[0001] Die vorliegende Verbindung betrifft eine Verbindungsanordnung für Applikatoren, insbesondere
für Applikatoren zum Auftragen von liquiden bzw. pastösen Medien, sowie ein spezielles
Verbindungsteil.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Applikatoren bekannt, die einen Kopf und einen Stiel
umfassen. Während der Kopf (der vorteilhafterweise beflockt sein kann) zum eigentlichen
Auftragen der Medien verwendet wird, dient der an dem Kopf angeordnete Stiel zur Halterung
des Kopfes bzw. zur Befestigung desselben an einem Träger. Ein solcher Träger, der
beispielsweise im Inneren der Schraubkappe für ein Kosmetikfläschchen angeordnet sein
kann, weist nach dem Stand der Technik einen hülsenförmigen Endabschnitt auf, in den
der Stiel des Verbindungsteils mit dem daran angeordneten Kopf eingesteckt und gegebenenfalls
befestigt werden kann.
[0003] Im Stand der Technik sind unterschiedlichste Verbindungsteile bekannt, wobei das
jeweils unterschiedliche Profil des jeweiligen Stiels für die Befestigung in der zugehörigen
Halterung individuell zu berücksichtigen ist. Dadurch ergibt sich der Nachteil, dass
für die Befestigung der verschiedenen Stiele in den Hülsen der Halterungen unterschiedliche
Anforderungen zu berücksichtigen sind, was bei einer großen Vielfalt an Verbindungsteilen
bzw. Köpfen einen erhöhten technischen Aufwand mit sich bringt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine einfache und ausreichend feste Verbindung
zwischen Verbindungsteil und Hülse zu schaffen. Aufgabe ist es weiterhin, ein Verbindungsteil
für Applikatoren zu schaffen, welches die Verbindung mit den zugehörigen Halterungen
besonders vereinfacht.
[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Anordnung nach Anspruch 1 und ein Verbindungsteil
nach Anspruch 7.
[0006] Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass eine besonders einfache und sichere
Befestigung des Stiels in der Halterung dadurch gewährleistet wird, dass Stiel und
Halterung jeweils wenigstens ein Rastelement aufweisen, welche beim Einschieben des
Stiels in die Halterung zum Zwecke einer Verbindung so zusammenwirken, dass ein Herausziehen
des Stiels aus der Halterung erschwert wird. Die jeweiligen Rastelemente können dabei
einander hintergreifen oder in sonstiger Weise formschlüssig zusammenwirken, so dass
eine Relativbewegung von Halterung und Stiel erschwert oder ganz verhindert wird.
[0007] Erfindungsgemäß können die miteinander zusammenwirkenden Rastelemente dabei unterschiedliche
Gestalt haben. Beispielsweise kann ein eher stiftförmiger Vorsprung im Inneren der
meist rohrförmigen Halterung in eine entsprechende Nut oder Ausnehmung des Stiels
eingreifen. Das oder die Rastelemente des Stiels haben dann eine andere Form als das
oder die Rastelemente der Halterung. Umgekehrt können die jeweils zusammenwirkenden
Rastelemente auch von grundsätzlich gleicher Gestalt sein, so dass beispielsweise
ein im Wesentlichen dreieckiger Vorsprung am Stiel mit einem gleichartigen dreieckigen
Vorsprung im Inneren der Halterung zusammenwirkt. Das mögliche Zusammenwirken unterschiedlich
geformter Rastelemente an Stiel oder Halterung erlaubt vorteilhaft eine besondere
Vielfalt von Rastelementen, wobei eine optimale, schnelle und kostengünstige Fertigung
als Auswahlkriterium dienen kann.
