellung mit maximal nach oben verschobenem Verschlusskörper 60 wird als vollständig geöffnete Stellung des Verschlusses bzw. des Verschlusskörpers 60 bezeichnet. Ist dieser in Fig. 1 auf der rechten Seite dargestellten Stellung ist der gesamte Verschlusskörper 60 oberhalb der Austrittsöffnung 54 angeordnet. Weiter ist der Verschlusskörper 60 bezüglich des Anschlussflansches 51, 52 um die vertikale Symmetrieachse des Konus herum frei drehbar.

[0116] Auf der Oberseite der Anschlusspartie 24 sind weiter drei aus einem elastischen Dichtungsmaterial gefertigte Dichtungsringe 41, 42, 43 derart angeordnet, dass sie in einem unbelasteten Zustand (d.h., wenn kein Schüttgutbehälter an die Entleerungsvorrichtung 10 angekuppelt ist) wenigstens teilweise von der Oberflächenebene der Oberseite aus nach oben vorstehen. Wenn - wie in der Darstellung von Fig. 1 dargestellt - der Anschlussflansch 51, 52 des Schüttgutbehälters 50 an die Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 angekuppelt ist, werden die Dichtungsringe 41, 42, 43 zwischen den aneinanderstossenden Oberflächen des Anschlussflansches 51, 52 und der Anschlusspartie 24 zusammengepresst und dichten dann Durchgänge ab, die durch diese Oberflächen hindurch führen und durch welche hindurch Schüttgut und/oder Luft aus dem Schüttgutbehälter 50 in die Entleerungsvorrichtung 10 hinein sowie Druckluft von der Entleerungsvorrichtung 10 in den Schüttgutbehälter 50 hinein strömen kann. Ein erster Dichtungsring 41 ist dem äusseren Umfang des Ringkanals 28 entlang angeordnet und dichtet den Ringkanal 28 nach aussen hin ab. Ein zweiter Dichtungsring 42 ist dem inneren Umfang des Ringkanals 28 entlang angeordnet und dichtet den Ringkanal 28 nach innen hin ab. Ein dritter Dichtungsring 43 ist dem Aussenumfang der Eintrittsöffnung 26 entlang angeordnet und dichtet die Eintrittsöffnung bzw. den Durchlasskanal 22 in der Oberseite der Anschlusspartie 24 ab.

[0117] Um mittels der in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10 Schüttgut aus dem in Fig. 1 dargestellten Sack 50 zu entleeren wird zunächst eine allfällig am Anschlussflansch 51, 52 des Sacks 50 angeordnetes Abdeckorgan vom Anschlussflansch 51, 52 entfernt. Der Verschluss des Sacks 50 und die Verschlussbetätigungsvorrichtung der Entleerungsvorrichtung 10 befinden sich in ihren geschlossenen Stellungen. Danach wird der Sack 50 mitsamt dem Anschlussflansch 51, 52 über das Gehäuse 20 der Entleerungsvorrichtung 10 transportiert. Anschliessend wird der Kupplungsvorgang zum Ankuppeln des Sacks 50 an die Entleerungsvorrichtung 10 eingeleitet, indem der Sack 50 zum Gehäuse 20 hin abgesenkt wird. Während dem Absenken des Sacks 50 wird der nach unten offene Verschlusskörper 60 über das nach oben über die Oberseite der Anschlusspartie 24 des Gehäuses 20 hinaus vorstehende Verschlussbetätigungselement 34 gestülpt, wodurch der Anschlussflansch 51, 52 mitsamt dem Sack 50 bezüglich der Anschlusspartie 24 bzw. dem Gehäuse 20 zentriert und genau auf dieses ausgerichtet wird. Der Sack 50 wird soweit abgesenkt, bis der Anschlussflansch 51, 52 mit seiner Unterseite auf der Oberseite des Gehäuses 20 bzw. dessen Anschlusspartie 24 aufliegt. Der zuunterst am Anschlussflansch 51, 52 angeformte Kragen 56 liegt nun unmittelbar auf dem zuoberst an der Anschlusspartie 24 angeformten Kragen 25 auf. Als Nächstes wird der Anschlussflansch 51, 52 mittels einer ringförmigen Halteklammer 47 an der Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 festgeklemmt. Damit ist der Kupplungsvorgang abgeschlossen, und der Sack 50 befindet sich nun in dem in Fig. 1 dargestellten, an die Entleerungsvorrichtung 10 angekuppelten Zustand.

[0118] Insgesamt bildet die mit dem Kragen 25 versehene Anschlusspartie 24 eine erste, entleerungsvorrichtungsseitige Konstruktionseinheit und der mit dem Kragen 56 versehene Anschlussflansch 51, 52 eine zweite, sackseitige Konstruktionseinheit einer Kupplungsvorrichtung, die für das wahlweise wieder lösbare Anschliessen des Anschlussflansches 51, 52 an die Anschlusspartie 24 ausgebildet ist. Die erste und zweite Konstruktionseinheit sind in einem einzigen Kupplungsvorgang miteinander kuppelbar bzw. aneinander anschliessbar, um den mit der Austrittsöffnung 54 und dem Drucklufteinlass 57, 58 versehenen Anschlussflansch 51, 52 des Sacks 50 an die mit der Eintrittsöffnung 26 und dem Druckluftauslass 28 versehene Anschlusspartie 24 der Entleerungsvorrichtung 10 anzuschliessen bzw. anzukuppeln.

[0119] In dem in Fig. 1 dargestellten angekuppelten Zustand werden der Anschlussflansch 51, 52 und die Anschlusspartie 24 mittels der ringförmigen Halteklammer 47 zusammengehalten, welche entlang des gesamten Aussenumfangs des Anschlussflansches 51, 52 bzw. der Anschlusspartie 24 den am Anschlussflansch 51, 52 angeformten Kragen 56 aussen und oben sowie den an der Anschlusspartie 24 angeformten Kragen 25 aussen und unten umgreift. Weiter sind in dem in Fig. 1 dargestellten angekuppelten Zustand die im äusseren Flanschteil 52 ausgebildeten Durchgänge 57, 58 unmittelbar über dem nach oben offenen Ringkanal 28 angeordnet, so dass Druckluft vom Ringkanal 28 durch die Durchgänge 57, 58 hindurch in den Sack 50 hinein strömen kann. Zudem ist in dem in Fig. 1 dargestellten angekuppelten Zustand die Austrittsöffnung 54 des Sacks unmittelbar über der Eintrittsöffnung 26 der Entleerungsvorrichtung 10 angeordnet, so dass Schüttgut und Luft durch die Austrittsöffnung 54 hindurch aus dem Sack 50 heraus und durch die Eintrittsöffnung 26 hindurch in den Durchlasskanal 22 hinein strömen kann.

[0120] Um den Entleerungsvorgang einzuleiten, wird als Nächstes mittels der Verstellvorrichtung 36 die Antriebswelle 32 nach oben verschoben. Dadurch wird das zuoberst an der Antriebswelle 32 angebrachte Verschlussbetätigungselement 34, das bereits im Innenraum des Verschlusskörpers 60 angeordnet ist, von unten her gegen den Verschlusskörper 60 gedrückt und hebt diesen an, um den Verschlusskörper 60 von der Austrittsöffnung 54 abzuheben und dadurch den aus dem Anschlussflansch 51, 52 und dem Verschlusskörper 60 gebildeten Verschluss des Sacks 50 zu öffnen. Dabei wird der Mitnehmerring 45 zwischen dem Verschlussbetätigungselement 34 und dem Verschlusskörper 60 zusammengepresst und sorgt dadurch für eine mittels Kraftschluss wirkende drehfeste Verbindung zwischen dem Verschlussbetätigungselement 34 und dem Verschlusskörper 60. Der Verschlusskörper 60 wird mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung 32, 34, 36 auf eine der gewünschten Dosierung der Schüttgutströmung entsprechende Höhe angehoben. Auf der rechten Seite von Fig. 1 ist der Verschlusskörper 60 in seiner maximalen Höhe über der Austrittsöffnung dargestellt. Diese Offenstellung des Verschlusses hat eine maximale Strömung von Schüttgut aus dem Sack 50 heraus zur Folge.

[0121] Sobald der Verschlusskörper 60 von der Austrittsöffnung 54 abgehoben ist, beginnt Schüttgut im Wesentlichen vertikal nach unten durch die Austrittsöffnung hindurch aus dem Sack 50 heraus zu strömen. Der dicke Pfeil 82 in Fig. 1 zeigt die Schüttgutströmung 82 bzw. deren Strömungsrichtung bei geöffnetem Verschluss an.

[0122] Um das Ausströmen von Schüttgut aus dem Sack 50 zu unterstützen, wird mittels des Drehantriebs der Verstellvorrichtung 36 die Antriebswelle um die Wellenachse herum hin und her geschwenkt. Dadurch wird auch das Verschlussbetätigungselement 34 und der über dieses durch den Mitnehmerring 45 mitgenommene Verschlusskörper 60 hin und her geschwenkt, was zu einer Auflockerung des auf dem Verschlusskörper 60 aufliegenden Schüttguts führt. Zudem werden auch die an der Antriebswelle 32 angebrachten Messer 31, 33, 35, 37 hin und her geschwenkt, wodurch allfällige Schüttgutklumpen im Schwenkbereich der Messer verkleinert werden.

[0123] Weiter wird Druckluft durch den Druckluftanschluss 30, den Druckluftauslass 28, den Drucklufteinlass 57, 58 sowie zwischen der Sackwand 53 und dem Absperrkörper 65 hindurch in den Sack 50 hinein geblasen und gleichzeitig mittels der über die Schüttgutsaugleitung an die Austrittsöffnung 23 angeschlossenen Evakuiervorrichtung ein Vakuum im Durchlasskanal 22 erzeugt. Dadurch wird zum einen der Absperrkörper 65 zum Flattern angeregt, was zu einer Auflockerung des auf dem Absperrkörper liegenden Schüttguts führt. Zum andern wird im Sack 50 die durch die Pfeile 80 angedeutete Luftströmung erzeugt, welche zu einer weiteren Auflockerung des im Sack 50 aufgenommenen Schüttguts führt und zudem das Schüttgut durch die Austrittsöffnung 54 hindurch aus dem Sack 50 hinaus, die Eintrittsöffnung 26 hindurch in den Durchlasskanal 22 hinein und durch den Durchlasskanal 22 hindurch mitreisst.

[0124] Um den Entleerungsvorgang zu beenden, wird zunächst der Drehantrieb der Verstellvorrichtung 36 gestoppt und danach die Antriebswelle 32 mittels der Verstellvorrichtung 36 abgesenkt, bis wieder die in Fig. 1 auf der linken Seite dargestellte Schliessstellung erreicht ist. Danach wird die Halteklammer 47 von den Kragen 25, 56 entfernt und dadurch der Anschlussflansch 51, 52 von der Anschlusspartie 24 entkuppelt. Nun wird der Sack 50 mitsamt dem Anschlussflansch 51, 52 ein wenig von der Anschlusspartie 24 abgehoben und nochmals eine kräftige Druckluftströmung aus dem Druckluftanschluss heraus erzeugt. Diese Druckluftströmung bläst allfällig noch an der Anschlusspartie 24 und/oder am Anschlussflansch 51, 52 vorhandenes Schüttgut weg, worauf das weggeblasene Schüttgut mittels der Evakuiervorrichtung durch die Eintrittsöffnung und den Durchlasskanal hindurch abgesaugt wird. Dadurch wird eine Reinigung von Teilen der Entleerungsvorrichtung 10 sowie des Sacks 50 erreicht. Anschliessend werden die Druckluftströmung durch den Druckluftanschluss 30 und den Druckluftauslass 28 hindurch und die Saugströmung im Durchlasskanal 22 unterbrochen. Gewünschtenfalls kann weiter der Anschlussflansch 51, 52 wieder mit einem Abdeckorgan abgedeckt und anschliessend der wenigstens teilweise entleerte Sack 50 von der Entleerungsvorrichtung 10 weg transportiert werden.

[0125] Fig. 2 zeigt eine Entleerungsvorrichtung 110, an welche ein Schüttgutbehälter 150 angeschlossen ist. Die Darstellung in Fig. 2 ist in der Mitte vertikal geteilt, wobei auf der linken Seite die Entleerungsvorrichtung 110 und der Schüttgutbehälter 150 in einer geschlossenen Stellung dargestellt sind, während auf der rechten Seite die Entleerungsvorrichtung 110 und der Schüttgutbehälter 150 in einer offenen Stellung dargestellt sind.

[0126] Der in Fig. 2 dargestellte Schüttgutbehälter 150 bzw. Sack 150 unterscheidet sich von dem in Fig. 1 dargestellten Schüttgutbehälter 50 bzw. Sack 50 im Wesentlichen bloss in Bezug auf die Ausbildung des Verschlussorgans 160 zum Verschliessen der Austrittsöffnung 154. Ansonsten ist der in Fig. 2 dargestellte Sack 150 im Wesentlichen gleich ausgebildet wie der in Fig. 1 dargestellte Sack 50. Der in Fig. 2 dargestellte Sack 150 hat wiederum eine flexible Sackwand 153 und einen Verschluss, der mit einem zweiteiligen Anschlussflansch 151, 152, einem Verschlusskörper 160 und einem Absperrkörper 165 versehen ist. Die beiden Flanschteile 151, 152 sind aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt.

[0127] Das in Fig. 2 dargestellte Verschlussorgan 160 zum Verschliessen der Austrittsöffnung 154 ist eine aus einem flexiblen Folienmaterial gefertigte perforierbare Folie 160, die im geschlossenen Zustand am inneren Flanschteil 151 des Anschlussflansches 151, 152 derart angeschweisst ist, dass sie die im inneren Flanschteil 151 ausgebildete Austrittsöffnung 154 vollständig verschliesst. Der durch die Folie 160 und den Anschlussflansch 151, 152 gebildete Verschluss ist bloss für ein einmaliges Öffnen des Verschlusses vorgesehen, d.h., es ist ein Einwegverschluss.

[0128] Die in Fig. 2 dargestellte Entleerungsvorrichtung 110 unterscheidet sich von der in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10 im Wesentlichen bloss in Bezug auf die Ausbildung der Verschlussbetätigungsvorrichtung 132, 134, 136 zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen des Verschlusses des Sacks 150. Ansonsten ist die in Fig. 2 dargestellte Entleerungsvorrichtung 110 im Wesentlichen gleich ausgebildet wie die in Fig. 1 dargestellte Entleerungsvorrichtung 10. Die in Fig. 2 dargestellte Entleerungsvorrichtung 110 hat wiederum ein mit einem Durchlasskanal 122 versehenes Gehäuse 120, dessen oberste Partie als Anschlusspartie 124 ausgebildet und mit einer in den Durchlasskanal 122 mündenden Eintrittsöffnung 126 sowie einem Druckluftauslass 128 versehen ist. Die Anschlusspartie 124 ist aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet.

