AUSLAUFELEMENT FÜR EINE SANITÄRARMATUR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Auslaufelement für eine Sanitärarmatur, mit einem Anschlussteil, das an der Sanitärarmatur abströmseitig lösbar befestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil, welches einen den Armaturenauslauf bildenden. Flüssigkeitssauslass hat, in welchem Flüssigkeitsauslass eine sanitäre Funktionseinheit einsetzbar ist, wobei das Anschlussteil und das Auslaufteil gelenkig und/oder drehbar miteinander verbunden sind.

[0002] Man kennt bereits Auslaufelemente der eingangs erwähnten Art, bei denen das mit der Sanitärarmatur verbundene Anschlussteil und das den Armaturenauslauf bildende Auslaufteil über ein Kugelgelenk drehbar und schwenkbar miteinander verbunden sind. Ein derart gelenkiges Auslaufelement, dessen Auslaufteil zum Ausrichten des Flüssigkeitsstrahls derart gedreht und verschwenkt werden kann, vermag eine Küchenbrause zu ersetzen.

[0003] Der an das Kugelgelenk angrenzende Abschnitt des Auslaufteiles dieser vorbekannten Auslaufelemente weist ein Außengewinde auf, auf das das Innengewinde eines den Flüssigkeitsauslass bildenden Auslaufmundstücks aufschraubbar ist. In das Auslaufmundstück ist eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbar. Das zum Einsetzen der Einsetzpatrone erforderliche Verschrauben des Auslaufmundstücks mit dem dem Kugelgelenk zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles gibt einen im wesentlichen runden Außenquerschnitt des Auslaufelementes vor. Die Außenkontur der vorbekannten Auslaufelemente kann somit im Widerspruch zum ästhetischen Anspruch und Eindruck stehen, der insbesondere mit besonders auffällig und formschön gestalteten Sanitärarmaturen angestrebt wird. Dabei wird der ästhetische Eindruck noch zusätzlich durch den deutlich sichtbaren Spalt getrübt, der sich zwischen dem dem Kugelgelenk zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles einerseits und dem Auslaufmundstück andererseits bildet.

[0004] Aus der US-A-2 971 701 ist bereits ein Auslaufelement mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt, das mit einem Anschlussteil an einer Sanitärarmatur lösbar befestigbar ist und dass ein Auslaufteil aufweist, welches einen den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslass hat, wobei das Anschlussteil und das Auslaufteil über ein Kugelgelenk gelenkig und drehbar miteinander verbunden sind. In dem den Flüssigkeitsauslass bildenden Auslaufteil sind mehrere Einsetzteile mit Abstand voneinander eingefügt, die im Zusammenwirken miteinander den Wasserstrahl belüften und formen sollen. Um diese Einsetzteile im Inneren des hülsenförmigen Auslaufteiles unterbringen zu können, weist das Auslaufteil des aus US-A-2 971 701 vorbekannten Auslaufelementes zwei hülsenförmige Gehäuseteile auf, die über eine Schraubverbindung lösbar miteinander verbunden sind. Durch Lösen und Trennen dieser Gehäuseteile kann das Hülseninnere des Auslaufteiles geöffnet und die Einsetzteile von der Zuströmseite aus in das untere auslaufseitige Gehäuseteil eingesetzt werden. Die zwischen den Gehäuseteilen vorgesehene Schraubverbindung und die horizontale Trennung dieser Gehäuseteile bedingt jedoch einen von außen sichtbaren Spalt, der unschön und optisch störend wirkt. Auch müssen die eine sanitäre Funktionseinheit bildenden Einsetzteile einzeln und nacheinander in das auslaufseitige Gehäuseteil eingesetzt werden. Damit diese Einsetzteile im auslaufseitigen Gehäuseteil gehalten sind, verjüngt sich das untere Gehäuseteil zunehmend zu seinem Flüssigkeitsauslass hin.

[0005] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Auslaufelement der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das sich bei aller Funktionalität durch einen hohen gestalterischen Spielraum auszeichnet.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Auslaufelement der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die sanitäre Funktionseinheit als Einsetzpatrone ausgestaltet ist, die von der Mündungsseite aus in den Flüssigkeitsauslass einsetzbar und darin lösbar gehalten ist, und dass der Flüssigkeitsauslass des Auslaufteils im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst ist.

[0007] Die als Einsetzpatrone ausgestaltete Funktionseinheit ist von der Mündungsseite aus in den Flüssigkeitsauslass einsetzbar und im Auslaufteil des Auslaufelementes lösbar gehalten. Zur Aufnahme dieser Einsetzpatrone ist der Flüssigkeitsauslass des Auslaufteils im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone angepasst. Auf ein mit zusätzlichen, nicht unerheblichen Kosten verbundenes Mundstück kann somit verzichtet werden. Da das Anschrauben eines solchen Auslaufmundstückes verzichtbar ist, ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Auslaufelementes deutlich vereinfacht. Da auf ein Mundstück verzichtet werden kann, werden die auch bei Verwendung herkömmlicher Mundstücke üblichen Spalte zwischen dem Auslaufmundstück einerseits und dem dem Kugelgelenk zugewandten Abschnitt des Auslaufteiles andererseits vermieden, die ansonsten optisch störend wirken und hohen hygienischen Ansprüchen entgegenstehen würden. Die sanitäre Funktionseinheit ist lösbar im Flüssigkeitsauslass des Auslaufteils gehalten und kann somit für Servicearbeiten, wie zum Beispiel zum Entfernen von Schmutz oder zum Entkalken, auch vom ungeübten Anwender einfach gelöst und entnommen werden. Durch den Verzicht auf ein Auslaufmundstück wird auch der gestalterische Spielraum bei der Entwicklung des erfindungsgemäßen Auslaufelementes erhöht, so dass beispielsweise auch Auslaufelemente mit einem - vieleckigen Außenumfang möglich sind, die sich in ihrer Drehstellung bequem an die Sanitärarmatur und deren Außenkontur anpassen lassen.

[0008] Da das Anschlussteil einerseits und das Auslaufteil andererseits relativ zueinander verdreht werden können, lässt sich die Außenkontur des erfindungsgemäßen Auslaufelementes leicht und bequem an die Außenkontur der Sanitärarmatur anpassen. Es ist daher vorgesehen, dass das Auslaufteil einen eckigen, insbesondere einen viereckigen, Außenumfang hat. Weist das Auslaufteil einen viereckigen Außenumfang auf, können die Außenseiten des Auslaufteiles parallel zu den benachbarten Außenseiten einer entsprechend gestalteten der Sanitärarmatur ausgerichtet werden.