[0008] Die Rastelemente am Stiel und/oder in der Halterung können in Umfangsrichtung vollständig
umlaufend ausgebildet sein. Alternativ können einzelne Rastelemente auch über den
Umfang verteilt werden, was vorzugsweise mit gleichmäßigem Abstand in Umfangsrichtung
erfolgt. Beispielsweise können vier um jeweils 90 Grad versetzte Vorsprünge an dem
Stiel ausgebildet sein, die jeweils nur eine geringe Breite aufweisen. Dadurch lässt
sich der Stiel (gegebenenfalls unter teilweise plastischer Verformung der Vorsprünge)
unter einem Rastelement innerhalb der Halterung hindurchschieben. Dieses zugehörige
Rastelement innerhalb der Halterung kann beispielsweise ein vollständig umlaufender,
sich nach innen erstreckender Wulst sein, den die vier Rastelemente des Stiels dann
im eingesteckten Zustand hintergreifen. Denkbar wären jedoch auch vier in gleicher
Weise verteilte Ausnehmungen auf der Innenseite der Halterung, in welche jeweils eines
der Rastelemente des Stiels einrasten kann. Damit ist auch eine drehfeste Verbindung
zwischen Stiel und Halterung gewährleistet.
[0009] Auch mehrere in Längsrichtung hintereinander angeordnete Rastelemente sind sowohl
am Stiel als auch an der Halterung denkbar. So kann ein Profil von mehreren, in axialer
Richtung hintereinander in den Stiel eingebrachten umlaufenden Nuten zusammenwirken
mit einem oder mehreren Noppen, die sich von der Innenseite der Halterung abheben.
Die Noppen können dabei in eine der umlaufenden Nuten des Stiels eingreifen, wenn
dieser in die Halterung eingeschoben wird. Die Einschubtiefe lässt sich dabei frei
wählen, wobei je nach Einschubtiefe die in der Halterung angebrachten Noppen in eine
andere Nut des Stiels eingreifen.
[0010] Grundsätzlich können sowohl die Rastelemente des Stiels als auch der Halterung die
jeweilige Achse vollständig umlaufen oder über den Umfang gleichmäßig oder auch ungleichmäßig
verteilt angeordnet sein.
[0011] Eine besonders einfache und wirkungsvolle Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verbindungsanordnung
sieht vor, dass als Rastelemente an dem Stiel und in der Aufnahme Erhebungen bzw.
Vertiefungen vorgesehen sind, die im Querschnitt keilförmig, kreisabschnittsförmig,
noppenförmig, dreieckig, vieleckig oder unregelmäßig ausgebildet sind. Je nach Form
lassen sich auch besonders wirkungsvolle Hinterschneidungen erreichen, die ein Auseinanderziehen
von Stiel und Halterung wahlweise leichter, schwieriger oder gar nicht möglich machen.
[0012] Eine hinsichtlich ihrer Einschubtiefe variable und doch stabile Befestigung zwischen
Stiel und Aufnahme ergibt sich nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der
Erfindung dadurch, dass als Rastelement an dem Stiel und/oder Rastelement in der Aufnahme
umlaufende Vertiefungen oder Erhebungen als Gewindegänge, parallele, axial beabstandete
Nuten oder wellenförmig verlaufende Querschnittserweiterungen oder -verengungen des
Stiels bzw. der Aufnahme vorgesehen sind. Derartige umlaufende Vertiefungen oder Erhebungen
können mit anderen Rastelementen zusammenwirken, die in die Vertiefungen eingreifen.
Die jeweils zusammenwirkenden Rastelemente können dabei komplementär zueinander ausgebildet
sein, so dass die jeweiligen Rastelement-Querschnitte im eingerasteten Zustand einander
weitgehend oder vollständig zu einer durchgehenden Fläche ergänzen. So kann beispielsweise
einem Stiel, dessen Rastelement als wellenförmiges Profil gewählt ist, ein entsprechend
komplementäres wellenförmiges Innenprofil der Aufnahme zugeordnet sein.
[0013] Dabei ergibt sich mehrfacher Formschluss und damit eine besonders stabile Verbindung.
