ELEKTRISCHER WINKELFÖRMIGER STECKVERBINDER MIT EINEM ERSTEN WINKELSCHENKEL UND MIT EINEM ZWEITEN WINKELSCHENKEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen winkelförmigen Steckverbinder insbesondere mit einem elektrische Kontakte aufweisenden Isolierkörper, der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel dieses Steckverbinders angeordnet ist, wobei die von dem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten ausgehende Leitung oder Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle verlaufen, wobei die beiden im Winkelbereich aneinanderliegenden Stirnseiten dieser Winkelschenkel schräg und im wesentlichen auf Gehrung angeordnet und - insbesondere im Bereich einer äußeren Meridianlinie - zumindest in Gebrauchsstellung gelenkig oder lösbar miteinander verbunden sind und wobei außerdem eine die Gebrauchsstellung der beiden Winkelschenkel festlegende Halterung vorgesehen ist.

[0002] Ein derartiger winkelförmiger Steckverbinder ist aus DE 200 03 976.8 U1 bekannt und hat sich bewährt. Zur gegenseitigen Festlegung der beiden Winkelschenkel in Gebrauchsstellung sind an beiden Winkelschenkeln Flansche oder Flanschstücke vorgesehen, die jeweils durch eine sie gemeinsam durchsetzende Schraube aneinander und an einer Gehäusewand oder dergleichen befestigt werden können. Dadurch ergibt sich eine Festlegung der beiden Winkelschenkel aneinander, jedoch ist für diese gegenseitige Festlegung der Gebrauchsstellung beim Schließen der beiden relativ zueinander verschwenkbaren Winkelschenkel ein größerer Aufwand erforderlich. Vor allem der Schraubvorgang ist zeitaufwendig insbesondere, wenn mehrere Schrauben gesetzt werden müssen.

[0003] Zwar ist aus DE 34 03 772 C2 und aus DE 37 09 963 C1 jeweils eine winkelförmige Leitungseinführung, die keinen Isolierkörper mit elektrischen Kontakten hat, bekannt, bei welcher die beiden Winkelschenkel miteinander verrastbar sind, wobei die Rastvorrichtungen an den Winkelschenkeln selbst angebracht sein müssen. Die gegenseitige Verbindung ist also nicht mehr möglich, wenn beispielsweise eine der Rasten beschädigt wird oder aufgrund von Materialermüdung oder Überbeanspruchung abbricht.

[0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen winkelförmigen Steckverbinder der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welchem die Montage und insbesondere die Erlangung der Gebrauchsstellung weniger Zeit beanspruchen und die Gefahr, dass die gegenseitige Verbindung der Winkelschenkel unbrauchbar wird, vermindert ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs definierte winkelförmige Steckverbinder dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der beiden Winkelschenkel eine über den größeren Teil seines Umfangs verlaufende, wenigstens über einen Teil ihres Verlaufes nach außen offene Ausnehmung oder Ringnut vorgesehen ist, in welcher ein in sie passender Federring einlegbar oder einrastbar ist, dass dieser Federring offen oder in seinem Verlauf unterbrochen ist und an der Öffnung oder Unterbrechung zwei Endteile hat, von denen wenigstens eines in Gebrauchsstellung gegenüber der Ausnehmung oder Ringnut übersteht und von dem Winkelschenkel absteht und in Schließ- oder Gebrauchsstellung des Steckverbinders die Halterung an dem anderen Winkelschenkel erfasst, damit verbunden ist oder darin eingreift.

[0006] Auf diese weise ergibt sich ein Verschluss für den winkel förmigen Steckverbinders, bei welchem keine zeitaufwendigen Verschraubungen durchgeführt werden müssen, um die beiden Winkelschenkel in ihrer Gebrauchsstellung festzulegen. Vielmehr ist ein einrastbarer Federring vorhanden, der aufgrund seiner über mehr als die Hälfte des Umfangs eines Winkelschenkels verlaufenden Form an diesen Winkelschenkel einrasten kann und dann mit wenigstens einem oder beiden Endteilen die Halterung an dem anderen Winkelschenkel erfasst, so dass beide Winkelschenkel dadurch miteinander insbesondere lösbar verbunden sind. Somit ist auch die Gefahr vermindert oder beseitigt, dass zur gegenseitigen Verbindung dienende, mit den Winkelschenkel selbst einstückig verbundene Rastteile beschädigt werden oder gar abbrechen und dadurch die gegenseitige Verbindung schwächen oder unmöglich machen.

[0007] Besonders gut wird die gegenseitige Verbindung des ersten und des zweiten Winkelschenkels miteinander, wenn die beiden insbesondere symmetrisch ausgebildeten Endteile des Federrings in Gebrauchsstellung die Halterung an dem anderen Winkelschenkel erfassen oder darin eingreifen oder damit verbunden sind. Die beiden Endteile, die von der Unterbrechung oder Öffnung des Ringverlaufs ausgehen, können also beide zum Verbinden mit dem anderen Winkelschenkel herangezogen werden, was die gegenseitige Verbindung verbessert. Da der Federring offen ist, also einen unterbrochenen Verlauf hat, kann er auch gut zum Einrasten an dem ihn tragenden Winkelschenkel etwas gegen seine Rückstellkraft aufgebogen werden, um dann in der Gebrauchsstellung zurückzufedern und über mehr als die Hälfte des Umfangs dieses Winkelschenkels an diesem beziehungsweise in der Ausnehmung oder Ringnut anzuliegen.

[0008] Damit der Federring über mehr als 180° entlang dem Umfang eines eine beliebige Querschnittskontur aufweisenden Winkelschenkels verlaufen und diesen rastend umfassen kann, können die beiden beidseits der Unterbrechung des Federringes angeordneten Endteile in Gebrauchsstellung einen geringeren Abstand voneinander haben, als es den größten Querschnitt des Winkelschenkels beziehungsweise dem Durchmesser des Federrings entspricht und die beiden Endteile können gegenüber dem Federringverlauf nach außen gebogen und insbesondere in der von dem Federring aufgespannten Ebene angeordnet sein. Der Federring kann also etwa die Form eines "C" haben, wobei aber die beiden freien Enden nach Außen abstehende Endteile tragen, die in Schließstellung des Steckverbinders den zweiten Winkelschenkel und die dort vorhandene Halterung erfassen.

[0009] Die gegenüber der Ringnut des einen Winkelschenkels und gegenüber dem Federring in Richtung zu dem anderen Winkelschenkel überstehenden Endteile des Federrings können einen Abstand zueinander haben, in den ein konischer Spreizkörper der Halterung unter Aufweitung zumindest dieser Endteile oder ihres Abstands eindrückbar ist, der an dem anderen Winkelschenkel angeordnet ist und der unter dem konischen Spreizkörper für die Endteile eine Hinterscheidung hat, wobei der konische Spreizkörper etwa pilzförmig ist oder einen etwa pilzförmigen Längsschnitt hat und in Gebrauchsstellung mit dem Spreizkörper die Federring-Endteile übergreift.

[0010] Auf diese Weise kann ein Schnellverschluss für die gegenseitige Verbindung der beiden Winkelschenkel gebildet werden, da die beiden Winkelschenkel nur in ihre Gebrauchsstellung geschwenkt oder geklappt werden müssen, wodurch die Halterung mit ihrem Spreizkörper an den Endteilen des Federrings, der mit dem einen Winkelschenkel schon verrastet ist, einrasten kann, indem der Spreizkörper die beiden Endteile zunächst entgegen deren Rückstellkraft auseinancerbewegt, bis die unter dem Spreizkörper befindliche Hinterscheidung in den Bereich der Endteile gelangt ist, so dass diese dann wieder in die einander nähere Lage zurückfedern können und dadurch den von ihnen hintergriffenen Spreizkörper festlegen. Dabei sind die Abmessungen so aufeinander abgestimmt, dass diese gegenseitige Festlegung dann erreicht ist, wenn die beiden Winkelschenkel sich mit ihren einander zugewandten Flächen in Schließstellung berühren.

[0011] Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung genügt es also, den Federring in seiner Gebrauchsstellung an dem einen Winkelschenkel rastend anzubringen, wonach zum Schließen des Steckverbinders die beiden Winkelschenkel nur aneinander geklappt und dadurch mit den Endteilen des Federrings verrastet werden müssen. Dies ist erheblich weniger zeitaufwendig als das Ansetzen und Anziehen von in der Regel mehreren Schrauben und darüber hinaus ist die Gefahr, dass eines der zur gegenseitigen Verrastung dienenden Teile beschädigt oder abgebrochen wird, erheblich vermindert. Sollte der Federring mit seinen Endteilen beschädigt oder überlastet werden, kann er sehr einfach versetzt werden, ohne dass der gesamte Steckverbinder unbrauchbar wird.

[0012] Die Endteile des Federrings können wenigstens bereichsweise etwa parallel zueinander verlaufen oder auf parallelen Linien liegende Abschnitte oder Punkte haben und ihr Abstand kann größer als die kleinste Abmessung des Spreizkörpers der Halterung aber kleiner als dessen größte Abmessung sein, was die Ausgangsstellung dieser Endteile oder auch ihre Lage in Schließstellung betrifft. Somit kann der Spreizkörper in den zwischenraum der beiden Endteile eintreten, wenn die beiden Winkelschenkel zueinander geklappt werden, und kann dann aufgrund seiner Keil-Form oder seiner konischen Ausbildung die beiden Endteile entgegen ihrer Federkraft auseinander drücken, bis der Spreizkörper durch den Zwischenraum zwischen den beiden Endteilen hindurchbewegt und dadurch auch die beiden Winkelschenkel in ihre Gebrauchslage geklappt sind. Danach federn die Endteile von selbst wieder in die einander angenäherte Lage zurück und legen somit die Gebrauchsstellung der beiden Winkelschenkel fest.