[0009] Es ist weiter vorgesehen, dass die Einsetzpatrone mit zumindest dem überwiegenden Teilbereich ihrer Längserstreckung, vorzugsweise vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Flüssigkeitsauslass angeordnet ist. Ist die Einsetzpatrone vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Flüssigkeitsauslass angeordnet, kann sie versteckt, d.h. von außen praktisch unsichtbar und manipulationssicher im Flüssigkeitsauslass untergebracht werden. Von dort ist die Einsetzpatrone beispielsweise mit Hilfe eines Kronen- oder Gabelschlüssels oder eines anderen Entnahmewerkzeuges bei Bedarf wieder zu lösen.

[0010] Es ist weiter vorgesehen, dass die Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslass oder im Zwischenhalter mittels einer Klemm, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist. So kann die Einsetzpatrone beispielsweise durch eine ein- oder mehrgängige Schraubverbindung oder durch Verschnappung und somit durch solche lösbaren Verbindungen in der Auslaufarmatur oder dem Zwischenhalter gehalten sein, die bei Bedarf eine einfache und rasche Montage und Demontage der Funktionseinheit erlauben.

[0011] Um das erfindungsgemäße Auslaufelement mit geringem Aufwand sicher und fest an der Sanitärarmatur befestigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Anschlussteil ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde an der Sanitärarmatur einschraubbar ist.

[0012] Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Ringzone im Verbindungsbereich zwischen Anschlussteil und Sanitärarmatur mittels zumindest einer Ringdichtung radial abgedichtet ist. Da diese Ringdichtung radial wirkt, ist für die Befestigung des Auslaufelementes an der Sanitärarmatur kein axialer Anschlag notwendig, daher ist diese erfindungsgemäße Ausführungsform auch für dünnwandige Rohre der Sanitärarmatur geeignet und das andernfalls erforderliche und mit hohem Aufwand verbundene umlöten eines Gewindenippels ist entbehrlich.

[0013] Damit der durch die Sanitärarmatur fließende Flüssigkeitsstrahl am Armaturenauslauf zu einem homogen-weichen und nichtspritzenden Gesamtstrahl geformt werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die Einsetzpatrone zumindest einen Strahlregler aufweist.

[0014] Die Einsetzpatrone kann unmittelbar, ohne zusätzliche Adapter, im Flüssigkeitsauslass gehalten sein. Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Einsetzpatrone mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters im Flüssigkeitsauslass gehalten ist.

[0015] Um die Montage der Einsetzpatrone im Flüssigkeitsauslass zu erleichtern und um dort die Lage der Einsetzpatrone festzulegen, ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter bis zu einem Einsetzanschlag in den Flüssigkeitsauslass des Auslaufteiles einsetzbar ist.

[0016] Dabei ist es möglich, dass der von der Mündungsseite aus in den Flüssigkeitsauslass einsetzbare Zwischenhalter lösbar oder unlösbar im Flüssigkeitsauslass gehalten ist.

[0017] Vorteilhaft ist es, wenn der Zwischenhalter im Flüssigkeitsauslass mittels einer Kleb-, Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Zwischenhalter gegenüber der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses vorzugsweise umlaufend abgedichtet ist. Das Eindichten des Zwischenhalters im Flüssigkeitsauslass des Auslaufteiles kann mittels zusätzlicher Dichtungen wie z.B. O-Ring oder Flachdichtung, mittels an den Zwischenhalter angeformter Dichtungen oder mit Hilfe der Verbindungsmittel, beispielsweise durch die beim Verkleben des Zwischenhalters verwendeten Klebemittel, erfolgen.

[0018] Zweckmäßig ist es, wenn die Einsetzpatrone gegenüber dem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses abgedichtet ist. Eine solche Abdichtung der Funktionseinheit gegenüber dem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses kann beispielsweise über einen Q-Dichtring, eine Flachdichtung oder über andere bekannte Dichtungen erfolgen.

[0019] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass zur Abdichtung zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter einerseits und dem Flüssigkeitsauslass andererseits zumindest eine Ringdichtung, vorzugsweise wenigstens ein O-Ring, vorgesehen ist.

[0020] Nach einem weiterbildenden Vorschlag gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einsetzpatrone oder der Zwischenhalter ein Außengewinde trägt, das in ein Innengewinde im Flüssigkeitsauslass des Auslaufteiles einschraubbar ist, und dass das Außengewinde und das Innengewinde derart bemessen und angeordnet sind, dass die Gewinde beim Einschrauben der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters einander in einer Relativposition von Flüssigkeitsauslass einerseits und Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter andererseits fassen, in welcher der an der Einsetzpatrone oder dem Zwischenhalter außenumfangsseitig vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslass begrenzende innere Umfangswandung noch nicht reibschlüssig berührt. Durch die Anordnung der Ringdichtung, welche die Einsetzpatrone radial im Armaturengehäuse abdichtet, kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vorteil genutzt werden: Beim Montieren hat man deutlich mehr Gefühl für das Finden der Gewinde, da die Ringdichtung erst dann radial verpresst wird, wenn sich das Gewinde bereits gefunden hat. Durch die Verpressung der Ringdichtung wird viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlich erschweren würde. Bei der Demontage hat die gewählte Anordnung der Ringdichtung den Vorteil, dass die Einsetzpatrone mit Hilfe des Einsetz- und Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit dem Flüssigkeitsauslass des Auslaufteiles herausgedreht wird. Solange sich die Ringdichtung noch im verpressten Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde. Erst wenn die Ringdichtung die den Flüssigkeitsauslass begrenzende Umfangswandung verlassen hat, kommt das Gewinde auch aus dem Eingriff. Dies hat den entscheidenden Vorteil, dass man die als versteckte Einsetzpatrone ausgestaltete und gegebenenfalls mit einem Zwischenhalter montierte Funktionseinheit vollständig durch Drehbewegung aus der Armatur entfernen kann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich ziehen muß beziehungsweise die Unterstützung des Wasserdrucks benötigt.

[0021] Möglich ist aber auch, dass an die Einsetzpatrone zumindest eine umlaufende Dichtung einstückig angeformt ist, wobei die Einsetzpatrone im lichten Bereich nicht nur als Mehrkomponenten-Spritzgußteil, sondern insbesondere auch als Einkomponenten-Spritzgußteil ausgestaltet sein kann.

