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<ep-patent-document id="EP05013640B1" file="EP05013640NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1736622" kind="B1" date-publ="20161228" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT....NL..........................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1736622</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161228</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05013640.7</B210><B220><date>20050624</date></B220><B240><B241><date>20070622</date></B241><B242><date>20071029</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20161228</date><bnum>201652</bnum></B405><B430><date>20061227</date><bnum>200652</bnum></B430><B450><date>20161228</date><bnum>201652</bnum></B450><B452EP><date>20160718</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  47/06        20060101AFI20051212BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schließzylinder</B542><B541>en</B541><B542>Lock cylinder</B542><B541>fr</B541><B542>Barillet</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 962 610</text></B561><B561><text>EP-A- 1 443 162</text></B561><B561><text>US-A- 4 534 194</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 007 032</text></B561><B561><text>US-B1- 6 412 321</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Lange, Volker</snm><adr><str>Emil-Nolde-Strasse 12</str><city>25451 Quickborn</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ASSA ABLOY AB</snm><iid>100953621</iid><irf>161012EP</irf><adr><str>P.O. Box 70340</str><city>107 23 Stockholm</city><ctry>SE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kransell &amp; Wennborg KB</snm><iid>101410948</iid><adr><str>P.O. Box 27834</str><city>115 93 Stockholm</city><ctry>SE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>20061227</date><bnum>200652</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Knauf, und einem Schließzylindergehäuse, in dem einseitig oder beidseitig eine mittels des Knaufs drehbare Knaufwelle drehbar gelagert ist, und mit elektrischen und/oder elektronischen und/oder magnetischen und/oder elektromagnetischen und/oder elektromechanischen und/oder mechanischen Funktionselementen, zu denen wenigstens ein Schließelement und wenigstens ein elektromechanisch arbeitendes Kupplungsmittel, das aufgrund eines Berechtigungssignals das Schließelement drehfest mit der Knaufwelle verbindet und/oder die Knaufwelle freigibt, um ein Schloss zu betätigen, sowie eine Auswerteelektronik gehören, die aufgrund einer Eingabe oder eines Eingabesignals das Berechtigungssignal erzeugt. Der einseitig betätigbare Schließzylinder kann als Halbzylinder ausgebildet sein.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Schließzylinder sind allgemein bekannt. Häufig ist die Anordnung so getroffen, dass das Eingabesignal mittel einer Antenne erfasst wird, die einen Transponder in einem Chip oder einem ähnlichen Token, der von der Zutritt begehrenden Person getragen wird, anregt. Das empfangene Eingangssignal enthält den Zugangscode, der von der Auswerteelektronik ausgewertet wird. Im Falle einer Zugangsberechtigung wird ein Berechtigungssignal erzeugt, das ein elektromechanisches Kupplungsmittel ansteuert. Das Kupplungsmittel bewirkt eine dreh feste Verbindung zwischen dem Schließelement, beispielsweise einer Schließnase, und dem Knauf oder gibt die Knaufwelle frei. Ein Betätigen des Schlosses oder eines Schalters oder dergleichen ist dann mit dem Schließzylinder möglich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE10328297A1"><text>DE 103 28 297 A1</text></patcit> beschreibt die Anordnung einer Schließnase auf einer Drehhülse, die auf der Knaufwelle frei drehbar gelagert ist. In der Knaufwelle ist das Kupplungsmittel angeordnet, das aufgrund des Berechtungssignals einen Mitnehmer in eine Aussparung der Drehhülse treibt. Damit ist die Schließnase drehfest mit der Knaufwelle verbunden. Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE19851308C2"><text>DE 198 51 308 C2</text></patcit> offenbart einen Schließzylinder, der beidseitig von einem Knauf betätigbar ist. Die Auswerteelektronik und die Antenne zum Empfangen eines drahtlos übersendeten Signals sind in dem Knauf auf der Innenseite der Tür angeordnet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Anordnung der Auswerteelektronik im Knauf hat den Nachteil, dass sie dort relativ leicht zugänglich und manipulierbar ist. Auch kann der Raum im Knauf dann nicht mehr ohne weiteres für andere Funktionselemente, insbesondere für Leseeinheiten zum Erfassen der Eingangssignale oder für Kommunikationseinheiten oder für größere Batterien genutzt werden. Der Knauf baut dann relativ groß und kann nicht an allen Türen, vor allem nicht an Rahmentüren, montiert werden. Auch hat ein großer Knauf ein wenig ansprechendes optisches Erscheinungsbild.