Sitz- und Liegemöbel

Abstract

 Ein Sitz- und Liegemöbel umfasst ein Grundgestell (4), ein daran mittels eines Schwenkbeschlages (6) angeschlossenen, von einer etwa vertikalen in eine horizontale Lage abschwenkbaren Rückenteil (1) und ein in dem Grundgestell (4) verfahrbar gelagerten Sitzteil (2), wobei das Sitzteil (2) in Sitzstellung über einen entriegelbaren Rastbeschlag (9) am Rückenteil (1) gehalten ist. Dadurch wird verhindert, dass eine unbeabsichtigte Verschwenkung des Rückenteiles (1) erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- und Liegemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Sitz- und Liegemöbel, die vielfach neben dem aus dem Grundgestell heraus fahrbaren Sitzteil ein Fußteil aufweisen, das verfahrbar unterhalb der Sitzfläche des Sitzteiles angeordnet ist und in Funktionsstellung als Liegemöbel gemeinsam mit dem herausgezogenen Sitzteil und dem abgeschwenkten Rückenteil eine Liegefläche bildet, sind hinlänglich bekannt.

[0003] Dabei ist das Sitzteil mit Führungselementen, beispielsweise mit Gleitrollen versehen, die in oder auf Führungsbahnen der Seitenteile des Grundgestelles gelagert sind.

[0004] Eine Arretierung des Sitzteiles in eingeschobener Stellung, also in Funktion als Sitzmöbel, erfolgt durch entsprechende Ausgestaltung der Führungsbahnen, die, bei Ausbildung als Kulissenbahn, entsprechend ausgeformt sind oder mit einer Schwelle versehen sind, die jeweils überfahren werden muss.

[0005] Wie sich gezeigt hat stellen die bekannten Lösungen keine zuverlässige Arretierung dar, so dass es bei Benutzung als Sitzmöbel zu einem unbeabsichtigten Verschieben des Sitzteiles kommt.

[0006] Des weiteren sind Sitz- und Liegemöbel bekannt, bei denen das Sitzteil und das Rückenteil gekoppelt sind, so dass bei einem Herausziehen des Sitzteiles aus dem Grundrahmen gleichzeitig das Rückenteil abgeschwenkt wird.

[0007] In Sitzstellung wird bei Belastung des Rückenteiles, beispielsweise durch Anlehnen, ein Druck ausgeübt, der dazu führt, dass das Sitzteil gleichfalls verschoben wird.

[0008] Der Benutzungskomfort ist durch diesen Umstand naturgemäß eingeschränkt, so dass die bekannten Sitz- und Liegemöbel den diesbezüglichen Forderungen nicht gerecht werden.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und Liegemöbel der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass der Benutzungskomfort verbessert wird.

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Sitz- und Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Durch diese konstruktive Maßnahme wird verhindert, dass zum einen eine unbeabsichtigte Verschwenkung des Rückenteiles und damit ein unbeabsichtigtes Herausschieben des Sitzteiles aus dem Grundrahmen möglich ist, wozu immer eine Winkelveränderung zwischen dem Rückenteil und dem Sitzteil erforderlich ist.

[0012] Eine Ausbildung des Rastbeschlages sieht vor, dass dieser so konzipiert ist, dass eine Entriegelung des Rastbeschlages dann erfolgt, wenn die Rückenlehne geringfügig nach vorne verschwenkt wird.

[0013] Dabei kommt eine Sperrklinke außer Eingriff, die schwenkbar an einem Lenkerhebel angeschlossen ist, der einerseits in der Höhe veränderbar am Grundrahmen und andererseits am Rückenteil angelenkt ist.

[0014] In Verriegelungsstellung korrespondiert die Sperrklinke mit einem Verriegelungsbolzen des Sitzteiles, wodurch eine Verschiebung des Sitzteiles in Nicht-Entriegelungsstellung des Rückenteiles ausgeschlossen ist.

[0015] Eine selbsttätige Verriegelung des Sitzteiles nach dessen Einschieben in den Grundrahmen erfolgt durch entsprechende Betätigung der federbelasteten Sperrklinke durch den Verriegelungsbolzen, der die Sperrklinke in eine Verriegelungsstellung verschwenkt.