[0013] Dabei kann der unterhalb des konischen Spreizkörpers befindliche Bereich der Halterung eine Abmessung oder Breite haben, die etwa dem Abstand der beiden Endteile des Federrings entspricht oder geringfügig kleiner oder gegebenenfalls etwas größer ist. Ist diese Abmessung gleich oder kleiner als der Abstand der beiden Endteile des Federrings, können diese praktisch in ihre Ausgangslage zurückfedern. Ist hingegen die Abmessung oder Breite dieses Bereichs der Halterung etwas größer als der Abstand der beiden Endteile in ihrer entspannten Lage, liegen sie in Schließstellung auch noch mit etwas Federdruck an diesem Bereich der Halterung an.

[0014] Die Endteile des Federrings können in ihrem parallelen Verlauf gerade, gewellt oder gekrümmt, insbesondere gegensinnig zueinander gekrümmt sein. Dadurch kann das Verrasten unter Umständen gefördert werden und gleichzeitig können die Endteile durch eine derartige Profilierung gegen eine ungewollte bleibende Verformung verstärkt sein.

[0015] Eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Steckverbinders kann vorsehen, dass die die Rastfeder oder den Federring aufnehmende Ausnehmung oder Ringnut nach dem vor der Montage - freien Ende des zugehörigen Winkelschenkels hin durch ein separat anbringbares Halte- oder Flanschteil begrenzt ist und dass die Rastfeder oder der Federring vor dem Anbringen des separaten Halte- oder Flanschteils axial auf den zugehörigen Winkelschenkel und die dann noch offene Ausnehmung oder Ringnut aufsteckbar ist und dass nach dem Aufstecken der Rastfeder oder des Federrings das die Ausnehmung oder Ringnut begrenzende Teil an dem Winkelschenkel anbringbar ist. Weist also der die Ringnut und die Rastfeder aufweisende Winkelschenkel ein separates Halte- oder Flanschteil gegebenenfalls ein drehbares Zwischenstück, welches eine Verdrehung des Winkelschenkels und damit des gesamten Steckverbinders erlaubt - auf, kann dieses dazu ausgenutzt werden eine Begrenzung der Ringnut zu bilden, so dass der Federring eventuell nicht zum Einsetzen in seine Ringnut aufgeweitet, sonder in axialer Richtung aufgesteckt werden kann, bevor die nachträglich anbringbare Begrenzung der Ringnut vorgesehen wird.

[0016] Die Ausnehmung oder Ringnut kann in ihrem Verlauf eine Vergrößerung oder Verbreiterung als Aussparung haben, die so groß bemessen sein kann, dass der in der Ausnehmung oder Ringnut befindliche Federring mittels eines Werkzeugs erfassbar ist. Dabei kann sich die Verbreiterung der Ausnehmung nach einer oder nach beiden Seiten der Ausnehmung oder Ringnut erstrecken. Somit kann der Benutzer ein Werkzeug an den Federring im Bereich dieser Verbreitung ansetzen und den Federring teilweise aus der Ringnut herausbewegen, was zu seiner Aufspreizung im Bereich seiner Unterbrechung oder Öffnung führt. Auf diese Weise können also die beiden Endteile aufgespreizt werden, so dass sie den sie übergreifenden Spreiz- oder Haltekörper freigeben und der Steckverbinder geöffnet werden kann.

[0017] Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Verbreiterung der Ringnut der Öffnung oder Unterbrechung des Federrings etwa auf einem Durchmesser oder der Querschnittsmitte des Winkelschenkels gegenüberliegend angeordnet ist. Wird mit einem Werkzeug der Federring quer zur Mittelachse des Winkelschenkels aus seiner Ringnut teilweise herausbewegt und dadurch im Bereich seiner Öffnung oder Unterbrechung aufgespreizt, verteilt sich diese Bewegung entsprechend gleichmäßig auf beide Endteile.

[0018] Der Querschnitt des den Federring bildenden Teiles oder Drahtes kann wenigstens bereichsweise kreisförmig und/oder mehreckig, insbesondere rechteckig sein. Vor allem ein im Querschnitt rechteckiger Federring kann eine entsprechende Ringnut gut ausfüllen und an der Außenseite des Winkelschenkels einen weitgehend glatten Verlauf bilden. Dabei ist es günstig, wenn der Querschnitt des den Federring bildenden Teiles oder Drahtes über seinen gesamten Verlauf gleichbleibend ist.

[0019] Insbesondere kann der Federring in die Ausnehmung oder Ringnut passen, sie also praktisch ausfüllen, und mit seinem äußeren Rand oder seiner äußeren Abmessung mit dem Rand der Ausnehmung oder Ringnut bündig oder gegenüber dem Nutenrand versenkt sein. Dadurch kann vermieden werden, dass der Federring gegenüber dem Umriss des Winkelschenkels übersteht und eventuell unbefugt oder ungewollt gelöst wird.

[0020] Eine für die Stabilität des gesamten winkelförmigen Steckverbinders zweckmäßige Weiterbildung kann darin bestehen, dass die insbesondere mit dem Spreizkörper versehene Halterung eine Nut oder dergleichen Vertiefung aufweist, die zu dem Winkelschenkel hin geöffnet ist, an dem der Federring angeordnet ist, und dass dieser den Federring aufweisende Winkelschenkel einen in die Nut oder Vertiefung passenden Arretiervorsprung hat. Dadurch wird die gegenseitige Verbindung der beiden Winkelschenkel auch in Querrichtung stabilisiert, so dass auf den freiliegenden Winkelschenkel ausgeübte Kräfte in beliebigen Richtungen gut in den anderen Winkelschenkel und dessen Befestigung an einem Gegenstück oder einer Gehäusewand eingeleitet werden können.

[0021] Eine einfach zu handhabende Anordnung sieht vor, dass die beiden Endteile des Federrings unabhängig voneinander sind und entsprechend leicht voneinander weggespreizt werden können. Es kann jedoch zweckmäßig sein, dass die Endteile des Federrings miteinander verbunden, insbesondere einstückig verbunden sind und gegebenenfalls der Federring gemeinsam mit den Endteilen gegen eine Rückstellkraft elastisch über den Querschnitt des ihn aufnehmenden Winkelschenkels hinaus aufweitbar ist. Ein derartiger Federring kann dann also so weit aufgeweitet werden, dass er axial über den noch nicht montierten Winkelschenkel geschoben werden kann, bis er die Ringnut erreicht hat, in die er dann in gleicher Weise einrastbar ist, wie ein auch an den Endteilen offener Winkelschenkel. Die miteinander verbundenen Endteile können dann dennoch gegenüber diesem Winkelschenkel in etwa radialer Richtung abstehen und mit einem Spreizkörper und einem Halteteil an dem anderen Winkelschenkel in der schon beschriebenen Weise zusammenwirken. Auch kann ein derartiger auch an den Endteilen geschlossener Federring durch teilweises Herausziehen aus der Ringnut im Bereich der Endteile soweit aufgespreizt und erweitert werden, dass der Spreizkörper der Halterung wiederum freigegeben wird, um die Winkelschenkel auseinander schwenken zu können.

[0022] In allen Ausführungsbeispielen ist es günstig, wenn die Ausnehmung oder Ringnut in einer rechtwinklig zur Mittelachse des Winkelschenkels verlaufenden Ebene angeordnet ist und wenn die Endteile dieses Federrings rechtwinklig zum Verlauf dieses Winkelschenkels insbesondere exzentrisch zu dessen Mitte von diesem abstehen. Dadurch korrespondieren sie besonders gut mit einer halterung und deren Verlauf an einem winklig oder rechtwinklig zu dem den Federring aufweisenden Winkelschenkel angeordneten anderen Winkelschenkel.

[0023] Die Ausnehmung oder Ringnut kann an dem einer Gehäusewand oder einem Gegenstück näheren, insbesondere schräg oder rechtwinklig dazu angeordneten Winkelschenkel vorgesehen sein und die Halterung für die oder den Endteil kann sich an dem diesem Winkelschenkel gegenüber schwenkbaren oder lösbaren Winkelschenkel befinden. Die Rastfeder ist dann an dem nach dem Befestigen an der Gehäusewand oder einem Gegenstück nicht mehr bewegbaren Winkelschenkel vorgesehen, so dass das Verschwenken des anderen Winkelschenkels in seine Gebrauchsstellung dazu führt, dass die daran befindliche Halterung zwischen die Endteile des Federrings eingedrückt und damit verrastet werden kann.

[0024] Es ist aber auch möglich, dass die Ausnehmung oder Ringnut an dem einer Gehäusewand oder einem Gegenstück ferneren, insbesondere etwa parallel dazu angeordneten Winkelschenkel vorgesehen ist und dass sich die Halterung für die oder den Endteil an dem diesem schwenkbaren Winkelschenkel gegenüber in Gebrauchsstellung fest an der Gehäusewand oder einem Gegenstück installierten Winkelschenkel befindet. Zum Schließen des Steckverbinders wird dann der Winkelschenkel zusammen mit der Ringfeder und deren Endteilen verschwenkt, wodurch diese dann über die feststehende Halterung und deren Spreizkörper bewegt werden, wobei eine Aufspreizung stattfindet, die mit der schon beschriebenen Verrastung endet.

[0025] Bei allen Ausführungsbeispielen ist es zweckmäßig, wenn die Halterung an dem sie tragenden Winkelschenkel in einem in Gebrauchsstellung die Innenseite des Winkels bildenden Bereich angeordnet ist und insbesondere eine geringe breite hat, als es der größten Querschnittsbreite oder dem Durchmesser des Winkelschenkels entspricht. Die Halterung ist dadurch von außen praktisch nicht sichtbar und vor allem für unkundige und unbefugte Personen ist somit ein Öffnen eines derartigen Steckverbinders erschwert.

[0026] Günstig ist es dabei, wenn die Halterung und die in Gebrauchsstellung damit erfassten oder eingreifenden Endteile des Federrings in Gebrauchsstellung unterhalb den sie in ihrer Breite oder Querschnittsabmessung übertreffenden Winkelschenkeln im Winkelraum des winkelförmigen Steckverbinders angeordnet und von den Winkelschenkeln nach außen abgeschirmt sind. Dadurch ist die Halterung und die Verrastung der Winkelschenkel geschützt und nicht ohne weiteres für eine unbefugte Öffnung oder gar Zerstörung zugänglich.