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus der <patcit id="pcit0003" dnum="EP1256671A2"><text>EP 1 256 671 A2</text></patcit> ist es bekannt, die Auswertelektronik in einer Rosette anzuordnen. Dies hat den Nachteil, dass in der Regel Schleifringkontakte vorgesehen werden müssen, um elektrische Signale zwischen gegeneinander drehbaren Baugruppen übertragen zu können. Solche Schleifringkontakte stellen unter rauen Betriebsbedingungen häufig Schwachpunkte dar und stören den reibungslosen Betrieb eines Schließzylinders.</p>
<p id="p0006" num="0006">Dokument <patcit id="pcit0004" dnum="US2004007032A"><text>US 2004/007032</text></patcit> offenbart ein elektronisches Schloß für den Ersatz austauschbar Kernschlössern, wobei das Schloss eine Magnetanordnung mit einer Magnetspule und einen Kolben hat, der in Längsrichtung parallel ausgerichtet zur Drehachse des Zylinders des Schlosses ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Dokument <patcit id="pcit0005" dnum="EP1443162A"><text>EP 1 443 162</text></patcit> offenbart ein Schließzylinder insbesondere Profilzylinder, mit einer Welle, einem im Wesentlichen konzentrisch zu der Welle angeordneten Bauteil und einer Kupplungsanordnung zum Kuppeln der Welle mit dem Bauteil, wobei die Kupplungsanordnung wenigstens ein Kuppelglied, das zwischen einer Kuppelposition, in der das Kuppelglied die Welle und das Bauteil in Drehrichtung formschlüssig miteinander verbindet, und einer Entkuppelposition versetzbar ist, in der die Welle und das Bauteil in Drehrichtung voneinander entkuppelt sind, und einen Antriebaufweist, der dazu ausgelegt ist, ein Antriebsglied zu bewegen, um dadurch das Kuppelglied zu versetzen. Dabei ist an dem Antriebsglied und/oder an dem Kuppelglied wenigstens ein Permanentmagnet angeordnet, der dazu ausgelegt ist, bei einer Bewegung des Antriebsgliedes das Kuppelglied zu versetzen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder der eingangs geschilderten Art anders auszubilden. Insbesondere sollen die Nachteile des oben aufgeführten Standes der Technik vermieden werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, dass im Knauf wenigstens ein elektrisches und/oder elektronisches und/oder magnetisches Funktionselement angeordnet ist, das mit den Funktionselementen in der Knaufwelle in der montierten Lage elektrisch verbunden ist. Der Knauf dreht sich mit der Knaufwelle, so dass auch Knauf befindlichen und der auf zwischen den im der Knaufwelle befindlichen Funktionselementen keine Schleifringkontakte erforderlich sind. Vielmehr kann eine komplett montierte Knaufwelle mit einem oder zwei Knäufen bereitgestellt werden, die alle Funktionselemente zum elektromechanischen Betätigen eines Schließzylinders<!-- EPO <DP n="4"> --> somit ohne Schleifringkontakte erfolgen. Ein störungsfreier Betrieb ist daher gewährleistet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, dass im Knauf wenigstens ein elektrisches oder elektronisches oder magnetisches Funktionselement angeordnet ist, das mit den Funktionselementen in der Knaufwelle in der montierten Lage elektrisch verbunden ist. Der Knauf dreht sich mit der Knaufwelle, so dass auch zwischen den im Knauf befindlichen und der auf der Knaufwelle befindlichen Funktionselementen keine Schleifringkontakte erforderlich sind. Vielmehr kann eine komplett montierte Knaufwelle mit einem oder zwei Knäufen bereitgestellt werden, die alle Funktionselemente zum elektromechanischen Betätigen eines Schließzylinders aufweist. Das Schließzylindergehäuse dient dann nur noch als Lager für die Knaufwelle.</p>
<p id="p0012" num="0012">Das Funktionselement im Knauf kann eine Energiequelle umfassen. Zweckmäßig ist es, wenn das Funktionselement im Knauf eine Leseeinheit zum Erfassen einer Eingabe oder Empfangen eines Eingabesignals umfasst, die mit der Auswerteelektronik in Verbindung steht. Der Knauf befindet sich an exponierter Stelle an der Tür und eignet sich daher für die Aufnahme einer Leseeinheit.</p>