[0129] Die in Fig. 2 dargestellte Verschlussbetätigungsvorrichtung 132, 134, 136 umfasst wiederum eine längliche Antriebswelle 132, ein Verschlussbetätigungselement 134 und eine Verstellvorrichtung 136 zum Verstellen der Antriebswelle 132 in Richtung deren Längsachse. Das Verschlussbetätigungselement 134 ist zuoberst an der Antriebswelle 132 angebracht und wiederum als konusförmiger Körper ausgebildet, wobei die Spitze des Konus die oberste Partie und die kreisförmige Grundfläche des Konus die unterste Partie des Verschlussbetätigungselements 134 bilden. Im Unterschied zu dem in Fig. 1 dargestellten Verschlussbetätigungselement 34 ist die konusmantelfömige Aussenfläche des in Fig. 2 dargestellten Verschlussbetätigungselements 134 mit einer Mehrzahl von scharfen Schneidekanten 131, 133, 135, 137 versehen, welche zum Perforieren und Verschneiden der Folie 160 des Verschlusses des Sacks 150 dienen.

[0130] Um mittels der in Fig. 2 dargestellten Entleerungsvorrichtung 110 Schüttgut aus dem in Fig. 2 dargestellten Sack 150 zu entleeren wird zunächst in einem Kupplungsvorgang der Sack 150 an die Entleerungsvorrichtung 110 angekuppelt, wobei dieser Kupplungsvorgang mit Ausnahme des Zentrierens gleich ist wie der Kupplungsvorgang zum Ankuppeln des in Fig. 1 dargestellten Sacks 50 an die in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10.

[0131] Nach dem Ankuppeln des Sacks 150 an die Entleerungsvorrichtung 110 wird mittels der Verstellvorrichtung 136 die Antriebswelle 132 mitsamt dem daran angebrachten Verschlussbetätigungselement 134 nach oben verschoben. Dabei werden die Schneidekanten 131, 133, 135, 137 an der Aussenseite des Verschlussbetätigungselements 134 derart von unten her gegen die Folie 160 gedrückt, dass sie diese perforieren und zerschneiden. Dadurch wird der aus dem Anschlussflansch 151, 152 und dem folienförmigen Verschlussorgan 160 gebildete Verschluss des Sacks 150 geöffnet.

[0132] Anschliessend wird das Schüttgut in einem Entleerungsvorgang, der zum früher beschriebenen Entleerungsvorgang ähnlich ist, vollständig aus dem Sack 150 entleert. Ein erneutes Verschliessen des Sacks 150 mittels der Folie 160 ist nicht mehr möglich, jedoch kann der Sack 150 bei Bedarf mittels eines Abdeckkörpers, wie er im Zusammenhang mit den Figuren 4 und 5 weiter hinten beschrieben wird, wieder dicht und kontaminationsfrei verschlossen werden.

[0133] Fig. 3 zeigt eine Entleerungsvorrichtung 210, an welche ein Schüttgutbehälter 250 angeschlossen ist. Die Darstellung in Fig. 3 ist in der Mitte vertikal geteilt, wobei auf der linken Seite die Entleerungsvorrichtung 210 und der Schüttgutbehälter 250 in einer geschlossenen Stellung dargestellt sind, während auf der rechten Seite die Entleerungsvorrichtung 210 und der Schüttgutbehälter 250 in einer offenen Stellung dargestellt sind.

[0134] Der in Fig. 3 dargestellte Schüttgutbehälter 250 ist ein sackförmiger Grossbehälter 250 (auch als "big bag" oder "bulk bag" bezeichnet). In Fig. 4 ist dieser Grossbehälter 250 in Alleinstellung dargestellt. Fig. 5 zeigt den Grossbehälter 250 zusammen mit einem weiteren, zu diesem identischen Grossbehälter 350 in einer aufeinandergestapelten Anordnung. Der in den Figuren 3-5 dargestellte Grossbehälter 250 unterscheidet sich von dem in Fig. 1 dargestellten Sack 50 in Bezug auf seine Abmessungen und in Bezug auf mehrere Aufhängelaschen 285, 286, die zuoberst an der flexiblen Behälterwand 253 angebracht sind und es ermöglichen, den Grossbehälter 250 an einer Aufhängevorrichtung (z.B. einem Kran) aufzuhängen. Ansonsten ist der in den Figuren 3-5 dargestellte Grossbehälter 250 im Wesentlichen gleich ausgebildet wie der in Fig. 1 dargestellte Sack 50. Der Grossbehälter 250 hat wiederum eine flexible Behälterwand 253 und einen Verschluss, der baugleich ist zum Verschluss des in Fig. 1 dargestellten Sacks 50 und mit einem zweiteiligen Anschlussflansch 251, 252, einem konischen Verschlusskörper 260 und einem Absperrkörper 265 aus einem flexiblen Material versehen ist. Die beiden Flanschteile 251, 252 sind aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt. Der Verschlusskörper 260 ist aus einem festen, elektrostatisch ableitenden Kunststoff gefertigt.

[0135] Die in Fig. 3 dargestellte Entleerungsvorrichtung 210 umfasst ein trichterförmiges Gehäuse 220, in welchem ein Durchlasskanal 222 mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet ist. Das Gehäuse 220 hat eine im Wesentlichen flache, horizontal angeordnete kreisrunde Oberseite, in der eine kreisrunde Öffnung 226 ausgebildet ist, die als Eintrittsöffnung 226 für in den Durchlasskanal 222 einströmendes Schüttgut (nicht dargestellt) dient. Die Eintrittsöffnung 226 nimmt den grössten Teil der Fläche der Gehäuseoberseite ein und mündet in das obere Ende des Durchlasskanals 222. Von der Eintrittsöffnung 226 an verläuft der Durchlasskanal 222 in vertikaler Richtung nach unten bis zu einer Austrittsöffnung 223, wobei der Durchmesser des Durchlasskanals 222 aufgrund der Trichterform des Gehäuses 220 nach unten hin kleiner abnimmt.

[0136] Die oberste Partie des Gehäuses 220, welche auch die mit der Eintrittsöffnung 226 versehene Gehäuseoberseite umfasst, ist als Anschlusspartie 224 der Entleerungsvorrichtung 210 ausgebildet. Die Anschlusspartie 224 ist aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet. Am obersten äusseren Rand der Anschlusspartie 224 (welcher gleichzeitig auch den obersten Aussenrand des Gehäuses 220 bildet) ist ein ringförmiger Kragen 225 angeformt, der radial nach aussen vorsteht und zum Ankuppeln des Schüttgutbehälters 250 an die Entleerungsvorrichtung 210 dient.

[0137] In der Oberseite der Anschlusspartie 224 ist ein nach oben offener ringförmiger Kanal 228 ausgebildet, welcher als Druckluftauslass 228 der Entleerungsvorrichtung 210 dient. Der Ringkanal 228 ist mit einem Druckluftanschluss 230 versehen, an den eine Druckluftzuführleitung (nicht dargestellt) angeschlossen ist, die mit einer Druckluftquelle (nicht dargestellt) verbunden ist, um den Ringkanal 228 mit Druckluft zu versorgen. Die dünnen Pfeile 280 in Fig. 3 zeigen die Druckluftströmung 280 bzw. deren Strömungsrichtung an.

[0138] Die Entleerungsvorrichtung 210 ist weiter mit einer Verschlussbetätigungsvorrichtung zum wahlweisen Öffnen und Schliessen eines Verschlusses des Schüttgutbehälters 250 versehen. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung umfasst ein Verschlussbetätigungselement 234 und eine Verstellvorrichtung 236, die mit einer Kolben-Zylinder-Anordnung 270, 277, 278, einer Führungsstange 267 und einem Drehantrieb 237 versehen ist.

[0139] Die Kolben-Zylinder-Anordnung 270, 277, 278 umfasst einen Kolben 270 mit einer kreiszylinderförmigen Aussenform, der mittels Verbindungsstreben 268, 269 fest mit dem Gehäuse 220 verbunden und an diesem stationär gelagert ist. Der Kolben 270 ist in einem kreiszylinderförmigen Hohlraum eines ersten nach unten offenen Hohlzylinders 277 derart aufgenommen, dass der erste Hohlzylinder 277 in vertikaler Richtung bezüglich dem Kolben 270 verschiebbar ist. Die Aussenform des Kolbens 270 entspricht im Wesentlichen der Form des Hohlraums des ersten Hohlzylinders 277. Ein erster Dichtungsring 271 ist an der kreiszylindermantelförmigen Aussenfläche des Kolbens 270 entlang von dessen oberen Rand angeordnet und dichtet den zwischen dem Kolben 270 und dem ersten Hohlzylinder 277 gebildeten Zwischenraum luftdicht gegen aussen ab. Ein zweiter Dichtungsring 272 und ein erster Abstreifring 273 sind an der Innenfläche des ersten Hohlzylinders 277 entlang von dessem unteren Rand angeordnet. Sie dichten den zwischen dem Kolben 270 und dem ersten Hohlzylinder 277 gebildeten Zwischenraum unterhalb vom ersten Dichtungsring 271 zusätzlich gegen aussen ab und verhindern das Eindringen von Schüttgut oder anderen Schmutzpartikeln in diesen Zwischenraum.

[0140] Der erste Hohlzylinder 277 hat seinerseits eine kresizylindrische Aussenform und ist in einem kreiszylinderförmigen Hohlraum eines zweiten nach unten offenen Hohlzylinders 278 derart aufgenommen, dass der zweite Hohlzylinder 278 in vertikaler Richtung bezüglich dem ersten Hohlzylinder 277 verschiebbar ist. Ein dritter Dichtungsring 274 ist an der kreiszylindermantelförmigen Aussenfläche des ersten Hohlzylinders 277 entlang von dessen oberen Rand angeordnet und dichtet den zwischen dem ersten Hohlzylinder 277 und dem zweiten Hohlzylinder 278 gebildeten Zwischenraum luftdicht gegen aussen ab. Ein vierter Dichtungsring 275 und ein zweiter Abstreifring 276 sind an der Innenfläche des zweiten Hohlzylinders 278 entlang von dessen unteren Rand angeordnet. Sie dichten den zwischen dem ersten Hohlzylinder 277 und dem zweiten Hohlzylinder 278 gebildeten Zwischenraum unterhalb vom dritten Dichtungsring 274 zusätzlich gegen aussen ab und verhindern das Eindringen von Schüttgut oder anderen Schmutzpartikeln in diesen Zwischenraum.

[0141] Zuoberst am zweiten Hohlzylinder 278 ist das Verschlussbetätigungselement 234 angebracht, das ähnlich ausgebildet ist wie das in Fig. 1 dargestellte Verschlussbetätigungselement 34. Das Verschlussbetätigungselement 234 ist aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet.

[0142] Eine von einer externen Druckluftquelle (nicht dargestellt) mit Druckluft gespeiste Druckluftleitung (nicht dargestellt) führt durch den Kolben 270 hindurch in den Zwischenraum zwischen dem Kolben 270 und dem ersten Hohlzylinder 277. Von diesem Zwischenraum führt ein Druckluftdurchgang zum Zwischenraum zwischen dem ersten Hohlzylinder 277 und dem zweiten Hohlzylinder 278. Insgesamt wird durch den Kolben 270, den ersten Hohlzylinder 277 und den zweiten Hohlzylinder 278 eine Kolben-Zylinder-Anordnung mit einem am Gehäuse 220 gelagerten Kolben 270 und zwei bezüglich dem Kolben 270 und teleskopisch ineinander verschiebbaren Hohlzylindern 277, 278 geschaffen, wobei die Kolben-Zylinder-Anordnung 270, 277, 278 mittels der Druckluftquelle pneumatisch betätigbar ist, um den zweiten Hohlzylinder 278 und das an diesem angebrachte Verschlussbetätigungselement 234 in vertikaler Richtung bezüglich dem Gehäuse 220 bzw. dem Kolben 270 zu verschieben.

[0143] Um die Bewegung des zweiten Hohlzylinders 278 exakt zu führen, ist eine Linearführungseinheit mit einer länglichen Führungsstange 267 vorgesehen, die fest am zweiten Hohlzylinder 278 angebracht ist. Die Führungsstange 267 hat eine kreiszylindrische Form und eine durch die Achse des Kreiszylinders definierte Stangenachse, die in vertikaler Richtung verläuft. Die Führungsstange 267 ist in einer fest am Gehäuse 220 angebrachten Führungsbuchse 266 in vertikaler Richtung verschiebbar und um die Stangenachse herum drehbar geführt, wobei die Führungsstange 267 weiter in vertikaler Richtung verschiebbar durch Durchgänge hindurch geführt ist, die im Kolben 270 und im ersten Hohlzylinder 277 ausgebildet sind. Die Linearführungseinheit 266, 267 sorgt dafür, dass die Dichtungs- bzw. Abstreifringe 271-276 zwischen den Hohlzylindern 277, 278 bzw. zwischen dem ersten Hohlzylinder 277 und dem Kolben 270 keine Führungskräfte ausüben müssen und deshalb nicht übermässig belastet werden.

[0144] Im Kolben 270 ist weiter ein Drehantrieb 237 gelagert, mittels dem die Führungsstange 267 und der mit dieser verbundene zweite Hohlzylinder 278 bezüglich dem Kolben 270 bzw. dem Gehäuse 220 wahlweise um die Stangenachse herum um 360 Grad hin und her schwenkbar bzw. drehbar ist. Die Führungsstange 267 ist somit gleichzeitig als Antriebswelle 267 ausgebildet, mittels welcher das Verschlussbetätigungselement 234 zur Drehung um die Stangenachse herum antreibbar ist.

[0145] Die gesamte aus der Kolben-Zylinder-Anordnung 270, 277, 278, der Führungsstange 267 und dem Drehantrieb 237 gebildete Verstellvorrichtung 236 ist innerhalb des Durchlasskanals 222 angeordnet. Aufgrund der lediglich nach unten offenen Hohlzylinder 277, 278 sind trotzdem keine zusätzlichen Abschirmungsmittel wie z.B. die in der Druckschrift EP 0 915 032 Rollmembrane erforderlich, um die Kolben-Zylinder-Anordnung von einer Verschmutzung durch das durch den Durchlasskanal 222 hindurch strömende Schüttgut zu schützen.

[0146] Das in den Figuren 3 - 5 dargestellte Verschlussbetätigungselement 234 ist ein aus einem festen Material gefertigter konusförmiger Hohlkörper, der mit seiner Grundfläche zuoberst auf dem zweiten Hohlzylinder 278 der Verstellvorrichtung 236 angebracht ist und mittels der Verstellvorrichtung 236 in vertikaler Richtung verschiebbar und um die Achse der Führungsstange 267 herum hin und her schwenkbar ist.

[0147] Im hohlen Innenraum des Verschlussbetätigungselements 234 ist zusätzlich ein pneumatisch betätigbarer Vibrator 239 angeordnet, welcher das Verschlussbetätigungselement 234 zu Schwingungen oder Rüttelbewegungen anregen kann. In der Offenstellung der Entleerungsvorrichtung 210 und des Verschlusses des Grossbehälters 250 (in Fig.3 auf der rechten Seite dargestellt) sitzt der Verschlusskörper 260 direkt auf dem Verschlussbetätigungselement 234. Die durch den Vibrator erzeugten Schwingungen werden dann vom Verschlussbetätigungselement 234 auf den Verschlusskörper 260 und von diesem auf das ihn umgebende Schüttgut übertragen, wodurch eine zusätzliche Auflockerung des Schüttguts bewirkt wird.