[0027] Der Querschnitt der Winkelschenkel kann kreisförmig oder elliptisch oder quadratisch oder rechteckig sein, wobei diese verschiedenen Querschnittsformen an den beiden Winkelschenkeln auch unterschiedlich vorgesehen sein können. Der Verlauf des Federrings ist dabei an die Querschnittsform des ihn tragenden Winkelschenkels angepasst.

[0028] Der mit einer Gehäusewand oder einem Gegenstück verbundene Winkelschenkel kann einen koaxialen, eine Drehlagerung für den Winkelschenkel und den Steckverbinder enthaltenden Adapter aufweisen und mit diesem verbunden sein und dieser Adapter kann insbesondere für einen Steckverbinder mit einer an dem festen Winkelschenkel angeordneten Ringnut oder Ausnehmung für den Federring die Ausnehmung nach einer Seite hin begrenzen. Somit kann ein derartiger Adapter eine Doppelfunktion haben, indem er einerseits die Ringnut für den Federring beziehungsweise die Ringfeder begrenzt und andererseits ermöglicht, dass der Steckverbinder relativ zu einer Gehäusewand oder einem Gegenstück um die Mittelachse des unmittelbar daran anschließenden Winkelschenkels verdreht werden kann.

[0029] Es sei noch erwähnt, dass im Berührbereich der beiden Winkelschenkel ein Dichtring oder O-Ring angeordnet sein kann, der an beiden einander zugewandten Berührflächen der Winkelschenkel innerhalb des Kupplungsbereichs dichtend anliegt. Dabei kann der Dichtring oder O-Ring in Gebrauchsstellung in radialer Richtung tiefer als die Ausnehmung oder Ringnut angeordnet sein, insbesondere in einer der zum gegenseitigen Kuppeln oder Verbinden dienenden Ausnehmung oder Ringnut benachbarten ringförmigen Rille oder dergleichen angeordnet sein. Es kann also trotz der Ringnut für die Ringfeder oder den Federring zum gegenseitigen Verbinden der beiden Winkelschenkel an deren Berührbereich auch eine Dichtung untergebracht sein.

[0030] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt ein elektrischer winkelförmiger Steckverbinder, dessen beiden relativ zueinander bewegbaren oder schwenkbaren Winkelschenkel durch einen Schnellverschluss in ihrer Gebrauchsstellung miteinander verbunden werden können. Gleichzeitig wird zumindest an einem der Winkelschenkel ein damit einstückig verbundenes Rastelement, welches beschädigt werden oder abbrechen könnte, vermieden und durch eine leicht austauschbare Ringfeder beziehungsweise einen Federring ersetzt, an dem überstehende Endteile als Rastelemente dienen können.

[0031] Damit der Federring nicht zu leicht aus der ihn aufnehmenden Ringnut quer zum Verlauf des Winkelschenkels herausziehbar ist, ist es zweckmäßig, wenn die Ringnut und der Federring über etwa dreiviertel oder mehr, beispielsweise über etwa vierfünftel oder etwa neunzehntel des Umfangs des zugehörigen Winkelschenkels verläuft. Durch einen derart großen Umschlingungswinkel wird der Federring beziehungsweise die Ringfeder in ihrer Gebrauchsstellung sicher gehalten, kann aber trotzdem aufgrund ihrer federelastischen Eigenschaft gut quer zur Längsmittelachse des zugehörigen Winkelschenkels aufgesteckt und verrastet werden, falls ein axiales Aufstecken

• zum Beispiel auf eine zunächst zur Hälfte noch offene Ringnut
• nicht möglich ist.

[0032] Nachstehend sind Ausführungsbeispielsweise der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1

in schaubildlicher Darstellung einen Steckverbinder gemäß der Erfindung mit zwei relativ zueinander schwenkbaren Winkelschenkeln, deren einer an einer Gehäusetrennwand durch einen Flansch angeschraubt ist und deren anderer in einer Ringnut einen Federring trägt, der in seinem Verlauf offen ist und an seiner Öffnung zwei abstehende Endteile hat, die zu einer an dem mit der Gehäusewand verbundenen Winkelschenkel angeordneten Halterung passen, von dieser aber noch getrennt sind, da dieser Steckverbinder noch nicht geschlossen ist,

Fig. 2

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung nach dem Verschwenken des oberen Winkelschenkels in Gebrauchsstellung, in der die beiden einander zugewandten, auf Gehrung geformten Stirnseiten dieser beiden Winkelschenkel aneinanderliegen, wobei die Endteile des Federrings mit der Halterung verrastet sind,

Fig. 3

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei die Ringnut und der Federring an dem mit einer Gehäusewand oder dergleichen verbundenen Winkelschenkel angeordnet sind und die Halterung an dem demgegenüber schwenkbaren Winkelschenkel vorgesehen ist, wobei außerdem die Ringnut durch einen Adapter einseitig begrenzt ist, der eine Drehlagerung enthält, die eine Verdrehung des gesamten winkelförmigen Steckverbinders um die Mittelachse des mit der Gehäusewand verbundenen Winkelschenkels erlaubt, in noch nicht geschlossener Offenstellung,

Fig. 4

eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung der Ausführungsform nach Fig. 3 nach dem Verschwenken des freien Winkelschenkels in die Gebrauchsstellung, in der er mit dem mit der Gehäusewand verbundenen Winkelschenkel verbunden und durch die Endteile des Federrings verrastet ist,

Fig. 5

eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, wobei an dem Federring auf dessen den Endteilen abgewandter Seite ein Werkzeug oder Hilfswerkzeug angreift und den Federring soweit zurückzieht, dass die Endteile durch die Aufweitung des Federrings aufgespreizt und dadurch von der Halterung an dem anderen Winkelschenkel gelöst werden,

Fig. 6

in schaubildlicher Darstellung einen Federring vor seiner Montage, wobei das den Federring bildende beziehungsweise zu dem Federring gebogene Teil oder der den Federring bildende Draht einen runden oder vieleckigen Querschnitt hat,

Fig. 7

eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, wobei die beiden Endteile etwas bogenförmig ausgebildet und über einen Bogen einstückig miteinander verbunden sind,

Fig. 8

einen der Fig. 7 entsprechende Darstellung eines abgewandelten, geschlossenen Federrings, der einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt hat.

[0033] Bei der Beschreibung der verschiedenen Ausführungsbeispiele erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Teile auch bei abgewandelter Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen.

[0034] Ein im Ganzen mit 1 bezeichneter elektrischer winkelförmiger Steckverbinder enthält innerhalb einem ersten Winkelschenkel 2 einen nicht näher dargestellten und nicht erkennbaren, elektrische Kontakte aufweisenden Isolierkörper, wobei die von diesem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten in bekannter Weise ausgehende Leitung oder Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel 3 zu einem Verbraucher und/oder zu einer Stromquelle verlaufen. Der zweite Winkelschenkel 3 ist dazu an einer Gehäusewand 4 oder einem vergleichbaren Gegenstück, zum Beispiel an einem Rohranschluß, in Gebrauchsstellung befestigt.

[0035] Die beiden im Winkelbereich in Funktionsstellung aneinanderliegenden Stirnseiten 2a und 3a dieser Winkelschenkel 2 und 3 sind dabei schräg und im wesentlichen auf Gehrung angeordnet, wie man es besonders deutlich in Fig. 1 und 3, aber auch in den Fig. 2, 4 und 5 erkennt.

[0036] Etwa im Bereich einer äußersten Meridianlinie sind die beiden Winkelschenkel 2 und 3 gelenkig und gegebenenfalls lösbar miteinander verbunden, wobei der erste Winkelschenkel 2 im Ausführungsbeispiel ein radial überstehendes Flach- oder Flanschstück 5 als Teil eines gemeinsamen Gelenks 6 hat, während an dem zweiten Winkelschenkel 3 zwei einen Zwischenraum zwischen sich freilassende Flanschstücke 7 vorgesehen sind, zwischen die das erste Flanschstück 5 eingreifen kann, wobei die Flanschstücke 5 und 7 durch einen Querstift 8 dreh- oder schwenkbar miteinander verbunden sind.

[0037] Es wäre aber auch jede beliebige andere Gelenkform denkbar. Beispielsweise könnte auch das einzelne Flanschstück 5 an dem zweiten Winkelschenkel 3 vorgesehen sein, während die dieses in Gebrauchsstellung beidseits erfassenden Flanschstücke 7 an dem ersten Winkelschenkel 2 angeordnet sein könnten.

[0038] In noch zu beschreibender Weise ist außerdem eine die Gebrauchsstellung der beiden Winkelschenkel 2 und 3 festlegende, im Ganzen mit 9 bezeichnete Halterung vorgesehen, wobei die Gebrauchsstellung in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist und vorsieht, dass sich die beiden Stirnseiten 2a und 3a in ihrer größten gegenseitigen Annäherung befinden beziehungsweise einander berühren.

[0039] In allen Ausführungsbeispielen erkennt man, dass an einem der beiden Winkelschenkel, im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 an dem ersten Winkelschenkel 2, im Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 und 4 an dem zweiten Winkelschenkel 3, eine über den größeren Teil des Umfangs dieses Winkelschenkels verlaufende, praktisch über ihren gesamten Verlauf nach außen offene Ausnehmung oder Ringnut 10 vorgesehen ist, in welcher ein in sie passender Federring 11 einlegbar oder einrastbar ist, wobei in Fig. 6 bis 8 verschiedene Ausführungsbeispiele solcher Federringe 11 dargestellt sind. In den Fig. 1 bis 5 ist dabei der jeweilige Federring 11 bereits in die Ausnehmung oder Ringnut 10 eingesetzt oder eingerastet.