Um das Einschieben zu erleichtern, kann auch nur eine umlaufende Nut oder auch nur
ein nicht umlaufend ausgebildetes Rastelement vorgesehen sein, welches mit einem komplementär
dazu ausgebildeten Rastelement zusammenwirkt.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass
wenigstens ein Rastelement eine Einführschräge aufweist, um das Einschieben des Stiels
zu erleichtern und um nach dem Einschieben des Stiels von einem Rastelement hintergriffen
zu werden. Hierfür kommt insbesondere ein im Querschnitt dreieckiges Profil in Frage,
wobei sich eine Seite des Dreiecks von der Oberfläche des Stiels bzw. der Innenwand
der Aufnahme ansteigend abhebt, um dann abrupt wieder in Richtung auf den ursprünglichen
Durchmesser zurückzufallen. Eine solche Einführschräge erleichtert (gegebenenfalls
unter leichter Verformung des Stiels bzw. der Aufnahme) das Einführen des Stiels in
die Aufnahme. Sobald die beiden zusammenwirkenden Rastelemente aneinander vorbeigeschoben
werden, werden sie einander hintergreifen, wodurch das Auseinanderziehen von Stiel
und Halterung erschwert wird. Der Vorgang des Hintergreifens kann dabei unterstützt
werden durch ein elastisches Zurückfedern des Stiel- oder Halterungsmaterials, sobald
die Rastelemente in ihre die Hinterschneidung bildende Position einrasten.
[0015] Weiterhin befasst sich die Erfindung mit der speziellen Ausbildung eines Verbindungsteils,
welches für die vorbeschriebene Anordnung oder auch unabhängig davon verwendbar ist.
Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass eine einfache und standardisierte
Verbindung zwischen Verbindungsteil und Halterung dadurch erzielbar ist, dass der
Stiel wenigstens entlang eines Stielabschnitts die Form eines Zapfens aufweist, der
entlang der Stielachse bei im wesentlichen konstantem maximalem Außendurchmesser in
regelmäßigen Abständen Vertiefungen in radialer Richtung aufweist.
[0016] Durch eine solche Form lässt sich der Stiel in die Hülse einer jeden Halterung einführen
und so befestigen, dass die ggfls. variable Tiefe der jeweiligen Hülse nur von untergeordneter
Bedeutung ist.
[0017] Die Befestigung des erfindungsgemäßen Stiels des Verbindungsteils in der Hülse kann
insbesondere so erfolgen, dass nach Einführen des Stiels in die Hülse ein Verklemmen
des Stiels mit der Hülse dadurch erreicht wird, dass die Hülse an wenigstens einer
vorgegebenen Stelle von außen um ein Maß zusammengedrückt wird. Bei einer bleibenden
Verformung der Hülse im Bereich des Zusammendrückens entsteht zwischen Hülse und Stiel
zumindest eine reibschlüssige Verbindung.
[0018] Besonders vorteilhaft erfolgt das Verklemmen dort, wo der Stiel innerhalb der Hülse
eine der vorgenannten Vertiefungen aufweist. In diesem Fall lässt sich das Material
der Hülse teilweise in die Vertiefung des Stiels so eindrücken, dass neben einer reibschlüssigen
auch eine formschlüssige Verbindung zwischen Stiel und Hülse entsteht, was eine besonders
feste Verbindung ergibt.
[0019] Alternativ kann die Befestigung auch dann erfolgen, wenn die Hülse auf ihrer Innenseite
wenigstens einen nach innen ragenden Vorspruch, Zapfen, Nippel oder dergleichen aufweist,
welcher beim Einschieben des Stiels in einer seiner vorgenannten Vertiefungen zu liegen
kommt. Der Vorsprung stellt dann einer axialen Relativbewegung von Stiel und Hülse
einen formschlüssigen Widerstand entgegen, so dass der Stiel sicher und ausreichend
fest in der Hülse einrastet. Der Stiel wird also in die Hülse gedrückt, wobei er mit
einer oder mehrerer seiner radialen Vertiefungen an dem innenseitigen Vorsprung der
Hülse entlang bzw. daran vorbeigeschoben wird. Dabei kann sich die Hülse vorübergehend
weiten und/oder der wenigstens eine Vorsprung soweit nachgeben, dass ein Einstecken
und Einrasten des Stiel in gewählter Hülsentiefe möglich ist, ohne aber dadurch die
gewünschte Stabilität und Festigkeit der Verbindung zu gefährden.
