(19)
(11) EP 1 736 304 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.12.2007  Patentblatt  2007/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.12.2006  Patentblatt  2006/52

(21) Anmeldenummer: 06011445.1

(22) Anmeldetag:  02.06.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B30B 9/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 22.06.2005 DE 102005029199

(71) Anmelder: Heinz Bergmann Maschinen für die Abfallwirtschaft
49762 Lathen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann jr., Heinz
    49762 Lathen (DE)

(74) Vertreter: Hoffmeister, Helmut 
Patentanwälte Dr. Hoffmeister & Tarvenkorn, Postfach 3828
48021 Münster
48021 Münster (DE)

   


(54) Auf die Ladefläche eines LKW aufladbare Vorrichtung zur Verdichtung von Abfällen in einem Container


(57) Vorrichtung (10) zur Verdichtung von Abfällen in einem Container, aufweisend eine basal angeordnete Rahmenkonstruktion (11), eine an der Rahmenkonstruktion angeordnete Mastkonstruktion (12) aus einem Knickmast (13) und einem über ein Pendelgelenk am Knickmast angeordneten Pendelarm (14), sowie eine am freien Ende des Pendelarms angeordnete, vor- und zurückbewegbare, angetriebene Verdichtungswalze (15), die in einen oben offenen Container eingeführt werden kann.
Der Knickmast ist über ein an der Rahmenkonstruktion angeordnetes Schwenkgelenk (16) um die horizontale Achse schwenkbar ist, dergestalt, dass der Knickmast in eine Ruhe- oder eine Arbeitsposition geschwenkt werden kann,
Die Vorrichtung ist so ausgebildet, dass sie auf die Ladefläche eines LKW oder eines Trailers aufladbar ist und bei Anordnung auf der Ladefläche in Ruheposition die effektive Höhe von 4000 mm nicht überschreitet.
Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk an einem auf der Rahmenkonstruktion angeordneten Mastfuß (17) in vertikaler Richtung von der Rahmenkonstruktion beabstandet angeordnet ist, und dass der Knickmast einteilig ausgebildet ist.







Recherchenbericht