Betten-Einlegerahmen für die Auflage von Matratzen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Einlegerahmen der im Obergriff des Anspruches 1 angegebenen Gattung, wie sie beispielsweise aus der EP 1 050 251 A1 hervorgeht.

[0002] Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von Bettenrahmen bzw. Einlegerahmen zur Auflage von Matratzen, die mit unterschiedlich gestalteten Federleisten ausgebildet sind, wobei es auch bekannt ist, die Federleiste selbst als Tragmittel für weitere, der Federung in unterschiedlichen Stärken dienenden Elemente heranzuziehen. Solche Konstruktionen zeigen beispielsweise die EP 0 653 174 A oder die von der Anmelderin stammende EP 1 099 397 A. Zum Stand der Technik zählen auch die DE 20 59 369 B2, DE 196 00 434 A1, FR 2 801 183 A, NL 1 000 224 C2, US 3,663,055 A.

[0003] Ausgehend von einer derartigen Technologie ist es Aufgabe der Erfindung, einen Einlegerahmen mit noch größerem Liegekomfort zu schaffen, insbesondere mit der Möglichkeit, die unterschiedlichen Rahmenregionen, wie die Schulterzone oder die Beckenzone, leicht und ggf. auch nachträglich anpassen zu können.

[0004] Mit einem Einlegerahmen der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass die Schaumkörper strukturierte Oberflächen aufweisen, wobei die Schaumkörper zur Bildung von Noppen mit Längs- und Querrinnen versehen sind.

[0005] Derartige Schaumkörper lassen sich in unterschiedlichen Härten, Farben, insbesondere aber Oberflächenstrukturen in einfacher Weise fertigen und können daher den jeweiligen Liegekomfortwünschen angepasst werden.

[0006] An dieser Stelle sei bemerkt, dass die Federleisten selbst, wie im Stand der Technik bekannt, sehr unterschiedlich gestaltet sein können, als querschnittlich im Wesentlichen rechteckige Leisten, als Rundstäbe, als querschnittlich eckige oder polygone Profile, auch als Hohlprofile u. dgl. mehr.

[0007] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, wobei es besonders zweckmäßig ist, wenn die Länge der Schaumkörper im Wesentlichen der Länge der Federleisten entspricht, wie dies die Erfindung ebenfalls vorsieht.

[0008] Um ein leichteres Montieren zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass beispielsweise in der Unterseite eines derartigen Schaumkörpers drei T-förmige Aufnahmenuten als Profile eingebracht sind, die in der Gebrauchslage drei nebeneinander liegende Federleisten übergreifen, wobei die T-förmige Querschnittsform hier lediglich als Beispiel angegeben ist.

[0009] Auch können die Schaumkörper speziell mit unterschiedlichen Höhen- und Tiefenbereichen quer zu ihrer Ausdehnungsrichtung versehen sein, etwa derart, dass ein mittlerer, erhöhter Bereich entsteht zur Auflage des Rückens einer schlafenden Person. Dreht man sich in die Seitenlage, wird dann durch seitliche Täler im Schaumkörper diese Seitenlage unterstützt, so dass es zur Stützung der Nackenwirbelsäule bei dieser Lage kommt.

[0010] Der Schaumkörper kann eine Federleiste auch vollständig umschließen, insbesondere dann, wenn die Federleiste als Rundstab ausgebildet und der Schaumkörper ebenfalls zylindrisch gestaltet ist, wie dies die Erfindung auch vorsieht.

[0011] Wird eine derartige Gestaltung vorgesehen, ist es auch möglich, dass der Schaumkörper als Doppelzylinder die Federleiste umgibt, die, wie oben schon erwähnt, auch eine andere Querschnittsform aufweisen kann, wobei dann beispielsweise einer der Zylinder als Hohlzylinder mit Gelfüllung ausgebildet sein kann, etwa der Zylinder, der der Federleiste am nächsten liegt oder aber umgekehrt der außen liegende Zylinder.

[0012] Schließlich sieht die Erfindung auch vor, dass noch ein federndes Zwischenglied zwischen Federleiste einerseits und Schaumkörper andererseits vorgesehen ist, etwa wenn die Federleisten mit tellerartigen Stützflügeln versehen sind, wobei die Tellerflächen der Stützflügel von dem Schaumkörper umgeben sind.

[0013] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine Aufsicht auf einen erfindungsgemäßen Einlegerahmen,

Fig. 2 einen nicht erfindungsgemässen Schaumkörper in dreidimensionaler Darstellung,

Fig. 3 eine Seitenansicht gemäß Pfeil III in Fig. 2 auf den Schaumkörper,

Fig. 4 eine dreidimensionale Darstellung eines abgewandelten nicht erfindungsgemässen Schaumkörpers,

Fig. 5 eine Seitenansicht auf den Schaumkörper gemäß Pfeil V in Fig. 4,

Fig. 6 und 7 erfindungsgemässe Schaumkörper in 3D-Darstellung,

Fig. 8 eine weitere nicht erfindungsgemässe Ausführungsform des Schaumkörpers,

Fig. 9 nicht erfindungsgemässe Schaumkörper in Rollenform und teilweise aufgeschnitten,

Fig. 10 ein weiterer nicht erfindungsgemäßer Schaumkörper in 3D-Darstellung,

Fig. 11 eine Seitenansicht des Schaumkörpers gemäss Fig. 10 ohne Tragelement sowie in

Fig. 12 eine Seitenansicht des Schaumkörpers gemäß Fig. 10 mit Tragelement.