[0020] Gegenüber der erstgenannten Verbindungsvariante kann hierbei auf das Verklemmen der
Hülse mit Stiel durch Aufbringen einer äußeren Klemmkraft auf die Hülse verzichtet
werden, wodurch Zeit und Geld gespart wird.
[0021] Der wenigstens eine Vorsprung im Inneren der Hülse kann auch als durchgehender oder
periodisch unterbrochener ringförmiger Wulst auf der Innenwandung der Hülse ausgebildet
sein. Jedoch können auch wenige oder nur ein einziger, bspw. punktförmiger Vorsprung
ausreichen. Mehrere Vorsprünge können darüber hinaus in axialer Richtung so entlang
der Hülseninnenwand beabstandet sein, dass ihr Abstand mit dem Abstand der regelmäßigen
Vertiefungen des Stiels übereinstimmen. Dies erhöht die Festigkeit der Verbindung,
da dann mehrere Vorsprünge in unterschiedliche Vertiefungen eingreifen können und
gemeinsam eine größere Haltewirkung erzielen.
[0022] Die erfindungsgemäßen regelmäßigen Abstände der Vertiefungen erlauben vorteilhaft
eine variable Befestigung der Stiele in den Hülsen im Hinblick auf die Einschubtiefe.
Die vorgenannte stabile Befestigung kann nämlich durch Klemmung der Hülse oder Einrastung
mittels inneren Hülsenvorsprüngen im Bereich einer oder mehrerer beliebiger Vertiefung
des Stiels erfolgen, was grundsätzlich unterschiedliche Eintauchtiefen des Stiels
in die Hülse der Halterung zulässt. Erfindungsgemäß erlaubt also der insofern als
standardisiert zu bezeichnende Stiel weitgehend unabhängig von der jeweiligen Hülsentiefe
bzw. der Länge des an dem Stiel angeordneten Kopfes die Befestigung unterschiedlichster
Köpfe in auch unterschiedlich tiefen Hülsen, was eine aus dem Stand der Technik bekannte
Vielzahl der Stielformen vorteilhaft vermeidet und die Herstellung unterschiedlicher
Applikatoren stark vereinfacht. Die erfindungsgemäße standardisierte Stielform erlaubt
für unterschiedliche Köpfe und unterschiedliche Hülsentiefen die flexible Einstellung
auf eine gewünschte Gesamtlänge des Applikators, in dem der Stiel des Verbindungsteils
in der Hülse mit im wesentlichen variabler Tiefe eingesetzt werden kann.
[0023] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Vertiefungen als Täler
einer parallel zur Stielachse ausgerichteten, um die Achse rotierten gedachten Welle
vorgesehen. Der Stiel hat dabei also die Form eines Zapfens, der in axialer Richtung
hinsichtlich seines Außendurchmessers periodisch zwischen einem Maximum und einem
Minimum schwankt. Die Wellenform bietet dabei insbesondere den Vorteil, dass der Übergang
zwischen einer Vertiefung und einer entsprechenden Erhöhung sanfter bzw. mit einer
wählbaren Steigung erfolgt. Die dadurch vermiedenen scharfen Kanten im Übergangsbereich
zwischen Vertiefung und Erhöhung erlauben vorteilhaft eine besonders feste Verbindung
zwischen Stiel und umgebender Hülse, da die von außen zusammengedrückte Hülse leichter
in eine solche wellenförmige Vertiefung einzudrücken ist, als etwa bei einer scharfkantigen
Nut. Auch kann der Eindrückvorgang in ein Wellental eher als eine tatsächliche Verformung
der Hülse durchgeführt werden, während das Eindrücken in eine scharfkantige Nut eher
den Charakter eines Tiefziehverfahrens aufweist, bei dem Materialfluss innerhalb der
Hülse erforderlich ist und die Verbindung dadurch eher schwächt. Bei innenliegenden
Vorsprüngen der Hülse erleichtert die Wellenform ebenfalls den Einrastvorgang mangels
scharfer Übergangskanten.