<p id="p0013" num="0013">Auch kann vorgesehen werden, dass das Funktionselement im Knauf eine Kommunikationseinheit umfasst, die mit der Auswerteelektronik in Verbindung steht. Damit kann eine Programmierung des Schließzylinders beziehungsweise dessen Auswertelektronik durchgeführt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise sind die Leseeinheit oder die Kommunikationseinheit so ausgebildet, dass sie ein Zugangssignal erzeugen, dass von der Auswerteelektronik<!-- EPO <DP n="5"> --> unmittelbar ausgewertet oder ausgelesen werden kann. Dies hat den Vorteil, dass verschiedene Leseeinheiten mit einer einzigen Auswertelektronik kombinierbar sind. So können Knäufe mit Leseeinheiten mit verschiedenen Lesetechnologien, Eingabemitteln oder dergleichen oder Kommunikationseinheiten mit unterschiedlichen Schnittstellen, wie Infrarotschnittstelle, Kontaktstecker oder Funkschnittstelle, bereit gehalten werden, die modulartig mit der Knaufwelle kombinierbar sind. Es kann ein an die Umgebungsbedingungen oder Benutzungsanforderungen optimierter Schließzylinder zusammengestellt werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es kann vorgesehen werden, dass die Leseeinheit oder die Kommunikationseinheit über ein Identifikationscode oder<!-- EPO <DP n="6"> --> -signal der Auswertelektronik zugeordnet ist. Dieser kann mit dem Zugangssignal übertragen werden. Auch kann vorgesehen werden, dass ein Identifikationscode bei der Installation einer Leseeinheit oder Kommunikationseinheit übertragen werden muss oder von der Auswertelektronik abgerufen werden muss. Durch den Identifikationscode wird die Leseeinheit einer bestimmten Auswerteelektronik und somit einem bestimmten Schließzylinder eindeutig zugeordnet. Erst wenn Identifikationscode einerseits und Zugangssignal andererseits stimmen, wird das Berechtigungssignal erzeugt. Damit wird ein einfaches Austauschen der Leseeinheiten zum unautorisierten Betätigen von Schlössern verhindert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Knaufwelle aus wenigstens zwei und vorzugsweise aus mehreren Segmenten besteht, die drehfest miteinander verbindbar sind, und dass wenigstens ein Funktionselement in wenigstens einem Segment angeordnet ist. Damit wird die Vielseitigkeit und Flexibilität zur Herstellung eines Schließzylinders wesentlich erhöht. Es können Segmente mit unterschiedlichen Funktionselementen vorgesehen werden, die gleichwohl zu einer Knaufwelle kombinierbar sind. Es wird für die Knaufwelle ein Modulsystem bereitgestellt, dessen Bestandteile nach den Anforderungen ausgewählt und kombiniert werden können.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Segmente können als Hülsen oder Wellenstücke ausgebildet sind, deren Stirnkanten ineinander greifende Vorsprünge und Aussparungen aufweisen. Dabei ist wenigstens ein Segment als endständiges Segment ausgebildet und trägt den Knauf oder ist mit einer Aufnahme für den Knauf versehen. Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn die Aussparungen und Vorsprünge auf den<!-- EPO <DP n="7"> --> gegenüber liegenden Stirnkanten wenigstens eines Segments und insbesondere aller zwischen den endständigen Segmenten in der montierten Lage liegenden Segmente so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Segmente beliebig zusammenfügbar sind. Damit kann eine nahezu beliebig ausgebildete Knaufwelle mit unterschiedlichen Funktionen zusammengefügt werden, da stets jedes Segment mit jedem anderen Segment kombinierbar ist, die gemeinsam eine einheitliche Knaufwelle bilden. Lediglich die endständigen Segmente können nur einseitig mit anderen Segmenten zusammengefügt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es kann zweckmäßig sein, wenn die Segmente in der montierten Lage verklebt sind. Dies ermöglicht eine besonders feste Verbindung der einzelnen Segmente untereinander. Es kann aber auch vorgesehen werden, dass die Segmente in der montierten Lage miteinander verrastet und/oder verklemmt sind. Dies erlaubt eine lösbare Verbindung, so das Reparaturen oder ein Austausch von Segmenten möglich ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weiterhin können zumindest die endständigen Segmente der montierten Knaufwelle im Schließzylindergehäuse axial fixiert gelagert sein und die dazwischen angeordneten Segmente zwischen sich halten. Dann wäre keine Verbindung der Segmente untereinander erforderlich.</p>