[0148] Die gesamte in Fig. 3 dargestellte Entleerungsvorrichtung 210 mitsamt dem daran angeschlossenen Anschlussflansch 251, 252 des Grossbehälters 250 ist in vertikaler Richtung bezüglich einer Aufhängevorrichtung (nicht dargestellt), an welcher der Grossbehälter 250 aufgehängt ist, verfahrbar. Dadurch wird die Möglichkeit zum kontinuierlichen Strecken des Grossbehälters 250 während dem Entleerungsvorgang geschaffen, um stets den gesamten flexiblen Boden des Grossbehälters 250 in Richtung zur Austrittsöffnung 254 hin geneigt zu halten. Als Alternative kann für den gleichen Zweck auch die Aufhängevorrichtung bezüglich der Entleerungsvorrichtung 210 in vertikaler Richtung verfahrbar sein.

[0149] Fig. 4 zeigt den Grossbehälter 250 aus Fig. 3 in Alleinstellung. Die Darstellung in Fig. 4 ist in der Mitte vertikal geteilt. Auf der linken Seite ist der Anschlussflansch 251, 252 des Verschlusses des Grossbehälters 250 mit einem Abdeckorgan 281 gemäss einer ersten Variante der Erfindung abgedeckt. Auf der rechten Seite ist der Anschlussflansch 251, 252 des Verschlusses des Grossbehälters 250 mit einem Abdeckorgan 282 gemäss einer zweiten Variante der Erfindung abgedeckt.

[0150] Das in Fig. 4 auf der linken Seite dargestellte Abdeckorgan 281 ist ein aus einem festen Material gefertigter konusförmiger Hohlkörper 281 mit einer nach unten offenen Grundfläche. Die Konusform des Abdeckkörpers 281 entspricht im Wesentlichen der Konusform des Verschlusskörpers 260. Zuunterst ist am Abdeckkörper 281 eine radial von der Grundfläche der Konusform nach aussen vorstehende Ringscheibe 263 angeformt, deren Aussenumfang im Wesentlichen dem Aussenumfang des äusseren Flanschteils 252 des Anschlussflansches 251, 252 entspricht. Die Ringscheibe hat im Bereich ihres Aussenumfangs eine identische Aussenform wie der Kragen 225 der Anschlusspartie 224 der in Fig. 3 dargestellten Entleerungsvorrichtung 210. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, den Abdeckkörper 281 mittels derselben ringförmigen Halteklammer 247 (oder einer zu dieser identischen Halteklammer) wahlweise wieder lösbar am Anschlussflansch 251, 252 festzuklemmen, die auch zum Festklemmen des Anschlussflansches 251, 252 an der Anschlusspartie 224 der in Fig. 3 dargestellten Entleerungsvorrichtung 210 dient, wie dies in den Figuren 4 und 5 jeweils auf der linken Seite dargestellt ist.

[0151] In dem am Anschlussflansch 251, 252 festgeklemmten Zustand ist der Abdeckkörper 281 teilweise von unten durch die Austrittsöffnung 254 hindurch in den Hohlraum des Verschlusskörpers 260 hinein ragend angeordnet, wobei der nach unten offene Hohlraum des Abdeckkörpers 281 im Wesentlichen innerhalb des Hohlraums des Verschlusskörpers 260 angeordnet ist. In diesem Zustand deckt der Abdeckkörper 281 den gesamten Anschlussflansch 251, 252 auf dessen Unterseite ab. Zudem ist in diesem Zustand das Abdeckorgan 281 wahlweise wieder lösbar mit dem Verschlusskörper 260 verbunden, so dass es den Verschlusskörper 260 mechanisch sichert und verhindert, dass der Verschlusskörper 260 versehentlich in den Grossbehälter 250 hinein bewegt wird und dadurch der Verschluss unbeabsichtigterweise geöffnet wird.

[0152] Das in Fig. 4 auf der rechten Seite dargestellte Abdeckorgan 281 ist eine aus einem flexiblen Folienmaterial gefertigte Abdeckfolie 282. Sie ist dem Aussenumfang des Anschlussflansches entlang an der Unterseite des äusseren Flanschteils 252 angebracht und deckt den gesamten Anschlussflansch 251, 252 auf dessen Unterseite ab. Im Bereich innerhalb des inneren Flanschteils 251 ragt die Abdeckfolie von unten her durch die Austrittsöffnung 254 hindurch in den Hohlraum des Verschlusskörpers 260 hinein hoch und bildet seinerseits einen nach unten offenen Hohlraum, der im Wesentlichen innerhalb des Hohlraums des Verschlusskörpers 260 angeordnet ist.

[0153] Fig. 5 zeigt den Grossbehälter 250 aus den Figuren 3 und 4 zusammen mit einem weiteren identischen Grossbehälter 350 in einer aufeinandergestapelten Anordnung, wobei die Verschlüsse der beiden Grossbehälter 250, 350 je mit identischen Abdeckorganen 281, 282; 381, 382 abgedeckt sind. Die Darstellung in Fig. 5 ist in der Mitte vertikal geteilt. Auf der linken Seite sind die Anschlussflansche 251, 252; 351, 352 der Verschlüsse der Grossbehälter 250; 350 mit Abdeckkörpern 281, 381 gemäss den Darstellungen auf der linken Seite von Fig. 4 abgedeckt. Auf der rechten Seite sind die Anschlussflansche 251, 252; 351, 352 der Verschlüsse der Grossbehälter 250; 350 mit Abdeckfolien 282, 382 gemäss den Darstellungen auf der rechten Seite von Fig. 4 abgedeckt.

[0154] Gemäss der Darstellung auf der linken Seite von Fig. 5 ist der Verschlusskörper 360 des Verschlusses des weiteren Grossbehälters 350 teilweise im Hohlraum des Abdeckkörpers 281 des Grossbehälters 250 aufgenommen, wobei die Deckenpartie der flexiblen Behälterwand 353 des weiteren Grossbehälters 350 auf seinem Verschlusskörper 360 aufliegend zwischen diesem Verschlusskörper 360 und dem Abdeckkörper 281 des anderen Grossbehälters 250 angeordnet ist.

[0155] Auf ähnliche Art ist gemäss der Darstellung auf der rechten Seite von Fig. 5 der Verschlusskörper 360 des Verschlusses des weiteren Grossbehälters 350 teilweise in dem durch die Abdeckfolie 282 des Grossbehälters 250 gebildeten Hohlraum aufgenommen, wobei die Deckenpartie der flexiblen Behälterwand des weiteren Grossbehälters 350 auf seinem Verschlusskörper 360 aufliegend zwischen diesem Verschlusskörper 360 und der Abdeckfolie 282 des anderen Grossbehälters 250 angeordnet ist.

[0156] Fig. 6 zeigt eine Entleerungsvorrichtung 310, an welche der bereits in der Fig. 1 dargestellte Schüttgutbehälter 50 aus Fig. 1 angeschlossen ist. In der Darstellung von Fig. 6 sind die Entleerungsvorrichtung 310 und der Schüttgutbehälter 50 bzw. der Sack 50 in einer geschlossenen Stellung dargestellt.

[0157] Die in Fig. 6 dargestellte Entleerungsvorrichtung 310 unterscheidet sich von der in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10 im Wesentlichen bloss in Bezug auf die Ausbildung der Anschlusspartie, an welche der Anschlussflansch 51, 52 des Sacks 50 anschliessbar bzw. angeschlossen ist. Ansonsten ist die in Fig. 6 dargestellte Entleerungsvorrichtung 310 im Wesentlichen gleich ausgebildet wie die in Fig. 1 dargestellte Entleerungsvorrichtung 10.

[0158] Die in Fig. 6 dargestellte Entleerungsvorrichtung 310 hat wiederum ein mit einem Durchlasskanal versehenes Gehäuse 320. Im Unterschied zu der in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10 ist aber die Anschlusspartie der in Fig. 6 dargestellten Entleerungsvorrichtung 310 nicht als oberste Partie des Gehäuses 320 ausgebildet. Vielmehr ist die Anschlusspartie als Bestandteil eines im Wesentlichen ringförmigen Bauteils 321 ausgebildet, dessen Innendurchmesser dem Innendurchmesser des Durchlasskanals zuoberst am Gehäuse 320 entspricht. Das ringförmige Bauteil 321 ist Teil eines an das Gehäuse 320 anbaubaren bzw. angebauten Bausatzes. Das ringförmige Bauteil 321 ist mittels Schrauben (nicht dargestellt) zuoberst am Gehäuse 320 befestigt bzw. an diesem Gehäuse 320 angebaut.

[0159] In der Oberseite des ringförmigen Bauteils 321 sind eine in den Durchlasskanal mündende Eintrittsöffnung sowie ein ringkanalförmiger Druckluftauslass 328 ausgebildet, welche in ihren Formen und Abmessungen im Wesentlichen der entsprechenden Eintrittsöffnung 26 bzw. dem entsprechenden Druckluftauslass 28 der in Fig. 1 dargestellten Entleerungsvorrichtung 10 entsprechen. Weiter ist das ringförmige Bauteil 321 mit einem Druckluftanschluss 330 versehen, der einen von schräg unten in den Druckluftauslass 328 mündenden Durchgang umfasst, durch welchen hindurch Druckluft in den Druckluftauslass 328 zugeführt werden kann.

[0160] In dem in Fig. 6 dargestellten Zustand ist der Anschlussflansch 51, 52 des Sacks 50 mittels einer ringförmigen Halteklammer 347 an der Anschlusspartie bzw. des Bauteils 321 bzw. der Entleerungsvorrichtung 10 festgeklemmt. In diesem Zustand sind zwischen den sich berührenden Oberflächen des Anschlussflansches 51, 52 und des Bauteils 321 drei Dichtungsringe 341, 342, 343 angeordnet, um den Druckluftauslass 328 bzw. den Durchlasskanal im Übergangsbereich zwischen dem Anschlussflansch 51, 52 und dem ringförmigen Bauteil 321 abzudichten.

[0161] Die in Fig. 6 dargestellte Entleerungsvorrichtung 310 umfasst wiederum eine mit einem konusförmigen Verschlussbetätigungselement 334 versehene Verschlussbetätigungsvorrichtung. An der Aussenseite des Verschlussbetätigungselements 334 ist ein Mitnehmerring 345 angebracht, der dazu dient, eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Verschlussbetätigungselement 334 und dem auf dem Verschlussbetätigungselement 334 aufliegenden Verschlusskörper 60 zu schaffen und letzteren mittels Reibungskraft mitzunehmen.

[0162] Fig. 7 zeigt eine Entleerungsvorrichtung 410, an welche ein Schüttgutbehälter 450 angeschlossen ist. Die Entleerungsvorrichtung 410 umfasst ein Gehäuse 420, in welchem ein Durchlasskanal 422 ausgebildet ist. Das Gehäuse 420 hat eine im Wesentlichen flache, horizontal angeordnete kreisrunde Oberseite, in der eine kreisrunde Öffnung 426 ausgebildet ist, die als Eintrittsöffnung 426 für in den Durchlasskanal 422 einströmendes Schüttgut (nicht dargestellt) dient. Die Eintrittsöffnung 426 mündet in ein erstes (oberes) Ende des Durchlasskanals 422.

[0163] Der Schüttgutbehälter 450 ist ein Sack 450 mit einer flexiblen Behälterwand 453 bzw. Sackwand 453, welche die Form einer Hülle aufweist, die bis auf den nachfolgend beschriebenen Verschluss allseitig geschlossen ist. In dem untersten, den Boden des Sacks 450 bildenden Bereich der Sackwand 453 ist ein Verschluss eingesetzt. Der Verschluss hat einen Anschlussflansch 451, 452 einen Verschlusskörper 460 und einen als Rückschlagsdichtlippe ausgebildeten Absperrkörper 465.

[0164] Die oberste Partie des Gehäuses 420 ist als Anschlusspartie 424 der Entleerungsvorrichtung 410 ausgebildet. In der Oberseite der Anschlusspartie 424 sind ein nach oben offene Durchgänge 428 ausgebildet, welche als Druckluftauslass 428 der Entleerungsvorrichtung 410 dienen. Die Durchgänge 428 verlaufen im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene dem Aussenumfang der Eintrittsöffnung 426 entlang und umringen diese vollständig. Die Durchgänge 428 sind weiter mit einem Druckluftanschluss (nicht dargestellt) versehen, durch welchen hindurch Druckluft in die Durchgänge 428 zugeführt werden kann. Die Pfeile 480 in Fig. 7 zeigen die Druckluftströmung 480 an.

[0165] Die Entleerungsvorrichtung 410 ist weiter mit einer Verschlussbetätigungsvorrichtung zum wahlweisen Öffnen und Schliessen eines Verschlusses des Schüttgutbehälters 450 versehen. Die Verschlussbetätigungsvorrichtung umfasst ein Verschlussbetätigungselement 434 und eine am Gehäuse 420 gelagerte Verstellvorrichtung (nicht dargestellt), mittels welcher das Verschlussbetätigungselements 434 wahlweise in vertikaler Richtung bezüglich dem Gehäuse 420 und der Anschlusspartie 424 verschiebbar ist. Die Verstellvorrichtung ist ähnlich ausgebildet wie die Verstellvorrichtung 236 der in Fig.3 dargestellten Entleerungsvorrichtung 210. Im Unterschied zur Verstellvorrichtung 236 der in Fig. 3 dargestellten Entleerungsvorrichtung 210 ist aber die Verstellvorrichtung der in Fig. 7 dargestellten Entleerungsvorrichtung 410 derart ausgebildet, dass sie einen grösseren Hub zum Verschieben des Verschlussbetätigungselements 434 ermöglicht. Mittels der Verstellvorrichtung der in Fig. 7 dargestellten Entleerungsvorrichtung 410 ist das Verschlussbetätigungselement 434 insbesondere auch in eine Position verschiebbar, in welcher das gesamte Verschlussbetätigungselement 434 vollständig unterhalb der als Anschlusspartie 424 ausgebildeten flachen Oberseite des Gehäuses 420 angeordnet ist. Für diesen Zweck kann die Kolben-Zylinder-Anordnung der Verstellvorrichtung der in Fig. 7 dargestellten Entleerungsvorrichtung 410 im Vergleich zur Kolben-Zylinder-Anordnung 270, 277, 278 der Verstellvorrichtung 236 der in Fig. 7 dargestellten Entleerungsvorrichtung 210 einen oder mehrere zusätzliche Hohlzylinder aufweisen.

[0166] Das Verschlussbetätigungselements 434 umfasst einen aus einem festen Material gefertigten im Wesentlichen konusförmigen Körper mit einer Grundplatte 461. An dieser Grundplatte 461 ist eine Mitnehmereinheit 445 angebracht. Die Mitnehmereinheit 445 ist als dreidimensionaler, luftdicht abgeschlossener und mit Luft gefüllter Hohlkörper 445 ausgebildet, welcher im Wesentlichen die Form eines vergleichsweise flachen Kreiszylinders hat und aus einem flexiblen, luftdichten Material gefertigt ist. Im Bereich der Deckenfläche ist die zylinderförmige Mitnehmereinheit 445 fest mit der Grundplatte 461 des konusförmigen Körpers des Verschlussbetätigungselements 434 verbunden. Im Bereich der Grund- oder Bodenfläche ist die Mitnehmereinheit 445 fest mit einer Pressplatte 464 verbunden, welche mittels eines pneumatischen Antriebs (nicht dargestellt) bezüglich der Grundplatte 461 wahlweise in vertikaler Richtung verstellbar ist. Durch eine Verstellung der Pressplatte 464 bezüglich der Grundplatte 461 kann somit die Mitnehmereinheit 445 wahlweise in vertikaler Richtung gestaucht oder gedehnt werden. Dadurch kann der Aussenumfang der Mitnehmereinheit 445 wahlweise vergrössert oder verkleinert werden. Aufgrund des flexiblen Materials, aus dem die Mitnehmereinheit 445 gefertigt ist, wird bei einer Stauchung der Mitnehmereinheit 445 in vertikaler Richtung deren Umfang in einer horizontalen Ebene vergrössert, weil einerseits der Luftdruck in der Mitnehmereinheit 445 zunimmt und andererseits der Mantel der im Wesentlichen zylinderförmigen Mitnehmereinheit 445 quer zur Stauchungsrichtung nach aussen gewölbt wird. Umgekehrt wird bei einer Dehnung der Mitnehmereinheit 445 in vertikaler Richtung ihr Umfang in der Horizontalen verkleinert.