[0014] In Fig. 1 ist in Aufsicht ein nur vereinfacht dargestellter Einlegerahmen, allgemein mit 1 bezeichnet, dargestellt, der in einen Bettrahmen einlegbar ist und auf den in der Gebrauchslage eine Matratze aufgelegt wird.

[0015] Dieser Einlegerahmen 1 ist mit einer Vielzahl von z.B. zu Dreier-Einheiten zusammengefassten Federleisten 2 ausgerüstet, wobei derartige Einheiten in unterschiedlichen Zonen von allgemein mit 3 bezeichneten Schaumkörpern versehen sein können, wie dies in Fig. 1 angedeutet ist. Der in Fig. 1 obere Schaumkörper 3 kann dabei z.B. eine Schulterzone 4 bilden, der in der Mitte positionierte Schaumkörper 3a die mit 5 bezeichnete Beckenzone des Einlegerahmens.

[0016] Die Federleisten 2 bilden mit den Schaumkörpern 3 und ggf. weiteren Elementen die Matratzenfederung bzw. die Federelemente für die Matratze am Einlegerahmen 1.

[0017] Unterschiedliche Varianten entsprechender Schaumkörper sind in den folgenden Figuren dargestellt:

[0018] Der in Fig. 2 räumlich dargestellte Schaumkörper 3 weist auf seiner Unterseite drei Aufnahmeprofile 6 für nicht näher dargestellte etwa runde oder polygone Federleisten auf, über die dieser Schaumkörper 3 geschoben oder von oben aufgeclipst werden kann. Der Schaumkörper 3 ist so gestaltet, dass er in der Gebrauchslage mit seinen äußeren Randbereichen, in Fig. 2 mit 3b bezeichnet, die Ränder des Einlegerahmens 1 übergreift, wie dies vereinfacht in Fig. 1 dargestellt ist.

[0019] An dieser Stelle sei bemerkt, dass in der weiteren Beschreibung jeder Schaumkörper das Bezugszeichen 3 trägt, unabhängig von seiner speziellen Gestaltung, lediglich die unterschiedlichen Gestaltungselemente tragen zusätzliche Bezugszeichen.

[0020] Der Schaumkörper 3 gemäß Fig. 4 und 5 weist auf seiner Oberseite Längsrinnen 7 auf und auf seiner Unterseite querschnittlich etwa T-förmig gestaltete Aufnahmeprofile 6a für die nicht näher dargestellten Federleisten.

[0021] In den Fig. 6 und 7 sind zwei erfindungsgemässe Schaumkörper 3 dargestellt, die aufgrund des Einbringens von Längs- und Querrinnen eine noppenartige Oberfläche aufweisen, etwa kegelstumpfförmige Noppen 8, wenn die eingebrachten Quer- und Längsrinnen eine Seitenneigung aufweisen, oder löffelartige Noppen 9 (Fig. 7), wenn gerade Rinnen in den Schaumkörper eingeschnitten werden.

[0022] In Fig. 8 ist ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Schaumkörpers 3 dargestellt, der in seiner Längserstreckung unterschiedliche Höhenbereiche aufweist, etwa erhöhte Randbereiche 10 und einen ebenfalls erhöhten Mittelbereich 11, wobei der Mittelbereich 11 über gekrümmte Nebenbereiche 12 in die erhöhten Randbereiche 10 übergeht.

[0023] Ein anderes Ausführungsbeispiel der Schaumkörper zeigt Fig. 9. Hier sind zylindrische Schaumkörper 3' wiedergegeben, wobei dort beispielsweise eine zylindrische Federleiste 2' vollständig von einem zylindrischen Schaumkörper umschlossen sein kann. Im Mittelteil der Fig. 9 ist eine Gestaltung wiedergegeben, bei der die Federleiste 2' von zwei Zylindern umgeben ist, die unterschiedlich gestaltet sein können, z.B. kann der Innenzylinder 13 mit einer Gel- oder Flüssigkeitsfüllung versehen sein und der äußere, mit 14 bezeichnete Zylinder, aus einem geeigneten Kunststoffschaum gebildet sein. Die jeweilige Auslegung kann aber auch umgekehrt sein, etwa innen ein Kunststoffschaumkörper, der außen von einem zylindrischen, mit Gel gefüllten Körper umgeben ist.