<p id="p0020" num="0020">Erfindungsgemäß ist in wenigstens einem Segment zumindest die Auswerteelektronik angeordnet. In einem anderen Segment kann zumindest das Kupplungsmittel angeordnet sein. Schließlich kann eine dritte Art Segment vorgesehen werden, das das Schließelement trägt. Selbstverständlich können in einem Segment auch mehrere Funktionselemente oder nur Teile eines Funktionselements angeordnet sein. So kann es beispielsweise günstig sein,<!-- EPO <DP n="8"> --> in einem Segment die Auswertelektronik und in einem anderen Segment das Kupplungsmittel mit dem Schließelement vorzusehen. Das Schließelement kann in bekannter Weise eine Schließnase umfassen, die mittels eines durch das Kupplungsmittel angetriebenen Sperrstifts drehfest mit der Knaufwelle verbindbar ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Auch ist es denkbar, dass in einem Segment sowohl die Auswerteelektronik als auch das Kupplungsmittel und das Schließelement angeordnet sind. In einem weiteren Segment kann beispielsweise die Batterie angeordnet werden. Ein wenigstens ein Funktionselement tragendes Segment kann dabei auch als endständiges Segment ausgebildet sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Es kann zweckmäßig sein, dass die Segmente unterschiedlich lang ausgebildet sind. So kann je ein Satz verschieden langer Segmente mit dem Kupplungsmittel, mit der Auswertelektronik und dergleichen vorgesehen werden. Zweckmäßig ist es jedoch, wenn wenigstens ein Segment als Verlängerungssegment ausgebildet ist, das zwischen zwei beliebigen Segmenten montierbar ist. Dann braucht nur eine Art von Segmenten für jedes oder mehrere Funktionselemente vorgesehen zu werden. Die gewünschte Länge der Knaufwelle für unterschiedlich lange Schließzylinder kann dann durch ein oder mehrere Verlängerungssegmente erzeugt gebildet werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie eingangs erläutert, befinden sich alle elektrischen, elektronischen oder elektromagnetischen Funktionselemente auf der Knaufwelle oder in dem mitdrehenden Knauf. Eine Schleifringanordnung ist nicht mehr erforderlich. Gleichwohl müssen die Funktionselemente für den Signalfluss miteinander verbunden werden. Hierzu kann vorgesehen werden, dass zumindest ein Teil der Segmente jeweils wenigstens einen Kabelkanal für wenigstens ein<!-- EPO <DP n="9"> --> elektrisches Kabel aufweisen, der zumindest mit dem Kabelkanal des benachbarten Segments fluchtet. Dies ist insbesondere für das Verlängerungssegment erforderlich, damit ein Kabel ohne weiteres zum nächstliegenden Segment mit Funktionselement geführt werden kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es kann aber auch zweckmäßig sein, wenn die Segmente Übertragungsmittel zur Übertragung eines elektrischen Signals oder eines Stroms von einem benachbarten Segment zum anderen benachbarten Segment aufweisen. Auch dies ist insbesondere für das Verlängerungssegment erforderlich, damit eine elektrische Verbindung von einem Funktionselement in einem Segment zu einem Funktionselement in einem anderen Segment bewirkt werden kann. Die Segmente weisen vorzugsweise korrespondierende Übertragungsmittel mit elektrischen Kontakten auf, die beim Zusammenfügen benachbarter Segmente die elektrische Verbindung bewirken. Damit kann erreicht werden, dass die Verlängerungssegmente je nach gewünschter Länge in einfacher Weise zwischen die anderen Segmente gesteckt zu werden brauchen, wodurch gleichzeitig die erforderlich elektrische Verbindung der Funktionselemente in den Segmenten bewirkt wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Erfindung wird im Folgenden anhand der schematischen Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine segmentierte Knaufwelle gemäß der Erfindung in auseinander gezogener Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in vergrößerter Darstellung ein endständiges Segment im Schnitt und in der Draufsicht,<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>in vergrößerter Darstellung ein anderes endständiges Segment, das die Auswertelektronik aufnimmt, im Schnitt und in der Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>in vergrößerter Darstellung ein Verlängerungssegment in der Seitenansicht und der Draufsicht und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>in vergrößerter Darstellung ein Segment mit dem Kupplungsmittel für das Schließelement im Schnitt und in der Draufsicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026">Die in der Zeichnung dargestellte Knaufwelle 11 für einen Doppelknaufzylinder, der beidseitig mit einem Knauf betätigbar ist, besteht aus mehreren Segmenten 12, 13, 14, 15, die drehfest zusammenfügbar sind. Im Einzelnen ist die Anordnung so getroffen, dass zwischen den endständigen Segmenten 12, 15 mehrere Segmente einfügbar sind, bis die gewünschte Länge der Knaufwelle erreicht ist. Die zwischen den endständigen Segmente 12, 15 liegenden Segmente 13, 14 weisen korrespondierende Vorsprünge 16 und Aussparungen 17 auf, die in der montierten Lage formschlüssig ineinander greifen und die drehfeste Verbindung bewirken. Die Vorsprünge und Aussparungen auf den gegenüberliegenden Stirnseiten 18, 19 der Segmente 13, 14 passen stets zueinander, so dass die innen liegenden Segmente 13, 14 beliebig zusammengefügt werden können.</p>
