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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP05728213B1" file="EP05728213NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1728026" kind="B1" date-publ="20111026" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILT..FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1728026</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20111026</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05728213.9</B210><B220><date>20050311</date></B220><B240><B241><date>20061016</date></B241><B242><date>20080520</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202004004002 U</B310><B320><date>20040315</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20111026</date><bnum>201143</bnum></B405><B430><date>20061206</date><bnum>200649</bnum></B430><B450><date>20111026</date><bnum>201143</bnum></B450><B452EP><date>20110610</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24C   7/08        20060101AFI20051006BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F25D  29/00        20060101ALI20051006BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D06F  39/00        20060101ALI20051006BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>F24D   5/00        20060101ALI20051006BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BEDIENBLENDE FÜR EIN ELEKTROGERÄT</B542><B541>en</B541><B542>CONTROL PANEL FOR AN ELECTRIC APPLIANCE</B542><B541>fr</B541><B542>BANDEAU DE COMMANDE POUR UN APPAREIL ELECTROMENAGER</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 944 147</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 037 250</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>JOKSCH, Harald</snm><adr><str>Saarbrücker Str. 38</str><city>89269 Vöhringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>RAAB, Alfred</snm><adr><str>Oberlengenfeld 2</str><city>73460 Hüttlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092427</iid><irf>2004P00325WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2005051120</anum></dnum><date>20050311</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2005090868</pnum></dnum><date>20050929</date><bnum>200539</bnum></B871></B870><B880><date>20061206</date><bnum>200649</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienblende für ein Elektrogerät, insbesondere für ein Kältegerät, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Bedienblende ist aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE10037250A1"><text>DE 100 37 250 A1</text></patcit> bekannt. Sie umfasst eine hohle Basisblende, die zur Montage an einem Gehäuse eines Elektrogeräts, insbesondere oberhalb der Tür eines Kältegeräts und bündig mit dieser abschließend, vorgesehen ist. Eine Steuerschaltung zum Steuern der Funktionen des Kältegeräts ist in einem Gehäuse untergebracht, das mit Hilfe eines Adapters in der Bedienblende befestigt ist. An der Sichtseite der Bedienblende angeordnete Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtungen, die es einem Benutzer erlauben, die Funktionen des Gerätes festzulegen oder Aufschluss über seinen Betriebszustand zu erhalten, sind mit der Steuerschaltung durch Übertrager verbunden. Bei diesen Übertragern kann es sich um Lichtleiter zum Übertragen von Licht von einer Lichtquelle der Steuerschaltung zu einem Fenster der Basisblende oder um bewegliche Teile wie etwa einen Stößel zum Übertragen einer Bewegung einer Taste zu einem Schalter der Steuerschaltung handeln.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Herstellung dieser herkömmlichen Bedienblende wird die auf einer Platine montierte Steuerschaltung zunächst in ein Kunststoffgehäuse verpackt, und dieses Gehäuse wird mit Hilfe des Adapters - der an mehreren verschiedenen Stellen in der Basisblende montierbar sein kann - an der Basisblende befestigt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist, eine Bedienblende mit einem einfacheren und preiswerter realisierbaren Aufbau vorzuschlagen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird gelöst durch eine Bedienblende mit den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dadurch, dass der Adapter an der Platine angreifende Rastmittel aufweist, ist ein eigenes Gehäuse zur Befestigung der Platine nicht mehr erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Efindungsgemäß ist an dem Adapter eine Aussparung gebildet, in der die Platine aufgenommen ist. So kann der Adapter auch die Funktion des herkömmlichen Gehäuses, die Steuerschaltung vor mechanischer Beschädigung zu schützen, übernehmen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aussparung ist erfindungsgemäß zu einer von der Sichtseite der Bedienblende abgewandten Rückseite des Adapters hin offen. Dadurch ist es möglich, den zwischen der Platine und der Sichtseite der Bedienblende befindlichen Teil des Adapters, wie oben erläutert, zur Halterung von Übertragern zwischen Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtungen der Basisblende und der Platine zu nutzen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden<!-- EPO <DP n="3"> --> Beschreibung eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:</p>
<p id="p0010" num="0010"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine auseinandergezogene Darstellung einer Bedienblende gemäß der Erfindung;</p>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine perspektivische Ansicht einer Platine und eines Adapters der Bedienblende; und</p>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> einen schematischen Schnitt durch den Adapter und die Platine im miteinander verrasteten Zustand.</p>
