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EP 1 731 231 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.12.2011 Patentblatt 2011/50 |
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Anmeldetag: 23.05.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Flaschenreinigungsmaschine
Bottle cleaning machine
Machine de nettoyage de bouteilles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
07.06.2005 DE 102005026080
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.12.2006 Patentblatt 2006/50 |
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Patentinhaber: KHS GmbH |
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44143 Dortmund (DE) |
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Erfinder: |
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- Jendrichowski, Klaus
59439 Holzwickede (DE)
- Wiedemann, Ulrich
44135 Dortmund (DE)
- Dittrich, Falk
45145 Essen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 914 412 DE-C1- 19 650 944
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DE-A1- 4 225 018
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Flaschenreinigungsmaschine mit mehreren in Durchlaufrichtung
hintereinander angeordneten Behandlungsabteilungen, bestehend aus Vorweichbädern,
Laugebädern, Spritzstationen und dergl., die von in Flaschenzellen oder anderen Transportsystemen
aufgenommenen Flaschen durchfahren werden, sowie mit den einzelnen Bädern zusammenwirkenden
Vorrichtungen zum Entfernen von Etiketten.
[0002] Bei derartigen Reinigungsmaschinen findet vor der eigentlichen Reinigung eine Resteentfernung
statt, wobei zusätzlich eine Ausspritzung der Flaschen mit dem Ziel erfolgen kann,
grobe oder locker sitzende Verunreinigungen zu entfernen und gleichzeitig eine gewisse
Temperaturanhebung einzuleiten. Im Anschluss erfolgt das Weichen und Ablösen von Verunreinigungen
in der eigentlichen Weichlaugenzone, die insbesondere bei Reinigungsmaschinen in Längsbauweise
als die größte Behandlungsabteilung anzusehen ist (
DE-OS 30 34 413).
[0003] Reinigungsmaschinen dieser Art für wieder verwendbare Behälter wie Flaschen und dergleichen
haben neben der eigentlichen Reinigung dieser Behälter die Aufgabe, Ausstattungen,
beispielsweise Etiketten und dgl. während des Reinigungsvorganges insbesondere am
Ende der Weichlaugenzone sicher abzulösen. Zu diesem Zwecke werden die mit Etiketten
ausgestatteten Flaschen nach einer gewissen Vorweichzeit mittels Spritzdüsen oder
Schwalleinrichtungen beaufschlagt.
[0004] Bei einer bekannten Maschine dieser Art werden die Flaschen in ihren Aufnahmezellen
schleifenförmig durch die Maschine geführt, wobei jeweils im unteren Bereich der Schleifen
des Laugebades Wannen angeordnet sind, in welche die gelösten Etiketten von einer
darüber befindlichen Spitzstation abgespült werden. Mit einer derartigen Vorrichtung
ist eine zuverlässige Etikettenentfernung nicht immer gewährleistet, zumal Teile von
Etiketten im Bereich der Kettenführungen hängen bleiben und in die nachfolgenden Bäder
mitgerissen werden (
DE-OS 39 34 797).
[0005] Mit einer weiteren bekannten Vorrichtung wird das Ziel verfolgt, nur einen Hauptströmungskanal
zu schaffen, welcher Randströmungen der umgewälzten Flüssigkeit außerhalb der eigentlichen
Zellenöffnungen unterbindet und aufwirbelnde Etiketten ungeachtet ihrer jeweiligen
Position in den eigentlichen Strömungskanal führt, wobei die Strömung der umgewälzten
Flüssigkeit von unten
nach oben und vorzugsweise impulsartig auf die jeweils vorbei geführten Zellenöffnungen
einwirken soll. Die dazu vorgesehene Vorrichtung weist unmittelbar oberhalb der Zellenträger
im unteren Bereich des Absaugraumes nur eine quer zur Bewegungsrichtung der Zellen
verlaufende Öffnung auf, deren aktive Breite mindestens dem Durchmesser einer Zellenöffnung
entspricht. Durch die gezielt gelenkte Strömung ist eine sehr hohe Pumpenleistung
erforderlich. Überdies kann die gewünschte Wirkung nur bis zu einer bestimmten Durchlaufgeschwindigkeit
der Aufnahmezellen innerhalb eines solchen Badbereiches sichergestellt werden. Soll
die Durchsatzleistung erhöht werden, so bewegen sich die einzelnen Zellen zu schnell
über die quer verlaufende Öffnung, so dass die impulsartigen Strömungen ihre volle
Wirkung nicht mehr erreichen können.