<p id="p0027" num="0027">Der Schließzylinder umfasst mehrere Funktionselemente zum elektromechanischen Betätigung eines nicht dargestellten Schlosses. Zu den dazu benötigten Funktionselementen gehören ein Kupplungsmittel, dass aufgrund eines Berechtigungssignal ein Schließelement 20 drehfest mit der Knaufwelle 11 verbindet, eine Auswertelektronik 21,<!-- EPO <DP n="11"> --> die aufgrund eines Eingabesignals das Berechtigungssignal erzeugt, sowie beispielsweise eine Leseeinheit 22 zum drahtlosen Empfangen des Eingabesignals. Auch ist eine Batterie 23 erforderlich, um die elektrischen oder elektronischen Funktionselemente mit Energie zu versorgen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Auswertelektronik 21 in dem endständigen Segment 15 angeordnet. Das Kupplungsmittel 30 ist in dem Segment 14 montiert Dazu weist das Segment einen entsprechenden Einbauraum 24 auf, in dem beispielsweise ein Elektromotor mit Exzentergetriebe 31, ein elektromagnetischer Antrieb oder ein Drehmagnet angeordnet sein kann. Es wird ein Stift 32 in einer Durchbrechung 25 hin- und herbewegt, der in eine Aussparung des Schließelements 20 eingreift und die drehfeste Verbindung bewirkt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Batterie 23 ist in dem Knauf 26 untergebracht, der mit dem endständigen Segment 15 drehfest verbunden ist. Die Leseeinheit 22 mit Antenne 27 ist in dem gegenüberliegenden Knauf 28 angeordnet, der drehfest mit dem endständigen Segment 13 verbunden ist. Die Vorsprünge 16 des endständigen Segments 13 passen in die Aussparungen 17 des Segments 14 oder auch des gegenüberliegenden endständigen Segments 15. Die Vorsprünge 16 des Segments 14 passen in die Aussparungen 17 des endständigen Segments 15.</p>
<p id="p0030" num="0030">Zur Verlängerung der Knaufwelle sind Verlängerungssegmente 13 vorgesehen, die zwischen die einzelnen Segmente 12, 14, 15 einfügbar sind. Dazu weisen sie entsprechende Vorsprünge 16 und Aussparungen 17 auf, die jeweils mit den Aussparungen 17 beziehungsweise<!-- EPO <DP n="12"> --> Vorsprüngen 16 eines anderen Segments 12, 13, 14, 15 zusammenwirken. Damit kann eine beliebig lange Knaufwelle montiert werden.</p>
<p id="p0031" num="0031">Häufig wird die Anordnung jedoch so getroffen sein, dass das mittlere Segment 14, das das Kupplungsmittel und das Schließelement 20 trägt, so im Schließzylinder liegt, das das Schließelement mit der üblichen Schließnase im Bereich zwischen den beiden zylindrischen Aufnahmen des Schließzylindergehäuses drehbar ist. Je nach Länge der einen oder anderen Aufnahme des Schließzylindergehäuses schließt sich an das eine Ende unmittelbar das endständige Segment 12 mit dem Knauf 28 an. Wie in der Zeichnung dargestellt, ist zwischen den Segmenten 12, 15 noch ein Verlängerungssegment 13 vorhanden, um eine längere Knaufwelle zu bilden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Entsprechendes gilt für die gegenüberliegende Seite des mittleren Segments 14. Hier ist ebenfalls ein Verlängerungssegment 13 vorhanden, das zwischen dem Segment 14 und dem endständigen Segment 15 eingefügt ist. Für längere Knaufwellen können mehrere oder längere Verlängerungssegmente 13 eingebaut werden. Vorzugsweise ist ein Raster von 5 mm vorgesehen, weil die Längen der Aufnahmen des Schließzylinders ebenfalls in 5 mm - Schritten variieren. Die kürzeste Aufnahmelänge beträgt bei den heutigen Schließzylindern 30 mm. Es ist daher zweckmäßig, wenn der gemeinsame Längenabschnitt des mittleren Segments 14 und des endständigen Segments 12, der sich in der eingebauten Lage in der Aufnahme befindet, nicht länger als etwa 30 mm beträgt. Ansonsten müsste das endständige Segment zur Aufnahme des Kupplungsmittels ausgebildet sein. Entsprechendes gilt für das gegenüberliegende Segment 15.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Auf der Knaufwelle sind demnach alle elektrischen und elektronischen Funktionselemente vorhanden und drehen sich mit dieser mit. Zur Signalübertragung und Stromübertragung zwischen den Funktionselementen können Kabel vorgesehen werden, die durch entsprechende Kabelkanäle 29 der einzelnen Segmente geführt sind. die Kabelkanäle 29 der einzelnen Segmente liegen in der montierten Lage in einer Flucht, so dass ein Durchführen eines oder mehrerer Kabel möglich ist. Alternativ oder zusätzlich können in den Segmenten und insbesondere in den Verlängerungssegmenten auch fest installierte elektrische Leiter vorhanden sein, die in der montierten Lage über fluchtende Kontakte die elektrische Signalübertragung bewirken.</p>