<p id="p0013" num="0013"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt den Aufbau der erfindungsgemäßen Blende in einer auseinandergezogenen Darstellung. Sie setzt sich zusammen aus einer Basisblende 1, die zur Befestigung an dem Gehäuse eines Kältegeräts vorgesehen ist, einem Adapter 2, einer Platine 3, die eine Steuerschaltung des Kältegeräts trägt, und einem Einleger 4.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Basisblende 1 ist ein langgestreckter Hohlkörper aus Kunststoff, der z.B. im Spritzguss hergestellt ist. An einer einem Benutzer des Kältegeräts zugewandten Sichtseite weist er eine Vertiefung 5 auf, die so bemessen ist, dass sie den Einleger 4 formschlüssig aufnimmt, so dass beide zusammen eine bündige und geschlossene Sichtseite der Blende bilden. In der Vertiefung 5 ist ein langgestreckter Ausschnitt 6 gebildet, der sich über den größeren Teil der Rückseite des Einlegers 4 erstreckt und durch den bei fertig montierter Bedienblende Übertrager zwischen an Öffnungen 10 des Einlegers 4 angeordneten Tasten, Drehschaltern oder dergleichen sich durch den Adapter 2 zu entsprechenden Schaltelementen 13 auf der Platine 3 der Steuerschaltung erstrecken. Der Ausschnitt 6 bildet auch ein Fenster, durch das Leuchtanzeigeelemente wie etwa einzelne Leuchtdioden 14, Siebensegmentanzeigen für die Zifferndarstellung etc. durch ein durchsichtiges oder durchscheinendes Fenster des Einlegers 4 hindurch für einen vor dem Kältegerät stehenden Benutzer erkennbar sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Für die Befestigung des Adapters 2 an der Basisblende 1 weist letztere eine Vielzahl von Rastkerben 7a, 6b, ..., 7f; 8a, 8f, 9a, 9f auf, von denen die meisten am Rand des Ausschnitts 6 angeordnet sind. Die Rastkerben bilden drei Sätze 7a, 6b, ..., 7f; 8a, 8f bzw. 9a,..., 9f, wobei jede Rastkerbe eines Satzes so angeordnet ist, dass sie jeweils einen von sechs Rasthaken 12a, 12b, ..., 12f des Adapters 2 aufnehmen kann. Die drei Sätze von Rastkerben entsprechen jeweils einer linken, einer mittigen und einer rechten Einbauposition des Adapters 2. Einzelne Rastkerben wie etwa die mit 7c und 8a bzw. 7d, 8b bezeichneten gehören mehreren Sätzen an, denn sie können in der linken Einbauposition des Adapters 2 die zwei Rasthaken 12c, 12d und in der mittigen Einbauposition die Rasthaken 12a, 12b aufnehmen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Abweichend von der dargestellten Ausführung kann auch nur ein einziger Satz von Rastkerben vorgesehen und die Länge des Ausschnitts auf nicht mehr als die Länge des Adapters 2 beschränkt sein, so dass zwar nur eine Einbauposition des Adapters 2<!-- EPO <DP n="4"> --> möglich ist, die Bedienblende 1 jedoch steifer wird. Zur Versteifung der Bedienblende 1 ist es auch möglich, die den Ausschnitt 6 durch ein oder mehrere vertikale Querstreben (nicht dargestellt) zu unterteilen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Platine 3 ist zur Verrastung in einer Aussparung oder Vertiefung an der Rückseite des Adapters 2 vorgesehen, die von einer umlaufenden, geringfügig verformbaren Wand 11 begrenzt ist. <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht der Platine 3 und des Adapters 2 von der Rückseite her, die einen Einblick in besagte, in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit 15 bezeichnete Aussparung gewährt. Der Verlauf der Wand 11 folgt exakt dem Umriss der Platine 3 und dient für die letztere damit als Fugehilfe bei ihrer Montage. Etwa in halber Höhe der Wand 11 ist an ihrer Innenseite eine schmale Schulter 16 gebildet, auf der der Rand der in die Aussparung 15 eingeführten Platine 3 zu liegen kommt. Eine Mehrzahl von Rastnasen 17 ist an der Innenseite der Wand 11 in einem Abstand von der Schulter 16 verteilt, der in etwa der Dicke der Platine 3 entspricht. Beim Einführen der Platine 3 in die Aussparung 15 werden diese Rastnasen 17 zunächst nach außen verdrängt, um anschließend, sobald die Vorderseite der Platine 3 die Schulter 16 erreicht hat, hinter der Rückseite der Platine einzuschnappen und diese so fest zu verankern.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigt einen vertikalen Schnitt durch den Adapter 2 mit der darin verrasteten Platine. Die Platine 3 ist an ihrer dem Adapter 2 und der (nicht gezeigten) Basisblende 1 zugewandten Vorderseite und an ihrer Rückseite mit Schaltungskomponenten bestückt, wobei die Vorderseite im wesentlichen Schalter 13 und Leuchtdioden 14 trägt, die von der Sichtseite der Basisblende 1 bedienbar bzw. sichtbar sein sollen. Ein Stößel 18, der eine an der Sichtseite herausgeführte Taste mit einem Schalter 13 der Platine 3 verbindet, ist in einem im Adapter 2 geformten Kanal senkrecht zur Oberfläche der Platine verschiebbar geführt. Ein weiterer Kanal 19, der einen Lichtleiter in Gestalt eines Formkörpers aus transparentem Kunststoff zum Übertragen von Licht einer auf der Platine 3 montierte Leuchtdiode zu einem Fenster des Einlegers 4 aufnehmen kann, ist in der Figur im Schnitt gezeigt. Da der Adapter 2 für die Steuerschaltungen diverser Modelle von Kältegeräten einheitlich gefertigt wird, hat er eine Vielzahl solcher Kanäle 19, denen nicht in jedem Modell von Steuerschaltung eine Leuchtdiode zugeordnet ist. Nur diejenigen Kanäle 19, die tatsächlich auf eine Leuchtdiode der Platine 3 münden, werden mit einem Lichtleiter bestückt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bedienblende für ein Haushalts-Elektrogerät, insbesondere ein Haushalts-Kältegerät, mit