(19)
(11) EP 1 731 126 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.12.2006  Patentblatt  2006/50

(21) Anmeldenummer: 06010352.0

(22) Anmeldetag:  19.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 07.06.2005 DE 102005026088

(71) Anmelder: BG Edelstahl und Kunststofftechnik für Krankenhaus Industrie und Wasserwirtschaft GmbH
45657 Recklinghausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Barselak, Peter
    44581 Castrop-Rauxel (DE)

(74) Vertreter: Eichelbaum, Lambert 
Krüppeleichen 6
45659 Recklinghausen
45659 Recklinghausen (DE)

   


(54) Gerät zur Reinigung und Luft-Desinfektion von Stechbecken und Urinflaschen


(57) Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) zur Reinigung und Desinfektion von Urinflaschen, Stechbecken (11) und sonstigen kontaminierten Behältern mit einem Gerätegehäuse (2), mit einer Rückwand (3), zwei Seitenwänden (4, 5), einer Boden- (8) und einer Deckenwand (7) sowie mit einer verschließbaren Frontklappe (9), mit im Innenraum (2a) angeordneten Sprühdüsen (10) mit einer sich drehenden Sprühvorrichtung zur Reinigung der Behälter (11) sowie mit einem Fluideinlaß (27) zur Desinfektion.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gerät (1) der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches bei einfacher und kompakter Bauweise unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile der Spülung eine Desinfektionsmöglichkeit zur Abtötung auch solcher Keime aufweist, deren Desinfektionstemperatur über 90 °C liegt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Fluid zur Desinfektion aus Luft besteht, die zu einer Erhitzungseinrichtung (14) geleitet und von dieser auf eine Temperatur zwischen 90 °C und 140 °C erhitzt sowie über eine Verdrallungseinrichtung (26) gleichmäßig im Innenraum (2a) des Gerätegehäuses (2) verteilt ist.







Recherchenbericht