[0040] Dieser Federring 11 ist dabei in allen Ausführungsbeispielen, auch in denen gemäß Fig. 7 und 8 in dem Sinne offen beziehungsweise in seinem Verlauf unterbrochen, dass die Ringform vor ihrer Vollendung zu einem geschlossenen Ring endet. Man erkennt vor allem in den Fig. 6 bis 8 deutlich, dass der Federring 11 bezüglich seines ringförmigen Verlaufs eine Öffnung oder Unterbrechung 12 aufweist, an welcher zwei Endteile 13 vom Verlauf des Federrings 11 abgehen und nach außen, also über den Umriß des Federrings 11 abstehen.

[0041] Die Endteile 13 stehen gemäß den Fig. 1 bis 5 demgemäß auch gegenüber der Ausnehmung oder Ringnut 10 über und stehen von den jeweiligen Winkelschenkel 2 oder 3 ab, so dass sie in Schließ- oder Gebrauchsstellung des Steckverbinders 1 die Halterung 9 an dem anderen Winkelschenkel 3 oder 2 erfassen können und in noch zu beschreibender Weise damit verbunden sind oder darin eingreifen. Vor allem ist in zu beschreibender Weise eine Verrastung mit der Halterung 9 vorgesehen.

[0042] Dabei verdeutlichen alle Figuren, dass die beiden Endteile 13 des Federrings 11. symmetrisch zueinander angeordnet sind und in Gebrauchsstellung die Halterung 9 an dem jeweils anderen Winkelschenkel gemeinsam erfassen. Dazu haben die beiden Endteile 13 des jeweiligen Federrings 11 in entspannter Lage gemäß den Figuren 6 bis 8 und in Gebrauchsstellung gemäß den Figuren 1 bis 5 einen geringeren Abstand voneinander, als es dem größten Querschnitt des jeweiligen Winkelschenkels 2 oder 3 beziehungsweise den Durchmesser des Federrings 11 entspricht und gleichzeitig sind diese Endteile 13 gegenüber dem Federringverlauf im Bereich der Öffnung 12 nach Außen gebogen und in der von dem Federring 11 aufgespannten Ebene angeordnet. Die Biegungen 14, über welche die Endteile 13 mit dem eigentlichen Federring 11 verbunden sind, befinden sich dabei praktisch an der Öffnung 12 oder begrenzen diese Öffnung 12, wie es in den Figuren 6 bis 8 deutlich zu erkennen ist.

[0043] Dabei haben die Endteile 13 einen Abstand zueinander, in den ein konischer oder keilförmiger Spreizkörper 15 der Halterung 9 unter Aufweitung zumindest dieser Endteile 13 oder ihres Abstandes eindrückbar ist, der an dem anderen Winkelschenkel angeordnet ist und der unter dem keilförmigen oder konischen Spreizkörper 15 für die Endteile 13 eine Hinterschneidung 16 (Fig. 1 und 3) hat, wobei dieser Spreizkörper 15 etwa pilzförmig ist oder einen etwa pilzförmigen Längsschnitt hat und in Gebrauchsstellung mit dem Spreizkörper 15 beziehungsweise der an seiner Unterseite befindlichen Hinterschneidung 16 die Federring-Endteile 13 übergreift.

[0044] Beim Vergleich der Figuren 1 und 2 oder 3 und 4 wird deutlich, dass die Halterung 9 mit ihrem pilzförmigen Spreizkörper 15 beim Zuklappen des jeweiligen Winkelschenkels 2 in den Bereich der Endteile 13 gelangt, so dass diese durch den Spreizkörper 15 auseinander gedrückt werden können, bis die Hinterschneidung 16 in den Bereich der Endteile 13 gelangt. In dieser Position (Fig. 2 und 4) können die Endteile 13 aufgrund ihrer Federkraft wieder in die entspannte oder weitgehend entspannte Lage zurückfedern und untergreifen dann den Spreizkörper 15 an der Hinterschneidung 16, halten also den Winkelschenkel 2 in der Schließlage fest.

[0045] Im Ausführungsbeispiel verlaufen die Endteile 13 des Federrings 11 in entspannter Lage etwa parallel zueinander. Sie könnten aber auch nur auf parallelen Linien liegende Abschnitte oder Punkte haben, wobei in allen Fällen bedeutsam ist, dass ihr Abstand größer als die kleinste Abmessung des keilförmigen Spreizkörpers 15 der Halterung 9, aber kleiner als dessen größte Abmessung ist. Somit kann der Spreizkörper 15 zunächst mit seiner kleineren Abmessung zwischen die Endteile 13 eintreten und diese dann aufgrund seiner zunehmenden Abmessung beim Zuklappen des Winkelschenkels auseinander drücken oder aufspreizen, bis sich die Hinterschneidung 16 im Bereich der Endteile 13 befindet. Dabei kann gemäß Figur 1 der Federring mit den Endteilen 13 relativ zu der feststehenden Halterung 9 und ihrem Spreizkörper 15 oder gemäß Figur 3 und 4 umgekehrt die Halterung 9 mit dem Spreizkörper 15 relativ zu den feststehenden Endteilen 13 bewegt werden, um die gegenseitige, vorbeschriebene Verrastung zu erzielen.

[0046] Der unterhalb des konischen Spreizkörpers 15 im Bereich der Hinterschneidung befindliche Bereich 17 der Halterung 9 hat dabei eine Abmessung oder Breite, die etwa dem lichten oder inneren Abstand der beiden Endteile 13 des Federrings 11 entspricht, so dass diese in der Gebrauchsstellung gemäß Figur 2 oder 4 praktisch wieder ihre Ausgangsposition haben. Gegebenenfalls könnte jedoch diese Abmessung oder Breite des Bereichs 17 auch etwas größer sein, so dass dann die Endteile 13 unter Federspannung daran anliegen würden.

[0047] Gemäß Figur 7 und 8 können die Endteile 13 des Federrings 11 in ihrem parallelen Verlauf auch gekrümmt, insbesondere gegensinnig gekrümmt sein, so dass nur ein Teilbereich parallel verläuft.

[0048] Die die Rastfeder oder den Federring 11 aufnehmende Ausnehmung oder Ringnut 10 ist im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 bis 5 nach dem freien Ende des zugehörigen Minkeschenkels 3 hin, welches Ende in Gebrauchsstellung allerdings an der Gehäusewand 4 angeschlossen ist, durch ein separat anbringbares Halte- oder Flanschteil 18 begrenzt, so dass die Rastfeder oder der Federring 11 vor dem Anbringen dieses separaten Halte- oder Flanschteils 18 axial auf den zugehörigen Winkelschenkel und die dann nach der Seite noch offene Ausnehmung oder Ringnut 10 aufgesteckt werden kann. Nach diesem axialen Aufstecken der Rastfeder oder des Federrings 11 kann dann das die Ausnehmung oder Ringnut 10 nach der Seite begrenzende Teil 18 an dem Winkelschenkel 3 angebracht werden, um die Ringnut 10 auch nach dieser Seite abzuschließen und den Federring 11 entsprechend festzulegen.

[0049] Bei einer von vorneherein beidseits begrenzten Ringnut 10 kann hingegen ein Federring gemäß Figur 6 unter Aufweitung seiner Öffnung 12 etwa in der Ebene, in welcher sich die Ringnut 10 befindet, aufgesteckt werden, bis er die Ringnut 10 praktisch umschlingt und dann in der Gebrauchsstellung verrastet ist.

[0050] In analoger Weise kann der Federring gemäß Figur 6 aber auch wieder entfernt oder zumindest soweit zurückgezogen werden, dass die Endteile 13 auseinandergespreizt werden, weil durch ein Zurückziehen des Federringes 11 der Nutengrund zu einer entsprechenden gegensinnigen Aufweitung der Rastfeder oder des Federrings 11 führt, wie es in Figur 5 angedeutet ist. Auf diese Weise kann durch ein Aufspreizen der Endteile 13 erreicht werden, dass diese die Hinterschneidung 16 verlassen, so dass dann auch der Winkelschenkel 2 wieder aufgeklappt werden kann. Analoges gilt bei einer Anordnung gemäß den Figuren 1 und 2.

[0051] Um dies zu ermöglichen und zu erleichtern, hat die Ausnehmung oder Ringnut 10 in ihrem Verlauf eine Vergrößerung oder Verbreiterung 19 als Aussparung, die so groß bemessen ist, dass der in der Ausnehmung oder Ringnut 10 befindliche Federring 11 mittels eines Werkzeugs 20 erfasst werden kann, wie es in Figur 5 angedeutet ist. Dort ist ein Schraubendreher angedeutet, mit welchem der Federring 11 im Bereich der Verbreiterung 19 hintergriffen und dann zurückgezogen werden kann, um die schon erwähnte Spreizung der Endteile 13 zu bewirken.

[0052] Die Verbreiterung 19 der Ausnehmung kann sich nach einer Seite erstrecken. Sie könnten sich jedoch nach beiden Seiten der Ausnehmung oder Ringnut 10 erstrecken, um den Federring 11 beispielsweise mit einer Zange erfassen zu können.

[0053] Ferner wäre denkbar, dass der Federring 11 selbst einen Halte- oder Fassvorsprung hat, an welchem ein Werkzeug angreifen könnte, um ihn aus der Gebrauchslage etwas oder ganz zurückziehen zu können.

[0054] Die Verbreiterung 19 der Ringnut 10 ist im Ausführungsbeispiel der Öffnung 12 oder Unterbrechung des Federrings 11 etwa auf einem Durchmesser oder in der Querschnittsmitte des Winkelschenkels 2 oder 3 gegenüberliegend angeordnet, so dass sich die mit Hilfe eines Hilfswerkzeugs 20 aufgebrachten Rückzugskräfte gleichmäßig auf beide Endteile 13 verteilen und die Endteile 13 etwa gleichmäßig auseinander bewegt werden.

[0055] In den Figuren 6 bis 8 ist angedeutet, dass der Querschnitt des den Federring 11 bildenden Teiles oder Drahtes wenigstens bereichsweise kreisförmig und/oder insbesondere rechteckig sein kann.

[0056] Figur 6 und 7 zeigt Federringe 11 mit kreisförmigem Querschnitt, während Figur 8 eine Ausführungsform mit einem quadratischen oder rechteckigen Querschnitt des den Federring 11 bildenden Materials darstellt.