<p id="p0034" num="0034">Es wird hiermit eine Knaufwelle bereitgestellt, die in einfacher Weise an unterschiedlich lange Schließzylindergehäuse angepasst werden kann. die Knaufwelle setzt sich letztlich aus mehreren individuellen Funktionssegmenten zusammen, die mit einheitlichen Verlängerungshülsen oder unmittelbar zusammengefügt werden können, um die gewünschte Knaufwelle mit den gewünschten Funktionen und der gewünschten Länge zu erhalten. In den Knäufen können weitere Funktionselemente angeordnet werden, die mit den Funktionselementen in der Knaufwelle zusammenwirken. Es wird ein modulares System geschaffen, dass nahezu beliebig ausbaubar und veränderbar ist, um die gewünschten Funktionen zu erfüllen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schließzylinder mit einem Knauf (26, 28) und einem Schließzylindergehäuse, in dem einseitig oder beidseitig eine mittels des Knaufs drehbare Knaufwelle drehbar gelagert ist, und mit elektrischen oder magnetischen oder mechanischen Funktionselementen, zu denen wenigstens ein Schließelement (20) und wenigstens ein elektromechanisch arbeitendes Kupplungsmittel (30), das aufgrund eines Berechtigungssignals das Schließelement drehfest mit der Knaufwelle (11) verbindet oder die Knaufwelle freigibt, um ein Schloss zu betätigen, sowie eine Auswerteelektronik (21) gehören, die aufgrund einer Eingabe oder eines Eingabesignals das Berechtigungssignal erzeugt <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Knaufwelle (11) aus wenigstens zwei und vorzugsweise aus mehreren Segmenten (12, 13, 14, 15) besteht, die drehfest miteinander verbindbar sind, dass wenigstens ein Segment wenigstens ein Funktionselement (20, 21) aufweist und dass in wenigstens einem Segment (15) zumindest die Auswerteelektronik (21) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schließzylinder nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Segmente (12, 13, 14,15) als Hülsen oder Wellenstücke ausgebildet sind, deren Stirnkanten ineinandergreifende Vorsprünge (16) und Aussparungen (17) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Segment (12, 15) als endständige Segment ausgebildet ist und den Knauf (26, 28) trägt oder eine Aufnahme für den Knauf aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aussparungen (17) und Vorsprünge (16) auf den gegenüber liegenden Stirnkanten 5 (18, 19) wenigstens eines Segments (13, 14) und insbesondere aller zwischen den endständigen Segmenten (12, 15) in der montierten Lage liegenden Segmente so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Segmente beliebig zusammenfügbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4 <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Segmente in der montierten Lage verklebt oder miteinander verrastet oder verklemmt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest die endständigen Segmente der montierten Knaufwelle im Schließzylindergehäuse axial fixiert gelagert sind und die dazwischen angeordneten Segmente zwischen sich halten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in wenigstens einem Segment (14) zumindest das Kupplungsmittel (30) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Segment (14) zumindest das Schließelement (20) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Segment als Verlängerungssegment (13) ausgebildet ist, das zwischen zwei beliebigen Segmenten montierbar ist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein Teil der Segmente jeweils wenigstens einen Kabelkanal (29) für wenigstens ein elektrisches Kabel aufweisen, der zumindest mit dem Kabelkanal des benachbarten Segments fluchtet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Segmente Übertragungsmittel zur Übertragung eines elektrischen Signals oder eines Stroms von einem benachbarten Segment zum anderen benachbarten Segment aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Segmente mit wenigstens einem Funktionselement Übertragungsmittel zur Übertragung eines elektrischen Signals oder Stroms zu oder von dem Funktionselement aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Schließzylinder nach einem der Ansprüche 11 oder 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Übertragungsmittel elektrische Kontakte aufweisen, die beim Zusammenfügen benachbarter Segmente die elektrische Verbindung bewirken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Segmente