[0006] Der Neuerung liegt nun die Aufgabe zugrunde, derartige Etikettenentfernungssysteme
zu verbessern und durch besondere Maßnahmen die nachfolgenden Behandlungszonen bereits
im Vorfeld gezielt zu entlasten.
[0007] Diese der Neuerung zugrunde liegende Aufgabe wird bei einer Flaschenreinigungsmaschine
mit mehreren in Durchlaufrichtung hintereinander angeordneten Behandlungsstationen
gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass in einem unmittelbar nach
der Flaschenaufgabe folgenden Vorweichbad eine erste aktive Einrichtung zur Etikettenentfernung
mit einer gezielt gerichteten Strömung angeordnet ist. Dabei kann diese Strömung beispielsweise
von oben nach unten gerichtet sein.
[0008] Dabei ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Füllstand innerhalb dieses Vorweichbades
zweckmäßig oberhalb der die negative Amplitude der Zellenführung durchlaufenden oberen
Öffnungsstirnseiten der Flaschenzellen eingestellt und eine aktive Strömung zur Ableitung
der Etiketten von oben nach unten vorgesehen.
[0009] Mit dieser neuerungsgemäßen Ausgestaltung und den weiteren sich aus den Unteransprüchen
und der nachfolgenden Beschreibung ergebenden Merkmalen ist eine besonders intensive
Vorabscheidung bereits gelöster Etiketten und sonstiger Schmutzteile gewährleistet.
Damit sinkt die Belastung aller nachfolgenden Weich- und Badzonen erheblich. Von Vorteil
ist ferner die in Sedimentationsrichtung wirksame aktive Strömung zur Ableitung der
Etiketten und dgl. von oben nach unten in einen besonderen Strömungskanal.
[0010] Im Nachfolgenden wird die Neuerung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine Flaschenreinigungsmaschine in Einendbauweise und
Figur 2 eine Flaschenreinigungsmaschine in Doppelendbauweise.
[0011] Die in Figur 1 dargestellte Reinigungsmaschine ist als Einendmaschine dargestellt.
Demzufolge befinden sich Flaschenaufgabe 1 und Flaschenabgabe 2 an der selben Stirnseite
eines Reinigungsmaschinengehäuses 3. Innerhalb dieses Gehäuses sind Flaschenträger
mit Flaschenzellen 4 an umlaufenden Ketten 5 befestigt. Die Ketten führen die Flaschenzellen
4 mit den darin befindlichen Flaschen durch die einzelnen Behandlungsabteilungen.
Sie bestehen im vorzugsweise aus einer Vorweichzone 6 mit nachfolgenden Laugebädern
7, dem nur teilweise dargestellte verschiedene Hauptspritz- und Nachspritzzonen 8
folgen.
Die Vorweichzone 6 besteht gemäß dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 aus zwei in Bewegungsrichtung
gemäß Pfeil 9 hintereinander befindlichen Vorweichbädern 10, 11, deren Flüssigkeitsspiegel
12 höhenmäßig gleich oder unterschiedlich eingestellt sein kann. Oberhalb des ersten
Vorweichbades 10 ist eine Restflüssigkeitssammelrinne 13 angeordnet, in welcher die
aus den Flaschen auslaufende Restflüssigkeit aufgefangen und separat, beispielsweise
durch Eindampfen, Verdicken oder dgl. entsorgt wird.
Die Flüssigkeit der Vorweichbäder 10,11 wird diesen aus nicht weiter dargestellten
Laugespritzstationen durch eine erste Leitung 14, den Behälter 15 und einem Überlaufwehr
16 zugeführt. Aus dem ersten Vorweichbad 10 wird die Flüssigkeit teils zur Strömungslenkung
in diesem Bad durch Umpumpen verwendet und teilweise unter vorhergehender Aufbereitung
dem Abwasser zugeleitet.
