(19)
(11) EP 1 733 675 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.09.2007  Patentblatt  2007/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.12.2006  Patentblatt  2006/51

(21) Anmeldenummer: 06009187.3

(22) Anmeldetag:  04.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 17.06.2005 DE 102005028449

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Berends, Erik
    33729 Bielefeld (DE)
  • Drücker, Markus
    33332 Gütersloh (DE)
  • Wegener, Dirk
    33649 Bielefeld (DE)

   


(54) Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, der durch eine Tür verschliessbar ist, und Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms in einer solchen Geschirrspülmaschine


(57) Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der durch eine schwenkbare Tür (3) unter Zwischenlage einer Dichtung (20) verschließbar ist, und mit einer Gerätesteuerung (22), wobei zum Verschließen eine an der Tür (3) angeordnete Verriegelungseinrichtung (4) in einen am Spülbehälter (2) angeordneten Schließkloben (5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür (3) durch die Gerätesteuerung (22) der Schließkloben (5) an einem mittels eines Motors verstellbaren Schließbügel (7) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms in einer solchen Geschirrspülmaschine (1). Um einen kontrollierten Öffnungs- und Verschlussvorgang der Tür (3) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Schließbügel (7) in zwei verschiedene Öffnungspositionen fahrbar ist, wobei die erste Öffnungsposition durch eine geringe Spaltbreite (s1) und die zweite Öffnungsposition durch eine große Spaltbreite (s2) gekennzeichnet ist.
















Recherchenbericht