Toilette

Abstract

 Dargestellt ist eine Toilette, im Wesentlichen gebildet aus einer Toilettenschüssel, an der mittels zweier Befestigungselemente eine Toilettenbrille und ein Deckel gemeinsam schwenkbar angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente jeweils einen Gelenkzapfen aufweisen, und dass die Gelenkzapfen mit zwei benachbarten Gelenkaufnahmen in der Brille und dem Deckel zusammenwirken.
Aufgabe der Erfindung ist es, für eine Toilette eine Brillen- und Deckelanordnung zu schaffen, die universell für die Anordnung schwenkbeweglicher Befestigungselemente mit und ohne Bremsvorrichtung geeignet ist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich daraus, dass wonach in den benachbarten Gelenkaufnahmen von Brille und Deckel jeweils ein separates, lösbares Achselement angeordnet ist, welches in die Gelenkaufnahme der Brille oder des Deckels wenigstens teilweise formschlüssig eingreift sowie mit einer zentrale Bohrung zur Aufnahme eines Gelenkzapfens mit geringem Durchmesser versehen ist, und dass der Innenraum jeder Gelenkaufnahme der Befestigung eines Gelenkzapfens mit größerem Durchmesser dient, in dem eine Bremsvorrichtung angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Toilette, im Wesentlichen gebildet aus einer Toilettenschüssel, an der mittels zweier Befestigungselemente eine Toilettenbrille und ein Deckel gemeinsam schwenkbar angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente jeweils einen Gelenkzapfen aufweisen, und dass die Gelenkzapfen mit zwei benachbarten Gelenkaufnahmen in der Brille und dem Deckel zusammenwirken

[0002] Derartige Toilettenvorrichtungen sind aus dem druckschriftlich nicht belegbaren Stand der Technik allgemein bekannt, wobei diese in zwei verschiedenen Ausführungen hergestellt und vertrieben werden.

[0003] Einerseits ist es möglich, dass die Toilettenbrille und der Deckel über zwei einfache, jeweils nach außen weisende scharnierartige Befestigungselemente an der Toilettenschüssel angelenkt sind.

[0004] Andererseits sind Toiletten mit gelenkigen Befestigungselementen bekannt, bei denen in die einen deutlich größeren Querschnitt aufweisenden Gelenkzapfen jeweils eine Bremseinrichtung integriert ist, wobei jede der beiden Bremseeinrichtungen entweder auf die Brille bzw. den Deckel in Schließrichtung eine die Bewegung bremsende Kraft aufbringt.

[0005] Auf nachteilige Weise müssen Ausführungen und Gestaltungen von Brillen und Deckeln mit und ohne Bremseinrichtung in unterschiedlichen Werkzeugen separat hergestellt werden, wodurch sich die Produktion derartiger Teile verteuert.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, für eine Toilette eine Brillen- und Deckelanordnung zu schaffen, die universell für die Anordnung schwenkbeweglicher Befestigungselemente mit und ohne Bremsvorrichtung geeignet ist.

[0007] Die Lösung der Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere den Merkmalen des Kennzeichenteils, wonach in den benachbarten Gelenkaufnahmen von Brille und Deckel jeweils ein separates, lösbares Achselement angeordnet ist, welches in die Gelenkaufnahme der Brille oder des Deckels wenigstens teilweise formschlüssig eingreift sowie mit einer zentrale Bohrung zur Aufnahme eines Gelenkzapfens mit geringem Durchmesser versehen ist, und dass der Innenraum jeder Gelenkaufnahme der Befestigung eines Gelenkzapfens mit größerem Durchmesser dient, in dem eine Bremsvorrichtung angeordnet ist.

[0008] Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Brillen- und Deckelanordnung einer Toilette universell für Befestigungselemente mit und ohne Bremseinreichtung verwendet werden kann. Dies verringert die Herstellungskosten dieser Produkte sehr stark, da mittels jeweils eines Werkzeugs, jeweils für Brille und Deckel, große Stückzahlen hergestellt werden können.

[0009] Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung die Ausrüstung einer Toilette zunächst mit einer Brillen- und Deckelanordnung, die mittels eines Befestigungselements ohne Bremsvorrichtung angeordnet ist, wobei der Verbraucher bei Bedarf selbst eine Befestigungsvorrichtung mit Bremseinrichtung nachrüsten kann.