[0022] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, dass die Einsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und dem Auslaufteil andererseits umlaufend abdichtenden Dichtung einstückig verbunden ist. Die an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter vorgesehene und einstückig angeformte Dichtung verhindert Kriech- bzw. Leckströme der durch das Auslaufelement durchströmenden Flüssigkeit u.a. zwischen der Einsetzpatrone beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und dem Flüssigkeitsauslass andererseits.

[0023] Vorteilhaft kann es sein, wenn der zuströmseitige Stirnrandbereich der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalter als Dichtprofil ausgestaltet ist. Eine derartige Ausgestaltung kann auch mit einem vergleichsweise breiten Stirnrand ausgestaltet sein, ohne dass der lichte äußere Querschnitt dadurch zu sehr eingeschränkt wird. Dieser vergleichsweise breite Stirnrand an der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter kann anschließend sehr gut zur Ausgestaltung auch eines vergleichsweise komplexen Dichtprofils herangezogen werden.

[0024] Bei der Ausgestaltung des Dichtprofils ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil zumindest eine Flächen- und/oder eine Lippendichtung aufweist. Diese Formen des Dichtprofils können zusammen mit dem Gegenanschlag im Flüssigkeitsauslass eine wirksame Abdichtung bewirken, wenn das Dichtprofil den Gegenanschlag beaufschlagt und dabei eine Linien- und/oder Flächenpressung auf das Dichtprofil ausgeübt wird.

[0025] Um eine übermäßige Verformung des Dichtprofils zu verhindern, ist es zweckmäßig, wenn die Einsetzpatrone und/oder der Zwischenhalter zuströmseitig einen Einsetz-Anschlag aufweisen, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofils begrenzt. Anderenfalls könnte das Dichtprofil beschädigt oder übermäßig verformt werden, was zu einer Undichtigkeit im Bereich zwischen Einsetzpatrone beziehungsweise Zwischenhalter und der den Flüssigkeitsauslass begrenzenden Umfangswandung und somit zu entsprechenden Kriechströmen führen könnte.

[0026] Bei der Gestaltung des Dichtprofils ist es vorteilhaft, wenn das Dichtprofil zumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofil-Basis hat, die als Einsetz-Anschlag ausgestaltet ist. Das Dichtprofil kann dabei auf der oberen Begrenzungsfläche der Dichtprofilbasis angeordnet sein. Der Einsetz-Anschlag kann dazu dienen, beim Befestigen der Einsetz-Patrone oder des Zwischenhalters an der Armatur beispielsweise über eine Schraubverbindung die Einschraubtiefe zu begrenzen. Geschieht das Einschrauben ohne Werkzeug manuell, so kann der Einsetzanschlag ein Festigkeitsgefühl der Schraubverbindung vermitteln, in dem die Beaufschlagung des Gegenanschlags im Flüssigkeitsauslass durch den Einsetz-Anschlag spürbar ist.

[0027] Um eine möglichst große Fläche des lichten Querschnitts der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters nutzen zu können beziehungsweise den lichten Querschnitt nicht unnötig zu verengen, ist es zweckmäßig, wenn das Dichtprofil und gegebenenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einem den lichten Querschnitt begrenzenden Stirnrandbereich des Flüssigkeitsauslasses zusammenwirkt, welcher der Einsetzpatrone und/oder dem Zwischenhalter gleichzeitig als Gegenanschlag dient.

[0028] Dabei ist es für die Funktion des Einsetz-Anschlags besonders vorteilhaft, wenn der Einsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radialer Richtung benachbart angeordnet ist. Somit kann der Einsetz-Anschlag genau die Kräfte auffangen, die das Dichtprofil eventuell beschädigen könnten. Außerdem kann damit eine platzsparende Anordnung des Einsetz-Anschlags und des Dichtprofils und ein entsprechend großer lichter Querschnitt der Einsetzpatrone erreicht werden.

[0029] Eine einfache und trotzdem wirksam abdichtende Ausgestaltung des Dichtprofils besteht darin, dass das Dichtprofil zumindest eine ringförmig umlaufende Dichtlippe hat. Diese Dichtlippe kann entweder elastisch und flexibel gestaltet sein und sich dadurch beim Befestigen der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters dem Gegenanschlag in der Auslaufarmatur anpassen, oder die Dichtlippe ist so gestaltet, dass eine Verformung nur schwer möglich ist, so dass die Dichtlippe beim Befestigen nur durch eine Flächenpressung durch den Gegenanschlag der Auslaufarmatur abdichtet. Diese beiden Möglichkeiten können bei mehreren Dichtlippen auf unterschiedliche Weise kombiniert werden.

[0030] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Dichtprofils sieht vor, dass das Dichtprofil wenigstens zwei ringförmig umlaufende Dichtlippen hat, die mit zunehmendem, auf den Strahlregler einwirkenden Einsetzdruck nacheinander wirksam werden. Diese abgestufte Ausgestaltung des Dichtprofils kann bewirken, dass bei Ausfall einer Dichtlippe die benachbarten Dichtlippen des Dichtprofils wirksam werden. Außerdem kann durch Nachziehen des im Auslaufteil verschraubten Bauteils, d.h. der Einsetzpatrone beziehungsweise des Zwischenhalters, ein Einsetzdruck ausgeübt werden, derart, dass zumindest auch weitere Dichtungen des Dichtprofils wirksam werden können.

[0031] Eine weitere Ausgestaltung mit ringförmig umlaufenden und nacheinander wirksam werdenden Dichtlippen sieht vor, dass diese Dichtlippen unterschiedliche Höhen aufweisen. Dabei ist es nach längerem Gebrauch der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters möglich, die Dichtwirkung durch Nachziehen des im Flüssigkeitsauslass verschraubten Bauteils langzeitig aufrecht zu erhalten. Ist die höchste Dichtlippe bereits etwas beschädigt oder abgenutzt oder unflexibel geworden, kann die in der Höhe nächstkommende Dichtlippe die Dichtwirkung nach dem Festziehen wieder erreichen. Außerdem können eventuell kleine Unebenheiten des Gegenanschlags im Flüssigkeitsauslass ausgeglichen werden. Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Dichtlippen gestufte Höhen aufweisen und wenn die höchste Dichtlippe die innerste oder die äußerste Dichtung des Dichtprofils bildet.