[0024] Darüber hinaus wird bei der Wellenform das vorhandene Stielmaterial optimal genutzt,
während scharfkantige Übergänge und damit bruchgefährdete Zonen vorteilhaft vermieden
werden.
[0025] Der Zapfen, welcher die radialen Vertiefungen bzw. die Wellenform aufweist, kann
- senkrecht zu seiner Längsachse - einerseits einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen
Querschnitt haben, was eine besonders gute innere Stabilität des Stiels bewirkt. Denkbar
sind jedoch grundsätzlich alle im wesentlichen länglichen Gebilde, deren Querschnittsform
nicht zwingend kreisförmig oder rotationssymmetrisch ausfällt. Insbesondere wären
hier als Querschnittsformen rechteckig, quadratisch, dreieckig bzw. grundsätzlich
jede Polygon-Form zu nennen, die auch unregelmäßig, also mit unterschiedlichen Seitenlängen
ausfallen können. Auch eine im Querschnitt sternförmige Gestalt (von einem Zentrum
nach außen verlaufende Streben) stellen einen geeigneten Querschnitt dar, ebenso wie
elliptische Formen. Auch nicht vollständig symmetrische Querschnitte sind denkbar,
wie etwa U- oder Z-förmige Querschnitte. Auch muss ein polygonförmiger Querschnitt
nicht ausgefüllt sein und kann innen hohl sein. Maßgeblich ist bei der im wesentlichen
freien oder beliebigen Querschnittsform des Zapfens immer, dass dieser in seiner Längsrichtung
die erfindungsgemäßen Vertiefungen aufweist und dass die Stabilität in Verbindung
mit dem Materialaufwand und dem Gewicht optimal gewählt wird.
[0026] Bei im Querschnitt (bzw. im Bereich des zu befestigenden Zapfens) nicht runden Verbindungsteilen
kann eine nicht zwingend erforderliche Wellenform gebildet werden durch Überlagerung
der (bspw. Polygon-)Form des Zapfens mit einer umlaufenden Welle.
[0027] Erfindungsgemäß ist eine vorteilhafte Ausführungsform des Verbindungsteils so ausgeführt,
dass das Wellenprofil durch wenigstens zwei aufeinanderfolgende Vertiefungen und Erhöhungen
ausgebildet ist. Durch diese zwei Vertiefungen ist bereits die variable Eintauchtiefe
bzw. Befestigung innerhalb der Hülse der Halterung möglich, während gleichzeitig minimaler
Materialaufwand für den Stiel betrieben wird. Daher stellt diese Ausführungsform eine
einfachste Variante der Erfindung dar.
[0028] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das freie
Ende des Stiels in einer Vertiefung liegt. Das dem Kopf abgewandte freie Ende des
Stiels lässt sich besonders einfach in die Hülse der Halterung einführen, wenn der
Außendurchmesser an diesem freien Ende gegenüber dem Innendurchmesser der Hülse reduziert
ist. Das erleichtert das Einführen des Stiels in die Hülse, was insbesondere bei einem
leichten Versatz zwischen Hülsenachse und Stielachse nützlich ist. Handelt es sich
bei der abschließenden Vertiefung am freien Ende des Stiels um ein Wellental, so wirkt
der Anstieg zum ersten Wellenberg gleichzeitig als Zentriermittel beim weiteren Einführen
des Stiels in die Hülse.
[0029] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der axiale
Abstand der regelmäßigen Vertiefungen entlang des Stiels vorzugsweise ein bis zwei
Millimeter beträgt. Durch diesen Abstand lässt sich die erforderliche Vielzahl von
Befestigungsmöglichkeiten bzw. Klemmpunkten an der Hülse erreichen, ohne dass der
Stiel selber zu filigran ausgebildet wäre.
