(19)
(11) EP 1 736 078 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.01.2007  Patentblatt  2007/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.2006  Patentblatt  2006/52

(21) Anmeldenummer: 05112752.0

(22) Anmeldetag:  22.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/034(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 20.01.2005 DE 202005000878 U

(71) Anmelder: FERDINAND LUSCH GMBH & CO. KG.
D-33649 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Sitzmöbel mit verschwenkbarem Fussteil


(57) Ein Sitzmöbel umfasst ein zwischen zwei seitlichen Gestellteilen (2) in Sitzlängsrichtung bewegbares Sitzteil (1), an dem unterseitig im vorderen Bereich zwei Gelenkketten (4) angeschlossen sind, von denen jeweils eine einem Gestellteil (2) zugeordnet ist und die eine mit dem Gestellteil (2) einerseits und dem Sitzteil (1) andererseits drehbar verbundene Lenkerlasche (5). Ferner ist ein schwenkbar am Sitzteil (1) angeschlossener Steuerhebel (7) sowie einen an seinem einen Ende daran angelenkten zweiarmigen Betätigungshebel (6) vorgesehen, der an seinem anderen Ende einen schwenkbaren Tragarm (17) trägt und gelenkig am Sitzteil (1) befestigt ist. Am Tragarm (17), an dem dem Betätigungshebel (6) abgewandten Ende, ist ein Fußteil (3) angeordnet, das bewegungsabhängig vom Sitzteil (1) von einer aufgeschwenkten Gebrauchs- in eine abgeschwenkte Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzteiles (1) bringbar ist, wobei an dem Tragarm (17) eine Koppelstange (18) axial verschiebbar angeordnet ist, die einerseits mit dem Betätigungshebel (6) und andererseits mit einem am Fußteil (3) drehbar befestigten Lenker (19) verbunden ist.







Recherchenbericht