[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an der Brille sowie am Deckel jeweils eine Gelenkaufnahme mit einem im Wesentlichen kreissymmetrischen und einem im Wesentlichen nicht kreissymmetrischen Querschnitt angeordnet. Dadurch wird es beim Einbau eines Gelenks mit Gelenkzapfen möglich, dass jeder Gelenkzapfen mit einer Gelenkaufnahme der Brille oder des Deckels formschlüssig verbunden werden kann.

[0011] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des oberen Teils einer Toilette,

Fig. 2 eine rückwärtige Ansicht einer Toilette gemäß Ansichtspfeil II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Darstellung zweier Befestigungselemente zur schwenkbeweglichen Anordnung von Brille und Deckel jeweils einschließlich zusätzlichem Achselement,

Fig. 4 eine Darstellung zweier Befestigungselemente einschließlich Bremseinrichtung zur schwenkbeweglichen Anordnung von Brille und Deckel,

Fig. 5 eine Ansicht auf das Achselement gemäß Ansichtspfeil V in Fig. 3,

Fig. 6 eine Ansicht auf die Bremsvorrichtung des Befestigungselementes gemäß Ansichtspfeil VI in Fig. 4,

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch ein Befestigungselement zur schwenkbaren Anordnung von Toilettenbrille und Deckel nach dem Stand der Technik,

Fig. 8 eine Schnittdarste!lung nach VIII-VIII in Fig. 7 gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 9 eine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes Befestigungselement zur schwenkbeweglichen Anordnung von Toilettenbrille und Deckel ohne Bremsvorrichtung,

Fig. 10 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie X-X in Fig. 9,

Fig. 11 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XI-XI in Fig. 9,

Fig. 12 eine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes linkes Befestigungselement (s. Fig. 2) zur schwenkbeweglichen Anordnung von Toilettenbrille und Deckel mit Bremsvorrichtung,

Fig. 13 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XIII-XIII in Fig. 12,

Fig. 14 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XIV-XIV in Fig. 12,

Fig. 15 eine Schnittdarstellung durch ein rechtes Befestigungselement (s. Fig. 2) zur schwenkbeweglichen Anordnung von Toilettenbrille und Deckel mit Bremsvorrichtung ,

Fig. 16 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XVI-XVI in Fig. 15 und

Fig. 17 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XVII-XVII in Fig. 15.

[0013] In den Zeichnungen ist eine Toilette insgesamt mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.

[0014] Die Toilette 10 wird aus einer Toilettenschüssel 11, die Fig. 1 nur teilweise dargestellt ist, aus einer Brille 12 und einem Deckel 13 gebildet, wobei Brille 12 und Deckel 13 über in Fig. 2 nur schematisch dargestellte Befestigungselemente 14 schwenkbar an der Toilettenschüssel 11 angeordnet sind.

[0015] In der Fig. 2 erkennt man in der rückwärtigen Ansicht der Toilette 10, dass die Brille 12 und der Deckel 13 jeweils beabstandete, paarweise zueinander angeordnete Gelenkaufnahmen 15 und 16 aufweisen. Im Bereich der linken Gelenkaufnahmen 15A, 16A ist ein Befestigungselement 14A und im Bereich der rechten Gelenkaufnahmen 15B,16B das Befestigungselement 14B angedeutet.

[0016] In der Fig. 3 ist als Befestigungselement 14 ein einfaches Gelenk oder Scharnier 17 dargestellt. Es wird aus einer Gewindestange 18, welche der Befestigung an der Toilettenschüssel 11 dient (s. Fig. 1) und an einer Anlageplatte 19 befestigt ist, gebildet. Auf der Anlageplatte 19 ist ein Lagerbauteil 20 für einen Gelenkzapfen 21 befestigt, der horizontal verläuft und dem Eingriff in die Gelenkaufnahmen 15, 16 dient.

[0017] Zusätzlich ist in der Fig. 3 ein Achselement 22 abgebildet, welches eine Bohrung 23 zur Aufnahme des Gelenkzapfens 21 aufweist. Wie man aus der Ansicht gemäß Fig. 5 erkennt, weist das Achselement 22 eine annähernd ovale Querschnittsform auf. Die Funktion des Achselements 22 wird nachfolgend noch im Einzelnen beschrieben.