[0032] Möglich ist es, dass das die Dichtung aufweisende Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters als Mehrkomponenten-Spritzgußteil hergestellt ist und dass dieses Bauteil im Bereich der wenigstens einen Dichtung aus einem flexiblen und/oder elastischen Material besteht. Für das einfache Recycling der die Einsetzpatrone und/oder den Zwischenhalter bildenden Materialien ist es jedoch zweckmäßig, wenn die Dichtung und das mit ihr einstückig verbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters aus demselben, vorzugsweise lebensmittelechten Material hergestellt sind. Dabei können der Herstellungsaufwand vereinfacht und die Werkzeugkosten für ein eventuell erforderliches Spritzgusswerkzeug vergleichsweise gering gehalten werden.

[0033] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

[0034] Es zeigt:

Fig. 1

ein Auslaufelement für eine Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung, wobei das Auslaufelement ein an der Sanitärarmatur lösbar befestigbares Anschlussteil sowie ein damit gelenkig verbundenes und als Flüssigkeitsauslass dienendes Auslaufteil mit einem viereckigen Außenquerschnitt hat,

Fig. 2

das Auslaufelement aus Figur 1 in einer gegenüber Figur 1 anderen Schwenkstellung zwischen Anschluss- und Auslaufteil,

Fig. 3

das Auslaufelement aus Figur 1 und 2 in einem Längsschnitt,

Fig. 4

das Auslaufelement aus Figur 1 bis 3 in einer Draufsicht auf den Flüssigkeitsauslass,

Fig. 5

ein mit Figur 1 bis 4 vergleichbares Auslaufelement, dessen Auslaufteil hier einen runden Außenquerschnitt hat und mit einer radialen Abdichtung zum Armaturenanschluss versehen ist,

Fig. 6

das Auslaufelement aus Figur 5 in einer Draufsicht auf den Flüssigkeitsauslass, wobei in das Auslaufteil hier keine Einsetzpatrone oder dergleichen Funktionseinheit eingesetzt ist,

Fig. 7

das an einer Sanitärarmatur lösbar befestigte Auslaufelement aus Figur 5 und 6 in einem Längsschnitt und

Fig. 8

die im Auslaufteil des in den Figuren 5 bis 7 dargestellten Auslaufelementes vorgesehene Einsetzpatrone, die hier statt im Auslaufelement sich nun im abströmseitigen Endbereich der Sanitärarmatur befindet.

[0035] In den Figuren 1 bis 4 ist ein Auslaufelement 1 für eine Sanitärarmatur dargestellt, das ein an der Sanitärarmatur abströmseitig lösbar befestigbares Anschlussteil 2 sowie ein Auslaufteil 3 aufweist, welches Auslaufteil 3 einen den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslass 4 hat.

[0036] Das Anschlussteil 2 und das Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 sind über ein Kugelgelenk 5 gelenkig miteinander verbunden. Aus einem Vergleich der Figuren 1 und 2 wird deutlich, dass das Kugelgelenk 5 ein Verdrehen und Verschwenken von Anschlussteil 2 und Auslaufteil 3 relativ zueinander erlaubt. Durch Verdrehen und Verschwenken des über das Anschlussteil 2 an der Sanitärarmatur gehaltenen Auslaufteiles 3 kann der aus dem Auslaufelement 1 ausströmende Wasserstrahl bei Bedarf derart ausgerichtet werden, dass beispielsweise eine Küchenbrause entbehrlich ist. Gleichzeitig aber kann auch das in seinem Außenquerschnitt hier viereckige Auslaufteil aus ästhetischen Gründen derart verdreht werden, dass zwei zueinander parallele Außenseiten des Auslaufteiles 3 parallel zu den benachbarten Längsseiten einer eventuell ebenfalls eckig ausgestaltete Sanitärarmatur verlaufen.

[0037] In die den Flüssigkeitsauslass 4 des Auslaufteiles 3 bildende Innenhöhlung ist eine als Einsetzpatrone 6 ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit einsetzbar. Aus den Figuren 1 bis 4 ist erkennbar, dass der Flüssigkeitsauslass 4 des Auslaufteiles 3 im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone 6 angepasst ist, und dass die Einsetzpatrone 6 von der Mündungsseite in den Flüssigkeitsauslass 4 einsetzbar und darin lösbar gehalten ist.

[0038] Da die Einsetzpatrone von der Mündungsseite des Auslaufelementes 1 aus in den Flüssigkeitsauslass 4 einsetzbar ist, kann auf ein ansonsten übliches Auslaufmundstück verzichtet werden, das einem unrunden Querschnitt entgegenstehen und einen Spalt zwischen Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles 3 erfordern würde.

[0039] Die Einsetzpatrone 6 ist vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Flüssigkeitsauslass 4 angeordnet und hier mittels einer Schraubverbindung im Flüssigkeitsauslass 4 gehalten. Die Einsetzpatrone 6 weist dazu in einem abströmseitigen Teilbereich ihres Patronengehäuses ein Außengewinde 7 auf, das in ein Innengewinde 8 im Flüssigkeitsauslass 4 einschraubbar ist. Zur Abdichtung der Ringzone zwischen der Einsetzpatrone 6 einerseits und der den Flüssigkeitsauslass 4 begrenzenden Innenwandung andererseits ist ein O-Ring 9 vorgesehen. Der O-Ring 9 ist hier in Einschraubrichtung derart hinter dem Außengewinde 7 angeordnet, dass die Gewinde 7, 8 beim Einschrauben der Einsetzpatrone 6 einander in einer Relativposition fassen, in welcher der O-Ring 9 die den Flüssigkeitsauslass 4 begrenzende Innenwandung noch nicht reibschlüssig berührt. Durch diese Anordnung des O-Rings 9, der die Einsetzpatrone 6 radial im Auslassteil 3 abdichtet, kann bei der Montage und bei der Demontage ein deutlicher Vorteil genutzt werden: Beim Montieren hat man deutlich mehr Gefühl für das Finden der Gewinde 7,8, da der O-Ring 9 erst dann radial verpresst wird, wenn sich die Gewinde 7, 8 bereits gefunden haben. Durch die Verpressung des O-Ringes 9 wird viel Reibung erzeugt, die das Gefühl für die Montage sonst deutlich erschweren würde. Bei der Demontage hat die gewählte Anordnung des O-Rings 9 den Vorteil, dass die Einsetzpatrone 6 mit Hilfe eines Einsetzund Entnahmewerkzeugs aus der Schraubverbindung mit dem Auslaufteil herausgedreht wird. Solange sich diese Ringdichtung 9 noch in verpresstem Zustand befindet, erfolgt eine axiale Zwangsbewegung durch das Gewinde 7, 8. Erst wenn die Ringdichtung 9 das Auslaufteil 3 in axialer Richtung verlassen hat, kommen die Gewinde 7, 8 auch aus dem Eingriff. Dies hat den entscheidenden Vorteil, dass man die als versteckte Einsetzpatrone 6 ausgestaltete und gegebenenfalls auch mit einem Zwischenhalter montierte Funktionseinheit 6 vollständig durch Drehbewegung aus dem Auslaufteil 3 des Auslaufelements 1 entfernen kann und dazu nicht wegen Reibungseinflüssen zusätzlich axial ziehen muss beziehungsweise die Unterstützung des Wasserdrucks benötigt.