[0167] Der Verschlusskörper 460 ist zum wahlweisen Verschliessen und Öffnen der Austrittsöffnung 454 ausgebildet und angeordnet. Er ist aus einem festen Kunststoff gefertigt und als Hohlkörper ausgebildet, der eine kreiszylindermantelförmige untere Partie und eine konusförmige obere Partie hat. Die Konusform des Innenraums des Verschlusskörpers 460 entspricht im Wesentlichen der Aussenform des konusförmigen Körpers des Verschlussbetätigungselements 434.

[0168] In der Innenseite der kreiszylindermantelförmigen unteren Partie des Verschlusskörpers 460 ist eine in einer horizontalen Ebene umlaufende Nut 462 ausgebildet. Diese dient als Mitnehmeranschlag 462, welche mit der Mitnehmereinheit 445 zusammenwirkt. In der Darstellung von Fig. 7 ist der Schüttgutbehälter 450 an die Anschlusspartie 424 der Entleerungsvorrichtung 410 angeschlossenen. Die Mitnehmereinheit 445 des Verschlussbetätigungselements ist im Innenraum der kreiszylindermantelförmigen unteren Partie des Verschlusskörpers 460 derart angeordnet, dass sie bei einem vergrössertem Aussenumfang wie in Fig. 7 dargestellt in die Nut 462 eingreift. Wenn in diesem Zustand das Verschlussbetätigungselement 434 mittels der Verstellvorrichtung verschoben wird, dann wird der Verschlusskörper 460 aufgrund der in die Nut 462 eingreifenden Mitnehmereinheit 445 vom Verschlussbetätigungselement 434 mitgenommen. Gleichzeitig dient die Mitnehmereinheit auch als wahlweise wieder lösbare Klemmdichtung, welche den Zwischenraum zwischen dem Körper 460 und dem Verschlussbetätigungselement 434 abdichtet.

[0169] Wenn der Abstand in vertikaler Richtung zwischen der Grundplatte 461 und der Pressplatte 464 vergrössert wird, so wird die Mitnehmereinheit 445 gedehnt und ihr Umfang derart verkleinert, dass sie nicht mehr in die Nut 462 eingreift (nicht dargestellt). Bei einer vertikalen Verschiebung des Verschlussbetätigungselements 434 nach unten nimmt dieses dann den Verschlusskörper 460 nicht mehr mit.

[0170] Der Anschlussflansch 451, 452 ist aus einem inneren Flanschteil 451 und einem äusseren Flanschteil 452 zusammengesetzt, die beide kreisringförmig ausgebildet und konzentrisch zueinander angeordnet sind. Die beiden Flanschteile 451, 452 sind aus einem festen Kunststoffmaterial gefertigt. Das innere Flanschteil 451 hat eine kreiszylindermantelförmige Partie, welche die Form eines Rohrabschnitts ausweist und einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden kreiszylinderförmigen Durchgang seitlich begrenzt, der als Austrittsöffnung 454 für im Sack 450 aufgenommenes Schüttgut dient. Das äussere Flanschteil 452 hat die Form einer dicken Ringscheibe mit einem zentralen Durchgang. In der Darstellung von Fig. 7 ist die zylindermantelförmige Partie des inneren Flanschteils 451 von oben her in den zentralen Durchgang im äusseren Flanschteil 452 hinein gesteckt, so dass die beiden Flanschteile 451, 452 mittels Presspassung fest miteinander verbunden sind. Zwischen dem Inneren Flanschteil 451 und dem äusseren Flanschteil 452 ist die Sackwand 453 derart festgeklemmt, dass sie lediglich aufgrund der Klemmkraft mit dem Anschlussflansch 451, 452 verbunden ist.

[0171] Dem Aussenumfang des äusseren Flanschteils 452 entlang ist in der Unterseite des äusseren Flanschteils 452 eine Nut mit einem T-förmigen Querschnitt 418 ausgebildet, die in Fig. 7 im Querschnitt dargestellt ist. Diese T-Nut 418 dient als Verriegelungsaufnahme 418, welche mit T-förmigen Verriegelungsbolzen 417 zusammen wirkt, die dem Aussenumfang der Anschlusspartie 424 entlang in deren Oberseite derart angeordnet sind, dass sie von dieser nach oben vorstehen. In Fig. 7 ist ein Verriegelungsbolzen 417 im Querschnitt dargestellt.

[0172] Der T-förmige Verriegelungsbolzen 417 ist zugfest mit der Anschlusspartie 424 verbunden und mittels eines pneumatischen Antriebs wahlweise um die Bolzenachse herum hin und her schwenkbar. In der Darstellung von Fig. 7 ist der Schüttgutbehälter 450 an die Entleerungsvorrichtung 410 angeschlossen. In diesem Zustand ist der äussere Flanschteil 452 in vertikaler Richtung gegen die Anschlusspartie 424 anstossend angeordnet. Der Verriegelungsbolzen 417 ist in der T-Nut 418 aufgenommen und derart um die Bolzenachse herum gedreht, dass er mit dem Bolzenkopf seitlich zwei Rückhaltekanten der T-Nut 418 hintergreift. Dadurch wird eine in vertikaler Richtung formschlüssige Verbindung zwischen der Anschlusspartie 424 und dem äusseren Flanschteil 452 geschaffen.

[0173] Um den Schüttgutbehälter 450 von der Entleerungsstation 410 lösen zu können, wird der Verriegelungsbolzen 417 mittels des pneumatischen Antriebs derart um seine Bolzenachse herum gedreht, dass er mit seinem Bolzenkopf die Rückhaltekanten der T-Nut 418 nicht mehr hintergreift. Anschliessend kann der Anschlussflansch 451, 452 nach oben von der Anschlusspartie 424 abgehoben werden.

[0174] In der Unterseite des inneren Flanschteils 451 ist eine Mehrzahl von kreisrunden Öffnungen 458 ausgebildet, welche in Kanäle 448 münden, die ebenfalls vollständig im inneren Flanschteil 451 ausgebildet sind und zunächst nach oben und dann in radialer Richtung nach aussen führen. In Fig. 7 sind eine Öffnung 458 und ein Kanal 448 im Querschnitt dargestellt. Die Öffnung 458 dient als Drucklufteinlass 458. In dem in Fig. 7 dargestellten Zustand, in welchem der Schüttgutbehälter 450 an die Entleerungsstation 410 angeschlossen ist, wirkt der Drucklufteinlass 458 derart mit dem als Druckluftauslass dienenden Durchgang 428 zusammen, dass Druckluft vom Druckluftauslass 428 durch den Drucklufteinlass 458 und den Kanal 448 hindurch, durch einen Durchgang im Absperrkörper 465 hindurch und an dessen Unterseite entlang in den Sack 450 hinein strömen kann. Die Druckluftströmung 480 bzw. deren Strömungsrichtung ist in Fig. 7 durch die Pfeile 480 dargestellt.

[0175] In dem in Fig. 7 dargestellten Zustand ist aus der Sackwand 453 mittels dem später beschriebenen Rundmesser 415 ein kreisrundes Loch herausgeschnitten. Innerhalb des von diesem Loch umrandeten Bereichs sind die Austrittsöffnung 454 und der Drucklufteinlass 458 des Anschlussflansches 451, 452 angeordnet. Die Druckluft strömt somit vom Drucklufteinlass 458 durch das Loch hindurch am Lochrand vorbei in den Innenraum des Schüttgutbehälters hinein.

[0176] Die Anschlusspartie 424 der Entleerungsvorrichtung 410 ist weiter mit einer Messereinheit versehen, die im Wesentlichen in einem Ringkanal angeordnet ist. Die Messereinheit umfasst eine ringförmiges Basisteil 411, das im Ringkanal in vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet ist und ein nach oben vorstehendes Rundmesser 415 trägt. Das Basisteil ist mit seitlich aus dem Ringkanal herausragenden Kolbenteilen versehen, die mittels Druckluft, welche durch einen in der Anschlusspartie 424 ausgebildeten Druckkluftkanal 414 hindurch zugeführt wird, pneumatisch in vertikaler Richtung verschiebbar sind und so einen pneumatischen Antrieb zur Verstellung der Messereinheit in vertikaler Richtung bilden.

[0177] Bevor der in Fig. 7 dargestellte Schüttgutbehälter an die Entleerungsvorrichtung 410 angeschlossen wird, ist die Unterseite des inneren Flanschteils 451 vollständig von der Sackwand 453 abgedeckt. In diesem Zustand (nicht dargestellt) ist die Sackwand 453 im Bereich des Anschlussflansches 451, 452 und in dessen Umgebung vollständig intakt und weist dort keinerlei Perforierung oder Durchgang auf. Im Partie der Sackwand 453, welche das innere Flanschteil 451 abdeckt, bildet in diesem Zustand somit ein die Austrittsöffnung 454 abdeckendes Abdeckorgan, welche als integrale Partie der Sackwand 453 ausgebildet ist.

[0178] Wenn nun der Schüttgutbehälter 450 mit seinem Anschlussflansch 451, 452 an die Anschlusspartie 424 der Entleerungsvorrichtung 410 angeschlossen wird, so wird zunächst das Verschlussbetätigungselement 434 mittels der Verstellvorrichtung soweit nach unten verschoben, dass das gesamte Verschlussbetätigungselement 434 (also auch seine Spitze) unterhalb der ebenen Oberseite der Anschlusspartie 424 liegt. Dann wird der Anschlussflansch 451, 452 auf der Oberseite der Anschlusspartie 424 angeordnet und mittels der Verriegelungsbolzen 417 automatisch mit der Anschlusspartie 424 verriegelt. Als nächstes wird die Messereinheit mit dem Rundmesser 415 derart nach oben verschoben, dass das Rundmesser 415 diejenige Partie der Sackwand 453 wegschneidet, welche das innere Flanschteil 451 unten abdeckt. Das Rundmesser 415 wird dann in einer im Wesentlichen zur Oberseite der Anschlusspartie 424 bündigen Position belassen, wobei zwei seitlich an der Oberseite der Rundmessereinheit angeordnete Ringdichtungen 412, 413 den Ringkanal 428 gegen und den Drucklufteinlass 458 gegen aussen hin abdichten. Anschliessend wird das Verschlussbetätigungselement 434 nach oben verschoben und mit dem Verschlusskörper 460 gekoppelt. Dabei wird die aus der Sackwand 453 ausgeschnittene Partie von der Spitze des Verschlussbetätigungselement 434 mitgenommen, so dass diese Partie während dem Entleerungsvorgang zwischen dem Verschlussbetätigungselement 434 und dem Verschlusskörper 460 angeordnet ist, wo sie den Entleerungsvorgang nicht stört.

[0179] An der Unterseite der Mitnehmereinheit 445 ist weiter ein kreisringscheibenförmiges Dichtungselement 479 angeordnet. Dieses Dichtungselement 479 sorgt einerseits für eine Abdichtung zwischen dem Verschlussbetätigungselements 434 und dem inneren Flanschteil 451, wenn das Dichtungselement 479 im Bereich des Anschlussflansches 451, 452 angeordnet ist. Das Dichtungselement 479 dient weiter als Abstreifdichtung, welche das innere Flanschteil 451 oder den Durchlasskanal 422 von Schüttgut reinigt, wenn das Dichtungselement 479 durch das innere Flanschteil 451 bzw. den Durchlasskanal 422 hindurch verschoben wird. Zudem dient das Dichtungselement 479 zur Abdichtung der Eintrittsöffnung 426, wenn es innerhalb derselben angeordnet ist. Es kann dann auf ein zusätzliches Abdeckelement zur Abdeckung der Eintrittsöffnung 426 verzichtet werden, selbst wenn der Schüttgutbehälter 450 von der Entleerungsvorrichtung 410 entfernt ist.

[0180] Fig. 8 zeigt einen als Sack 550 ausgebildeten Schüttgutbehälter 550, mit einer flexiblen Sackwand 553, welche die Form einer Hülle aufweist, die bis auf den nachfolgend beschriebenen Verschluss allseitig geschlossen ist. In dem untersten, den Boden des Sacks 550 bildenden Bereich der Sackwand 553 ist ein Verschluss eingesetzt. Der Verschluss hat einen Anschlussflansch 551, 552, einen Verschlusskörper 560 und einen als Rückschlagsdichtlippe ausgebildeten Absperrkörper 565. Der in Fig. 8 dargestellte Sack 550 ist ähnlich ausgebildet wie der in Fig. 7 dargestellte Sack 450 und unterscheidet sich von letzterem im Wesentlichen bloss in Bezug auf die Ausbildung des Anschlussflansches 551, 552 sowie des Absperrkörpers 565.

[0181] Der Anschlussflansch 551, 552 ist aus einem inneren Flanschteil 551 und einem äusseren Flanschteil 552 zusammengesetzt. Die Oberseite 519 des inneren Flanschteils ist im Innenraum des Schüttgutbehälters 550 angeordnet und bildet einen Teil von dessen Boden. Diese Oberseite 519 fällt in Richtung zur Austrittsöffnung 554 hin ab, um das Ausströmen des Schüttguts zu unterstützen. Der Neigungswinkel der Oberseite 519 bezüglich der Horizontalen beträgt ungefähr 30°. Insgesamt bildet die geneigte Oberseite 519 des inneren Flanschteils 551 eine im Wesentlichen trichterförmige Rutschbahn, auf welche das Schüttgut in Richtung zur Austrittsöffnung 554 hin rutschen kann. Die Formen der im inneren Flanschteil 551 ausgebildeten Drucklufteinlässe 557, 558 und der Druckluftkanäle 548, 549 sowie die Querschnittform des Absperrkörpers 565 sind an die geänderte Form des inneren Flanschteils 551 angepasst.

[0182] Fig. 8 zeigt den Sack 550 vor dem Anschliessen eine entsprechende Entleerungsvorrichtung (nicht dargestellt). In diesem Zustand ist die gesamte Unterseite des inneren Flanschteils 551 durch ein Abdeckorgan abgedeckt, das als integrale Partie der Sackwand 553 ausgebildet ist. In Fig. 9 ist der Sack 550 in einem Zustand dargestellt, nachdem die den inneren Flanschteil 551 unten abdeckende Partie der Sackwand 553 mittels eines Rundmessers weggeschnitten worden ist, das analog zum Rundmesser 415 der in Fig. 7 dargestellten Entleerungsvorrichtung 410 ausgebildet ist.