[0057] Dabei ist dieser Querschnitt des den Federring 11 bildenden Teiles oder Drahtes über seinen gesamten Verlauf gleichbleibend. Dabei passt der Federring 11 in die Ausnehmung oder Ringnut 10 und ist mit seinem äußeren Rand oder seiner äußeren Abmessung mit dem Rand der Ringnut bündig oder gegenüber dem Nutenrand versenkt, so dass durch den Federring 11 kein Überstand an dem entsprechenden Winkelschenkel 2 oder 3 entsteht. Besonders gut kann dabei die Ringnut 10 ausgefüllt werden, wenn ein Federring mit einem rechteckigen Querschnitt des ihn bildenden Drahtes oder Teiles verwendet wird und die Querschnittsform des Federringes an die der Ringnut 10 angepasst ist.

[0058] Gemäß Figur 1 hat die Halterung 9 eine Nut 21 oder dergleichen Vertiefung, die zu dem Winkelschenkel hin geöffnet ist, an dem im jeweiligen Ausführungsbeispiel der Federring 11 angeordnet ist. Demgemäß ist auch im Ausführungsbeispiel nach Figur 3 eine entsprechende Nut an der Halterung 9 vorgesehen, die jedoch aus dem Blickwinkel, in dem Figur 3 dargestellt ist, nicht erkennbar ist. Der den Federring 11 aufweisende andere Winkelschenkel hat einen in diese Nut oder Vertiefung 21 passenden Arretiervorsprung 22, so dass in Schließstellung der beiden Winkel auch Querkräfte gut übertragen werden können. Diesen Arretiervorsprung 22 erkennt man sowohl in Figur 1 als auch in Figur 3.

[0059] In den Figuren 7 und 8 ist eine Besonderheit dahingehend dargestellt, dass die Endteile 13 des Federrings 11 miteinander verbunden sind und zwar einstückig, so dass das entstehende Gebilde trotz der Öffnung 12 insgesamt einen geschlossenen Verlauf hat. Dabei ist auch dieser Federring 11 gemeinsam mit den Endteilen 13 gegen eine Rückstellkraft elastisch über den Querschnitt des ihn aufnehmenden Winkelschenkels hinaus aufweitbar, also nach entsprechender Aufweitung in axialer Richtung des jeweiligen Winkelschenkels aufschiebbar, bis dann der Federring 11 in die Ringnut 10 einfällt und einrastet und die miteinander verbundenen Endteile 13 in der schon beschriebenen Weise überstehen. Diese miteinander verbundenen Endteile 13 können dann in schon beschriebener Weise mit einem Spreizkörper 15 der Halterung 9 zusammenwirken, durch diesen Spreizkörper 15 auseinander bewegt werden und elastisch in die Hinterschneidung 16 hinter den jeweiligen Spreizkörper 15 gelangen, wobei der Spreizkörper 15 und die Hinterschneidung 16 zweckmäßigerweise eine an den Verlauf und die Verbindung der verbundenen Endteile 13 angepasste Kontur haben kann. Beispielsweise kann der Spreizkörper 15 in diesem Falle entgegen der Rechteckform der dargestellten Ausführungsbeispiele eine runde Kontur haben.

[0060] In zweckmäßiger Weise ist die Ausnehmung oder Ringnut 10 in allen Ausführungsbeispielen in einem rechtwinklig zur jeweiligen Mittelachse des sie aufweisenden Winkelschenkels verlaufenden Ebene angeordnet und die Endteile 13 dieses Federrings 11 stehen rechtwinklig zum Verlauf dieses Winkelschenkels exzentrisch zu dessen Mitte von ihm ab, wie man es gut in Figur 1 und 3 erkennen kann. Dies führt zu einer günstigen Form und Anordnung der Ringnut 10 und auch des Federringes 11 gegenüber einer Anordnung, bei der die Ringnut 10 und die von ihr aufgespannte Ebene schräg zur Mittelachse angeordnet wäre.

[0061] Im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 bis 5 ist die Ausnehmung oder Ringnut 10 in dem einer Gehäusewand 4 oder einem Gegenstück näheren, insbesondere schräg oder - wie im Ausführungsbeispiel rechtwinklig dazu angeordneten Winkelschenkel 3 vorgesehen und die Halterung 9 für die oder den Endteil 13 befindet sich an dem diesem Winkelschenkel 3 gegenüber schwenkbaren oder lösbaren Winkelschenkel 2.

[0062] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 und 2 ist die Ausnehmung oder Ringnut 10 an einem der Gehäusewand 4 oder einem Gegenstück ferneren, insbesondere etwa in Gebrauchsstellung parallel dazu angeordneten Winkelschenkel 2 vorgesehen und die Halterung 9 für das oder die Endteile 13 befindet sich an dem diesem schwenkbaren Winkelschenkel 2 gegenüber in Gebrauchsstellung fest an der Gehäusewand 4 oder einem Gegenstück installierten Winkelschenkel 3.

[0063] In beiden Fällen ergibt sich beim Verschwenken des Winkelschenkels 2 aus der Offenstellung in die in Figur 2 und 4 dargestellte Schließstellung die schon erwähnte Verrastung der Halterung 9 mit den Endteilen 13, wobei in dem Fall gemäß Figur 3 bis 5 die Halterung 9 zwischen die feststehenden Endteile 13 und im Falle des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 und 2 die Endteile 13 relativ zu der feststehenden Halterung 9 bewegt werden. In beiden Fällen ergibt sich dadurch die Aufweitung des Abstandes oder Zwischenraumes zwischen den Endteilen 13, bis diese das Spreizteil 15 überwunden haben und in die dahinter befindlichen Hinterschneidungen 16 einrasten können.

[0064] In beiden Ausführungsbeispielen ist vorgehen, dass die Halterung 9 an dem sie tragenden Winkelschenkel in einem in Gebrauchstellung die Innenseite des Winkels bildenden Bereich angeordnet ist und dabei eine geringere Breite hat, als es der größten Querschnittsbreite oder dem Durchmesser des jeweiligen Winkelschenkels 2 oder 3 entspricht. Demgemäß sind die Halterung 9 und die in Gebrauchsstellung damit erfassten oder eingreifenden Endteile 13 des Federrings 11 in Gebrauchsstellung unterhalb den sie in ihrer Breite oder Querschnittsabmessung übertreffenden Winkelschenkeln 2 oder 3 im Winkelraum des winkelförmigen Steckverbinders angeordnet und von den Winkelschenkeln 2 und 3 nach außen abgeschirmt, so dass der aus den Endteilen 13 und der Halterung 9 bestehende Verschluß geschützt und für unbefugte Personen weitgehend unzugänglich ist.

[0065] In den Ausführungsbeispielen ist der Querschnitt der Winkelschenkel 2 und 3 kreisförmig. Er könnte aber auch elliptisch oder quadratisch oder rechteckig sein, wobei auch der eine Winkelschenkel beispielsweise einen kreisförmigen und der andere einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt haben könnten. In allen Fällen ist der Verlauf des Federrings 11 an die Querschnittsform des Winkelschenkels angepasst, wobei der Federring 11 den jeweiligen Winkelschenkel soweit umgreifen und umfassen muß, dass die beschriebene Verrastung und formschlüssige Halterung erzielt wird.

[0066] Der mit einer Gehäusewand 4 oder einem Gegenstück in Gebrauchsstellung verbundene Winkelschenkel 3 weist im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 bis 5 einen koaxialen, eine Drehlagerung für den Winkelschenkel und den Steckverbinder 1 enthaltenden Adapter auf, der bereits als Halte- und Flanschteil 18 erwähnt wurde. Durch die Verbindung mit diesem Adapter 18 ist also der gesamte Steckverbinder 1 verdrehbar gegenüber der Gehäusewand 4, das heißt die Richtung des Winkelschenkels kann verändert werden. Wie bereits erwähnt, kann dabei dieser Adapter oder Flanschteil 18, in dem Falle, dass die Ausnehmung oder Ringnut 10 an diesem festen Winkelschenkel 3 angeordnet ist, diese Ausnehmung für den Federring nach einer Seite begrenzen. Es ware aber auch denkbar, einen solchen Adapter 18 beim Ausführungsbeispiel nach Figur 1 und 2 vorzusehen, bei welchem der Federring 11 in einer Ringnut 10 an dem Winkelschenkel 2 angeordnet ist.

[0067] In nicht näher dargestellter Weise kann im Berührbereich der beiden Winkelschenkel 2 und 3 ein Dichtring oder O-Ring angeordnet sein, der an den beiden einander zugewandten Berührflächen 2a und 3a innerhalb des Kupplungsbereiches dichtend anliegen kann. Dabei kann dieser Dichtring oder O-Ring in Gebrauchsstellung in radialer Richtung tiefer als die Ausnehmung oder Ringnut 10 angeordnet sein in einer ringförmigen Rille oder dergleichen angeordnet sein.

[0068] Es sei noch erwähnt, dass die Ringnut 10 und der in ihr in Gebrauchsstellung angeordnete Federring 11 über etwa drei Viertel oder mehr, beispielsweise über etwa vier Fünftel oder etwa neun Zehntel des Umfangs des zugehörigen Winkelschenkels 2 oder 3 verläuft, wobei die Ringnut der Einfachheit halber sogar über den ganzen Umfang verlaufen kann. Eine entsprechend große Umschlingung mit einer entsprechend großen Rastkraft des Federrings 11 ergibt sich auf diese Weise.

[0069] Der elektrische winkelförmige Steckverbinder 1 mit zwei relativ zueinander bewegbaren, insbesondere schwenk- oder klappbaren Winkelschenkeln 2 und 3 kann in seiner Schließ- oder Gebrauchsstellung dadurch gehalten werden, dass an einem der beiden Winkelschenkel eine über den größeren Teil seines Umfangs verlaufende, nach außen offene Ausnehmung oder Ringnut 10 vorgesehen ist, in welcher ein passender Federring 11 angeordnet wird, wobei dieser Federring 11 offen oder in seinem Verlauf unterbrochen ist und an der Öffnung 12 oder Unterbrechung zwei Endteile 13 hat, die gegenüber dem Ringverlauf nach außen abstehen und also gegenüber dem Winkelschenkel überstehen und in Schließstellung der beiden Winkelschenkel eine Halterung 9 an dem anderen Winkelschenkel vorzugsweise rastend erfassen.