[0016] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0018] Es zeigen:

Figur 1

ein Sitz- und Liegemöbel in einer Funktionsstellung als Sitzmöbel in einer Seitenansicht

Figur 2

das Sitz- und Liegemöbel in einer Funktionsstellung als Liegemöbel, ebenfalls in einer Seitenansicht

Figur 3

das Sitz- und Liegemöbel entsprechend der Figur 1 in einer geschnittenen Seitenansicht

Figur 4

eine Einzelheit des Sitz- und Liegemöbels entsprechend dem Ausschnitt IV in Figur 3

Figur 5

eine Entriegelungsstellung des Sitz- und Liegemöbels in einer geschnittenen Seitenansicht

Figur 6

eine Einzelheit des Sitz- und Liegemöbels entsprechend dem Ausschnitt VI in Figur 5

Figur 7

eine Verriegelungsstellung des Sitz- und Liegemöbels in einer geschnittenen Seitenansicht

Figur 8

eine vergrößerte Einzelheit entsprechend dem Ausschnitt VIII in Figur 7

[0019] In den Figuren ist ein Sitz- und Liegemöbel dargestellt, das in der Figur 1 als Sitz-und in der Figur 2 als Liegemöbel dient.

[0020] In seinem Grundaufbau besteht das Sitz- und Liegemöbel aus einem Rückenteil 1, einem Sitzteil 2 und einem Fußteil 3, wobei das Rückenteil 1 über einen Schwenkbeschlag 6 mit dem Sitzteil 2 verbunden ist und das Sitzteil 2 verfahrbar in einem Grundgestell 4 gelagert ist. Das Fußteil 3 ist in der in der Figur 1 gezeigten Stellung unterhalb des Sitzteiles 2 angeordnet und aus diesem herausziehbar, wobei es sich dann ebenso wie das Sitzteil 2 in einer Liegestellung mittels Stützfüßen 8 abstützt. Durch einen Aufstellbeschlag 5 ist das Fußteil 3 von einer abgesenkten Position in eine aufgestellte aufschwenkbar, in der dann gemeinsam mit dem Sitzteil 2 und dem Rückenteil 1 eine Liegefläche gebildet wird.

[0021] Erfindungsgemäß ist das Sitzteil 2 in Sitzstellung über einen entriegelbaren Rastbeschlag 9 am Rückenteil 1 gehalten.

[0022] In der Figur 3 ist diese Position dargestellt. Es ist zu erkennen, dass der Rastbeschlag 9 einen Lenkerhebel 10 aufweist, der fest mit einer Anschlusslasche 11 des Rückenteiles 1 verbunden ist und andererseits mittels eines Führungszapfens 18 in einem gekrümmten Langloch 17 eines mit einer Blende 12 des Grundgestells 4 verbundenen Lagerbocks 16 geführt ist. Dabei erstreckt sich das Langloch 17 in seiner Krümmung nach oben und in Richtung des Sitzteiles 2.

[0023] An dem Lenkerhebel 10 ist eine Sperrklinke 14 angelenkt, die eine Ausnehmung aufweist, in der in Verriegelungsstellung ein Verriegelungsbolzen 15 des Sitzteiles 2 gesichert einliegt. Dies ist in der Figur 4 sehr deutlich zu erkennen.

[0024] Zum Entriegeln der Verrastung wird das Rückenteil 1 in einem gewissen Winkelbereich nach vorne verschwenkt, wie dies in der Figur 5 gezeigt ist. Dabei wird der Lenkerhebel 10 entlang dem Langloch 17 nach oben geführt, unter Mitnahme der Sperrklinke 14, die den Verriegelungsbolzen 15 frei gibt. Zur Begrenzung des Verschwenkweges der Sperrklinke 14 in Richtung des Verriegelungsbolzens 15 ist am Lenkerhebel 10 ein Haltezapfen 20 befestigt, an dem sich die Sperrklinke 14 abstützt, die im übrigen andererseits unter Druck einer Schenkelfeder 21 steht. Aus dieser entrasteten Stellung kann nun das Sitzteil 2 aus dem Grundgestell 4 herausgezogen werden unter Mitnahme des Rückenteiles 1 in eine Liegeposition, entsprechend der Figur 2. Die Verschwenkung des Rückenteiles 1 zur Entriegelung des Rastbeschlages 9 erfolgt gegen die Kraft einer Zugfeder 22, die einerseits am Lenkerhebel 10 und andererseits an einer Einhängeöse 13 der Blende 12 eingehängt ist. Hierdurch wird beim Herausziehen des Sitzteiles 2 das Rückenteil 1 automatisch in eine Ausgangsposition zurückverschwenkt.