[0018] In den Fig. 4 und 6 ist ein weiteres Befestigungselement 24 abgebildet, welches ebenfalls eine Gewindestange 25, eine Anlageplatte 26 und ein Lagerbauteil 27 aufweist, wobei jedoch der Gelenkzapfen 28 als gegenüber dem Lagerbauteil 27 drehbewegliche Bremsvorrichtung BV ausgebildet ist. Ein freies Ende 29 des Gelenkzapfens 28 weist seitlich gegenüberliegende sekantielle Abplattungen 30 auf, so dass in diesem Bereich der als Bremsvorrichtung BV ausgebildete Gelenkzapfen 28 ebenfalls eine im weitesten Sinne ovale Querschnittsform aufweist, die der in Fig. 5 dargestellten Querschnittsform des Achselements 22 entspricht. Ein Bereich 31 des Gelenkzapfens 28 nahe des Lagerbauteils 27 ist jedoch mit einem vollständig kreisförmigen Querschnitt versehen.

[0019] In den Fig. 7 und 8 ist die Befestigung von Brille A und Deckel B mit Hilfe eines Gelenkes C an einer Toilettenschüssel D gemäß dem Stand der Technik dargestellt. Man erkennt, dass hierbei die jeweils den gleichen Querschnitt aufweisenden Gelenkaufnahmen E von Brille A und Deckel B einen Gelenkzapfen F aufnehmen und somit eine gemeinsame gelenkige Anordnung von Brille A und Deckel B an der Toilettenschüssel D erfolgt.

[0020] Die Fig. 9 zeigt eine Schnittdarstellung durch ein erfindungsgemäßes Befestigungselement 14 zur schwenkbeweglichen Anordnung der Toilettenbrille 12 und des Deckels 13 mit Hilfe eines Achselementes 22. Dargestellt ist in Fig. 9 das linke Befestigungselement 14A, welches dem Gelenk 17 bzw. einem Gelenk C aus dem Stand der Technik entspricht (s. Fig. 7 und 8). Man erkennt in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 9 sowie den zugehörigen Schnittdarstellungen Fig. 10 und Fig. 11, dass der Gelenkzapfen 21 in der Bohrung 23 des Achselements 22 angeordnet ist, wobei das Achselement 22 frei drehbar einerseits die Gelenkaufnahme 16A des Deckels 12 durchgreift und andererseits in die Gelenkaufnahme 15A der Brille 12 eingreift.

[0021] Der Querschnitt der Gelenkaufnahme 15A der Brille 12 ist kreisförmig ausgebildet, so dass zwischen dem Achselement 22 und der Gelenkaufnahme 15A kein Formschluss vorhanden ist. Die Gelenkaufnahme 16A des Deckels 13 weist zwar auch weitgehend einen kreisförmigen Querschnitt auf, jedoch ist sie aus herstellungstechnischen Gründen zur Brille 13 weisend mit einem umlaufenden Rücksprung 32 versehen, in dem ein Ringelement 33 vorzugsweise fest angeordnet ist. Das Ringelement 33 ragt in den Querschnitt der Gelenkaufnahme 16A vor und ruft einen Formschluss mit dem Achselement 22 hervor (s. Fig. 10 und 11).

[0022] Im Bereich des nicht im Schnitt dargestellten rechten Befestigungselements 14B ist die Situation umgekehrt. D.h., das Achselement 22 ragt auf nicht dargestellte Weise in einen ovalen Querschnitt der Gelenkaufnahme 15B, wodurch ein Formschluss zwischen Achselement 22 und Brille 12 hervorgerufen wird, während zwischen der Gelenkaufnahme 16B und dem Achselement 22 kein Formschluss besteht.

[0023] Die Fig. 12, 13 und 14 zeigen das linke Befestigungselement 14A, welches nunmehr aber ein Gelenk 24 mit einem als Bremsvorrichtung BV ausgebildeten Gelenkzapfen 28 aufweist. Man erkennt, dass die als Gelenkzapfen 28 ausgebildete Bremsvorrichtung BV die Gelenkaufnahme 16A durchgreift und in die Gelenkaufnahme 15A der Brille 12 eingreift. Während der Gelenkzapfen 28 in der Gelenkaufnahme 15A der Brille 12 frei beweglich ist (s. Fig. 14), ergibt sich in der Gelenkaufnahme 16A durch das fest angeordnete Ringelement 33 ein partieller Formschluss (s. Fig. 13). Dieser Formschluss ist insofern wichtig, als dass dadurch in Fallrichtung des Deckels 13 eine die Bewegung bremsende Kraft von der als Gelenkzapfen 28 ausgebildeten Bremsvorrichtung BV auf den Deckel 13 ausgeübt werden kann.