[0183] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die Erfindung eine Schüttgut-Entleerungsvorrichtung und ein Schüttgutbehälter angegeben werden, welche einen sicheren Betrieb sowie ein zuverlässiges Entleeren von Schüttgütern aus dem Schüttgutbehälter ermöglichen.

Ansprüche

1. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) zum Entleeren von Schüttgut aus einem Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550), die eine Basisstruktur (20, 120, 220, 320, 420) aufweist, eine mit einer Eintrittsöffnung (26, 126, 226, 426) versehene Anschlusspartie (24, 124, 224, 424), einen Durchlasskanal (22, 122, 222, 422), in den die Eintrittsöffnung (26, 126, 226, 426) mündet, wobei die Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) für ein dichtes Anschliessen eines mit einer Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) versehenen Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) eines Verschlusses des Schüttgutbehälters (50, 150, 250, 450, 550) ausgebildet ist, sowie eine an der Basisstruktur (20, 120, 220, 320, 420) oder an der Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) gelagerte Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) zur Betätigung des Verschlusses des Schüttgutbehälters (50, 150, 250, 450, 550), wobei die Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) mit einem Verschlussbetätigungselement (34, 134, 234, 334, 434) und mit einer Verstellvorrichtung (36, 136, 236) derart versehen ist, dass mittels der Verstellvorrichtung (36, 136, 236) das Verschlussbetätigungselement (34, 134, 234, 334, 434) wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) mit einem von der Eintrittsöffnung (26, 126, 226, 426) getrennten Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) versehen ist, der für ein Anschliessen eines entsprechenden Pneumatikgaseinlasses (57, 58, 458. 557, 558) des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) an den Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) derart ausgebildet ist, dass Pneumatikgas von der Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) durch den Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) und den Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) hindurch in den Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) hinein strömen kann, um eine Auflockerung von im Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) aufgenommenen Schüttgut zu bewirken.

2. Entleerungsvorrichtung (310) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Pneumatikgasauslass (328) versehene Anschlusspartie als Bestandteil eines an die Basisstruktur (320) anbaubaren oder angebauten Bausatzes (321) ausgebildet ist.

3. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass die Anschlusspartie (24, 124, 224, 224) als erste Konstruktionseinheit einer gemeinsamen Kupplungsvorrichtung für das Anschliessen sowohl des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) an die Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) als auch des Pneumatikgaseinlasses (57, 58, 458, 557, 558) an den Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) ausgebildet ist, wobei die erste Konstruktionseinheit mit einer zweiten, durch den Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) gebildeten Konstruktionseinheit der Kupplungsvorrichtung kuppelbar ist.

4. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (26, 126, 226, 426) in einer Aussenseite der Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) eine Mündung mit einem ebenen Rand hat und der Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) in der gleichen Aussenseite der Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) eine Mündung mit einem ebenen Rand hat, wobei der Rand der Mündung der Eintrittsöffnung (26, 126, 226, 426) und der Rand der Mündung des Pneumatikgasauslasses (28, 128, 228, 328, 428) koplanar zueinander angeordnet sind.

5. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210,) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikgasauslass (28, 128, 228,) in einer Aussenseite der Anschlusspartie (24, 124, 224,) als nach aussen wenigstens teilweise offener Kanal (28, 128, 228,) ausgebildet ist, der wenigstens eine Kanalwand (29) aufweist, welche gleichzeitig auch als Kanalwand (29) des Durchlasskanals (22, 122, 222,) ausgebildet ist.

6. Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) mit einem Verschluss, der einen mit einer Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) für im Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) aufgenommenes Schüttgut versehenen Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452. 551, 552) hat und ein Verschlussorgan (60, 160, 260, 460, 560) zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554), wobei der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) einer Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) mit einem von der Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) getrennten Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) versehen ist, der für ein Anschliessen an einen entsprechenden Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) der Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) derart ausgebildet ist, dass Pneumatikgas von der Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) durch den Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) und den Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) hindurch in den Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) hinein strömen kann, um eine Auflockerung des Schüttguts zu bewirken.

7. Schüttgutbehälter (50, 150, 250) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet dass der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) als zweite Konstruktionseinheit einer gemeinsamen Kupplungsvorrichtung für das Anschliessen sowohl des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) an die Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) als auch des Pneumatikgaseinlasses (57, 58, 458, 557, 558) an den Pneumatikgasauslass (28, 128, 228, 328, 428) ausgebildet ist, wobei die zweite Konstruktionseinheit mit einer ersten, durch die Anschlusspartie (24, 124, 224, 424) gebildeten Konstruktionseinheit der Kupplungsvorrichtung kuppelbar ist.

8. Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) in einer Aussenseite des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) eine Mündung mit einem ebenen Rand hat und der Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) in der gleichen Aussenseite des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) eine Mündung mit einem ebenen Rand hat, wobei der Rand der Mündung der Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) und der Rand der Mündung des Pneumatikgaseinlasses (57, 58, 458, 557, 558) koplanar zueinander angeordnet sind.

9. Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) zum Innenraum des Schüttgutbehälters (50, 150, 250, 450, 550) hin von einem Rückschlagventil abgeschlossen ist, welches eine Fluidströmung durch den Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) hindurch in Richtung zum Schüttgutbehälterinnenraum hinein zulässt, eine Fluidströmung in umgekehrter Richtung aus dem Schüttgutbehälterinnenraum heraus durch den Pneumatikgaseinlass (57, 58, 458, 557, 558) hindurch jedoch verhindert.

10. Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil einen aus einem elastischen Material gefertigten Absperrkörper (65, 165, 265, 465, 565) aufweist, der gleichzeitig auch als Schliessfeder (65, 165, 265, 465, 565) des Rückschlagventils wirkt.

11. Schüttgutbehälter (50, 150; 250) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Absperrkörper (65, 165, 265) derart ausgebildet und wenigstens teilweise im Innenraum des Schüttgutbehälters (50, 150, 250) angeordnet ist, dass er durch Pneumatikgas, das durch den Pneumatikgaseinlass (57, 58) hindurch in den Innenraum des Schüttgutbehälters (50, 150, 250) einströmt, zum Schwingen angeregt werden kann, um eine weitere Auflockerung des Schüttguts zu bewirken.

12. Schüttgutbehälter (50, 150, 250, 450, 550) nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein überwiegender Anteil der Behälterwandung (53, 153, 253, 453, 553) aus einem flexiblen Material gefertigt ist, während der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) aus einem festen Material gefertigt ist, wobei im Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) sowohl wenigstens ein erster Durchgang der Austrittsöffnung (54, 154, 254, 454, 554) als auch wenigstens ein weiterer Durchgang des Pneumatikgaseinlasses (57, 58, 458, 557, 558) ausgebildet sind.

13. Schüttgutbehälter (450, 550) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Partie der Behälterwandung (453, 553) mit einem Loch versehen ist, dessen Rand eine geschlossene Umfangslinie bildet, wobei die Behälterwandung (453, 553) dem Lochrand entlang mit dem Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) verbunden und die im Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) ausgebildete Austrittsöffnung (454, 554) im Bereich des Lochs angeordnet ist, und wobei ein vom Pneumatikgaseinlass (458, 557, 558) in den Behälterinnenraum führender Kanal (448, 449, 549) im Anschlussflansch (451, 551) derart ausgebildet ist, dass er vom Pneumatikgaseinlass (458, 557, 558) durch das Loch hindurch am Lochrand vorbei in den Innenraum des Schüttgutbehälters (450, 550) hinein führt.

14. Bausatz (321) für den Anbau an eine Basisstruktur (320) einer Entleerungsvorrichtung (310) nach Anspruch 2, umfassend eine mit einem Pneumatikauslass (328) versehene Anschlusspartie.

15. Entleerungsvorrichtung (210) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (236) eine Kolben-Zylinder-Anordnung umfasst mit einem an der Basisstruktur (220) oder an der Anschlusspartie (224) gelagerten Kolben (270) und wenigstens einem Zylinder (277), in welchem der Kolben (270) derart aufgenommen ist, dass der Zylinder (270) bezüglich dem Kolben (270) in Richtung der Zylinderachse verschiebbar ist, wobei der Zylinder (270) mit dem Verschlussbetätigungselement (234) gekoppelt ist und dieses in einem an die Anschlusspartie (224) der Entleerungsvorrichtung (210) angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (250) mit einem Verschlussorgan (260) des Verschlusses gekoppelt ist, um angetrieben von der Kolben-Zylinder-Anordnung eine Betätigung des Verschlussorgans (260) zu bewirken.

16. Entleerungsvorrichtung (410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusspartie (424) weiter mit einer Messereinheit (411) versehen ist, die zum Wegschneiden eines Abdeckorgans (553) ausgebildet ist, das in einem nicht an die Entleerungsvorrichtung (410) angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (450, 550) derart am Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) angeordnet ist, dass es die Austrittsöffnung (454, 554) auf der Aussenseite des Schüttgutbehälters (450, 550) abdeckt.

17. Schüttgutbehälter (450, 550) nach einem der Ansprüche 6 bis 13, wobei der Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (424) einer Entleerungsvorrichtung (410) nach Anspruch 16 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein überwiegender Anteil der Behälterwandung (453, 553) aus einem ein- oder mehrlagigen flexiblen Material gefertigt ist, während der Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) aus einem festen Material gefertigt ist, wobei im Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) wenigstens ein erster Durchgang der Austrittsöffnung (454, 554) ausgebildet ist, und wobei der Verschluss weiter ein Abdeckorgan aufweist, das in einem nicht an die Entleerungsvorrichtung angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (450, 550) derart am Anschlussflansch (451, 452, 551, 552) angeordnet ist, dass es die Austrittsöffnung (454, 554) auf der Aussenseite des Schüttgutbehälters (450, 550) abdeckt, wobei das Abdeckorgan als integrale Partie des aus dem flexiblen Material gefertigten Anteils der Behälterwandung (453, 553) ausgebildet ist.

18. Entleerungsvorrichtung (410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16, wobei das Verschlussbetätigungselement (434) in einem an die Anschlusspartie (424) der Entleerungsvorrichtung (410) angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (450) mit einem Verschlussorgan (460) des Verschlusses gekoppelt ist, um mittels der Verschlussbetätigungsvorrichtung eine Betätigung des Verschlussorgans (460) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass zur wahlweisen wieder lösbaren Kopplung des Verschlussbetätigungselement (434) mit dem Verschlussorgan (460) das Verschlussbetätigungselement (434) mit einer Mitnehmereinheit (445) versehen ist, deren Aussenumfang wahlweise veränderbar ist.

19. Schüttgutbehälter (450) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17, wobei der Anschlussflansch (451, 452) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (424) einer Entleerungsvorrichtung (410) nach Anspruch 18 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (460) mit einem Mitnehmeranschlag (462) versehen ist, der derart ausgebildet und am Verschlussorgan (460) angeordnet ist, dass in einem an die Anschlusspartie (424) der Entleerungsvorrichtung (410) angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (450) die Mitnehmereinheit (445) in Abhängigkeit von deren Umfang entweder den Mitnehmeranschlag (462) mitsamt dem Verschlussorgan (460) mitnimmt oder nicht mitnimmt, wenn das Verschlussbetätigungselement (434) mittels der Verstellvorrichtung verschoben wird.

20. Entleerungsvorrichtung (410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16 oder 18, dadurch gekennzeichnet dass die Anschlusspartie (424) mit wenigstens einem Verriegelungselement (417) versehen ist, das zugfest mit der Anschlusspartie (424) verbunden und derart ausgebildet ist, dass - wenn der Schüttgutbehälter (450) bezüglich der Entleerungsvorrichtung (410) derart angeordnet ist, dass der Anschlussflansch (451, 452) in einer Stossrichtung gegen die Anschlusspartie (424) stösst - das Verriegelungselement (417) derart in einer zugfest mit dem Anschlussflansch (451, 452) verbundenen Verriegelungsaufnahme (418) aufnehmbar ist, dass eine entgegen der Stossrichtung zugfest wirkende, formschlüssige Verbindung zwischen der Anschlusspartie (424) und dem Anschlussflansch (451, 452) geschaffen wird.

21. Schüttgutbehälter (450) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17 oder 19, wobei der Anschlussflansch (451, 452) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (424) einer Entleerungsvorrichtung (410) nach Anspruch 20 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (451, 452) mit wenigstens einer Verriegelungsaufnahme (418) versehen ist, die zugfest mit dem Anschlussflansch (451, 452) verbunden und derart ausgebildet ist, dass - wenn der Schüttgutbehälter (450) bezüglich der Entleerungsvorrichtung (410) derart angeordnet ist, dass der Anschlussflansch (451, 452) in einer Stossrichtung gegen die Anschlusspartie (424) stösst - das Verriegelungselement (417) derart in der Verriegelungsaufnahme aufnehmbar ist, dass eine entgegen der Stossrichtung zugfest wirkende, formschlüssige Verbindung zwischen der Anschlusspartie (424) und dem Anschlussflansch (451, 452) geschaffen wird.

22. Entleerungsvorrichtung (10, 210, 310) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16 oder 18 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 334, 36, 234, 236, 237, 267) einen Drehantrieb (36, 237) aufweist, der mit einem Verschlusskörper (60, 260) des Verschlusses derart koppelbar ist, dass in angekoppeltem Zustand der Verschlusskörper (60, 260) mittels des Drehantriebs (36, 237) um eine bezüglich der Anschlusspartie (24, 224) stationäre erste Drehachse drehbar ist.

23. Entleerungsvorrichtung (10) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 36, 234, 236, 237, 267, 334) weiter ein mit dem Verschlusskörper (60, 260) koppelbares Verschlussbetätigungselement (34, 234) aufweist, eine fest mit dem Verschlussbetätigungselement (34, 234, 334) verbundene längliche Antriebswelle (32, 267), die koaxial zur ersten Drehachse angeordnet ist, sowie eine Verstellvorrichtung (36, 236, 237), die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass mittels der Verstellvorrichtung (36, 236, 237) die Antriebswelle (32, 267) mitsamt dem Verschlussbetätigungselement (34, 234, 334) wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse verschiebbar ist, wobei der Drehantrieb (36, 237) derart mit der Antriebswelle (32, 267) gekoppelt ist, dass die Antriebswelle (32, 267) mittels des Drehantriebs (36, 237) bezüglich der Anschlusspartie (24, 224) um die erste Drehachse herum drehbar ist.

24. Entleerungsvorrichtung (10) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass an der Antriebswelle (32) wenigstens ein in radialer Richtung von der Antriebswelle vorstehendes Zerkleinerungselement (31, 33, 35, 37) drehfest angebracht ist.

25. Entleerungsvorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass an der Antriebswelle ein oder mehrere Schüttgut-Förderelemente derart drehfest angebracht sind, dass sie bei einer Drehung der Antriebswelle um die erste Drehachse herum Schüttgut entlang der Antriebswelle nach Art einer Förderschnecke oder nach Art einer Turbine fördern.