[0070] Der winkelförmige Steckverbinder 1 weist einen elektrische Kontakte enthaltenden Isolierkörper auf, der in einem ersten Winkelschenkel 2 angeordnet ist, wobei die von dem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten ausgehende Leitung oder Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel 3 verlaufen. Die beiden im Winkelbereich aneinanderliegenden Stirnseiten 2a, 3a dieser Winkelschenkel 2, 3 sind schräg und im wesentlichen auf Gehrung angeordnet und gelenkig oder lösbar miteinander verbunden. An wenigstens einem der beiden Winkelschenkel ist eine über den größeren Teil seines Umfangs verlaufende, wenigstens über einen Teil ihres Verlaufes nach außen offene Ausnehmung oder Ringnut 10 vorgesehen, in welcher ein in sie passender Federring 11 einlegbar oder einrastbar ist, der offen oder in seinem Verlauf unterbrochen ist und an der Öffnung oder Unterbrechung 12 zwei Endteile 13 hat, von denen wenigstens eines in Gebrauchsstellung gegenüber der Ausnehmung oder Ringnut 10 übersteht und von dem Winkelschenkel absteht und in Schließ- oder Gebrauchsstellung des Steckverbinders 1 eine Halterung 9 an dem anderen Winkelschenkel erfasst.

Ansprüche

1. Elektrischer winkelförmiger Steckverbinder (1) insbesondere mit einem elektrische Kontakte aufweisenden Isolierkörper, der in Gebrauchsstellung in einem ersten Winkelschenkel (2) dieses Steckverbinders angeordnet ist, wobei die von dem Isolierkörper und den elektrischen Kontakten ausgehende Leitung oder Leitungen durch einen zweiten Winkelschenkel (3) zu einem Verbraucher oder zu einer Stromquelle verlaufen, wobei die beiden im Winkelbereich aneinanderliegenden Stirnseiten (2a, 3a) dieser Winkelschenkel (2, 3) schräg und im wesentlichen auf Gärung angeordnet und - insbesondere im Bereich einer äußeren Meridianlinie - zumindest in Gebrauchsstellung gelenkig oder lösbar miteinander verbunden sind und wobei außerdem eine die Gebrauchsstellung der beiden Winkelschenkel (2, 3) festlegende Halterung (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der beiden Winkelschenkel eine über den größeren Teil seines Umfangs verlaufende, wenigstens über einen Teil ihres Verlaufes nach außen offene Ausnehmung oder Ringnut (10) vorgesehen ist, in welcher ein in sie passender Federring (11) einlegbar oder einrastbar ist, dass dieser Federring (11) offen oder in seinem Verlauf unterbrochen ist und an der Öffnung oder Unterbrechung (12) zwei Endteile (13) hat, von denen wenigstens eines in Gebrauchsstellung gegenüber der Ausnehmung oder Ringnut (10) übersteht und von dem Winkelschenkel absteht und in Schließ- oder Gebrauchsstellung des Steckverbinders (1) die Halterung (9) an dem anderen Winkelschenkel erfasst, damit verbunden ist oder darin eingreift.

2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden insbesondere symmetrisch ausgebildeten Endteile (13) des Federrings (11)in Gebrauchsstellung die Halterung (9) an dem anderen Winkelschenkel erfassen oder darin eingreifen oder damit verbunden sind.

3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endteile (13) des Federrings (11) in Gebrauchsstellung einen geringeren Abstand voneinander haben, als es dem größten Querschnitt des Winkelschenkels (2, 3) beziehungsweise dem Durchmesser des Federrings (11) entspricht, und dass die Endteile (13) gegenüber dem Federringverlauf nach außen gebogen und insbesondere in der von dem Federring (11) aufgespannten Ebene angeordnet sind.

4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber der Ringnut (10) des einen Winkelschenkels und gegenüber dem Federring (11) in Richtung zu dem anderen Winkelschenkel überstehenden Endteile (13) des Federrings(11) einen Abstand zueinander haben, in den ein konischer Spreizkörper (15) der Halterung (9) unter Aufweitung zumindest dieser Endteile (13) oder ihres Abstands eindrückbar ist, der an dem anderen Winkelschenkel angeordnet ist und der unter dem konischen Spreizkörper (15) für die Endteile (13) eine Hinterschneidung (16) hat, wobei der konische Spreizkörper (15) etwa pilzförmig ist oder einen etwa pilzförmigen Längsschnitt hat, und in Gebrauchsstellung mit dem Spreizkörper (15) die Federring-Endteile (13) übergreift.

5. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Endteile (13) des Federrings (11) wenigstens bereichsweise etwa parallel zueinander verlaufen oder auf parallelen Linien liegende Abschnitte oder Punkte haben und ihr Abstand größer als die kleinste Abmessung des Spreizkörpers (15) der Halterung (9) aber kleiner als dessen größte Abmessung ist.

6. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der unterhalb des konischen Spreizkörpers (15) befindliche Bereich (17) der Halterung eine Abmessung oder Breite hat, die etwa dem Abstand der beiden Endteile (13) des Federrings (11) entspricht oder geringfügig kleiner oder gegebenenfalls etwas größer ist.

7. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Endteile (13) des Federrings (11) in ihrem parallelen Verlauf gerade, gewellt oder gekrümmt, insbesondere gegensinnig zueinander gekrümmt sind.

8. Steckverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Rastfeder oder den Federring(11) aufnehmende Ausnehmung oder Ringnut (10) nach dem freien Ende des zugehörigen Winkelschenkels (3) hin durch ein separat anbringbares Halte- oder Flanschteil (18) begrenzt ist und dass die Rastfeder oder der Federring (11) vor dem Anbringen des separaten Halte- oder Flanschteils (18) axial auf den zugehörigen Winkelschenkel und die dann noch offene Ausnehmung oder Ringnut (10) aufsteckbar ist und dass nach dem Aufstecken der Rastfeder oder des Federrings (11) das die Ausnehmung oder Ringnut (10) begrenzende Teil (18) an dem Winkelschenkel (3) anbringbar ist.

9. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Ringnut (10) in ihrem Verlauf eine Vergrößerung oder Verbreitung (19) als Aussparung hat, die so groß bemessen ist, dass der in der Ausnehmung oder Ringnut (10) befindliche Federring (11) mittels eines Werkzeugs (20) erfassbar ist.

10. Steckverbinder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbreiterung (19) der Ausnehmung (10) nach einer oder nach beiden Seiten der Ausnehmung oder Ringnut (10) erstreckt.

11. Steckverbinder nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbreitung (19) der Ringnut (10) der Öffnung (12) oder Unterbrechung des Federrings (11) etwa auf einem Durchmesser oder der Querschnittsmitte des Winkelschenkels (2, 3) gegenüberliegend angeordnet ist.

12. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des den Federring (11) bildenden Teiles oder Drahtes wenigstens bereichsweise kreisförmig und/oder mehreckig, insbesondere rechteckig ist.

13. Steckverbinder nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des den Federring (11) bildenden Teiles oder Drahtes über seinen gesamten Verlauf gleichbleibend ist.

14. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) eine Nut (21) oder dergleichen Vertiefung aufweist, die zu dem Winkelschenkel hin geöffnet ist, an dem der Federring (11) angeordnet ist, und dass dieser den Federring (11) aufweisende Winkelschenkel einen in die Nut oder Vertiefung (21) passenden Arretiervorsprung (22) hat.

15. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Endteile (13) des Federrings (11) miteinander verbunden, insbesondere einstückig verbunden sind und gegebenenfalls der Federring (11) gemeinsam mit den Endteilen (13)gegen eine Rückstellkraft elastisch über den Querschnitt des ihn aufnehmenden Winkelschenkels hinaus aufweitbar ist.

16. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Ringnut (10) in einer rechtwinklig zur Mittelachse des Winkelschenkels verlaufenden Ebene angeordnet ist und die Endteile (13) dieses Federrings (11) rechtwinklig zum Verlauf dieses Winkelschenkels insbesondere exzentrisch zu dessen Mitte von diesem abstehen.

17. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Ringnut (10) an dem einer Gehäusewand (4) oder einem Gegenstück näheren, insbesondere schräg oder rechtwinklig dazu angeordneten Winkelschenkel (3) vorgesehen ist und dass sich die Halterung (9) für die oder den Endteil (13) an dem diesem Winkelschenkel (3) gegenüber schwenkbaren oder lösbaren Winkelschenkel (2) befindet.

18. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung oder Ringnut (10) an dem einer Gehäusewand (4) oder einem Gegenstück ferneren, insbesondere etwa parallel dazu angeordneten Winkelschenkel (2) vorgesehen ist und dass sich die Halterung (9) für die oder den Endteil (13) an dem diesem schwenkbaren Winkelschenkel (2) gegenüber in Gebrauchsstellung fest an der Gehäusewand (4) oder einem Gegenstück installierten Winkelschenkel (3) befindet.

19. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) an dem sie tragenden Winkelschenkel in einem in Gebrauchsstellung die Innenseite des Winkels bildenden Bereich angeordnet ist und insbesondere eine geringere Breite hat, als es der größten Querschnittsbreite oder dem Durchmesser des Winkelschenkels (2,3) entspricht.

20. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) und die in Gebrauchsstellung damit erfassten oder eingreifenden Endteile (13) des Federrings (11) in Gebrauchsstellung unterhalb den sie in ihrer Breite oder Querschnittsabmessung übertreffenden Winkelschenkeln (2, 3) im Winkelraum des winkelförmigen Steckverbinders (1) angeordnet und von den Winkelschenkeln (2, 3) nach außen abgeschirmt sind.

21. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Winkelschenkel (2, 3) kreisförmig oder elliptisch oder quadratisch oder rechteckig ist und dass der Verlauf des Federrings (11) an die Querschnitts-Form des Winkelschenkels angepasst ist.

22. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Gehäusewand (4) oder einem Gegenstück verbundene Winkelschenkel (3) einen koaxialen, eine Drehlagerung für den Winkelschenkel und den Steckverbinder (1) enthaltenden Adapter (18) aufweist und mit diesem verbunden ist und dass dieser Adapter (18) insbesondere für einen Steckverbinder mit einer an dem festen Winkelschenkel (3) angeordneten Ringnut (10) oder Ausnehmung für den Federring (11) dieser Adapter die Ausnehmung (10) nach einer Seite hin begrenzt.

23. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Federring (11) in die Ausnehmung oder Ringnut (10) passt und mit seinem äußeren Rand oder seiner äußeren Abmessung mit dem Rand der Ausnehmung oder Ringnut (10) bündig oder gegenüber dem Nutenrand versenkt ist.

24. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass im Berührbereich der beiden Winkelschenkel (2, 3) ein Dichtring oder O-Ring angeordnet ist, der an beiden einander zugewandten Berührflächen der Winkelschenkel innerhalb des Kupplungsbereichs dichtend anliegt.

25. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring oder O-Ring in Gebrauchsstellung in radialer Richtung tiefer als die Ausnehmung oder Ringnut (10)in einer ringförmigen Rille oder dergleichen angeordnet ist.

26. Steckverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (10) und der Federring (11) über etwa drei Viertel oder mehr, beispielsweise über etwa vier Fünftel oder neun Zehntel des Umfangs des zugehörigen Winkelschenkels verlaufen.

Claims

1. Angled electric plug-in connector (1) particularly comprising an insulating member having electrical contacts which is arranged, in the position of use, in a first angled limb (2) of this plug-in connector, wherein the lead or leads proceeding from the insulating member and the electrical contacts extend through a second angled limb (3) to a consumer appliance or to a current source, the two end faces (2a, 3a) of these angled limbs (2, 3) which abut on one another in the angle region being arranged diagonally and substantially in a mitred position and - particularly in the region of an external meridian line - being jointed to one another or releasably connected to one another, at least in the position of use, and wherein additionally a clamp (9) is provided that fixes the position of use of the two angled limbs (2, 3), characterised in that on at least one of the two angled limbs is provided a recess or annular groove (10) extending over the major part of its circumference and opening outwards over at least part of its extent, into which a spring clip (11) designed to fit it can be placed or engaged, in that this spring clip (11) is open or interrupted in its configuration and has two end portions (13) at the opening or interruption, at least one of which projects relative to the recess or annular groove (10) in the position of use and is spaced from the angled limb and in the closed position or position of use of the plug-in connector (1) grips the clamp (9) on the other angled limb, is connected thereto or engages therein.

2. Plug-in connector according to claim 1, characterised in that the two, particularly symmetrical end portions (13) of the spring clip (11) In the position of use grip the clamp (9) on the other angled limb or engage therein or are connected thereto.

3. Plug-in connector according to claim 1 or 2, characterised in that the two end portions (13) of the spring clip (11) in the position of use are at a smaller spacing from one another than the maximum crors-section of the angled limb (2, 3) or the diameter of the spring clip (11), and In that the end portions (13) are bent outwards relative to the configuration of the spring clip and In particular are arranged in the plane spanned by the spring clip (11).

4. Plug-in connector according to one of claims 1 to 3, characterised in that the end portions (13) of the spring clip (11) that project relative to the annular groove (10) of one angled limb and relative to the spring clip (11) towards the other angled limb are at a spacing from one another into which a conical expansion member (15) of the clamp (9) can be forced, thereby expanding at least these end portions (13) or the distance between them, being arranged on the other angled limb and having an undercut (16) under the conical expansion member (15) for the end portions (13), the conical expansion member (15) being substantially mushroom-shaped or having a substantially mushroom-shaped longitudinal section, and in the position of use with the expansion member (15) engaging over the end portions (13) of the spring clip.

5. Plug-in connector according to one of claims 1 to 4, characterised in that the end portions (13) of the spring clip (11) extend substantially parallel to one another, at least in parts, or have portions or points located on parallel lines, and their spacing is greater than the smallest dimension of the expansion member (15) of the clamp (9), but smaller than its largest dimension.

6. Plug-in connector according to one of claims 1 to 5, characterised in that the area (17) of the holder located underneath the conical expansion member (15) has a dimension or width that substantially corresponds to the spacing between the two end portions (13) of the spring clip (11) or is slightly smaller or optionally somewhat larger.

7. Plug-in connector according to one of claims 1 to 6, characterised in that the end portions (13) of the spring clip (11) are straight, corrugated or curved in their parallel configuration, and in particular are curved in the opposite direction to one another.

8. Plug-in connector according to one of the preceding claims, characterised in that the recess or annular groove (10) which accommodates the latching spring or the spring clip (11) is delimited by a separately mountable retaining or flange portion (18) towards the free end of the associated angled limb (3) and in that, before the mounting of the separate retaining or flange portion (18), the latching spring or the spring clip (11) can be pushed axially onto the associated angled limb and the still open recess or annular groove (10) and that, after the latching spring or the spring ring (11) has been pushed on, the portion (18) that delimits the recess or annular groove (10) can be mounted on the angled limb (3).

9. Plug-in connector according to one of claims 1 to 8, characterised in that the recess or annular groove (10) has, along its path, an enlarged or widened portion (19) forming a clearance which is of such dimensions that the spring clip (11) located in the recess or annular groove (10) can be grasped using a tool (20).

10. Plug-in connector according to claim 9, characterised in that the widening (19) of the recess (10) extends on one or both sides of the recess or annular groove (10).

11. Plug-in connector according to claim 9 or 10, characterised in that the widening (19) of the annular groove (10) is arranged opposite the opening (12) or interruption in the spring clip (11) substantially on a diameter or the centre of the cross-section of the angled limb (2, 3).

12. Plug-in connector according to one of claims 1 to 11, characterised in that the cross-section of the part or wire that forms the spring clip (11) is circular and/or polygonal, particularly rectangular, at least in parts.

13. Plug-in connector according to claim 12, characterised in that the cross-section of the part or wire that forms the spring clip (11) remains constant over its entire path.

14. Plug-in connector according to one of claims 1 to 13, characterised in that the holder (9) has a groove (21) or similar depression which is open towards the angled limb, on which the spring clip (11) is arranged, and In that this angled limb comprising the spring clip (11) has a locking projection (22) fitting Into the groove or depression (21).

15. Plug-in connector according to one of claims 1 to 14, characterised in that the end portions (13) of the spring clip (11) are joined together, particularly joined together in one piece and optionally the spring clip (11) together with the end portions (13) can be elastically expanded, counter to a restoring force, beyond the cross-section of the angled limb that accommodates it.

16. Plug-in connector according to one of claims 1 to 15, characterised in that the recess or annular groove (10) is arranged in a plane that extends at right-angles to the central axis of the angled limb and the end portions (13) of this spring clip (11) protrude at right angles to the path of this angled limb, particularly eccentrically to the centre thereof.

17. Plug-in connector according to one of claims 1 to 16, characterised in that the recess or annular groove (10) is provided on the angled limb (3) which is closer to a housing wall (4) or a mating part, particularly diagonally or at right angles thereto, and in that the clamp (9) for the or each end portion (13) is located on the angled limb (2) that is pivotable or releasable relative to this angled limb (3).

18. Plug-in connector according to one of claims 1 to 16, characterised in that the recess or annular groove (10) is provided on the angled limb (3) which is more remote from a housing wall (4) or a mating part, particularly arranged substantially parallel thereto, and in that the clamp (9) for the or each end portion (13) is located on the angled limb (3) which, in the position of use, is Installed fixedly opposite this pivotable angled limb (2) on the housing wall (4) or a mating part.

19. Plug-in connector according to one of claims 1 to 18, characterised in that the clamp (9) is arranged on the angled limb carrying it in a region that forms the inside of the angle, in the position of use, and in particular has a width that is less than the maximum cross-sectional width or the diameter of the angled limb (2, 3).

20. Plug-in connector according to one of claims 1 to 19, characterised in that the clamp (9) and the end portions (13) of the spring clip (11) that are gripped thereby or that engage, in the position of use, underneath the angled limbs (2, 3) that exceed it in width or cross-sectional dimensions are arranged in the angle space of the angled plug-In connector (1) and are shielded to the outside by the angled limbs (2, 3).

21. Plug-in connector according to one of claims 1 to 20, characterised in that the cross-section of the angled limbs (2, 3) is circular or elliptical or square or rectangular and in that the configuration of the spring clip (11) is matched to the cross-sectional shape of the angled limb.

22. Plug-in connector according to one of claims 1 to 21, characterised in that the angled limb (3) connected to a housing wall (4) or a mating part has a coaxial adapter (18) containing a rotary bearing for the angled limb and the plug-in connector (1) and is connected thereto and in that this adapter (18) particularly for a plug-In connector with an annular groove (10) or recess for the spring clip (11) arranged on the fixed angled limb this adapter delimits the recess (10) to one side.

23. Plug-In connector according to one of claims 1 to 22, characterised in that the spring clip (11) fits into the recess or annular groove (10) and its outer edge or its outer dimension is flush with the edge of the recess or annular groove (10) or countersunk relative to the edge of the groove.

24. Plug-in connector according to one of claims 1 to 23, characterised in that in the area of contact between the two angled limbs (2, 3) is provided a gasket or O-ring which sealingly abuts on both of the facing contact surfaces of the angled limbs within the coupling area.

25. Plug-in connector according to one of claims 1 to 24, characterised in that the gasket or O-ring in the position of use is arranged radially deeper than the recess or annular groove (10) in an annular channel or the like.

26. Plug-in connector according to one of the preceding claims, characterised in that the annular groove (10) and the spring clip (11) extend over about three-quarters or more, for example over about four-fifths or nine-tenths of the periphery of the associated angled limb.