[0024] In den Fig. 10 bis 12 ist ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Schaumkörpers 3 dargestellt, der auf seiner Unterseite spezielle, von unten eingebrachte Randkanäle 15 aufweist, die so gestaltet sind, dass sie tellerartige Federkörper 16 übergreifen bzw. an diesen festgelegt werden können. Derartige Tellerkörper sind beispielsweise dem eingangs genannten Stand der Technik zu entnehmen.

[0025] Natürlich sind die beschriebenen Ausführungsbeispiele noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So können einzelne Federleisten, die, wie im Beispiel der Fig. 12, mit Tellerkörpern bestückt sind, als Unterstützung der erfindungsgemäßen Schaumkörper ebenso dienen, wie eine Mehrzahl von Federleisten in den unterschiedlichsten Gestaltungen, etwa runde Federleisten, elliptische Federleisten, querschnittlich etwa rechteckige Federleisten u. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Einlegerahmen (1) für die Auflage von Matratzen in Betten, der unterschiedliche Zonen, wie Schulter- und Beckenzonen, aufweist, die insbesondere in ihrer Neigung und/oder Höhe verstellbar sind, wobei der Einlegerahmen mit einer Mehrzahl von Federelemente aufnehmenden Federleisten (2) ausgerüstet ist, wobei die Federelemente als auf oder an den Federleisten (2) fixierte Schaumkörper (3) ausgebildet sind, wobei die Schaumkörper (3) mit Aufnahmeprofilen (6) zum Um- oder Übergreifen der Federleisten (2) ausgerüstet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaumkörper (3) strukturierte Oberflächen aufweisen, wobei die Schaumkörper (3) zur Bildung von Noppen (8,9) mit Längs- und Querrinnen versehen sind.

2. Einlegerahmen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der Schaumkörper im Wesentlichen der Länge der Federleisten entspricht.

3. Einlegerahmen nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaumkörper eine Federleiste (2') vollständig umschließt.

4. Einlegerahmen nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaumkörper (14) zylindrisch ausgebildet ist.

5. Einlegerahmen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schaumkörper als Doppelzylinder (13,14) die Federleiste (2") umgibt, wobei ein Zylinder (13) als Hohlzylinder mit Gelfüllung ausgebildet ist.

6. Einlegerahmen nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federleisten mit tellerartigen Stützflügeln (16) versehen sind, wobei die Tellerfläche der Stützflügel von einem Schaumkörper umgeben ist.

Claims

1. An insert frame (1) for supporting mattresses in beds, which has different zones such as shoulder and pelvic zones which are adjustable in particular in their inclination and/or height, wherein the insert frame is provided with a plurality of spring slats (2) receiving spring elements, wherein the spring elements are in the form of foam bodies (3) fixed on or to the spring slats (2), wherein the foam bodies (3) are provided with receiving profiles (6) for embracing or engaging over the spring slats (2),
characterised in that
the foam bodies (3) have structured surfaces, wherein the foam bodies (3) are provided with longitudinal and transverse channels for forming knobs (8, 9).

2. An insert frame according to claim 1 characterised in that the length of the foam bodies substantially corresponds to the length of the spring slats.

3. An insert frame according to claim 1 or claim 2 characterised in that the foam body completely embraces a spring slat (2').

4. An insert frame according to claim 3 characterised in that the foam body (14) is cylindrical.

5. An insert frame according to claim 4 characterised in that the foam body in the form of a double cylinder (13, 14) surrounds the spring slat (2"), wherein a cylinder (13) is in the form of a hollow cylinder with a gel filling.

6. An insert frame according to one of the preceding claims characterised in that the spring slats are provided with plate-like support wings (16), wherein the plate surface of the support wings is surrounded by a foam body.

Revendications

1. Sommier (1) pour supporter des matelas dans des lits, qui présente différentes zones, telle la zone épaule et la zone bassin, dont l'inclinaison et/ou la hauteur sont en particulier réglables, le sommier étant muni d'une pluralité de lattes élastiques (2) logeant des éléments ressorts, les éléments ressorts étant réalisés sous forme de corps en mousse (3) fixés sur ou au niveau des lattes élastiques (2), les corps en mousse (3) étant munis de profilés de réception (6) pour envelopper ou recouvrir les lattes élastiques (2),
caractérisé en ce
que les corps en mousse (3) présentent des surfaces structurées, les corps en mousse (3) étant pourvus de rainures longitudinales et transversales pour la formation de plots (8, 9).

2. Sommier selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que la longueur des corps en mousse correspond essentiellement à la longueur des lattes élastiques.

3. Sommier selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que le corps en mousse entoure complètement une latte élastique (2').

4. Sommier selon la revendication 3,
caractérisé en ce
que le corps en mousse (14) est réalisé de manière cylindrique.

5. Sommier selon la revendication 4,
caractérisé en ce
que le corps en mousse entoure la latte élastique (2") sous forme de double cylindre (13, 14), un cylindre (13) étant réalisé sous forme de cylindre creux rempli de gel.

6. Sommier selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que les lattes élastiques sont dotées d'ailes d'appui (16) de type assiette, la surface en assiette des ailes d'appui étant entourée d'un corps en mousse.

Zeichnung