[0040] Insbesondere in den Figuren 1 bis 3 ist gut zu erkennen, dass das Patronengehäuse der Einsetzpatrone 6 eine konturierte Abström-Stirnseite hat, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltet ist. Dabei weist die Abström-Stirnseite der hier dargestellten Einsetzpatrone 6 eine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen 10 und Vertiefungen 11 gebildete Konturierung auf, derart, daß die Vertiefungen 11 einer im Auslaufteil 3 gehaltenen Einsetzpatrone 6 als Werkzeugangriffsfläche für die Vorsprünge 10 eines als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses dienen.

[0041] In Figur 3 ist erkennbar, dass das Anschlussteil 2 in seinem der Sanitärarmatur zugewandten zuströmseitigen Teilbereich einen Gewindeflansch 12 mit einem Außengewinde 13 hat, welches Außengewinde 13 in ein Innengewinde am abströmseitigen Endbereich der Sanitärarmatur einschraubbar ist. Auf dem die Durchflussöffnung begrenzenden zuströmseitigen Stirnrandbereich des Gewindeflansches 12 ist eine Flachdichtung oder Ringdichtung 14 vorgesehen, der in Haltestellung des Anschlussteiles 2 den abströmseitigen Stirnrandbereich der Sanitärarmatur dichtend beaufschlagt.

[0042] Die als Einsetzpatrone 6 ausgestaltete Funktionseinheit ist hier als Strahlregler ausgebildet, der ein zuströmseitiges Vorsatzsieb 15 und einen abströmseitigen Strömungsgleichrichter 16 mit wabenförmig ausgestalteten Durchflusslöchern hat.

[0043] In den Figuren 5 bis 7 ist ein Auslaufelement 1' dargestellt, das mit dem in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Auslaufelement 1 im wesentlichen baugleich ist. Das Auslaufelement 1' hat jedoch ein Auslaufteil 3 mit einem im wesentlichen runden Außenquerschnitt. Darüber hinaus ist der am Gewindeflansch 12 des Anschlussteiles 2 vorgesehene O-Ring und als Ringdichtung 14 wirkende in einer am Außenumfang des Gewindeflansches 12 angeordneten Ringnut gehalten. Diese, den O-Ring 14 tragende Ringnut ist - ähnlich wie der O-Ring 9 relativ zum Außengewinde 7 - hinter dem Außengewinde 13 angeordnet und dichtet den Gewindeflansch 12 radial gegenüber der den Mündungsbereich der Sanitärarmatur 17 begrenzenden Innenwandung ab. Durch die vergleichbare Ausgestaltung der Außengewinde 7, 13 einerseits und der Ringdichtungen 9, 14 andererseits lässt sich die Einsetzpatrone 6 auch bequem aus dem Auslaufteil 3 entnehmen, um anschließend - nach Entfernen des Auslaufelementes 1' - direkt mündungsseitig in die Sanitärarmatur 17 eingeschraubt zu werden, wie dies in Figur 8 veranschaulicht ist. Ebenso ist es möglich, die Einsetzpatrone 6 noch nachträglich um ein beispielsweise mit Kugelgelenk versehenes Auslaufelement 1' zu ergänzen.

[0044] Die hier dargestellten Auslaufelemente 1, 1' lassen sich ohne ein Auslaufmundstück und somit ohne eine störende axiale Trennung zwischen einem Auslaufmundstück und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles herstellen, was einen ästhetischen Effekt und einen Hygienevorteil bietet. Zudem können im Gegensatz zu vorbekannten Konstruktionen gestalterisch neue Formen realisiert werden, wie beispielsweise die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte durchgängig eckige Struktur, die bisher aufgrund der axialen Trennung zwischen Auslaufmundstück einerseits und den übrigen Bestandteilen des Auslaufteiles andererseits nur sehr schwer möglich war, weil ansonsten eckige Teile gegeneinander auszurichten wären, was erhöhte Erschwernisse an die erforderlichen Ringdichtungen mit sich bringt. Das Kugelgelenk 5, welches das Anschlussteil 2 und das Auslaufteil 3 der Auslaufelemente 1, 1' miteinander verbindet, ergibt auch im Zusammenwirken mit den derzeit sehr weit verbreiteten eckigen Armaturen ein harmonisches Gesamterscheinungsbild, da im Gegensatz zu vorbekannten Konstruktionen auch das Auslaufteil 3 in seinem Außenquerschnitt eckig gestaltet werden kann. Durch die Verwendung des Kugelgelenks 5 kann das Auslaufteil 3 mit den Kanten der Sanitärarmatur ausgerichtet werden, obwohl die Befestigung des Auslaufelementes 1, 1' an der Sanitärarmatur über ein klassisches Gewinde erfolgt, dessen Lage sich in der Endposition nicht im voraus definieren lässt.

[0045] Möglich ist auch, den radial dichtenden O-Ring 14 des Auslaufelements 1' mit einem im Außenumfang eckigen Auslaufteil zu verwenden beziehungsweise die axial dichtende Ringdichtung 14 des Auslaufelements 1 mit einem im Außenumfang runden Auslaufteil 3 zu kombinieren.

Ansprüche

1. Auslaufelement (1, 1') für eine Sanitärarmatur (17) mit einem Anschlussteil (2), das an der Sanitärarmatur (17) abströmseitig lösbar befestigbar ist, sowie mit einem Auslaufteil (3), welches einen den Armaturenauslauf bildenden Flüssigkeitsauslass (4) hat, in welchem Flüssigkeitsauslass (4) eine sanitäre Funktionseinheit einsetzbar ist, wobei das Anschlussteil (2) und das Auslaufteil (3) gelenkig und/oder drehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Funktionseinheit als Einsetzpatrone (6) ausgestaltet ist, die von der Mündungsseite aus in den Flüssigkeitsauslass (4) einsetzbar und darin lösbar gehalten ist, dass der Flüssigkeitsauslass (4) des Auslaufteils (3) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (6) angepasst ist, dass das Auslaufteil (3) einen eckigen, insbesondere einen viereckigen Außenumfang hat, dass die Einsetzpatrone (6) mit zumindest dem überwiegenden Teilbereich ihrer Längserstreckung, vorzugsweise vollständig mit ihrer gesamten Längserstreckung im Flüssigkeitsauslass (4) angeordnet ist und dass die Einsetzpatrone (6) im Flüssigkeitsauslass (4) oder im Zwischenhalter mittels einer Klemm-, Rast- oder Schraubverbindung gehalten ist.

2. Auslaufelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (2) ein Außengewinde (13) trägt, das in ein Innengewinde in der Sanitärarmatur (17) einschraubbar ist.

3. Auslaufelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringzone im Verbindungsbereich zwischen Anschlussteil (2) und Sanitärarmatur (17) mittels zumindest einer Ringdichtung (14) radial abgedichtet ist.

4. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) zumindest einen Strahlregler aufweist.

5. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufteil (3) und das Anschlussteil (2) über ein Kugelgelenk (5) gelenkig und insbesondere drehbar sowie verschwenkbar miteinander verbunden sind.

6. Auslaufelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) mittels eines vorzugsweise hülsenförmigen Zwischenhalters (6) im Flüssigkeitsauslass (4) gehalten ist.

7. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf einsetzbare Zwischenhalter lösbar oder unlösbar im Flüssigkeitsauslass(4) gehalten ist.

8. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) oder der Zwischenhalter (6) bis zu einem Einsatzanschlag in den Flüssigkeitsauslass (4) einsetzbar ist.

9. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter im Flüssigkeitsauslass mittels einer Kleb-, Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung und/oder durch Verpressen, Verkrallen oder Verkeilen gehalten ist.

10. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhalter (6) gegenüber der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses 4) vorzugsweise umlaufend abgedichtet ist.

11. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) gegenüber dem Zwischenhalter oder der inneren Umfangswand des Flüssigkeitsauslasses (4) abgedichtet ist.

12. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung zwischen Einsetzpatrone (6) beziehungsweise Zwischenhalter einerseits und dem Flüssigkeitsauslass (4) andererseits zumindest eine Ringdichtung (9), vorzugsweise wenigstens ein O-Ring, vorgesehen ist.

13. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) oder der Zwischenhalter ein Außengewinde (7) trägt, das in ein Innengewinde (8) im Flüssigkeitsauslass (4) einschraubbar ist, und dass das Außengewinde (8) und das Innengewinde (7) derart bemessen und angeordnet sind, dass die Gewinde (7, 8) beim Einschrauben der Einsetzpatrone (6) beziehungsweise des Zwischenhalters einander in einer Relativposition von Flüssigkeitsauslass (4) einerseits und Einsetzpatrone (6) beziehungsweise Zwischenhalter (6) andererseits fassen, in welcher sich der an der Einsetzpatrone oder am Zwischenhalter außenumfangsseitig vorgesehene O-Ring oder dergleichen Ringdichtung (9) den Flüssigkeitsauslass (4) noch nicht reibschlüssig berührt.

14. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) ein mehrteiliges Patronengehäuse aufweist und dass an einem vorzugsweise abströmseitig angeordneten Gehäuseteil des Patronengehäuses eine Klemm-, Rast- und/oder Schraubverbindung (7) zum Befestigen des Patronengehäuses im Flüssigkeitsauslass (4) vorgesehen ist.

15. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Patronengehäuse der Einsatzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter einen konturierten Außenumriss und/oder eine konturierte Abström-Stirnseite haben, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Einsetzwerkzeug ausgestaltet sind.

16. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Abström-Stirnseite des Patronengehäuses jeder Einsetzpatrone (6) und/oder jedes Zwischenhalters eine aus stirnrandseitigen Vorsprüngen (10) und Vertiefungen (11) gebildete Konturierung aufweist, derart, dass die vertiefungen (11) einer in der Sanitärarmatur (17) gehaltenen Einsetzpatrone (6) und/oder eines Zwischenhalters als Werkzeugangriffsfläche für die Vorsprünge (10) eines als Einsetzwerkzeug verwendbaren anderen Patronengehäuses beziehungsweise eines anderen Zwischenhalters dienen.

17. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter mit zumindest einer zwischen der Einsetzpatrone (6) beziehungsweise dem Zwischenhalter einerseits und dem Auslaufteil (3) andererseits umlaufend abdichtenden Dichtung (30) einstückig verbunden ist.

18. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zuströmseitige Stirnrandbereich der Einsetzpatrone (6) und/oder des Zwischenhalters als Dichtprofil ausgestaltet ist.

19. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil zumindest eine Flächen- und/oder eine Lippendichtung aufweist.

20. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzpatrone (6) und/oder der Zwischenhalter zuströmseitig einen Einsetz-Anschlag aufweist, der in Gebrauchsstellung eine Verformung des Dichtprofils begrenzt.

21. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil zumindest eine Dichtung mit einer Dichtprofilbasis hat, die als Einsetz-Anschlag ausgestaltet ist.

22. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil und gegebenenfalls sein Einsetz-Anschlag mit einem den lichten Querschnitt begrenzenden Gegenanschlag am Innenumfang des Auslaufteils (3) zusammenwirkt.

23. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsetz-Anschlag dem Dichtprofil in radialer Richtung benachbart angeordnet ist.

24. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil zumindest eine ringförmig umlaufende Dichtlippe hat.

25. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtprofil wenigstens zwei ringförmig umlaufende Dichtlippen hat, die mit zunehmendem, auf die Einsetzpatronen (6) beziehungsweise den Zwischenhalter einwirkendem Einsetzdruck nacheinander wirksam werden.

26. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippen unterschiedliche Höhen aufweisen.

27. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtlippen gestufte Höhen aufweisen.

28. Auslaufelement nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung und das mit der Dichtung einstückig verbundene Bauteil der Einsetzpatrone und/oder des Zwischenhalters aus demselben Material hergestellt sind.

Claims

1. Outflow element (1, 1') for a sanitary fitting (17) having a connecting part (2) which can be releasably attached to the sanitary fitting (17) on the outflow side, and having an outflow part (3) which has a fluid outlet (4) forming the outflow of the fitting, while into said fluid outlet (4) a sanitary functional unit can be inserted, the connecting part (2) and the outflow part (3) being connected to one another by a hinged and/or rotatable joint, characterised in that the sanitary functional unit is constructed as an insertable cartridge (6) which can be inserted from the side of the opening into the fluid outlet (4) and is releasably held therein, in that the fluid outlet (4) of the outflow part (3) is matched in its internal cross-section to the insertable cartridge (6), in that the outflow part (3) has an angular, in particular a quadrangular, outer circumference, in that the insertable cartridge (6) is arranged in the fluid outlet (4) with at least the predominant part of its longitudinal extension, preferably completely with its entire longitudinal extension, and in that the insertable cartridge (6) is held in the fluid outlet (4) or in the intermediate holder by means of a clamping, latching or screw connection.