Nach Durchfahren einer Austropfzone gelangen die Flaschen nach einem Umlenkbereich
18 mit Spritzeinrichtung 19 zur Beaufschlagung des Flascheninneren und einer Austropfzone
mit einer Sammelrinne 20 zum zweiten Vorweichbad 11 und dann weiter in die Laugenbäder
7 zur weiteren Behandlung.
In ähnlicher Ausführung, jedoch mit geänderter Badanordnung, ist eine Flaschenreinigungsmaschine
in Doppelendbauweise gemäß der Figur 2 ausgelegt. Überdies sind die Flaschenaufgabe
1 und die Flaschenabgabe 2 an den sich einander gegenüberliegenden Stirnseiten des
Gehäuses 3 angeordnet. Auf die in Figur 1 bezeichneten Bauteile, sofern sie auch in
Figur 2 enthalten oder entsprechend ausgebildet sind, wird mit den selben Ziffern
Bezug genommen. Die in der Figur 2 dargestellte Doppelend-Reinigungsmaschine ist in
der gezeigten Ausführung nur mit einem Vorweichbad 10 ausgestattet.
Gemäß beiden Ausführungsbeispielen ist in dem der Flaschenaufgabe 1 unmittelbar nachgeordneten
Vorweichbad 10 eine erste aktive Einrichtung zur Etikettenentfernung angeordnet. Insbesondere
sollen mit dieser Einrichtung bereits an- oder gelöste Etiketten vor dem weiteren
Durchlauf durch die nachfolgenden Behandlungsabteilungen vorweg entfernt werden. Der
Füllstand bzw. Flüssigkeitsspiegel 12 innerhalb des Vorweichbades 10 reicht vorzugsweise
bis oberhalb der die negative Amplitude 21 der Zellenkurvenführung 22 durchlaufenden
oberen Öffnungsstirnseiten 23 der Flaschenzellen, wobei die aktive Strömung zur Ableitung
von Etiketten von oben nach unten erfolgt. Eine geeignete Strömungsleitvorrichtung
wird beispielsweise aus einer Spritz- und Saugeinrichtung 24 gebildet, welcher im
ansaugenden Bereich ein Etikettenfilter 25 mit einer entsprechenden Etiketten-Austragsvorrichtung
vorgeschaltet sein kann.
Nach dem in Figur 1 und 2 dargestellten Beispiel ist unter dem Vorweichbad 10 ein
syphonartiger Leitkanal 26 ausgebildet, dessen Ende im Bereich des Füllspiegels des
Etiketten- und Resteablaufbeckens 27 verläuft. Die aktive Strömung erfolgt hierbei
zumindest teilweise durch Umpumpen der in dem Etiketten- und Resteablaufbecken 27
befindlichen Umlaufflüssigkeit durch die Spritz- und Saugeinrichtung 24. Sie kann
auch je nach Auslegung und höhenmäßiger Zuordnung durch die sich ergebende Niveaudifferenz
zwischen dem Vorweichbad 10 und dem Becken 27 erfolgen. Das Becken 27 kann dabei als
zusätzliches Sammel- und Umlaufbecken für nachfolgende Spitzstationen 19 oder Überschwalleinrichtungen
ausgebildet sein oder teilweise zur Verfügung stehen.
[0012] In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist zur weiteren Verbesserung
der Etikettenablösung vorgesehen, im Anschluss an das Vorweichbad 10 eine Düseneinrichtung
40 anzuordnen. Da ein bestimmter Anteil der Etiketten innerhalb des Vorweichbades
10 zwar angelöst, aber noch nicht vollständig von den Flaschen getrennt wurde, dient
die Düseneinrichtung 40 dazu, weitere Etiketten vollständig von den Flaschen zu trennen.
Da die Wirksamkeit eines Flüssigkeitsstrahls innerhalb umgebender Luft größer ist,
als wenn sich dieser Flüssigkeitsstrahl innerhalb einer Flüssigkeitsumgebung befinden
würde, ist die in Figur 2 gezeigt Ausbildung der Düseneinrichtung 40 als so genannte
Überlauge-Schwallung besonders vorteilhaft.