26. Schüttgutbehälter (50, 250) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17 oder 19 oder 21, mit einem Verschluss, der einen Verschlusskörper (60, 260) zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung (54, 254) hat, wobei der Anschlussflansch (51, 52, 251, 252) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (24, 224) einer Entleerungsvorrichtung (10, 210, 310) nach einem der Ansprüche 22 bis 25 ausgebildet ist und wobei der Verschlusskörper (60, 260) im Wesentlichen in einem zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters (50, 250) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (60, 260) bezüglich dem Anschlussflansch (51, 52, 251, 252) um eine zweite Drehachse herum drehbar ist und dass der Verschlusskörper (60, 260) mit einem Drehantrieb (36, 237), der an einer Basisstruktur (20, 220) oder an der Anschlusspartie (24, 224) der Entleerungsvorrichtung (10, 210) gelagert ist, derart koppelbar ist, dass in angekoppeltem Zustand der Verschlusskörper (60, 260) mittels des Drehantriebs (36, 237) um die zweite Drehachse herum drehbar ist.

27. Schüttgutbehälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass am Verschlusskörper wenigstens ein Auflockerungselement drehfest angebracht ist, das wenigstens teilweise in den Innenraum des Schüttgutbehälters hinein ragt.

28. Schüttgutbehälter nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass am Verschlusskörper ein oder mehrere Schüttgut-Förderelemente derart drehfest angebracht sind, dass sie bei einer Drehung des Verschlusskörpers um die zweite Drehachse herum Schüttgut nach Art einer Förderschnecke oder nach Art einer Turbine in Richtung zur Austrittsöffnung hin fördern.

29. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16 oder 18 oder 20 oder 22 bis 25, wobei die Anschlusspartie (24, 124, 224) für ein dichtes Anschliessen eines mit einer Austrittsöffnung (54, 154, 254) versehenen Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252) eines Verschlusses des Schüttgutbehälters (50, 150, 250) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) wenigstens eine Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) hat, die in einem an die Anschlusspartie (24, 124, 224) angeschlossenen Zustand des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252) mit einer Schüttgutbehälter-Kontaktpartie (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) des Schüttgutbehälters (50, 150, 250) in Berührung steht, wobei die Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt und geerdet ist.

30. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusspartie (24, 124, 224) gleichzeitig als Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) ausgebildet ist.

31. Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiter eine Basisstruktur (20, 120, 220, 320) aufweist, sowie eine an der Basisstruktur (20, 120, 220) oder an der Anschlusspartie (24, 124, 224) gelagerte Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) zur Betätigung des Verschlusses des Schüttgutbehälters (50, 150, 250), wobei die Verschlussbetätigungsvorrichtung (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) mit einem Verschlussbetätigungselement (34, 134, 234, 334) und mit einer Verstellvorrichtung (36, 136, 236) derart versehen ist, dass mittels der Verstellvorrichtung (36, 136, 236) das Verschlussbetätigungselement (34, 134, 234, 334) wahlweise zwischen einer Schliessstellung und wenigstens einer Offenstellung verschiebbar ist, wobei das Verschlussbetätigungselement (34, 134, 234, 334) gleichzeitig als Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) ausgebildet ist.

32. Schüttgutbehälter (50, 150, 250) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17 oder 19 oder 21 oder 26 bis 28, wobei der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (24, 124, 224) einer Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) nach einem der Ansprüche 29 bis 31 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schüttgutbehälter (50, 150, 250) wenigstens eine Schüttgutbehälter-Kontaktpartie (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) hat, die wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitenden Material gefertigt ist und in einem an die Anschlusspartie (24, 124, 224) angeschlossenen Zustand des Anschlussflansches (51, 52, 151, 152, 251, 252) mit einer Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) der Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310) in Berührung steht und elektrisch leitend mit der Entleerungsvorrichtungs-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) verbunden ist.

33. Schüttgutbehälter (50, 150, 250) nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussflansch (51, 52, 151, 152, 251, 252) gleichzeitig als Schüttgutbehälter-Kontaktpartie (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) ausgebildet ist.

34. Schüttgutbehälter (50, 250) nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (60, 260) gleichzeitig als Schüttgutbehälter-Kontaktpartie (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) ausgebildet ist.

35. Schüttgutbehälter (250) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17 oder 19 oder 21 oder 26 bis 28 oder 32 bis 34, mit einem Verschluss, der einen Verschlusskörper (260) zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung (254) hat, wobei der Anschlussflansch (251, 252) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (254) einer Entleerungsvorrichtung (210) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16 oder 18 oder 20 oder 22 bis 25 oder 29 bis 31ausgebildet ist und wobei der Verschlusskörper (260) im Wesentlichen in einem zur Aufnahme des Schüttguts vorgesehenen Innenraum des Schüttgutbehälters (250) angeordnet ist und einen zur Austrittsöffnung (254) hin offenen Hohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss weiter ein Abdeckorgan (281, 282) aufweist, das in einem nicht an die Entleerungsvorrichtung (210) angeschlossenen Zustand des Schüttgutbehälters (250) derart am Anschlussflansch (251, 252) anbringbar ist, dass es die Austrittsöffnung (254) auf der Aussenseite des Schüttgutbehälters (250) abdeckt, wobei das Abdeckorgan (281, 282) derart ausgebildet und wenigstens teilweise durch die Austrittsöffnung (254) hindurch in den Hohlraum des Verschlusskörpers (260) hinein ragend angeordnet ist, dass es seinerseits einen nach aussen hin offenen Hohlraum hat, in welchem ein Verschlusskörper (360) eines identischen Schüttgutbehälters (350) teilweise aufnehmbar ist.

36. Schüttgutbehälter (250) nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckorgan (281) in einem am Anschlussflansch (251, 252) angebrachten Zustand wahlweise lösbar mit dem Verschlusskörper (260) verbunden ist.

37. Schüttgutbehälter (550) nach einem der Ansprüche 6 bis 13 oder 17 oder 19 oder 21 oder 26 bis 28 oder 32 bis 36, mit einem Verschluss, der einen Verschlusskörper (560) zum Verschliessen und wahlweisen Öffnen der Austrittsöffnung (554) hat, wobei der Anschlussflansch (551, 552) für ein dichtes Anschliessen an eine Anschlusspartie (554) einer Entleerungsvorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder 15 bis 16 oder 18 oder 20 oder 22 bis 25 oder 29 bis 31 ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Oberflächen partie (519) des Anschlussflansches (551, 552) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie im Innenraum des Schüttgutbehälters (550) einen Teil von dessen Boden bildet und in Richtung zur Austrittsöffnung (554) hin abfällt, um das Ausströmen des Schüttguts zu unterstützen.

Claims

1. Emptying device (10, 110, 210, 310, 410) for emptying bulk goods out of a bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) which has a basis structure (20, 120, 220, 320, 420), a connecting part (24, 124, 224, 424) that is provided with an inlet opening (26, 126, 226, 426), a flow-through duct (22, 122, 222, 422) into which the inlet opening (26, 126, 226, 426) merges, wherein the connecting part (24, 124, 224, 424) is embodied for impermeable connection of a connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) of a closure of the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) that is provided with an outlet opening (54, 154, 254, 454, 554), and borne on the basis structure (20, 120, 220, 320, 420) or on the connecting part (24, 124, 224, 424) a closure-actuating device (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) for actuation of the closure of the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550), wherein the closure-actuating device (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) is provided with a closure-actuating element (34, 134, 234, 334, 434) and with a setting device (36, 136, 236) in such manner that by means of the setting device (36, 136, 236) the closure-actuating element (34, 134, 234, 334, 434) is optionally movable between a closed position and at least one open position, characterised in that the connecting part (24, 124, 224, 424) is provided with a pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) that is separated from the inlet opening (26, 126, 226, 426) and which, for the purpose of connecting a corresponding pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) of the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) to the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) is embodied in such manner that for the purpose of effecting a disaggregation of the bulk goods that are accommodated in the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) pneumatic gas can flow from the emptying device (10, 110, 210, 310, 410) through the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) and the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) into the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550).

2. Emptying device (310) according to Claim 1, characterised in that the connecting part that is provided with the pneumatic-gas outlet (328) is embodied as a component of an assembly kit (321) that can be, or is, mounted on the basis structure (320).

3. Emptying device (10, 110, 210, 310, 410) according to Claim 1 or 2, characterized in that the connecting part (24, 124, 224, 224) is embodied as first construction unit of a common coupling device for connection both of the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) to the connecting part (24, 124, 224, 424) and of the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) to the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428), wherein the first construction unit can be coupled to a second construction unit of the coupling device that is formed by the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552).

4. Emptying device (10, 110, 210, 310, 410) according to Claim 3, characterized in that in an external side of the connecting part (24, 124, 224, 424) the entry opening (26, 126, 226, 426) has a mouth with a flat edge and in the same external side of the connecting part (24, 124, 224, 424) the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) has a mouth with a flat edge, wherein the edge of the mouth of the inlet opening (26, 126, 226, 426) and the edge of the mouth of the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) are arranged mutually coplanar.

5. Emptying device (10, 110, 210) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228) is embodied in an external side of the connecting part (24, 124, 224) as a duct (28, 128, 228) which is at least partly open towards the outside and which has at least one duct wall (29) which is simultaneously embodied also as duct wall (29) of the flow-though duct (22, 122, 222).

6. Bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) with a closure which has an outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) which has a connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 552) which is provided with an outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) for bulk goods that are accommodated in the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) and a closure component (60, 160, 260, 460, 560) for closing and optionally opening the outlet opening (54, 154, 254, 454, 554), wherein the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452) is embodied for impermeable connection to a connecting part (24, 124, 224, 424) of an emptying device (10, 110, 210, 310, 410) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) is provided with a pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) which is separated from the outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) and which for connection to a corresponding pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) of the connecting part (24, 124, 224, 424) is embodied in such manner that pneumatic gas can flow from the emptying device (10, 110, 210, 310, 410) through the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428) and the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) into the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) to effect a disaggregation of the bulk goods.

7. Bulk-goods container (50, 150, 250) according to Claim 6, characterised in that the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) is embodied as second construction unit of a common coupling device for connecting both the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) to the connecting part (24, 124, 224, 424) and the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) to the pneumatic-gas outlet (28, 128, 228, 328, 428), wherein the second construction unit can be coupled with a first construction unit of the coupling device that is formed by the connection part (24, 124, 224, 424).

8. Bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) according to Claim 7, characterised in that in an external side of the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) the outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) has a mouth with a flat edge and in the same external side of the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) has a mouth with a flat edge, wherein the edge of the mouth of the outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) and the edge of the mouth of the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) are arranged mutually coplanar.

9. Bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) according to one of claims 6 to 8, characterised in that towards the interior space of the bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) is closed by a non-return valve which allows a fluid-flow through the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) in the direction towards the interior space of the bulk-goods container, but that a fluid-flow in the opposite direction out of the interior space of the bulk-goods container through the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558) is prevented.

10. Bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) according to Claim 9, characterised in that the non-return valve has a closure body (65, 165, 265, 465, 565) which is made from an elastic material and which simultaneously also acts as closing spring (65, 165, 265, 465, 565) of the non-return valve.

11. Bulk-goods container (50, 150, 250) according to Claim 10, characterised in that the closure body (65, 165, 265) is embodied, and at least partly arranged in the interior of the bulk-goods container (50, 150, 250), in such manner that by means of pneumatic gas which flows into the interior of the bulk-goods container (50, 150, 250) through the pneumatic-gas inlet (57, 58) it can be excited to vibrate for the purpose of effecting a further disaggregation of the bulk goods.

12. Bulk-goods container (50, 150, 250, 450, 550) according to one of claims 6 to 11, characterised in that a greater part of the container wall (53, 153, 253, 453, 553) is made of a flexible material, while the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) is made of a stiff material, wherein embodied in the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) are at least one first port of the outlet opening (54, 154, 254, 454, 554) and at least one further port of the pneumatic-gas inlet (57, 58, 458, 557, 558).

13. Bulk-goods container (450, 550) according to Claim 12, characterised in that the flexible part of the container wall (453, 553) is provided with an aperture whose edge forms a closed circumferential line, wherein along the edge of the aperture the container wall (453, 553) is connected with the connecting flange (451, 452, 551, 552) and the outlet opening (454, 554) that is embodied in the connecting flange (451, 452, 551, 552) is arranged in the area of the aperture, and wherein a duct (448, 449, 549) that leads from the pneumatic-gas inlet (458, 557, 558) into the interior space of the container is embodied in such manner the it leads from the pneumatic-gas inlet (458, 557, 558) through the aperture and past the aperture edge into the internal space of the bulk-goods container (450, 550).

14. Assembly kit (321) for mounting onto a basis structure (320) of an emptying device (310) according to Claim 2 comprising a connecting part which is provided with a pneumatic outlet (328).

15. Emptying device (210) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the setting device (236) comprises a piston-cylinder arrangement with a piston (270) that is borne on the basis structure (220) or on the connecting part (224) and at least one cylinder (277) in which the piston (270) is accommodated in such manner that relative to the piston (270) the cylinder (277) is movable in the direction of the cylinder axis, wherein the cylinder (270) is coupled with the closure-actuating element (234) and the latter, in a state wherein the bulk-goods container (250) is connected to the connecting part (224) of the emptying device (210), is coupled with a closure component (260) of the closure in order to effect an actuation of the closure component (260) that is driven by the piston-cylinder arrangement.

16. Emptying device (410) according to one of claims 1 to 5 or 15, characterized in that the connecting part (424) is further provided with a blade unit (411) which is embodied to cut away a covering element (553) which, in a state wherein the bulk-goods container (450, 550) is not connected to the emptying device (410), is arranged on the connecting flange (451, 452, 551, 552) in such manner that it covers the outlet opening (454, 554) on the external side of the bulk-goods container (450, 550).

17. Bulk-goods container (450, 550) according to one of claims 6 to 13, wherein the connecting flange (451, 452, 551, 552) is embodied for impermeable connection to a connecting part (424) of an emptying device (410) according to Claim 16, characterised in that a major part of the container wall (453, 553) is made of a single- or multi-layered flexible material while the connecting flange (451, 452, 551, 552) is made of a stiff material, wherein embodied in the connecting flange (451, 452, 551, 552) is at least one first passage of the outlet opening (454, 554) and wherein the closure further has a closure component which, in a state wherein the bulk-goods container (450, 550) is not connected to the emptying device, is arranged on the connecting flange (451, 452, 551, 552) in such manner that it covers the outlet opening (454, 554) on the external side of the bulk-goods container (450, 550), wherein the covering element is embodied as integral part of the part of the container wall (453, 553) that is made of the flexible material.

18. Emptying device (410) according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 wherein, in a state wherein the bulk-goods container (450) is connected to the connecting part (424) of the emptying device (410), the closure-actuating element (434) is coupled with a closure component (460) of the closure for the purpose of effecting by means of the closure-actuating device an actuation of the closure component (460), characterised in that for optionally subsequently releasable coupling of the closure-actuating element (434) with the closure component (460) the closure-actuating element (434) is provided with a coupler unit (445) whose external circumference is optionally variable.

19. Bulk-goods container (450) according to one of claims 6 to 13 or 17, wherein the connecting flange (451, 452) is embodied for impermeable connection to a connecting part (424) of an emptying device (410) according to Claim 18, characterised in that the closure component (460) is provided with a coupler-unit stop (462) which is embodied and arranged on the closure component (460) in such manner that, in a state wherein the bulk-goods container (450) is connected to the connecting part (424) of the emptying device (410), when the closure-actuating element (434) is moved by means of the setting device, the coupler unit (445) depending on its circumference either does or does not carry the coupler-unit stop (462) and closure component (460) along with it.