des Knaufwelle modular ausgebildet sind, wobei Segmente mit unterschiedlichen Funktionselementen vorgesehen und kombinierbar sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lock cylinder with a knob (26, 28) and a lock cylinder housing, in which on one side or both sides, a knob cylinder which can be rotated by means of the knob is rotatably mounted, and with electrical or magnetic or mechanical functional elements, which include at least one locking element (20) and at least one electromechanically operating coupling means (30) which on the basis of an authorisation signal rotationally fixedly connects the locking element with the knob shaft (11) or releases the knob shaft in order to actuate a lock, as well as evaluation electronics (21), which on the basis of an input or an input signal produce the authorisation signal, <b>characterised in that</b> the knob shaft (11) comprises at least two and preferably several segments (12, 13, 14, 15) which can be rotationally fixedly connected to each other, that at least one segment comprises at least one functional element (20, 21) and that the evaluation electronics (21) are arranged in at least one segment (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lock cylinder according to claim 1 <b>characterised in that</b> the segments (12, 13, 14, 15) are designed as sleeves or shaft sections, the end faces of which have projections (16) and recesses (17) which engage in each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 or 2 <b>characterised in that</b> at least one segment (12, 15) is designed as an end segment and bears the knob (26, 28) or has a receptacle for the knob.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 3 <b>characterised in that</b> the recesses (17) and projections (16) are formed and arranged on the<!-- EPO <DP n="17"> --> opposite end faces 5 (18, 19) of at least one segment (13, 14) and in particular all segments lying between the end segments (12, 15) in the assembled state in such a way that the segments can be joined together in any way.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 4 <b>characterised in that</b> in the assembled state the segments are adhered or interlocked or clamped to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 5 <b>characterised in that</b> at least the end segments of the assembled knob shaft are mounted in the lock cylinder housing in an axially fixed manner and hold the intermediately arranged segments between them.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 6 <b>characterised in that</b> the coupling means (30) is arranged in at least one segment (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lock cylinder according to at least one of claims 1 to 7 <b>characterised in that</b> at least one segment (14) bears at least the locking element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lock cylinder according to at least one of claims 1 to 8 <b>characterised in that</b> at least one segment is designed as an extension segment (13) which can be assembled between any two segments.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 9 <b>characterised in that</b> at least one part of the segments each has at least one cable duct (29) for at least one electrical cable, which is aligned with at least the cable duct of the adjacent segment.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 10 <b>characterised in that</b> the segments comprise transmission means for transmitting an electrical signal or a current from one adjacent segment to the other adjacent segment.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 11 <b>characterised in that</b> the segments with at least one functional element comprise transmission means for transmitting an electrical signal or current to or from the functional element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 11 or 12 <b>characterised in that</b> the transmission means have electrical contacts which create the electrical connection when adjacent segments are joined to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Lock cylinder according to any one of claims 1 to 13 <b>characterised in that</b> the segments of the knob shaft are modular in design, wherein segments with different functional elements are provided and can be combined.