Revendications

1. Connecteur enfichable électrique angulaire (1), en particulier avec un corps isolant présentant des contacts électriques, qui, en position d'utilisation, est disposé dans une première branche d'angle (2) de ce connecteur enfichable, la ligne ou les lignes qui partent du corps isolant et des contacts électriques passant par une deuxième branche d'angle (3) vers un consommateur ou vers une source de courant, les deux faces terminales (2a, 3a) de ces branches d'angle (2, 3) appliquées l'une sur l'autre dans la région de l'angle étant disposées en biais et essentiellement en onglet et - en particulier dans la région d'une ligne méridienne extérieure - reliées ensemble de manière articulée ou détachable au moins en position d'utilisation et un élément de retenue (9) fixant la position d'utilisation des deux branches d'angle (2, 3) étant en outre prévu, caractérisé en ce que sur au moins une des deux branches d'angle est prévu(e) un évidement ou une rainure annulaire (10) qui s'étend sur la plus grande partie de sa circonférence et qui est ouverte vers l'extérieur sur au moins une partie de son extension, dans lequel ou laquelle une rondelle-ressort (11) adaptée peut être insérée ou clipsée, que cette rondelle-ressort (11) est ouverte ou interrompue sur son extension et présente à l'ouverture ou à l'interruption (12) deux parties terminales (13) dont au moins une fait saillie par rapport à l'évidement ou à la rainure annulaire (10) en position d'utilisation et dépasse de la branche d'angle, et, en position de fermeture ou d'utilisation du connecteur enfichable (1), saisit l'élément de retenue (9) sur l'autre branche d'angle, est reliée à celui-ci ou s'engage dans celui-ci.

2. Connecteur enfichable selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en position d'utilisation, les deux parties terminales (13), en particulier symétriques, de la rondelle-ressort (11) saisissent l'élément de retenue (9) sur l'autre branche d'angle, s'engagent dans celui-ci ou sont reliées à celui-ci.

3. Connecteur enfichable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) ont, en position d'utilisation, un plus faible écartement entre elles qu'il ne correspond à la plus grande section transversale de la branche d'angle (2, 3), respectivement au diamètre de la rondelle-ressort (11), et que les parties terminales (13) sont pliées vers l'extérieur par rapport à l'extension de la rondelle-ressort et en particulier disposées dans le plan défini par la rondelle-ressort (11).

4. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) en saillie par rapport à la rainure annulaire (10) d'une branche d'angle et par rapport à la rondelle-ressort (11) en direction de l'autre branche d'angle ont entre elles un écartement dans lequel un corps écarteur conique (15) de l'élément de retenue (9) peut être pressé en élargissant au moins ces parties terminales (13) ou leur écartement, qui est disposé sur l'autre branche d'angle et qui présente sous le corps écarteur conique (15) une contre-dépouille (16) pour les parties terminales (13), le corps écarteur conique (15) étant approximativement en forme de champignon ou ayant une coupe longitudinale approximativement en forme de champignon et, en position d'utilisation, saisissant par dessus les parties terminales (13) de la rondelle-ressort avec le corps écarteur (15).

5. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) s'étendent au moins en partie approximativement parallèlement l'une à l'autre ou ont des sections ou des points situé(e)s sur des lignes parallèles et leur écartement est plus grand que la plus petite dimension du corps écarteur (15) de l'élément de retenue (9) mais plus petit que sa plus grande dimension.

6. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la région (17) de l'élément de retenue située sous le corps écarteur conique (15) a une dimension ou une largeur qui correspond approximativement à l'écartement des deux parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) ou qui est légèrement plus petite ou, le cas échéant, un peu plus grande.

7. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) sont droites, ondulées ou courbées, en particulier courbées en sens inverse l'une par rapport à l'autre, dans leur extension parallèle.

8. Connecteur enfichable selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement ou la rainure annulaire (10) recevant le ressort d'arrêt ou la rondelle-ressort (11) est limité(e) vers l'extrémité libre de la branche d'angle (3) associée par une pièce de retenue ou de bridage (18) pouvant être mise en place séparément et que le ressort d'arrêt ou la rondelle-ressort (11) peut être monté(e) avant la mise en place de la pièce de retenue ou de bridage séparée (18) axialement sur la branche d'angle associée et l'évidement ou la rainure annulaire (10) alors encore ouvert(e) et qu'après le montage du ressort d'arrêt ou de la rondelle-ressort (11), la pièce (18) limitant l'évidement ou la rainure annulaire (10) peut être mise en place sur la branche d'angle (3).

9. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'évidement ou la rainure annulaire (10) présente sur son extension un agrandissement ou un élargissement (19) formant une encoche dont la dimension est suffisamment grande pour que la rondelle-ressort (11) se trouvant dans l'évidement ou la rainure annulaire (10) puisse être saisie au moyen d'un outil (20).

10. Connecteur enfichable selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élargissement (19) de l'évidement (10) s'étend vers un ou vers les deux côtés de l'évidement ou de la rainure annulaire (10).

11. Connecteur enfichable selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que l'élargissement (19) de la rainure annulaire (10) est disposé à l'opposé de l'ouverture (12) ou de l'interruption de la rondelle-ressort (11) à peu près sur un diamètre ou au milieu de la section transversale de la branche d'angle (2, 3).

12. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la section transversale de la pièce ou du fil formant la rondelle-ressort (11) est, au moins en partie, circulaire et/ou polygonale, en particulier rectangulaire.

13. Connecteur enfichable selon la revendication 12, caractérisé en ce que la section transversale de la pièce ou du fil formant la rondelle-ressort (11) est constante sur toute son extension.

14. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'élément de retenue (9) présente une rainure (21) ou un renfoncement analogue qui est ouverte vers la branche d'angle sur laquelle la rondelle-ressort (11) est disposée, et que cette branche d'angle présentant la rondelle-ressort (11) a une saillie d'arrêt (22) qui se loge dans la rainure ou le renfoncement (21).

15. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que les parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) sont reliées entre elles, en particulier d'une seule pièce, et, le cas échéant, la rondelle-ressort (11) peut être élargie élastiquement en commun avec les parties terminales (13) contre une force de rappel au-delà de la section transversale de la branche d'angle qui la supporte.

16. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que l'évidement ou la rainure annulaire (10) est disposé(e) dans un plan s'étendant perpendiculairement à l'axe médian de la branche d'angle et les parties terminales (13) de cette rondelle-ressort (11) dépassent de cette branche d'angle perpendiculairement à son extension, en particulier excentriquement par rapport à son centre.

17. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que l'évidement ou la rainure annulaire (10) est prévu(e) sur la branche d'angle (3) la plus proche d'une paroi de boîtier (4) ou d'une pièce complémentaire, en particulier disposée en biais ou perpendiculairement à celle-ci, et que l'élément de retenue (9) pour la ou les partie(e) terminale(s) (13) se trouve sur la branche d'angle (2) pivotante ou détachable par rapport à cette branche d'angle (3).

18. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que l'évidement ou la rainure annulaire (10) est prévu(e) sur la branche d'angle (2) la plus éloignée d'une paroi de boîtier (4) ou d'une pièce complémentaire, en particulier disposée à peu près parallèlement à celle-ci et que l'élément de retenue (9) pour la ou les partie(e) terminale(s) se trouve sur la branche d'angle (3) installée en position d'utilisation de manière fixe sur la paroi de boîtier (4) ou une pièce complémentaire en face de cette branche d'angle (2) pivotante.

19. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'élément de retenue (9) est disposé sur la branche d'angle qui le porte dans une région formant en position d'utilisation le côté intérieur de l'angle et a, en particulier, une largeur plus faible qu'il ne correspond à la plus grande largeur de la section transversale ou au diamètre de la branche d'angle (2, 3).

20. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que l'élément de retenue (9) et les parties terminales (13) de la rondelle-ressort (11) saisies par celui-ci ou engagées dans celui-ci en position d'utilisation sont disposés, en position d'utilisation, sous les branches d'angle (2, 3) les surpassant par leur largeur ou la dimension de leur section transversale, dans l'angle du connecteur enfichable angulaire (1) et protégés vers l'extérieur par les branches d'angle (2, 3).

21. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que la section transversale des branches d'angle (2, 3) est circulaire, elliptique, carrée ou rectangulaire et que l'extension de la rondelle-ressort (11) est adaptée à la forme de la section transversale de la branche d'angle.

22. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 21, caractérisé en ce que la branche d'angle (3) reliée à une paroi de boîtier (4) ou une pièce complémentaire présente un adaptateur (18) coaxial comportant un palier de pivotement pour la branche d'angle et le connecteur enfichable (1) et est reliée à celui-ci, et que cet adaptateur (18) limite l'évidement (10) vers un côté, en particulier pour un connecteur enfichable avec une rainure annulaire (10) ou un évidement pour la rondelle-ressort (11) disposé(e) sur la branche d'angle fixe (3).

23. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 22, caractérisé en ce que la rondelle-ressort (11) est logée dans l'évidement ou la rainure annulaire (10) et est, par son bord extérieur ou sa dimension extérieure, en affleurement avec le bord de l'évidement ou de la rainure annulaire (10) ou en renfoncement par rapport au bord de la rainure.

24. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 23, caractérisé en ce que dans la région de contact des deux branches d'angle (2, 3) est disposé un anneau d'étanchéité ou un joint torique qui est appliqué de manière étanche sur les deux surfaces de contact tournées l'une vers l'autre des branches d'angle à l'intérieur de la région de couplage.

25. Connecteur enfichable selon une des revendications 1 à 24, caractérisé en ce que l'anneau d'étanchéité ou le joint torique est disposé, en position d'utilisation, dans une gorge annulaire ou analogue, plus profondément en direction radiale que l'évidement ou la rainure annulaire (10).

26. Connecteur enfichable selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la rainure annulaire (10) et la rondelle-ressort (11) s'étendent sur environ trois quarts ou plus, par exemple sur environ quatre cinquièmes ou neuf dixièmes de la circonférence de la branche d'angle associée.

Zeichnung