2. Outflow element according to claim 1, characterised in that the connecting part (2) has an external thread (13) which can be screwed into an internal thread in the sanitary fitting (17).

3. Outflow element according to claim 1 or 2, characterised in that the annular zone in the connecting region between the connecting part (2) and sanitary fitting (17) is radially sealed off by means of at least one annular seal (14).

4. Outflow element according to one of claims 1 to 3, characterised in that the insertable cartridge (6) comprises at least one flow regulator.

5. Outflow element according to one of claims 1 to 4, characterised in that outflow part (3) and the connecting part (2) are joined together by means of a ball joint (5) to form a hinged and particularly rotatable and pivotable connection.

6. Outflow element according to claim 1, characterised in that the insertable cartridge (6) is held by means of a preferably sleeve-shaped intermediate holder (6) in the fluid outlet (4).

7. Outlet element according to one of claims 1 to 6, characterised in that the intermediate holder which can be inserted in the outflow of the fitting from the opening side is held releasably or non-releasably in the fluid outlet (4).

8. Outflow element according to one of claims 1 to 7, characterised in that the insertable cartridge (6) or the intermediate holder (6) can be inserted in the fluid outlet (4) as far as an insertion stop.

9. Outflow element according to one of claims 1 to 8, characterised in that the intermediate holder is held in the fluid outlet by means pf an adhesive, clamping, latching and/or screw connection and/or by pressing, claw fastening or keying.

10. Outflow element according to one of claims 1 to 9, characterised in that the intermediate holder (6) is preferably circumferentially sealed off from the inner circumferential wall of the fluid outlet (4),

11. Outflow element according to one of claims 1 to 10, characterised in that the insertable cartridge (6) is sealed off from the intermediate holder or the inner circumferential wall of the fluid outlet (4).

12. Outflow element according to one of claims 1 to 11, characterised in that at least one annular seal (9), preferably at least one O-ring, is provided to form a seal between the insertable cartridge (6) or intermediate holder, on the one hand, and the fluid outlet (4), on the other hand.

13. Outflow element according to one of claims 1 to 12, characterised in that the insertable cartridge (6) or the intermediate holder carries an external thread (7) which can be screwed into an internal thread (8) in the fluid outlet (4), and in that the external thread (8) and the internal thread (7) are of such dimensions and arranged such that the thread (7, 8) during the screwing in of the insertable cartridge (6) or of the intermediate holder grip one another in a relative position of the fluid outlet (4) on the one hand and the insertable cartridge (6) or intermediate holder (6) on the other hand, in which the O-ring or similar annular seal (9) provided on the outer periphery of the insertable cartridge or on the intermediate holder has not yet come into frictional engagement with the fluid outlet (4).

14. Outflow element according to one of claims 1 to 13, characterised in that the insertable cartridge (6) comprises a multi-part cartridge housing and in that a clamping, latching and/or screw connection (7) is provided on a housing part of the cartridge housing which is preferably arranged on the outflow side, for securing the cartridge housing in the fluid outlet (4).

15. Outflow element according to one of claims 1 to 14, characterised in that the cartridge housing of the insertable cartridge (6) and/or the intermediate holder have a contoured outer periphery and/or a contoured end-face on the outflow side, which are constructed as tool engagement surfaces for an insertion tool.

16. Outflow element according to one of claims 1 to 15, characterised in that the outflow end-face of the cartridge housing of each insertable cartridge (6) and/or each intermediate holder has a contouring formed from projections (10) and depressions (11) provided on the end-face edges, such that the depressions (11) of an insertable cartridge (6) held in the sanitary fitting (17) and/or of an intermediate holder serve as a tool engagement surface for the projections (10) of another cartridge housing or another intermediate holder which can be used as the insertion tool.

17. Outflow element according to one of claims 1 to 16, characterised in that the insertable cartridge (6) and/or the intermediate holder is connected in one piece with at least one encircling seal (30) provided between the insertable cartridge (6) or intermediate holder, on the one hand, and the outflow part (3) on the other hand.

18. Outflow element according to one of claims 1 to 17, characterised in that the end-face edge region, on the inflow side, of the insertable cartridge (6) and/or of the intermediate holder is constructed as a sealing profile.

19. Outflow element according to one of claims 1 to 18, characterised in that the sealing profile has at least one flat seal and/or lip seal.

20. Outflow element according to one of claims 1 to 19, characterised in that the insertable cartridge (6) and/or the intermediate holder comprises, on the inflow side, an insertion stop which in the position of use limits deformation of the sealing profile.

21. Outflow element according to one of claims 1 to 20, characterised in that the sealing profile has at least one seal with a sealing profile base which is constructed as an insertion stop.

22. Outflow element according to one of claims 1 to 21, characterised in that the sealing profile and optionally its insertion stop cooperate with a mating stop on the inner circumference of the outflow part 3 which delimits the internal cross-section.

23. Outflow element according to one of claims 1 to 22, characterised in that the insertion stop is arranged adjacent to the sealing profile in the radial direction.

24. Outflow element according to one of claims 1 to 23, characterised in that the sealing profile has at least one annularly encircling sealing lip.

25. Outflow element according to one of claims 1 to 24, characterised in that the sealing profile has at least two annularly encircling sealing lips which become effective one after the other with an increasing insertion pressure acting on the insertable cartridges (6) or on the intermediate holder.

26. Outflow element according to one of claims 1 to 25, characterised in that the sealing lips have different heights.

27. Outflow element according to one of claims 1 to 26, characterised in that the sealing lips have graduated heights.

28. Outflow element according to one of claims 1 to 27, characterised in that the seal and the component of the insertable cartridge and/or intermediate holder which is connected in one piece with the seal are made from the same material.