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Barillet avec un bouton (26, 28) et un boîtier de barillet, dans lequel est logé d'un côté ou des deux côtés un arbre de bouton rotatif pouvant tourner au moyen du bouton et avec des éléments fonctionnels électriques ou magnétiques ou mécaniques parmi auxquels appartiennent au moins un élément de fermeture (20) et au moins un moyen d'accouplement fonctionnant électromécaniquement (30) qui relie solidaire en rotation en raison d'un signal d'authentification l'élément de fermeture à l'arbre de bouton (11) ou libère l'arbre de bouton pour actionner une serrure, et ainsi qu'un système électronique d'évaluation (21) qui produit le signal d'authentification en raison d'une entrée ou d'un signal d'entrée <b>caractérisé en ce que</b> l'arbre de bouton (11) est composé d'au moins deux et de préférence de plusieurs segments (12, 13, 14, 15), qui peuvent être reliés solidaires en rotation entre eux, <b>en ce qu'</b>au moins un segment comporte au moins un élément fonctionnel (20, 21) et <b>en ce que</b> le système électronique d'évaluation (21) est au moins disposé dans au moins un segment (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Barillet selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les segments (12, 13, 14, 15) sont constitués comme des manchons ou pièces d'arbre dont les bords avant comportent des saillies (16) et des évidements (17) venant en prise les uns dans les autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un segment (12, 15) est constitué comme segment final et porte le bouton (26, 28) ou comporte un logement pour le bouton.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> les évidements (17) et les saillies (16) sur les bords avant opposés 5 (18, 19) d'au moins un<!-- EPO <DP n="20"> --> segment (13, 14) et notamment de tous les segments en position montée entre les segments finaux (12, 15) sont constitués et disposés de telle manière que les segments peuvent être librement assemblés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> les segments sont collés ou enclenchés ou serrés les uns avec les autres à l'état monté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins les segments finaux de l'arbre de bouton monté sont logés axialement fixes dans le boîtier de barillet et les segments disposés entre ceux-ci se tiennent entre eux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins le moyen d'accouplement (30) est disposé dans au moins un segment (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un segment (14) porte au moins l'élément de fermeture (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 8 <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un segment est constitué comme segment de prolongation (13), qui peut être monté entre deux segments quelconques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une partie des segments comporte respectivement au moins un conduit de câble (29) pour au moins un câble électrique, qui est aligné au moins avec le conduit de câble du segment voisin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> les segments comportent des moyens de<!-- EPO <DP n="21"> --> transmission pour transmettre un signal électrique ou un courant d'un segment voisin à un autre segment voisin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> les segments avec au moins un élément fonctionnel comportent des moyens de transmission pour transmettre un signal ou un courant électrique vers ou venant d'un autre segment voisin.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 11 ou 12, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens de transmission comportent des contacts électriques qui réalisent la liaison électrique lors de l'assemblage des segments voisins.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Barillet selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, <b>caractérisé en ce que</b> les segments de l'arbre de bouton sont constitués de manière modulaire, les segments étant prévus et combinables avec des éléments fonctionnels différents.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="92" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10328297A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10328297</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19851308C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>19851308</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP1256671A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1256671</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US2004007032A"><document-id><country>US</country><doc-number>2004007032</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="EP1443162A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1443162</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