20. Emptying device (410) according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 or 18, characterised in that the connecting part (424) is provided with at least one latching element (417) which is pull-resistantly connected with the connecting part (424) and embodied in such manner that - when relative to the emptying device (410) the bulk-goods container (450) is arranged in such manner that the connecting flange (451, 452) in one striking direction strikes against the connecting part (424) - the latching element (417) is receivable into a latching receptacle (418) which is connected pull-resistantly with the connecting flange (451, 452) in such manner that a mechanically interlocking connection between the connecting part (424) and the connecting flange (451, 452) is created which pull-resistantly acts against the striking direction.

21. Bulk-goods container (450) according to one of claims 6 to 13 or 17 or 19, wherein the connecting flange (451, 452) is embodied for impermeable connection to a connecting part (424) of an emptying device (410) according to Claim 20, characterised in that the connecting flange (451, 452) is provided with at least one latching receptacle (418) which is connected pull-resistantly with the connecting flange (451, 452) and embodied in such manner that - when the bulk goods container (450) is arranged relative to the emptying device (410) in such manner that the connecting flange (451, 452) strikes in one striking direction against the connecting part (424) - the latching element (417) is receivable into the latching receptacle in such manner that a mechanically interlocking connection between the connecting part (424) and the connecting flange (451, 452) is created which pull-resistantly acts against the striking direction.

22. Emptying device (10, 210, 310) according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 or 18 or 20, characterised in that the closure activation device (32, 34, 334, 36, 234, 236, 237, 267) has a rotating drive (36, 237) which can be coupled with a connecting body (60, 260) of the closure in such manner that in coupled-on state by means of the rotating drive (36, 237) the closure body (60, 260) can be rotated about a first axis of rotation that is stationary relative to the connecting part (24, 224).

23. Emptying device (10) according to Claim 22, characterised in that the closure-actuating device (32, 34, 36, 234, 236, 237, 267, 334) further has a closure-actuating element (34, 234) that is couplable with the closure body (60, 260), a longitudinal drive shaft (32, 267) which is rigidly connected with the closure-actuating element (34, 234, 334) and which is arranged coaxial to the first axis of rotation, and a setting device (36, 236, 237) which is embodied and arranged in such manner that by means of the setting device (36, 236, 237) the drive shaft (32, 267) along with the closure-actuating element (34, 234, 334) is optionally movable essentially parallel to the first axis of rotation between a closed position and at least one open position, wherein the rotating drive (36, 237) is coupled with the drive shaft (32, 267) in such manner that by means of the rotating drive (36, 237) the drive shaft (32, 267) is rotatable about the first axis of rotation relative to the connecting part (24, 224).

24. Emptying device (10) according to Claim 23, characterised in that mounted co-rotationally on the drive shaft (32) is at least one crushing element (31, 33, 35, 37) that projects in radial direction from the drive shaft.

25. Emptying device according to Claim 23 or 24, characterised in that on the drive shaft one or more bulk-goods conveyor elements are mounted in such co-rotationally manner that on rotation of the drive shaft about the first axis of rotation they convey bulk goods along the drive shaft in the manner of a worm conveyor or in the manner of a turbine.

26. Bulk-goods container (50, 250) according to one of claims 6 to 13 or 17 or 19 or 21 with a closure which has a closure body (60, 260) to close and optionally open the outlet opening (54, 254), wherein the connecting flange (51, 52, 251, 252) is embodied for impermeable connection to a connecting part (24, 224) of an emptying device (10, 210, 310) according to one of claims 22 to 25 and wherein the closure body (60, 260) is essentially arranged in an internal space of the bulk-goods container (50, 250) that is provided to accommodate the bulk goods, characterised in that the closure body (60, 260) relative to the connecting flange (51, 52, 251, 252) is rotatable about a second axis of rotation and that by means of a rotating drive (36, 237) that is borne on a base structure (20, 220) or on the connecting part (24, 224) of the emptying device (10, 210) the closure body (60, 260) can be coupled in such manner that in the coupled-on state the closure body (60, 260) is rotatable about the second axis of rotation by means of the rotating drive (36, 237).

27. Bulk-goods container according to Claim 26, characterised in that mounted on the closure body in co-rotationally manner is at least one disaggregation element that projects at least partly into the interior space of the bulk-goods container.

28. Bulk-goods container according to Claim 26 or 27, characterised in that one or more bulk-goods conveyor elements are mounted co-rotationally on the closure body in such manner that on rotation of the closure body about the second axis of rotation they convey bulk goods in the manner of a worm conveyor or in the manner of a turbine in the direction of the outlet opening.

29. Emptying device (10, 110, 210, 310) according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 or 18 or 20 or 22 to 25, wherein the connecting part (24, 124, 224) is embodied for impermeable connection of a connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252) of a closure of the bulk-goods container (50, 150, 250) that is provided with an outlet opening (54, 154, 254), characterised in that the emptying device (10, 110, 210, 310) has at least one emptying-device contact part (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) which, in a state wherein the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252) is connected to the connecting part (24, 124, 224), is in contact with a bulk-goods container contact part (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) of the bulk goods container (50, 150, 250) wherein the emptying-device contact part (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) is made at least partly of an electrically conductive material and is earthed.

30. Emptying device (10, 110, 210, 310) according to Claim 29, characterised in that the connecting part (24, 124, 224) is embodied simultaneously as emptying-device contact part (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334).

31. Emptying device (10, 110, 210, 310) according to Claim 29 or 30, characterised in that it further has a basis structure (20, 120, 220, 320) and borne on the basis structure (20, 120, 220) or on the connecting part (24, 124, 224) a closure-actuating device (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) for actuation of the closure of the bulk-goods container (50, 150, 250), wherein the closure-actuating device (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) is provided with a closure-actuating element (34, 134, 234, 334) and with a setting device (36, 136, 236) in such manner that by means of the setting device (36, 136, 236) the closure-actuating element (34, 134, 234, 334) is optionally movable between a closed position and at least one open position, wherein the closure-actuating element (34, 134, 234, 334) is simultaneously embodied as emptying-device contact element (24, 34, 124, 134, 224, 234, 339).

32. Bulk-goods container (50, 150, 250) according to one of claims 6 to 13 or 17 or 19 or 21 or 26 to 28, wherein for impermeable connection to a connecting part (24, 124, 224) of an emptying device (10, 110, 210, 310) the connecting flange (51, 52, 151, 152, 251, 252) is embodied according to one of claims 29 to 31, characterised in that the bulk-goods container (50, 150, 250) has at least one bulk-goods container contact element (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) which is made at least partly of an electrically conductive material and which, in a state wherein the connecting flange (51, 52, 151, 251, 252) is connected to the connecting part (24, 124, 224), is in contact with an emptying-device contact element (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) of the emptying device (10, 110, 210, 310) and connected in electrically conductive manner with the emptying-device contact element (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334).

33. Bulk-goods container (50, 150, 250) according to Claim 32, characterised in that the closure flange (51, 52, 151, 152, 251, 252) is simultaneously embodied as bulk-goods container contact element (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260).

34. Bulk gods container (50, 250) according to Claim 32 or 33, characterised in that the closure component (60, 260) is simultaneously embodied as bulk-goods container contact element (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334).

35. Bulk-goods container (250) according to one of claims 6 to 13 or 17 or 19 or 21 or 26 to 28 or 32 to 34 with a closure, which has a closure body (260) for closing and optionally opening the outlet opening (254), wherein for impermeable connection to a connecting part (254) of an emptying device (210) the closure flange (251, 252) is embodied according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 or 18 or 20 or 22 to 25 or 29 to 31 and wherein the closure body (260) is essentially arranged in an internal space of the bulk-goods container that is provided to accommodate the bulk goods and has a hollow space that is open towards the outlet opening (254), characterised in that the closure further has a closure component (281, 282) which, in a state wherein the bulk-goods container (250) is not connected to the emptying device (210), is mountable on the connecting flange (251, 252) in such manner that it covers the outlet opening (254) on the external side of the bulk-goods container (250), wherein the covering element (281, 282) is embodied, and arranged to project at least partly through the outlet opening (254) into the hollow space of the closure body (260), in such manner that it itself has a hollow space that is open towards the outside and in which a closure body (360) of an identical bulk-goods container (350) can be partly accommodated.

36. Bulk-goods container (250) according to Claim 35, characterised in that the covering element (281), in a state wherein it is mounted on the connecting flange (251, 252), is connected in optionally releasable manner with the closure body (260).

37. Bulk-goods container (550) according to one of claims 6 to 13 or 17 or 19 or 21 or 26 to 28 or 32 to 36, with a closure that has a closure body (560) to close and optionally open the outlet opening (554), wherein for impermeable connection to a connecting part (554) of an emptying device (10, 110, 210, 310, 410) the connecting flange (551, 552) is embodied according to one of claims 1 to 5 or 15 to 16 or 18 or 20 or 22 to 25 or 29 to 31, characterised in that at least one surface part (519) of the connecting flange (551, 552) is embodied and arranged in such manner that inside the interior space of the bulk-goods container (550) it forms part of the floor of the latter and slopes downwards in the direction of the outlet opening (554) to support the outflow of the bulk goods.

Revendications

1. Dispositif de vidage (10, 110, 210,310,410) destiné au vidage de produits en vrac à partir d'un conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550), qui présente une structure de base (20, 120, 220, 320, 420), une partie de raccordement (24, 124, 224, 424) dotée d'une ouverture d'entrée (26, 126, 226, 426), un canal de passage (22, 122, 222, 422), dans lequel débouche l'ouverture d'entrée (26, 126, 226, 426), la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) étant réalisée pour un raccordement étanche d'une bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551,552) dotée d'une ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554) d'une fermeture du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550), ainsi qu'un dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) logé au niveau de la structure de base (20, 120, 220, 320, 420) ou au niveau de la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) pour actionner la fermeture du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550), le dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334, 434) étant doté d'un élément d'actionnement de fermeture (34, 134, 234, 334, 434) et d'un dispositif de déplacement (36, 136,236) de telle sorte que l'élément d'actionnement de fermeture (34, 134, 234, 334, 434) peut être déplacé au choix entre une position fermée et au moins une position ouverte à l'aide du dispositif de déplacement (36, 136, 236), caractérisé en ce que la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) est dotée d'une sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) séparée de l'ouverture d'entrée (26, 126, 226, 426), qui est réalisée pour un raccordement d'une entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) correspondante de la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) à la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) de telle sorte que le gaz pneumatique peut s'écouler du dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) à travers la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) et l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) dans le conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) pour entraîner un aérage des produits en vrac reçus dans le conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550).

2. Dispositif de vidage (310) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de raccordement dotée de la sortie de gaz pneumatique (328) est réalisée sous forme d'élément constitutif d'un kit d'assemblage (321) monté ou pouvant être monté sur la structure de base (320).

3. Dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) selon la revendication 1 ou 2, caractérise en ce que la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) est réalisée sous forme de première unité de construction d'un dispositif d'accouplement commun pour le raccordement de la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 1 , 452, 551, 552) à la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) tout comme de l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) à la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428), la première unité de construction pouvant être couplée avec une deuxième unité de construction du dispositif d'accouplement formée par la bride de raccordement (5 1, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552).

4. Dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (26, 126, 226, 426) a dans un côte extérieur de la partie de raccordement (24, 124, 224, 424), une embouchure avec un bord plat et la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) a dans le même côté extérieur de la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) une embouchure avec un bord plat, lé bord de l'embouchure de l'ouverture d'entrée (26, 126, 226, 426) et le bord de l'embouchure de la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) étant agencés de manière coplanaire l'un par rapport à l'autre.

5. Dispositif de vidage (10, 110, 210) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228) est réalisée dans un côté extérieur de la partie de raccordement (24, 124, 224) sous forme de canal (28, 128, 228) ouvert au moins en partie vers extérieur, qui présente au moins une paroi de canal (29), qui est réalisée en même temps aussi sous forme de paroi de canal (29) du canal de passage (22, 122, 222),

6. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) avec une fermeture, qui a une bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) dotée d'une ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554) pour les produits en vrac reçus dans le conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) et un organe de fermeture (60, 160, 260, 460, 560) servant à fermer et au choix à ouvrir l'ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554), la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452) étant réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (24, 124, 224, 424) d'un dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) est dotée d'une entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) séparée de l'ouverture de sortie (54,154, 254, 454, 554), qui est réalisée pour un raccordement à une sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) correspondante de la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) de telle sorte que le gaz pneumatique peut s'écouler du dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) à travers la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428) et l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) dans le conteneur pour produits en vrac (50,150, 250, 450, 550) pour entraîner un aérage des produits en vrac.

7. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) est réalisée sous forme de deuxième unité de construction d'un dispositif d'accouplement commun pour le raccordement de la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) à la partie de raccordement (24, 124, 224, 424) tout comme de l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) à la sortie de gaz pneumatique (28, 128, 228, 328, 428), la deuxième unité de construction pouvant être couplée avec une première unité de construction du dispositif d'accouplement formée par la partie de raccordement (24,124, 224, 424).

8. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554) a dans un côté extérieur de la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552), une embouchure avec un bord plat et l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) a dans le même côté extérieur de la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) une embouchure avec un bord plat, le bord de l'embouchure de l'ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554) et le bord de l'embouchure de l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) étant agencés de manière coplanaire l'un par rapport à l'autre,

9. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisé en ce que l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) est fermée vers l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) par une soupape anti-retour, qui permet un écoulement de fluide à travers l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) en direction de l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac, mais empêche un écoulement de fluide dans le sens inverse hors de l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac à travers l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558).

10. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la soupape anti-retour présente un corps d'arrêt (65, 165, 265, 465, 565) réalisé en un matériau élastique, qui agit en même temps aussi comme ressort de fermeture (65, 165, 265, 465, 565) de la soupape anti-retour.

11. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) selon la revendication 10, caractérisé en ce que le corps d'arrêt (65, 165, 265) est réalisé et est agencé au moins en partie dans l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) de telle sorte qu'il peut être stimulé par le gaz pneumatique, qui entre dans l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) à travers l'entrée de gaz pneumatique (57, 58), pour osciller afin d'entraîner un autre aérage des produits en vrac.

12. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250, 450, 550) selon l'une quelconque des revendications. 6 à 11, caractérisé en ce qu'une majeure partie de la paroi du conteneur (53, 153, 253, 453, 553) est réalisée en un matériau souple, tandis que la bride de raccordement (51, 52,151,152, 251, 252, 451, 452, 551, 552) est réalisée en un matériau rigide, au moins un premier passage de l'ouverture de sortie (54, 154, 254, 454, 554) ainsi qu'au moins un autre passage de l'entrée de gaz pneumatique (57, 58, 458, 557, 558) étant réalisés dans la bride de raccordement (51,52,151, 152, 251, 252,451, 452, 51, 552).

13. Conteneur pour produits en vrac (450, 550) selon la revendication 12, caractérisé en ce que la partie flexible de la paroi du conteneur (453, 553) est dotée d'un trou, dont le bord forme une ligne circonférentielle fermée, la paroi du conteneur (453, 553) étant reliée à la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) le long du bord du trou et l'ouverture de sortie (454, 554) réalisée dans la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) étant agencée dans la zone du trou, et un canal (448, 449, 549) conduisant de l'entrée de gaz pneumatique (458, 557, 558) à l'espace intérieur du conteneur étant réalisé dans la bride de raccordement (451, 551) de telle sorte qu'il conduit de l'entrée de gaz pneumatique (458, 557, 558) à travers le trou le long du bord du trou dans l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (450, 550).