Revendications

1. Elément de sortie (1, 1') pour une robinetterie sanitaire (17) comprenant une partie branchement (2), qui peut être fixée de façon amovible sur la robinetterie sanitaire (17) côté évacuation, et une partie sortie (3), qui a une sortie de liquide (4) formant la sortie de robinetterie (4) et dans laquelle une unité fonctionnelle sanitaire peut être insérée, la partie branchement (2) et la partie sortie (3) étant reliées entre elles de façon articulée et/ou rotative, caractérisé en ce que l'unité fonctionnelle sanitaire est conçue comme cartouche d'insertion (6), qui peut être insérée à partir du côté orifice également dans la sortie de liquide (4) et y est maintenue de façon amovible, en ce que la sortie de liquide (4) de la partie sortie (3) est adaptée dans la section intérieure à la cartouche d'insertion (6), en ce que la partie sortie (3) a une périphérie extérieure angulaire, en particulier quadrangulaire, en ce que la cartouche d'insertion (6) est disposée dans la sortie de liquide (4) avec au moins la zone partielle prépondérante de son extension longitudinale, de préférence entièrement avec toute son extension longitudinale, et en ce que la cartouche d'insertion (6) est maintenue dans la sortie de liquide (4) ou dans le support intermédiaire au moyen d'une liaison par serrage, encliquetage ou vissage.

2. Elément de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie branchement (2) porte un filetage extérieur (13) qui peut être vissé dans un filetage intérieur dans la robinetterie sanitaire (17).

3. Elément de sortie selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la zone annulaire dans la zone de liaison entre la partie branchement (2) et la robinetterie sanitaire (17) est étanchéifiée radialement au moyen d'au moins un joint annulaire (14).

4. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) présente au moins un régulateur de jet.

5. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie sortie (3) et la partie branchement (2) sont reliées entre elles au moyen d'une articulation sphérique (5) et en particulier de façon rotative et basculante.

6. Elément de sortie selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) est maintenue dans la sortie de liquide (4) au moyen d'un support intermédiaire (6) de préférence en forme de douille.

7. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le support intermédiaire pouvant être inséré à partir du côté orifice dans la sortie de robinetterie est maintenu de façon amovible ou indétachable dans la sortie de liquide (4).

8. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) ou le support intermédiaire (6) peut être inséré dans la sortie de liquide (4) jusqu'à une butée d'insertion.

9. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le support intermédiaire est maintenu dans la sortie de liquide au moyen d'un assemblage collé, serré, encliqueté et/ou vissé et/ou par compression, dispositif à griffes ou calage.

10. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le support intermédiaire (6) est étanchéifié de préférence au niveau périphérique par rapport à la paroi de pourtour intérieure de la sortie de liquide (4).

11. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) est étanchéifiée par rapport au support intermédiaire ou à la paroi de pourtour intérieure de la sortie de liquide (4).

12. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'au moins un joint annulaire (9), de préférence au moins un joint torique, est prévu pour l'étanchéité entre la cartouche d'insertion (6) ou le support intermédiaire d'une part et la sortie de liquide (4) d'autre part.

13. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) ou le support intermédiaire porte un filetage extérieur (7), qui peut être vissé dans un filetage intérieur (8) dans la sortie de liquide (4), et en ce que le filetage extérieur (7) et le filetage intérieur (8) sont dimensionnés et disposés de telle sorte que les filetages (7, 8) se saisissent mutuellement lors du vissage de la cartouche d'insertion (6) ou du support intermédiaire dans une position relative de la sortie de liquide (4) d'une part et de la cartouche d'insertion (6) ou du support intermédiaire (6) d'autre part, dans laquelle le joint torique prévu côté pourtour extérieur sur la cartouche d'insertion ou sur le support intermédiaire ou le même joint annulaire (9) ne touche pas encore la sortie de liquide (4) par liaison à friction.

14. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) présente un boîtier de cartouche en plusieurs parties et en ce qu'une liaison par serrage, encliquetage et/ou vissage (7) est prévue sur une partie de boîtier, disposée de préférence côté écoulement, du boîtier de cartouche pour la fixation du boîtier de cartouche dans la sortie de liquide (4).

15. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le boîtier de cartouche de la cartouche d'insertion (6) et/ou le support intermédiaire ont un contour extérieur profilé et/ou un côté avant d'écoulement profilé, qui sont conçus comme surface d'application d'outil pour un outil d'insertion.

16. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le côté avant d'écoulement du boîtier de cartouche de chaque cartouche d'insertion (6) et/ou de chaque support intermédiaire présente un profilage formé de saillies (10) et cavités (11) côté bord avant, de telle sorte que les cavités (11) d'une cartouche d'insertion (6) maintenue dans la robinetterie sanitaire (17) et/ou d'un support intermédiaire servent de surface d'application d'outil pour les saillies (10) d'un autre boîtier de cartouche utilisé comme outil d'insertion ou d'un autre support intermédiaire.

17. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) et/ou le support intermédiaire est relié d'une seule pièce à au moins un joint (30) assurant l'étanchéité périphérique entre la cartouche d'insertion (6) ou le support intermédiaire d'une part et la partie sortie (3) d'autre part.

18. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que la zone de bord avant côté arrivée de la cartouche d'insertion (6) et/ou du support intermédiaire est conçue comme profil d'étanchéité.

19. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que le profil d'étanchéité présente au moins un joint de surface et/ou un joint à lèvres.

20. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que la cartouche d'insertion (6) et/ou le support intermédiaire présente côté arrivée une butée d'insertion, qui limite dans la position d'utilisation une déformation du profil d'étanchéité.

21. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que le profil d'étanchéité a au moins un joint avec une base de profil d'étanchéité qui est conçue comme butée d'insertion.

22. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisé en ce que le profil d'étanchéité et éventuellement sa butée d'insertion coopèrent avec une contre-butée délimitant la section intérieure sur le pourtour intérieur de la partie de sortie (3).

23. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 22, caractérisé en ce que la butée d'insertion est disposée à proximité du profil d'étanchéité dans le sens radial.

24. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 23, caractérisé en ce que le profil d'étanchéité a au moins une lèvre d'étanchéité périphérique de forme annulaire.

25. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 24, caractérisé en ce que le profil d'étanchéité présente au moins deux lèvres d'étanchéité périphériques annulaires, qui deviennent actives de façon successive au fur et à mesure que la pression d'insertion agissant sur les cartouches d'insertion (6) ou le support intermédiaire augmente.

26. Elément de sortie selon l'une quelconque-des revendications 1 à 25, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité présentent différentes hauteurs.

27. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 26, caractérisé en ce que les lèvres d'étanchéité présentent des hauteurs échelonnées.

28. Elément de sortie selon l'une quelconque des revendications 1 à 27, caractérisé en ce que le joint et le composant relié d'une seule pièce au joint de la cartouche d'insertion et/ou du support intermédiaire sont fabriqués dans le même matériau.

Zeichnung