[0030] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Verhältnis
von maximalem zu minimalem Außendurchmesser des Stiels im Bereich des mit den Vertiefungen
versehenen Stielabschnitts im Verhältnis 3:2 gewählt wird. Dieses Verhältnis hat sich
in der Praxis als besonders geeignet herausgestellt, so dass bei einem Kerndurchmesser
im Bereich der Vertiefung dessen 1,5-facher Wert für den maximalen Außendurchmesser
den Stiel einerseits ausreichend stabil ausbildet, andererseits ausreichend Vertiefungsspielraum
für das Eindrücken der Hülse bietet. Ein vorteilhafterweise zu wählender maximaler
Außendurchmesser des Stiels liegt derzeit bei 2,6mm oder 3,0mm, da dies den gängigen
Hülsendurchmessern entspricht. Andere Maße sind dadurch jedoch nicht ausgeschlossen.
[0031] Vorteilhafterweise ist der Stiel aus Kunststoff ausgebildet, wobei grundsätzlich
auch andere Materialien denkbar sind. Eine gewisse Flexibilität des Materials ist
insofern nützlich, als beim Klemmvorgang die dort eingedrückte Hülse optimal an den
Stiel angepasst werden kann, wenn dieser zumindest in geringem Maße ebenfalls nachgiebig
bzw. flexibel gebildet ist.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend anhand eines Figurenbeispiels
näher erläutert.
[0032] Die Figur 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht einen Teil eines Applikators
1. Der Applikator weist einen Kopf 2 auf, der an einem Stiel 3 angeordnet ist, Kopf
und Stiel bilden das erfindungsgemäße Verbindungsteil. Der Stiel 3 erstreckt sich
im wesentlichen längs einer Achse 7 vom Kopf weg und ragt in eine Hülse 4 hinein.
Die Hülse 4 ist Teil einer Halterung und kann beispielsweise an einem in der Figur
1 nicht dargestellten Schraubverschluss eines Containers, bspw. eines Kosmetikfläschchens,
angeformt sein.
[0033] Wie zu erkennen ist, weist der Stiel 3 ein wellenförmiges Profil auf, welches rotationssymmetrisch
um die Achse 7 ausgebildet ist. Dadurch entstehen an dem Stiel umlaufende Vertiefungen
5 bzw. Erhebungen 6, die in axialer Richtung gesehen fließend ineinander übergehen.
[0034] Außerhalb der Hülse 4 sind zwei Stempel 8 angedeutet, die zum Zweck einer Klemmverbindung
in radialer Richtung von außen in die Hülse 4 so eindrückbar sind, dass das Hülsenmaterial
im Bereich der Eindrückstelle in eine der umlaufenden Vertiefungen 5 des Stiels 3
hineingedrückt wird.
[0035] Wie leicht zu erkennen ist, lassen sich durch die wellenförmige Gestalt des Stiels
beliebige Eintauchtiefen in die Hülse 4 realisieren, wobei der Klemmpunkt durch die
Stempel 8 vorteilhafterweise (aber nicht zwingend) so zu wählen ist, dass die Klemmung
jeweils im Bereich einer Vertiefung 5 des Stiels 3 erfolgt.
[0036] Figur 2 zeigt ein Verbindungsteil 1 mit dem bereits bekannten wellenförmigen Stiel
3. Zu erkennen sind die Vertiefungen 5 und Erhebungen 6 entlang eines zapfenförmigen
Abschnitts des Stiels 3. Die Hülse 4 ist hier nun aber nicht für einen Klemmvorgang
von außen vorgesehen. Vielmehr weist sie an ihrer Innenseite zwei umlaufende, sich
radial nach innen erhebende Vorsprünge in Form von Wulsten (9) auf. Diese greifen
im eingesetzten Zustand des Stiels in zwei Vertiefungen (5) des Stiels (3) ein und
verhindern so eine Relativbewegung zwischen Stiel und Hülse und sorgen für eine feste
Verbindung.
[0037] Fig. 3 zeigt beispielhaft sechs unterschiedliche Ausführungsformen des Verbindungsteils
1, wobei der jeweilige Stiel 3 unterschiedliche Rastelemente 10 zeigt. Beschriftet
ist nur das Verbindungselement a), wobei die Beschriftung analog auch auf die anderen
Ausführungsformen b) bis f) anwendbar ist.