14. Kit d'assemblage (321) destiné au montage sur une structure de base (320) d'un dispositif de vidage (310) selon la revendication 2, comprenant une partie de raccordement dotée d'une sortie de gaz pneumatique (328).

15. Dispositif de vidage (210) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de déplacement (236) comprend un ensemble piston-cylindre avec un piston (270) logé au niveau de la structure de base (220) ou au niveau de la partie de raccordement (224) et au moins un cylindre (277), dans lequel le piston (270) est logé de telle sorte que le cylindre (270) peut être déplacé par rapport au piston (270) dans le sens de l'axe du cylindre, le cylindre (270) étant couplé avec l'élément d'actionnement de fermeture (234) et celui-ci étant couplé avec un organe de fermeture (260) de la fermeture lorsque le conteneur pour produits en vrac (250) est dans un état raccordé à la partie de raccordement (224) du dispositif de vidage (210) pour induire un actionnement de l'organe de fermeture (260) entraîné par l'ensemble piston-cylindre.

16. Dispositif de vidage (410) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15, caractérisé en ce que la partie de raccordement (424) est dotée en outre d'une unité à lames (411), qui est conçue pour couper un organe de recouvrement (553), qui, lorsque le conteneur pour produits en vrac (450, 550) est dans un état non raccordé au dispositif de vidage (410), est agencé au niveau de la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) de telle sorte qu'il recouvre l'ouverture de sortie (454, 554) sur le côté extérieur du conteneur pour produits en vrac (450,550).

17. Conteneur pour produits en vrac (450, 550) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13, dans lequel la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) est réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (424) d'un dispositif de vidage (410) selon la revendication 16, caractérisé en ce qu'une majeure partie de la paroi du conteneur (453, 553) est réalisée en un matériau souple à une ou plusieurs couches, tandis que la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) est réalisée en un matériau rigide, au moins un premier passage de l'ouverture de sortie (454, 554) étant réalise dans la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) et la fermeture présentant en outre un organe de recouvrement, qui, lorsque le conteneur pour produits en vrac (450, 550) est dans un état non raccordé au dispositif de vidage, est agencé au niveau de la bride de raccordement (451, 452, 551, 552) de telle sorte qu'il recouvre l'ouverture de sortie (454, 554) sur le côté extérieur du conteneur pour produits en vrac (450, 550), l'organe de recouvrement étant réalisé sous forme de partie intégrée de la partie de la paroi du conteneur (453, 553) réalisée en matériau souple.

18. Dispositif de vidage (410) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16, dans lequel l'élément d'actionnement de fermeture (434) est couplé avec un organe de fermeture (460) de la fermeture lorsque le conteneur pour produits en vrac (450) est dans un état raccordé à la partie de raccordement (424) du dispositif de vidage (410), pour entraîner un actionnement de l'organe de fermeture (460) à l'aide du dispositif d'actionnement de fermeture, caractérisé en ce que pour le couplage au choix à nouveau amovible de l'élément d'actionnement de fermeture (434) avec l'organe de fermeture (460), l'élément d'actionnement de fermeture (434) est doté d'une unité d'entraînement (445), dont la périphérie extérieure peut être modifiée au choix.

19. Conteneur pour produits en vrac (450) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17, dans lequel la bride de raccordement (451, 452) est réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (424) d'un dispositif de vidage (410) selon la revendication 18, caractérisé en ce que l'organe de fermeture (460) est doté d'une butée d'entraînement (462) qui est réalisée et agencée au niveau de l'organe de fermeture (460) de telle sorte que, lorsque le conteneur pour produits en vrac (450) est dans un état raccordé à la partie de raccordement (424) du dispositif de vidage (410), l'unité d'entraînement (445) en fonction de sa taille soit entraîne la butée d'entraînement (462) avec l'organe de fermeture (460) soit ne l'entraîne pas lorsque l'élément d'actionnement de fermeture (434) est déplacé à l'aide du dispositif de déplacement.

20. Dispositif de vidage (410) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16 ou 18, caractérisé en ce que la partie de raccordement (424) est dotée d'au moins un élément de verrouillage (417), qui est relié de manière résistante à la traction à la partie de raccordement (424) et réalisé de telle sorte que - lorsque le conteneur pour produits en vrac (450) est agencé par rapport au dispositif de vidage (410) de telle sorte que la bride de raccordement (451, 452) heurte la partie de raccordement (424) dans un sens de choc - l'élément de verrouillage (417) peut être reçu dans un logement de verrouillage (418) relié de manière résistante la traction à la bride de raccordement (451, 452) de sorte a créer une liaison par correspondance de forme, agissant de manière résistante à la traction dans le sens contraire au sens de choc entre la partie de raccordement (424) et la bride de raccordement (451, 452).

21. Conteneur pour produits en vrac (450) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17 ou 19, dans lequel la bride de raccordement (451, 452) est réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (424) d'un dispositif de vidage (410) selon la revendication 20, caractérisé en ce que la bride de raccordement (451, 452) est dotée d'au moins un logement de verrouillage (418) qui est relié de manière résistante à la traction à la bride de raccordement (451, 452) et réalisé de telle sorte que - lorsque le conteneur pour produits en vrac (450) est agencé par rapport au dispositif de vidage (410) de telle sorte que la bride de raccordement (451, 452) heurte la partie de raccordement (424) dans un sens de choc - l'élément de verrouillage (417) peut être reçu dans le logement de verrouillage de sorte à créer une liaison par correspondance de forme, agissant de manière résistante à la traction dans le sens contraire au sens de choc entre la partie de raccordement (424) et la bride de raccordement (451, 452).

22. Dispositif de vidage (10, 210, 310) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16 ou 18 ou 20, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 334, 36, 234, 236, 237, 267) présente un entraînement rotatif (36, 237), qui peut être couplé avec un corps de fermeture (60, 260) de la fermeture de telle sorte qu'à l'état couplé, le corps de fermeture (60, 260) peut tourner à l'aide de l'entraînement rotatif (36, 237) autour d'un premier axe de rotation stationnaire par rapport à la partie de raccordement (24, 224).

23. Dispositif de vidage (10) selon la revendication 22, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 36, 234, 236, 237, 267, 334) présente en outre un élément d'actionnement de fermeture (34, 234) pouvant être couplé avec le corps de fermeture (60, 260), un arbre d'entraînement (32, 267) allongé, relié solidement à l'élément d'actionnement de fermeture (34, 234, 334), qui est agencé de manière coaxiale au premier axe de rotation, ainsi qu'un dispositif de déplacement (36, 236, 237), qui est réalisé et agencé de telle sorte que l'arbre d'entraînement (32, 267) peut être déplacé avec l'élément d'actionnement de fermeture (34, 234, 434) au choix entre une position fermée et au moins une position ouverte de manière essentiellement parallèle au premier axe de rotation à l'aide du dispositif de déplacement (36, 236, 237), l'entraînement rotatif (36, 237) étant couplé avec l'arbre d'entraînement (32, 267) de telle sorte que l'arbre d'entraînement (32, 267) peut tourner autour d'un premier axe de rotation par rapport à la partie de raccordement (24, 224) à l'aide de l'entraînement rotatif (36, 237).

24. Dispositif de vidage (10) selon la revendication 23, caractérisé en ce qu'au moins un élément de broyage (31, 33, 35, 37) dépassant de l'arbre d'entraînement dans le sens radial est agencé de manière solidaire en rotation au niveau de l'arbre d'entraînement (32).

25. Dispositif de vidage selon la revendication 23 ou 24, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs éléments de transport des produits en vrac sont montés de manière solidaire en rotation au niveau de l'arbre d'entraînement de telle sorte que lors d'une rotation de l'arbre d'entraînement autour du premier axe de rotation, ils transportent les produits en vrac le long de l'arbre d'entraînement à la manière d'une vis d'Archimède ou à la manière d'une turbine.

26. Conteneur pour produits en vrac (50, 250) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17 ou 19 ou 21, avec une fermeture, qui a un corps de fermeture (60, 260) servant à fermer et au choix à ouvrir l'ouverture de sortie (54, 254), la bride de raccordement (51, 52, 251, 252) étant réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (24, 224) d'un dispositif de vidage (10, 210, 310) selon l'une quelconque des revendications 22 à 25, et le corps de fermeture (60, 260) étant agencé essentiellement dans un espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (50, 250) prévu pour la réception des produits en vrac, caractérisé en ce que le corps de fermeture (60, 260) peut tourner autour d'un deuxième axe de rotation par rapport à la bride de raccordement (51, 52, 251, 252) et en ce que le corps de fermeture (60, 260) peut être couplé avec un entraînement rotatif (36, 237), qui est logé au niveau d'une structure de base (20, 220) ou au niveau de la partie de raccordement (24, 224) du dispositif de vidage (10, 210) de telle sorte qu'à l'état couplé, le corps de fermeture (60, 260) peut tourner autour du deuxième axe de rotation à l'aide de l'entraînement rotatif (36, 237).

27. Conteneur pour produits en vrac selon la revendication 26, caractérisé en ce qu'au moins un élément d'aérage, qui pénètre au moins en partie dans l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac, est monté de manière solidaire en rotation sur le corps de fermeture.

28. Conteneur pour produits en vrac selon la revendication 26 ou 27, caractérisé en ce qu'un ou plusieurs éléments de transport des produits en vrac sont montés de manière solidaire en rotation au niveau du corps de fermeture de telle sorte que lors d'une rotation du corps de fermeture autour du deuxième axe de rotation, ils transportent les produits en vrac à la manière d'une vis d'Archimède ou à la manière d'une turbine en direction de l'ouverture de sortie.

29. Dispositif de vidage (10, 110, 210, 310) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16 ou 18 ou 20 ou 22 à 25, dans lequel la partie de raccordement (24, 124, 224) est réalisée pour un raccordement étanche d'une bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252) dotée d'une ouverture de sortie (54, 154, 254) d'une fermeture du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250), caractérisé en ce que le dispositif de vidage (10, 110, 210, 310) a au moins une partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) qui, lorsque la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252) est dans l'état raccordé à la partie de raccordement (24, 124, 224), touche une partie de contact du conteneur pour produits en vrac (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260) du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250), la partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) étant réalisée au moins en partie en un matériau électroconducteur et mis à la terre.

30. Dispositif de vidage (10, 110, 210, 310) selon la revendication 29, caractérisé en ce que la partie de raccordement (24, 124, 224) est réalisée en même temps sous forme de partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334).

31. Dispositif de vidage (10, 110, 210, 310) selon la revendication 29 ou 30, caractérisé en ce qu'il présente en outre une structure de base (20, 120, 220, 320), ainsi qu'un dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) logé au niveau de la structure de base (20, 120, 220) ou au niveau de la partie de raccordement (24, 124, 224) pour actionner la fermeture, du conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250), le dispositif d'actionnement de fermeture (32, 34, 36, 132, 134, 136, 234, 236, 334) étant doté d'un élément d'actionnement de fermeture (34, 134, 234, 334) et d'un dispositif de déplacement (36, 136,236) de telle sorte que l'élément d'actionnement de fermeture (34, 134, 234, 334) peut être déplacé au choix entre une position fermée et au moins une position ouverte à l'aide du dispositif de déplacement (36, 136, 236), l'élément d'actionnement de fermeture (34, 134, 234, 334) étant réalisé en même temps sous forme de partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334).

32. Conteneur pour produits en, vrac (50, 150, 250) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17 à 19 ou 21 ou 26 à 28, dans lequel la bride de raccordement (51, 52, 151, 152,251,252) est réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (24, 124, 224) d'un dispositif de vidage (10, 110, 210, 310) selon l'une quelconque des revendications 29 à 31, caractérisé en ce que le conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) a au moins une partie de contact du conteneur pour produits en vrac (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260), qui est réalisée au moins en partie en un matériau électroconducteur et, lorsque la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252) est dans l'état raccordé à la partie de raccordement (24, 124, 224) touche une partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124, 134, 224, 234, 334) du dispositif de vidage (10, 110,210, 310) et est reliée de manière électroconductrice à la partie de contact du dispositif de vidage (24, 34, 124,134,224,234,334).

33. Conteneur pour produits en vrac (50, 150, 250) selon la revendication 32, caractérisé en ce que la bride de raccordement (51, 52, 151, 152, 251, 252) est réalisée en même temps sous forme de partie de contact du conteneur pour produits en vrac (51, 52, 151, 152, 251, 252, 60, 260).

34. Conteneur pour produits en vrac (50, 250) selon la revendication 32 ou 33, caractérisé en ce que l'organe de fermeture (60, 250) est réalisé en même temps sous forme de partie de contact du conteneur pour produits en vrac (24, 34, 12A, 134, 224, 234, 334).

35. Conteneur pour produits en vrac (250) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17 ou 19 ou 21 ou 26 à 28 ou 32 à 34 avec une fermeture, qui a un corps de fermeture (260) servant à fermer et au choix à ouvrir l'ouverture de sortie (254), la bride de raccordement (251, 252) étant réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (254) d'un dispositif de vidage (210) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16 ou 18 ou 20 ou 22 à 25 ou 29 à 31, et le corps de fermeture (260) étant agencé essentiellement dans un espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (250) prévu pour la réception des produits en vrac et présentant une cavité ouverte vers l'ouverture de sortie (254), caractérisé en ce que la fermeture présente en outre un organe de recouvrement (281, 282), qui, lorsque le conteneur pour produits en vrac (250) est dans un état non raccordé au dispositif de vidage (210), peut être monté au niveau de la bride de raccordement (251, 252) de telle sorte qu'il recouvre l'ouverture de sortie (254) sur le côté extérieur du conteneur pour produits en vrac (250), l'organe de recouvrement (281, 282) étant réalisé et agencé en pénétrant au moins en partie à travers l'ouverture de sortie (254) dans la cavité du corps de fermeture (260) de telle sorte qu'il a de son côté une cavité ouverte vers l'extérieur, dans laquelle un corps de fermeture (360) d'un conteneur pour produits en vrac (350) identique peut être reçu en partie.

36. Conteneur pour produits en vrac (250) selon 1a revendication 35, caractérisé en ce que l'organe de recouvrement (281) dans un état monté au niveau de la bride de raccordement (251, 252) est relié au choix de manière amovible au corps de fermeture (260).

37. Conteneur pour produits en vrac (550) selon l'une quelconque des revendications 6 à 13 ou 17 ou 19 ou 21 ou 26 à 28 ou 32 à 36 avec une fermeture qui a un corps de fermeture (560) servant à fermer et au choix à ouvrir l'ouverture de sortie (554), la bride de raccordement (551, 552) étant réalisée pour un raccordement étanche à une partie de raccordement (554) d'un dispositif de vidage (10, 110, 210, 310, 410) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5 ou 15 à 16 au 18 ou 20 ou 22 à 25 ou 29 à 31, caractérisé en ce qu'au moins une partie de surface (519) de la bride de raccordement (551, 552) est réalisée et agencée de telle sorte qu'elle forme dans l'espace intérieur du conteneur pour produits en vrac (550) une partie de son fond et plonge dans la direction de l'ouverture de sortie (554) pour soutenir l'écoulement des produits en vrac.

Zeichnung