einer zur Befestigung an einem Gehäuse des Elektrogeräts vorgesehenen Basisblende (1), einer auf einer Platine (3) angeordneten Steuerschaltung für das Elektrogerät und einem die Steuerschaltung in der Basisblende (1) halternden Adapter (2), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Adapter (2) an der Platine (3) angreifende Rastmittel (17) aufweist, dass die Platine (3) in einer Vertiefung (15) des Adapters (2) aufgenommen ist, und dass die Vertiefung (15) zu einer von der Sichtseite der Basisblende (1) abgewandten Rückseite des Adapters (2) hin offen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bedienblende nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Basisblende (1) eine Sichtseite hat, an der Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtungen angebracht sind, und dass Übertrager (18) zum Koppeln der Bedien- und/oder Anzeigeeinrichtungen an die Steuerschaltung in dem Adapter (2) gehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bedienblende nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vertiefung (15) von einer Wand (11) umgeben ist, deren Kontur der Kontur der Platine (3) angepasst ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bedienblende nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wand (11) elastisch verformbar ausgebildet ist und Rastmittel (17) trägt, die die Platine (3) in ihrer lagerichtigen Position am Adapter (3) haltern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bedienblende nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Platine (3) in ihrer lagerichtigen Position an Auflagern (16) aufliegt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Control panel for an electric domestic appliance, particularly a domestic refrigerating appliance, with a base panel (1) provided for fastening to a housing of the electric appliance, a control circuit, which is arranged on a circuitboard (3), for the electric appliance and an adapter (2) holding the control circuit in the base panel (1), <b>characterised in that</b> the adapter (2) has detent means (17) engaging the circuitboard (3), that the circuitboard (3) is received in a recess (15) of the adapter (2) and that the recess (15) is open towards a rear side which is remote from the visible side of the base panel (1) of the adapter (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Control panel according to claim 1, <b>characterised in that</b> the base panel 91) has a viewing side at which the control and/or display devices are mounted and that the transfer means (18) for coupling the control and/or display devices with the control circuit are mounted in the adapter (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Control panel according to claim 1, <b>characterised in that</b> the recess (15) is surrounded by a wall (11), the profile of which is matched to the profile of the circuitboard (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Control panel according to claim 3, <b>characterised in that</b> the wall (11) is constructed to be resiliently deformable and carries detent means (17) which retain the circuitboard (3) in the positionally correct location thereof at the adapter (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Control panel according to claim 4, <b>characterised in that</b> the circuitboard (3) in its positionally correct location rests on supports (16).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bandeau de commande pour un appareil électroménager, notamment un appareil frigorifique ménager, comprenant un bandeau de base (1) ménagé pour la fixation sur un boîtier de l'appareil électrique, un circuit de commande pour l'appareil électrique, disposé sur une platine (3), et un adaptateur (2) maintenant le circuit de commande dans le bandeau de base (1), <b>caractérisé en ce que</b> l'adaptateur (2) présente des moyens d'enclenchement (17) ayant prise sur la platine (3), <b>en ce que</b> la platine (3) est logée dans un approfondissement (15) de l'adaptateur (2), et <b>en ce que</b> l'approfondissement (15) est ouvert vers un côté arrière de l'adaptateur (2), détourné du côté visible du bandeau de base (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bandeau de commande selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le bandeau de base (1) a un côté visible sur lequel sont installés des dispositifs de commande et/ou d'affichage, et <b>en ce que</b> des transformateurs (18) destinés à coupler les dispositifs de commande et/ou d'affichage au circuit de commande sont maintenus dans l'adaptateur (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bandeau de commande selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'approfondissement (15) est entouré par une paroi (11) dont le contour est adapté au contour de la platine (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bandeau de commande selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la paroi (11) est réalisée de manière élastiquement déformable et porte des moyens d'enclenchement (17) qui maintiennent la platine (3) dans sa bonne position sur l'adaptateur (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bandeau de commande selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la platine (3), dans sa bonne position, repose sur des appuis (16).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="160" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10037250A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10037250</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