[0038] Der Stiel 3 gemäß Ausführung a) zeigt im Querschnitt ein Wellenprofil, wobei sowohl
ein Wellental als auch ein Wellenberg jeweils als Rastelement 10 zu verstehen ist.
Ein innerhalb einer Ausnehmung angeordnetes zugehöriges Rastelement 11 (s. Fig. 4)
kann dann in ein Wellental 10 eingreifen und insbesondere mit einem angrenzenden Wellenberg
10 einen formschlüssigen Halt ausbilden.
[0039] Die Ausführung gemäß Fig. 3 b zeigt Rastelemente, die aufgrund umlaufender Nuten
an dem Stiel 3 entstehen. Obwohl der Nutengrund hier rund gewählt ist, kann grundsätzlich
auch jeder andere geeignete Nutenquerschnitt gewählt werden.
[0040] Die Ausführung gemäß c) zeigt Rastelemente, die aufgrund eines Außengewindes am Stiel
3 entstehen. Ein solches Gewinde kann grundsätzlich auch zum Einschrauben in eine
zugehörige Halterung verwendet werden. Auch das Einschieben ohne Drehbewegung soll
erfindungsgemäß jedoch möglich sein, wobei in die einzelnen Vertiefungen des Gewindes
wieder zugehörige Rastelemente der Ausnehmung einrasten können.
[0041] Die Ausführung gemäß d) in Fig. 3 zeigt ein leicht ansteigendes Keilprofil, wobei
es sich um eine umlaufende Erweiterung oder um gleichmäßig über den Umfang verteilte
keilförmige Elemente handeln kann. Beim Einschieben der Variante d) in die nicht dargestellte
Aufnahme wird diese bzw. die in der Aufnahme angeordneten Rastelemente etwas aufgeweitet,
um dann hinter den scharfkantigen Absatz der keilförmigen Rastelemente des Stiels
3 einzurasten.
[0042] Die Ausführungsform gemäß e) zeigt eine wulstartige Erweiterung, während gemäß f)
ein im Wesentlichen dreieckiges Querschnittsprofil als Rastelement ausgebildet ist.
Auch andere Profile sind denkbar, um zwischen Stiel und Halterung eine stabile und
leicht zu fügende Verbindung auszubilden.
[0043] In Fig. 4 sind Varianten a) bis j) von Halterungen 4 in Querschnitt dargestellt,
wobei die zugehörigen Rastelemente 11 nur bei der Variante f) bezeichnet sind. Zu
erkennen ist in Variante a) eine keilförmige Verengung, die beispielsweise mit der
Variante d) von Fig. 3 so zusammenwirken kann, dass eine scharfkantige Hinterschneidung
entsteht. Grundsätzlich lassen sich jedoch alle dargestellten Innenprofile der Aufnahme
4 auch mit solchen Außenprofilen bzw. Rastelementen 10 eines Stiels 3 kombinieren,
die nicht identisch bzw. komplementär zueinander ausgebildet sind. Dadurch ergibt
sich erfindungsgemäß eine besonders große und praktische Vielfalt an Kombinationsmöglichkeiten.
1. Verbindungsanordnung für Applikatoren, insbesondere für Applikatoren zum Auftragen
von liquiden bzw. pastösen Medien, aufweisend ein Verbindungsteil (1) und eine hülsenförmige
Halterung (4),
a) wobei das Verbindungsteil (1) mit einem Kopf und einem an dem Kopf (2) angeordneten,
entlang einer Stielachse (7) ausgebildeten und ein freies Ende aufweisenden Stiel
(3) ausgestattet ist, und
b) wobei die Halterung (4) zur Aufnahme des Stiels vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
c) dass Stiel (3) und Halterung (4) jeweils wenigstens ein Rastelement (10, 11) aufweisen,
welche beim Einschieben des Stils (3) in die Halterung (4) zum Zwecke einer Verbindung
zusammenwirken, um ein Herausziehen des Stils (3) aus der Halterung (4) zu erschweren.