[0025] In der Figur 7 und der Figur 8 ist die Stellung des Rastbeschlages 9 beim Einschieben des Sitzteiles 2 in das Grundgestell 4 dargestellt. Dabei drückt der Verriegelungsbolzen 15 gegen eine Anlaufschräge 26 der Sperrklinke 14 und verschwenkt diese nach oben, bis der Verriegelungsbolzen 15 in die Ausnehmung 19 einrastet, wobei, wie erwähnt, die Sperrklinke 14 durch die Schenkelfeder 21 gegen den Verriegelungsbolzen 15 gedrückt wird.

[0026] Das Fußteil 3 ist über angeschlossene Winkelhebel 25 und Gleitrollen 23 in einer Führungsbahn 24 des Sitzteiles 2 längsverschiebbar geführt.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1

Rückenteil

2

Sitzteil

3

Fußteil

4

Grundgestell

5

Aufstellbeschlag

6

Schwenkbeschlag

7

Führungsschiene

8

Stützfuß

9

Rastbeschlag

10

Lenkerhebel

11

Anschlusslasche

12

Blende

13

Einhängeöse

14

Sperrklinke

15

Verriegelungsbolzen

16

Lagerbock

17

Langloch

18

Führungszapfen

19

Drucknase

20

Haltezapfen

21

Schenkelfeder

22

Zugfeder

23

Gleitrolle

24

Führungsbahn

25

Winkelhebel

26

Anlaufschräge

Ansprüche

1. Sitz- und Liegemöbel, mit einem Grundgestell (4), einem daran mittels eines Schwenkbeschlages (6) angeschlossenen, von einer etwa vertikalen in eine horizontale Lage abschwenkbaren Rückenteil (1) und einem in dem Grundgestell (4) verfahrbar gelagerten Sitzteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (2) in Sitzstellung über einen entriegelbaren Rastbeschlag (9) am Rückenteil (1) gehalten ist.

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbeschlag (9) eine Sperrklinke (14) aufweist, die in Verriegelungsstellung mit einem Verriegelungsbolzen (15) des Sitzteiles (2) in Wirkverbindung steht und bei Verschwenkung des Rückenteiles (1) in Richtung des Sitzteiles (2) außer Eingriff bringbar ist.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (14) an einem Lenkerhebel (10) angelenkt ist, der mit einem Ende am Rückenteil (1) und mit seinem anderen Ende lageveränderbar an dem Grundgestell (4) befestigt ist.

4. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerhebel (10) an seinem dem Rückenteil (1) abgewandten Ende einen Führungszapfen (18) aufweist, der in einem gekrümmten Langloch (17) eines mit dem Grundgestell (4) verbundenen Lagerbocks (16) geführt ist.

5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung des Langloches (17) sich nach oben und vorne, in Richtung des Sitzteiles (2) erstreckt.

6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lenkerhebel (10) eine Zugfeder (22) festgelegt ist, die andererseits mittels einer Einhängeöse (13) am Grundgestell (4) befestigt ist.

7. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (14) in Verriegelungsstellung federbelastet am Verriegelungsbolzen (15) anliegt.

8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (15) in Verriegelungsstellung in einer Ausnehmung (19) der Sperrklinke (14) einliegt.

9. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Lenkerhebel (10) ein Haltezapfen (20) angeordnet ist, an dem die Sperrklinke (14) federbelastet anliegt.

10. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (14) durch den Druck einer Schenkelfeder (21) beaufschlagt ist, die am Lenkerhebel (10) angeschlossen ist.

11. Sitz- und Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (14) auf ihrer dem Sitzteil (2) zugewandten Seite eine Anlaufschräge (26) aufweist, an der beim Einschieben des Sitzteiles (2) in das Grundgestell (4) der Verriegelungsbolzen (15) unter Verschwenkung der Sperrklinke (14) anliegt und die endseitig in die Ausnehmung (19) übergeht.

Zeichnung