[0024] In der Fig. 15 ist letztlich das rechte Befestigungselement 14B ebenfalls mit einem Gelenk 24 einschließlich Bremsvorrichtung BV dargestellt. Hieran ist wesentlich, dass nunmehr durch den Gelenkzapfen 28 mit Bremsvorrichtung BV ein Formschluss mit der Gelenkaufnahme 15B der Brille 12 hergestellt wird (s. Fig. 16), während sich der Gelenkzapfen 28 in der Gelenkaufnahme 16B des Deckels 13 frei bewegt.

[0025] Durch den Formschluss zwischen dem Gelenkzapfen 28 mit Bremsvorrichtung BV und der linken Gelenkaufnahme 16A des Deckels 13 (s. Fig. 13) und dem Formschluss zwischen dem Gelenkzapfen 28 und der rechten Gelenkaufnahme 15B des Deckels 13 (s. Fig. 16) kann in Fallrichtung gleichzeitig eine die Bewegung bremsende Kraft vom Gelenkzapfen 28 einschließlich Bremsvorrichtung BV auf Brille 12 und Deckel 13 ausgeübt werden. Dadurch ist sichergestellt, dass sich Brille 12 und Deckel 13 schonend und leise an die Toilettenschüssel 11 anlegen.

[0026] Zusammenfassend ergibt sich somit die vorteilhafte Situation, dass mit jeweils einem Kunststoffspritzgusswerkzeug universell einsetzbare Brillen 12 und Deckel 13 hergestellt werden können, die zunächst mit Hilfe des zusätzlichen Achselements 22 mit einfachen und kostengünstigen Gelenken 17 versehen werden können. Lediglich durch das einfache Entfernen des Achselements 22 sowie durch das Einsetzen von Gelenken 14, bei denen der Gelenkzapfen 28 als Bremsvorrichtung BV ausgebildet ist, kann dann vom Endverbraucher eine Umrüstung vorgenommen werden.

Ansprüche

1. Toilette, im Wesentlichen gebildet aus einer Toilettenschüssel, an der mittels zweier Befestigungselemente eine Toilettenbrille und ein Deckel gemeinsam schwenkbar angeordnet sind, wobei die Befestigungselemente jeweils einen Gelenkzapfen aufweisen, und dass die Gelenkzapfen mit zwei benachbarten Gelenkaufnahmen in der Brille und dem Deckel zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass in den benachbarten Gelenkaufnahmen (15A, 16A oder 15B, 16B) von Brille (12) und Deckel (13) jeweils ein separates, lösbares Achselement (22) angeordnet ist, welches in die Gelenkaufnahme (15A, 16A oder 15B, 16B) der Brille (12) oder des Deckels (13) wenigstens teilweise formschlüssig eingreift sowie mit einer zentralen Bohrung (23) zur Aufnahme eines Gelenkzapfens (21) mit geringem Durchmesser versehen ist, und dass der Innenraum jeder Gelenkaufnahme (15A, 16A oder 15B, 16B) der Befestigung eines Gelenkzapfens (28) mit größerem Durchmesser dient, in dem eine Bremsvorrichtung (BV) angeordnet ist.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Brille (12) sowie am Deckel (13) jeweils eine Gelenkaufnahme (15A, 16A oder 15B, 16B) mit einem im Wesentlichen kreissymmetrischen und einem wenigstens teilweise nicht kreissymmetrischen Querschnitt angeordnet ist.

3. Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Bremsvorrichtung (BV) aufweisende Gelenkzapfen (28) an seinem freien Endbereich einen nicht kreissymmetrischen Querschnitt aufweist, der der formschlüssigen Befestigung des Gelenkzapfens (28) in einer Gelenkaufnahme (15A, 15B) der Brille und einer Gelenkaufnahme (16A, 16B) des Deckels (13) dient.

4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht kreissymmetrische Querschnitt der Gelenkaufnahme (16A, 16B) wie auch der Querschnitt des freien

5. Toilette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das linke als Gelenkzapfen (28) mit Bremsvorrichtung (BV) ausgebildete Befestigungselement (14A) formschlüssig mit einem im Bereich eines Rücksprungs (32) der Gelenkaufnahme (16A) befestigten Ringelement (33) zusammenwirkt, während das rechte als Gelenkzapfen (28) mit Bremsvorrichtung (BV) ausgebildete Befestigungselement (14B) mit der Gelenkaufnahme (15B) formschlüssig zusammenwirkt.

6. Toilette nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Bremsvorrichtung (BV) als geschlossene hydraulische Bremse ausgebildet ist, die lediglich in Richtung zur Toilettenschüssel (11) eine Bremswirkung auf Brille (12) und/oder Deckel (13) ausübt.

Zeichnung