Ebenfalls ist es von besonderem Vorteil, die Spritzrichtung der Düseneinrichtung im
Wesentlichen in Richtung der Schwerkraft auszubilden.
Die Versorgung der Düseneinrichtung 40 mit Flüssigkeit kann beispielsweise durch die
Spritz- und Saugeinrichtung 24, oder aber auch über eine weitere Vorrichtung erfolgen.
[0013] Es hat sich bezüglich der Verbrauchswerte an Wasser und Energie als besonders vorteilhaft
herausgestellt, das Vorweichbad 10 mit dem Abwasser der Frischwasserspritzung zu speisen.
1. Flaschenreinigungsmaschine mit mehreren in Durchlaufrichtung hintereinander angeordneten
Behandlungsabteilungen, bestehend aus Vorweichbädern, Laugebädem, Spritzstationen
und dgl., die von in Flaschenzellen oder anderen Transportsystemen aufgenommenen Flaschen
durchfahren werden, sowie mit den einzelnen Bädern zusammenwirkenden Vorrichtungen
zum Entfernen von Etiketten, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem nach der Flaschenaufgabe (1) folgenden Vorweichbad (10) eine
erste aktive Einrichtung zur Etikettenentfernung mit einer gezielt gerichteten Flüssigkeitsströmung
vorgesehen ist.
2. Flaschenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gezielt gerichtete Flüssigkeitsströmung von oben nach unten gerichtet ist.
3. Flaschenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste aktive Einrichtung zur Etikettenentfernung mit einer gezielt gerichteten
Flüssigkeitsströmung in einem unmittelbar nach der Flaschenaufgabe (1) folgenden Vorweichbad
(10) angeordnet ist.
4. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllspiegels (12) innerhalb dieses Vorweichbades (10) oberhalb der die negative
Amplitude der Zellenkurvenführung durchlaufenden Öffnungsstirnseiten der Flaschenzellen
(4) eingestellt und eine aktive Strömung zur Ableitung der Etiketten von oben nach
unten vorgesehen ist.
5. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsleitvorrichtung vorgesehen ist, die aus einer Spritz- und Saugeinrichtung
gebildet ist und welcher im ansaugenden Bereich ein Etikettenfilter (25) vorgeschaltet
ist.
6. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Vorweichbad (10) ein syphonartiger Leitkanal (26) ausgebildet ist, dessen
Ende im Bereich des Füllspiegels (12) eines Etiketten- und Resteablaufbeckens (27)
verläuft.
7. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Flüssigkeitsströmung zumindest teilweise durch Umpumpen der in dem Etiketten-
und Resteablaufbecken (27) befindlichen Umlaufflüssigkeit erfolgt.
8. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Etiketten- und Resteablaufbecken (27) als zusätzliches Sammel- und/oder Umlaufbecken
für zumindest nachfolgende Spritzstationen (19) ausgebildet ist.
9. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diesem ersten Vorweichbad (10) eine Vorweichdüsengruppe (17) zur Flüssigkeitsbeaufschlagung
der von der Flaschenaufgabe (1) eingeführten Flaschen vorgeordnet ist.
10. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Strömung zumindest teilweise durch die Niveaudifferenz zwischen dem Vorweichbad
(10) und dem Etiketten- und Resteablaufbecken (27) erfolgt.
11. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an das mindestens eine Vorweichbad 10 eine weitere Düseneinrichtung
40 angeordnet ist.
12. Flaschenreinigungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Vorweichbad 10 durch das Abwasser der Frischwasserspritzung gespeist
wird.
1. Bottle cleaning machine with a set of processing compartments arranged in series in
a process flow direction, consisting of presoaked baths, brine baths, spraying stations
and the like through which bottles in bottle cells or other transport systems are
passed, as well as devices for removing labels, said devices working together with
the individual baths, characterised in that a first active arrangement for label removal with a specifically directed fluid flow
is provided in at least one presoaked bath (10) that follows after the bottle feeding
(1).
2. Bottle cleaning machine according to claim 1, characterised in that the specifically directed fluid flow is directed downward from above.
3. Bottle cleaning machine according to claim 1 or 2, characterised in that the first active arrangement for label removal with a specifically directed fluid
flow is provided in a presoaked bath (10) that immediately follows after the bottle
feeding (1).
4. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that the filling level (12) within this presoaked bath (10) is set above the opening faces
of the bottle cells (4) passing through the negative amplitude of the cell curve track
and an active flow is provided for diverting the labels downward from above.
5. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that a flow guiding device is provided which is formed from a spraying and suction arrangement
and upstream of which a label filter (25) is arranged in the suction area.
6. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that a syphon-type guiding channel (26) is formed under the presoaked bath (10), the end
of said channel running in the area of the filling level (12) of a label and residue
discharge basin (27).
7. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that the active fluid flow is at least partially generated by transfer pumping the circulating
fluid situate within the label and residue discharge basin (27).
8. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that the label and residue discharge basin (27) is designed as an additional storage tank
and/or circulation tank for at least subsequent spraying stations (19).
9. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that this first presoaked bath (10) is preceded by a presoak nozzle set (17) for fluid
application to the bottles introduced by the bottle feeding (1).
10. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that the active flow is at least partially generated by the level difference between the
presoaked bath (10) and the label and residue discharge basin (27).
11. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that a further nozzle arrangement 40 is provided following the at least one presoaked
bath 10.
12. Bottle cleaning machine according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one presoaked bath 10 is fed by the waster water of the fresh water
spray.
1. Machine de nettoyage de bouteilles avec plusieurs compartiments de traitement disposés
les uns derrière les autres dans le sens de passage, se composant de bains de prétrempage,
de bains de lessive, de postes de pulvérisation et similaires, qui sont traversés
de bouteilles logées dans des cellules de bouteilles ou autres systèmes de transport,
ainsi que des dispositifs coagissant avec les bains individuels pour le retrait des
étiquettes, caractérisée en ce qu'un premier dispositif actif pour le retrait des étiquettes doté d'un écoulement de
liquide dirigé de manière ciblée est prévu dans au moins un bain de prétrempage (10)
suivant la pose des bouteilles (1).
2. Machine de nettoyage de bouteilles selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'écoulement de liquide dirigé de manière ciblée est dirigé de haut en bas.
3. Machine de nettoyage de bouteilles selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le premier dispositif actif pour le retrait des étiquettes doté d'un écoulement de
liquide dirigé de manière ciblée est disposé dans un bain de prétrempage (10) suivant
directement la pose des bouteilles (1).
4. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le niveau de remplissage (12) dans ce bain de prétrempage (10) est réglé au-dessus
des côtés frontaux d'ouverture, passant l'amplitude négative du guidage courbe des
cellules, des cellules de bouteilles (4) et un écoulement actif est prévu pour la
dérivation des étiquettes de haut en bas.
5. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'un dispositif de guidage d'écoulement est prévu, lequel est composé d'un dispositif
de pulvérisation et d'aspiration et en amont duquel un filtre d'étiquette (25) est
monté dans la zone d'aspiration.
6. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'un canal de guidage (26) de type siphon est réalisé sous le bain de prétrempage (10),
dont l'extrémité s'étend dans la zone du niveau de remplissage (12) d'un bassin d'écoulement
d'étiquettes et de reste (27).
7. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'écoulement de liquide actif est effectué au moins en partie par recyclage par pompage
du liquide en circulation se trouvant dans le bassin d'écoulement d'étiquettes et
de reste (27).
8. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le bassin d'écoulement d'étiquettes et de reste (27) est réalisé comme un bassin
collecteur et/ou de circulation supplémentaire pour au moins des postes de pulvérisation
(19) suivants.
9. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'un groupe de buses de prétrempage (17) est disposé en amont de ce premier bain de
prétrempage (10) pour l'alimentation en liquide des bouteilles introduites par la
pose de bouteilles (1).
10. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'écoulement actif est effectué au moins en partie par la différence de niveau entre
le bain de prétrempage (10) et le bassin d'écoulement d'étiquettes et de reste (27).
11. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'un autre dispositif de buse (40) est disposé à la suite d'au moins un bain de prétrempage
(27).
12. Machine de nettoyage de bouteilles selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'au moins un bain de prétrempage (10) est alimenté par les eaux usées de la pulvérisation
d'eau douce.

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