2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Halterung (4) und/oder die Außenseite des Stils (3) mehrere Rastelemente
(10, 11) aufweist, die über den Umfang gleichmäßig verteilt und/oder in Längsrichtung
hintereinander angeordnet sind.
3. Verbindungsanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastelement (10) an dem Stiel (3) und/oder Rastelement (11) in der Aufnahme (4)
Erhebungen bzw. Vertiefungen ausgebildet sind, die im Querschnitt keilförmig, kreisabschnittsförmig,
noppenförmig, dreieckig, vieleckig oder unregelmäßig ausgebildet sind.
4. Verbindungsanordnung nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass als Rastelement (10) an dem Stiel (3) und/oder Rastelement (11) in der Aufnahme (4)
umlaufende Vertiefungen oder Erhebungen als
a) Gewindegänge,
b) parallele, axial beabstandete Nuten oder
c) wellenförmig verlaufende Querschnittserweiterungen oder -verengungen
des Stils (3) bzw. der Aufnahme (4) vorgesehen sind.
5. Verbindungsanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rastelement (10) des Stils (3) so komplementär zu dem wenigstens
einen Rastelement (11) in der Aufnahme (4) ausgebildet ist, dass die jeweiligen Rastelement-Querschnitte
einander weitgehend oder vollständig ergänzen.
6. Verbindungsanordnung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rastelement (10, 11) eine Einführschräge aufweist, um das Einschieben
des Stils (3) zu erleichtern und um nach dem Einschieben des Stils (3) von einem Rastelement
(10, 11) hintergriffen zu werden.
7. Verbindungsteil (1) für Applikatoren, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Verbindungsteil (1) mit einem Kopf und einem an dem Kopf (2) angeordneten,
entlang einer Stielachse (7) ausgebildeten und ein freies Ende aufweisenden Stiel
(3) ausgestattet ist, wobei der Stiel (3) zur Aufnahme in einer hülsenförmigen Halterung
(4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) wenigstens entlang eines Stilabschnittes die Form eines Zapfens aufweist,
der entlang der Stielachse (7) in regelmäßigen Abständen Vertiefungen (5) in radialer
Richtung aufweist
8. Verbindungsteil nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen im Querschnitt die Form
a) eines regelmäßigen oder unregelmäßigen Vielecks,
b) einer Ellipse
c) eines U's oder eines Z's, oder
d) eines Sterns mit wenigstens zwei von einem Zentrum nach außen strebenden Stegen
aufweist.
9. Verbindungsteil nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (5) die Täler einer parallel zur Achse (7) ausgerichteten, um die
Achse rotierten gedachten Welle sind.
10. Verbindungsteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenprofil durch wenigstens zwei aufeinanderfolgende Vertiefungen (5) und Erhöhungen
(6) ausgebildet ist.
11. Verbindungsteil nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende des Stiels (3) in einer Vertiefung (5) liegt.
12. Verbindungsteil nach einem der nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Abstand der regelmäßigen Vertiefungen 1mm beträgt.
13. Verbindungsteil nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von maximalem zu minimalem Außendurchmesser des Stiels (3) im Bereich
des Zapfens im Verhältnis 3:2 gewählt ist.
14. Verbindungsteil nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kunststoff besteht.
15. Verbindungsteil (1) und hülsenförmige Halterung (4) für ein Verbindungsteil nach einem
der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (4)
a) bei eingesetztem Stiel durch Aufbringen radialer äußere Kräfte auf die Halterung
so dauerhaft verformbar ist, dass der innenliegende Stiel (3) mit der Halterung (4)
fest verbindbar ist,
oder
b) dass die Halterung auf ihrer innenliegenden Wandung wenigstens einen radial nach
innen oder außen weisenden Vorsprung (9) aufweist, der mit wenigstens einer radialen
Vertiefung oder Erhebung (5) des eingesetzten Stiels (3) zusammenwirkt, um eine Relativbewegung
von Halterung (4) und Stiel (3) zu verhindern.